Wolfgang Schönig, Die Unlauterkeit nach Interessenabwägung in:
Bonusprogramme , page 179 - 184
Stand-Alone- und Multi-Partner-Programme aus lauterkeits- und kartellrechtlicher Sicht
Available
- doi.org/10.5771/9783845212678
- ISBN print: 978-3-8329-4154-3
- ISBN online: 978-3-8452-1267-8
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht Bonusprogramme wie Miles & More oder Payback aus lauterkeits- und kartellrechtlicher Sicht. Sie präzisiert den gängigen Terminus Kundenbindungssystem vor dem Hintergrund wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse.
Einen Schwerpunkt stellen die lauterkeitsrechtlichen Anforderungen an die Transparenz solcher Programme dar. Dabei wird zwischen der Transparenz der Inanspruchnahmebedingungen und der Werttransparenz unterschieden. Die Frage, inwiefern Bonusprogramme mit den Missbrauchstatbeständen des deutschen und europäischen Kartellrechts konfligieren können, bildet einen weiteren Schwerpunkt. Neben den Grenzen der Angebots- und Preisgestaltungsfreiheit wird hier der Aspekt der Sogwirkung diskutiert.
- page 2–14 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 15–25Kapitel 1 Problembeschreibung
- page 15–19A. Hintergrund und Grundbegriffe
- page 19–22B. Konfliktpotenzial von Bonusprogrammen
- page 22–25C. Wettbewerbstheoretische Grundausrichtung dieser Arbeit
- page 25–25D. Gang der Untersuchung
- page 26–39Kapitel 2 Funktionsweise von Bonusprogrammen
- page 40–111Kapitel 3 Bonusprogramme und die Verbraucherinteressen
- page 40–41A. Konfliktpotenzial von Bonusprogrammen aus Verbrauchersicht
- page 41–41B. Rechtsrahmen
- page 41–54C. Beurteilungsmaßstäbe
- page 54–110D. Die lauterkeitsrechtlichen Anforderungen im Einzelnen
- I. Anforderungen an die Transparenz von Bonusprogrammen
- 1. Rechtsquellen von Informationspflichten im UWG
- 2. Bonusprogramme im Anwendungsbereich des § 4 Nr. 4 UWG
- 3. Preistransparenz im Rahmen von Bonusprogrammen
- a) Bedeutung des Preises in einer wettbewerblich verfassten Wirtschaftsordnung
- b) Preistransparenz von Bonusprogrammen als Anwendungsfall des § 4 Nr. 4 UWG oder des § 5 Abs. 2 Satz 2 UWG?
- c) Mögliche Preistransparenzdefizite im Rahmen von Bonusprogrammen
- d) Auffassungen in der Literatur
- e) Auffassungen in der Rechtsprechung
- f) Rechtsentwicklung bei Kopplungssachverhalten
- g) Anforderungen an die Preistransparenz von Bonusprogrammen ohne Auszahlungsfunktion nach § 5 Abs. 2 Satz 2 UWG
- h) Ergebnis
- 4. Verfügbarkeit von Prämien als Transparenzkriterium
- II. Unangemessene unsachliche Beeinflussungen durch Bonusprogramme gemäß § 4 Nr. 1 3. Alt UWG (Übertriebenes Anlocken)
- 1. Entscheidungssituationen im Rahmen von Bonusprogrammen
- 2. Rechtsentwicklung zur Frage des übertriebenen Anlockens
- 3. Übertriebenes Anlocken durch Bonusprogramme im Einzelnen
- 4. Ergebnis und Abgleich mit der Unlauterkeitsrichtlinie
- I. Anforderungen an die Transparenz von Bonusprogrammen
- page 110–111E. Zusammenfassung
- page 112–187Kapitel 4 Bonusprogramme und die Marktchancen der Konkurrenten
- page 112–113A. Konfliktpotenzial von Bonusprogrammen aus Sicht der Konkurrenten
- page 113–116B. Rechtsrahmen; zugleich Gang der Darstellung
- page 116–167C. Bonusprogramme nach deutschem Kartellrecht (§§ 19 f GWB)
- I. Maßstab zur Bestimmung von Behinderungswettbewerb im GWB
- II. Mangelnde Kostendeckung als Missbrauchskriterium
- 1. Die Begriffe Einstandspreis und Selbstkosten
- 2. Beurteilung von Verlustpreisen nach § 19 Abs. 1, Abs. 4 Nr. 1, § 20 Abs. 1 GWB (gezielte Kampfpreisunterbietung)
- 3. Beurteilung von Verlustpreisen nach § 20 Abs. 4 GWB
- a) Grundsätze nach der »Hitlisten-Platten«-Entscheidung (zu § 20 Abs. 4 Satz 1 GWB)
- b) Das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis nach § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB
- c) Auslegungsgrundsätze des BKartA zu § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB
- d) Geplante Neufassung des § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB (Preismissbrauch im Lebensmittelhandel)
- 4. Die Identifizierbarkeit und Beurteilung von Verlustpreisen im Rahmen von Bonusprogrammen
- 5. Zusammenfassung
- III. Der Kopplungsaspekt als Missbrauchskriterium
- IV. Die Sogwirkung von Bonusprogrammen als Missbrauchskriterium
- 1. Allgemeines
- 2. Die Sogwirkung durch den Einsatz von Bonusstaffeln, Realisierungsschwellen und Verfallsdaten
- 3. Systembedingte Sogwirkung von Bonusprogrammen
- 4. Ergebnis
- V. Der Anspruch auf Aufnahme in ein Multi-Partner-Programm
- page 167–176D. Bonusprogramme nach europäischem Kartellrecht (Art. 82 EG)
- page 176–185E. Bonusprogramme nach § 4 Nr. 10 UWG
- page 185–186F. Anmerkungen zu Köhlers Vorschlag zur Einführung eines kartellrechtlichen Spezialtatbestandes zur Erfassung von Bonusprogrammen
- page 186–187G. Zusammenfassung
- page 188–212Kapitel 5 Bonusprogramme und die Interessen der Allgemeinheit
- page 188–189A. Konfliktpotenzial von Bonusprogrammen aus Sicht der Allgemeinheit
- page 189–192B. Schutzfähige Allgemeininteressen im Wettbewerbsrecht
- page 192–212C. Die Konfliktfelder im Einzelnen
- page 213–215 Wesentliche Ergebnisse der Arbeit
- page 216–221 Literaturverzeichnis
- page 222–222 Stimmen aus der Presse
- page 223–223 (Gesetzes-)materialien
- page 224–224 Studien
- page 225–227 Anhang
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