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Hans-Peter Bartels, Eine neue Lage und die Notwendigkeit des Lernens in:

Robin Schroeder, Stefan Hansen (Ed.)

Stabilisierungseinsätze als gesamtstaatliche Aufgabe, page 413 - 416

Erfahrungen und Lehren aus dem deutschen Afghanistaneinsatz zwischen Staatsaufbau und Aufstandsbewältigung (COIN)

1. Edition 2015, ISBN print: 978-3-8487-0690-7, ISBN online: 978-3-8452-4901-8, https://doi.org/10.5771/9783845249018-413

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413 Kapitel 27 Eine neue Lage und die Notwendigkeit des Lernens Hans-Peter Bartels Den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan habe ich von Anbeginn als Mitglied des Verteidigungsausschusses parlamentarisch begleitet. In vielen Ausschusssitzungen und Plenardebatten haben wir diese Mission – nicht nur vor dem Hintergrund anstehender Mandatierungen – diskutiert. Wir Deutsche sind durch den Afghanistan-Einsatz mit einer neuen Realität konfrontiert worden. Diese schien in unser aus guten Gründen eher pazifistisch geprägtes Nachkriegsweltbild nicht hineinzupassen. Aber in den letzten Jahren ist der deutschen Öffentlichkeit dann doch zunehmend bewusst geworden, dass Konflikte in weit entfernten Teilen der Welt unmittelbare Rückwirkung auf unsere Sicherheit haben können: Es gibt beispielsweise in Deutschland aufgewachsene Jugendliche, die in den Djihad nach Syrien ziehen und wieder zurückkehren oder Flüchtlinge aus Kriegsgebieten, die Zuflucht in Deutschland suchen; die Balkankriegserfahrung der 90er Jahre war keine Episode. Unsere deutsche Gesellschaft insgesamt, aber natürlich auch die politisch Verantwortlichen in unterschiedlichen Mehrheitskonstellationen, haben hier einen Lernprozess durchmachen müssen, der noch nicht abgeschlossen ist. Deutschlands Rolle in der Welt hat sich verändert und verändert sich weiter. Die politische und gesellschaftliche Debatte ist aber spätestens seit den Beiträgen von Außenminister Steinmeier, Bundespräsident Gauck und Verteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014, dem vom Außenminister angestoßenen Review-Prozess des Auswärtigen Amtes und dem Beginn des Weißbuch-Prozesses in vollem Gange. Wir führen in mancher Hinsicht auch eine nachholende Diskussion. Dabei lohnt es sich, auf unsere bisherigen Erfahrungen zu schauen und Lehren daraus zu ziehen, was bei möglichen künftigen Einsätzen anders und besser laufen muss: Die Kommunikation über die ISAF-Mission gegenüber der Öffentlichkeit führte schnell zu einem Auseinanderdriften von Auftrag und Wahrnehmung. Soldatinnen und Soldaten wurden als Aufbauhelfer und „Brunnenbauer“ wahrgenommen und nicht wie im Auftrag beschlossen, als Zuständige für die Gewährleistung von Sicherheit. Hans-Peter Bartels 414 Es gab zum Teil deutlich unterschiedliche Vorstellungen der verschiedenen beteiligten Nationen. Dies begann schon bei der Ausgestaltung des Kräfteansatzes. Die einen entsandten viele Soldaten mit bester militärischer Ausstattung, andere Nationen eher zivile Kräfte mit geringem finanziellen Budget. Wieder andere, wie etwa Kanada, nahmen bereits zu Beginn des Einsatzes nicht nur die militärische Seite in Angriff, sondern widmeten sich auch dem Aufbau von Verwaltung und Infrastruktur. Zwischen 2002 und 2009 wurde der zivile Aufbau insgesamt vernachlässigt, ebenso wie der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte. Es ging viel Zeit verloren. Der Einsatz hat unvorstellbar viel Geld gekostet. Die USA haben auf dem Höhepunkt ihres Engagements mehr als 100 Mrd. US-Dollar pro Jahr allein für ihren militärischen Einsatz ausgegeben. Das war ein Vielfaches der zivilen Hilfe. Die Taliban wurden zwar schnell entmachtet, aber längst nicht endgültig geschlagen. ISAF blieb zunächst nur auf Kabul begrenzt, und bereits im Jahr 2003 wechselte der Fokus der US-Amerikaner auf den Irak. Der Einsatz in Afghanistan veränderte nicht nur die Wahrnehmung in der deutschen Öffentlichkeit, sondern auch die Bundeswehr selbst. Die Bundeswehr hat sich auf neue Bedrohungsszenarien – Selbstmordattentate oder hinterhältige Sprengfallen – einstellen müssen, infolgedessen ist die Ausrüstung angepasst und verbessert worden, Stichwort: einsatzbedingter Sofortbedarf. Auch den örtlichen Gegebenheiten musste dabei in besonderer Weise Rechnung getragen werden, Stichwort: interkulturelle Kompetenz. Die Auseinandersetzung mit Tod und Verwundung im Gefecht ist seit dem Afghanistaneinsatz längst keine Theorie mehr. Themen, wie der Umgang mit posttraumatischen Belastungsstörungen, rückten verstärkt in das Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit. Über die Zeit haben gut 100.000 Deutsche als Soldatinnen und Soldaten in unseren Einsatzkontingenten für Afghanistan Dienst getan. Sie stützen sich auf eine andere Ausbildung