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ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen, page I - IV

ZParl, Volume 51 (2020), Issue 2, ISSN: 0340-1758, ISSN online: 0340-1758, https://doi.org/10.5771/0340-1758-2020-2-I

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ZParlZeitschrift für Parlamentsfragen Herausgegeben von der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen 2 202051. Jahrgang Seite 261 – 506 ISSN 0340-1758 Aus dem Inhalt: Ze it sc hr ift fü r P ar la m en ts fr ag en (Z Pa rl ) • 5 1. Jg . • 2 02 0 • H ef t 2 Parlamentarische Opposition: Effektivität als Verfassungsgrundsatz Parlamente im „Ausnahmezustand“: Zwischenrufe zu Deutschland und Großbritannien Landtagswahlen K Bremen: Erste Linke-Regierungsbeteiligung im Westen K Brandenburg: Kenia-Koalition nach knappem SPD-Sieg K Sachsen: „Schicksalswahl“ der Superlative K Thüringen: Regierung mit Verfallsdatum K Amtsinhabereffekte in „unsicheren“ Wahlkreisen Partizipative Gesetzgebung K Kann damit Legitimation verstärkt werden? K Woran scheiterte die Gebietsreform in Brandenburg? Bürgerbeteiligung in der Kommune: Gemeindeversammlung anstatt -vertretung? Parteimitgliedschaften im Jahre 2019 Parteien und Wahlen Herausgegeben von Prof. Dr. Eckhard Jesse und Prof. Dr. Roland Sturm Schwarz-gelbe Reformen im Bund Gegen die eigene Identität? Von Dr. Alexander Mittag 2020, Band 19, 324 S., brosch., 62,– € ISBN 978-3-8487-6605-5 Kommunalpolitik und -parlamente in Bayern Zersplittert und eingeschränkt funktionsfähig? Von Dr. Manuel Kronschnabel 2020, Band 18, 447 S., brosch., 94,– € ISBN 978-3-8487-6368-9 Manuel Kronschnabel Parteien und Wahlen l 18 Nomos Kommunalpolitik und -parlamente in Bayern Zersplittert und eingeschränkt funktionsfähig? Schwarz-gelbe Reformen im Bund Gegen die eigene Identität? Alexander Mittag Parteien und Wahlen l 19 Nomos Ob Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht oder Ausstieg aus der Kernenergie: Reformen gegen die (vermeintliche) Partei-Identität prägen das schwarz-gelbe Reformprofil der 17. Legislaturperiode. Wie ist es dazu gekommen und welche allgemeinen Faktoren können kontraidentitäres Handeln begünstigen? Die Studie erforscht die Entwicklung bayerischer Kommunalpolitik von 2002 bis 2014. Im Zentrum der Untersuchung stehen die Auswirkungen der Reform des Sitzzuteilungsverfahrens 2010 auf die Zusammensetzung der Kommunalparlamente, auf deren Arbeitsfähigkeit sowie auf kommunale Entscheidungsprozesse. Erhältlich im Buchhandel oder versandkostenfrei unter: nomos-shop.de Alle Preise inkl. Mehrwertsteuer www.nomos-elibrary.de IZeitschrift für Parlamentsfragen 51. Jahrgang Heft 2/ 2020 Herausgegeben von der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen Chefredaktion: Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Mitglieder der Redaktion: Prof. Dr. Jörg-Detlef Kühne, Leibniz Universität Hannover; Prof. Dr. Werner J. Patzelt, Technische Universität Dresden; Thomas Hadamek, Ministerialrat, Verwaltung des Deutschen Bundestages, Berlin; PD Dr. Sven T. Siefken, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Beauftragter des Vorstands der DVParl: Prof. Dr. Heinrich Oberreuter, Universität Passau. Gründer der Zeitschrift: Winfried Steffani † und Uwe Thaysen † EDITORIAL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 DOKUMENTATION UND ANALYSEN Die Bürgerschaftswahl in Bremen vom 26 . Mai 2019: CDU gewinnt, aber Rot- Grün-Rot regiert (Lothar Probst) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263 Die brandenburgische Landtagswahl vom 1 . September 2019: Die SPD schlägt die AfD auf den letzten Metern (Oskar Niedermayer) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 Die sächsische Landtagswahl vom 1 . September 2019: Rechtsverschiebung im Parlament, Linksverschiebung in der Regierung (Eckhard Jesse) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304 Die thüringische Landtagswahl vom 27 . Oktober 2019: Das nächste Experiment – eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit Verfallsdatum (Torsten Oppelland) . . . 