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Andre Gard - Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

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Andre Gard

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 22 2018

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C. Die Regelung im Einzelnen S. 52-313

„… Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 73 Abs. 4–6 VwVfG. Da die Öffentlichkeitsbeteiligungsvorschriften im Planungsverfahren …” „… Anwendungsbereichs bietet es sich an, zunächst aufzuzeigen, an welcher Stelle die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… ). Gemäß § 25 Abs. 3 S. 2 VwVfG soll die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung „möglichst bereits vor Stellung …”

Zusammenfassung in Thesen S. 314-324

„… Zulassungsverfahren vorgelagerten Öffentlichkeitsbeteiligung. Das Gesetzgebungsverfahren 6. Das BMI erarbeitete einen …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung“, in § 25 Abs. 3 VwVfG vorsah. Jener Gesetzentwurf durchlief das Gesetzgebungsverfahren und trat …” „… dar. Auch wenn eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 25 Abs. 3 S. 2 VwVfG vor Beginn des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren 2. 279 Öffentlichkeitsbeteiligung auf der Planungsebenea) 279 Öffentlichkeitsbeteiligung im …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung Andre Gard Die Regelung zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 25 Abs. 3 VwVfG Studien zum …” „… 14.12.17 09:35 Andre Gard Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Die Regelung zur frühen …”

B. Die Entstehung des § 25 Abs. 3 VwVfG S. 25-51

„… , wie die Öffentlichkeitsbeteiligung, schneller abgeschlossen oder gar übersprungen werden konnten.39 Um …” „… findet weder eine Öffentlichkeitsbeteiligung in einem speziellen Anhörungsverfahren noch eine …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung“ entsprechen würden.55 Daher wurde ebenfalls eine Regelung über die Rechtsstellung anerkannter …”

A. Einführung S. 21-24

„… Öffentlichkeitsbeteiligung“, zur Förderung der Akzeptanz der Genehmigungsentscheidungen bei (Groß-)Vorhaben für das …” „… einer neuen Verwaltungskultur“.11 Auch wenn die Einführung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in der …” „… begründete seinen Vorschlag zur Einführung einer vorgelagerten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben …”

Literaturverzeichnis S. 325-346

„… Bürgerbeteiligung im Allgemeinen Verwaltungsrecht, DVBl 2015, S. 6–10. Ders., Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… zwischen Protest und Akzeptanz, Wiesbaden 2013, S. 97–125. Beckmann, Martin, Öffentlichkeitsbeteiligung vor …” „… Akzeptanz – frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Genehmigungsverfahren, NVwZ 2011, S. 859–860. Berghäuser …”

doi.org/10.5771/9783845288871

Klaus Stern, Alexa Ningelgen - Die Rechtsstellung der Nebenbetriebe an Bundesautobahnen im Kontext des Fernstraßenrechts der Bundesrepublik Deutschland

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Klaus Stern, Alexa Ningelgen

Die Rechtsstellung der Nebenbetriebe an Bundesautobahnen im Kontext des Fernstraßenrechts der Bundesrepublik Deutschland

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 80 2012

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Alexa Ningelgen, Klaus Stern Öffentlichkeitsbeteiligung S. 37-38

„… Kontrolle der Luftqualität".91ÖffentlichkeitsbeteiligungBedeutung kommt dem Recht der Europäischen Union …” „… der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf dieÖffentlichkeitsbeteiligung und den …” „… durch das "Gesetz über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG Richtlinie …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Natur- und Artenschutz S. 38

„… Rates in Bezug auf dieÖffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten" Bedeutung zu.94 Diesesieht …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG Richtlinie 2003/35/EG" vom9. Dezember 2006 ("ÖBeteilG")95 und …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Vergaberecht S. 38-39

„… Rates in Bezug auf dieÖffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten" Bedeutung zu.94 Diesesieht …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG Richtlinie 2003/35/EG" vom9. Dezember 2006 ("ÖBeteilG")95 und …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Immissionsschutz S. 36-37

„… Luftqualität".91ÖffentlichkeitsbeteiligungBedeutung kommt dem Recht der Europäischen Union außerdem in Hinblick …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Öffentlichkeitsbeteiligung(c) 37Natur- und Artenschutz(d) 38Vergaberecht(e) 38Das Landesstraßenrecht7. 39Entstehung und …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… BaurechtÖBeteilG Gesetz über die Öffentlichkeitsbeteiligung in UmweltangelegenheitenOLG OberlandesgerichtOVG …”

doi.org/10.5771/9783845237626

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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§ 27 Öffentlichkeitsbeteiligung S. 417

