Jörg Henzler, Konzeption der Kapitalerhaltungsvorschriften in:
Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung , page 19 - 32
Available
- doi.org/10.5771/9783845215235
- ISBN print: 978-3-8329-4220-5
- ISBN online: 978-3-8452-1523-5
- Nomos, Baden-Baden
Chapter Preview
- page 2–12 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 13–18 Einführung
- page 19–671. Kapitel: Reichweite der gesetzlichen Gläubigerschutzinstrumente
- page 19–35A. Kapitalerhaltungsvorschriften
- I. Konzeption der Kapitalerhaltungsvorschriften
- 1. Grundsatz der rein rechnerischen Wertbindung
- 2. Handelsbilanzielle Betrachtungsweise
- 3. Keine Liquidationswerte bei existenzgefährdenden Auszahlungen
- 4. Herbeiführung oder Vertiefung einer Unterbilanz oder Überschuldung
- 5. Kein Verzicht auf das Erfordernis der Unmittelbarkeit
- 6. Im Stadium der Unterbilanz: Bindung des Gesellschaftsvermögens in seinem realen Wert
- 7. Kreditgewährungen der GmbH an ihre Gesellschafter
- 8. Verbotene Auszahlung an Gesellschafter
- 9. Erstattungsanspruch der Gesellschaft aus § 31 GmbHG
- II. Keine Erweiterung der Kapitalerhaltungsvorschriften
- III. Begrenztheit des durch die §§ 30, 31 GmbHG gewährleisteten Schutzes
- IV. Zwischenergebnis
- I. Konzeption der Kapitalerhaltungsvorschriften
- page 35–58B. Anfechtungsrecht
- I. Insolvenzanfechtung
- II. Existenzvernichtende Eingriffe als gläubigerbenachteiligende Rechtshandlungen
- III. Anfechtbarkeit unentgeltlicher Leistungen nach § 134 InsO
- IV. Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung nach § 133 InsO
- 1. Verschärfungen gegenüber § 31 KO
- 2. Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO
- 3. Erleichterte Anfechtbarkeit nach § 133 Abs. 2 InsO gegenüber nahestehenden Personen
- 4. Kreis der nahestehenden Personen i.S.d. § 138 Abs. 2 InsO (sog. „Insider“)
- 5. Keine Besonderheiten bei gesellschaftsrechtlich zulässigen Gewinnausschüttungen
- 6. Zwischenergebnis
- V. Sonstige Anfechtungstatbestände
- VI. Das Problem der masselosen Insolvenz
- VII. Anfechtung außerhalb eines Insolvenzverfahrens nach dem AnfG
- VIII. Weitergehender Gläubigerschutz durch ein Existenzvernichtungsverbot
- page 58–66C. § 826 BGB
- page 66–67D. Ergebnis 1. Kapitel
- page 19–35A. Kapitalerhaltungsvorschriften
- page 68–1202. Kapitel: Dogmatische Verortung und Grundlage einer Existenzvernichtungshaftung
- page 68–85A. Durchgriff
- page 85–89B. Das Haftungskonzept der „Trihotel“-Entscheidung
- page 89–97C. Gesellschafterhaftung wegen sorgfaltswidriger Geschäftsleitung
- page 97–119D. Mitgliedschaftsverhältnis
- page 119–120E. Ergebnis 2. Kapitel
- page 121–1343. Kapitel: Methodologische Zulässigkeit der Entwicklung einer Existenzvernichtungshaftung
- page 121–121A. Offenheit des § 826 BGB für die Rechtsfortbildung
- page 121–123B. Anfechtungsrecht keine abschließende Regelung
- page 123–134C. Kapitalerhaltungsvorschriften keine abschließende Regelung
- I. Gegner einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes
- II. Befürworter einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes
- III. Stellungnahme
- 1. Der gesetzgeberische Plan als entscheidendes Kriterium
- 2. Die Auslegung des gesetzgeberischen Willens durch Röhricht
- 3. Maßgeblichkeit der sich aus den Liquidationsvorschriften ergebenden Wertung
- 4. Keine Schließung der Gesetzeslücke durch die GmbH-Novelle von 1980
- 5. Keine Schließung der Gesetzeslücke durch das MoMiG
- page 134–134D. Ergebnis 3. Kapitel
- page 135–1514. Kapitel: Tatbestandsvoraussetzungen der Existenzvernichtungshaftung
- page 135–135A. Ausgangspunkt
- page 135–139B. Kreis der als existenzvernichtender Eingriff in Betracht kommenden Maßnahmen
- page 139–140C. Pflichtverletzung und Verschulden
- page 140–143D. Kreis der haftenden Gesellschafter
- page 143–146E. Insolvenz der Gesellschaft
- page 146–148F. Kausalität und Beweislast
- page 148–151G. Existenzvernichtungshaftung als ausschließliches Abzugsverbot
- page 152–1645. Kapitel: Rechtsfolgen und Durchsetzung der Existenzvernichtungshaftung und deren Verhältnis zu anderen gläubigerschützenden Instituten
- page 165–1706. Kapitel: Vergleich mit den Haftungskonzepten des BGH in „KBV“ und „Trihotel“
- page 171–176 Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
- page 177–193 Literaturverzeichnis