325 Amtsinhaber-Effekte in „unsicheren“ Wahlkreisen – eine Analyse anhand der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen (1990 bis 2019) (Hendrik Träger, Jan Pollex und Marc S. Jacob) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349 Die Entwicklung des Gesetzentwurfs zur Landkreisneugliederung in Brandenburg: Responsivität im Detail – Differenzen bei Grundsatzfragen (Martin Klausch) . . . . . 367 „Partizipative Gesetzgebung“ – Möglichkeiten und Grenzen der Legitimationsverstärkung durch Bürgerbeteiligung (Arne Pautsch und Daniel Zimmermann) . . . . . . . 385 Gemeindeversammlungen in der Bundesrepublik Deutschland: Auslaufmodell oder Wiederbelebung? (Christopher Schmidt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 408 Parteimitgliedschaften im Jahre 2019 (Oskar Niedermayer) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419 AUFSATZ David Kuhn Die Effektivität parlamentarischer Opposition . Überlegungen de lege lata et ferenda unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 3 . Mai 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449 II Inhalt DISKUSSION Zum ausnahmslosen Primat des Parlaments (Wolfgang Zeh) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 469 Aushöhlung des Parlamentarismus durch die Corona-Pandemie? Ein Zwischenruf zur Lage in Deutschland und Großbritannien (Daniel Hildebrand) . . . . . . . . . . . . . 474 Bagehot, Brexit, Boris – und Corona (Roland Sturm) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 483 REZENSIONEN Kommentar zur Berliner Verfassung: wichtiger Beitrag zur Staatlichkeit und Staatsorganisation der Länder Driehaus, H .-J . (Hrsg .): Verfassung von Berlin . Taschenkommentar (Erich Röper) . . 491 Entwicklung des Thüringer Parteiensystems: materialreiche Einblicke vom Insider König, T . R .: Das Thüringer Parteiensystem . Entstehung, Entwicklung und Struktur seit 1990 (Birgit Eberbach-Born) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 493 Die AfD als Partei der smarten Spalter: elaborierte empirische Analyse mit ein paar Schwächen Schroeder, W . / B . Weßels (Hrsg .): Smarte Spalter . Die AfD zwischen Bewegung und Parlament (Oskar Niedermayer) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 495 Kompakte Informationen zur direkten Demokratie im europäischen Vergleich: wissenschaftlich unambitioniert, gedruckt entbehrlich Rehmet, F . / N . Wagner / T . W . Weber: Volksabstimmungen in Europa . Regelungen und Praxis im internationalen Vergleich (Frank Decker) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497 Das Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg: umfassende Studie mit konkreten Reformvorschlägen Huzel, V .: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg . Ein Amt im Umbruch (Michael Kitzing) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 499 ABSTRACTS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 502 III AUTOREN DIESES HEFTES (ohne Redaktionsmitglieder) Inhalt Prof. Dr. Frank Decker, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Lennéstraße 27, 53113 Bonn, frank .decker@uni-bonn .de Dr. Birgit Eberbach-Born, Direktorin beim Thüringer Landtag a .D ., Milchinselstraße 19, 99094 Erfurt, birgit .eberbach .born@gmx .de PD Dr. Daniel Hildebrand, Beratung, Gepiden-Forum 12, 65929 Frankfurt am Main, dhldebrand@web .de Marc S. Jacob, M.Sc. by Research, ETH Zürich, Center for Comparative and International Studies (CIS), Haldeneggsteig 4, 8092 Zürich, Schweiz, marc .jacob@eup .gess .ethz .ch Prof. (em.) Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz, Institut für Politikwissenschaft, Thüringer Weg 9, 09126 Chemnitz, eckhard .jesse@phil .tu-chemnitz .de Dr. Michael Kitzing, Samlandstraße 31, 78224 Singen, michael .kitzing@t-online .de Martin Klausch, M.Ed ., Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr, Professur für Politikwissenschaft, insb . Vergleichende Regierungslehre, Holstenhofweg 85, 22043 Hamburg, martin .klausch@hsu-hh .de Dr. David Kuhn, Richter beim Verwaltungsgericht Koblenz, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz, Deinhardpassage 1, 56068 Koblenz, mail@ david-kuhn .de Prof. Dr. Oskar Niedermayer, Freie Universität Berlin, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft, Ihnestraße 21, 14195 Berlin, oskar .niedermayer@fu-berlin .de apl. Prof. Dr. Torsten Oppelland, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Institut für Politikwissenschaft, Vergleichende Regierungslehre, 07737 Jena, torsten .oppelland@uni-jena .de Prof. Dr. iur. Arne Pautsch, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, Professur für Öffentliches Recht und Kommunalwissenschaften, Direktor des Instituts für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie, Reuteallee 36, 71634 Ludwigsburg, arne .pautsch@hs-ludwigsburg .de Jan Pollex, M.A., Ludwig-Maximilians-Universität München, Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft, Lehrstuhl für Politische Systeme und Europäische Integration, Oettingenstraße 67, 80538 München, jan .pollex@gsi .lmu .de Prof. (em.) Dr. Lothar Probst, Universität Bremen, Institut für Politikwissenschaft, Bibliothekstraße 1, 28359 Bremen, probst@uni-bremen .de Prof. Dr. Erich Röper, Hagenauer Straße 24, 28211 Bremen, eroeper@uni-bremen .de Prof. Dr. iur. Christopher Schmidt, Hochschule Esslingen, Flandernstraße 101, 73732 Esslingen, christopher .schmidt@hs-esslingen .de Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Politische Wissenschaft, Lehrstuhl für Deutsche und Vergleichende Politikwissenschaft, Europaforschung und Politische Ökonomie, Kochstraße 4, 91054 Erlangen, roland .sturm@fau .de Dr. Hendrik Träger, Universität Leipzig, Institut für Politikwissenschaft, Geisteswissenschaftliches Zentrum, Beethovenstraße 15, 04107 Leipzig, hendrik .traeger@uni-leipzig .de Prof. Dr. Wolfgang Zeh, Bundestagsdirektor a .D ., Marktstraße 10, 72359 Dotternhausen, zehparl@t-online .de Dr. Daniel Zimmermann, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, Reuteallee 36, 71634 Ludwigsburg, daniel .zimmermann@hs-ludwigsburg .de IV Inhaltlt Editionsprogramm lichkeit des Parlamentarismus im Zentrum des Redaktionsprogramms. Die Daten, Deskriptionen und Deutungen des Periodikums gelten insbesondere der Erforschung gegenwärtiger Legitimations- und Repräsentationsfragen. Die Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) wird zwar wissenschaftlich, aber nicht nur für Wissenschaftler gemacht; sie richtet sich an alle Studierenden und Vermittler einer schwierigen und stets entwicklungsbedürftigen Regierungsform. Editionsverfahren Die Redaktion der ZParl ist aus Politikwissenschaftlern und Juristen zusammengesetzt . Jedes eingesandte Manuskript durchläuft ein redaktionelles Begutachtungsverfahren, an dem alle Redaktionsmitglieder – Autoren wie Lesern gegenüber unmittelbar verantwortlich – teilnehmen und das zugleich für die Identität und Qualität dieser Zeitschrift bürgt. Impressum Herausgeber: Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen, Vorsitzende: Dr. Eva Högl, MdB, Geschäftsführer: Dr. Oliver Borowy, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030 / 22 79 26 58, Fax: 030 / 22 79 26 55, dvparl@t-online.de, www.dv-parl.de Schriftleitung: Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer, Chefredakteurin (V.i.S.d.P.) Redaktionsanschrift: Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Institut für Politikwissenschaft und Japanologie, 06099 Halle (Saale), Telefon: 0345 / 55 24 267 oder 0345 / 55 24 221, Fax: 0345 / 55 27 382, zparl@politik.uni-halle.de Koordination für Österreich: Prof. Dr. Heinz Fischer und Prof. Dr. Anton Pelinka; für die Niederlande: Prof. Dr. M. P. C. M. van Schendelen und Prof. Dr. Carla van Baalen; für die Schweiz: Jéremie Leuthold. Homepage der Zeitschrift: www.zparl.nomos.de und www.zparl.de Erscheinungsweise: 4 Ausgaben pro Jahr Bezugspreise 2017: Jahresabonnement incl. Onlinezugang 68,– €; für Studierende incl. Onlinezugang (jährliche Vorlage einer Studienbescheinigung erforderlich) 43,– €; Institutionspreis incl. Onlinezugang 128,– €; Einzelheft 20,– €. Alle Preise verstehen sich incl. MWSt, zzgl. Vertriebskostenanteil. Bestellmöglichkeit: Bestellungen beim örtlichen Buchhandel oder direkt bei der Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Kündigungsfrist: jeweils drei Monate vor Kalenderjahresende Bankverbindung generell: Zahlungen jeweils im Voraus an Nomos Verlagsgesellschaft, Postbank Karlsruhe: DE07 6601 0075 0073 6367 51 (IBAN), PBNKDEFF (BIC) oder Sparkasse Baden-Baden Gaggenau: DE05 6625 0030 0005 0022 66 (IBAN), SOLADES1BAD (BIC) Druck und Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Waldseestr. 