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Axel Dohmen, Die Perspektive des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr in:

Robin Schroeder, Stefan Hansen (ed.)

Stabilisierungseinsätze als gesamtstaatliche Aufgabe, page 179 - 188

Erfahrungen und Lehren aus dem deutschen Afghanistaneinsatz zwischen Staatsaufbau und Aufstandsbewältigung (COIN)

1. Edition 2015, ISBN print: 978-3-8487-0690-7, ISBN online: 978-3-8452-4901-8, https://doi.org/10.5771/9783845249018-179

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179 Kapitel 11 Die Perspektive des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr Axel Dohmen 1. Einleitende Bemerkungen Nicht allzu lange ist es her, da galt Counterinsurgency als Auslaufmodell der Geschichte. In unserem Sprachraum wurde unter diesem Begriff die Aufstandsbekämpfung zumeist in Guerillakriegen während der Dekolonisationskriege und im weiteren Kontext des Kalten Krieges verstanden. Aufgrund der Geschehnisse im Irak und Afghanistan hat der Begriff Counterinsurgency allerdings eine bemerkenswerte Renaissance und Konjunktur erlebt. So ist in den letzten fünf Jahren mehr zu diesem Thema geschrieben worden als in den 50 Jahren zuvor. Die Diskussionen der letzten Monate und Jahre zeigen, dass Aufstandsbewältigung ein überaus komplexes, umstrittenes und polarisierendes Thema ist, das je nach Sichtweise z.B. anderer Ressorts, Nichtregierungsorganisationen oder interessierter Öffentlichkeit unterschiedlich verstanden wird. Folglich werden auch unterschiedliche Schlussfolgerungen und Konsequenzen gezogen. Dabei ist das Phänomen des Aufstands von Menschen gegen die Herrschaft anderer Menschen so alt wie die Organisation menschlichen Lebens selbst. Algerien, Malaysia, die Philippinen oder Vietnam – die Geschichtsbücher sind voll mit Beispielen von Insurgency und Counterinsurgency. Beispiele, die nicht immer positiv besetzt sind, weder mit Blick auf den militärischen Erfolg noch mit Blick auf den politischen Kontext, in dem sie standen. Kolonialkriege, Fremdherrschaft, Stellvertreterkriege in der Zeit des Ost-West- Konflikts bis hin zu aktuellen brutalen Unterdrückungskriegen gegen die eigene Bevölkerung werden auch im Zusammenhang mit Counterinsurgency genannt. Deutsche Streitkräfte sind seit langem in asymmetrischen Konfliktszenarien eingesetzt. Somit geht es nicht mehr nur um das „Ob“, sondern auch um das „Wie“ eines militärischen Einsatzes. Die Einsatzrealität bestimmt den Handlungsdruck. Insbesondere unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan spüren dies täglich. Axel Dohmen 180 2. Vernetzte Sicherheit Sicherheit hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert: Sicherheit ist heute komplexer, sie ist interdependenter und mehrdimensionaler als früher. Heute können wir gar von globaler Unsicherheit sprechen. Unsicherheit mit Blick auf fragile oder gescheiterte Staaten, mit Blick auf die Auswirkungen des Arabischen Frühlings, mit Blick auf das Atomprogramm des Irans oder auch hinsichtlich der weiteren Entwicklungen in Syrien, Mali oder im Sudan. Dazu kommen Finanzkrise, Währungskrise, transnationaler Terrorismus, Proliferation, Piraterie, um nur einige Faktoren zu nennen. Sicherheitspolitisches Denken und Handeln erfordert heute mehr denn je einen multiperspektivischen Ansatz. Komplexität und Dynamik heutiger Entwicklungen verlangen ressortübergreifende Kooperation, multilaterale Vernetzung und vorausschauende Konzepte. Vernetzte