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Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer - Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

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Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer

Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 76 2013

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Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Wertguthaben S. 289-290

„… Insolvenzsicherung und der Anlage des Wertguthabens.Zusammenfassende BewertungArbeitszeit- und Zeitwertkonten können …” „… , dass das angesparte Arbeitszeitguthabens zur freien Verfügung der Beschäftigten steht.Wertguthaben …” „… Das Konzept der Wertguthaben reicht allerdings wesentlich weiter als das derklassischen Arbeitszeitkonten, da …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Langzeitkonten, insbesondere Wertguthaben S. 274-278

„… betrieblichen Mitbestimmung zurückgegriffen wird.Langzeitkonten, insbesondere WertguthabenRegeln über die …” „… Nutzung des Wertguthabens in Gestalt von Freistellungsansprüchen könne in der Wertguthabenvereinbarung …” „… Recht auf Entnahme aus dem Wertguthaben.Gleiches gilt nach § 7c Abs. 1 Nr. 2 SGB IV, wenn es eine …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Sicherung des Guthabens gegen Zukunftsrisiken S. 281-288

„… Homepage des Fonds zur Sicherung von Wertguthaben e.V., www.wertguthabenfonds …” „… . Geschieht dies nicht,gilt die Wertguthabenvereinbarung als von Anfang an nichtig, und das Wertguthaben wird …” „… erstbei Auszahlung des Wertguthabens fällig (§§ 7 Abs. 1a, 23b SGB IV). Ein Beschäftigter, der über ein …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Funktionen von Arbeitszeitkonten S. 263-267

„… Wertguthabenvereinbarung obliegt, den konkretenVerwendungszweck festzulegen.Der Aufbau des Wertguthabens muss nicht …” „… Wertguthaben,die der Finanzierung von Pflegezeiten dienen, zu verbessern, indem es den Arbeitgeber von Liquiditäts …” „… (insbesondere:Wertguthaben1075)Empirische GrundlagenFlexible Arbeitszeiten und entsprechende Arbeitszeitsysteme werden häufig …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Der Rechtsrahmen eines Anspruchs auf Zeitwertkonten S. 290-292

„… Insolvenzsicherung und der Anlage des Wertguthabens.Zusammenfassende BewertungArbeitszeit- und Zeitwertkonten können …” „… Pflicht zur Insolvenzsicherung, die aktuell auf Wertguthaben/Zeitwertkonten nach Maßgabe des § 7b SGB IV …” „… Freistellungszeitenhinaus auch die Nutzung des Wertguthabens für zusätzliche Freistellungszeiten inForm von Sabbaticals oder …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Rechte aus dem Arbeitszeitkonto und Rechte auf ein Arbeitszeitkonto S. 278-280

„… Wertguthaben liegen aber auch in solchen Fällen in der Notwendigkeit des Ansparens.Ein Ansparen setzt …” „… insbesondere bei Wertguthaben überschüssige finanzielleRessourcen voraus. Für Geringverdienerinnen und …” „… Möglichkeit ausdrücklich vor mitder Festlegung, dass „das aus dem Wertguthaben fällige Arbeitsentgelt mit …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Zur Verbreitung S. 267-271

„… Nutzung und Zwecksetzung von WertguthabenIn den Betrieben, in denen Wertguthabenvereinbarungen bestehen …” „… einräumt.1091 Es begnügt sich damit, die Rahmenbedingungen für Wertguthaben,die der Finanzierung …” „… , Wotschack/Hildebrandt/Scheier, WSI-Mitt. 2008, 619.1100 Riedmann/Kümmerling/Seifert 2011.268Wertguthaben im Vergleich zu …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Zeitwertkonten als Instrument zur Finanzierung „privater“ Interessen S. 292-293

„… Wertguthaben/Zeitwertkonten nach Maßgabe des § 7b SGB IV beschränkt ist, ist zum Schutz der wirtschaftlichen Interessen der …” „… gesetzlichen Vorgaben,die aktuell für Zeitwertkonten/Wertguthaben existieren, konsequenter …” „… Rentenversicherung übertragen werden. Mit einer solchen Übertragung wäre sowohl der Insolvenzschutz von Wertguthaben …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Einkommensrisiko S. 280-281

„… auf die Gesetzeslage: Der Abschlussvon Wertguthaben könne durch freiwillige Betriebsvereinbarung1137 …” „… auf Führung eines Wertguthabens gewähren. Ein Beispiel dafürist die Betriebsvereinbarung …” „… Sozialversicherungsabgaben werden erstbei Auszahlung des Wertguthabens fällig (§§ 7 Abs. 1a, 23b SGB IV). Ein Beschäftigter …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Portabilität und Risikosicherung S. 292

„… Wertguthaben/Zeitwertkonten nach Maßgabe des § 7b SGB IV beschränkt ist, ist zum Schutz der wirtschaftlichen Interessen der …” „… gesetzlichen Vorgaben,die aktuell für Zeitwertkonten/Wertguthaben existieren, konsequenter …” „… Rentenversicherung übertragen werden. Mit einer solchen Übertragung wäre sowohl der Insolvenzschutz von Wertguthaben …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer (Jahres- und andere) Arbeitszeitkonten S. 288-289

