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Tristan Barczak - Das Gesundheitsideal als Werbeversprechen

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Tristan Barczak

Das Gesundheitsideal als Werbeversprechen

Series: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen

Volume 12 2012

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Zulassungsverfahren S. 106-116

„… wird im Folgenden bei der Darstellung der Zulassungsverfahren näher eingegangen. 3. Zulassungsverfahren …” „… Gemeinschaftsliste zulässiger Gesundheitsangaben zugelassen worden sind. Dieses Zulassungsverfahren ist in drei …” „… Zulassungsverfahren möglich.431 Bei der Gemeinschaftsliste sollte es sich eigentlich um den „Grundtatbestand“ der …”

Verbot mit Erlaubnisvorbehalt („Wissenschaftsvorbehalt“) S. 101-106

„… verwenden“. 384 Eingehend zum Zulassungsverfahren im Folgenden unter 3. 103 liche Absicherung der Angaben …” „… wird im Folgenden bei der Darstellung der Zulassungsverfahren näher eingegangen. 3. Zulassungsverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… “) 101 3. Zulassungsverfahren 106 a) Angaben über die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie Angaben …” „… : Antwort des Europäischen Gerichtshofs 124 D. Rechtsmittel im Zulassungsverfahren 127 I. Primärrechtsschutz …”

Gang der Darstellung S. 35

„… Betroffenen im Zulassungsverfahren näher beleuchtet, wobei zwischen Primär- und Sekundärrechtsschutz …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 197-198

„… Gestalt eines Direktklagerechts würde darüber hinaus zu keiner Verzögerung des Zulassungsverfahrens führen …”

Die Verwendung zugelassener Angaben – Zulässige Abweichungen S. 116-117

„… der (Teil-) Gemeinschaftsliste allein mit Blick auf das Zulassungsverfahren drei Arten von …”

Kritik S. 33-35

„… Zulassungsverfahren näher beleuchtet, wobei zwischen Primär- und Sekundärrechtsschutz differenziert wird (D.). Die …”

Unmittelbare Anfechtbarkeit der Fachgutachten der EFSA oder inzidenter Rechtsschutz? S. 127-173

„… 127 D. Rechtsmittel im Zulassungsverfahren I. Primärrechtsschutz Damit sind die möglichen …” „… , Zulassungsverfahren und Vorbereitung von allgemeinen Verwaltungsvorschriften dem BVL bzw. BMVEL überließ.543 Damit …” „… Scientific Panels die besondere wissenschaftliche Fachkenntnis in das Zulassungsverfahren einbringen soll …”

Konkurrentenschutz S. 179-182

„… hinreichenden Beteiligung des Mitbewerbers im Zulassungsverfahren – etwa bei der Frage der Verwendung der als …”

Voraussetzungen S. 189-193

„… Zulassungsverfahrens auf die Unionsebene in den Hintergrund. Die Lebensmittelbasisverordnung788 sieht wie die …”

Wissenschaftliche Absicherung der Angaben (scientific substantiation) S. 90-95

„… Lebensmittelunternehmers im Zulassungsverfahren siehe N. Heide, Schutz von Forschungsergebnissen im Lebensmittelbereich in …”

Schutz des antragstellenden Lebensmittelunternehmers S. 173-179

„… VwGO eine Rechtsweg eröffnende Generalklausel vorsieht. Die Zulassungsverfahren betreffend Angaben über …”

Prüfungsmaßstab der europäischen Gerichte bei wissenschaftlichtechnischen Fragestellungen S. 182-189

„… willkürlich und mithin ermessensmissbräuchlich erscheinen lässt. Mit Blick auf die das Zulassungsverfahren …”

Systembildung S. 25-33

„… gesundheitsbezogene Angaben von Lebensmitteln ebenfalls ein besonderes Zulassungsverfahren vor, das neben die bereits …”

Fortbestehende Rechtsunsicherheiten und kritische Würdigung S. 117-126

„… antragsgebundenen Zulassungsverfahren unterwarf (§ 9 Abs. 3 ÖsLMG 1975).492 In dem späteren Verfahren zur …”

Gesetzgebungs- und Eigenverwaltungskompetenz der Union S. 41-63

„… entsprechen, sowie die sich anschließenden präventiven Zulassungsverfahren, die den Kern der HCVO ausmachen …”

doi.org/10.5771/9783845243252

Thomas Bernhardi - Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

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Thomas Bernhardi

Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 831 2013

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Zulassungsverfahren S. 301-323

„… Vorverfahren bzw. Zulassungsverfahren. Dieses wird vom Insolvenzverfahren gewissermaßen „eingeklammert“.1043 …” „… Die zweite Phase ist die sog. Treuhandphase. 1. Zulassungsverfahren Da das Zulassungsverfahren …” „… Restschuldbefreiung spricht, da das Zulassungsverfahren regelmäßig kurz nach Insolvenzantragsstellung eingeleitet …”

