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Christoph Knill, Jale Tosun - Politikgestaltung in der Europäischen Union

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Christoph Knill, Jale Tosun

Politikgestaltung in der Europäischen Union

Reihe: Regieren in Europa | Governance in Europe

Band 17 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Anhörungsverfahren S. 54

„… Anhörungsverfahren Das Anhörungsverfahren ist das zweite besondere Gesetzgebungsverfahren. Die Besonderheit dieses …”

Fazit S. 54

„… Anhörungsverfahren Das Anhörungsverfahren ist das zweite besondere Gesetzgebungsverfahren. Die Besonderheit dieses …”

Ordentliches Gesetzgebungsverfahren S. 47-53

„… ? Zusammenarbeitsverfahren ? Anhörungsverfahren Bereits seit dem Vertrag von Amsterdam und insbesondere seit dem …” „… angewandt. Das Anhörungsverfahren hingegen wird weiterhin in besonders sensiblen Politikbereichen angewandt …” „… Bereichen, in denen eine qualifizierte Mehrheit vorgesehen ist. Das Anhörungsverfahren ist beispielsweise …”

Zustimmungsverfahren S. 53-54

„… Einstimmigkeit erzielt, scheitert die Vorlage. 2.3.3 Anhörungsverfahren Das Anhörungsverfahren ist das zweite …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Zustimmungsverfahren 53 2.3.3 Anhörungsverfahren 54 2.4 Fazit 54 8 3 Problemdefinition und Agenda-Setting 55 3.1 …”

Das Europäische Parlament S. 32-35

„… das Anhörungsverfahren zur Geltung, bei dem der Ministerrat über die alleinige Rechtsetzungsbefugnis …”

doi.org/10.5771/9783845226804

Constanze Schulz - Die Berücksichtigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl

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Constanze Schulz

Die Berücksichtigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 57 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVG S. 56

„… 563. Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVGGanz spricht sich zunächst dafür aus, dass ein …”

Zustimmungsersetzungsverfahren analog § 103 BetrVG S. 56-58

„… 563. Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVGGanz spricht sich zunächst dafür aus, dass ein …” „… Ausgestaltung als reines Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVG bestünde die Gefahr, dass dieses zu einer bloßen …”

Ausschließliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte S. 55-56

„… 1/2007, 27563. Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVGGanz spricht sich zunächst dafür aus, dass ein …”

Stichwortverzeichnis S. 225-228

„… SGB IX 53– Abschaffung 54– Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVG 56– Ausschließliche Zuständigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Sonderkündigungsschutzes 542. Ausschließliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte 553. Anhörungsverfahren analog § 102 BetrVG …”

doi.org/10.5771/9783845219707

Jan Ziekow, Christian Bauer, Ingo Hamann, Jan Porth, Lucia Scharpf, Tim Vallée - Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

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Jan Ziekow, Christian Bauer, Ingo Hamann, Jan Porth, Lucia Scharpf, Tim Vallée

Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

Reihe: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Band 34 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

4 Mögliche Effizienzsteigerungen des Anhörungsverfahrens im Planfeststellungsverfahren durch rechtliche Änderungen (AP 3) S. 222-338

„… Mögliche Effizienzsteigerungen des Anhörungsverfahrens im Planfeststellungsverfahren durch …” „… Änderungsoptionen, die sich auf das Anhörungsverfahren und seine Schnittstellen zu vor- und nachgelagerten Prozessen …” „… Effizienz des Anhörungsverfahrens gegenüber vergleichbaren Verfahren aus dem In- und Ausland zu bewerten …”

1 Einleitung S. 27-32

„… Planfeststellungsbehörde, das EBA, das Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren allerdings nicht selbst durch …” „… . Stattdessen leitet es zur Durchführung des Anhörungsverfahrens die Pläne nach § 3 Abs. 2 BEVVG an die nach …” „… Landesrecht zuständigen Anhörungsbehörden weiter, die das Anhörungsverfahren als unselbstständigen Teil des …”

2 Sachstandsanalyse (AP 1) S. 33-188

„… die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Anhörungsverfahren für Eisenbahnen des Bundes wie auch für …” „… Organisation sowie des Prozess- und Qualitätsmanagements von Anhörungsverfahren für Bundeschienenwege sowie vor …” „… Behörden des Landes4. Das Anhörungsverfahren bemisst sich nach der Verweisung in § 18 S. 3 AEG nach § 73 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der …” „… | Christian Bauer | Ingo Hamann | Jan Porth | Lucia Scharpf | Tim Vallée Optimierung der Anhörungsverfahren …” „… Durchführung des Anhörungsverfahrens in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und den damit unmittelbar …”

3 Identifizierung von Optimierungspotentialen (AP 2) S. 189-221

„… der Sachstandsanalyse identifizierte Optimierungspotentiale für das Anhörungsverfahren aufzuzeigen und …” „… der Empfehlungen ist auf das Anhörungsverfahren und seine Schnittstellen zu vor- und nachgelagerten …” „… wurden. Die Handlungsempfehlungen sollen – nach Möglichkeit – einzelnen Schritten des Anhörungsverfahrens …”

5. Summary S. 339-358

„… den Akteuren unterscheiden. Es fällt auf, dass bereits den dem Anhörungsverfahren vorgelagerten …” „… Anhörungsverfahren beginnt mit der Zuleitung des Prüfexemplars an die AHB durch das EBA. Die AHB gehen mit den …” „… Planunterlagen und Anhörungsverfahren. 339 ten Dauern erheblich auseinander, so liegen Minimum und Maximum bei 1 …”