„… Gesetz allerdings Sonderregelungen.Bei Wertguthaben§ 7 Abs. 1a SGB IV legt fest, dass das …” „… aus einem Wertguthaben bezogen wird; die Sozialversicherungsabgaben werden erst bei Auszahlung/Nutzung …” „… , dass das angesparte Arbeitszeitguthabens zur freien Verfügung der Beschäftigten steht.Wertguthaben …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Kollektivvertragliche Regeln über die Entnahme2. 273Langzeitkonten, insbesondere WertguthabenII. 274Regeln über die …” „… VerfahrenD. 288(Jahres- und andere) ArbeitszeitkontenI. 288WertguthabenII. 289Zusammenfassende BewertungE …” „… Arbeitszeit als Instrumente für ein Recht auf eineselbstbestimmte Erwerbsbiografie (insbesondere:Wertguthaben …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Arbeitszeitkonten allgemein S. 271-274

„… betrieblichen Mitbestimmung zurückgegriffen wird.Langzeitkonten, insbesondere WertguthabenRegeln über die …” „… Ermöglichungbzw. Sicherung von individuellen Freistellungszeiten im Erwerbsleben. Wertguthaben mit dem Ziel eines …” „… EntnahmeWertguthaben unterscheiden sich von Jahresarbeitszeitkonten sowie sonstigenLangzeitkonten nicht nur durch die …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Sekundäre Risiken S. 288

„… Gesetz allerdings Sonderregelungen.Bei Wertguthaben§ 7 Abs. 1a SGB IV legt fest, dass das …” „… aus einem Wertguthaben bezogen wird; die Sozialversicherungsabgaben werden erst bei Auszahlung/Nutzung …” „… Anforderungen einer Wertguthabenvereinbarung, besteht das sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Konsequenzen und Herausforderungen eines Sozialen Rechts der Arbeit S. 271

„… Ermöglichungbzw. Sicherung von individuellen Freistellungszeiten im Erwerbsleben. Wertguthaben mit dem Ziel eines …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Die soziale Sicherung von Risiken in Übergangssituationen S. 343-345

„… Portabilität privater Wertguthaben herzustellen, seiin diesem Zusammenhang noch erwähnt, dass die Führung von …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer „Ziehungsrechte“ und „garantierte Optionen“? S. 346-350

„… Konten verbunden (z.B. Lernzeitkonten).1360 Auch ein betriebliches Arbeitszeitkonto oder Wertguthaben …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Aktuell: Einzelne rechtspolitische Konsequenzen S. 352-358

„… Mitbestimmungstatbestand mit Initiativrecht wäre hier sinnvoll.In Bezug auf den Rechtsrahmen für Wertguthaben bedarf es …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Sekundäre Risiken S. 325-332

„… gestellten Beschäftigungsverhältnis Arbeitsentgelt von mehr als 450 Euro monatlich aus einem Wertguthaben …”

doi.org/10.5771/9783845248639

Maximilian von Rom - Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

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Maximilian von Rom

Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 25 2010

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Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten S. 38-48

„… festgelegten Höchstgrenzen überschreiten. B. Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten I. Hintergrund …” „… verlangen, dass das vorhandene Wertguthaben auf den neuen Arbeitgeber übertragen wird. Seit 1. Juli 2009 …” „… kann der Arbeitnehmer außerdem verlangen, dass das Wertguthaben der Deutschen Rentenversicherung Bund …”

Anforderungen bei vorgeschriebener oder freiwilliger Insolvenzsicherung S. 72-73

„… , die Wertguthaben der Arbeitnehmer „in geeigneter Weise“ zu sichern. § 8 a Abs. 1 Satz 2 AltTZG stellt …” „… durch Anlage der Wertguthaben in Investmentfonds; Hollich, Die Absicherung von Arbeitszeitkonten für den …” „… Sozialgesetzbuch (SGB IV) über die Vereinbarungen zur Absicherung von Wertguthaben und zu Vorschlägen zur …”

Bilanzielle Anforderungen nach § 246 Abs. 2 HGB S. 69-72

„… verpflichtet, die Wertguthaben der Arbeitnehmer „in geeigneter Weise“ zu sichern. § 8 a Abs. 1 Satz 2 AltTZG …” „… , Insolvenzschutz von Arbeitszeitkonten durch Anlage der Wertguthaben in Investmentfonds; Hollich, Die Absicherung …” „… Wertguthaben und zu Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Insolvenzschutzes vom Dezember 2001, S. 49 ff …”

Auswirkung der §§ 80 ff. InsO auf die Entstehung der Sicherungsrechte S. 180-188

„… sind (wie etwa die im Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung vorhandenen Wertguthaben aus …” „… . Künftige Ansprüche sind etwa die Versorgungsanwartschaften und Wertguthaben, die von den Begünstigten erst …” „… Versorgungsanwartschaften und Wertguthaben nicht mehr durch die Treuhandkonstruktion gesichert werden könnten. Soweit die …”

Allgemeine Verfahrenswirkungen S. 249

„… Treuhandkonstruktion gesicherten Forderungen. Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten und die Ansprüche der …” „… die Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten sind Insolvenzforderungen, soweit sie auf Arbeitsleistungen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-18

„… . Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten 38 I. Hintergrund 38 1. Ursprung: Gleitzeit 39 2. Langzeitkonten und …” „… der Treuhandkonstruktion 48 A. Insolvenzsicherung 48 I. Versorgungsansprüche 48 II. Wertguthaben …” „… Handelsbilanzrechts durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz 59 II. Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten 60 C …”

Literaturverzeichnis S. 257-272

„… von Arbeitszeitkonten durch Anlage der Wertguthaben in Investmentfonds – ein praxisfähiges Modell zur …” „… Instrumente zur Insolvenzsicherung von Pensionsverpflichtungen, Wertguthaben aus Altersteilzeit und von …” „… , Franz-Josef: Altersteilzeit, 2. Auflage, München, 2002 Rolfs, Christian: Insolvenzschutz für Wertguthaben aus …”

