Thurid Koch, Rechtliche Grundlagen in:
Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen , page 101 - 102
Available
- doi.org/10.5771/9783845215891
- ISBN print: 978-3-8329-4095-9
- ISBN online: 978-3-8452-1589-1
- Nomos, Baden-Baden
Chapter Preview
- page 2–16 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 17–22 Abkürzungsverzeichnis
- page 23–34§ 1 Einleitung
- page 23–28A. Zusammenarbeitsformen
- page 28–33B. Rechtsvorschriften der Europäischen Union mit Auswirkung auf Forschungs- und Entwicklungsverträge
- page 33–34C. Artikel 34 EGBGB
- page 35–60§ 2 Dogmatische Einordnung des Forschungs- und Entwicklungsvertrages
- page 35–40A. Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag
- page 40–60B. Abgrenzung zwischen Dienst- und Werkvertrag
- page 61–111§ 3 Besondere Haftungsrisiken in Forschung und Entwicklung
- page 61–72A. Projektspezifische Risiken
- page 72–99B. Ansprüche im unmittelbaren Verhältnis der Parteien
- I. Ansprüche aus Schlechterfüllung
- II. Ansprüche aus Unmöglichkeit
- III. Ansprüche aus Verzögerung der Leistung
- IV. culpa in contrahendo
- V. Verletzung von Schutz- und Aufklärungspflichten
- VI. Besondere Haftung bei Dienstleistungen
- VII. Dingliche Ansprüche
- VIII. Deliktische Ansprüche
- IX. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz
- X. Bereicherungsrechtliche Ansprüche
- page 99–106C. Haftung im Zusammenhang mit der Tätigkeit von Ethikkommissionen
- page 106–111D. Haftungsmodelle
- page 112–128§ 4 Die Haftungsfreizeichnung
- page 112–114A. Arten der Haftungsfreizeichnung
- page 114–117B. Freizeichnung nach CISG
- page 117–122C. Einbeziehung der Haftungsfreizeichnung
- page 122–128D. Wirkung zugunsten Dritter
- page 129–144§ 5 Wirksamkeitsgrenzen von Freizeichnungsklauseln durch Individualvertrag
- page 129–130A. Spezialgesetzliche Verbote
- page 130–132B. Freizeichnung bei Vorsatz
- page 132–135C. Freizeichnung bei §§ 444, 639 BGB
- page 135–144D. Sittenwidrigkeit und Treu und Glauben, §§ 138, 242 BGB
- I. Verhältnis von § 242 BGB zu § 138 BGB und §§ 307 ff. BGB
- II. Rechtsprechung zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen
- III. Literatur zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen
- IV. Zwischenergebnis
- V. Inhaltskontrolle von Freizeichnungsklauseln in Forschungs- und Entwicklungsverträgen
- VI. Summierungseffekt
- page 145–231§ 6 Wirksamkeitsgrenzen von Freizeichnungsklauseln in AGB
- page 145–159A. Allgemeines
- page 159–169B. Die Kontrollfähigkeit von Haftungsfreizeichnungsklauseln
- page 169–225C. Die Angemessenheitskontrolle nach § 307 Absatz 2 BGB
- I. Fokus der Freizeichnung
- II. Allgemeine Angemessenheitskriterien
- III. Konkretisierung durch § 307 Absatz 2 Nr. 1 BGB
- IV. Konkretisierung durch § 307 Absatz 2 Nr. 2 BGB
- V. Verhältnis der Angemessenheitskriterien zueinander
- VI. Freizeichnung bei grober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen
- VII. Freizeichnung bei einfacher Fahrlässigkeit
- VIII. Verkürzung von Verjährungsfristen
- IX. Ausschlussfristen
- page 225–231D. Transparenzkontrolle von Freizeichnungsklauseln
- page 232–242§ 7 Zusammenfassung und Empfehlungen für die Vertragsgestaltung
- page 232–240A. Die wichtigsten Punkte
- I. Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag
- II. Projektspezifische Risiken
- III. Ansprüche im Zusammenhang mit Forschungs- und Entwicklungsleistungen
- IV. Produkthaftungsgesetz
- V. Ethikkommissionen
- VI. Drittwirkung der Freizeichnung
- VII. Freizeichnung durch Individualverträge 236 VIII. Freizeichnung durch AGB
- IX. Transparenzgebot
- page 240–242B. Fazit
- page 232–240A. Die wichtigsten Punkte
- page 243–254 Literaturverzeichnis: