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Stefan Fritz, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen, page 2 - 13

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4166-6, ISBN online: 978-3-8452-1999-8 https://doi.org/10.5771/9783845219998

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen, vol. 41

Bibliographic information
Schriftenreihe zum Stiftungswesen Band 41 Herausgeber: Deutsches Stiftungszentrum im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft Essen Verantwortlich: Dr. Ambros Schindler Stefan Fritz Stifterwille und Stiftungsvermögen Nomos 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Jena, Univ., Diss., 2008 ISBN 978-3-8329-4166-6 5 Meiner Frau Anja 7 Vorwort Die Arbeit lag im Wintersemester 2007/2008 der Juristischen Fakultät der Friedrich- Schiller-Universität Jena als Dissertation vor. Gesetzeslage und Literatur konnten in der vorliegenden Überarbeitung bis Juli 2009 berücksichtigt werden. Während der Erstellung war ich in der zentralen Fachabteilung einer privaten Geschäftsbank für die Beratungskonzepte für Stifter und Stiftungen verantwortlich. Viele Ergebnisse der Arbeit resultieren aus den Anfragen von Bankmitarbeitern aufgrund konkreter Beratungssituationen, die ich zunächst nicht zufriedenstellend beantworten konnte. Sie haben dazu beigetragen, dass die Arbeit um zahlreiche Praxisaspekte bereichert wurde. Dafür bedanke ich mich an dieser Stelle noch einmal bei meinen Kolleginnen und Kollegen. In erster Linie gilt mein Dank Herrn Prof. Dr. Olaf Werner, von dem ich viel über den wissenschaftlichen Umgang mit Stiftungen lernen durfte, und dessen umsichtige Begleitung und beharrliche Motivation es mir ermöglichten, berufsbegleitend zu promovieren. Meinem Zweitkorrektor, Herrn Professor Dr. Kurt-Dieter Koschmieder bin ich für die eingebrachte ökonomische Expertise und den geduldigen Umgang mit dem Nicht-Ökonomen sehr verbunden. Ohne das freundliche Einverständnis meines damaligen Vorgesetzten, Andreas Dettmer, wäre die Arbeit nicht begonnen, und ohne das meines heutigen, Dirk Fabianke, wäre sie nicht beendet worden. Auch dafür meinen herzlichen Dank. Für die wertvolle Unterstützung bei der Schlussredaktion bin ich außerdem meiner Schwiegermutter, Monika Zwittlinger und meinen Eltern, Hartmut und Ulrike Fritz, besonders dankbar, die ihren Beitrag trotz schwerer Krankheit meines Vaters leisteten. Die Arbeit begleitete mich – und zwangsläufig auch meine Familie – durch verschiedene Lebens- und Berufsphasen, erlebte zwei Umzüge und die Geburt unserer Tochter mit. Meiner Frau, der ich diese Arbeit widme, danke ich sehr für ihre Geduld – und für die Motivation, diese nicht überzustrapazieren. München, im August 2009 Stefan Fritz 9 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 14 A. Einleitung 17 B. Einführung 19 I. Gegenstand der Untersuchung 19 1. Stiftungstypen – Unterscheidung nach der Vermögensverwendung 19 a) Anstaltsstiftung 19 b) Kapitalstiftung 22 c) Mischformen zwischen Anstalts- und Kapitalstiftung 23 d) Verbrauchsstiftung 23 2. Stiftungsvermögen 25 a) Widersprüchliche Legaldefinitionen des Stiftungsvermögens 26 aa) Bayerisches Stiftungsgesetz 26 bb) Stiftungsgesetz Schleswig-Holstein 27 cc) Sächsisches Stiftungsgesetz 28 b) Uneinheitlicher Vermögensbegriff in den Stiftungsgesetzen 28 aa) Landesrecht 28 bb) Bundesrecht 30 c) Definition des Vermögensbegriffes 31 d) Kritik der dauerhaften Bindung von Vermögen in Stiftungen 34 3. Zusammenfassung 37 II. Gang der Untersuchung 37 C. Teil I: Stifterwille 38 I. Verfassungsrechtliche Verortung 38 1. Einzelgrundrechte 38 2. Vereinigungsfreiheit, Art. 9 Abs.1 GG 39 3. Eigentumsgrundrecht, Art.14 Abs.1 GG 39 4. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs.1 GG 39 II. Quellen und Auslegung 40 1. Stiftungsgeschäft 41 a) Stiftung unter Lebenden 41 aa) Stiftungsgeschäft unter Lebenden als Quelle 41 bb) Auslegung des Stiftungsgeschäfts unter Lebenden 42 b) Stiftung von Todes wegen 43 10 aa) Stiftungsgeschäft von Todes wegen als Quelle 43 bb) Auslegung des Stiftungsgeschäfts von Todes wegen 43 2. Satzung 44 a) Satzung als Quelle 44 b) Auslegung der Satzung 44 aa) Verhalten des Stifters in der Stiftung als Auslegungskriterium 45 bb) Gesetzeswortlaut als Auslegungskriterium 46 cc) Stiftungsgeschäft als Auslegungskriterium 47 3. Anlagerichtlinie 48 a) Vom Stifter aufgestellte Anlagerichtlinien 49 b) Von den Organen aufgestellte Anlagerichtlinien 51 c) Inhalt der Anlagerichtlinie 53 4. Äußerungen des lebenden Stifters 53 a) Äußerungen des lebenden Stifters als Quelle 53 b) Auslegung der Äußerungen des lebenden Stifters 54 III. Positivrechtliche Aussagen zum Stifterwillen 54 1. Bundesrecht 54 2. Landesrecht 55 a) Primat des Stifterwillens 55 b) Einzelregelungen 55 c) Nachträgliche Mitwirkung 56 IV. Zusammenfassung Stifterwille 58 D. Teil II: Stiftungsvermögen 60 I. Statistisches zum Anlageverhalten von Stiftungen 60 1. Vermögensausstattung 61 a) Ergebnisse der Bertelsmann StifterStudie 61 b) Interpretation der Ergebnisse 62 2. Finanzexpertise bei Gründung und in Stiftungsgremien 62 a) Ergebnisse der StifterStudie und der Umfrage des Bundesverbands (2008) 62 b) Interpretation der Ergebnisse 63 3. Aufteilung in Anlageformen 64 a) Ergebnisse dreier Studien 64 b) Interpretation der Ergebnisse 65 4. Nicht-finanzielle Anlagekriterien 67 a) Studienergebnisse 67 b) Interpretation der Ergebnisse 69 5. Anlagebeschränkungen 69 a) Ergebnisse der Studie der Universität Stuttgart 69 b) Interpretation der Ergebnisse 70 11 II. Positivrechtliche Aussagen zum Stiftungsvermögen 70 1. Bundesrecht 70 a) Vermögensausstattung 71 b) Dauerhaftigkeit der Zweckerfüllung 72 c) Gebot der nachhaltigen Zweckerfüllung 74 d) Satzungsregelungen über das Vermögen 75 aa) Wortlaut 76 bb) Historie 76 cc) Systematik 77 dd) Folgerungen 78 e) Gemeinwohlgefährdung 79 2. Landesrecht 81 a) Gesetzgebungskompetenz der Länder 81 b) Landesgesetzliche Regelungen 85 aa) Das Vermögenserhaltungsgebot 85 (1) Entwicklung des Vermögenserhaltungsgebots in den Ländergesetzen 85 (2) Das Phänomen der Verbrauchsstiftung 89 (3) Dauerhaftigkeit und Vermögen als Wesensmerkmale der Stiftung 92 bb) Anzeige- und Genehmigungserfordernisse 94 cc) Wiederanlage von Erlösen aus Immobilienverkäufen 94 dd) Gebot der ertragbringenden Anlage 95 (1) Ertragsbegriff 96 (2) Kritik am Grundsatz der ertragbringenden Anlage 101 (3) Zusammenfassung 103 III. Zusammenfassung Stiftungsvermögen 104 E. Teil III: Vermögensanlage und Zweckverwirklichung 105 I. Rechtliche und ökonomische Anforderungen an die Verwaltung von Stiftungsvermögen 105 1. Begriff der Vermögensverwaltung 105 a) Steuerrecht 106 b) Zivilrecht 106 2. Grundsätze der Vermögensverwaltung 109 a) Sparsame Verwaltung 109 b) Sichere Verwaltung 110 aa) Spekulationsverbot 110 bb) Diversifizierungsgebot 114 c) Ordnungsgemäße und wirtschaftliche Verwaltung 116 3. Übertragbarkeit der Stiftungsvermögensverwaltung auf Dritte 122 4. Zusammenfassung 126 12 II. Vermögensumschichtung und Stiftungszweck 127 1. Begriffsbestimmung Umschichtung 127 a) Rechtsgeschäft 129 b) Strukturveränderung 131 c) Wertneutralität 142 d) Abgrenzung zur Umwandlung 143 2. Zulässigkeit nach Landesrecht 144 a) Einzelregelungen zur Umschichtung 147 b) Allgemeine Grundsätze der Stiftungsverwaltung 149 aa) Sparsamkeit 150 bb) Wirtschaftlichkeit 150 cc) Sicherheit 151 dd) Ordnungsmäßigkeit 151 ee) Rechtfertigungsgründe 153 ff) Einzel- oder Gesamtbetrachtung 155 c) Vermögenserhaltungsgebot 158 d) Landesgesetze ohne einschlägige Regelung 159 e) Zusammenfassung 161 3. Zulässigkeit nach der Stiftungsverfassung 162 a) Zulässigkeit nach dem Stiftungsgeschäft 162 b) Zulässigkeit nach der Stiftungssatzung 162 aa) Regelungen auf der Vermögensebene 163 bb) Regelungen auf der Zweckebene 164 (1) Zweckkorrelation 164 (2) Gemeinnützigkeit 166 4. Zusammenfassung – Prüfungsschema Umschichtung 172 F. Teil IV: Konzeption einer Investitionsstiftung 174 I. Einführung 174 II. Definition und Abgrenzung 175 1. Selbstzweckstiftung 176 2. Verbrauchsstiftung/Stiftung auf Zeit 177 3. Unternehmens-/Beteiligungsträgerstiftungen 178 III. Zulässigkeit 178 1. Vermögenserhaltung 180 2. Erträge 180 3. Risiko 181 4. Zweckkorrelation 182 IV. Zusammenfassung Investitionsstiftung 182 13 G. Zusammenfassung und Ausblick 184 H. Anhang 187 I. Formulierungsbeispiel Satzungsklausel 187 II. Formulierungsbeispiel Anlagerichtlinie 191 Literaturverzeichnis 194 Stichwortverzeichnis 200