Sonstige Gründe für die Errichtung der Treuhandkonstruktion S. 60-61

„… . Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten Die soeben für Pensionsverpflichtungen dargestellten Grundsätze gelten im …” „… Wesentlichen auch für Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten. Auch diese zählen zum Fremdkapital und belasten als …”

Hintergrund und Struktur S. 247-248

„… Versorgungszusagen oder Wertguthaben auf Arbeitzeitkonten. Da die Versorgungsansprüche bereits kraft Gesetzes …” „… bilanzielle Ziele verfolgen. Zur Sicherung der Wertguthaben kann er dagegen gesetzlich verpflichtet sein. Um …”

Wirksamkeit der Sicherung außerhalb der Insolvenz des Arbeitgebers S. 248-249

„… sofortigen Abwicklung der durch die Treuhandkonstruktion gesicherten Forderungen. Wertguthaben auf …” „… –anwartschaften sowie die Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten sind Insolvenzforderungen, soweit sie auf …”

Wirksamkeit und Verwertung der Sicherungsrechte S. 249-250

„… Treuhandkonstruktion gesicherten Forderungen. Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten und die Ansprüche der …” „… die Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten sind Insolvenzforderungen, soweit sie auf Arbeitsleistungen …”

Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf die Ansprüche auf bezahlte Freistellung aus Arbeitszeitkontenvereinbarungen S. 178-180

„… ). 622 Unter § 12 A IV (S. 174 ff.). 623 Anders als die Versorgungsleistungen, ist das Wertguthaben in …” „… InsO ist dagegen unanwendbar. Da das Wertguthaben in jedem Fall ausgeglichen werden muss628, hängt die …”

Mustersatzung eines Treuhandvereins S. 293-302

„… sowohl Versorgungsansprüche sichern als auch Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten. Um die Voraussetzungen …” „… (Versorgungsverpflichtungen) und Verpflichtungen aus Arbeitszeitkonten (Wertguthaben) der Trägerunternehmen zu sichern und zu …”

Bilanzgestaltung S. 49-60

„… , nicht aber gesetzlich unverfallbar sind. II. Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten Eine sehr viel …” „… Zeitwert als auch mit dem Anschaffungswert darzustellen. II. Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten Die soeben …” „… für Pensionsverpflichtungen dargestellten Grundsätze gelten im Wesentlichen auch für Wertguthaben auf …”

Bilanzielle Anforderungen nach IAS/IFRS und US-GAAP S. 62-69

„… Schutz durch den PSVaG an seine Grenzen stößt. Wird die Treuhandkonstruktion für Wertguthaben auf …” „… laufenden Pensionszahlungen und (jedenfalls nach IAS) der Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten. Zu diesem …”

Hintergrund S. 25-26

„… , teils aber auch Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten. In allen Fällen war ausgeschlossen, dass der …”

Insolvenzsicherung S. 48-49

„… . Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten Eine sehr viel wichtigere Rolle als bei den Versorgungsansprüchen spielt die …”

Zusammenfassung S. 61-62

„… durch den PSVaG an seine Grenzen stößt. Wird die Treuhandkonstruktion für Wertguthaben auf …”

Befreiungsmöglichkeit für konzernübergreifende Konstruktionen S. 147-148

„… Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten: Auch hier fließt dem Arbeitnehmer steuerbarer Arbeitslohn erst in dem …”

Einstufige Treuhand S. 102-104

„… Wertguthaben in Investmentfonds; Hollich, Die Absicherung von Arbeitszeitkonten für den Fall der Insolvenz des …”

Vermeidung vorgelagerter Besteuerung beim Arbeitnehmer S. 148-150

„… auch für die Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten: Auch hier fließt dem Arbeitnehmer steuerbarer …”

Grundlegendes S. 93-95

„… . Soll mit der Konstruktion die gesetzliche Sicherungspflicht für Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten …”

Auswirkungen der §§ 80 ff. InsO beim Übergang der Ansprüche auf den PSVaG S. 188-190

„… ) Masseforderungen handelt. Lediglich für Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten würde sich die Frage stellen, ob mit dem …”

Deckungsanfechtung (§§ 130, 131 InsO) S. 190-192

„… Versorgungsanwartschaften und Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten selbständig angefochten werden (wiederum vorausgesetzt, die …”

Die verschiedenen Treuhandbegriffe S. 95-102

„… Wertguthaben in Investmentfonds; Hollich, Die Absicherung von Arbeitszeitkonten für den Fall der Insolvenz des …”

Leistungen der betrieblichen Altersversorgung S. 27-38

„… festgelegten Höchstgrenzen überschreiten. B. Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten I. Hintergrund …”

Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf Versorgungsansprüche und -anwartschaften S. 167-178

„… ). 622 Unter § 12 A IV (S. 174 ff.). 623 Anders als die Versorgungsleistungen, ist das Wertguthaben in …”

Die vertragliche Umsetzung im Einzelnen S. 78-93

„… . Soll mit der Konstruktion die gesetzliche Sicherungspflicht für Wertguthaben auf Arbeitszeitkonten …”

doi.org/10.5771/9783845222165

Sven Heide - Lebensarbeitszeitkonten aus arbeitsrechtlicher Sicht

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Sven Heide

Lebensarbeitszeitkonten aus arbeitsrechtlicher Sicht

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 2 2008

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Auswirkungen auf bereits angesparte Wertguthaben S. 183-185

