224 1991 als besondere Abteilung der britischen MCPS, allerdings ohne selbstständige Mitglieder. B. Sprachwerke I. Der Wahrnehmungsbereich Die auf Sprachwerke bezogene kollektive Wahrnehmung fällt unter die Aufgaben der literarischen Verwertungsgesellschaften, die neben den musikalischen zu den ältesten Institutionen im Bereich des geistigen Eigentums zählen. Durch sie werden die Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Wiedergabe- und Vortragsrechte von Wortautoren und ihren Verlegern zur gemeinsamen Auswertung verwaltet. Die literarischen Verwertungsgesellschaften kassieren insbesondere die Bibliothekstantiemen für sämtliche Entleihvorgänge40, die Schulbuchvergütung und nicht zuletzt die Zahlungen aus dem Bereich der Reprographie (Betreibervergütung, Kopiergeräteabgabe). Hinzu kommen die Einahmen aus der Wahrnehmung sonstiger mechanischer Rechte im phonographischen und Fernsehbereich sowie die Anteile aus der Leerkassettenvergütung für die private Überspielung, die in der Regel durch die musikalischen bzw. reprographischen Verwertungsgesellschaften verwaltet werden. Seit einigen Jahren kommt der Verkauf von Sprachwerken auf CD-ROM (Hörbücher) oder in elektronischen Formaten via Internet (eBooks)41 zu dem traditionellen Buchhandel hinzu – mit beträchtlichem Markterfolg. Gerade bei dem Online-Kauf digitaler Buchinhalte werden auch einzelne Teile und Kapitel (vornehmlich von Fachbüchern) zur Verfügung gestellt.42 Derartig dynamisch wachsende Angebote geschützter Textinhalte, die rund um die Uhr ohne Zeitverzögerung überall auf der Welt zu beziehen sind, setzen ein Bündel von Nutzungsvorgängen voraus bzw. er- 40 Aus dem Videokassettenverleih fallen den Bezugsberechtigten der literarischen Verwertungsgesellschaften Tantiemen in Bezug auf das Drehbuch, die Synchronübersetzung, die Bearbeitung, die Adaption, die Untertitel oder den Fachtext zu. 41 Der Begriff „Electronic Book“ („eBook“) steht für ein System digital gespeicherter Buchinhalte, die mit Hilfe der passenden technischen Vorrichtung auf einem Anzeigegerät lesbar gemacht werden können. Uneinheitlich wird die Bezeichnung „eBook“ dabei sowohl für das Lesegerät als auch für den entsprechenden Buchinhalt verwendet. Fraglich ist, ob das Kopierverbot für den Gesamtinhalt herkömmlicher Bücher (§ 53 (4) lit. b) DE-UrhG) auch auf eTexte anwendbar ist. Eine vollständige Vervielfältigung von eTexte befürwortet Kitz, MMR 2001, 727, 729 f. Er argumentiert damit, dass bei eBooks die außergewöhnlich hohe Druckkosten und Risiken der Verlage entfallen, so dass eine ungleiche Behandlung gegenüber Sprach- und Musikwerken nicht mehr gerechtfertigt wird. 42 Als Beispiele für solche Unternehmen, die sich mit der Vermarktung von eBooks befassen, werden hier der deutsche Marktführer Ciando GmbH (www.ciando.com) sowie Amazon (http://books.google.de) angeführt. 225 möglichen eine unüberschaubare Zahl von privaten Vervielfältigungsvorgängen und erfordern somit den dringenden Einsatz der zuständigen Verwertungsgesellschaften für die Wahrung der betroffenen Urheberrechte. II. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften 1. Deutschland: VG WORT Die eigenständige kollektive Wahrnehmung von Rechten an Sprachwerken in Deutschland begann erst 1926 mit der kurzlebigen Gesellschaft für Senderechte, die den Sendeunternehmen für die Ausstrahlung urheberechtlich geschützter Texte Lizenzen erteilte.43 Die VG WORT wurde 1958 gemeinsam von Autoren und Verlegern zur Verwaltung von Zweitrechten an Sprachwerken in München gegründet.44 Erst 20 Jahre später wurde die beim Börsenverein des Deutschen Buchhandels angesiedelte VG Wissenschaft als besondere Abteilung in die VG WORT eingegliedert und übernahm die Vermittlung von Nutzungsrechten an wissenschaftlichen Sprachwerken. Die VG WORT vertritt derzeit mehr als 260.000 Autoren und Übersetzer schöngeistiger und dramatischer, wissenschaftlicher, Sach- oder Fachliteratur sowie etwa 6.500 Buchund Bühnenverleger.45 Wahrgenommen werden dabei das Vortragsrecht einschließlich des sog. „kleinen Senderechts“46 sowie Zweitnutzungsrechte an Sprachwerken, insbesondere Ansprüche in Zusammenhang mit der Bibliothekstantieme, der Presse- 43 Den Ansporn zur Gründung der Gesellschaft für Senderechte gab ein Musterverfahren, in dem es darum ging, ob das Sendeunternehmen Berliner Funkstunde befugt war, den Vortrag von Hofmannsthals Einakter „Der Tor und der Tod“ ohne Genehmigung auszustrahlen; das einschlägige Urteil des Reichsgerichts stellte erstmalig den Verbreitungscharakter der Sendung fest und schuf somit die Grundlage für die Geltendmachung von Vergütungsansprüchen gegenüber den Sendeunternehmen, Vogel, in: Becker (Hrsg.), Die Wahrnehmung von Urheberrechten an Sprachwerken, 1999, S. 17, 27 ff. 44 Die ersten miteinander konkurrierenden literarischen Verwertungsgesellschaften Deutschlands waren kurzlebig: die GELU (Gesellschaft zur Wahrung literarischer Urheberrechte mbH) musste 1958 Konkurs anmelden, während die VLU (Verwertungsgesellschaft für literarische Urheberrechte) sich nach Gründung der VG WORT auflöste. 45 Die treuhänderische Wahrnehmung von Rechten an vertonten Sprachwerken erfolgt nicht durch die VG WORT, sondern wird auf die GEMA übertragen, soweit es um die Verwertung des Sprachwerkes zusammen mit der Musik geht. Die Textdichteranteile an den relevanten Ausschüttungen der GEMA rechnet die VG WORT mit den Textdichtern ab. 46 Im Rahmen der kleinen Senderechte werden an die öffentlichen und privaten Sendeanstalten die Rechte für die Ausstrahlung von Lesungen aus verlegten nicht-dramatischen Werken übertragen. Dies geschieht ohne Einzelgenehmigung, allerdings mit Meldung an die VG WORT, sofern die Sendezeit 10 bzw. 15 Minuten nicht überschreitet; für längere Sendungen sind die Rechte vom Rechtsinhaber selbst einzuholen. 226 spiegelvergütung, der Reprographieabgabe, der Schulbuchvergütung und der öffentlichen Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Insbesondere für Bibliothekstantiemen werden durch Bund und Länder pro Jahr Beträge in Millionenhöhe aufgebracht, die von der VG WORT abzüglich der Verwaltungskosten und bestimmter Fonds ausgeschüttet werden und sowohl den Urhebern als auch den Tonträgerherstellern zugute kommen.47 Zusätzlich verwaltet die VG WORT die Rechte an eigenen Illustrationen von Autoren wissenschaftlicher Werke. Hinsichtlich der öffentlichen Wiedergabe von Hörfunk- und Fernsehsendungen hat sie das Inkassomandat für die von ihr vertretenen Rechte an die GEMA übertragen mit einem Zuschlag von 20% auf den jeweiligen Wiedergabe-Vergütungssatz der GEMA. Der Wahrnehmungsvertrag der VG WORT sieht Rechtseinräumungen sowohl hinsichtlich Offline-Produkten (CD-ROM) als auch Online-Nutzungen vor, und zwar für Beiträge, die in gedruckten Sammlungen oder Sammelwerken bereits