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Volker Halbauer, Der Comprehensive Approach – Teil der „Gene“ des I. (Deutsch/Niederländischen) Korps in:

Robin Schroeder, Stefan Hansen (ed.)

Stabilisierungseinsätze als gesamtstaatliche Aufgabe, page 103 - 116

Erfahrungen und Lehren aus dem deutschen Afghanistaneinsatz zwischen Staatsaufbau und Aufstandsbewältigung (COIN)

1. Edition 2015, ISBN print: 978-3-8487-0690-7, ISBN online: 978-3-8452-4901-8, https://doi.org/10.5771/9783845249018-103

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103 Kapitel 4 Der Comprehensive Approach – Teil der „Gene“ des I. (Deutsch/Niederländischen) Korps Volker Halbauer 1. Einleitung Die Weltkriege im 20. Jahrhundert haben auf grausame Art und Weise verdeutlicht, wozu Menschen fähig sind und welches Leid Krieg insbesondere auch für die Zivilbevölkerung hervorruft. Europa ist aufgrund der schrecklichen Erfahrungen zusammengewachsen und in weiten Teilen leben wir seit ca. 70 Jahren in Frieden. Doch zeigen die Geschehnisse auf dem Balkan, in Afghanistan, Afrika, im Mittleren und Nahen Osten, aber insbesondere auch aktuell in der Ukraine, wie fragil dieser Frieden ist. Zur Zeit des kalten Krieges standen sich noch bei permanenter Bedrohung der nuklearen Auslöschung aneinandergereihte Panzer- und Infanterieverbände des Warschauer Pakts und der NATO auf den Operationskarten der militärischen Stäbe gegenüber, unter gleichzeitiger Annahme einer völligen Evakuierung der Zivilbevölkerung in den betreffenden Frontabschnitten. Die mögliche Anwesenheit ziviler Akteure wurde bei der Operationsplanung entweder ignoriert oder militärischen Bedürfnissen untergeordnet. So stand das Erzielen militärisch-kinetischer Effekte im Vordergrund, wobei die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung vernachlässigt wurden. Seit Ende des 20. Jahrhunderts finden wir in verschiedenen Regionen der Welt ein diffuses Geflecht an unterschiedlichen Gewaltakteuren vor: auf der einen Seite paramilitärische Gruppen, lokale Warlords und terroristische Netzwerke, auf der anderen Seite Interventionsstreitkräfte mit Mandat von den Vereinten Nationen, der Europäischen und Afrikanischen Union oder von anderen zwischenstaatlichen Organisationen. Hinzu kommen vor allem die zahlreichen lokalen und internationalen zivilen Organisationen, lokale Autoritäten und andere Akteure im Einsatzraum. Oftmals bilden dabei fragile staatliche Strukturen, durch (Bürger-)Krieg zerstörte Infrastruktur und eine brachliegende Ökonomie, die Rahmenbedingungen des Handelns im Einsatzland. Volker Halbauer 104 Im Unterschied zu den klassischen, deutlich militärisch orientierten Kriegen, werden Konflikte unter diesen komplexen Bedingungen von Theoretikern wie Herfried Münkler als „neue Kriege“1 bezeichnet. Dabei wird die Fragilität eines Staates oft an der Funktionalität der nationalen Regierungsorganisation gemessen. Internationale Hilfe im Rahmen von „State-Building“, die an der nationalen Regierungsebene ansetzt, bleibt jedoch größtenteils erfolglos, da die neu gebildeten Regierungen keinen Rückhalt in der Gesellschaft erfahren. Stattdessen entsteht ein Geflecht aus lokalen und nationalen, staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren, die das politische System bestimmen und unter denen die Regierung nur einen Akteur unter vielen darstellt. Solch ein System, welches aus westlicher Perspektive als fragil angesehen wird, beschreibt Boege als „Hybrid Political Order“2 – also ein hybrides System, das auch positives Potential birgt. Für westliche, internationale Akteure ergibt sich die Notwendigkeit, den Umgang mit politischen Akteuren auf die lokale sowie auf die nicht-staatliche Ebene auszuweiten, um einem Staat beim Wiederaufbau zu helfen. Vor diesem Hintergrund entstand die Einsicht, dass moderne Krisen nur in einem umfassenden Ansatz gelöst werden können, in welchem das Militär im Konzert mit anderen Akteuren aus Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und zivilgesellschaftlichem Aufbau zu einem gemeinsam definierten politischen Ziel beiträgt. So formulierten im Jahr 2010 die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten in Folge ihres Gipfeltreffens in Lissabon die Erarbeitung eines gemeinsamen strategischen Konzepts: „Our operational experience has taught us that military means, although essential, are not enough on their own to meet the many complex challenges to our security. Both within and outside the Euro-Atlantic