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Chryssoula Pentheroudakis, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Chryssoula Pentheroudakis

Urheberrechtlicher Wandel und die kollektive Wahrnehmung in der Informationsgesellschaft, page 2 - 20

Grundlagen, Wesen und Perspektiven der kollektiven Wahrnehmung mit rechtsvergleichenden Beiträgen zu ausgewählten EU-Urheberrechtssystemen

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4185-7, ISBN online: 978-3-8452-1380-4 https://doi.org/10.5771/9783845213804

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht, vol. 619

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Nomos Universitätsschriften Recht Band 619 BUT_Pentheroudakis_4185-7.indd 2 23.12.2008 9:13:10 Uhr Chryssoula Pentheroudakis Urheberrechtlicher Wandel und die kollektive Wahrnehmung in der Informationsgesellschaft Grundlagen, Wesen und Perspektiven der kollektiven Wahrnehmung mit rechtsvergleichenden Beiträgen zu ausgewählten EU-Urheberrechtssystemen Nomos BUT_Pentheroudakis_4185-7.indd 3 23.12.2008 9:13:10 Uhr 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. Zugl.: Hamburg, Univ., Diss., 2008 ISBN 978-3-8329-4185-7 BUT_Pentheroudakis_4185-7.indd 4 23.12.2008 9:13:10 Uhr Michali und Dina in Dankbarkeit 7 Vorwort Diese Untersuchung lag der Fakultät für Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg im Sommer 2007 als Dissertation vor. Mit Ausnahme der Verabschiedung des Zweiten Korbs und der damit eingetretenen jüngsten Novelle des deutschen Urheberrechts konnten später veröffentlichte Literatur und Rechtsprechung nicht mehr berücksichtigt werden. Bei der Erstellung der Arbeit habe ich vielfache Unterstützung erfahren. Zu danken habe ich an erster Stelle meinem Doktorvater, Professor Dr. Reinhard Bork, für die Betreuung der Arbeit sowie für das Vertrauen in meine Fähigkeiten, das er mir vor vielen Jahren entgegenbrachte. Verpflichtet bin ich darüber hinaus sowohl der Friedrich-Ebert-Stiftung für mein erstes Stipendium als auch Professor Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker, dem ehemaligen Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht (MPI) in München, für die großzügige Förderung in der späteren Phase meiner Promotionstätigkeit. Herzlich verbunden bin ich meiner Mentorin Dr. Julia Iliopoulou-Strangas, Professorin an der juristischen Fakultät der Kapodistrias-Universität Athen, die mich mit wertvollem Rat und Großzügigkeit stets begleitet und somit einen ganz ungewöhnlichen Anteil an meiner persönlichen und beruflichen Entwicklung genommen hat. Großen Dank schulde ich Dr. Eva-Marina Bastian (MPI) und Dr. Thomas Keidel (Friedrich-Ebert-Stiftung), deren Beistand optimale Bedingungen zum Fortschritt meiner Promotion vorab schuf. Von Herzen bedanke ich mich noch bei meiner Lektorin Monika Wiederschein sowie bei meinem Ehemann Dr. Heinrich Grave, die das mühevolle Korrekturlesen auf sich genommen haben. Letzterer hat mir immer wieder den sinkenden Mut gestärkt und den entscheidenden Anstoß für die Fertigstellung der Arbeit gegeben. In den oben genannten Kreis möchte ich schließlich den NOMOS Verlag und Herrn Florian Gröblinghoff aufnehmen, die den Abdruck des Werks gestattet haben. München, im Herbst 2008 Dr. Chryssoula Pentheroudakis 9 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 21 Verzeichnis der nationalen Gesetzgebung 25 Einleitung 27 ERSTER