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Linda-Martina Apel, Das Danish Committee on Scientific Dishonesty von 1992 in:

Linda-Martina Apel

Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, page 182 - 186

Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4240-3, ISBN online: 978-3-8452-2087-1 https://doi.org/10.5771/9783845220871

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung, vol. 7

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182 Die Arbeitsgruppe hat ein abgestuftes Sanktionssystem vorgeschlagen, welches eine dauerhafte Stigmatisierung des betroffenen Forschers möglichst auf ein Mindestmaß beschränken sollte.114 Sie hat hierbei unterschieden zwischen: Maßnahmen, die eine Regulierung des Verhaltens in Grenzfällen von Unredlichkeit beinhalten, Sanktionen, die lediglich für einen gewissen Zeitraum und in weniger gravierenden Fällen greifen, und schweren und dauerhaften Sanktionen, welche in besonders schädlichen Fällen für die involvierten Personen (Patienten), die Gesellschaft oder die Forschung zum Einsatz kommen sollten.115 Den einzelnen Stufen wurden noch keine konkreten Sanktionsformen zugeordnet, die Arbeitsgruppe beschränkte sich insoweit auf die reine Aufzählung tatsächlich möglicher Sanktionen im dänischen Forschungsumfeld. Hierunter fallen die Abmahnung oder ein dienstlicher Verweis, die Versetzung an eine andere Arbeitsstelle oder einen anderen Arbeitsort, die Entziehung öffentlicher Fördergelder für einen bestimmten Zeitraum bzw. die Verpflichtung zur vollständigen oder anteiligen Rückerstattung bereits erhaltener Fördermittel, die Entziehung der Lehrbefugnis, die Entziehung akademischer Grade und die Entlassung oder Relegation. e) Weitere Aufgaben der Komitees Die Arbeitsgruppe hat in ihrem Bericht über das Verfahren zur Untersuchung wissenschaftlicher Fehlverhaltensfälle hinaus weitere Empfehlungen über allgemeine Aufgaben des Komiteesystems formuliert. Danach sollten die Komitees – insbesondere durch Veröffentlichung von Jahresberichten über ihre Tätigkeit und Grundsatzfragen der Forschungspraxis – Informationsarbeit zur Förderung guter wissenschaftlicher Praxis leisten und die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens beraten.116 Das nationale Komitee sollte internationale Entwicklungen in seinem Tätigkeitsbereich verfolgen und das dänische Untersuchungssystem in der internationalen research community entsprechend sichtbar machen. II. Das Danish Committee on Scientific Dishonesty von 1992 1. Gründung Am 1. November 1992 gründete der Dänische Medizinische Forschungsrat das erste und – bis zur späteren Ausweitung des dänischen Verfahrensmodells auf weitere Fachbereiche – zunächst einzige nationale Komitee für wissenschaftliche Unredlichkeit in der medizinischen Forschung, das „Danish Committee on Scientific Dis- 114 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 114. 115 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 80 f. 116 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 68 f. 183 honesty (DCSD)“117 (Udvalg Vedrørende Videnskabelig Uredelighed (UVVU)). In Erwartung einer geringen Anzahl zu untersuchender Fälle und um einen zügigen Erfahrungszuwachs konzentriert in der Hand einer einzelnen Institution zu gewährleisten, wurde aus Vereinfachungsgründen auf die Einrichtung zweier zusätzlicher Regionalkomitees entsprechend dem Vorschlag der Arbeitsgruppe des Dänischen Medizinischen Forschungsrats verzichtet.118 Die Komprimierung des Vorschlags auf ein nationales Komitee dürfte darüber hinaus auf die heterogene Ansiedlungsstruktur der medizinischen Forschungseinrichtungen in Dänemark zurückzuführen sein.119 2. Mitgliederstruktur Der Dänische Medizinische Forschungsrat ernannte auf Empfehlung des