area, NATO must work with other actors to contribute to a comprehensive approach that effectively combines political, civilian and military crisis management instruments.”3 Durch die Krise in der Ukraine im Jahr 2014 hat dieses Konzept zu keinem Zeitpunkt an Aktualität verloren; es hat vielmehr an Bedeutung gewonnen! Der umfassende Ansatz oder „Comprehensive Approach“ muss als dynamischer Prozess verstanden werden, der sich an die jeweilige Lage und Situation anpassen muss. So differiert dieser von Kontext zu Kontext, von Region zu Region. Auch innerhalb der NATO-Mitgliedsstaaten wird man den einen, fest ____________________ 1 Münkler, Herfried: Die neuen Kriege, 5. Aufl., Reinbek bei Hamburg 2014. 2 Boege, Volker/Brown, Anne/Clements, Kevin/Nolan, Anna: On Hybrid Political Orders and Emerging Svetates. State Formation in the Context of ,Fragility‘, Berghof Forschungszentrum für konstruktive Konfliktbearbeitung, Berlin 2008. 3 NATO (Hrsg.): „Lisbon Summit Declaration“, Press Release 155, 20.11.2010, www. nato.int (20.02.2015), para. 8. Der „Comprehensive Approach“ – Teil der „Gene“ des I. (DEU/NLD) Korps 105 definierten Comprehensive Approach vergeblich suchen. Vielmehr haben sich verschiedene Modelle herausgebildet, vom britischen „Whole of Government“ Approach, über den niederländischen „3D“ (Defense, Diplomacy, Development), bis hin zum deutschen Konzept der „vernetzten Sicherheit“. Bereits 2006 fand der Ansatz der vernetzten Sicherheit Eingang in das Weißbuch des Bundesministeriums für Verteidigung und etablierte sich in der Folgezeit als ein fester Bestandteil der deutschen Sicherheitspolitik. Ziel ist die ressort- übergreifende Zusammenarbeit der verschiedenen nationalen Ministerien und Behörden, sodass Sicherheitspolitik nicht nur als Sache der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik wahrgenommen wird, sondern stärker auch andere Ressorts einbezogen und verknüpft werden. Ebenso zielt eine vernetzte Sicherheit auf die stärkere Zusammenarbeit in internationalen Bündnissen, zwischen dessen Mitgliedsstaaten und ihren Behörden ab. Die Rolle nichtstaatlicher Akteure wird im Weißbuch zwar bereits als wichtig, jedoch zunächst nur als „komplementär“ bezeichnet.4 Die Zusammenarbeit zwischen Militär und nicht-staatlichen Akteuren wurde in den folgenden Jahren, auch im deutschen Kontext, immer größerer Teil des Begriffs „Comprehensive Approach“. Wichtig ist es, herauszustellen, dass die Begriffe „Comprehensive Approach“ (CA), zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ) und „Civil Military Cooperation“ (CIMIC) nicht deckungsgleich sind. Das deutsche, klassische Konzept der zivil-militärischen Zusammenarbeit teilt sich in ZMZ im Inland (ZMZ/I) und im Ausland (ZMZ/A). Die Zusammenarbeit im Inland beinhaltet vor allem Einsätze zum Katastrophenschutz, die von zivilen Hilfsorganisationen und Militär in Kooperation durchgeführt werden. Daneben steht die ZMZ im Ausland, die eher dem NATO-Konzept von CIMIC – informieren, beraten und unterstützen – entspricht. Im Fokus stehen hier der Informationsaustausch sowie die Zusammenarbeit mit zivilen Stellen und Akteuren im Einsatzgebiet. Dabei kommt es zu einer Wechselwirkung zwischen militärischen und zivilen Zielen bei der Planung und Durchführung militärischer Operationen und ziviler Aktionen. Durch Erfassung, Darstellung und Beurteilung der zivilen Lage ergibt sich in Verbindung mit der militärischen Situation ein umfassendes Lagebild. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für einen wirkungsvollen Einsatz von Kräften. Im Gegensatz zur zivil-militärischen Zusammenarbeit als Durchführungsebene steht der Comprehensive Approach als ein strategischpolitisches Gesamtkonzept für einen umfassenden Informationsaustausch und die gemeinsame Abstimmung aller Akteure. ____________________ 4 Vgl. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2006, S. 25ff. Volker Halbauer 106 Für eine im Einsatz nachhaltige Stabilisierung sind die notwendigen Kriseninstrumente wie Diplomatie, humanitäre Hilfe, Wiederaufbau, wirtschaftliche Förderung, Kapazitätsaufbau und Herstellung von Sicherheit jedoch oft noch nicht bestmöglich aufeinander abgestimmt. Teilweise besteht Unkenntnis bezüglich unterschiedlicher Mandate, Möglichkeiten und Grenzen. Viele Akteure, das Militär nicht ausgeschlossen, neigen zu isolierten Betrachtungen ihres spezifischen Aufgabenbereichs. Mit dem verfügbaren Instrumentarium stößt es jedoch, wenn es um die langfristige Stabilisierung im Einsatzland geht, an Grenzen. Obwohl der militärische Beitrag in einer Mission oft im Fokus der medialen Aufmerksamkeit steht, hängt die Nachhaltigkeit einer Mission wesentlich vom Erfolg des politischen und zivilen Wiederaufbaus ab. Hierbei muss das Militär anerkennen, dass sich seine Rolle und Leistungsfähigkeit in den verschiedenen Konfliktphasen dramatisch verändern kann. Insbesondere in der Post-Konflikt-Phase und der Phase der Friedenskonsolidierung müssen Akteure aus Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und/oder internationaler Polizei im Vordergrund stehen, während sich das Militär auf seine Kernfähigkeiten besinnt. Auch die zivile Umwelt braucht ein klares Bild über die Fähigkeiten und Kapazitäten des Militärs, denn ein Mindestmaß an durch das Militär gegebener Sicherheit ist notwendig, damit die zivilen Organisationen und Behörden ihre Arbeit aufnehmen können. In Afghanistan stehen den Bemühungen zur nachhaltigen Stabilisierung augenscheinlich die Ziele der Aufständischen oder „Insurgents“ diametral gegenüber. Ihre Strategie zielt auf die Destabilisierung des Staates. Dabei geht es, wie es typisch für moderne Insurgency-Bewegungen ist, nicht um einen revolutionären Umsturz, sondern um die Herstellung des ehemaligen Status Quo vor der Intervention, nämlich die Sicherung des Gewaltmonopols und das Abweisen der Interventionsstreitkräfte auf dem afghanischen Staatsgebiet sowie die dauerhafte Delegitimation des Staates, indem dieser an der Bereitstellung grundlegender „Dienste“ für die Bevölkerung gehindert wird. Dabei bleibt die Aufstandsbewegung auch im fortgeschrittenen Stadium keine unter einem Banner geeinte Strömung, sondern beinhaltet eine Vielzahl lokaler und regionaler, teilweise untereinander konkurrierender Gewaltakteure.5 Charakteristisch für die Bewegungen in Afghanistan sind ihr transnationaler Bewegungs- und Operationsbereich sowie ihre Vernetzung mit den herrschenden Familien- und Stammesstrukturen. Einige der zahlreichen Herausforderungen, die gemeistert werden müssen, um wirksam die Aufstandsbewegung bekämpfen zu können, sind beispielsweise die Sicherung des afghanisch- ____________________ 5 Vgl. Kilcullen, David: Counterinsurgency Redux, in: Survival, 48:4, 2006, S. 111– 130. Der „Comprehensive Approach“ – Teil der „Gene“ des I. (DEU/NLD) Korps 107 pakistanischen Grenzgebiets, die Bekämpfung des Opiumanbaus sowie der damit einhergehenden internationalen Kriminalität und der dazugehörige Geldkreislauf, die nur regional vorhandene staatliche Administration und die im Bürgerkrieg zerstörte Infrastruktur, rudimentär ausgebildete oder fehlende Exekutivkräfte wie Polizisten und Militärs sowie die Multiethnizität des Landes. Hier wird deutlich, dass das Militär mit seinen Mitteln schnell an seine Grenzen stößt. Sollen moderne Counterinsurgency-Operationen also einen langfristigen Erfolg erzielen, müssen sie in einem umfassenden Ansatz eingebettet sein, der von zivilen Akteuren konzipiert worden ist. Denn um eine Mission nicht erfolglos abzuschließen, sondern nachhaltige Stabilität im Einsatzland zu generieren, ist das Militär auf die Zusammenarbeit mit internationalen und vor allem lokalen Regierungs- und Nicht-Regierungsorganisationen angewiesen, die, eher als das Militär, die Zivilbevölkerung im Einsatzland erreichen und mobilisieren können. Das Militär ist mindestens genauso und vielleicht sogar noch stärker als die zivilen Organisationen auf eine Zusammenarbeit angewiesen; in jedem Fall aber ist das Militär stärker darauf angewiesen, als es oft selbst zu realisieren bereit ist. Demnach muss das Militär sich bereits mit seiner internen Organisation, den Strukturen und Prozessen daraufhin ausrichten. Die Zusammenarbeit mit den zivilen Akteuren soll über alle Sachbereiche (im Militärjargon „Führungsgrundgebiete“ genannt) der militärischen Führungsstruktur hinweg stattfinden. In der Praxis bedeutet dies, dass ausgewählte Offiziere aus allen Führungsgrundgebieten des Stabes ebenfalls als Verbindungsoffiziere (welche die Schnittstellen zu zivilen Partnern darstellen) für einen bestimmten Bereich, z. B. Logistik, fungieren und dies nicht Aufgabe eines eigenen ZMZ-Offiziers aus der ZMZ-Abteilung ist, der dann dem Stab Bericht erstattet. Diese enge Verzahnung von Abstimmungsprozessen mit allen Akteuren soll die Arbeitsweise des Militärs im Kern prägen und zivil-militärische Interaktion einen integralen Bestandteil der Entscheidungsprozesse des militärischen Stabes werden lassen. Dementsprechend wurde auch das I. (Deutsch/Niederländische) Korps (I. (DEU/NLD) Korps) mit Sitz im westfälischen Münster neu ausgerichtet. 2. Die Umsetzung des Comprehensive Approach im I. (DEU/NLD) Korps Der auf dem NATO-Gipfel 2010 beschlossenen Agenda folgend, startete das I. (DEU/NLD) Korps im Jahr 2011 das Projekt „Common Effort“, um den Comprehensive Approach einen festen Bestandteil der Arbeitsweise des Korps werden zu lassen. Zusätzlicher Anstoß waren die praktischen Erfahrungen aus den Einsätzen, die die Herausforderungen und Komplexität zivil- Volker Halbauer 108 militärischer Kommunikation und Interaktion aufzeigten. Der bisherige CI- MIC-Ansatz stellte sich hier nämlich als unzureichendes Modell heraus. Das I. (DEU/NLD) Korps hat im Laufe der Zeit gelernt, dass es bei einer Übung wie „Common Effort“ darauf ankommt, mit unseren zivilen Partnern zusammen zu üben und diese nicht nur wie zuvor üblich durch Rollenspieler aus dem Militär darzustellen. Der wichtige und innovative Aspekt dieser Übungsreihe liegt darin, dass die zivil-militärische Kooperation im Mittelpunkt steht. Durch die Integration von echten Akteuren in den Übungen werden die Verhaltensweisen der Organisationen, die vorher noch durch Rollenspieler vertreten waren, authentisch. Es entstehen unvorhergesehene Situationen, die zu Diskussionen führen über Fragen der Unparteilichkeit von Akteuren, einer humanitären oder militärischen Raumordnung, der Verfügbarkeit und Einsetzbarkeit von militärischem Material, einer Abgrenzung ziviler und militärischer Zuständigkeiten. Dies führt nicht nur zu einem besseren Verständnis für die jeweils anderen Akteure, sondern der beschriebene Übungsrahmen bietet ebenso Möglichkeiten, über offensichtliche Dilemmata zu diskutieren, vor allem aber nach Lösungen zu suchen. Die gemeinsamen Übungen mit den zivilen Partnern bilden das Herzstück der Anstrengungen zur Umsetzung des Comprehensive Approach im I. (DEU/NLD) Korps. Im Fokus stehen dabei das Kennenlernen und der Informationsaustausch zwischen allen Akteuren und zwar bereits im „Friedensund Übungsbetrieb“ der zivilen Partner und des Korps. In diesem Ansatz beginnt jede Art der Kooperation schon „zu Hause“ im Rahmen von gemeinsamen Übungs- und Trainingseinheiten bevor man sich im Krisengebiet wiedertrifft, getreu dem Motto von „Common Effort“: „We need to know each other before we need each other“. Im Rahmen dieser gemeinsamen Übungen soll dabei das Verständnis über Struktur, Prozesse und Handeln des jeweils anderen gefördert werden. Insbesondere kommt es darauf an, die Ziele und Fähigkeiten des Gegenübers kennenzulernen und realistische Erwartungshaltungen zu entwickeln. Ein wesentlicher Schwerpunkt des Korps‘ ist es dabei, den Partnern eine Trainingsplattform zu bieten, bei der sie bereits zu einem frühen Zeitpunkt bei Beginn der Planung der Übungen ihre eigenen Ziele definieren können, welchen das Korps in der Zielerreichung und Übungssteuerung gleichberechtigte Aufmerksamkeit widmet. Hierbei muss das Militär anerkennen, dass einige zivile Organisationen aufgrund ihrer prinzipiellen Friedensgesinnung und zur Wahrung ihrer Neutralität keine Zusammenarbeit mit dem Militär vorsehen sowie nicht an den Übungen teilnehmen möchten. Viele Organisationen lehnen eine umfassende Kooperation aus Gründen der Glaubwürdigkeit und Sicherheit im Einsatz ab. Wenn die Zusammenarbeit mit militärischen Organisationen von der lokalen Der „Comprehensive Approach“ – Teil der „Gene“ des I. (DEU/NLD) Korps 109 Bevölkerung in einem potentiellen Einsatzland als „Parteiergreifen“ aufgefasst wird, kann die Angriffsgefahr auf die Organisationsmitglieder steigen und zugleich der Wirkungsgrad der Hilfeleistung sinken. Diese Beweggründe haben ihre Berechtigung und müssen vom Militär akzeptiert werden. Durch eine weitere Öffnung der militärischen Seite können darüber hinaus auch noch weitere potentielle zivile Partner gewonnen werden. Die Umsetzung des Comprehensive Approach begann mit der Übung „Common Effort“ in 2011 und setzte sich in den folgenden Jahren mit den Übungen „Peregrine Sword“, „Quick Sword“ und zuletzt „Reliable Sword“ in 2014 fort. Während dieser Übungen und den dazwischen liegenden Planungsund Evaluierungsphasen sind verschiedene Werkzeuge und letztlich auch eine neue Struktur für das I. (DEU/NLD) Korps entstanden. Der Stab des Korps wurde parallel zur Neuausrichtung der Bundeswehr umorganisiert, um besser und zweckmäßiger auf die Anforderungen