TEIL: Urheberrechte und verwandte Schutzrechte als Grundlage für die kollektive Wahrnehmung – Rechtsvergleichende Aspekte der digitalen Werkverwertung in ausgewählten EU-Urheberrechts-systemen 33 1. Abschnitt: Das europäische Urheberrecht in der Informationsgesellschaft - Ausschließliche Verwertungsrechte und Schrankenregelungen 33 2. Abschnitt: Die Anpassung der kontinentaleuropäischen Droit d’auteur- Systeme an die Herausforderungen der digitalen Werkverwertung im Rahmen der europäischen Rechtsangleichung 51 3. Abschnitt: Die Anpassung des britischen Copyright-Systems an die Herausforderungen der digitalen Werkverwertung im Vergleich zu Kontinentaleuropa 187 4. Abschnitt: Vergleichende Bewertung urheberrechtlicher Aspekte der digitalen Werknutzung in Europa 195 ZWEITER TEIL: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen für die kollektive Wahrnehmung in den Urheberrechtssystemen Europas 207 1. Abschnitt: Historische Entwicklung der Verwertungsgesellschaften 207 2. Abschnitt: Überblick über die Tätigkeit bestehender Verwertungsgesellschaften nach Wahrnehmungsrepertoire 209 3. Abschnitt: Legitimierung und Organisation der Verwertungsgesellschaften 265 4. Abschnitt: Kooperationsformen, Zusammenschlüsse und Erfahrungsaustausch 298 5. Abschnitt: Wertende Betrachtung der Organisationen kollektiver Wahrnehmung in Europa 319 10 DRITTER TEIL: Wahrnehmungs- und Lizenzierungspraxis ausgewählter europäischer Verwertungsgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der digitalen Werknutzung 323 1. Abschnitt: Das Innenverhältnis der Verwertungsgesellschaft zu den Berechtigten - Der Wahrnehmungsvertrag 323 2. Abschnitt: Das Außenverhältnis der Verwertungsgesellschaft zu den Repertoirenutzern - Die Lizenzerteilung 350 3. Abschnitt: Tarifgestaltung und Verteilung des Aufkommens 359 4. Abschnitt: Wertende Betrachtung der Wahrnehmungspraxis der europäischen Verwertungsgesellschaften im digitalen Umfeld 395 VIERTER TEIL: Aussichten für Recht und Praxis der kollektiven Wahrnehmung in Europa 399 1. Abschnitt: Handlungsoptionen im Hinblick auf die Ausbildung eines europäischen Wahrnehmungsrechts 399 2. Abschnitt: Das Konzept der zentralen Rechtewahrnehmung für die multimediale Nutzung („One-Stop-Shop“) 424 3. Abschnitt: Gegenläufige Tendenzen zur kollektiven Wahrnehmung 432 4. Abschnitt: Zusammenfassung und Zukunftsperspektiven 443 Literaturverzeichnis 455 11 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 21 Verzeichnis der nationalen Gesetzgebung 25 Einleitung 27 A. Urheberrecht im Wandel 27 B. Gang der Darstellung 29 ERSTER TEIL: Urheberrechte und verwandte Schutzrechte als Grundlage für die kollektive Wahrnehmung – Rechtsvergleichende Aspekte der digitalen Werkverwertung in ausgewählten EU-Urheberrechtssystemen 33 1. Abschnitt: Das europäische Urheberrecht in der Informationsgesellschaft - Ausschließliche Verwertungsrechte und Schrankenregelungen 33 A. Die Regelungen der WIPO-Verträge als Vorzeichnung für die europäische Harmonisierung 33 I. Der WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) 35 II. Der WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) 36 B. Grundlage und Regelungsinhalt der Richtlinie 2001/29/EG vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft 38 I. Das Grünbuch der Europäischen Kommission vom 19. Juli 1995 und der Stellenwert des Urheberrechts im Binnenmarkt 38 II. Das Harmonisierungsgebot der Informationsgesellschaftsrichtlinie und Konturen eines europäischen Urheberrechts 40 1. Allgemeines - Die WCT/WPPT-Elemente der Richtlinie 40 2. Die Neuerungen der Richtlinie 41 a. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (Art. 3 (2) Info-Richtlinie) 41 b. Der Schrankenkatalog 42 (1) Ephemere, technisch bedingte Vervielfältigungen (Art. 5 (1) Info-Richtlinie) – die zwingende Schrankenregelung 44 (2) Private Überspielung (Art. 5 (2) lit. b) Info-Richtlinie) 45 (3) Bibliotheksprivileg (Art. 5 (2) lit. c) und Art. 5 (3) lit. n) Info-Richtlinie) 46 (4) Presseprivileg (Art. 5 (3) lit. c) Info-Richtlinie) 46 (5) Sonstige Schranken 47 12 c. Technische Schutzmaßnahmen und deren Umgehung 47 3. Mangelnde Leistungsschutzharmonisierung 48 C. Umsetzungsstand der Richtlinie 49 2. Abschnitt: Die Anpassung der kontinentaleuropäischen Droit d’auteur- Systeme an die Herausforderungen der digitalen Werkverwertung im Rahmen der europäischen Rechtsangleichung 51 A. Die rechtliche Einbindung digitaler Nutzungsvorgänge in das herkömmliche System der Verwertungsrechte 52 I. Das Vervielfältigungsrecht 52 1. Grundlegendes 52 2. Vervielfältigungsvorgänge im Offline-Bereich 54 3. Vervielfältigungsvorgänge im Online-Bereich 55 4. Urheberrechtliche Qualifizierung ephemerer, technisch bedingter Speichervorgänge 57 II. Das Verbreitungsrecht 60 1. Grundlegendes 60 2. Keine Einordnung der Online-Übermittlung in das Verbreitungsrecht 64 III. Das Recht der öffentlichen Wiedergabe 66 1. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 67 a. Der Öffentlichkeitsbegriff 67 b. Innerstaatliche Umsetzung der Harmonisierungsregelung zum Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 68 2. Sendevorgänge 70 a. Der herkömmliche Sendebegriff 70 b. Sendetechnische Mehrkanaldienste 74 c. Rundfunkgesteuerte Internet-Dienste im Abgrenzungsbereich zwischen Sendung und öffentlicher Zugänglichmachung 77 3. Öffentliche Wiedergabe durch Bild- und Tonträger 79 IV. Das Bearbeitungsrecht 79 B. Die Ausrichtung der gesetzlichen Schranken und Vergütungsansprüche auf die digitalen Nutzungsvorgänge 84 I. Dogmatische Aspekte 84 1. Zur Rechtsnatur und Typologie urheberrechtlicher Schranken 84 2. Zur Rechtsnatur und Sonderstellung der Vergütungsansprüche im Urheberrechtssystem – Berührungspunkte mit der kollektiven Wahrnehmung 92 II. Vergütungspflichtige Nutzungsvorgänge 102 1. Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch 103 a. Voraussetzungen und Umfang der Privilegierung privater Vervielfältigungen 104 (1) Grundlagen und Gestaltung der Vervielfältigungsfreiheit im digitalen Umfeld 104 13 (2) Rechtmäßigkeit der Vorlage für die private Vervielfältigung - Rechtliche Problematik zu Peer-to-peer- Netzwerken und Filesharing-Systemen 109 (3) Herstellung von Vervielfältigungsexemplaren durch Dritte - Zugleich eine urheberrechtliche Bewertung informationeller Mehrwert- und Bibliothekskopierdienste 119 b. Die Vergütungsregelung für die private Vervielfältigung im digitalen Umfeld 123 (1) Vergütung für Vervielfältigungen im audio- und audiovisuellen Bereich: Abgabe für Leerspeichermedien und/oder Aufnahmegeräte 124 a) Grundstruktur 124 b) Vergütungspflichtige Leermedien und Geräte 126 c) Bemessungsgrundlage für die Vergütungshöhe 131 (2) Vergütung für Vervielfältigungen im Bereich der Reprographie: Geräteabgabe und/oder Betreiberabgabe 136 a) Grundstruktur 