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Ingo Richter, Lothar Krappmann, Friederike Wapler - Kinderrechte

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Ingo Richter (ed.), Lothar Krappmann (ed.), Friederike Wapler (ed.)

Kinderrechte

2020

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Daniela Schweigler Kapitel 8: Soziale SicherungDaniela Schweigler S. 273-304

„… Soziale Sicherung Daniela Schweigler Einführung Nach dem vom Wissenschaftszentrum Berlin für …” „… soziale Sicherung ist deren diskriminierungsfreie Gewährleistung (Art. 2 Abs. 1 KRK). Die rechtlich …” „… werden.15 Die soziale Sicherung muss tatsächlich verfügbar und zugänglich sein und angemessene Leistungen …”

Hans-Jörg Albrecht Kapitel 13: Kindheit und StrafrechtHans-Jörg Albrecht S. 405-442

„… Bundesverfassungsgerichts veranlassten Rückbau der Sicherungs‐ verwahrung,110 die Sicherungsmaßregel bei allerdings …” „… . Im Übrigen führt die besondere Betonung des Erziehungsgrundsatzes und der sozialen Integration zu dem …” „… des JGG durch das Bundesverfassungs‐ gericht mit dem Ziel möglichst weitgehender sozialer Integration …”

Stephan Rixen Kapitel 10: GesundheitsrechtStephan Rixen S. 331-344

„… Systeme der sozialen Sicherung, die sich (auch) der Gesundheitsversorgung widmen, kennen Leistungen, die …” „… gilt zum einen gemäß Art. 12 Abs. 1 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kul …” „… . soziale Grundrechte ins Spiel.14 Das lässt sich dem Normtext des Grundgesetzes zwar nicht unmittelbar …”

Ingo Richter, Lothar Krappmann, Friederike Wapler Fazit und NachgedankenIngo Richter, Lothar Krappmann, Friederike Wapler S. 513-524

„… Voraussetzungen schaffen sollen, dass junge Men‐ schen sich „körperlich, geistig, seelisch, sittlich und sozial …” „… Handlungsfelder, in denen die Kinder ihre Interessen und ihre soziale Kooperation weitgehend und zunehmend …” „… Tätigkeit definiert hat: Nicht-Diskri‐ minierung, vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls, Sicherung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 7: 247 Ingo Richter Soziale Sicherung …” „… wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte iR im Rahmen iSd im Sinne des IStGH Internationaler …”

Hans-Peter Füssel Kapitel 6: Recht auf BildungHans-Peter Füssel S. 223-246

„… gleicher Richtung benennt der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von …” „… eines gesunden Lebensstils, zu guten sozialen Beziehungen und einer sozialen Verantwor‐ tung, zu …” „… von seiner wirtschaftlichen und so‐ zialen Lage und seiner politischen Überzeugung. Begabte, sozial …”

Reinhard Wiesner Kapitel 4: Recht der Kinder- und JugendhilfeReinhard Wiesner S. 153-198

„… auf pri‐ vate Einrichtungen der sozialen Fürsorge (Art. 3 Abs. 1 UN-KRK), womit die Vorschrift …” „… sozialen Wohnungsbau oder für eine kindgerechte Grundsicherung, aber 2. 2.1 2.1.1 2.1.2 Reinhard Wiesner …” „… personenbezogene soziale Dienstleistung nicht nur die Anhörung von Kindern verlangt, son‐ dern ihre aktive …”

Thomas Mörsberger Kapitel 14: Daten- und Vertrauensschutz – Zur Bedeutung des Rechts der personalen Informationsbeziehungen für die Realisierung von Kinderrechten Thomas MörsbergerDaten- und Vertrauensschutz S. 443-472

„… 11, sondern als Instrument zur Gestaltung bzw. Sicherung von Rahmenbe‐ dingungen für die …” „… Zusammenhänge und Parallelitäten zu den Prinzipien sozialer Arbeit17 evident, auch denen der Pädagogik und …” „… , therapeutische Betreuung und soziale Siche‐ rung tatsächlich in Anspruch nimmt und nicht etwa aus Angst vor …”

Reinhard Wiesner Kapitel 5: Recht der KindertagesbetreuungReinhard Wiesner S. 199-222