erschienen sind, als die einschlägigen digitalen Nutzungsvorgänge noch unbekannt waren. Für später erschienene Beiträge gilt die Rechtseinräumung nur, solange sie nicht individuell eingeräumt worden sind.48 Um der misslichen Situation der Umsatzeinbußen, die aufgrund der unkontrollierbaren digitalen Werkverwertung entstehen, entgegenzutreten, hat die VG WORT 2000 zudem einen Tarif für die PC- Gerätevergütung in Höhe von € 30 pro PC erlassen. Die einschlägige Vergütungspflicht wurde im Februar 2003 von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt; allerdings wurde der Tarif auf € 12 abgesetzt. In diesem Kontext wurde 2001 der Wahrnehmungsvertrag erweitert, so dass er nunmehr auf die Lizenzierung interner elektronischer Pressespiegel umgestellt ist. Die Einnahmen der VG WORT lagen 2006 bei € 85,89 Mio.49 Die VG WORT unterhält sowohl einen gemeinnützigen Sozialfonds, der Autoren oder ihren Hinterbliebenen in finanziellen Notsituationen hilft, als auch den Förderungs- und Beihilfefonds Wissenschaft der VG WORT GmbH, der bedürftigen Wissenschaftlern zugute kommt. Darüber hinaus ist sie Gründerin der Stiftung Autorenversorgungswerk, deren Aufgabe darin besteht, freiberuflichen Autoren Zuschüsse zu ihrer Alterversicherung zu leisten. Vor dem Hintergrund der rechtlichen Auseinandersetzung um elektronische Pressespiegel50 sollte an dieser Stelle auf die Gründung der Presse-Monitor-Gesellschaft 47 Soweit einer Hörbuchproduktion kein Label-Code von der Verwertungsgesellschaft der Leistungsschutzberechtigten, GVL zugeteilt wurde, muss der Hörbuchproduzent einen Wahrnehmungsvertrag mit der VG WORT abschließen, um Zahlungen aus der Zweitverwertung zu erhalten. Für einen Überblick über die einzelnen Berechtigten bei einer Audiobook-Produktion siehe Haupt, Electronic Publishing, 2002, S. 196 ff. 48 Die offline und online Nutzungen von Printmedien kann die VG WORT nur dem Verleger dieser Werke gestatten. Dies ermöglicht den Verlegern wissenschaftlicher Zeitschriften, selbige auch als CD-ROM herauszugeben und über Datenbanken auf Abruf zugänglich zu machen; dies begrüßt Schulze, ZUM 2000, 432, 447. 49 VG WORT Bericht des Vorstandes für das Geschäftsjahr 2006, S. 3, abrufbar unter . 50 Eingehend dargestellt im Ersten Teil, 2. Abschnitt, B.II.2 der vorliegenden Arbeit. 227 (PMG) durch die Verbände deutscher Zeitungs- und Zeitschriftenverleger hingewiesen werden, welche seit 1999 Zahlungsansprüche für elektronische Pressespiegel geltend macht, und zwar zu wesentlich höheren Tarifen als die VG WORT. Beteiligt an dieser Initiative sind u.a. der Axel-Springer-Verlag, Hubert Burda Media, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Gruner und Jahr, der Spiegel-Verlag, die Süddeutsche Zeitung, die Verlagsgruppe Handelsblatt sowie die Zeitungs- und Zeitschriftenverlegerverbände. Nach einer ersten Reaktion des DPMA als zuständige Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften in Form einer Untersagungsverfügung gegen die PMG und ihren gesamten Geschäftsbetrieb, die später widerrufen wurde, übt nun die PMG weiter ihre gewerbliche Tätigkeit aus. Diese entspricht wesensmä- ßig nicht den Zügen einer kollektiven Rechteverwaltung, so dass die PMG nicht den Verwertungsgesellschaften zuzuordnen ist.51 2. Österreich: LVG / Literar Mechana Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gründung der ersten literarischen Verwertungsgesellschaft