des Comprehensive Approach reagieren zu können. Der Aufbau der „Communication and Engagement Division“ (C&E Division) innerhalb des Korpsstabes ist nur ein Beispiel dafür. Diese Abteilung beinhaltet das Verbindungswesen und die Ziel- und Wirkungsanalyse (genannt „Targeting“) des I. (DEU/NLD) Korps. Die Aufgabe der C&E Division ist also zum einen die Unterhaltung und Pflege der Kontakte und Beziehungen zu unserem zivilen Umfeld und zum anderen der Prozess der Zielanalyse und Zielauswahl. Neu ist dabei die Vereinigung von Verfahren der kinetischen und nicht-kinetischen Elemente unter einer gemeinsamen Führung innerhalb der Struktur des Korps. Dabei ist üblicherweise „Targeting“ eine Disziplin, die genuin der operativen Abteilung G3 zugeordnet ist, hier jedoch Teil der C&E Division wurde. Die in der Praxis übliche Verbindung von kinetischer und nicht-kinetischer Operationsführung findet hier also strukturell Eingang in die Entscheidungsprozesse des Korps. Die Palette der Handlungsoptionen der nicht-kinetischen Auswahl (bspw. durch Key Leader Engagement, Psychological Operations, Informationsverarbeitung, absichtliches Ignorieren, Aufbau von Netzwerken oder die Gewährung bzw. Verweigerung von Verträgen und Hilfsprogrammen) wurde erheblich erweitert, um den neuen komplexen Einsatzszenarien gerecht werden zu können. Die strukturelle und organisatorische Zusammenführung von Verbindungswesen und Zielauswahl hat auch den Vorteil, dass im Targeting-Prozess unmittelbar die Bedürfnisse und Interessen des zivilen Umfeldes berücksichtigt werden können. Schließlich nutzt das I. (DEU/NLD) Korps seit 2012 alle NATO- Verfahren zur Zielauswahl auch im Friedensdienst, um einen stärkeren Zusammenhang zur Einsatzrealität zu schaffen. Dies bewirkt, dass Verbindungsoffiziere nicht nur in häufigerem Kontakt mit ihren zivilen Partnerorganisationen stehen, sondern dass sie auch an internationalen Workshops verschiedener Organisationen teilnehmen und ggf. dort für eine begrenzte Zeit arbeiten. So Volker Halbauer 110 entstehen oder vertiefen sich Netzwerke, welche die Kooperation im Einsatz unmittelbar erleichtern können. In einer komplexen Konfliktsituation benötigt der Kommandeur ein Verständnis über den Kontext und die Hintergründe des Einsatzes, um Voraussetzungen und Folgen seines militärischen Handelns beurteilen zu können. Politische, zivile und interkulturelle Berater sowie Entwicklungsberater und Rechtsberater sollen den Kommandeur mit Hilfe ihrer Expertise die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, um die Auswirkungen des eigenen Handelns auch auf das zivile Umfeld abzuschätzen. Dennoch darf die Beratungsfunktion nicht vom Stab gänzlich abgekoppelt sein, da hier ihre Expertise ebenfalls benötigt wird. Sie wiederum bedürfen zur umfassenden Beratung des Kommandeurs auch der Fachexpertise des Stabes. Diese Arbeitsbeziehung gilt auch für die Verbindungsoffiziere bei militärischen und zivilen Organisationen sowie den gesamten Informationsaustausch mit zivilen Fachleuten über das Inter Agency Centre, welches in Einsätzen die Koordination zwischen Korpsstab und ziviler Welt – sozusagen das „Front Office“ – darstellt. Das I. (DEU/NLD) Korps hat ferner seine Grundsätze bezüglich der Verbindungsoffiziere vollständig überarbeitet. Stabsangehörige und Fachleute mit wichtigen Verbindungs- und Koordinierungsaufgaben kommen in zunehmender Zahl aus den Stabsabteilungen selbst (anstatt wie zuvor nur als Verbindungsoffiziere aus der CIMIC-Abteilung), sodass eine engere Verzahnung mit den militärischen Entscheidungsstrukturen gewährleistet ist. Darüber hinaus ist eine Anzahl von Dienstposten beim I. (DEU/NLD) Korps nicht mehr ausschließlich für Soldaten vorgesehen. So wird beispielsweise seit Sommer 2013 der Dienstposten des zivilen Beraters (CIVAD) durch das Niederländische Außenministerium besetzt. Ebenso ist der Aufgabenbereich des Abteilungsleiters C&E Division (Deputy Chief of Staff Communication and Engagement, DCOS C&E) für einen zivilen Mitarbeiter vorgesehen. Dies ist ein Dienstposten auf Ebene eines Brigadegenerals/B6 mit Verantwortung für die strategische Kommunikation und Information, für den kontinuierlichen Austausch mit zivilen Partnern, für die Verfahren des „Targeting“ und für die Kontrolle des umfassenden Ansatzes innerhalb des I. (DEU/NLD) Korps. Mit Unterstützung der Außenministerien der Rahmennationen Deutschland und Niederlande werden u.a. regelmäßige ressortübergreifende Arbeitsgruppensitzungen, sogenannte