„… , entwicklungspsychologischen und bildungsökonomischen Erwägungen gespeist wird, und – das sozial- und integrationspolitische …” „… Ziel, Kleinkindern aus sozial benachteiligten, bildungsfernen Milieus Chancengleichheit zu …” „… sozialer Verhaltensweisen und damit (präventiver) Konfliktvermeidung“. Hinter dieser dem Bereich der öf …”

Lothar Krappmann Einleitung 2: Entstehung der Kinderrechte als Menschenrechte der Kinder – Menschenrechtliche, sozialgeschichtliche und rechtspolitische Ursprünge und EntwicklungenLothar KrappmannEntstehung der Kinder... S. 37-54

„… und Kindern und der Stellung, die ihnen im sozialen und kulturellen Leben zukommt.1 Hier können nur …” „… werde.25 Die sozialen Rechte dieses Kindes müssten anerkannt werden, denn „das Kind (erzeugt) nichts …” „… gesellschaftlich definierten Tüchtigkeitsnormen [abgeleitet], nicht aus persönlichen oder sozialen Bedürfnissen …”

Ingo Richter Einleitung 1: Die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der deutschen RechtsgeschichteIngo Richter S. 15-36

„… Ei‐ genheiten und individuellen und sozialen Aspirationen unterscheiden.8 Die meisten Kinder wachsen …” „… Organisation sozialer Arbeit, die im Dienste der Menschen, vor allem der Kinder, und zwar aller Kinder und …” „… , Altergruppen sozial‐ strukturell zu fassen.26 Die Soziologie hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob es …”

Gabriele Kuhn-Zuber Kapitel 9: Kinder mit BehinderungGabriele Kuhn-Zuber S. 305-330

„… bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) bzw. über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR …” „… Übereinkommen unter Berücksichtigung eines ganzheitli‐ chen Ansatzes, der Tätigkeiten in den Bereichen soziale …” „… , dass sie vollständig sozial inte‐ griert sind und sich individuell entfalten können. Die Vorschrift …”

Roman Lehner Kapitel 11: MigrationsrechtRoman Lehner S. 345-374

„… Gesundheitssystems (Gesundheitsschutz gem. Art. 24 UN-KRK) sowie der sozialen Sicherheit (Art. 26 UN-KRK), aber auch …” „… „begrenzte[n] Wei‐ tergeltung“91 des elterlichen Aufenthaltsrechts um die Sicherung des Ausbildungserfolgs geht …” „… um die Sicherung der Fortsetzung eines minderjährig begonnenen Ausbildungs‐ gangs, so dass die nach …”

Ingo Richter Kapitel 7: Recht auf Ausbildung und ArbeitIngo Richter S. 247-272

„… „die Festlegung von Grundsätzen und Verfahren zur Erzielung einer stetigen wirtschaftlichen, sozialen …” „… , und zwar sowohl aus ökonomischen und sozialen wie aus pädagogischen Gründen, zu einer grundsätzlichen …” „… -, Verwaltungs-, Sozial, und Bil‐ dungsmaßnahmen sicherzustellen, indem insbesondere Regelungen für ein …”

Kirsten Scheiwe Kapitel 3: FamilienrechtKirsten Scheiwe S. 119-152

„… Vertragsstaa‐ ten treffen sollen, auch Sozial- und Bildungsmaßnahmen, um das Kind, das sich in der Obhut der El …” „… Lebensbedingungen (Art. 27 Abs. 1 UN-KRK), für deren Sicherung primär die Eltern im Rahmen ihrer Fähigkeiten und …” „… , wenn zwischen dem Kind und dem Anerkennenden keine sozial-fami‐ liäre Beziehung bestand und durch die …”

Linda Zaiane, Sebastian Schiller Kapitel 15: Beteiligung in Gerichts- und VerwaltungsverfahrenLinda Zaiane und Sebastian Schiller S. 473-512

„… weiteren MitarbeiterInnen sozialer Dienste einen Hilfeplan aufstellen, der Feststellun‐ gen über den Bedarf …” „… zur Erziehung nach Maßgabe des SGB VIII, sodass der Jugendrichter zum „Sozial‐ pädagogen“ wird …” „… ‘, positiv gefasst ist sie auf soziale Integration bedacht.“18 Dieses Ziel ist zu Recht kritisiert und …”

Stichwortverzeichnisr S. 565-572

„… ., 306f., 311–324 Sicherungsverwahrung 423, 435 Soziale Teilhabe und Teilhabe an Bildung 313f., 317–319 …” „… Rechte 12, 486 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 12 …”

doi.org/10.5771/9783845296005

Joachim Heilmann, Jens Schubert - Europa - Verfassung, Arbeit, Umwelt

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Joachim Heilmann (ed.), Jens Schubert (ed.)