Präsidenten des Landgerichts Kopenhagen (Østre Landsret) einen Richter desselben Landgerichts zum Vorsitzenden.120 Statt der in den Empfehlungen der Arbeitsgruppe für das nationale Komitee vorgesehenen sechs wurden sieben weitere Mitglieder mit besonderen beruflich erworbenen Fachkenntnissen im Gesundheitswesen sowie sieben Ersatzmitglieder mit entsprechendem Sachverstand auf Vorschlag sieben vorwiegend fachbezogener Einrichtungen ernannt.121 Die Ernennung sämtlicher Mitglieder erfolgte zunächst für einen Erprobungszeitraum von drei Jahren mit der Option der 117 Es mutet sonderbar an, dass die Bezeichnung dieses ersten Komitees – ebenso wie schon der Titel des Bericht der Arbeitsgruppe, auf den es zurückgeht (vgl. oben) – keinen Rückschluss auf dessen Beschränkung auf den medizinischen Forschungsbereich zulässt, vgl. auch Zahle, Uredelighed i forskningen, S. 91 (91 Fn. 6). Die gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass den späteren drei Danish Committees on Scientific Dishonesty (vgl. unten) keine Namensänderung zu Teil wurde, vielmehr die bisherige Bezeichnung im Plural fortgeführt wurde. Dies gilt für die dänische Fassung entsprechend und führt wegen der jeweils gleichlautenden Abkürzungen (DCSD bzw. UVVU) bisweilen zu Unklarheiten. 118 Vgl. oben 3. Teil, C. I. 1. b), S. 176 f. 119 So auch die Vermutung Christiansens, Mitglied des Komitees für Natur-, Agrar-, Veterinärund technischer Wissenschaften im Gespräch vom 13.11.2003. 120 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Appendix 2: Members of DCSD. Ernannt wurde Hans Henrik Brydensholt, der in der Folgezeit durchgehend bis in das Jahr 2002 den Vorsitz der DCSD innehielt, bevor er aufgrund seiner Pensionierung als Richter aus dem Amt ausscheiden musste. 121 Darunter die drei dänischen Universitäten (einschließlich der inzwischen eingegliederten Royal Dental Colleges), der Royal School of Pharmacy, das Joint Committee of Directors of Government Research Institutes, die Association of Local Governments und die Danish Medical Society, The Danish Committee on Scientific Dishonesty. Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the Committee; Brydensholt in: Lock/ Wells/Farthing, Fraud and Misconduct in Biomedical Research, S. 126. 184 Wiederernennung nach Ablauf dieser Periode.122 Das Komitee wählte anlässlich der ersten Zusammenkunft seiner Mitglieder am 26. November 1992 einen stellvertretenden Vorsitzenden aus den eigenen Reihen.123 3. Normative Grundlagen Das DCSD begann unmittelbar nach seiner Ernennung mit der Erarbeitung satzungsmäßiger Statuten (vedtægter). Es orientierte sich dabei stark an den in dem Bericht „Videnskabelig uredelighed og god videnskabelig praksis“ veröffentlichten Empfehlungen der Arbeitsgruppe des Dänischen Medizinischen Forschungsrats.124 Der Reglungsentwurf wurde durch den Dänischen Medizinischen Forschungsrat vorbehaltlich einer neuerlichen Überprüfung nach einem gewissen Zeitraum der Erprobung und Erfahrungssammlung am 18. Dezember 1992 genehmigt und trat sogleich in Kraft.125 Die Satzung beinhaltete unter anderem eine nicht abschließende Definition von Fehlverhalten in der medizinischen Forschung, eine Bestimmung des Aufgabenbereichs des Komitees, Bestimmungen zur Zusammensetzung, Selbstorganisation und Beschlussfassung des Komitees und eine Vertrauensschutzregelung.126 Das Komitee entschied sich nach eingehender Beratung jedoch gegen die Aufstellung expliziter Verfahrensregeln, mit dem Hinweis darauf, dass dies geschehen sollte, wenn sich Verfahrensregeln in der Praxis als notwendig erweisen würden.127 Um der Gefahr einer zunehmenden Verrechtlichung des Verfahrens, wie sie aus den USA bekannt war, entgegenzuwirken, war das Komitee von Beginn an bemüht, seine Verfahren so durchzuführen, dass eine Vertretung der Parteien durch Rechtsanwälte nicht erforderlich war und trotz der Notwendigkeit sorgfältiger Interessenwahrung möglichst nicht zur Regel wurde.128 122 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the Committee; Brydensholt in: Lock/Wells/Farthing, Fraud and Misconduct in Biomedical Research, S. 126. 