Inter Agency Working Groups (IAWG) durchgeführt, um gemeinsame Fähigkeiten und Zielsetzungen zu identifizieren und somit die eingehende Analyse der Planungsanstrengungen der jeweils beteiligten Institutionen und Organisationen im Vorfeld eines Einsatzes zu gewährleisten. Die Ergebnisse der IAWG können dann auf gemeinsamen Übungen Der „Comprehensive Approach“ – Teil der „Gene“ des I. (DEU/NLD) Korps 111 umgesetzt werden. Die Kontakte zu den zivilen Partnern werden durch ein umfangreiches Liaison-Konzept hergestellt und unterhalten. Um Kontakte für die Zukunft in der zivilen Umgebung zu schaffen, richtet das I. (DEU/NLD) Korps jährlich internationale Sommerkurse in Kooperation mit der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, und der Ostbayerischen Technischen Hochschule Regensburg aus. Der Kurs möchte Studenten erreichen, die in Zukunft in zivilen Organisationen arbeiten wollen, welche am Comprehensive Approach mitwirken. Ziel des Kurses ist es, den Hörern eine militärische Perspektive für den Comprehensive Approach aufzuzeigen. Die Studenten lernen, was das Militär im Rahmen von Stabilisierungsoperationen leisten kann und wo seine Grenzen liegen. Ebenso kann hier ein fruchtbarer Austausch zwischen Militär und den potentiell zukünftigen Gestaltern der nationalen und internationalen Sicherheitspolitik stattfinden. 3. Der Comprehensive Approach im I. (DEU/NLD) Korps – eine Zwischenbilanz In der Theorie birgt der Comprehensive Approach aus militärischer Sicht viele potentielle Vorteile. In der Praxis stellen sich jedoch erhebliche Hindernisse in den Weg, die Kritik an der Umsetzung der zivil-militärischen Kooperation in Übungen und im Einsatz aufwerfen und sogar den Ansatz grundsätzlich in Frage stellen. Gemeinsame Übungen ermöglichen wertvolle Erfahrungen für militärische als auch zivile Teilnehmer und ermöglichen beiden Seiten, sich gemeinsam auf kommende Szenarien vorzubereiten. Dabei unterscheiden sich Militär und humanitäre Organisationen in ihrer tatsächlichen Einsatzvorbereitung grundsätzlich. Letztere konzentrieren den Einsatz ihrer begrenzten Ressourcen auf eine punktuelle Ausbildung ihrer Mitarbeiter, abgestimmt auf das jeweilige Krisenland, während ein generisches Übungskonzept und umfangreiches Ausbildungspersonal eher die Ausnahme darstellen. In der Wahrnehmung des Militärs stellen die gemeinsamen Übungen als Angebot des I. (DEU/NLD) Korps somit eine Möglichkeit für zivile Organisationen dar, ressourcenschonend eine höhere Ausbildungsintensität zu erzielen. Gleichwohl nutzen bisweilen wenige zivile Organisationen dieses Angebot als Training für die eigenen Mitarbeiter. Ziel des Korps bleibt es jedoch, immer mehr zivile Organisationen für gemeinsame Ausbildungen und Übungen zu gewinnen, um somit gegenseitig auf Augenhöhe für Möglichkeiten und Grenzen der Zusammenarbeit zu sensibilisieren. Die heterogene und manchmal wechselnde militärische Auftragslage bedingt gelegentlich veränderte Übungsschwerpunkte. Dabei hat sich heraus- Volker Halbauer 112 kristallisiert: Je höher der kinetische Anteil der Übung angelegt ist, desto geringer fällt die zivile Beteiligung aus. Auch ein NATO-Artikel 5 Verteidigungsszenario findet in einem umfassenden und zivilen Umfeld statt. Trotzdem finden gerade Szenarien von Stabilisierungsmissionen (mit Schwerpunkt auf dem afrikanischen Kontinent) einen höheren Anklang im Umfeld der Entwicklungszusammenarbeitsorganisationen. Die aktuellen Übungsszenarien beinhalten auf Grund der neueren Entwicklungen in der Ukraine einen gesteigerten Fokus auf militärische Fähigkeiten und kinetische Operation auf Grundlage eines Verteidigungsfalles nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages. Deshalb weichen einige zivile Partner von einer Teilnahme zurück. Oftmals werden die zivilen Akteure – von sowohl militärischer als auch ziviler Seite – als zusätzlicher Einfluss, der das Militär in seiner Operation stören und herausfordern soll, wahrgenommen. Von einer gleichberechtigen Kooperation und gleichmäßigem Nutzen kann bisher nicht immer gesprochen werden. Vor dem Hintergrund des Ziels einer dauerhaften, nachhaltigen Stabilisierung einer Region unter Nutzung aller notwendigen Kriseninstrumente muss jedoch allen Akteuren klar sein, dass unabhängig von der Gewichtung kinetischer und nicht-kinetischer Anteile einer Operation wie auch der Bündnisverteidigung die zwingende Notwendigkeit der Zusammenarbeit des Militärs mit zivilen Organisationen bestehen