und bringen andere Erfahrungen mit nach Hause, als es sie in der alten Bundeswehr gab. Die Ausrüstung hat sich radikal verändert: Das neue Gerät heißt Dingo, Fennek, Boxer, Eagle, Enok, Heron, Tiger und NH 90. Das alles gab es dann schon im Einsatz, bevor zu Hause die Ausbildung damit richtig beginnen konnte. Einerseits gut, andererseits schlecht. Der neue afghanische Präsident Aschraf Ghani erklärte im Winter 2015 in einem „ARD“-Interview: „Das menschliche Potenzial, das wir verloren haben, ist unermesslich. Wir wollen in Frieden leben. Wir wollen eine normale Nation sein. Wir wollen mit unseren Kindern Eine neue Lage und die Notwendigkeit des Lernens 415 und Enkelkindern spazieren gehen können. Wir wollen, dass die Soldaten gehen und Touristen kommen. Die Waffen müssen schweigen. Sie sind nicht die Lösung unserer Probleme.“1 Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Karzai sieht Präsident Ghani aber eine dauerhaft enge Anbindung an den Westen, auch militärisch. Er formuliert, wie ich im Kern zutreffend finde: „Heute geht es strategisch nicht mehr darum, dass ein Staat einen anderen bedroht. Es geht um internationale Netzwerke der Gewalt. Diese Netzwerke kennen keine nationalen Grenzen. Sie wollen die bestehende Ordnung komplett zerstören.“2 In diesem Sinne sind für die Zukunft Afghanistans gewiss viele innere Faktoren wichtig, aber auch drei äußere. Der totalitäre Dschihadismus in Syrien und im Irak muss sichtbar eingedämmt und zerschlagen werden. Pakistan muss eindeutig die Taliban und den Dschihadismus in Pakistan und Afghanistan bekämpfen. Der Westen darf sich nicht von Afghanistan abwenden. Die Fortsetzung der Entwicklungszusammenarbeit ist wichtig. Ebenso wichtig ist die Fortsetzung einer begrenzten militärischen Präsenz für Beratung und Unterstützung – und zwar solange dies nötig ist. Der Missionsabbruch des Westens im Irak darf kein Modell für Afghanistan sein. Bereits im Jahr 2010 hatte die SPD-Fraktion im Bundestag eine kritische Bilanz der deutschen Beteiligung an ISAF und unseres Engagements für den Wiederaufbau in Afghanistan seit 2001 gefordert. In dem Antrag auf Bundestagsdrucksache 17/1964 wurde der Bundestag aufgefordert, eine kontinuierlich angelegte, unabhängige, wissenschaftliche Evaluierung zu beauftragen. Trotz der regelmäßigen Fortschrittsberichte der Bundesregierung und der Beantwortung verschiedener großer und kleiner Anfragen zum Thema, einer öffentlichen Anhörung im Auswärtigen Ausschuss sowie einer Reihe von wissenschaftlichen Veröffentlichungen steht eine grundsätzliche Auswertung dieses Einsatzes noch aus. In Deutschland, aber wohl auch in den USA und in der NATO sind wir uns überwiegend einig darin, dass Afghanistan keine Blaupause für andere Missionen sein kann. Jede Krise ist anders. Und in dieser haben wir, d.h. die inter- ____________________ 1 Petersmann, Sandra: „Afghanistans Präsident trifft Merkel. Ghani hat viel vor – und wenig Spielraum.“, 05.12.2014, www.tagesschau.de, (14.04.2015). 2 Ebd. Hans-Peter Bartels 416 nationale Gemeinschaft, viel Lehrgeld gezahlt. Damit das nicht verloren ist, müssen wir dann aber auch die zum Teil selbstgemachten Probleme erkennen. Der Einsatz war sehr, sehr lang. Seit 14 Jahren ist internationales Militär am Hindukusch stationiert, und bis heute wird geschossen, gebombt und gekämpft. Der Einsatz war sehr international: Zeitweise waren 15 Weltorganisationen, bis zu 85 Staaten, davon 50 (mehr als ein Viertel der Welt) mit einem militärischen Beitrag und bis zu 1.700 Nichtregierungsorganisationen präsent. Es ist gut, dass es viele sind, aber manchmal können es zu viele sein. Sie wirkungsvoll zu koordinieren, ist in Afghanistan zu keinem Zeitpunkt effektiv gelungen. 30 Millionen Menschen leben in Afghanistan jeden Tag ihren Alltag. Dieser Alltag mag leichter geworden sein durch die Hilfe der internationalen Gemeinschaft. Vieles ist besser als zur Zeit der Herrschaft der Taliban, aber die Sicherheitslage ist längst nicht gut. Es gibt immer noch viel zu viel Gewalt. Aber: Ist die Afghanistan-Mission wirklich eine gescheiterte Mission des Westens? Wir kennen die vielen sichtbaren Erfolge, und die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet. Ein langer Atem, strategische Geduld – das muss auch für das weitere internationale Engagement in Afghanistan gelten. Der Irak und Libyen sind da keine Vorbilder. Ziel aber bleibt immer, dass es ohne fremde Soldaten geht. Für diese Zukunft, für diese Vision haben Soldaten, Entwicklungshelfer, Diplomaten und auch Journalisten aus vielen Ländern Opfer gebracht. Sie dürfen nicht umsonst gewesen sein. Literatur Petersmann, Sandra: „Afghanistans Präsident trifft Merkel. Ghani hat viel vor – und wenig Spielraum.“, 05.12.2014, https://www.tagesschau.de/inland/ghani-in-berlin-101.html (14.04.2015).

