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Katrin Flothen, Das Volumen einer Transaktion in:

Katrin Flothen

Marktmanipulation und Kurspflege, page 154 - 155

Eine Konkretisierung unter Berücksichtigung des § 20a WpHG und der MaKonV

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4256-4, ISBN online: 978-3-8452-1805-2 https://doi.org/10.5771/9783845218052

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, vol. 14

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154 fluss zu nehmen und so in das freie Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage einzugreifen. D. Die Motive einer Transaktion Unter rechtlichen Gesichtspunkten ist eine Abgrenzung nach den Motiven von Kurspflege und Marktmanipulation dann denkbar, wenn Kurspflegemaßnahmen und Marktmanipulationen aus unterschiedlichen Beweggründen und Motivationslagen heraus vorgenommen werden. Da es aber auch Motive gibt, die sowohl die Grundlage für eine Marktmanipulation als auch eine Kurspflege sein können, kann eine Unterscheidung von Marktmanipulation und Kurspflege nicht zweifelsfrei ohne das Hinzutreten weiterer Umstände nur aufgrund der Motivationslage der handelnden Personen vorgenommen werden. Das Motiv einer Transaktion ist im Ergebnis zur Abgrenzung von Kurspflege und Marktmanipulationen nicht geeignet. E. Die Transparenz Die Transparenz eignet sich zur Abgrenzung von Kurspflege und Marktmanipulation. Sie ist bedeutend, um Manipulationen zu erschweren und Informationsasymmetrien zu minimieren. Transparenz ist daher zwingende Voraussetzung dafür, dass keine unzulässige Marktmanipulation vorliegt. F. Die Anforderungen an die Bildung des Börsenpreises gem. § 24 BörsG Die Anforderungen an den Börsenpreis gem. § 24 BörsG eignen sich nicht zur Abgrenzung der Marktmanipulation von der Kurspflege. Sowohl Marktmanipulationen als auch Kurspflegemaßnahmen verstoßen nicht gegen § 24 BörsG. Weder Kurspflegemaßnahmen noch Marktmanipulationen führen zu einem Börsenpreis, der nicht der wirklichen Marktlage nach § 24 Abs. 2 S. 1 BörsG entspricht und gegen das Gebot der formalen Kurswahrheit verstößt. Beide Handelstechniken werden letztlich mittels oder in Begleitung von realen, an sich ordnungsgemäß ausgeführten Transaktionen durchgeführt. G. Das Volumen einer Transaktion Das Volumen einer Transaktion ist nicht dazu geeignet, Marktmanipulationen und Kurspflegemaßnahmen zu konkretisieren und voneinander abzugrenzen. Es stellt einen von vielen Einflussfaktoren auf die Bildung des Börsenkurses dar und ist nicht allein dazu geeignet, den manipulativen Charakter eines Geschäfts festzustellen. 155 Dieser kann nur unter Heranziehung weiterer Umstände bestimmt werden. Eine abstrakte Regelung für alle möglichen Fallkonstellationen zu finden, ist aufgrund der Vielzahl der Einflussfaktoren und der unbegrenzten Kombinationsvarianten nicht möglich. Die Begrenzung des Volumens für ergänzende Stabilisierungsmaßnahmen ist jedoch ein hilfreicher Versuch, die Preisbildung in einer sensiblen Phase kurz nach der Emission zu schützen, da so zumindest ein Einflussfaktor begrenzt wird. Es ist aber nicht nachvollziehbar, warum bei den Regelungen für ergänzende Stabilisierungsmaßnahmen die gewählten Volumenmengen festgesetzt wurden. H. Der Ausübungszeitpunkt einer Transaktion / Das Zeitmoment Maßnahmen zur Preisbeeinflussung stellen, nur weil sie außerhalb des gesetzlich festgelegten Zeitraums ausgeübt wurden, keine unzulässige Marktmanipulation dar. Die Begrenzung des Ausübungszeitraums ist daher kein geeignetes Kriterium, um Kurspflege von Marktmanipulation abzugrenzen. Durch die Begrenzung des Stabilisierungszeitraums werden den Adressaten jedoch objektive Kriterien für die Anwendung der Vorschrift an die Hand gegeben. Das Überschreiten des Zeitraums kann ein Indiz für eine unzulässige Maßnahme darstellen. Eine Begrenzung des Stabilisierungszeitraums dient der Praktikabilität und der Überwachung der Regelungen. I. Der Ausführungsort einer Transaktion Der Ausführungsort ist zur Abgrenzung von Kurspflegemaßnahmen und Marktmanipulationen nur insoweit geeignet, als dieser dazu dient, den Regelungsbereich des Verbotes der Marktmanipulation gem. § 20a WpHG festzustellen. Maßnahmen, die vor einer Emission am Frauen Markt durchgeführt werden, sind nur in Ausnahmefällen zulässig. Preisbeeinflussende Maßnahmen am Grauen Markt können daher weder eindeutig als Kurspflege noch als Marktmanipulation eingeordnet werden. J. Die preisbeeinflussende Maßnahmen durchführende Person oder Institution Eine konkrete Einordnung und Konkretisierung der einzelnen Handlungen als Kurspflege oder Marktmanipulation ist anhand der Person oder Institution, welche die Handlungen vorgenommen hat, nicht eindeutig möglich. Als taugliche Täter einer Marktmanipulation kommen sowohl unabhängige Dritte, als auch der Emittent oder auch Banken in Betracht. Kursstabilisierungsmaßnahmen können in Übereinstimmung mit den Regelungen der AusnahmenVO nur von Wertpapierhäusern und Kreditinstituten, nicht jedoch vom Emittenten selbst durchgeführt werden. Wegen des fehlenden abschließenden Charakters der Safe Harbour kann die Vornahme einer

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Zusammenfassung

Durch Marktmanipulation und Kurspflege wird die Bildung der Börsenkurse gezielt beeinflusst. Die Abgrenzung der verbotenen Börsenkursmanipulationen und der erlaubten Kurspflege stellt aufgrund des Phänomens der Ähnlichkeit der Handelstechniken eine Herausforderung dar und ist gerade in Zeiten der Finanzmarktkrise von Bedeutung.

Die Arbeit untersucht die in § 20a WpHG und den europäischen Regelungen zur Verfügung gestellten Abgrenzungsmerkmale darauf, ob sie sich zur Konkretisierung der verbotenen Marktmanipulation von der erlaubten Kurspflege eignen. So werden für den Leser Leitlinien entwickelt, die eine eindeutige Klassifizierung von Markmanipulation und Kurspflege als zulässig bzw. unzulässig ermöglichen.