„… des Veräußerers869. II. Auswirkungen auf bereits angesparte Wertguthaben Nach der überwiegenden …” „… Verpflichtungen aus dem Lebensarbeitszeitkonto. Dem ist zuzustimmen. Die Wertguthaben werden vom Begriff der …” „… entstanden sind und vor Ablauf eines Jahres nach diesem Zeitpunkt fällig werden. Die Wertguthaben spiegeln …”

Arbeitgeberwechsel S. 163-180

„… Einmalzahlung insbesondere auch die Mitnahme des Wertguthabens zum neuen Arbeitgeber in Betracht (sog …” „… anzusparen. Nur so lässt sich ein Wertguthaben erreichen, das zur Finanzierung einer nicht unerheblichen …” „… Arbeitgeber bereits angesparte Wertguthaben nicht mit zu seinem neuen Arbeitgeber mitnehmen, ist das …”

Anlage: Lebensarbeitszeitmodell der Continental AG S. 211-228

„… Ansprüche aus Langzeitkonten einbringen. 3. Das Wertguthaben dokumentiert die jeweilige Höhe des Anspruchs …” „… jeweiligen Wertguthaben zum Zeitpunkt der Entnahme. Die Wertentwicklung des Wertguthabens ist an die …” „… Wertguthaben (einschließlich der erzielten Rendite) finanziert werden kann, und teilt dies dem Mitarbeiter mit …”

Funktionsweise der Lebensarbeitszeitkonten S. 29-41

„… Sozialversicherungsrechtes als „Wertguthaben“ (§ 7 Abs. 1a SGB IV), unabhängig davon, in welcher Verrechnungseinheit die …” „… KPMG Lebensarbeitszeitmodelle ganz unterschiedlicher Art eingeführt. 1. Aufbau des Wertguthabens …” „… Blockmodells Wertguthaben aufbauen. Im „klassischen“ Modell der Altersteilzeitarbeit ist das dagegen nicht …”

Faktische Bindung der Arbeitnehmer an den Arbeitgeber S. 62-69

„… ungelösten Problemen hinsichtlich der Portabilität der Wertguthaben245. 1. Keine direkte Anwendung des § 15 …” „… ist es, großvolumige Wertguthaben aufzubauen, um diese unmittelbar vor dem individuellen Rentenbeginn …” „… zur Finanzierung des Vorruhestands einzusetzen. Um ausreichend große Wertguthaben aufzubauen, ist ein …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 203-210

„… ausschließlich die Nutzung des Wertguthabens für einen vorgezogenen Ruhestand erlaubt, sondern auch längere …” „… ausnahmsweise zulässig, wenn die Wertguthaben angemessen verzinst werden und der Arbeitnehmer die Auszahlung des …” „… Wertguthabens jederzeit fordern kann.977 4. Die Einführung von Lebensarbeitszeitkonten ist im Hinblick auf die …”

Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 162-163

„… angesparten Wertguthaben zu geschehen hat. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nimmt dem Arbeitgeber die …” „… Möglichkeit, das angesparte Wertguthaben entsprechend der Vereinbarung über das Lebensarbeitszeitkonto durch …” „… Vorschrift des § 23b Abs. 2 S. 1 Hs. 1 SGB IV. Danach muss der Arbeitgeber das Wertguthaben des …”

Insolvenzrechtliche Vorschriften S. 92-93

„… Lebensarbeitszeitmodells angesparte Wertguthaben enthält allerdings das Sozialversicherungsrecht Vorschriften zur …” „… . § 7 Abs. 1 a SGB IV verpflichtet, Vorkehrungen zu treffen, die der Erfüllung des Wertguthabens bei …” „… Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers dienen, soweit ein Anspruch auf Insolvenzgeld nicht besteht, das Wertguthaben des …”

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 93-98

„… Weise die Vertragsparteien Vorkehrungen zur Sicherung der Wertguthaben gegen die Zahlungsunfähigkeit des …” „… schreiben keine bestimmten Wege zur Absicherung der Wertguthaben vor, sondern überlassen die Ausgestaltung …” „… den einzelnen Unternehmen419. Welche Instrumente zur Sicherung der Wertguthaben in Betracht kommen …”

Rückstellungen in der Bilanz S. 186-188

„… Wertguthaben wirksam gegen eine Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers abzusichern, da die …” „… Lebensarbeitszeitmodelle auf einen sehr langen Zeitraum angelegt sind und auf den Konten Wertguthaben von erheblichem …” „… SGB IV eine Verpflichtung der Vertragsparteien, die Wertguthaben ausreichend gegen Insolvenz …”

Rechtliche Einordnung der Ansprüche aus dem Lebensarbeitszeitkonto S. 47-53

„… 47 Kapitel 2 Grundlegende arbeitsrechtliche Fragen A Rechtliche Einordnung der Wertguthaben und der …” „… , welche Ansprüche die Wertguthaben verkörpern. Die Frage, welches Rechtsverhältnis in der …” „… Wertguthaben LEISBROCK begründet die Einordnung der Ansprüche der Arbeitnehmer als Freistellungsansprüche damit …”

Tod des Arbeitnehmers S. 160-162

„… vollständigen Abbau seines Wertguthabens im Betrieb des Arbeitnehmers verbleibt, weil er z. B. vorzeitig …” „… Frage, was mit dem verbleibenden Wertguthaben zu geschehen hat. In Betracht kommt der Verfall der …” „… Wertguthaben einen (höchstpersönlichen) Anspruch auf eine bezahlte Freistellung oder aber gestundete …”

