Das kommunale Selbstverwaltungsrecht
Verfassungsrechtliche Maßstäbe und verfassungsgerichtliche Maßstabsbildung für kommunale Gebietsreformen, staatliche Aufgabenverlagerungen und Ausgestaltungen des kommunalen Finanzausgleichs
Zusammenfassung
Der Verfasser hat eine neuartige Herangehensweise an das Fundamentalthema der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie gewählt: Er legt nicht eine rein dogmatische Arbeit zum kommunalen Selbstverwaltungsrecht nach Bundes- und Landesverfassungsrecht vor; vielmehr wird die Fortentwicklung des Selbstverwaltungsrechts – insbesondere durch die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung des Bundes und der Länder – auf den Feldern Gebietsreform, Aufgabenverlagerung und Finanzausgleich analysiert und systematisiert.
Obgleich das kommunale Selbstverwaltungsrecht den Untersuchungsgegenstand vieler Arbeiten in Vergangenheit und Gegenwart bildet, fördert die »trichotom« verfasste Analyse der verfassungsrechtlichen Gewährleistung neue Ergebnisse zu Tage: Der anders gewählte – besondere – Blickwinkel verdeutlicht die Querbezüge in der verfassungsgerichtlichen Judikatur zu den bundes- und landesverfassungsrechtlichen kommunalen Selbstverwaltungsgarantien ebenso wie die bestehenden Brüche und Friktionen.
- 7–8 Vorwort 7–8
- 55–101 D. Verfassungsrechtliche und verfassungsgerichtliche Anforderungen an Neugliederungsgesetze 55–101
- 65–66 3. Motivkontrolle 65–66
- 66–67 4. Abwägungsgebot 66–67
- 102–105 I. Einleitung 102–105
- 166–284 F. Die verfassungsgerichtliche Maßstabbildung zum kommunalen Finanzausgleich der Länder 166–284
- 299–316 Literaturverzeichnis 299–316