bleibt. Ein umfassender Ansatz erfordert den Austausch von Informationen, vorzugsweise über einen physikalisch offenen Informationskanal. Während der Übungen des I. (DEU/NLD) Korps erwies sich dies als eine große Herausforderung, insbesondere im Hinblick auf den Austausch von Informationen zwischen militärischen und zivilen Übungsteilnehmern. Ein Mentalitätswechsel auf Seiten des Militärs ist vor allem im Umgang mit Informationen notwendig. So sollte nicht zunächst geprüft werden, welche Informationen an die zivilen Partner freigeben werden können, sondern umgekehrt: Grundsätzlich sollten alle Informationen frei zugänglich sein und nur solche klassifiziert werden, die auch tatsächlich sensitiven Inhalt aufweisen. Soldaten sollten sicherstellen, dass derartige Informationen unmittelbar verfügbar sind, nicht nur durch den wöchentlichen Sicherheitsvortrag, sondern möglichst in Echtzeit. Dies bedeutet nicht das tägliche Abhalten von Meetings mit unseren zivilen Partnern, sondern die Bereitstellung relevanter Informationen auf einer neutralen Plattform, beispielsweise im Internet. Dieser Wechsel in der Einstellung im Umgang mit Informationen benötigt einen tiefgreifenden Wandel in der militärischen Mentalität und hat noch einen langen Weg vor sich. Der „Comprehensive Approach“ – Teil der „Gene“ des I. (DEU/NLD) Korps 113 4. Resumée und Fazit Abschließend lässt sich festhalten: Der Einsatzerfolg in vielen internationalen Missionen muss zum größten Teil auf politischer und ziviler Ebene erzielt werden. Der Einfluss des Militärs bleibt oftmals erforderlich, ist jedoch im Vergleich zu klassischen Militäreinsätzen differenziert zu betrachten. Ein Sieg wird nicht wie im klassischen Krieg durch die militärische Niederlage und Entwaffnung der Gegenseite endgültig erzielt. Stattdessen bedarf es für die nachhaltige Stabilisierung einer Gesellschaft, in der die Bildung von terroristischen Gruppen aus der Aufstandsbewegung heraus keinen Rückhalt findet, sondern die Reintegration der Aufständischen in die Gesellschaft ermöglicht wird.6 Damit dies gelingt, waren in der Vergangenheit oftmals lokale, nichtstaatliche Akteure, wie z. B. religiöse Institutionen, von essentieller Bedeutung. Dieses positive Potential, das von der lokalen Zivilgesellschaft ausgehen kann, muss als solches wahrgenommen werden. Die Bevölkerung sollte nicht vordergründig als ein negatives Element angesehen werden, das entweder Opfer oder Gegner ist, auf humanitäre Hilfe angewiesen ist und das einen militärischen Einsatz durch seine Präsenz behindert. Damit ein Einsatz gelingt und nachhaltig Erfolg bringt, ist das Militär maßgeblich auf diese Bevölkerung angewiesen. Allerdings kann es aus Gründen der Kapazitäten oder der Ablehnung der anderen Seite nicht mit allen lokalen Organisationen direkt kooperieren. Ein potentiell effektiver Weg, diese zu erreichen, ist daher die Zusammenarbeit mit Regierungen und internationalen Organisationen wie z. B. der UN-„Familie“. Dazu zählen nicht nur humanitäre Organisationen, sondern auch Entwicklungs- und Capacity-Building-Organisationen. CIMIC entwickelt sich weiter: Verstand man unter CIMIC zunächst Projektarbeit und Aufbauhilfe, vergleichbar einer Hilfsorganisation in Uniform, stellt die zivilmilitärische Zusammenarbeit heute eine echte Schnittstelle zwischen Militär und zivilem Umfeld dar. Dies ermöglicht allen Akteuren die Berücksichtigung von weit mehr Faktoren im Einsatz und in letzter Konsequenz eine höhere Effektivität und Effizienz. Durch die Zusammenarbeit des Militärs mit all diesen Organisationen schon im Vorfeld von Einsätzen, z. B. durch gemeinsam geplante und durchgeführte Übungen, sollen Militär und zivile Organisationen sich bereits in der Heimat kennen lernen, erproben wie sie miteinander arbeiten können und zum Umdenken angeregt werden. Die daraus entstehende Etablierung von gemeinsamen Perspektiven, abgestimmtem Handeln und der Kombination von Stär- ____________________ 6 Vgl. Kilcullen, Counterinsurgency Redux, S. 111f. Volker Halbauer 114 ken soll im Idealfall die Stabilisierung eines Einsatzlandes effektiv vorantreiben. Allerdings zeigt die Erfahrung, dass Unterschiede von Ansichten, Interessen sowie der Planungshorizonte zwischen zivilen und militärischen Akteuren erheblich sind. Negative Faktoren, die eine wirkliche Kooperation erschweren, sind: zu wenig Zeit zur Interaktion, Mangel an Informationsaustausch, Vorurteile gegenüber der anderen Seite und der unbedingte Wille zur