Muster 1: Gliederung der abschließenden Stellungnahme S. 383-392

„… (… (im Weiteren: Kürzel)) A. Einleitung Gegenstand des Anhörungsberichts – Anhörungsverfahren zum …” „… Vorhaben (kurze Beschreibung) – Beginn und Ende des Anhörungsverfahrens – Gegenstand des …” „… Anhörungsverfahrens (ggf. Ausgangsplanung, Planänderungen) Voraussetzungen des Anhörungsverfahrens – Eingangsdatum der …”

7 Anlagen zum Gutachten S. 363-382

„… Realisierung von Beschleunigungseffekten im Anhörungsverfahren positive Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit …” „… Anhörungsverfahren beschleunigt durchgeführt werden kann 7 7.1 326 Dies stellt eine eigenständige Abschätzung durch …” „… Erörterungstermins Forschungsprojekt „Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für …”

Muster 2: Synoptische Darstellung der Stellungnahmen und Einwendungen S. 393-395

„… . Sofern sich unter dem Eindruck des Anhörungsverfahrens unabhängig von Empfehlungen der TÖB Hinweise zu …”

6 Literaturverzeichnis S. 359-362

„… Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Sachstandsanalyse der Anhörungsverfahren für Eisenbahnen des Bundes …”

doi.org/10.5771/9783845298139

Ihno Gebhardt - Das kommunale Selbstverwaltungsrecht

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Ihno Gebhardt

Das kommunale Selbstverwaltungsrecht

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 518 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Anhörungsgebot mit Begründungspflicht S. 57-62

„… Anhörungsverfahren,durch das eine vollständige materielle Entscheidungsbasis für den konkreten Abwägungsfall sichergestellt …” „… dieser zutreffenden Beschreibung einer Doppelfunktionalität des Anhörungsverfahrens muss die mangelnde …” „… spätere Berufung der sich dem Anhörungsverfahren inder Sache verweigernden Gemeinde auf einen fehlerhaften …”

Das Drei-Stufen-Modell des Thüringischen Verfassungsgerichtshofes S. 77-89

„… keinerlei Hinweis darauf, dass dasAnhörungsverfahren zu einer „funktionslosen Förmlichkeit“292 geworden sein …”

Das Prüfprogramm des BVerfG S. 55-57

„… gleichwohl entsprochen, „solange das Anhörungsverfahreninsgesamt geeignet ist, den gemeindlichen Belangen …”

doi.org/10.5771/9783845201566

Sylvia Arnold - Der Soziale Dialog nach Art. 139 EG

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Sylvia Arnold

Der Soziale Dialog nach Art. 139 EG

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 20 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Mitwirkungsbefugnisse der Kommission S. 102-122

„… Anhörungsverfahren als Voraussetzung für den Sozialen Dialog und die Beschlussfassung nach Art. 139 EG …” „… Dialog nach Art. 139 Abs. 1 EG zwingend an ein vorheriges Anhörungsverfahren nach Art. 138 EG und damit …” „… ausschließlich im Rahmen des nach Art. 138 EG stattfindenden Anhörungsverfahrens befugt, über Art. 138 Abs. 4 EG …”

Organisatorisch-personelle und sachlich–inhaltliche Legitimation S. 159-209

„… für die Teilnahme am Anhörungsverfahren nach Art. 138 EG sowie am Vereinbarungsschluss nach Art. 139 …” „… voneinander abweichen. Bei den Anforderungen wird zwischen Sozialpartnern, die am Anhörungsverfahren nach Art …” „… Sozialpartner am Anhörungsverfahren iSd. Art. 138 EG sowie am Verfahren nach Art. 139 EG die Repräsentativität …”

Abschließende Gesamtwürdigung in Thesen S. 256-260

„… Anhörungsverfahren nach Art.°138 EG geknüpft. Dies gilt unabhängig von der gewünschten Durchführungsalternative des …” „… . und B. II. 1. b. 1018 5. Kapitel D. 260 gung im Rahmen des Anhörungsverfahrens. Dem trägt bereits …”

Die sachlich-inhaltliche Legitimation des Ratsbeschlusses aufgrund des Vorschlages der Kommission S. 149-154

„… auferlegt. Der Kommission kommt damit, anders als bei einer Bindung an das Anhörungsverfahren nach Art. 138 …” „… der Kommission nach Art. 137 Abs. 2 EG hinzuwirken. Diese kann dann über das Anhörungsverfahren nach …”

Stichwortverzeichnis S. 275-276

„… Anhörungsverfahren 103ff, 163ff, 254 Anhörung von Außenseitern 242ff, 248ff Arbeitskampf 48, 54ff Befristete …”

Übersicht über Formen des legislativen Zusammenwirkens von Sozialpartnern und demokratisch legitimierten Organen S. 252-255

„… Regelungen bei. So wird auch den Europäischen Sozialpartnern im Rahmen des Anhörungsverfahrens nach Art. 138 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 1. Das Anhörungsverfahren als Voraussetzung für den Sozialen Dialog und die Beschlussfassung …”

Die Einwirkungsmöglichkeiten des Rates aufgrund der Beschlussfassung S. 122-128

„… Anhörungsverfahren nach Art. 138 EG erfolgen. Ist der Rat also nicht gewillt, einzelne Teile der …”

doi.org/10.5771/9783845208237

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