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References

Zusammenfassung

Die jüngste Finanzkrise hat in zahlreichen Stiftungsdepots deutliche Spuren hinterlassen und die Diskussion über die konkreten Anforderungen an das Vermögensmanagement von Stiftungen neu entfacht. Dabei zeigt sich, dass zentrale Begriffe wie Vermögenserhaltung, ertragbringende Anlage oder Wirtschaftlichkeit in der Praxis nach wie vor unterschiedlich interpretiert werden.

Das Werk untersucht zunächst die bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben zum Stiftungsvermögen, um anschließend den Gestaltungsspielraum des Stifters und des Stiftungsmanagements herauszuarbeiten. Ihnen obliegt es, die Art der Vermögensverwendung festzulegen – einschließlich des Erhaltungskonzepts. An den Anlagezielen Wert, Ertrag, Risiko und vor allem Zweck hat sich jede einzelne Anlage- und Umschichtungsentscheidung zu orientieren.

Dieses Buch enthält das rechtliche und ökonomische Basiswissen für alle Praktiker, die selbst Verantwortung für Stiftungsfinanzen tragen oder Stiftungen in Vermögensfragen beraten.

Der Autor ist im gehobenen Privatkundensegment einer großen Geschäftsbank für die Beratung von Stiftern und Stiftungen verantwortlich und verfügt über langjährige Praxiserfahrung in diesem Segment.