Europa - Verfassung, Arbeit, Umwelt

2007

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Eberhard Eichenhofer Europäisierung sozialer Sicherung S. 133-155

„… 133 Europäisierung sozialer Sicherung Prof. Dr. Dr. jur. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität …” „… Koordination der sozialen Sicherung Noch vor der Osterweiterung der EU zum 1. Mai 2004 wurde das Europäische …” „… Mitgliedstaaten erhalten, ist eine Freistellung von der sozialen Sicherung im Wohnstaat möglich, sofern sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Arbeit, Peter Schrader 101 Europäisierung sozialer Sicherung, Eberhard Eichenhofer 133 …” „… der Föderalismusreform Götz Frank, Ulrich Meyerholt 53 3. Teil: Verfassung – Arbeit – Soziales 65 …”

Peter Schrader Gleicher Lohn für gleiche Arbeit S. 101-133

„… Ansprüchen führen kann. 133 Europäisierung sozialer Sicherung Prof. Dr. Dr. jur. h.c. Eberhard Eichenhofer …” „… Sicherung der Ladenöffnungszeiten, primär mit Vollzeit- und weniger mit Teilzeitbeschäftigten zu arbeiten …” „… . Galten über mehr als ein Jahrhundert hinweg Arbeitsbeziehungen und sozialer Schutz als Angelegenheiten …”

Thomas Blanke Europäisches Arbeitsrecht und Betriebsverfassungsgesetz – können durch EBR- oder SE-Beteiligungsvereinbarungen betriebsverfassungsrechtliche Regelungen getroffen werden? S. 155-180

„… Von dieser neuen Struktur des sozialen Dialogs innerhalb der EADS bleiben die gesetzlichen …” „… .: „1.2 : Schaffung von Instanzen des sozialen Dialogs auf Länderebene Die Instanz des sozialen Dialogs …” „… einzelnen Ländern, in denen es – anders als in Frankreich – noch keine landesweite Instanz des sozialen …”

doi.org/10.5771/9783845205441

Ralf Hauner - Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger

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Ralf Hauner

Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger

2021

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5. Soziale Sicherung S. 117-140

„… 5 5. Soziale SicherungSoziale Sicherung durch Sozialversicherungsträger ................... 118 …” „… ratgeber.indd 117 15.09.2021 09:42:57118 | Soziale Sicherung5Soziale Sicherung durch …” „… Pflegebedürftigen nicht erwerbsmäßig in dessen ratgeber.indd 119 15.09.2021 09:42:57120 | Soziale Sicherung5 …”

3. Auszeit vom Beruf S. 53-92

„… Versicherungspflicht (vgl. dazu Kapitel „Soziale Sicherung durch Sozialversicherungsträger“). Dies gilt auch während …” „… Sozial-gesetzbuch, Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und …” „… Inanspruchnahme von Pflegezeit wegen ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit sozial ebenso schutzwürdig wie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Sicherung ................................................................... 117Soziale Sicherung durch …” „… Ansprüche und Leistungen kennen und durchsetzen Ralf HaunerRechte und soziale Angehöriger4145-0 …” „… _Rechte und soziale Absicherung.indd 1-3 15.09.2021 10:56:05Beratung und Entlastungsangebote …”

Abkürzungen S. 9-10

„… – Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenver-sicherung)SGB VI Sozialgesetzbuch – Sechstes Buch (Gesetzliche …” „… Rentenver-sicherung)SGB VII Sozialgesetzbuch – Siebtes Buch (Gesetzliche Unfallver-sicherung)SGB XI Sozialgesetzbuch – Elftes …” „… Buch (Soziale Pflegeversiche-rung)SGB XII Sozialgesetzbuch – Zwölftes Buch (Sozialhilfe)ratgeber.indd …”

Ansprüche von Pflegepersonen S. 7-8

„… Rahmen der Sozialver-sicherung sorgt.Daneben gibt es zwei Ergänzungsgesetze, nämlich das …” „… Unfallversicherung. Die Pflege ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die soziale Pflegeversicherung …” „… Arbeitslosenver-sicherungMünchen, im September 2021Ralf Haunerratgeber.indd 8 15.09.2021 09:42:52 …”