123 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the Committee. 124 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Apendix 1: Statutes. 125 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1994, Apendix 1: Statutes, S. 63. 126 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1994, Apendix 1: Statutes, S. 64 ff. 127 Der erste Jahresbericht des Komitees enthielt als Hintergrundinformation zu den Berichten über die untersuchten Fehlverhaltensfälle eine Beschreibung des Verfahrensablaufs; The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter 5: Report of Scientific Dishonesty, Case procedures, S. 27. 128 Den Parteien wurde es jedoch auf ihren Wunsch hin freigestellt, sich durch einen Rechtsanwalt oder einen Berufsverband rechtlich vertreten zu lassen. Dennoch wurden die den Fall betreffenden Unterlagen niemals ausschließlich dem rechtlichen Vertreter einer Partei, sondern immer auch den Parteien selbst zugestellt; vgl. The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the 185 4. Status und Entscheidungen des Komitees Das DCSD war eine organisatorisch zwar verselbständigte, im Übrigen aber eine dem Dänischen Medizinischen Forschungsrat, seiner Gründungs- und anfänglichen Trägerorganisation, unterworfener Institution. Man könnte es als autonom handelnden Ausschuss oder Unterkomitee des Dänischen Medizinischen Forschungsrats bezeichnen, da es jederzeit abberufbar und formal nicht selbständiger Teil der öffentlichen Verwaltung war. Das Komitee unterlag somit schon per se nicht den für die Verwaltung geltenden Vertraulichkeits- und Verfahrensvorschriften.129 Das DCSD unterwarf sich jedoch freiwillig den maßgeblichen Vorschriften mit Ausnahme derer des Öffentlichkeitsgesetzes (Offentlighedsloven).130 Es entschied, keinen öffentlichen Zugang zu fallbezogenen Dokumenten zu ermöglichen, bevor den Parteien die Entscheidung des Komitees mitgeteilt wurde.131 Damit wurde dem Umstand Rechnung getragen, dass es im Interesse der Parteien liegt, die Veröffentlichung der Details eines Falles während der andauernden Begutachtung durch das Komitee zu vermeiden.132 Das DCSD war mangels gesetzlicher Ermächtigung nicht berechtigt, in den untersuchten Fällen rechtlich bindende Entscheidungen über das Vorliegen wissenschaftlicher Unredlichkeit zu treffen. Es konnte nach Abschluss einer Untersuchung lediglich seine Auffassung in Form einer Empfehlung zum Ausdruck bringen. Dennoch wurde den Schlussfolgerungen des Komitees aufgrund der verkörperten Konzentration an Sachverstand von den involvierten Personen und Einrichtungen beträchtliche Bedeutung beigemessen.133 Die zunehmende Autorität des von anderen Einrichtungen unabhängig handelnden Komitees sowie die Akzeptanz seiner Entscheidungen in der Öffentlichkeit waren letztlich durch die Art seiner Gründung, Zusammensetzung und Verfahrensweise im Umgang mit Fehlverhaltensfällen bedingt.134 Committee; Brydensholt in: Lock/Wells/Farthing, Fraud and Misconduct in Biomedical Research, S. 126 f. 129 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the Committee; Brydensholt in: Lock/Wells/Farthing, Fraud and Misconduct in Biomedical Research, S. 126 f. 130 Damit entsprach das Komitee der Empfehlung der Arbeitsgruppe das Dänischen Medizinischen Forschungsrates, wonach der betroffene Forscher Recht auf anwaltliche Beratung und Vertretung, auf Vertretung und Unterstützung durch andere Personen, auf Einsicht in Dokumente, auf Anhörung und auf Belehrung über die Einreichung von Beschwerden hat; Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 70. 