„… 417§ 27 Öffentlichkeitsbeteiligung(1) Die zuständige Behörde gibt auf ihrer Internetseite folgende …” „… zuständige Behörde der Europäischen Kommission das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung mit. 3Diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… Öffentlichkeitsbeteiligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 417 …”

doi.org/10.5771/9783415058996

Marius Stracke - Öffentlichkeitsbeteiligung im Übertragungsnetzausbau

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Marius Stracke

Öffentlichkeitsbeteiligung im Übertragungsnetzausbau

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 23 2017

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. Gesetzgeberisches Leitkonzept zur Akzeptanzförderung durch Öffentlichkeitsbeteiligung S. 164-186

„… Gesetzgeberisches Leitkonzept zur Akzeptanzförderung durch Öffentlichkeitsbeteiligung Der …” „… Beschleunigungsaspekte im Vordergrund.739 Der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde insoweit kein eigenes …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung als ein Instrument, das anerkanntermaßen zur Behördeninformation sowie zu Kontrolle und …”

. Öffentlichkeitsbeteiligung als Mittel zur Konfliktlösung im Übertragungsnetzausbau S. 61-163

„… nationaler Rechtsvorschriften an die zwingenden Vorgaben der Öffentlichkeitsbeteiligungs-Richtlinie 2003/35 …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung als Mittel zur Konfliktlösung im Übertragungsnetzausbau Davon ausgehend …” „… der Öffentlichkeitsbeteiligung hierzu einen – möglicherweise entscheidenden – Beitrag leisten kann. In …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… vs. ÖffentlichkeitsbeteiligungIII. 70 Beschleunigungsgesetzgebung der 1990er Jahre1. 70 Neuer …” „… im WandelX. 109 Begriff der ÖffentlichkeitsbeteiligungB. 112 „Öffentlichkeit“I. 116 „Betroffene …” „… Möglichkeit eines abschließenden Erörterungstermins 2. 126 Funktionen der ÖffentlichkeitsbeteiligungC. 128 …”

. Zusammenfassungen und Ergebnisse S. 367-376

„… der Öffentlichkeitsbeteiligung. Aus rechtlicher Sicht unterlag die Öffentlichkeitsbeteiligung in der …” „… der Planfeststellung im Übertragungsnetzausbau, womit die Öffentlichkeitsbeteiligung erst ab dem Jahr …” „… des Gesetzgebers, der mit einem Mal innerhalb kürzester Zeit die Öffentlichkeitsbeteiligung im …”

. Verfahrensregime des Übertragungsnetzausbaus und Umsetzung des Akzeptanzkonzeptes S. 187-319

„… die mit dem PlVereinhG eingeführte frühe Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 25 Abs. 3 VwVfG n.F …” „… weitaus größere Bedeutung für das Instrument der Öffentlichkeitsbeteiligung besitzen demgegenüber die …” „… auch eine verpflichtende Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem UVPG zur Folge hätte) besteht an diesem …”

Literaturverzeichnis S. 377-400

„… Transparenz und Akzeptanz – frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Genehmigungsverfahren, NVwZ 2011, 859-860 …” „… Bürgerbeteiligung – das Konzept des Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und …” „… ., Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungsverfahren – Bestand und Änderungsbedarf, UVP-Report 2013, 34-37. dies …”

. Einleitung S. 19-26

„… Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren9 (PlVereinhG) vom 31.5.2013, welches …” „… übergreifend vorgelagerten „Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung“ mit sich brachte.10 Diese gesetzlichen …” „… Instrument der Öffentlichkeitsbeteiligung ergeben, soll dieser Bereich aus Gründen der Übersichtlichkeit im …”

. Erweiterung des Beteiligungskonzeptes und Korrekturvorschläge für das Verfahrensrecht S. 353-366

„… Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 25 Abs. 3 VwVfG – die Öffentlichkeitsbeteiligung vollständig selbst durchführt. Für eine …” „… einer umfassenden quantitativen Ausweitung der Öffentlichkeitsbeteiligung, was in der Literatur vielfach …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung ein gewisses Aktivierungspotenzial verbraucht wird.1536 Auf der Bedarfsebene wird das Problem …”