3-5, 76530 Baden-Baden, Telefon: 07221 / 21 04-0, Fax: 07221 / 21 04-27, nomos@nomos.de Anzeigen: Sales friendly Verlagsdienstleistungen, Siegburger Str. 123, 53229 Bonn, Telefon: 0228 / 97 89 80, Fax: 0228 / 97 89 820, roos@sales-friendly.de Urheber- und Verlagsrechte: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Der Nomos Verlag beachtet die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von Buchrezensionen. ISSN 0340-1758 Impressum Herausgeber: Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen, Vorsitzender: Dr. Johann David Wadephul, MdB, Geschäftsführer: Dr. Philipp Austermann, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030 / 22 79 26 58, Fax: 030 / 22 79 26 55, dvparl@t-online.de, www.dv-parl.de Schriftleitung: Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer, Chefredakteurin (V.i.S.d.P.) Redaktionsanschrift: Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Institut für Politikwissenschaft und Japanologie, 06099 Halle (Saale), Telefon: 0345 / 55 24 267 oder 0345 / 55 24 221, Fax: 0345 / 55 27 382, zparl@politik.uni-halle.de Koordination für Österreich: Prof. Dr. Heinz Fischer und Prof. Dr. Anton Pelinka; für die Niederlande: Prof. Dr. M. P. C. M. van Schendelen und Prof. Dr. Carla van Baalen; für die Schweiz: Dr. Ruth Lüthi. Homepage der Zeitschrift: www.zparl.nomos.de und www.zparl.de Erscheinungsweise: 4 Ausgaben pro Jahr Bezugspreise 2019: Jahresabonnement incl. Onlinezugang 74,– €; für Studierende incl. Onlinezugang (jährliche Vorlage einer Studienbescheinigung erforderlich) 43,– €; Institutionspreis incl. Onlinezugang 218,– €; Einzelheft 22,– €. Alle Preise verstehen sich incl. MWSt, zzgl. Vertriebskostenanteil. Bestellmöglichkeit: Bestellungen beim örtlichen Buchhandel oder direkt bei der Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Kündigungsfrist: jeweils drei Monate vor Kalenderjahresende Bankverbindung generell: Zahlungen jeweils im Voraus an Nomos Verlagsgesellschaft, Postbank Karlsruhe: DE07 6601 0075 0073 6367 51 (IBAN), PBNKDEFF (BIC) oder Sparkasse Baden-Baden Gaggenau: DE05 6625 0030 0005 0022 66 (IBAN), SOLADES1BAD (BIC) Druck und Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, aldseestr. 3-5, 76530 Baden-Baden, Telefon: 07221 / 21 04-0, Fax: 07221 / 21 04-27, nomos@nomos.de Anzeigen: Sales friendly Verlagsdienstleistungen, Siegburger Str. 123, 53229 Bonn, Telefon: 0228 / 97 89 80, Fax: 0228 / 97 89 820, roos@sales-friendly.de Urheber- und Verlagsrechte: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Der Nomos Verlag beachtet die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von Buchrezensionen. ISSN 0340-1758 I pressu era sgeber: eutsche ereinigung für arla entsfragen, orsitzender: r . Johann avid adephul, d , eschäftsführer: r . Alexander Troche, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, elefon: 030 / 22 79 26 58, Fax: 030 / 22 79 26 55, dvparl t-online .de, .dv-parl .de Sc riftleit g: rof . r . Suzanne S . Schütte eyer, hefredakteurin ( .i .S .d . .) edaktio sa sc rift: rof . r . Suzanne S . Schütte eyer, artin- uther- niversität alle- ittenberg, Institut für olitik issenschaft und Japanologie, 06099 Halle (Saale), Telefon: 0345 / 55 24 267 oder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 . . . . . . . (I ), F ( I ) oder Sparka se Baden-Baden agge au: 05 6625 0030 0005 0022 66 (I ), S S1 ( I ) r c erlag: o os erlagsgesellsc aft b o . , Waldseestr . 3-5, 76530 ade - ade , elefo : 07221 / 21 04-0, ax: 07221 / 21 04-27, o os o os .de zeige : Sales frie dly erlagsdie stleist ge , Siegb rger Str . 123, 53229 o , elefo : 0228 / 97 89 80, ax: 0228 / 97 89 820, roos sales-frie dly .de r e er- erlagsrec te: ie eitschrift so ie alle i ihr e thalte e ei zel e eiträge u d bbildu ge si d urheberrechtlich geschützt . Jede er ertu g, die icht ausdrücklich vo rheberrechtsgesetz zugelasse ist, bedarf der vorherige usti u g des erlags . er o os erlag beachtet die egel des örse verei s des eutsche uchha dels e . . zur er e du g vo uchreze sio e . ISS 0340-1758