131 Brydensholt in: Lock/Wells/Farthing, Fraud and Misconduct in Biomedical Research, S. 126. 132 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the Committee. 133 Die Mitglieder des Komitees waren als Meinungsführer der scientific community gemeinhin anerkannt; The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the Committee; Brydensholt in: Lock/ Wells/Farthing, Fraud and Misconduct in Biomedical Research, S. 126 f. 134 The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the Committee. The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1994, Preface, S. 7. 186 5. Finanzierung Anfänglich wurde der Versuch unternommen, die Finanzierung der Arbeit des Komitees durch diejenigen Institutionen vornehmen zu lassen, die seine Einsetzung befürwortet hatten und denen die Arbeit des Komitees aufgrund der Beschäftigung eigenen wissenschaftlich arbeitenden Personals zum Vorteil gereichen könnte. Über eine derartige Finanzierungsregelung konnte jedoch keine Einigung erzielt werden, so dass der Dänische Medizinische Forschungsrat selbst die Finanzierung übernahm.135 Die Verfahrensweise des Komitees wurde nach Ablauf der ersten drei Jahre positiv bewertet, so dass das Forschungsministerium die Verantwortung für die zukünftige finanzielle Unterstützung übernahm und das ursprüngliche Komitee seine Arbeit bis Ende 1998 fortsetzen konnte. III. Gesetzliche Verankerung und Ausweitung der Zuständigkeit der DCSD auf alle Forschungsbereiche Im Juni 1997 trat durch eine Änderung des Gesetzes über Ratgebung in der Forschung (Lov om Forskningsrådgivning m.v.) (RiFG) erstmals eine gesetzliche Grundlage für die Errichtung von Unredlichkeitskomitees und den Erlass von Vorschriften über deren Aufgabenbereich und Verfahrensregeln in Kraft.136 Durch § 4e Abs. 4 der Neufassung des Gesetzes über Ratgebung in der Forschung wurde das Forschungsforum (Forskningsforum)137 ermächtigt, selbst oder nach Ersuchung durch den Forschungsminister permanente oder zeitlich begrenzte Komitees (Udvalg) mit besonderen Aufgaben gründen. Der Forschungsminister kann für diejenigen Komitees, die aufgrund seines Ersuchens gegründet sind, Regeln festsetzen.138 In Umsetzung dieser Ermächtigung erließ der dänische Forschungsminister die Verordnung über die Danish Committees on Scientific Dishonesty (Bekendtgørelse om Udvalgene vedrørende Videnskabelig Uredelighed) (VO-DCSD).139 § 1 dieser Verordnung sieht vor, dass das Forschungsforum anstelle des 1992 zur Erprobung eingesetzten Einzelkomitees drei permanente Danish Committees on Scientific Dis- 135 Das Budget des Danish Committee on Scientific Dishonesty belief sich auf DKK 360.000. The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1993, Chapter One: The Appointment and Modus Operandum of the Committee. 136 Bekendtgørelse af lov om forskningsrådgivning m.v. nr. 676 af 19. august 1997. 137 Das Forschungsforum (Forskningsforum) war früher Teil des dänischen Beratungs- und Forschungsfinanzierungssystems, vgl. oben 3. Teil, A. II. 1. b), S. 29 ff. 138 § 4 e Stk. 4: “Forskningsforum kan selv opprette eller opretter efter anmoning fra forskningsministeren permanente eller tidsbegrænsede udvalg med særlige opgaver. Ministeren kan fastsætte regler for udvalg, der oprettes efter anmodning fra denne.“ 139 Bekendtgørelse nr. 933 af 15. December 1998 (Executive Order No. 933 of 15 December 1998), später neugefasst durch die Bekendtgørelse nr. 668 af 28. juni 2005 (Executive Order No. 668 of 28 June 2005).

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Zusammenfassung

Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.