136 b) Vergütungsbemessung und anwendbare Tarife 138 (3) Die Frage der Durchsetzung der Privatkopie gegen Kopierschutzmechanismen 142 2. Elektronische Pressespiegel - Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Zeitungsartikeln und Rundfunkkommentaren 145 a. Grundlagen 145 b. Kontroverse um die Einbeziehung elektronischer Pressespiegel in die herkömmliche Ausnahmeregelung 147 c. Verwertungsgesellschaftenpflichtige Ausgestaltung der Vergütungsregelung für elektronische Pressespiegel 151 3. Schrankenregelungen im Bereich Unterricht und Forschung 152 4. Schranken der öffentlichen Wiedergabe durch digitale Bild- und Tonträger im Rahmen privilegierter Veranstaltungen 155 5. Die Bibliothekstantieme und ihre verwertungsgesellschaftenpflichtige Ausgestaltung 157 III. Vergütungsfreie Nutzungsvorgänge 162 1. Vorübergehende Vervielfältigungen 163 2. Elektronische Archive und Grenzfälle der Freistellung 164 3. Digitale Zitate 168 4. Digitale Katalogbilder und Grenzfälle der Freistellung 171 C. Die Zukunft der Leistungsschutzberechtigten in der Informationsgesellschaft 173 I. Einführung 173 II. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 177 III. Sonderprobleme der digitalen Nutzung 179 1. Digitale Rundfunkübertragung 179 14 2. Digitales Sampling 180 3. Die Rechte des Sendeunternehmens an der digitalen Nutzung seiner Sendungen 183 IV. Rechtslage der Verleger und Multimediahersteller 186 3. Abschnitt: Die Anpassung des britischen Copyright-Systems an die Herausforderungen der digitalen Werkverwertung im Vergleich zu Kontinentaleuropa 187 A. Copyright als dogmatischer Ausgangspunkt 187 B. Verwertungsrechte 189 C. Schranken-Generalklausel statt Enumerationsprinzip 191 I. Grundlegendes 191 II. Anwendbarkeit auf die digitale Werknutzung 194 4. Abschnitt: Vergleichende Bewertung urheberrechtlicher Aspekte der digitalen Werknutzung in Europa 195 A. Bestandsaufnahme 195 B. Auswirkungen der neuen Urheberrechtsordnung auf die kollektive Rechtewahrnehmung 204 ZWEITER TEIL: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen für die kollektive Wahrnehmung in den Urheberrechtssystemen Europas 207 1. Abschnitt: Historische Entwicklung der Verwertungsgesellschaften 207 2. Abschnitt: Überblick über die Tätigkeit bestehender Verwertungsgesellschaften nach Wahrnehmungsrepertoire 209 A. Der musikalische Bereich 209 I. Der Wahrnehmungsbereich 209 II. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften 211 1. Deutschland: GEMA, VG Musikedition 211 2. Österreich: AKM, Austro Mechana, Musikedition 213 3. Frankreich 215 a. SACD und SACEM - Wahrnehmung von Aufführungsrechten 215 b. SDRM - Wahrnehmung von mechanischen Rechten 216 4. Belgien: SABAM, SACD 216 5. Niederlande: BUMA / STEMRA 216 6. Nordische Länder 217 a. Dänemark: KODA 217 b. Schweden: STIM 217 c. Finnland: TEOSTO 218 d. NCB – eine nordische und baltische Kooperationsform im Bereich der mechanischen Rechte 218 15 7. Spanien: SGAE 219 8. Portugal: SPA 219 9. Italien: SIAE 220 10. Griechenland: AEPI 221 11. Vereinigtes Königreich 221 a. PRS und MCPS – Britische Verbündete im musikalischen Bereich 221 b. CCL 222 12. Irland: IMRO, MCPSI 223 B. Sprachwerke 224 I. Der Wahrnehmungsbereich 224 II. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften 225 1. Deutschland: VG WORT 225 2. Österreich: LVG / Literar Mechana 227 3. Frankreich: SCAM, SCELF, SOFIA 227 4. Vereinigtes Königreich: ALCS 228 5. Sonstige Länder 229 C. Dramatische Werke 229 I. Der Wahrnehmungsbereich 229 II. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften 231 1. Dänemark: KODA-DRAMATIK 231 2. Griechenland: SADH 231 3. Sonstige Länder 232 D. Fotografie, Grafik, bildende und angewandte Kunst 232 I. Der Wahrnehmungsbereich 232 II. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften 235 1. Deutschland: VG Bild-Kunst 235 2. Österreich: VBK 236 3. Frankreich: SPADEM, ADAGP, SDI 237 4. Belgien: SOFAM 237 5. Spanien: VEGAP 238 6. Vereinigtes Königreich: DACS 238 7. Sonstige Länder 238 E. Der Film- und audiovisuelle Bereich 239 I. Der Wahrnehmungsbereich 239 II. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften 240 1. Deutschland: VGF, GWFF, VFF, GÜFA, AGICOA, VG Satellit 240 2. Österreich: VDFS, VAM, VGR, VBT 242 3. Schweden: COPYSWEDE 243 4. Spanien : DAMA, EGEDA 244 5. Sonstige Länder 244 F. Reprographie und Überspielung im Wege der Ton- und Bildaufzeichnung zu privaten Zwecken 246 I. Der Wahrnehmungsbereich 246 16 II. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften 246 1. Frankreich: CFC 246 2. Belgien: Auvibel 247 3. Nordische Länder 247 a. Dänemark: COPY-DAN 247 b. Schweden: BONUS Presskopia 248 c. Finnland: KOPIOSTO 248 4. Spanien: CEDRO 249 5. Italien: AIDRO 250 6. Griechenland: OSDEL 250 7. Vereinigtes Königreich 251 a. CLA – führende Verwertungsgesellschaft für reprographische Rechte 251 b. PLS – Reprographietantiemen für Buch- und Presseverlage 252 c. NLA – Reprographietantiemen aus Pressespiegeln 253 d. ERA – Blankettlizenzen für Bildungseinrichtungen 253 8. Irland: ICLA 253 9. Sonstige Länder 254 G. Verwandte Schutzrechte – Ausübende Künstler und Tonträgerhersteller 254 I. Der Wahrnehmungsbereich 254 II. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften 255 1. Deutschland: GVL 255 2. Österreich: OESTIG, LSG 256 3. Frankreich: ADAMI, SPEDIDAM, SCPP, SPPF 257 4. Nordische Länder 257 a. Dänemark: GRAMEX 257 b. Schweden: SAMI, IFPI Svenska Gruppen 258 c. Finnland: FINN-GRAMEX 259 5. Spanien : AISGE, AIE, AGEDI 259 6. Portugal: GDA 260 7. Italien: IMAIE, AFI, FIMI, SCF 260 8. Vereinigtes Königreich 261 a. PAMRA – Verwertungsgesellschaft der Musikinterpreten 261 b. PPL – Verwertungsgesellschaft der britischen Tonträgerindustrie 262 c. VPL – Wahrnehmung von Rechte an Musikvideos 263 d. Sonstige Organisationen mit beschränkter Mitwirkung bei der kollektiven Wahrnehmung 263 9. Irland: RAAP, PPI 264 10. Sonstige Länder 264 3. Abschnitt: Legitimierung und Organisation der Verwertungsgesellschaften 265 A. Rechtliche Erfassung 265 I. Begriffsbestimmungen 265 17 II. Rechtsinstrumente 268 B. Organisation und statutarische Binnenstrukturen 270 I. Rechtsform, Satzungsziele und Gründungskontrolle 270 II. Mitgliedschaftsstrukturen und sonstige Repräsentationsformen für die Wahrnehmungsberechtigten 276 III. Organe und Geschäftsführung 280 C. Monopolstellung und staatliche Aufsicht 283 I. Einführung 283 II. Organe und spezielle Formen der staatlichen Aufsicht in den einzelnen Mitgliedstaaten 286 D. Sozialleistungen und kulturelle Förderungen 293 4. Abschnitt: Kooperationsformen, Zusammenschlüsse und Erfahrungsaustausch 298 A. Inkassostellen 298 I. Tätigkeitsbereich 298 II. Darstellung der bestehenden Inkassostellen 299 1. Deutschland: ZPÜ 299 2. Frankreich: SORECOP, COPIE FRANCE, SPRE 300 3. Niederlande: CEDAR 301 