. Die TEN-E-Verordnung S. 320-352

„… , Koordinierung, Verfahrensbeschleunigung und mehr Öffentlichkeitsbeteiligung sowie regulatorische und finanzielle …” „… Öffentlichkeitsbeteiligungen vor und während dem Vorantragsverfahren hat der Vorhabenträger in einem Bericht festzuhalten, der …” „… – nicht. Die nach Art. 6 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 2011/92/EU vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung im …”

doi.org/10.5771/9783845278018

Mei Wu - Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

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Mei Wu

Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 809 2013

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Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung S. 87-90

„… 87 II. Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung Um die umweltrechtlichen Regelungen der …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung richtig beurteilen zu können, sollen vorab die Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung an …” „… Literatur,247 auf den in dieser Arbeit kurz einzugehen ist. Die Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie S. 123-129

„… Richtlinie daher keine gesonderte Berücksichtigung.436 III. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der …” „… getroffen wird. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahrensstadium der endgültigen Genehmigung bei …” „… Aarhus-Konvention also nur unvollständig umgesetzt.452 4. Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung Wie …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Aarhus- Konvention S. 98-106

„… vorgesehenen Öffentlichkeitsbeteiligungen an Entscheidungsverfahren (Art. 9 Abs. 2 AK) gewährleistet. Die …” „… . Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Aarhus- Konvention Die Partizipation hinsichtlich des Ob und des Wie der Beteiligung …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung in einer weit gefächerten Art und Weise. Dabei wird nach verschiedenen Mitwirkungsformen zwischen …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der SUP-Richtlinie S. 133-138

„… Geltungsbereich ausdrücklich aus.485 III. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der SUP-Richtlinie 1. Beteiligte …” „… ; Ziekow, NuR 2002, 701 (706); Ziekow, Öffentlichkeitsbeteiligung, S. 19. 488 Um das Kriterium der …” „… trichterförmige Öffentlichkeitsbeteiligung zu.491 Allerdings ist zur Begründung eines Konsultationserfordernisses …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des Espoo-Übereinkommens S. 109-112

„… Entscheidung über die geplante Tätigkeit bei den Vertragsparteien. III. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung bei. Die Art und Weise der Öffentlichkeitsbeteiligung für die möglicherweise betroffene …” „… Abs. 5 bis 8 dieses Artikels und damit die Bestimmung über die Öffentlichkeitsbeteiligung der …”

Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene S. 147-151

„… 147 Vierter Teil: Öffentlichkeitsbeteiligung auf nationaler Ebene Eine allgemeine und abstrakte …” „… umweltrechtliche Vorschrift zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Bereich der Fachplanungsentscheidungen gibt es in …” „… Deutschland nicht. Die nationalen umweltrechtlichen Regelungen und Ausprägungen der Öffentlichkeitsbeteiligung …”

Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen Fachplanungen S. 206-213

„… Öffentlichkeit gewährleistet wird. III. Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen …” „… Fachplanungen 1. Allgemeines Für die Verfahrensschritte der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung ist bei späterer Änderung des Entwurfs des Plans oder Programms nur dann zwingend durchzuführen …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des SEA-Protokolls S. 112-114

„… lediglich einen Rahmen für weitere detaillierte Vereinbarungen vorgeben.376 IV. Öffentlichkeitsbeteiligung …”

Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen S. 213-238

„… .941 IV. Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen 1 …” „… . Wasserwirtschaftsplanung a) Öffentlichkeitsbeteiligung bei Maßnahmenprogrammen Sowohl die in § 82 WHG als auch in § 45h WHG …” „… daher obligatorisch SUP-pflichtig. Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung der …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne von Art. 2 ÖffB-RL S. 143-144

„… Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahrens bedürfen (Art. 2 Abs. 4 und 5 ÖffB-RL). III. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne von Art. 2 …” „… . 3. Stellungnahmen der Öffentlichkeit Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Plänen und Programmen wird …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung muss zu einem Zeitpunkt stattfinden, wenn noch alle Optionen offen sind und bevor die Entscheidung …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie S. 141-142

„… Öffentlichkeitsbeteiligung ist hier nicht vorgesehen. F. Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie I. Zielsetzung und inhaltliche …” „… Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Die an die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren zu stellenden Anforderungen …” „… Zweck, die Anforderungen der Aarhus-Konvention an die Öffentlichkeitsbeteiligung sowie den Zugang zu …”

Anwendungsbereich der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie S. 142-143

„… Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Die an die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren zu stellenden Anforderungen …” „… Änderungsvorschriften zur UVP- und IVU-Richtlinie522, durch welche die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungen über …” „… (Öffentlichkeitsbeteiligung bei Plänen und Programmen). Aufgrund der Schwerpunktsetzung in dieser Arbeit sind hauptsächlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… II. Anwendungsbereich der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie 142 III. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne von Art. 2 …” „… WuÖffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen FachplanungenNomosBUT_Wu_0632-7.indd 3 10.06.13 09:241. Auflage 2013 …” „… . Immissionsschutzplanung 66 a) Luftreinhalteplanung 66 b) Lärmaktionspläne 68 B. Öffentlichkeitsbeteiligung 69 I …”

Zusammenfassung S. 239-246

„… Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltbezogenen Entscheidungen verstärkt. Die Beteiligung erfolgt zunehmend frühzeitiger …” „… zur Verstärkung der gesetzlichen Ausgestaltung von Öffentlichkeitsbeteiligung auf nationaler Ebene …” „… Abnahme der Intensität der Öffentlichkeitsbeteiligung einhergeht. Die Öffentlichkeitsbeteiligung an …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 35-38

„… .11 Eine derartige Öffentlichkeitsbeteiligung wird von den für die Entscheidungen zuständigen Behörden …” „… beschäftigt sich mit dem Thema »Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen«. Zwar liegt der …” „… Untersuchung zu überprüfen, unter welchen Bedingungen ein Erfordernis zur Öffentlichkeitsbeteiligung besteht …”

Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen S. 69-87

„… . Öffentlichkeitsbeteiligung I. Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen Der Begriff der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde durch …” „… den Begriff der Bürgerbeteiligung.160 Die Einführung des Begriffs der Öffentlichkeitsbeteiligung gibt …” „… als Unterbegriff der „Öffentlichkeitsbeteiligung“ zu verstehen. So etwa v. Holst, S. 9. 161 Vgl …”

Gang der Untersuchung S. 38

„… Öffentlichkeitsbeteiligung und dient somit als Ausgangspunkt für die folgenden Teile. Im Einzelnen behandelt der erste Teil …” „… grundsätzliche Fragen zur Begrifflichkeit (wie z.B. umweltrechtliche Fachplanungen und Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… ). Da die Arbeit unter der Zielsetzung steht, die gesetzlichen Regelungen der Öffentlichkeitsbeteiligung …”

Entwicklung bis zur Aarhus-Konvention S. 115-118

„… 115 Dritter Teil: Öffentlichkeitsbeteiligung auf supranationaler Ebene Die …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des nationalen Planungsrechts wird zunehmend durch das EU-Recht überformt.380 Die …” „… wichtigen Vorgaben für die Öffentlichkeitsbeteiligung an Planungsentscheidungen, den Schutz der Umwelt und …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… Vorsorgeprinzips, NVwZ 2001, 395 ff. Arbter, Kerstin/Trattnigg, Rita: Standards zur Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… . Danwitz, Thomas: Aarhus-Konvention: Umweltinformation, Öffentlichkeitsbeteiligung, Zugang zu den Gerichten …” „… : Demokratie und Öffentlichkeitsbeteiligung, Tübingen: Mohr Siebeck 2002 (zit.: Demokratie und …”

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… . Derartige Fachplanungsgesetze werden im Folgenden nicht untersucht. B. Öffentlichkeitsbeteiligung an …” „… Planfeststellungen In der Bundesrepublik Deutschland nimmt die Öffentlichkeitsbeteiligung in Bezug auf die …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung im Anhörungsverfahren, das die Grundlage für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses nach § 74 …”

Entwicklung infolge der Aarhus-Konvention S. 118-120

„… Öffentlichkeitsbeteiligung auf unionsrechtlicher Ebene schnell voranschritt, um zur Umsetzung der zweiten Säule der …” „… koppelt Art. 6 SUP-RL eine Öffentlichkeitsbeteiligung beim Erlass von Plänen und Programmen.407 Das …” „… mittels Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren in Umweltangelegenheiten verfolgten Ziele und …”

Umgebungslärm-Richtlinie S. 140-141

„… Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Entwicklung und Überprüfung dieser Pläne vor. Danach soll die Öffentlichkeit rechtzeitig …” „… Öffentlichkeit vorzusehen. Für das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung lässt Art. 8 Abs. 7 Satz 3 UmgebL-RL …” „… können. Hintergrund ist, dass ein Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung in verschiedenen EU- 514 …”

UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… diesem Zusammenhang können sich die Anforderungen an das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung durch …” „… Erörterungstermins gemäß § 9 UVPG i.V.m. § 73 Abs. 6 VwVfG im Rahmen der späteren Öffentlichkeitsbeteiligung im …” „… grenzüberschreitenden Behördenund Öffentlichkeitsbeteiligung, 797 Vgl. etwa Wagner, in: Hoppe, UVPG, § 9, Rn. 32 …”

Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen S. 55-69

„… worden ist,101 wird das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Festsetzung …” „… wird von den Ländern geregelt, jedoch bleibt die in § 32 KrWG geregelte Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… BImSchG). B. Öffentlichkeitsbeteiligung I. Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen Der Begriff der …”

Entstehungsgeschichte und Zielsetzung der Aarhus-Konvention S. 94-97

„… eine nachhaltige Entwicklung wird die Öffentlichkeitsbeteiligung zudem in Kapitel 23.2 der Agenda 21 …” „… . Juni 1998 das UNECE-Übereinkommen295 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… gerichtlichen Verteidigung der ersten beiden Säulen dient.311 Da die zweite Säule (Öffentlichkeitsbeteiligung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-32

„… zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu …” „… , die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten, UN Chapter XXVII …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Naturschutzrecht S. 191-196

„… Staates zu übermitteln (§ 8 Abs. 3 Satz 1 UVPG). C. Öffentlichkeitsbeteiligung an …” „… Folgenden werden getrennt nach den einzelnen Rechtsgebieten die Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… erneute Öffentlichkeitsbeteiligung immer dann erforderlich, wenn der Umfang des geänderten …”

Problemstellung S. 33-35

„… 33 Einleitung A. Problemstellung Öffentlichkeitsbeteiligung an politischen oder planerischen …” „… berücksichtigt werden. Öffentlichkeitsbeteiligung ist somit zwingend erforderlich, um die Balance unter den …” „… ihren Einfluss geltend zu machen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung stellt eine wichtige Ergänzung mit …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Wasserrecht S. 196-201

„… zu berücksichtigen sind.852 Außerdem kann die Öffentlichkeitsbeteiligung schon im Verfahren der …” „… Verpflichtung gibt.853 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist deshalb nicht mehr erforderlich und auch nicht …” „… von Wasserschutzgebieten (§§ 51, 52 WHG) enthalten keine Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung …”

Aarhus-Verordnung S. 144-146

„… Öffentlichkeitsbeteiligung bei Plänen und Programmen wird in der Richtlinie in Anlehnung an Art. 7 AK präzisiert, indem …” „… eingeräumt werden. Die Öffentlichkeitsbeteiligung muss zu einem Zeitpunkt stattfinden, wenn noch alle …” „… . 2 Satz 2 lit. b ÖffB-RL). Eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung ist hierbei nicht …”

Die drei Säulen der Aarhus-Konvention S. 97-98

„… gerichtlichen Verteidigung der ersten beiden Säulen dient.311 Da die zweite Säule (Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… AK) sowie der in der zweiten Säule vorgesehenen Öffentlichkeitsbeteiligungen an …” „… Umweltangelegenheiten geschaffen werden muss (Art. 9 Abs. 2 AK).318 III. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Aarhus …”

Die Prüfung der SUP-Pflichtigkeit umweltrechtlicher Fachplanungen S. 201-205

„… 201 D. Öffentlichkeitsbeteiligung an sonstigen Fachplanungen Die Ausgestaltung der …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung an den im Ersten Teil dargestellten »sonstigen Fachplanungen« hängt im Grundsatz davon ab, ob die …” „… Fachplanungen), erfordert die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß den im UVPG enthaltenen …”

Abbildungsverzeichnis S. 17-18

„… 17 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen …” „… zur WRRL, S. 13 82 Abbildung 6: Struktur aktiver und unmittelbarer Öffentlichkeitsbeteiligung (Grad …” „… der Intensität der Öffentlichkeitsbeteiligung) 84 …”

Stand der Regelungen S. 91-93

„… 91 Zweiter Teil: Öffentlichkeitsbeteiligung auf internationaler Ebene Die Bedeutung der …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsprozessen in Umweltangelegenheiten wurde schon seit geraumer Zeit im …” „… Schaffung verstärkter Öffentlichkeitsbeteiligung auf der umweltvölkerrechtlichen Ebene bedeutende Impulse …”

Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des Espoo-Übereinkommens S. 106-108