Sicherheit ist als umfassendes nationales und gesamtstaatliches sowie internationales Sicherheitsverständnis mit dem Weißbuch von 20061 als Leitgedanke und Handlungsprinzip in die sicherheitspolitisch-strategische Diskussion eingeführt worden. Allerdings steht es aufgrund der dadurch offensichtlichen Urheberschaft des BMVg in Deutschland auch im permanenten Verdacht der Instrumentalisierung „ziviler“ Mittel und Organisationen für militärische Zwecke. Ebenfalls im Jahr 2006 wurde mit dem NATO-Gipfel in Riga der Begriff Comprehensive Approach, welcher der internationalen Perspektive vernetzter Sicherheit weitgehend entspricht, nahezu zeitgleich mit der Veröffentlichung des Weißbuches ins Leben gerufen.2 Der NATO-Gipfel von Lissabon 2010 steht exemplarisch für die Erkenntnis, dass asymmetrische Konflikte nicht rein militärisch zu lösen sind und für den konsequenten Strategiewechsel der Nato und der internationalen Gemeinschaft. Nur durch ressortübergreifendes Engagement, im Zusammenwirken mit Nichtregierungsorganisationen und nur mit der Bevölkerung gemeinsam kann Stabilität und Frieden erreicht werden. Das in Lissabon verabschiedete neue strategische Konzept sieht deshalb eine Reform der Partnerschaftspolitik ____________________ 1 Vgl. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“, 25.10.2006, www.bmvg.de, (13.11.2013). 2 Vgl. NATO (Hrsg.): „Riga Summit Declaration“, 29.11.2006, www.nato.int, (13.11. 2013). Zum Comprehensive Approach siehe Alderson, Alexander: Comprehensive Approaches: Theories, Strategies, Plans and Practice, in: Schnaubelt, Christopher M. (Hrsg.): Operationalizing a comprehensive approach in semi‐permissive environments, NATO Defense College Forum Paper 9, Rom 2009, S. 14–34. Die Perspektive des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr 181 vor. Dies soll als Teil eines globalen Sicherheitsnetzwerks unter der Ägide der UN erfolgen. Ergänzend dazu ist eine enge Zusammenarbeit mit der EU und Nichtregierungsorganisationen vorgesehen.3 Vernetzte Sicherheit ist der Schlüssel zu einem wirksamen Schutz im Rahmen gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge – national wie international. Sie ist somit mehr als nur ein theoretisches Erfolgsrezept. Sie ist eine Frage der Einstellung, der Geisteshaltung, des mindsets und nicht zuletzt eine Frage des gegenseitigen Verständnisses der unterschiedlichen Akteure. Vernetzte Sicherheit darf aber nicht nur theoretisch gedacht werden, sondern sie muss zur praktischen Anwendung kommen. Zugleich braucht sie neue anstoßende Impulse.4 3. Counterinsurgency Militärisch gesehen ist Counterinsurgency eine Variante der Stabilisierungsoperation. Sie dient der Unterstützung und eben der Stabilisierung einer Regierung aufgrund politischer Entscheidung. Die deutschen Streitkräfte haben sich dem Thema bisher vor allem auf der taktischen Ebene genähert. Counterinsurgency ist aber nicht nur auf militärische Operationen begrenzt, bei denen es neben dem Neutralisieren von Insurgents auch um die Kontrolle der Gewalt und den Schutz der Bevölkerung geht. So wenig wie die bewaffnete Erhebung als rein militärisch motivierter Aufstand zu begreifen ist, so wenig kann die Aufstandsbewältigung lediglich militärisch angegangen werden. Stattdessen müssen im Rahmen eines umfassenden Ansatzes politische, wirtschaftliche, juristische und andere Maßnahmen ebenfalls Berücksichtigung finden. Die Politik hört nicht auf, wenn sie sich militärischer Mittel bedient, das lehrte bereits Clausewitz.5 Politisch gesehen ist ein Eingreifen in einem anderen Staat zur Stabilisierung nur denkbar, wenn dies auf Basis unseres Ethik- und damit unseres ____________________ 3 Vgl. NATO (Hrsg.): „Lisbon Summit Declaration“, 20.11.2010, www.nato.int, (13. 