Ausübung der Mitbestimmung S. 152-154

„… dem das angesparte Wertguthaben letztlich ausbezahlt wird, differiert von Arbeitnehmer zu Arbeitnehmer …” „… hat, ob er ganz aus dem aktiven Erwerbsleben ausscheidet oder das Wertguthaben dazu nutzt, um von …” „… Fragen möglich, so z. B. bei der Verzinsung der Angesparten Wertguthaben. Soweit eine detaillierte …”

Ergebnis S. 110-111

„… Arbeitsverhältnis vorzeitig beendet, erhält er das bis dahin angesparte Wertguthaben ausbezahlt. Darüber hinaus ist …” „… die Gefahr des Verlustes des Wertguthabens durch die Insolvenzsicherungspflicht nach § 7d SGB IV …” „… in Wertguthaben umzuwandeln, kann auf die Ausführungen zu den vorformulierten Vertragsbedingungen …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG S. 133-144

„… Vorruhestandsphase richtet sich dann nach dem Umfang des jeweils angesparten Wertguthabens611. Der Ausgleichszeitraum …” „… „verpflichtenden“ Lebensarbeitszeitmodells vgl. Kapitel 4, A. 134 Mehrarbeit automatisch das Wertguthaben des …” „… geführt werden, wenn der Arbeitgeber tatsächlich in der Lage ist, die Sicherheit der Wertguthaben etc. zu …”

Bundesurlaubsgesetz S. 86-88

„… 86 II. Bundesurlaubsgesetz 1. Umwandlung von Urlaubsansprüchen in Wertguthaben Den …” „… 372. Dieser Möglichkeit zur Umwandlung von Urlaubsansprüchen in Wertguthaben werden allerdings durch …” „… sind nach § 134 BGB nichtig374. Das Wertguthaben kann dementsprechend nicht durch einen Verzicht der …”

Arbeitszeitgesetz S. 84-86

„… ausnahmsweise zulässig, wenn die Wertguthaben angemessen verzinst werden und der Arbeitnehmer die Auszahlung des …” „… Wertguthabens jederzeit fordern kann. Darüber hinaus hindert die zwingende Wirkung des Tarifvertrags nicht die …” „… Umwandlung von am Jahresende nicht genommenem Urlaub in Wertguthaben. B Gesetzliche Rahmenbedingungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Aufbau des Wertguthabens 30 2. Abbau des Wertguthabens 33 a) „Reine“ Lebensarbeitszeitkonten 33 b …” „… und Verzinsung des Wertguthabens 39 a) Unternehmensinterne Finanzierung 39 b) Unternehmensexterne …” „… Grundlegende arbeitsrechtliche Fragen 47 A Rechtliche Einordnung der Wertguthaben und der Vorruhestandsphase 47 …”

Individualvertragliche Vereinbarung S. 105-110

„… Wertguthaben einzubringen, sind die entsprechenden Regelungen am Maßstab des § 307 BGB zu messen. Aufgrund der …” „… Monatslohns in Wertguthaben umzuwandeln. Die Vorschrift will lediglich die Einführung von langfristigen …” „… Freistellungsansprüche in Wertguthaben umzuwandeln. Soweit eine solche Abrede den gesetzlichen Mindesturlaub gemäß § 3 …”

Beweggründe aus Arbeitgebersicht S. 42-45

„… 42 Darüber hinaus stellt die Möglichkeit, das Wertguthaben für die betriebliche Altersversorgung zu …” „… interessante Möglichkeit dar, die aufgelaufenen Wertguthaben zu nutzen. Diese hohe Flexibilität in der Art der …” „… Lebensarbeitszeitmodell wird das Wertguthaben, aus dem die Vorruhestandsphase finanziert wird, vom Arbeitnehmer allein …”

Entgeltfortzahlungsgesetz S. 88-92

„… Lebensarbeitszeitmodell in der Vorruhestandsphase auch die gesetzlichen Urlaubstage mit Wertguthaben unterlegen, hätte …” „… Wertguthaben zu finanzieren sind391. Vereinbarungen, die etwas anderes vorsehen, sind gemäß § 134 Abs. 1 BGB …” „… auf das im Rahmen eines Lebensarbeitszeitmodells angesparte Wertguthaben enthält allerdings das …”

Ergebnis S. 98-99

„… Lebensarbeitszeitkonten ist in diesem Fall nur ausnahmsweise zulässig, wenn die Wertguthaben angemessen verzinst werden …” „… und der Arbeitnehmer die Auszahlung des Wertguthabens jederzeit fordern kann. Darüber hinaus hindert …” „… in Wertguthaben. Bei der Ausgestaltung eines Lebensarbeitszeitmodells sind die allgemeinen …”

Einzelvertragliche Vereinbarung S. 70-72

„… Wertguthaben umzuwandeln sind („verpflichtendes“ Lebensarbeitszeitmodell)284, ist diese Abrede als …” „… von Arbeitnehmeransprüchen in ein Wertguthaben vor, sondern überlassen es dem Arbeitnehmer, ob und in …” „… welchem Umfang Entgelt- und Freizeitansprüche in Wertguthaben umgewandelt werden. Auch die untersuchten …”