Unabhängigkeit. So stellen auch die militärischen Übungen, an denen zivile Partner teilnehmen noch keine vollends gleichberechtigte Kooperation dar. Derzeit wird zwischen den partnerschaftlich agierenden Akteuren unter Einbindung des I. (DEU/NLD) Korps der Ansatz eines „Common Effort 2.0“ entwickelt, bei dem zivile und militärische Partner die Planung und Implementierung gemeinsam oder gleichmäßig aufgeteilt durchführen. Dies erfordert ein hohes Maß an Einsatz auf allen Seiten. Um den Rahmen dafür zu stärken, soll formal eine „Common Effort Community“ aus interessierten zivilen Partnern und Militär etabliert werden. Ziel ist es, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Community zu verstärken und ihren Mitgliedern einen Rahmen für regelmäßige Versammlungen, Übungen, Konferenzen und Workshops zu bieten. Mit Blick auf gemeinsame Übungen wird für die Zukunft ein zweigleisiger Weg vorgesehen. Einerseits kann es wie bisher kinetische militärische Übungen geben, für welche zivile Akteure zur Darstellung eines zivilen Umfeldes benötigt werden. Darüber hinaus ist das Ziel von „Common Effort 2.0“, im Rahmen von Seminaren und kurzen Übungen Szenarien abzubilden, die der enormen und komplexen Rolle der Zivilgesellschaft entsprechen. Dies entspricht eher der zeitlichen Kapazität und dem Ausbildungsbedarf der zivilen Akteure. Durch die in gleichberechtigter Kooperation von der Community organisierten Projekte soll der Start von „Common Effort 2.0“ im Jahr 2015 den nächsten großen Schritt zu erfolgreicher und tatsächlicher zivilmilitärischer Kooperation darstellen. Im I. (DEU/NLD) Korps begreifen wir den Comprehensive Approach auf jeden Fall bereits heute als Teil unserer Gene. Der „Comprehensive Approach“ – Teil der „Gene“ des I. (DEU/NLD) Korps 115 Literatur Boege, Volker/Brown, Anne/Clements, Kevin/Nolan, Anna: On Hybrid Political Orders and Emerging Svetates. State Formation in the Context of ,Fragility’, Berghof Forschungszentrum für konstruktive Konfliktbearbeitung, Berlin 2008. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2006. Kilcullen, David: Counterinsurgency Redux, in: Survival, 48:4, 2006, S. 111–130. Münkler, Herfried: Die neuen Kriege, 5. Aufl., Reinbek bei Hamburg 2014. NATO (Hrsg.): „Lisbon Summit Declaration“, Press Release 155, 20.11.2010, http://www.nato.int/cps/en/natolive/official_texts_68828.htm (20.02.2015), para. 8. Paul, Michael: CIMIC am Beispiel des ISAF-Einsatzes. Konzeption, Umsetzung und Weiterentwicklung zivil-militärischer Interaktion im Auslandseinsatz, Berlin 2008.

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References

Zusammenfassung

Der Stabilisierungseinsatz in Afghanistan hat die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik so nachhaltig geprägt wie kein internationales Engagement zuvor. Der deutsche Beitrag zum Wiederaufbau des Landes war dabei von einem gesamtstaatlichen Ansatz geprägt, bei dem Sicherheit und Entwicklung ineinandergreifen sollten. Die Realität im Einsatzland stellte die deutschen Soldaten, Diplomaten, Entwicklungshelfer und Polizeiausbilder jedoch vor enorme Herausforderungen.

Das Ende des Mandats der internationalen Schutztruppe ISAF zum Jahreswechsel 2015 gibt Anlass, die hier gewonnenen Erfahrungen und Lehren der unterschiedlichen zivilen und militärischen Akteure festzuhalten. Vor dem Hintergrund einer bestenfalls gemischten Erfolgsbilanz, aber auch angesichts der aktuellen Krisen und Konflikte an den Rändern Europas, ist eine solche Aufarbeitung des Einsatzes von außerordentlicher Relevanz.

Der Sammelband bringt eine einzigartige Vielfalt an Perspektiven von einsatzerfahrenen militärischen und zivilen Führungskräften zusammen. Abgerundet wird das Bild durch Analysen der strategischen Konzepte, die den Einsatz prägten, der Perspektive aus den einzelnen Bundesministerien sowie der persönlichen Bilanz von bedeutenden politischen Entscheidungsträgern.

Mit Beiträgen von: Phillip Ackermann, Hans-Peter Bartels, Jörg Bentmann, Christian von Blumröder, Marcel Bohnert, Axel Dohmen, Udo Ewertz, Dirk Freudenberg, Hans-Werner Fritz, Axel Gablik, Dorothea Gieselmann, Volker Halbauer, Stefan Hansen, Jannis Jost, Bruno Kasdorf, Joachim Krause, Wolfgang Lauenroth, Winfried Nachtwei, John A. Nagl, Stefan Oswald, Wolf Plesmann, Hans-Joachim Ruff-Stahl, Helge Rücker, Marcus Schaper, Ulrich Schlie, Björn Schreiber, Robin Schroeder, Hendrik Staigis, Gerald Stöter, Christine Toetzke, Christopher Urbas, Florian Wätzel und Matthias Weber.