11.2013). 4 Vgl. Wittkowski, Andreas/Meierjohann, Jens P.: „Das Konzept der vernetzten Sicherheit: Dimensionen, Herausforderungen, Grenzen“, 2011, www.zif-berlin.org, (13.11.2013).; vgl. Konrad Adenauer Stiftung (Hrsg.): „Vernetzte Sicherheit und Entwicklung“, 17.06.2009, www.kas.de, (13.11.2013); vgl. Borchert, Heiko: Vernetzte Sicherheit: eine konstruktive Zwischenbilanz, in: ZFAS, Sonderheft 4/2012; vgl. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): „Vernetzte Sicherheit im Praxistest“, 11.07.2011, www.bmvg.de, (13.11.2013). 5 Vgl. von Clausewitz, Carl: Vom Kriege, Berlin 1832. Axel Dohmen 182 Rechtsverständnisses möglich ist. Voraussetzung für jede Art von Counterinsurgency ist die politische und rechtliche Legitimation des Vorgehens gegen Insurgenten. Dies ist nicht nur eine ethische oder rechtliche Auflage, sondern die entscheidende Voraussetzung für den Erfolg. Das Militär wird dabei im Niveau der Gewaltanwendung politisch durch die Mandatierung und ihr nachfolgende Regelungen gesteuert. Die eigene Erfolgswahrscheinlichkeit ergibt sich dabei als Relation von Problemgröße zu Umfang und Eskalationsmöglichkeiten der eingesetzten Mittel. Ohne Restrisiko in Bezug auf Fehler und Erfolg ist kein militärischer Einsatz möglich. Da aber allein aus Effizienzinteresse staatliche Stellen auf den kohärenten und synergetischen Einsatz ihrer Mittel achten müssen, ist im Sinne einer außenpolitischen Interessenvertretung aus einem Guss die Notwendigkeit eines abgestimmten Einsatzes militärischer und ziviler Mittel sowie eine offene Diskussion und Weiterentwicklung von entscheidender Bedeutung. Counterinsurgency ist in erster Linie keine Kriegshandlung, sondern ein Wettbewerb um die Unterstützung der Bevölkerung zwischen einer staatlichen Autorität und Aufständischen. Dabei sind Insurgencies durch eine hohe Eigendynamik einschließlich häufig anzutreffender Zielkonflikte gekennzeichnet, die eine variable und anpassungsfähige Counterinsurgency-Strategie erfordern. Die zentralen Komponenten einer effektiven Counterinsurgency sind Sicherheit, Staatswesen/Regierungsführung sowie Wiederaufbau & Entwicklung, wobei das Herstellen von Sicherheit, explizit der Schutz der Zivilbevölkerung, die unabdingbare Voraussetzung für die beiden anderen Aspekte darstellt.6 Allerdings unterliegen Streitkräfte einer dreifachen Zwangslage, da sie sich im Rahmen der drei Kernfunktionen Schutz der Zivilbevölkerung, Schutz der eigenen Streitkräfte und der Bekämpfung Aufständischer positionieren müssen. Da es unmöglich ist, sich auf alle drei Elemente gleichermaßen zu fokussieren, führt die Betonung eines Bereiches zwangsläufig zu einer Vernachlässigung der beiden anderen Aspekte. Insgesamt gibt es keine Entwicklung ohne Sicherheit. Umgekehrt gilt aber auch: Es gibt auch keine dauerhafte Sicherheit ohne hinreichende Entwicklung.7 ____________________ 6 Vgl. Hughes, Kathleen/Zyck, Steve A.: „The Relationship between Aid, Insurgency & Security: Part I“, Mai 2011, www.reliefweb.int/, (13.11.2013). 