Kollektivvereinbarung S. 100-105

„… verbleiben sollen oder ob das aufgelaufene Wertguthaben jeweils am Monatsende finanziell ausgeglichen werden …” „… Freistellungsansprüche in Wertguthaben eine unzulässige Gestaltung der Freizeit der Arbeitnehmer bedeuten.454 1 …” „… Fortzahlung der Bezüge in der Entnahmephase oder bei einer Auszahlung des Wertguthabens gegeben.463 Es bleibt …”

Verpfändung von Vermögensgegenständen S. 188-190

„… Wertguthaben gegen die Insolvenz des Arbeitgebers ist die Verpfändung von Vermögensgegenständen des …” „… Hewlett-Packard GmbH lagert die den Wertguthaben entsprechenden Vermögenswerte an den HP Trust e. V. aus. Bei …” „… Wertguthabens.898 Ebenso greift die SAP AG zur Insolvenzsicherung der Lebensarbeitszeitkonten ihrer Mitarbeiter …”

Literaturverzeichnis S. 229-239

„… Anlage der Wertguthaben in Investmentfonds, Ein praxisfähiges Modell zur Flexibilisierung der …” „… Umwandlung von Arbeitnehmeransprüchen zur Bildung von Wertguthaben; Dissertation, Göttingen 2003 Heidelberger …” „… Langohr-Plato, Uwe/ Morisse, Torsten, Insolvenzschutz von Wertguthaben aus Altersteilzeit, BB 2002, S. 2330 …”

Einzelvertragliche Regelungen S. 199-202

„… einvernehmliche Vereinbarung herbeigeführt werden. In der Praxis werden die bereits angesparten Wertguthaben für …” „… angesparten Wertguthaben mit allen Rechten und Pflichten bestehen bleiben und nur zusätzliche Wertguthaben in …” „… Arbeitnehmer nur Sinn, wenn dies über einen langen Zeitraum möglich ist, und er sein Wertguthaben letztlich zur …”

Modell der doppelseitigen Treuhand S. 190-192

„… Arbeitgeber Kapital in Höhe der erarbeiteten Wertguthaben auf einen Treuhänder mit der Maßgabe, dieses …” „… eine andere Variante des doppelseitigen Treuhandmodells zur Insolvenzsicherung der Wertguthaben, die …” „… . Als Mittel zur Absicherung der Wertguthaben gegen die Zahlungsunfähigkeit kommen insbesondere die …”

Risiken der Lebensarbeitszeitkonten S. 45-46

„… 45 träge werden durch den Arbeitgeber im Regelfall nicht gezahlt. Die Verzinsung des Wertguthabens …” „… Ausgleichszeitraums Wertguthaben von erheblichem Umfang auflaufen können. Die Arbeitnehmer haben dementsprechend ein …” „… begründetes Interesse an einer ausreichenden Sicherung ihres Wertguthabens gegen die Insolvenz ihres …”

Zwischenergebnis S. 151-152

„… einer angemessenen Verzinsung der Wertguthaben besteht eine Annexkompetenz des Betriebsrats zu § 87 Abs …” „… Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG besteht nur, wenn der Arbeitgeber Zuschüsse zu den Wertguthaben …” „… für alle Arbeitnehmer treffen können. Denn der Zeitpunkt, in dem das angesparte Wertguthaben letztlich …”

Auswirkungen auf die Vereinbarungen über Lebensarbeitszeitkonten S. 180-183

„… , Wertguthaben aufzubauen und zu entnehmen, z. B. durch die Beachtung einheitlicher Standards. B …” „… mit den Wertguthaben geschieht, welche die Arbeitnehmer bis zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs …” „… . Auswirkungen auf bereits angesparte Wertguthaben Nach der überwiegenden Auffassung im Schrifttum gehen …”

Betriebsvereinbarung S. 197-199

„… Kapital auf seinem persönlichen Lebensarbeitszeitkonto anzusparen. Die bereits angesammelten Wertguthaben …” „… Lebensarbeitszeitkonten übertragen werden. Mit der Umwandlung seiner Entgelt- und Freizeitansprüche in Wertguthaben hat …” „… herbeigeführt werden. In der Praxis werden die bereits angesparten Wertguthaben für den Fall der Kündigung der …”

Ergebnis S. 192

„… IV. Als Mittel zur Absicherung der Wertguthaben gegen die Zahlungsunfähigkeit kommen insbesondere die …” „… des Wertguthabens sind unverändert möglich. Wenn das Wertguthaben ausreicht, um die Fortzahlung der …” „… Wertguthabens auf 3.300 Stunden bei Mohndruck922 oder die Regelung im Rahmen des „zeitinvest“-Programms der Deut …”

Vereinbarung durch Betriebsvereinbarung S. 77-84

„… auch dann, wenn die Wertguthaben angemessen verzinst werden. Durch die Verzinsung wird zwar der …” „… die Auszahlung der Wertguthaben verlangen kann – ihm durch die betriebliche Regelung also ein …” „… auch nicht eine betriebliche Regelung, die vorsieht, dass nicht genommener Urlaub in Wertguthaben …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG S. 144-146

„… eines Lebensarbeitszeitmodells werden das angesparte Wertguthaben im Normalfall durch längere …” „… , die mit dem Abbau des Wertguthabens durch Freizeit- bzw. Vorruhestandsphasen in Zusammenhang stehen …” „… Freizeitphasen nicht um eine Freistellung. Das Wertguthaben verkörpert vielmehr gestundete Vergütungsansprüche …”