Gesetzliche Regelungen für das Verbraucherinsolvenzverfahren S. 109-111

„… Restschuldbefreiungsverfahren ebenfalls in diesem Kapitel behandelt werden. Seine zwei Verfahrensstadien – Zulassungsverfahren …” „… Verbraucherinsolvenzverfahrens dargestellt, auch wenn das Zulassungsverfahren bereits mit der Stellung eines (Schuldner-)Antrags …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 301 1. Zulassungsverfahren 302 a. Antrag 302 b. Abtretungserklärung 304 aa. Rechtsnatur der Abtretung …”

Eröffnungsantrag (des Schuldners) S. 131-143

„… ergibt.416 Innerhalb des Zulassungsverfahrens besteht noch keine Amtsermittlungspflicht. Diese beginnt …”

doi.org/10.5771/9783845251721

Holger Beuchler - Class Actions und Securities Class Actions in den Vereinigten Staaten von Amerika

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Holger Beuchler

Class Actions und Securities Class Actions in den Vereinigten Staaten von Amerika

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Volume 27 2008

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Zulassungsverfahren S. 114-119

„… . B. Zulassungsverfahren Generell muss eine Klage, bevor sie als class action verhandelt werden kann …” „… kann der Richter auch selbst die Initiative ergreifen. Im Rahmen des Zulassungsverfahrens ist es seine …”

Standing S. 112-114

„… , verschwimmen die Grenzen zwischen Gruppen- und Verbandsklage. B. Zulassungsverfahren Generell muss eine Klage …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… .................................................................................... 114 B. Zulassungsverfahren …”

Besondere Prozessvoraussetzungen gemäß Rule 23 F.R.Civ.P S. 81-112

„… „conditions communes“ und „conditions particulières“. 295 Zum Zulassungsverfahren siehe Teil 1: Kapitel 4: B …”

doi.org/10.5771/9783845207575

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Michael Weber

"Off-label use"

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 28 2009

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Europäische Zulassungsverfahren S. 23-26

„… 23B. Europäische ZulassungsverfahrenVon europäischer Seite wurde in den vergangenen Jahrzehnten …” „… überein. II. Zentrales ZulassungsverfahrenEine Arzneimittelzulassung kann außerdem im zentralen …” „… wurde zugleich die Grundlage für gemeinschaftsrechtliche Zulassungsverfahren geschaffen. Gegenwärtig …”

Nationale Zulassungsverfahren S. 22-23

„… wird sodann der »off-label use« erläutert.A. Nationale ZulassungsverfahrenIm nationalen …” „… lokaler Relevanz.2626 Sander, § 21, Erl. 14a, zu c).23B. Europäische ZulassungsverfahrenVon europäischer …” „… , das dezentrale Zulassungsverfahrensowie das zentrale Zulassungsverfahren.30I. Verfahren der …”

Das Zulassungsverfahren im deutschen Arzneimittelgesetz S. 26-43

„… zugelassen (Art.13 Abs. 1 Satz 1 VO (EG) Nr. 726/2004). Das zentrale Zulassungsverfahren hatseit seiner …” „… zusammen. Daher wird der Ablauf des arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens im Folgenden ausführlich …” „… Zulassungsverfahren im deutschen ArzneimittelgesetzI. Historische Entwicklung der Zulassungspflicht Das erste deutsche …”

Der Begriff des »off-label use« S. 21-22

„… ZulassungsverfahrenIm nationalen Zulassungsverfahren entscheidet die im jeweiligen Mitgliedstaatzuständige Behörde …” „… ihrerseits einen Blick auf die Grundzüge des Zulassungsverfahrens für Arzneimittel voraus. Die Kenntnis …” „… Zulassungsverfahren in der Europäischen UnionDer zunehmende europäische Einfluss ist unter anderem dafür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… die Kinderheilkunde 21§ 1 Der Begriff des »off-label use« 21§ 2 Die verschiedenen Zulassungsverfahren …” „… in der Europäischen Union 22A. Nationale Zulassungsverfahren 22B. Europäische Zulassungsverfahren 23I …” „… Anerkennung 242. Dezentrales Verfahren 25II. Zentrales Zulassungsverfahren 25§ 3 Der »off-label use« am …”

Einteilung in Arzneimittelgruppen S. 80-84

„… , bevor sie mit diesen den Wegdes Zulassungsverfahrens beschreiten. Für den Bereich der Kinderheilkunde …” „… Zulassungsantrag obliegt der in dem jeweiligenZulassungsverfahren zuständigen Behörde (Art. 27 VO (EG) Nr …” „… Arzneimittelzulassung im zentralen Zulassungsverfahren beantragt werden.392 Neben den genannten Verpflichtungen enthält …”