7 Vgl. Kilcullen, David: Counterinsurgency, Oxford 2010; vgl. Rich, Paul/Uyveteyn, Isabelle: Routledge Handbook of Insurgency and Counterinsurgency, London 2012; vgl. Sebaldt, Martin/Straßner, Alexander (Hrsg.): Aufstand und Demokratie. Countersinsurgency als normative und praktische Herausforderung, Wiesbaden 2011; vgl. Rid, Thomas/Keaney, Thomas: Understanding Counterinsurgency. Doctrine, Operations, and Challenges, London 2010; vgl. Galula, David: Counterinsurgency Warfare: Die Perspektive des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr 183 Aus diesem Aufgabenkatalog lässt sich leicht ableiten, dass die NATO als Militärbündnis bzw. Streitkräfte generell für ein derartiges zivil-militärisches, aber auch genuin politisches Aufgabenspektrum allein nur bedingt geeignet sind. Nach eigener Beschreibung ist die EU prädestiniert dafür, mit zivilen Mitteln in Krisensituationen einzugreifen. Hier hat die EU eindeutig mehr zu bieten als sie bislang zeigt – und mehr als ihr andere vielleicht zutrauen. Ressort- und aufgabenübergreifende Vernetzung ist des Weiteren ein Grundmerkmal moderner VN-Friedensoperationen und deren Normalfall. Konzeptionell sind sie somit der Prototyp eines integrierten, vernetzten Vorgehens. Ein gemeinsames Verständnis in Deutschland hinsichtlich Counterinsurgency als Teilmenge Vernetzter Sicherheit fehlt. Auf nationaler und internationaler Ebene ist selten ein kohärenter Handlungsrahmen zu finden, in dem Ziele, Aufgabenverteilung und Mittel festgeschrieben werden. In einem Teil der deutschen Öffentlichkeit wird der Begriff Counterinsurgency oftmals missverstanden als Intention des Militärs, die Steuerung über zivile Strukturen und Prozesse für seine Zwecke zu gewinnen. Dies führt tendenziell dazu, dass die im Kern bei allen Beteiligten vorhandene Einsicht, dass die internationalen Herausforderungen nur durch ressortübergreifende Zusammenarbeit der Akteure gelöst werden können, durch Verfahrens- oder Weltanschauungsdiskussionen verdeckt wird. Dadurch werden gegebenenfalls Synergien verhindert, die die Ergebnisse einer Stabilisierung verbessern würden. Diese häufig verkürzte und zumeist oberflächliche Diskussion ist aber aufgrund der erforderlichen Koordination von zivilen und militärischen Mitteln in Konfliktszenarien problematisch. Denn um eine eigene nationale Position in internationale Abstimmungsprozesse einbringen zu können und damit die Fähigkeit zur internationalen Zusammenarbeit zu verbessern, ist die Entwicklung einer gemeinsamen Position aller betroffenen Ressorts in einem ganzheitlichen Ansatz unabdingbar. Einem ressortübergreifenden Verständnis von Counterinsurgency und einem Verständnis für jeden einzelnen Akteur einschließlich Rahmenbedingungen, Fähigkeiten und Grenzen kommt somit eine herausragende Rolle zu. Noch fehlt jedoch ein ressortübergreifendes und integrierendes „Dachkonzept“, das zumindest die vier „Afghanistanressorts“ Auswärtiges Amt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundesministerium des Inneren und Bundesministerium der Verteidigung einbindet. ____________________ Theory and Practice, New York 1964; vgl. Hammes, Thomas X.: Counterinsurgency: Not a Strategy, But a Necessary Capability, in: Joint Forces Quarterly, 65:2, 2012, S. 48–52. Axel Dohmen 184 Von April 2011 bis März 2013 wurde das Thema Counterinsurgency im Rahmen von Vernetzter Sicherheit in einer durch das Bundesministerium der Verteidigung initiierten Studie diskutiert. Die vom ISPK angefertigte Studie verfolgte unter Anderem die Zielsetzung, die Debatte über Counterinsurgency auf