2. Aufklärung, Auskunft S. 35-52

„… Bücher des Sozialgesetzbuches und damit auch für die soziale Pfle-geversicherung (SGB XI) die rechtlichen …” „… . Unter Aufklärung ist die generelle, allgemeine Unterrichtung der Bevölkerung über soziale Rechte und …” „… Krankenversicherung und der sozialen Pflege-versicherung, verpflichtet, über alle sozialen Angelegenheiten nach diesem …”

Stichwortverzeichnis S. 141-144

„… Selbststeuerung 17Selbstversorgung 113Soldaten 56Sonderkündigungsschutz 82soziale Sicherung 118 …” „… Anforderungen und Belastungen 18– Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte 19– Haushaltsführung 20 …”

1. Rechtliche Grundlagen für die Ansprüche von Pflegepersonen S. 11-34

„… melden. Eine Pflegeperson erhält Leistungen zur sozialen Sicherung, wenn sie ■■ eine oder mehrere …” „… der Woche pflegt. Nähere Informationen erhalten Sie dazu im Kapitel „Soziale Sicherung durch …” „… Grenzen, wo bedingt durch die familiären oder sozialen Verhältnisse eine angemessene Versorgung und …”

doi.org/10.5771/9783802955976

Norbert Finkenbusch - Soziale Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit

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Norbert Finkenbusch

Soziale Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit

2018

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II. Krankengeld S. 81-220

„… Sozialgesetzbuch (SGB) garantiert einen Anspruch auf wirt-schaftliche Sicherung bei Krankheit (vgl. § 4 Abs. 2 Satz …” „… Schwangerschafts-abbruch (soziale Indikation) zu unterscheiden.135 Der Abbruch einer Schwangerschaft aufgrund einer …” „… sozialen Indikation findet inner-halb von zwölf Wochen nach der Empfängnis durch einen Arzt statt, wenn die …”

III. Verletztengeld S. 221-250

„… Versicherungsfalls der Unfallver-sicherung aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben können. Die …” „… sozialen Zu- mutbarkeit kann auf eine Tätigkeit der jeweils nächst niedrigeren Gruppe verwiesen werden …” „… ).347344 vgl. Kummer in Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 1, Krankenver-sicherung, Rdnr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… verwendet werden kann:Norbert Finkenbusch, Soziale Sicherung bei ArbeitsunfähigkeitWalhalla Fachverlag …” „… www.WALHALLA.de 13VorwortDie wirtschaftliche Sicherung während einer Arbeitsunfähigkeit ist für Arbeitnehmer und …”

I. Entgeltfortzahlung S. 17-80

„… Arbeitsentgelt zur wirtschaftlichen Sicherung im Krankheitsfall (vgl. § 10 EFZG) oder die Feiertagsbezahlung …” „… Arbeitgeberanteile zur Sozial-versicherung und zur betrieblichen Alters- und Hinterbliebe-nenversorgung in voller …” „… spätestens am 9.1.2019.Der Anspruch auf Krankengeld richtet sich nach dem Ver- sicherungsverhält-nis zum …”

doi.org/10.5771/9783802949760

Andreas Penner - Leistungserbringerwettbewerb in einer sozialen Krankenversicherung

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Andreas Penner

Leistungserbringerwettbewerb in einer sozialen Krankenversicherung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 8 2010

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Sicherung sozialen Schutzes S. 188-202

„… Strukturen richtet, die der besseren Durchsetzung der Versicherteninteressen dienen. 2. Sicherung sozialen …” „… Sicherung der sozialen Zwecksetzungen im Versicherungsverhältnis installiert werden. Naheliegend ist, dass …” „… einkommensabhängigen Kalkulation der Beiträge nur notwendige Bedingung zur Sicherung der sozialen Zwecke. Eine …”

Anbieterseite der Krankenversicherungen S. 264-296

„… sozialen Sicherung eingegriffen würde. Sollte der EuGH tatsächlich auf die Umsetzung einer solchen …” „… Bereich der sozialen Sicherung entgegenhalten, dass eine Harmonisierung und erst recht eine generelle …” „… Kompetenzschranke nicht mit den sonstigen Auswirkungen europäischen Rechts auf die Systeme sozialer Sicherung …”