Österreichs wurden 1936 geschaffen durch den Erlass des Urheberrechtsgesetzes, das eine treuhänderische Verwaltung der Sende- und Vortragsrechte an nicht-dramatischen Sprachwerken vorsah. Im selben Jahr entstand die Literarische Verwertungsgesellschaft (LVG), deren Wahrnehmungsbereich 1959 mit der Gründung der besonderen Abteilung Literar Mechana um die mechanischen Rechte erweitert wurde. Letztere kassiert seit der Einführung der Reprographievergütung in das österreichische Urheberrecht 1996 die Betreiber- und Geräteabgabe. Im Geschäftsjahr 2005 beliefen sich die Gesamterträge aus den erteilten Lizenzen auf € 19,202 Mio.52 Beide Verwertungsgesellschaften vertreten heute gemeinsam die Interessenlage von über 7.000 inländischen Schriftstellern, Journalisten, wissenschaftlichen Autoren, Übersetzern und deren Verlegern. 3. Frankreich: SCAM, SCELF, SOFIA Die Rechte an literarischen (Romane, Novellen, Gedichte, Erzählungen und Essays) und dokumentarischen (Reportagen, Chroniken, Nachrufe, Zeitschriften über Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur mit dokumentarischem Charakter) Werken nimmt die Société Civile des Auteurs Multimedia (SCAM) wahr und übt dabei vor allem eine beratende Funktion aus. Zum Zeitpunkt ihrer Gründung 1981 hat sie die Gebührenerhebungs- und Verteilungsaufgaben ihrer 1838 gegründeten Schwestergesellschaft Société des Gens de Lettres (SGDL) übernommen, welche nunmehr als 51 Vgl. Hoeren/Sieber - Müller, Multimediarecht, 2006, Teil 7.12 Rn. 97. 52 Literar Mechana Geschäftsbericht 2005, S. 5, abrufbar unter . 228 bloße berufständische Vertretung zur Unterstützung Not leidender Autoren fungiert.53 Der Wahrnehmungsbereich von SCAM umfasst heute auch Videoclips und Computersoftware. Im Gegensatz zu anderen Ländern haben sich die französischen Verleger in einer eigenen Verwertungsgesellschaft organisiert, die Société Civile de l’Édition Littéraire Française (SCELF). Diese ist vor allem auf dem Bereich der audiovisuellen Bearbeitung literarischer Werke (Hörbücher) spezialisiert. Erst 2003 wurde das System der kollektiven Wahrnehmung für die Verwaltung und das Inkasso von Büchertantiemen in das französische Urheberrecht eingesetzt. Daraus entstand das Bedürfnis nach geeigneter Organisation, die das gesetzliche Vorhaben in die Praxis umsetzen sollte. So wurde 2005 die Verwertungsgesellschaft SOFIA ins Leben gerufen und mit der einschlägigen Aufgabe betraut. 4. Vereinigtes Königreich: ALCS Ausschließlich in Händen britischer Schriftsteller befindet sich die Authors’ Licensing and Collecting Society (ALCS). Ihre Entstehungsgeschichte geht 1977 auf eine Kampagne zum Verleihrecht (public lending right) zurück. Heute ist ALCS zugunsten 26.000 Literaten, Journalisten und deren Verlage der Lizenzgeber eines weitreichenden Rechtsbündels für die analoge und digitale Verwertung der vertretenen Sprachwerke zuständig.54 In Bezug auf die Vergütungsansprüche britischer Autoren und Verleger aus dem öffentlichen Verleih beschränkt sich die Kompetenz von ALCS allein auf die Verwaltung und Einnahme der Auslandstantieme; für die Verwaltung und Einnahme der Bibliothekstantieme im Inland tritt „The Registrar of Public Lending Right“ als spezielle staatliche Institution gegenüber 30 öffentlichen Bibliotheken Großbritanniens auf. Derzeit hat die ALCS Gegenseitigkeitsverträge nur mit der VG WORT abgeschlossen. Den ALCS-Mitgliedern