wissenschaftlicher Grundlage im politischen Raum zu vertiefen und einen ressortübergreifenden nationalen und multinationalen Gesamtansatz (Notwendigkeiten, Maßnahmen und Lehren) im Rahmen des vernetzten Sicherheitsbegriffs zu entwickeln. Die Untersuchungen konzentrierten sich maßgeblich darauf, wie gegen gewaltbereiten Widerstand gesamtgesellschaftliche Entwicklung in zu unterstützenden Staaten im Sinne international konsensfähiger und anerkannter Wertevorstellungen durchgesetzt werden kann. Ressortübergreifende Handlungsoptionen von Prävention über Konfliktmanagement bis hin zur Krisennachsorge einschließlich von Reformvorschlägen könnten dann auf einem gemeinsamen Grundverständnis von Counterinsurgency und einem sicherheitspolitischen ganzheitlichen Ansatz aufbauen. Fünf Punkte sind im Rahmen der Studiendurchführung bereits frühzeitig als Lessons Learned8 identifiziert worden – und zwar national wie international: Erstens: Ein gemeinsames Verständnis von Sicherheit und Counterinsurgency ist nötig und stellt die grundlegende Voraussetzung für erfolgreiches Handeln dar. Es reicht nicht, wenn die Einen Sicherheit lediglich als Abwesenheit von Krieg definieren und die Anderen Cyberwar, Klimaver- änderungen, Exportabhängigkeit und fragile Staaten in den Sicherheitsbegriff mit einbeziehen. Hinzu kommt die gegenseitige Kenntnis von Arbeitsweisen, Planungs-, Analyse- und Entscheidungsprozessen. Dazu gehören auch kontinuierliche Information und Austausch auf allen Ebenen. Eine frühestmögliche effektive und effiziente Zusammenarbeit aller Akteure, am besten schon in der Planungsphase einer Operation, ist ohne Alternative. Zusammenarbeit, die erst im Einsatz beginnt, hat nur noch wenig Gestaltungsspielraum und greift zu kurz. Zweitens: Vorrang der Prävention. Das vermindert das Risiko krisenhafter Entwicklungen. So wird bestenfalls auch die Notwendigkeit einer militärischen Intervention abgewendet. Wenn eine Intervention jedoch notwendig wird, dann muss sie in glaubwürdiger Art und Weise erfolgen, ____________________ 8 Vgl. Glatz, Rainer: ISAF Lessons Learned: A German Perspective, in: PRISM, 2:2, 2011, S. 169–176. Die Perspektive des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr 185 und alle Maßnahmen müssen sich passgenau auf den jeweiligen Einzelfall beziehen. Blaupausen oder stereotype Lösungen sind kontraproduktiv. Drittens: Ein ressortübergreifendes Wissensmanagement ist zu implementieren. Dazu müssen gemeinsame Analyse-, Koordinierungs- und Steuerungsinstanzen geschaffen und mit Leben gefüllt werden. Es ist unverzichtbar, Lessons Learned und Best Practices von Anfang an zu entwickeln und festzuhalten, nicht nur ex-post, sondern fortlaufend und sich ständig optimierend. Viertens: Zusammenführung der Ressourcen von militärischen und zivilen Akteuren, zum Beispiel durch Finanzpools oder aber Pooling und Sharing, wie es die EU anstrebt. Diese können als Motor für ein gemeinsames Verständnis von Arbeitsteilung und Koordination fungieren. Nebenbei dient dies auch einer stärkeren Einbindung von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft. Es geht darum, gerade auch nichtstaatlichen Akteuren die Möglichkeit zu eröffnen, ihre Projekte mit der Arbeit staatlicher Akteure zu koordinieren. Das schafft zusätzlichen Nutzen. Vor allem dann, wenn es allen Beteiligten gelingt, dem jeweils anderen nicht zu viel zuzumuten. Fünftens: Ansätze zur Stabilisierung einer Krisenregion können und dürfen nicht