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Zusammenfassung

Der Stabilisierungseinsatz in Afghanistan hat die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik so nachhaltig geprägt wie kein internationales Engagement zuvor. Der deutsche Beitrag zum Wiederaufbau des Landes war dabei von einem gesamtstaatlichen Ansatz geprägt, bei dem Sicherheit und Entwicklung ineinandergreifen sollten. Die Realität im Einsatzland stellte die deutschen Soldaten, Diplomaten, Entwicklungshelfer und Polizeiausbilder jedoch vor enorme Herausforderungen.

Das Ende des Mandats der internationalen Schutztruppe ISAF zum Jahreswechsel 2015 gibt Anlass, die hier gewonnenen Erfahrungen und Lehren der unterschiedlichen zivilen und militärischen Akteure festzuhalten. Vor dem Hintergrund einer bestenfalls gemischten Erfolgsbilanz, aber auch angesichts der aktuellen Krisen und Konflikte an den Rändern Europas, ist eine solche Aufarbeitung des Einsatzes von außerordentlicher Relevanz.

Der Sammelband bringt eine einzigartige Vielfalt an Perspektiven von einsatzerfahrenen militärischen und zivilen Führungskräften zusammen. Abgerundet wird das Bild durch Analysen der strategischen Konzepte, die den Einsatz prägten, der Perspektive aus den einzelnen Bundesministerien sowie der persönlichen Bilanz von bedeutenden politischen Entscheidungsträgern.

Mit Beiträgen von: Phillip Ackermann, Hans-Peter Bartels, Jörg Bentmann, Christian von Blumröder, Marcel Bohnert, Axel Dohmen, Udo Ewertz, Dirk Freudenberg, Hans-Werner Fritz, Axel Gablik, Dorothea Gieselmann, Volker Halbauer, Stefan Hansen, Jannis Jost, Bruno Kasdorf, Joachim Krause, Wolfgang Lauenroth, Winfried Nachtwei, John A. Nagl, Stefan Oswald, Wolf Plesmann, Hans-Joachim Ruff-Stahl, Helge Rücker, Marcus Schaper, Ulrich Schlie, Björn Schreiber, Robin Schroeder, Hendrik Staigis, Gerald Stöter, Christine Toetzke, Christopher Urbas, Florian Wätzel und Matthias Weber.