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Abstract

Zeitschrift für Parlamentsfragen contains articles on political issues dealing with representation and legitimation of the political system. The articles provide a broad overview of the functioning of national and regional parliaments as well as a forum for comparative analysis of international parliaments. One stress is on the parliamentary development of different countries.

Indices are provided in every issue which makes the ZParl an outstanding reference book for institutional and comparative political studies.

Website: www.zparl.nomos.de

Zusammenfassung

In der ZParl werden alle Bereiche der Politik behandelt, in denen es um Legitimations- und Repräsentationsfragen geht. Bundes- und Landesparlamentarismus, Aspekte der kommunalen Ebene und Verfassungsfragen sowie Probleme des internationalen Parlamentsvergleichs stehen im Vordergrund. Auch die parlamentarische Entwicklung anderer Staaten wird behandelt.

Die ZParl vermittelt wissenschaftlich gesicherte und systematisch strukturierte politische Informationen. Den größten Raum nehmen die Dokumentationen und Analysen ein. Zudem finden sich in jedem Heft Aufsätze, die wichtige Themen umfassender betrachten und neue Denkanstöße geben. Immer wieder ist die ZParl Plattform für Diskussionen; zudem werden die jeweils neuesten Titel zu allgemeinen Parlamentsfragen vorgestellt und Neuerscheinungen zu den Schwerpunktthemen eines Heftes im Literaturteil besprochen. In ihren „Mitteilungen“ unterrichtet die ZParl unter anderem über die Seminare, Diskussionsforen und Vortragsveranstaltungen der Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl).

Die Hefte eines jeden Jahrgangs sind mit einem Sach- und Personenregister versehen. Damit erhält jeder Band den Charakter eines Nachschlagewerkes zur Institutionen- und vergleichenden Regierungslehre. In den mehr als vierzig Jahren ihres Bestehens ist die ZParl als „Datenbank“ ein Beitrag zur Chronik der Bundesrepublik geworden.

Homepage: www.zparl.nomos.de