von außen übergestülpt werden. Gesellschaftliche und politische Kräfte, die diesen Prozess entwickeln und nachhaltig tragen, müssen in dem jeweiligen Land selbst erwachsen. Alle fünf Punkte könnten – und sollten – zu Bestandteilen einer umfassenden Sicherheitsstrategie entwickelt werden. Aims, ways, means – darum geht es im Kern. 4. Die Rolle von Streitkräften Verantwortung zu übernehmen heißt nicht automatisch, sich militärisch zu engagieren. Die Bundeswehr ist ein Instrument gesamtstaatlicher, umfassender Sicherheitsvorsorge. Die wesentlichen Aufgaben liegen in der Durchsetzung staatlicher Macht und der Schaffung eines sicheren Umfeldes. Die Alleinstellungsmerkmale deutscher Streitkräfte liegen dabei unter Anderem in der kurzfristigen Verfügbarkeit, der Fähigkeit zur Operationsführung einschließlich umfassender Planungskapazitäten, der Verpflichtung zur Tapferkeit und dem Prinzip von Befehl und Gehorsam. In vielen Handlungsfeldern trägt die Bundeswehr nicht die Hauptverantwortung. Dazu gehören beispielsweise der Aufbau rechtsstaatlicher und ziviler Strukturen, die Übernahme von Polizeiaufgaben und die Koordination mit Axel Dohmen 186 den im Einsatzland befindlichen Akteuren. Allerdings ist die Bundeswehr zumeist zu Beginn eines Einsatzes der einzige Akteur vor Ort und muss daher nicht originär zum eigenen Aufgabenportfolio gehörende Angelegenheiten anderer Akteure zeitlich befristet im Rahmen einer „Verantwortung auf Zeit“ übernehmen. Daher muss sie in vielen Handlungsfeldern komplementär eingesetzt werden können, wie die Einsatzrealität gezeigt hat. Der Einsatz militärischer Gewalt als Ultima Ratio bedeutet dabei nicht „letztes“ Mittel nach Versagen anderer Handlungsoptionen, sondern „äußerstes“ Mittel. Es ist also auch zu prüfen, ob ein frühzeitiger, gegebenenfalls dosierter Einsatz von Streitkräften beziehungsweise eine Androhung desselbigen in Form einer glaubwürdigen Machtprojektion eine Eskalationsdynamik verhindern kann. Es ist richtig, dass wir uns bisweilen scheuen, militärische Gewalt anzuwenden. Aber: Der Einsatz von Streitkräften kann notwendig sein, um schlimmere Gewalt zu verhüten oder einzudämmen. Er darf aber nur dann erfolgen, wenn es keine besser geeigneten Mittel gibt, um den Einsatzauftrag zu erfüllen. Das Militär, dessen Rolle grundsätzlich die Kernbefähigung zum Kampf ist, ist nur einer von vielen Akteuren. Aber ab einem gewissen potentiellen oder realen Gewaltniveau ist er unverzichtbar. Die umfangreichen Fähigkeiten der Bundeswehr können die Maßnahmen anderer Ressorts und Partner ergänzen. In Ausnahmefällen können diese vorübergehend auch ersetzt werden. Etwa dann, wenn die Gefährdungslage vor Ort den Einsatz ziviler Kräfte noch nicht zulässt oder zivile Kapazitäten fehlen. Darüber hinaus sind nicht-militärische Akteure für ressortübergreifende Konfliktlösungsstrategien möglichst frühzeitig einzubinden.9 5. Schlussbemerkungen Wir müssen den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts vorausschauend, umfassend und multilateral begegnen. Wir müssen ein gemeinsames Verständnis von Sicherheitsvorsorge schaffen und die Verantwortung dafür auch gemeinsam wahrnehmen. Dies erfordert eine umfassende und vorausschauende Sicherheitspolitik, in der politische, militärische, wirtschaftliche, juristische und andere Maßnahmen Berücksichtigung finden. Das Entwickeln einer ge- ____________________ 9 Vgl. Bundeswehr (Hrsg.): Grundlagen – Warum Bundeswehr?, 