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Katrin Flothen, Die Art und Weise der Handlungen gegen den Markttrend in:

Katrin Flothen

Marktmanipulation und Kurspflege, page 134 - 135

Eine Konkretisierung unter Berücksichtigung des § 20a WpHG und der MaKonV

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4256-4, ISBN online: 978-3-8452-1805-2 https://doi.org/10.5771/9783845218052

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, vol. 14

Bibliographic information
134 Da die Bezugsgröße für einen Markttrend unterschiedlich sein kann und nicht hinreichend klar ist, ist es nahezu unmöglich, Markttrends festzustellen und zu überprüfen, aufgrund welcher Maßnahme oder welchem Einflussfaktor es zu einer entsprechenden Entwicklung des Kurses gekommen ist. Der Begriff des Markttrends ist daher unbestimmt. III. Die Art und Weise der Handlungen gegen den Markttrend Unabhängig davon, dass der Begriff des Markttrends unbestimmt ist, ist auch die Aussage, dass Kurspflegemaßnahmen mit und Marktmanipulation gegen den Markttrend erfolgen, nicht nachvollziehbar. 1. Die Auswirkungen von Marktmanipulationen Hinsichtlich manipulativer Handlungen sind Fälle denkbar, bei denen zwar eine unzulässige, manipulative Handlung vorliegt, der Manipulator aber nicht gegen den Markttrend, das allgemeine Marktgeschehen, handelt. Als Beispiel ist auf das Scalping514 zu verweisen. Der Scalper erfüllt selbst dann die Voraussetzungen des § 20a Abs. 1 WpHG, wenn er Empfehlungen abgibt, die inhaltlich richtig sind515 und damit dem Markttrend bzw. dem Marktgeschehen entsprechen. Seine Empfehlungen führen dazu, dass sich der Markt, wie zuvor schon allgemein erwartet, noch schneller positiv oder negativ entwickelt. Der Markttrend bzw. das allgemeine Marktgeschehen wird damit nicht umgekehrt oder in eine andere Richtung gelenkt. Vielmehr werden der Trend und die positive bzw. negative Stimmung der anderen Marktteilnehmer gegenüber dem Wertpapier ausgenutzt und gefördert. 2. Die Auswirkungen von Kurspflegemaßnahmen Die Kurspflege umfasst solche marktausgleichenden An- und Verkäufe, die einer stetigen und stabilen Kursentwicklung dienen und einem Abgleiten der Kurse oder auch unerwünschten künstlichen Kurssteigerungen entgegenwirken sollen.516 Kurz 514 Siehe oben S. 58. 515 BGHSt 48, 373, 380 f.; siehe oben Fn. 38. 516 Arlt, Anlegerschutz, S. 89; Bosch in Hellner/Steuer, Bankrecht und Bankpraxis, Rn. 10/339; Bruchner/Pospischil in Lutter/Scheffer/Schneider, Konzernfinanzierung, Rn. 11.49; Crüwell/Fürhoff, Kurspflege, S. 334, 336; Johannsen-Roth, Erwerb eigener Aktien, S. 86; Krämer/Hess, FS für Döser, S. 171, 176; Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, Rn. 16.381 m.w.N.; Lenzen, WM 2000, 1131, 1133; Meißner, Kursstabilisierung, S. 27; Meyer, WM 2002, 1106; Möller, WM 2002, 309, 315; Munk, T-Aktie, S. 105 ff.; Schäfer, WM 1999, 1345; Schönhöft, Strafbarkeit der Marktmanipulation, S. 99; Schröder in Achenbach/Ransiek, 135 nach einer Emission soll das Kursniveau durch Kursstabilisierungsmaßnahmen konstant gehalten werden, damit die Emission erfolgreich verläuft und das Vertrauen der Anleger in die Emission gesichert wird. Eine hohe Volatilität zeigt, dass Angebot und Nachfrage noch nicht ausgeglichen und der Markt in der Bewertung des Wertpapiers noch unentschlossen ist. Werden Kurspflegemaßnahmen dann eingesetzt, um eine gewisse Stabilität zu erzeugen und zu verhindern, dass der Börsenkurs fällt, dann erfolgt die Stabilisierung gegen das aktuelle Marktgeschehen und damit auch gegen den Markttrend. Dies ist das Ziel der Kurspflege. Der Kurs soll auf einem von dem Emittenten und den institutionellen Anlegern und Altaktionären gewünschten Wert gehalten werden, weil dieser Wert als besonders günstig für das Unternehmen und die Entwicklung des Börsenkurses angesehen wird. Die Stabilisierungsan- und -verkäufe erfolgen antizyklisch. Würde sich der Markt zur Zufriedenheit des Emittenten und der mit der Emission verbundenen Institutionen entwickeln, wären ein Eingreifen und damit eine Kurspflege letztlich nicht notwendig. Folglich muss mit Hilfe von Kurspflegemaßnahmen schon aufgrund dem mit ihnen verfolgen Sinn und Zweck gegen den Markttrend gearbeitet werden. Die Aussage, Kurspflegemaßnahmen dürfen nicht gegen den Markttrend erfolgen, ist folglich so nicht mehr haltbar. Sie erklärt sich aus der Historie, da vor Änderung des WpHG durch das 4. FMFG und des AnSVG und noch mit Gültigkeit des alten Tatbestands des Kursbetrugs gem. § 88 BörsG a.F. eine zeitliche Begrenzung von Kurspflegemaßnahmen nicht gesetzlich vorgesehen war. Zu dieser Zeit wurden Kursstabilisierungsmaßnahmen durchaus auch aus Gründen der Bilanzpflege oder aus anderen legitimen Gründen, wie der Abwehr einer feindlichen Übernahme, als zulässig angesehen. In einem solchen Fall machte es dann durchaus Sinn, Kurspflege, die gegen den Markttrend erfolgte, als unzulässig zu bewerten. Unter dem heutigen Verständnis von Kurspflegemaßnahmen, die nur noch zeitlich begrenzt kurz nach einer Emission zu besonderen, eingeschränkten Zwecken durchgeführt werden dürfen, ist diese Aussage nicht mehr vertretbar. Letztlich erfolgen Kurspflegemaßnahmen unter der Geltung der heutigen Regelungen immer entgegen dem Markttrend. IV. Zusammenfassung Der Begriff des Markttrends ist zur Abgrenzung von Kurspflege und Marktmanipulation nicht geeignet, weil er zu unbestimmt ist und viele Einzelfragen offen lässt. Es kann nicht pauschal festgestellt werden, dass Marktmanipulationen immer gegen den Markttrend erfolgen. Die These, dass Kurspflegemaßnahmen nicht gegen den Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, X 2, Rn. 62; Schwark in Schwark, Kapitalmarktrechtskommentar, § 20a WpHG, Rn. 36; Schwintowski/Schäfer, Bankrecht, § 15, Rn. 90, S. 993f.; Sorgenfrei in Park, Kapitalmarktstrafrecht, §§ 20a, 38 I Nr. 4, 39 WpHG, Rn. 58; Vogel, WM 2003, 2437; Weber, NZG 2000, 113, 115; Zieschang in Park, Kapitalmarktstrafrecht, § 263 StGB, Rn. 126; Ziouvas, ZGR 2003, 113, 136.

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Zusammenfassung

Durch Marktmanipulation und Kurspflege wird die Bildung der Börsenkurse gezielt beeinflusst. Die Abgrenzung der verbotenen Börsenkursmanipulationen und der erlaubten Kurspflege stellt aufgrund des Phänomens der Ähnlichkeit der Handelstechniken eine Herausforderung dar und ist gerade in Zeiten der Finanzmarktkrise von Bedeutung.

Die Arbeit untersucht die in § 20a WpHG und den europäischen Regelungen zur Verfügung gestellten Abgrenzungsmerkmale darauf, ob sie sich zur Konkretisierung der verbotenen Marktmanipulation von der erlaubten Kurspflege eignen. So werden für den Leser Leitlinien entwickelt, die eine eindeutige Klassifizierung von Markmanipulation und Kurspflege als zulässig bzw. unzulässig ermöglichen.