Content

Thurid Koch, Durchführung der Arbeiten in:

Thurid Koch

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen, page 36 - 36

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4095-9, ISBN online: 978-3-8452-1589-1 https://doi.org/10.5771/9783845215891

Bibliographic information
36 sätzliche Durchführbarkeit des Projektes bescheinigt, dies aber dann im folgenden Projektablauf bei der Entwicklung des Prototypen nicht bestätigt werden kann. Sehr häufig werden auch Analysen und Messreihen vertraglich mit der Anfertigung von Berichten verknüpft, so dass nicht alleine die Untersuchung und Durchführung von Verfahren und Analysen Vertragsgegenstand wird, sondern meist auch ein entsprechender Bericht geschuldet wird, der die Ergebnisse der Studien enthält. So unübersehbar variantenreich die Möglichkeiten von Forschung und Entwicklung sind, so schwierig wird die vertragliche Fassung eines solchen Projektes. Denn oftmals sind dienst- und werkvertragliche Elemente so eng miteinander verknüpft, dass der Übergang fließend ist und sich die korrekte juristische Einordnung, im Wesentlichen in Bezug auf Dienst- oder Werkvertragsrecht, als sehr schwierig erweist. II. Durchführung der Arbeiten Meist werden die einzelnen Arbeitsschritte in zeitliche und sachliche Abschnitte aufgeteilt. Je nach Art und Umfang des Vorhabens ist die Vertragsabwicklung an Warnpflichten und Kontrollrechte, an Berichts- und Abnahmepflichten für Einzelabschnitte, Lenkungs- und Einweisungsbesprechungen oder sonstige Zusammenarbeitsregelungen gebunden.51 III. Zahlungsbedingungen Aufgrund der oft langfristig angelegten Projekte in Forschung und Entwicklung ist die Zahlungspflicht des Auftraggebers häufig an die Erreichung von Meilensteinen gekoppelt.52 Die Höhe der Vergütung hängt von verschiedenen Faktoren ab. Sowohl der zu erwartende Aufwand der Forschungsarbeiten, abhängig davon, ob in dem gewünschten Bereich bereits Grundlagenforschung betrieben wurde, auf der man aufbauen kann, kann dabei einen ebenso großen Einfluss auf den Preis nehmen wie auch die Einschätzung des Risikos, welches mit dem Projekt verbunden ist. Wichtig sind bei Langzeitprojekten auch die Vereinbarung von Preisgleitklauseln. Sie dienen der Anpassung des Preises an die jeweiligen Marktpreise und die sich unter Umständen verändernde Wirtschaftslage. 51 Ullrich, Band 2, S. 52, 53. 52 Vgl. hierzu auch MünchVertragshdb./Möffert VIII.2, S. 942, der das gesetzliche Leitbild der vollständigen Projektvorfinanzierung, wie es sich für Werkverträge aus § 641 Absatz 1 Satz 1 ergibt, bei Entwicklungsverträgen zu Recht für realitätsfern hält.

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Im wirtschaftlichen Wettbewerb um innovative Produkte und Verfahren haben Forschungs- und Entwicklungsverträge erhebliche Bedeutung. Diesem besonderen Vertragstyp widmet sich die Arbeit und liefert Antworten und Lösungen auf wichtige Fragen wie die nach der Rechtsnatur von FuE-Verträgen, nach Risiken und ihrer Abfederung sowie insbesondere auf die Frage nach der Wirksamkeit von Haftungsfreizeichnungen. Die Arbeit gibt praktische Empfehlungen für die Vertragsgestaltung sowie wertvolle Hinweise zu den Besonderheiten des FuE-Vertrags. Das Werk ist aus der Tätigkeit der Verfasserin als Syndikusanwältin einer großen Forschungseinrichtung entstanden und eine praktische Hilfe für alle mit FuE-Projekten befassten Mitarbeiter von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, Rechtsanwälte und Wirtschaftsjuristen.