(Änderungs-) Kündigung S. 192-195

„… IV. Als Mittel zur Absicherung der Wertguthaben gegen die Zahlungsunfähigkeit kommen insbesondere die …” „… des Wertguthabens sind unverändert möglich. Wenn das Wertguthaben ausreicht, um die Fortzahlung der …” „… Wertguthabens auf 3.300 Stunden bei Mohndruck922 oder die Regelung im Rahmen des „zeitinvest“-Programms der Deut …”

Vorformulierte Vertragsklausel S. 114-117

„… das Wertguthaben ausreicht, ist differenziert zu betrachten: 1. Verpflichtendes …” „… verpflichtet, in einem bestimmten Umfang Wertguthaben aufzubauen, und zum anderen automatisch aus dem aktiven …” „… Erwerbsleben auszuscheiden, wenn ein ausreichendes Wertguthaben aufgebaut wurde. Der Arbeitnehmer hat nach …”

Ergebnis S. 185-186

„… ein erhebliches Bedürfnis, ihr Wertguthaben wirksam gegen eine Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers …” „… Wertguthaben von erheblichem Umfang auflaufen können. Wie bereits im Rahmen dieser Untersuchung dargestellt …” „… wurde, besteht gemäß § 7d SGB IV eine Verpflichtung der Vertragsparteien, die Wertguthaben ausreichend …”

Frei ausgehandelte Individualvereinbarung S. 111-114

„… Lebensarbeitszeitmodelle überwiegend vor, dass die Entscheidung, ob das Wertguthaben für eine Verkürzung der …” „… Lebensarbeitszeit verwendet wird, beim Arbeitnehmer liegt. Das Verfahren bei der Entnahme von Wertguthaben wird in …” „… entsprochen. Ein arbeitgeberseitiger Zugriff auf das Wertguthaben ist ausgeschlossen.504 Insbesondere „reine …”

Ergebnis S. 69

„… Wertguthaben bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses an den Arbeitnehmer ausbezahlt wird …” „… Auslegung zur Aufrechterhaltung der Vereinbarung kommt nicht in Betracht. Ein Wertguthaben, das bereits im …” „… die Anlage des Wertguthabens erzielt wurden. …”

Tarifvertragliche Vereinbarung S. 72-77

„… Lebensarbeitszeitmodelle teilweise auch die Möglichkeit vor, bestimmte Freistellungsansprüche in Wertguthaben umzuwandeln …” „… Wertguthaben umzuwandeln, betreffen diese Regelungen die tariflich vereinbarten Freistellungsansprüche und …” „… Zeiteinheiten geführt werden sollen306. Zudem werden regelmäßig das Schicksal des Wertguthabens bei einem …”

Der Gang der Darstellung S. 24-25

„… , inwieweit eine Mitnahme der Wertguthaben beim Arbeitgeberwechsel (sog. Portabilität) möglich ist. Zudem sind …” „… der Wertguthaben, die ein Haupthindernis sein kann für die Einführung von Lebensarbeitszeitkonten sein …” „… Finanzierung der Vorruhestandsphase ausreichendes Wertguthaben angespart haben? Und kann der persönliche …”

Ergebnis S. 158-159

„… hinsichtlich der Verzinsung der Wertguthaben bei verpflichtenden Lebensarbeitszeitmodellen. Darüber hinaus …” „… . Gewährt der Arbeitgeber freiwillige Leistungen in Form von Zuschüssen zu den Wertguthaben, steht dem …” „… Abwicklung der Konten sowie eine angemessene Verzinsung und effektive Insolvenzsicherung der Wertguthaben …”

Systematische Einteilung der Arbeitszeitmodelle S. 26-29

„… keinem kurzfristigen Ausgleichsdruck41. Das Wertguthaben kann über mehrere Jahre aufgebaut werden. Diese …” „… angesparten Wertguthaben mithin im Falle drohender Kurzarbeit also aufgelöst werden, bevor die Mitarbeiter …” „… Kurzarbeitergeld erhalten43. Die Wertguthaben, die im Rahmen eines Lebensarbeitszeitmodells im engen Sinn …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG S. 130-133

„… hierbei um ein flexibles Arbeitszeitmodell handelt, das durch den Aufbau von Wertguthaben längere …” „… Wertguthaben wird verwendet, um längere Freizeitphasen bzw. einen vorgezogenen Ruhestand zu ermöglichen, d. h …” „… Vorruhestandsphase richtet sich dann nach dem Umfang des jeweils angesparten Wertguthabens611. Der Ausgleichszeitraum …”

Ergebnis S. 202

„… Lebensarbeitszeitmodell mit aufgenommen werden. Mit der Kündigung entfällt dann die Möglichkeit, weitere Wertguthaben …” „… aufzubauen. Die bereits aufgebauten Wertguthaben bleiben von der Kündigung dagegen unberührt. Wurde das …”

Beweggründe aus Arbeitnehmersicht S. 41-42

„… Wertguthaben für die betriebliche Altersversorgung zu verwenden138, angesichts der stetig sinkenden …” „… Wertguthaben zu nutzen. Diese hohe Flexibilität in der Art der Nutzung des Guthabens macht die …”

Die Zielsetzung der Arbeit S. 23-24

„… Mitbestimmung und bei der Frage, inwieweit eine Mitnahme der Wertguthaben beim Arbeitgeberwechsel (sog …” „… . Das gilt vor allem für die mangelnde Portabilität der Wertguthaben, die ein Haupthindernis sein kann …”