Begrenzung der Therapiefreiheit durch den Inhalt der Arzneimittelzulassung S. 90-115

„… « nicht im Rahmen eines Zulassungsverfahrens explizit im Hinblick auf Qualität, Wirksamkeit und …” „… Zulassungsverfahren446 Vgl. Ehlers/Bitter, PharmR 2003, 76 (77); Poetsch, JDDG 4 (2006), 421.447 Vgl …” „… Ausdrücklich weist Hennies in diesem Zusammenhang auf den Sinn des Zulassungsverfahrens, die Feststellung von …”

»Off-label use« und »unlicensed use« als medizinisches Problem S. 56-57

„… arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens erinnert. Auf dem Weg zur Zulassung mussein Arzneimittel ausführlich im …” „… Zulassungsverfahrens ist eine Nutzen-Risiko-Bewertung.227 Für »off-label«- und »unlicensed«-Behandlungen liegen nun …” „… , da dieser Arzneimittelgebrauch niemals Gegenstand eines Zulassungsverfahrens war.228 Die Daten aus …”

Ambulante Versorgung im Ausland S. 55-56

„… deutlich, wenn man sich an den Sinn des arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens erinnert. Auf dem Weg …” „… Unbedenklichkeit untersucht werden. Ziel des arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens ist eine …” „… niemals Gegenstand eines Zulassungsverfahrens war.228 Die Daten aus Erwachsenenprüfungen sind zumeist …”

Aufklärung über den Zulassungsstatus eines Arzneimittels: Die »Surgibone«-Entscheidung des BGH S. 124-137

„… arzneimittelrechtlichenZulassungsverfahren beimisst. I. Beurteilung der »Surgibone«-Entscheidung in der juristischen Literatur In der …” „… überwiegendeAnzahl von Arzneimitteln ein Zulassungsverfahren zur Beurteilung von Qualität,Wirksamkeit und …” „… Zulassungsverfahren (§ 21 Abs. 3 Satz 1 AMG) die Möglichkeit, dieerstrebte Zulassung inhaltlich zu beschränken. Durch …”

Notwendigkeit einer arzneimittelrechtlichen Regelung S. 115-116

„… arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens grundsätzlich nicht zu vereinbaren. Gleichzeitig kollidiert …” „… Rahmen deszentralen Zulassungsverfahrens zugelassen wurden, d.h. für die weit überwiegende Zahl der …”

Die Therapiefreiheit des Arztes S. 86-88

„… wissenschaftlichen Erkenntnis all diejenigen Ärzte gegen das arzneimittelrechtliche Zulassungsverfahren verstoßen und …” „… durchausberechtigt, wenn mitunter vor einer Aushöhlung des arzneimittelgesetzlichen Zulassungsverfahrens durch den …”

Beispiele für »unlicensed use« S. 47-50

„… Gegenstand eines Zulassungsverfahrens. Es wird »lediglich« in einem Bereich eingesetzt, auf den sichdie …” „… Produkt hat ein Zulassungsverfahren niemals stattgefunden. Verfehltwäre es, allein aufgrund der …”

Zusammenfassung S. 51

„… Gegenstandeines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens.§ 5 Relevanz von »off-label use« und »unlicensed use …”

Stationäre Versorgung in Deutschland S. 51-52

„… Gegenstandeines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens.§ 5 Relevanz von »off-label use« und »unlicensed use …”

Abweichendes Begriffsverständnis in der juristischen Literatur S. 50-51

„… Gegenstandeines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens.§ 5 Relevanz von »off-label use« und »unlicensed use …”

Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse S. 168-170

„… arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens dar und widerspricht damit dem in § 1 AMG formulierten Anliegen,»im Interesse …”

Die Grenzen der Therapiefreiheit S. 88-90

„… Zulassungsverfahrens explizit im Hinblick auf Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit geprüft wurde, erscheint eine …”

Einleitung S. 17-20

„… arzneimittelgesetzliche Zulassungsverfahren, dem entgegensteht. Dies erfordert eine ausführliche Auseinandersetzung mit …”

Erforderlichkeit klinischer Prüfungen bei Kindern und Jugendlichen S. 57-60

„… Zulassungsverfahren die Ergebnisse der klinischen Prüfungvorgelegt werden müssen. Anhaltspunkte dafür, dass diese …”

Übertragbarkeit der »Aciclovir«-Entscheidung auf das Strafrecht S. 163-167

„… , dass die Nebenwirkungen des zugelassenen Arzneimittels im Rahmen des Zulassungsverfahrens untersucht …”

Beispiele für »off-label use« nach der Zulassungserteilung S. 43-47

„… Fachinformation, § 11 und 11a AMGFür den Verbraucher wird das Ergebnis des Zulassungsverfahrens in Gestalt …”

Grundsatz der ärztlichen Aufklärungspflicht S. 116-121

„… zulässig ist, weil sie nicht im Rahmen deszentralen Zulassungsverfahrens zugelassen wurden, d.h. für die …”

Gründe für das Unterlassen klinischer Prüfungen in der Kinderheilkunde S. 60-80

„… arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens zu erinnern. Wie gesehen, wird die Arzneimittelzulassung nur inhaltsbezogen …” „… den Wegdes Zulassungsverfahrens beschreiten. Für den Bereich der Kinderheilkunde hatdiese …”

doi.org/10.5771/9783845216003

Astrid M. Funke - Grundprobleme der Zulassung besonders gefährlicher Stoffe in der REACH-Verordnung

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Astrid M. Funke

Grundprobleme der Zulassung besonders gefährlicher Stoffe in der REACH-Verordnung

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 49 2008

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Zulassungsverfahren S. 234-236

„… Problematik der CMR-Stoffe damit zu rechnen. II. Zulassungsverfahren 1. Zuständigkeit In der endgültigen …”

Implikationen zwischen Beschränkungsverfahren und Zulassung S. 207-209

„… beziehungsweise Art. 57 V RatF vor, dass Stoffe, die ein Mal das Zulassungsverfahren durchlaufen haben, nicht mehr …” „… geradezu geboten, im Zulassungsverfahren mehr Öffentlichkeitsbeteiligung zu ermöglichen. Die Gründe für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… ) Zulassungsverfahren 57 aa) Zuständigkeit 57 bb) Antragsunterlagen 57 cc) Ablauf 58 d) Zulassungserteilung 60 aa …” „… . Formale Voraussetzungen der Zulassungspflichtigkeit 233 II. Zulassungsverfahren 234 1. Zuständigkeit 234 2 …”

Allgemeine Begründungspflicht S. 155

„… Entscheidung bei jedem einzelnen Zulassungsverfahren. Sie bildet den Schnittpunkt zwischen der Bewältigung der …”

Verhältnis zwischen Beschränkung und Zulassung S. 207

„… beziehungsweise Art. 57 V RatF vor, dass Stoffe, die ein Mal das Zulassungsverfahren durchlaufen haben, nicht mehr …”

Materiell-rechtliche Voraussetzungen S. 205-207

„… beziehungsweise Art. 57 V RatF vor, dass Stoffe, die ein Mal das Zulassungsverfahren durchlaufen haben, nicht mehr …”

Ergebnisse S. 188-190

„… Kosten des Zulassungsverfahrens beeinflusst werden, aber die Entwicklungskosten und der …”

Schutzpflichten im Gemeinschaftsrecht S. 153-155

„… Entscheidung bei jedem einzelnen Zulassungsverfahren. Sie bildet den Schnittpunkt zwischen der Bewältigung der …”

Anwendungsbereich S. 232-234

„… Problematik der CMR-Stoffe damit zu rechnen. II. Zulassungsverfahren 1. Zuständigkeit In der endgültigen …”

Gemeinschaftsrechtlicher Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 155-157

„… Entscheidung bei jedem einzelnen Zulassungsverfahren. Sie bildet den Schnittpunkt zwischen der Bewältigung der …”

Verwaltungsverfahren S. 37-76

„… Schlüsselstellung im Zulassungsverfahren einnehmen, kann auch die Zulassungserteilung schwer zu einem früheren …” „… gebundene Entscheidung. c) Zulassungsverfahren aa) Zuständigkeit Gemäß Art. 57 I KomE272 liegt die …” „… Zuständigkeit für das Zulassungsverfahren ausschließlich bei der Kommission. bb) Antragsunterlagen Eine …”

Zugang zu Dokumenten S. 142-145

„… . Das Zulassungsverfahren knüpft mehrfach an Transparenzleistungen als Voraussetzungen für die …”

Stellungnahme S. 138-142

„… . Das Zulassungsverfahren knüpft mehrfach an Transparenzleistungen als Voraussetzungen für die …”

Stellungnahme S. 90-96

„… vorteilhaft. Schließlich ist das Zulassungsverfahren nur für einen geringen Teil der Stoffe anzuwenden, die …”

Struktur und Charakter der Substitution im Zulassungsregime S. 182-188

„… können, aber wie noch zu zeigen sein wird, handhabt das Zulassungsverfahren im Gegensatz zum …”

Darstellung der Umsetzung S. 124-138

„… Zulassungsverfahren des Titel VII KomE unterworfen werden sollen, tätig werden. bb) Besetzung Anders als beim …”

doi.org/10.5771/9783845207377

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