werden somit nur die von den deutschen Bibliotheken stammenden Tantiemen ausbezahlt. Seit kurzem können die britischen Bezugsberechtigten die einschlägigen Tantiemen aus weiteren europäischen Ländern wie den Niederlanden, Frankreich und Österreich erhoffen, soweit sich die dort entwickelten Lizenzierungssysteme für das öffentliche Verleihrecht verfestigt haben und die entsprechenden Gegenseitigkeitsvereinbarungen abgeschlossen sind.55 Eine Erweiterung der Zahlungspflicht auf den öffentlichen Verleih audiovisueller und digitaler Medien steht derzeit zur Diskussion. In dieser Hinsicht soll künftig eine 53 Duvillier, Juris-Classeur „Propriété littéraire et artistique“, 1987, Fasc. 325-2, S. 3 ff. 54 Wahrgenommen von ALCS werden laut Art. 7 (c) Articles of Association die Rechte für die Kategorien des öffentlichen Verleihs, der Reprographie, der privaten Vervielfältigung, der öffentliche Wiedergabe durch Sendung oder durch Ton- und Bildtonträger, der Offline- Aufzeichnung, der Kabelweiterleitung, der Vermietung, der Aufführung und Vorführung sowie der Nutzung durch digitale Vorrichtung bzw. in digitaler Form. 55 DCMS, Report on the Public Lending Right Scheme, 2001, S. 7, 11. 229 neue Organisation unter dem Namen Authors’ and Performers Society (APLA) zugunsten von Autoren und Darbietenden auftreten. Im Geschäftsjahr wurde die Verteilungssumme von £ 13,63 Mio. (ca. € 20,13 Mio.) bekannt gegeben, was als großer finanzieller Erfolg galt.56 Die größten Einnahmen stammten hierbei aus dem Reprographie-Bereich und werden kommissarisch durch Copyright Licensing Agency (CLA) kassiert. 5. Sonstige Länder Die dänische Verwertungsgesellschaft Radiokassen nimmt die Rechte der Urheber von Sprachwerken ausschließlich für die Ausstrahlung dieser Werke durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wahr. Die niederländischen Verwertungsgesellschaften LIRA und Stichting Leenrecht sind jeweils für die Autorenrechte an Literaturwerken und die Verteilung der Bibliothekstantieme zuständig. In Spanien werden der SGAE erweiterte Nutzungsrechte an literarischen Werken eingeräumt, allerdings mit Ausnahme der Reprographie; Letztere fällt unter den Aufgabenbereich von CEDRO. Ebenso ist der musikalischen Verwertungsgesellschaft AEPI in Griechenland das literarische Repertoire anvertraut, jedoch ohne Einräumung der reprographischen Rechte, die von einer gesonderten Verwertungsgesellschaft, der OSDEL, verwaltet werden. Dagegen ist die italienische Mehrzweckgesellschaft SIAE nicht nur für die kollektive Wahrnehmung von Sprachwerken, sondern auch für die Betreuung der fotomechanischen Reproduktion zuständig. In Irland gehören literarische und sonstige Sprachwerke zum Repertoire der Irish Copyright Licensing Agency (ICLA), die ausschließlich für die reprographischen Rechte zuständig ist. C. Dramatische Werke I. Der Wahrnehmungsbereich Das bühnenmäßige Aufführungsrecht bezieht sich nicht nur auf die szenische Darstellung dramatischer Werke, sondern umfasst Sende- und Bearbeitungsrechte. Dieses Recht wird in der Regel von einem Bühnenverlag, Bühnenvertrieb oder sonstigen Agenten zugunsten der Urheber wahrgenommen, welche als Zwischenglied zwischen Autor und Theater für die Aufführungsgenehmigungen und die Verteilung der eingenommenen Tantiemen auftreten. Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte 56 ALCS Annual report 2005-2006, S. 10, abrufbar unter .