4. Vereinigtes Königreich: The Registrar of Public Lending Right 301 B. Schutzorganisationen und berufsständische Interessenvertretungen ohne kollektive Wahrnehmungsaufgaben: Vermittlungsagenturen, Gewerkschaften und Künstlerverbände 302 C. Europäische und internationale Zusammenschlüsse 303 D. Gegenseitigkeitsverträge und bereichsspezifische Mustervereinbarungen 307 I. Rechtliche Grundlagen 307 II. Durchbruch zur multiterritorialen Lizenz 310 1. Regelung der Musiklizenzierung an den Internetanbieter – Das Santiago- und Barcelona-Abkommen 310 2. Regelung der Musiklizenzierung an den Sendeunternehmen – Das IFPI Simulcasting-Abkommen 313 E. Dokumentationsmanagement und -vernetzung 318 5. Abschnitt: Wertende Betrachtung der Organisationen kollektiver Wahrnehmung in Europa 319 DRITTER TEIL: Wahrnehmungs- und Lizenzierungspraxis ausgewählter europäischer Verwertungsgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der digitalen Werknutzung 323 1. Abschnitt: Das Innenverhältnis der Verwertungsgesellschaft zu den Berechtigten - Der Wahrnehmungsvertrag 323 18 A. Rechtliche Grundlagen und allgemeine Vertragsbedingungen 323 I. Der Wahrnehmungszwang der Verwertungsgesellschaften 323 II. Rechtsnatur und Inhalt des Wahrnehmungsvertrags 327 III. Laufzeit und Beendigung des Wahrnehmungsvertrags 331 B. Reichweite der Rechtsübertragung 333 I. Inhaltliche und räumliche Beschränkungen 333 II. Vertragliche Einbindung neuer Nutzungsarten 341 1. Anwendung allgemeiner Schutzvorschriften über unbekannte Nutzungsarten auf den Wahrnehmungsvertrag 341 2. Vertragliche Lösungsmodelle zur Anpassung der Wahrnehmungsverträge 345 2. Abschnitt: Das Außenverhältnis der Verwertungsgesellschaft zu den Repertoirenutzern - Die Lizenzerteilung 350 A. Abschlusszwang der Verwertungsgesellschaften gegenüber den Verwertern als Ausdruck des Kontrahierungszwangs 350 B. Abschlusspflicht bei Gesamtverträgen 353 C. Geographischer Anknüpfungspunkt für die Lizenzvergabe 356 3. Abschnitt: Tarifgestaltung und Verteilung des Aufkommens 359 A. Angemessenheitsgebot und Bemessungsgrundlage bei der Aufstellung tariflicher Vergütungen 359 B. Tarifüberprüfung und Streitschlichtung durch unabhängige Instanzen 365 I. Allgemeine Grundsätze zur gerichtlichen und administrativen Kontrolle über die Tarifgestaltung 365 II. Organe und Verfahren der Tarifschlichtung in den Mitgliedstaaten 366 1. Deutschland 366 2. Österreich 370 3. Frankreich 371 4. Nordische Länder 372 5. Spanien 373 6. Vereinigtes Königreich 374 7. Sonstige Länder 376 C. Vorgaben und Richtlinien für die Verteilung 376 D. Lizenzen und Tarifwerk ausgewählter Verwertungsgesellschaften im digitalen Umfeld 381 I. Online-Nutzung 381 1. Deutschland 382 2. Österreich 386 3. Frankreich 387 4. Belgien 387 5. Niederlande 387 6. Dänemark 388 7. Vereinigtes Königreich 389 19 II. Abgaben für digitale Geräte und Leerspeichermedien im audio- und audiovisuellen Bereich 389 1. Deutschland 390 2. Österreich 393 3. Frankreich 393 4. Belgien 394 5. Dänemark 395 6. Vereinigtes Königreich 395 4. Abschnitt: Wertende Betrachtung der Wahrnehmungspraxis der europäischen Verwertungsgesellschaften im digitalen Umfeld 395 VIERTER TEIL: Aussichten für Recht und Praxis der kollektiven Wahrnehmung in Europa 399 1. Abschnitt: Handlungsoptionen im Hinblick auf die Ausbildung eines europäischen Wahrnehmungsrechts 399 A. Der gemeinschaftliche Besitzbestand („acquis communautaire“) an harmonisierten urheberrechtlichen Rahmenregelungen 399 I. Gemeinschaftskompetenz auf dem Gebiet des Urheberrechts 399 II. Sektorspezifische und horizontale Harmonisierung 401 1. Die Software-Richtlinie 91/250/EWG 401 2. Die Vermiet- und Verleihrechts-Richtlinie 92/100/EWG 402 3. Die Satelliten- und Kabel- Richtlinie 93/83/EWG 403 4. Die Schutzdauer- Richtlinie93/98/EWG 405 5. Die Datenbank-Richtlinie 96/9/EG 405 6. Die Folgerechts-Richtlinie 2001/84/EG 407 7. Die Enforcement-Richtlinie 2004/48/EG 408 B. Konturen einer gemeinschaftsweiten Rechtewahrnehmung 409 I. Ausgangslage und Harmonisierungsbedarf 409 II. Anforderungen an die Gründung der Verwertungsgesellschaften und deren Beziehung zu den Mitgliedern 412 III. Ausgestaltung und Grenzen gemeinschaftsweiter Lizenzierung – Systemwettbewerb verschiedener Verwertungsmodelle im Online- Bereich 414 IV. Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften 422 2. Abschnitt: Das Konzept der zentralen Rechtewahrnehmung für die multimediale Nutzung („One-Stop-Shop“) 424 A. Urheberechtliche Problematik der Multimediaproduktion 424 B. Grundlagen zentralisierter Rechtewahrnehmungssysteme 427 C. Überblick über die Multimedia-Clearing-Stellen der europäischen Verwertungsgesellschaften 428 20 I. Deutschland: Clearingstelle Multimedia für Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten GmbH (CMMV) 429 II. Frankreich: Société de gestion des droits d’auteur dans le multimedia (SESAM) 430 III. Sonstige Länder 431 IV. Ausblick 431 3. Abschnitt: Gegenläufige Tendenzen zur kollektiven Wahrnehmung 432 A. Grundlagen der individuellen Wahrnehmung von Urheberrechten 432 I. Technische Schutzmaßnahmen 432 II. Digital Rights Management-Systeme (DRM-Systeme) 434 B. Individuelle Lizenzierungsmodelle 438 1. Creative Commons (CC) als bewährtes Lizenzierungsmodell 438 2. Das Modell von William Fisher als theoretisches Lizenzierungsmodell 440 3. Digital Peer Publishing License (DPPL) als regionales Lizenzierungsmodell 441 4. European Union Public License (EUPL) als europäisches Lizenzierungsmodell 442 4. Abschnitt: Zusammenfassung und Zukunftsperspektiven 443 A. Koexistenz der individuellen und kollektiven Rechtewahrnehmung im digitalen Umfeld 443 B. Die Rolle der Verwertungsgesellschaften im Lichte ökonomischer Erwägungen 449 Literaturverzeichnis 455 A. Wissenschaftliche Literatur 455 B. Sonstige Dokumente 497 1. Materialien und Publikationen der Verwertungsgesellschaften 497 2. Presseberichte mit Verfasserangabe 498 3. Presseberichte ohne Verfasserangabe (in chronologischer Folge) 499 4. Sonstige Materialien 499

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Zusammenfassung

Die Anpassung der kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten durch die Verwertungsgesellschaften an das digitale Zeitalter gewinnt zunehmend an Brisanz. Diese rechtsvergleichende Studie nimmt den Urheberrechtswandel in vielen Ländern Europas unter die Lupe, um anschließend die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Wahrnehmungspraxis ausgewählter Verwertungsgesellschaften zu untersuchen. Nachgezeichnet werden dabei die Konturen einer gemeinschaftsweiten Rechtewahrnehmung, vor allem im Bereich der Online-Lizenzierung. Dazu wird der Frage nach Handlungsoptionen für eine gestärkte Rolle der Verwertungsgesellschaften in einer stets wandelnden Medienlandschaft nachgegangen.