Rechtsverhältnis in der Vorruhestandsphase S. 53-54

„… Lebensarbeitszeitmodell im weiteren Sinne vereinbaren, bei dem der Arbeitnehmer sein Wertguthaben nicht zwingend zum Zweck …” „… an der erforderlichen betrieblichen Einordnung. III. Zwischenergebnis Das Wertguthaben verkörpert …”

Personelle und betriebliche Mitbestimmungstatbestände S. 149-151

„… der Wertguthaben besteht eine Annexkompetenz des Betriebsrats zu § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG, soweit es …” „… besteht nur, wenn der Arbeitgeber Zuschüsse zu den Wertguthaben gewährt im Hinblick auf Verteilung der zu …”

Systembegleitende Mitbestimmung S. 155-158

„… besteht eine Annexkompetenz aus § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG hinsichtlich der Verzinsung der Wertguthaben bei …” „… Form von Zuschüssen zu den Wertguthaben, steht dem Betriebsrat darüber hinaus im Hinblick auf die …”

Kollektivrechtliche Regelungen S. 117-121

„… der betreffende Arbeitnehmer ein ausreichendes Wertguthaben aufgebaut hat, hat der Arbeitnehmer keinen …” „… vorgezogenen Ruhestand vorsehen, sobald das angesparte Wertguthaben ausreicht, um die Vorruhestandsphase bis …”

Ergebnis S. 121

„… Wertguthaben ausreicht, um die Vorruhestandsphase bis zum Erreichen des individuellen Renteneintritts zu …”

Ergebnis S. 128-129

„… Möglichkeit geben, Wertguthaben auf Lebensarbeitszeitkonten anzusparen. Soweit diesen Entscheidungen …”

Zwischenergebnis S. 54-55

„… Einordnung. III. Zwischenergebnis Das Wertguthaben verkörpert keinen Freistellungsanspruch im …”

Lebensarbeitszeitkonten als Lösungsansatz S. 22-23

„… Arbeitsentgelts nicht unmittelbar nach erbrachter Arbeitsleistung auszuzahlen, sondern zunächst als Wertguthaben …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG S. 146-147

„… besteht nur dann, wenn der Arbeitgeber Zuschüsse zu den Wertguthaben und damit freiwillige Leistungen …”

Betriebliche Erfordernisse S. 20-22

„… nicht unmittelbar nach erbrachter Arbeitsleistung auszuzahlen, sondern zunächst als Wertguthaben dem …”

Einzelfallentscheidung S. 121-123

„… Wertguthaben ausreicht, um die Vorruhestandsphase bis zum Erreichen des individuellen Renteneintritts zu …”

Die sachliche Rechtfertigung der Differenzierung S. 124-128

„… , Wertguthaben auf Lebensarbeitszeitkonten anzusparen. Soweit diesen Entscheidungen allerdings generelle …”

Verzögerung der Entgeltzahlung S. 55-62

„… hinsichtlich der Portabilität der Wertguthaben245. 1. Keine direkte Anwendung des § 15 Abs. 4 TzBfG § 15 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845206356

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WSI Volume 66 (2013) Issue 2 ISSN Online: 2942-3554

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Hartmut Seifert, Angelika Kümmerling, Arnold Riedmann Langzeitkonten - überschätzte Erwartungen einer biografieorientierten Zeitpolitik? S. 133-143

„… Wertguthabenkonto nach dem Flexi-II-Gesetz zu führen. 4.2.2 Führung in Geldeinheiten Wertguthaben nach dem …” „… Kurzzeit-/Flexikonten grundsätzlich berechtigten Mitarbeiter auch vom Wertguthaben/Langzeitkonto profitieren. Auch mehr …” „… Wertguthabenvereinbarungen eigentlich nicht vorsieht. Gut die Hälfte der Betriebe (50 +) mit Wertguthaben ermöglicht …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2013-2

Christoph Brömmelmeyer, Helmut Heiss, Ulrich Meyer, Hans-Peter Schwintowski, Astrid Wallrabenstein, Jochen Zimmermann - Einflussfaktoren für die Entscheidung bei Altersvorsorgeprodukten - IFRS - Gesundheitspolitik

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Christoph Brömmelmeyer (ed.), Helmut Heiss (ed.), Ulrich Meyer (ed.), Hans-Peter Schwintowski (ed.), Astrid Wallrabenstein (ed.), Jochen Zimmermann (ed.)

Einflussfaktoren für die Entscheidung bei Altersvorsorgeprodukten - IFRS - Gesundheitspolitik

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 38 2010

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Susann Rochlitz Arbeitszeitkonten aus juristischer Perspektive S. 223-229

„… Zeitpunkt ist das Wertguthaben noch nicht verdient, denn auch eine Wertguthabenvereinbarung kann nur für …” „… , Wertguthaben für eine zusätzliche betrieblichen Altersvorsorge (bAV) zu verwenden. Als Bestandteil einer …” „… sozialversicherungsbeitragsfreie Umwandlung von Wertguthaben in eine bAV abgeschafft. An der Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung …”

Rafael Krönung Die Integration von Langzeitkoten in die betriebliche Altersvorsorge – ökonomische Perspektive S. 213-223

„… gebildete Wertguthaben beitragsfrei für betriebliche Altersversorgung zu verwenden, wenn eine Freistellung …” „… Verwendung von Wertguthaben für betriebliche Altersversorgung als Entgeltumwandlung anerkannt.273 Dies hat …” „… Sozialversicherungsträger haben verschiedentlich verdeutlicht, dass die Überführung von Wertguthaben in betriebliche …”

doi.org/10.5771/9783845222875

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