Gefährdung der gemeinwirtschaftlichen Aufgaben S. 420-432

„… insbesondere im Bereich der sozialen Sicherungssysteme, wobei für die Gesundheitsversorgung außerdem § 152 V …” „… sozialen Sicherungssysteme aus all den ausdrücklich geäußerten sowie unterschwelligen Motiven, welche in …” „… Maßnahmen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung erforderlich wären. 2169 Am deutlichsten in diese Richtung …”

Systematik S. 392-412

„… insbesondere für die Systeme der sozialen Sicherung ist zudem zu bedenken, dass aus den vorgenannten Erwägungen …” „… Bereiche der sozialen Sicherung ist damit festzuhalten, dass die Kommission einen Einschätzungsspielraum …” „… Maßgaben für die Organisation der sozialen Sicherungssysteme der Mitgliedsstaaten enthält2054. Dennoch …”

Hat der Staat oder der Markt versagt? S. 98-104

„… die Sicherung eines effektiven Wettbewerbs als unmöglich einstuft, wäre demnach zu verneinen. Doch …” „… sein, dass in einem besonderen Zusammenhang mit Versicherungssystemen mit sozialen Zwecksetzungen steht …” „… die Qualität der Versorgung mit sich bringen würde463. Auch werden sozial unerwünschte Effekte eines …”

Anwendung auf Vergütungskartelle S. 432-435

„… Vergütungswettbewerb ein durch und durch fragiles Wesen, das zur Sicherung eines gleichwertigen sozialen Schutzniveaus …” „… Konflikte auch nur in verhältnismäßiger Weise gegen soziale Zielsetzungen durchsetzen sollen. Die …” „… eines allgemeinen Überwiegens sozialer Ziele zugestimmt werden. Nur diskriminierende Effekte, welche den …”

Grundlagenfragen S. 30-37

„… Verteilung noch der Sicherung oder irgendeiner anderen Erscheinungsform der sozialen Frage ...“ (Walter …” „… Wettbewerb in einer sozialen Krankenversicherung organisiert werden? 2. Ist eine Ausdehnung des Wettbewerbs …” „… sozialen Krankenversicherung nicht so funktionieren kann und darf, wie das in anderen Lebensbereichen der …”

Literaturverzeichnis S. 675-707

„… Bundesverfassungsgerichtes vom 6.12.2005, 1 BvR 347/98, JZ 2006, S. 466 ff. ders., Soziale Sicherung als Zukunftsbewältigung …” „… Roth (Hrsg.), Heidelberg 2000, S. 101 ff. ders., Die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme, DVBl. 2004 …” „… , Rationierung im Gesundheitswesen aus ökonomischer Perspektive, Sozialer Fortschritt 2008, S. 289 ff. Amelung …”

Zielkonflikte in Gesundheitssystemen S. 19-23

„… , Sozialstaat, S. 111 ff u. 134 ff). Dementsprechend liegt es nahe, das Ziel der sozialen Sicherung mit dem Ziel …” „… Einkommensteile für die Sicherung der Gesundheit aufzuwenden 1 McPake/Kumaranayake/Normand, Health Economics, S …” „… der sozialen Sicherheit, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität7. Der Gewährung eines …”

Einheitlichkeit des Schutzbereichs- und Beeinträchtigungsbegriffs? S. 493-504

„… sich nur für Schutzansprüche gegen Übergriffe Dritter. Bezüglich Ansprüchen auf allgemeine soziale …” „… gibt es im Bereich sozialer Freiheiten - s. dazu Heinig, Sozialstaat, S. 113 f (unter Anknüpfung an …” „… gesellschaftsvertraglicher Perspektive2478 ein, auf unabgeleitete eigene Festsetzung von Recht sowie Gewalt zur Sicherung …”

Anwendung auf Schiedsverfahren S. 435-438

„… Regulierungsrahmen geschaffen wird, der die Beeinträchtigung sozialer Zielsetzungen in jedem Fall vermeidet, da deren …” „… . Die Kommission könnte aber im Rahmen einer Regulierung nach Art. 86 III EGV, welche soziale …” „… . Er stützt sich auf den Gesichtspunkt der Sicherstellung der flächendeckenden Sicherung der Versorgung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Flächen- und Notdienstversorgung 184 d) Nationale Besonderheiten? 186 2. Sicherung sozialen Schutzes 188 a …” „… Bochumer Schriften zum Sozial- und GesundheitsrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Stefan Huster …” „… , Ruhr-Universität BochumBand 8Andreas PennerLeistungserbringerwettbewerb in einer sozialen KrankenversicherungZu …”

Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs durch Wettbewerbsrecht S. 166-188

„… Versicherteninteressen dienen. 2. Sicherung sozialen Schutzes Wenn es möglich erscheint, einen funktionsfähigen …” „… und Qualität (Gutachten 2005), Band 1, S. 79, der pauschal auf die „anderen sozialen Normen“ in den …” „… Krankenversorgung sozial Schwacher, das sich in den 60er Jahren entwickelte. Beispielsweise musste der Kongress 1965 …”

Öffentliche Hand gegenüber Leistungserbringern und Basis-PKV S. 449-458

„… möglichen Friktionen zwischen Leistungserbringerwettbewerb und sozialen Zielen umgeht. In erster Linie ist …” „… zwar den Kassen soziale Aufgaben übertragen, auf das Vorenthalten der Mittel zu deren Verwirklichung …” „… Positionen sozial schwacher Versicherten unmittelbar durchschlagen kann2269, ein irritierender Befund. Die …”

Fazit S. 314-317

„… der sozialen Sicherung ist eine Änderung nicht ausgeschlossen. Falls das Leistungserbringungsrecht …” „… Ausnahmen für den Bereich sozialer Krankenversicherungen nicht gerechtfertigt sind. Das gilt für die …” „… getragen, dass teilweise schon keine normativ relevante Kollision zwischen sozialen Zwecksetzungen und den …”

Untersuchungsgrundlage und übergreifende Erkenntnisinteressen S. 41-45

„… integrierter Versorgung und Sicherung optimaler Empfehlungen bei der Wahl nachgeordneter Leistungserbringer …” „… , unter Einbeziehung insbesondere aktueller Erkenntnisse der Gesundheitsökonomik zu ermitteln, ob sozialen …” „… Status der Versicherten ist von besonderem Interesse, da festzustellen ist, dass das Recht der sozialen …”

Systematik S. 248-259

„… übrigen Vorgaben des EG-Vertrages, z. B. sozialen Zielen, in Konflikt geraten. Dies folgt namentlich aus …” „… . Insbesondere Zielsetzungen sozialen Schutzes, zu denen anerkanntermaßen eine hoch stehende …” „… Übrigen verwirklicht der EG-Vertrag sowohl das Effizienz-Ziel als auch soziale Komponenten – Streinz …”

Schlussbetrachtung S. 667-674

„… das Grundgesetz der Verfolgung sozialer Zwecksetzungen nicht entgegenstehen. Gebieten diese …” „… , die gebieten, zur Erreichung sozialer Zwecke von wettbewerblichen Koordinationsverfahren abzusehen …” „… Leistungserbringung möglich ist, ohne zugleich die sozialen Zwecksetzungen einer Krankenversicherung zu negieren. Ganz …”

Vergütungsregelungen S. 583-587

„… der GKV bzw. Basis-PKV Allgemeinwohlbelange zum Zuge gebracht werden sollen, also namentlich soziale …” „… GKV und mittlerweile auch für die Basis-PKV unübersehbar viele soziale Elemente enthalten und ein …” „… erlauben, soziale Gesichtspunkte zugunsten der Versicherten durchzusetzen (z. B. § 12 SGB V), müssen …”

Betrauung S. 414-420

„… zur Sicherung der allgemeinen Zugänglichkeit einer Versorgungsleistung jeder Private, der in einem …” „… Sicherung der Dienstleistungserbringung maximal universal ist und zugleich mit sehr milden Abweichungen vom …” „… der Aufgabe der Versorgung zu sozial akzeptablen Bedingung zu dienen2155, tragen auch sie auf formell …”

Autonomieverluste S. 104-107

„… zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit bewusst471, erwartete aber, dass die Gemeinsame Selbstverwaltung …” „… , WzS 2009, 200, 202. 484 S.u. § 4 I 1 a aa (2). 485 Becker/Lehmann, Soziale Sicherheit 2009, 141, 145 …” „… genereller Trend zur Verstaatlichung ausgemacht (so Paquet, Sozialer Fortschritt 2007, 263 ff). 489 …”

Vom zweipoligen Vertrag zum Versicherungsschutz S. 64-71

„… innerhalb der Familie und im Verhältnis zu den Dienstherren tat ihr übriges, das als „soziale Frage …” „… Hospitäler – Binder, Effizienz, S. 41 u. 43. Ausführlich Peters, Geschichte der sozialen Versicherung, S. 15 …” „… sozialen Krankenversorgung, Bd. 1, S. 2-109. 216 Schirbel, Geschichte der sozialen Krankenversorgung, Bd …”

Sachwalterpotenzial der Versicherungen S. 82-89

„… Gesundheitsmärkten nachzudenken. Diese wird im Kontext einer sozialen Krankenversicherung von einem gesteigerten …” „… Wettbewerbsverhältnisse eine hinreichende Sicherung der Zielgenauigkeit und 323 Blankart/Fasten/Schwintowski …” „… und sozialer Verantwortung in einer Arzt-Patienten-Beziehung vereinbaren lasse (zur medizinischen …”

Idealwettbewerb S. 622-631

„… nicht auf Kosten Privater Vertragspartner verwirklicht werden. Die Bürger müssen Maßnahmen zur Sicherung …” „… der Besonderheit der sozialen Bedürftigkeit und der Anbieterinduktion sich nicht zugunsten der …” „… wie das Bestehen einer sozialen Bedürftigkeit und Marktstörungseffekte wie das Risiko der …”

Eingriffe durch Gesetzgeber und unmittelbare Staatsverwaltung S. 541-554

„… als Unterfall von (Sozial-)Leistungsansprüchen anzusehen wäre. Im Unterschied zu diesen wird eine …” „… gegen die Festbetragsfestsetzung gar nicht um die Sicherung des Markterfolges geht, da auch der Wegfall …” „… erfolgreiche Marktteilhabe oder Sicherung künftiger Erwerbsmöglichkeiten. Vielmehr könne Schutz nur nach …”

Komparative Vorteile S. 202-219

„… erneut als elementare Voraussetzung der Funktionsfähigkeit eines sozial verträglichen …” „… Versichertengruppen aus. c) Zwischenergebnis Soziale Zwecksetzungen führen zu einer zweckbedingten Sonderstellung …” „… Effizienz unverzichtbar sind, nicht mit grundlegen mit den sozialen Zwecksetzungen. Voraussetzung ist, dass …”

Gesetzliche Vergütungsregelungen S. 648-653

„… Bedeutung der Stabilität der sozialen Sicherungssysteme haben, welche das Bundesverfassungsgericht als …” „… sozialen Gründen heraus zu unterschreiten3255. Dazu ist nur vorab anzumerken, dass die nachfolgenden …” „… durch, ergeben sich noch weitere. Zweck solch einer Regelung wäre demnach, Versicherungen aus sozialen …”

Leistungserbringerwettbewerb in der GKV S. 27-30

„… der Herzog-Kommission, Soziale Sicherheit – zur Reform der sozialen Sicherungssysteme, Berlin …” „… . Kaum dass die PKV mit der Einführung dieser Basistarife offensichtliche soziale Aufgaben übertragen …” „… Wettbewerb in einer sozialen Krankenversicherung organisiert werden? 2. Ist eine Ausdehnung des Wettbewerbs …”

Akzessorietätsthese der Rechtsprechung S. 296-298

„… dieses Ziels einer an sozialen Gesichtspunkten orientierten Ressourcenverteilung indes nicht notwendig …” „… , dass es bereits für die Qualifikation der Angebotstätigkeit von Krankenversicherungen mit sozialen …” „… möglich erachtet, dass die Kassen „außerhalb ihrer Aufgaben rein sozialer Art“ eine Geschäftstätigkeit mit …”

Öffentliche Hand gegenüber Kassen und Leistungserbringervereinigungen S. 458-475

„… und Verwirklichung dieser Pflicht zu unterminieren. Dabei sind in heutigen Zeiten nicht nur sozial …” „… . Schließlich liegt die historische Basis der Selbstverwaltung in der Sozial- und damit auch in der …” „… Leistungserbringervereinigungen) diesen Konflikt nicht unter Missachtung der Sicherungsregelungen gegen den Missbrauch …”

doi.org/10.5771/9783845223483

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