04.04.2013, www. bundeswehr.de, (14.11.2013); vgl. Münch, Phillip: „Strategielos in Afghanistan. Die Operation der Bundeswehr im Rahmen der International Security Assistance Force“, November 2011, www.swp-berlin.org, (13.11.2013). Die Perspektive des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr 187 meinsamen Strategie, das Formulieren von zu erreichenden Zielen und das Ausrichten der gemeinsamen Anstrengungen auf diese Ziele sind von entscheidender Bedeutung. Dazu gehören auch das Setzen von Prioritäten und die Schaffung eines gemeinsamen Verständnisses von Stärken und Schwächen aller Akteure. Es muss in diesem Zusammenhang auch eine ehrliche und offene Debatte über Kriterien, Ziele und Grenzen ziviler und militärischer Kapazitäten erfolgen. Zugleich ist das jeweilige Zusammenspiel genau zu untersuchen. Wir wollen Frieden sichern und Sicherheit gestalten. Gestalten indes kann nur, wer über ein Gesamtkonzept verfügt, wer weiß, was er will und wer über Fähigkeiten verfügt, die diesem Anspruch genügen. Auf politischer Ebene gehören dazu für uns grundsätzlich ein Mandat des VN-Sicherheitsrates und die Zustimmung des Parlamentes. Auf militärischer Ebene brauchen wir eine Bundeswehr, die entsprechend neu ausgerichtet wird. Das Ziel ist klar: Nationale Interessen wahren, internationale Verantwortung übernehmen und Sicherheit gemeinsam gestalten – diesem Auftrag sind wir verpflichtet. In diesem Sinne könnte die Entwicklung einer auch internationalen ganzheitlichen Sicherheitsstrategie ein nächster Schritt sein. Die Leitidee dazu könnte lauten: „Gemeinsame Verantwortung – getrennte Verantwortlichkeiten“. Hinsichtlich Counterinsurgency sollten wir eines jedoch unterlassen: Counterinsurgency jenseits von Afghanistan einmal mehr in die Geschichtsbücher zu verbannen. Denn die Historie lehrt eines: Diese Fähigkeit musste immer wieder schmerzlich neu erlernt werden, wenn sie vergessen wurde. Literatur Alderson, Alexander: Comprehensive Approaches: Theories, Strategies, Plans and Practice, in: Schnaubelt, Christopher M. (Hrsg.): Operationalizing a comprehensive approach in semi‐permissive environments, NATO DC Forum Paper 9, Rom 2009, S. 14–34. Borchert, Heiko: Vernetzte Sicherheit: eine konstruktive Zwischenbilanz, in: ZFAS, Sonderheft 4/2012. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): „Vernetzte Sicherheit im Praxistest“, 11.07.2011, http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYu5DsIwEET_yGsXHKIjCh JQUCAhCJ3jWM6CL202oeHjsQtmpFfM08ATSqNe0GnGFLWHB3QGd_1H9GFx4p VmKquY0IyWRos85eSR8Q33eh2sMClarmQbGQsdaU4kciL21cxExQgcoJOqbaSS_6jv 9nw53I6b1bo9NVfIIex_0tnuZQ!!/, (13.11.2013). Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“, 25.10.2006, http://www.bmvg.de/ portal/a/bmvg/!ut/p/c4/Dca7DYAwDAXAWVgg7unYAuicYCVP-Qrnsz7omqObfoUn PHfUwolOuhx2u4zN0xuFC_IGQddWEzqi4eLF1i7mqXFkKf-WQNUOF6jFY_sAY_7e 5g!!/, (13.11.2013). Axel Dohmen 188 Bundeswehr (Hrsg.): „Grundlagen – Warum Bundeswehr?“, 04.04.2013, http://www. bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK9 pPKUVL3ikqLUzJLsosTUtJJUvfSi0ryUnMT01Dz9gmxHRQAneIA1/, (14.11.2013). Galula, David: Counterinsurgency Warfare: Theory and Practice, New York 1964. Glatz, Rainer: ISAF Lessons Learned: A German Perspective, in: PRISM, 2:2, 2011, S. 169–176. Hammes, Thomas X.: Counterinsurgency: Not a Strategy, But a Necessary Capability, in: Joint Forces Quarterly, 65:2, 2012, S. 48–52. Hughes, Kathleen/Zyck, Steve A.: „The Relationship between Aid, Insurgency & Security: Part 1“, Mai 2011, http://reliefweb.int/report/afghanistan/relationship-between-aidinsurgency-security-part-one, (13.11.2013). Kilcullen, David: Counterinsurgency, Oxford 2010. Konrad Adenauer Stiftung (Hrsg.): „Vernetzte Sicherheit und Entwicklung“, 17.06.2009, http://www.kas.de/wf/doc/kas_17738-544-1-30.pdf, (13.11.2013). Münch, Phillip: „Strategielos in Afghanistan. Die Operation der Bundeswehr im Rahmen der International Security Assistance Force“, November 2011, http://www.swp-berlin. org/fileadmin/contents/products/studien/2011_S30_mue_ks.pdf, (13.11.2013). NATO (Hrsg.): „Lisbon Summit Declaration“, 20.11.2010, http://www.nato.int/cps/en/ natolive/official_texts_68828.htm?mode=pressrelease, (13.11.2013). NATO (Hrsg.): „Riga Summit Declaration“, 29.11.2006, http://www.nato.int/cps/en/ natolive/official_texts_37920.htm, (13.11.2013). Rich, Paul/Duyveteyn, Isabelle: Routledge Handbook of Insurgency and Counterinsurgency, London 2012. Rid, Thomas/Keany, Thomas: Understanding Countersinsurgency: Doctrine, Operations, and Challenges, London 2010. Sebaldt, Martin: Aufstand und Demokratie: Counterinsurgency als normative und praktische Herausforderung, Wiesbaden 2011. Von Clausewitz, Carl: Vom Kriege, Berlin 1832. Wittkowski, Andreas/Meierjohann, Jens P.: Das Konzept der vernetzten Sicherheit: Dimensionen, Herausforderungen, Grenzen, April 2011, http://www.zif-berlin.org/fileadmin/ uploads/analyse/dokumente/veroeffentlichungen/ZIF_Policy_Briefing_AG_VerSic_Apr _2011.pdf, (13.11.2013).

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Zusammenfassung

Der Stabilisierungseinsatz in Afghanistan hat die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik so nachhaltig geprägt wie kein internationales Engagement zuvor. Der deutsche Beitrag zum Wiederaufbau des Landes war dabei von einem gesamtstaatlichen Ansatz geprägt, bei dem Sicherheit und Entwicklung ineinandergreifen sollten. Die Realität im Einsatzland stellte die deutschen Soldaten, Diplomaten, Entwicklungshelfer und Polizeiausbilder jedoch vor enorme Herausforderungen.

Das Ende des Mandats der internationalen Schutztruppe ISAF zum Jahreswechsel 2015 gibt Anlass, die hier gewonnenen Erfahrungen und Lehren der unterschiedlichen zivilen und militärischen Akteure festzuhalten. Vor dem Hintergrund einer bestenfalls gemischten Erfolgsbilanz, aber auch angesichts der aktuellen Krisen und Konflikte an den Rändern Europas, ist eine solche Aufarbeitung des Einsatzes von außerordentlicher Relevanz.

Der Sammelband bringt eine einzigartige Vielfalt an Perspektiven von einsatzerfahrenen militärischen und zivilen Führungskräften zusammen. Abgerundet wird das Bild durch Analysen der strategischen Konzepte, die den Einsatz prägten, der Perspektive aus den einzelnen Bundesministerien sowie der persönlichen Bilanz von bedeutenden politischen Entscheidungsträgern.

Mit Beiträgen von: Phillip Ackermann, Hans-Peter Bartels, Jörg Bentmann, Christian von Blumröder, Marcel Bohnert, Axel Dohmen, Udo Ewertz, Dirk Freudenberg, Hans-Werner Fritz, Axel Gablik, Dorothea Gieselmann, Volker Halbauer, Stefan Hansen, Jannis Jost, Bruno Kasdorf, Joachim Krause, Wolfgang Lauenroth, Winfried Nachtwei, John A. Nagl, Stefan Oswald, Wolf Plesmann, Hans-Joachim Ruff-Stahl, Helge Rücker, Marcus Schaper, Ulrich Schlie, Björn Schreiber, Robin Schroeder, Hendrik Staigis, Gerald Stöter, Christine Toetzke, Christopher Urbas, Florian Wätzel und Matthias Weber.