„… die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung insbesondere das Übereinkommen über die …” „… war, eine große Bedeutung.353 Darüber hinaus ist eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung vgl. v. Danwitz, NVwZ 2004, 272 (275); Scheyli, AVR 2000, 217 (241); Epiney, ZUR Sonderheft 2003 …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der UVP-Richtlinie S. 120-122

„… 120 Öffentlichkeitsbeteiligung bei Projekten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen verbessert (Art …” „… Fortentwicklung der UVP-Richtlinie zu.414 Dadurch werden die Bestimmungen über die Öffentlichkeitsbeteiligung bei …” „… geregelte Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen von Politik und Rechtssetzung ist auf supranationaler Ebene …”

Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… Planfeststellungsverfahren ist eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung nicht geregelt. 572 Falls die …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung im UVP-Verfahren siehe nachfolgend im Vierten Teil B. III. 5. 573 Vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 72 …” „… Stellungnahmen, die schon in einem früheren Verfahren oder im Vorfeld der Öffentlichkeitsbeteiligung geäußert …”

Beteiligung der Öffentlichkeit S. 139-140

„… Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Entwicklung und Überprüfung dieser Pläne vor. Danach soll die Öffentlichkeit rechtzeitig …” „… Öffentlichkeit vorzusehen. Für das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung lässt Art. 8 Abs. 7 Satz 3 UmgebL-RL …” „… können. Hintergrund ist, dass ein Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung in verschiedenen EU- 514 …”

Die Erklärung von Rio und die Agenda 21 S. 93-94

„… Öffentlichkeitsbeteiligung hervorgehoben.291 Grundsatz 10 der Rio-Deklaration konstatiert zudem, dass Umweltfragen am besten …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung zudem in Kapitel 23.2 der Agenda 21 vom 13. Juni 1992 charakterisiert.293 Die Agenda 21 verkörpert …” „… Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in …”

Umweltrechtliche Planfeststellungen S. 41-46

„… besondere Verfahren von Öffentlichkeitsbeteiligung auf landesrechtlicher Ebene geht, wird in erster Linie …” „… Anlehnung an die verschiedene Ausprägungen von Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung überprüft. In diesem …” „… ; Ronellenfitsch, Funktion der Öffentlichkeitsbeteiligung, S. 109. 38 So Dürr, in: Knack/Henneke, VwVfG, § 75, Rn …”

Beteiligte Öffentlichkeit im Rahmen SUP-pflichtiger Fachplanungen S. 205-206

„… Öffentlichkeit gewährleistet wird. III. Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen …” „… Fachplanungen 1. Allgemeines Für die Verfahrensschritte der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der …”

Charakterisierung der umweltrechtlichen Fachplanungen S. 39-41

„… Fachplanungsverfahren. Soweit es um besondere Verfahren von Öffentlichkeitsbeteiligung auf landesrechtlicher Ebene geht …” „… werden in Anlehnung an die verschiedene Ausprägungen von Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der SUP-Richtlinie S. 129-131

„… werden muss, kann die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des UVP-Verfahrens stattfinden.463 …” „… umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung soll zum Instrument der umfassenden Ermittlung von Umweltbelangen auf …”

Anwendungsbereich der SUP-Richtlinie S. 131-133

„… . Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der SUP-Richtlinie 1. Beteiligte Öffentlichkeit Anders als die UVP-Richtlinie486 hat die …” „… , Öffentlichkeitsbeteiligung, S. 19. 488 Um das Kriterium der Relevanz zu bejahen, sei ein Mindestmaß an Organisationsstruktur …”

Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie S. 122-123

„… . Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie 1. Beteiligte Öffentlichkeit Die UVP-Richtlinie übernimmt aus der …” „… Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie (Art. 3 Nr. 1 ÖffB-RL) die Begriffe »Öffentlichkeit« und »betroffene Öffentlichkeit« – die so auch …”

Umweltrechtliche Schutzgebietsfestsetzungen S. 46-55

„… Staatsvertrag (§ 22 Abs. 2 Satz 2 BNatSchG). Bei der Unterschutzstellung ist die Öffentlichkeitsbeteiligung ein …” „… für Naturschutz unter Öffentlichkeitsbeteiligung. Bei der Schutzgebietserklärung beteiligt das …” „… und § 47 Abs. 7 BImSchG erlassen worden ist,101 wird das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei …”

Inhalt und Anwendungsbereich des Espoo-Übereinkommens S. 108-109

„… Entscheidung über die geplante Tätigkeit bei den Vertragsparteien. III. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des …”

doi.org/10.5771/9783845248837

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