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Katrin Flothen, Zwischenergebnis in:

Katrin Flothen

Marktmanipulation und Kurspflege, page 75 - 76

Eine Konkretisierung unter Berücksichtigung des § 20a WpHG und der MaKonV

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4256-4, ISBN online: 978-3-8452-1805-2 https://doi.org/10.5771/9783845218052

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, vol. 14

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75 gebildet hat. Eine Nähe zur Kurspflege oder zur handelsgestützten Marktmanipulation ist dem Aktienerwerb aus Rückkaufprogrammen daher abzusprechen. Folglich sind Rückkaufprogramme von Unternehmen nicht mehr als Kurspflegemaßnahmen einzuordnen und können zur Lösung des Abgrenzungsproblems von Kurspflege und Marktmanipulation nichts beitragen. III. Zusammenfassung Als zulässige Kurspflege kann nur bezeichnet werden, was nach den gesetzlichen Regelungen zulässig ist.243 Eine konkrete Einordnung von durchgeführten Maßnahmen ist nur für Rückkaufprogramme und Kursstabilisierungsmaßnahmen möglich, bei denen im Hinblick auf die Voraussetzungen des Safe Harbours kein Zweifel besteht. Für alle anderen Fälle können die Safe-Harbour-Regelungen keine Leitlinien für die Unterscheidung von Marktmanipulation und Kurspflege liefern. Bei der Darstellung von Kursstabilisierungsmaßnahmen bedient sich der Gesetzgeber der Transparenz und der Beschränkung des Transaktionsvolumens bzw. des Ausübungszeitraums zur Abgrenzung der zulässigen Kurspflege von der unzulässigen Marktmanipulation. Der Zweck einer Kursstabilisierung spielt dort eine Rolle, wo die Maßnahme einer verbotenen kontinuierlichen Kurspflege dienen soll. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass folgende Merkmale zur Unterscheidung von Kurspflege und Marktmanipulation im Rahmen der Safe-Harbour-Regelungen besonderes bedeutend sind: ‚ die Transparenz ‚ das Volumen einer Transaktion ‚ das Zeitmoment ‚ die Perspn des Manipulierenden bzw. des die Kurspflege Durchführenden. C. Zwischenergebnis Für eine Abgrenzung der Kurspflege von der Marktmanipulation sind die Regelungen des § 20a WpHG, die MaKonV und die AusnahmenVO ausschlaggebend. Unter Marktmanipulation wird eine Vielzahl an Verhaltensweisen verstanden, durch die auf unredliche Weise auf die Kurs- bzw. Preisbildung eingewirkt werden kann. Unter Kurspflege werden solche marktausgleichenden An- und Verkäufe verstanden, die einer stetigen und stabilen Kursentwicklung dienen und einem Abgleiten der Kurse oder auch unerwünschten künstlichen Kurssteigerungen entgegenwirken sollen. Eine besondere Nähe zwischen Marktmanipulation und Kurspflege besteht im Bereich der handelsgestützten Marktmanipulation. 243 Pfüller/Anders, WM 2003, 2445, 2448; Vogel, WM 2003, 2437, 2442; anders Meyer, AG 2004, 289, 292. 76 Für eine Unterscheidung von Marktmanipulation und Kurspflege stellen das Gesetz und die europäischen Regelungen folgende Kriterien zur Verfügung: ‚ das Täuschungselement ‚ der Zweck einer Transaktion ‚ die Motive für eine Transaktion ‚ die Transparenz des Marktes – die Kenntnis der Anleger ‚ die Bildung des Börsenpreises gem. § 24 Abs. 2 BörsG ‚ das Volumen einer Transaktion ‚ der Ausübungszeitpunkt einer Transaktion ‚ der Handel von Finanzinstrumenten an verschiedenen Märkten ‚ die Person des Manipulators bzw. des die Kurspflege Durchführenden ‚ die marktbeherrschende Stellung des Handelnden ‚ die Handlung gegen den Markttrend ‚ die Marktliquidität ‚ die Funktionsfähigkeit des Marktes ‚ die Marktfairness ‚ die Marktstruktur ‚ die Marktintegrität.

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Zusammenfassung

Durch Marktmanipulation und Kurspflege wird die Bildung der Börsenkurse gezielt beeinflusst. Die Abgrenzung der verbotenen Börsenkursmanipulationen und der erlaubten Kurspflege stellt aufgrund des Phänomens der Ähnlichkeit der Handelstechniken eine Herausforderung dar und ist gerade in Zeiten der Finanzmarktkrise von Bedeutung.

Die Arbeit untersucht die in § 20a WpHG und den europäischen Regelungen zur Verfügung gestellten Abgrenzungsmerkmale darauf, ob sie sich zur Konkretisierung der verbotenen Marktmanipulation von der erlaubten Kurspflege eignen. So werden für den Leser Leitlinien entwickelt, die eine eindeutige Klassifizierung von Markmanipulation und Kurspflege als zulässig bzw. unzulässig ermöglichen.