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Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Europa von A bis Z

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Europa von A bis Z

2016

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Verena Schäfer-Nerlich, Wolfgang Wessels Vertrag von Lissabon S. 417-424

„… Schäfer-Nerlich / Wolfgang Wessels 422 | Vertrag von Lissabon Wahlen zum Europäischen Parlament Vertragsgrundlage …” „… Schäffer Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon: Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (EUV) und …” „… : http://eur-lex.europa.eu/collection/eu-law/treaties.html • Rat/Europäischer Rat: http://www.consilium.europa.eu 416 | Vertrag von Lissabon Der am 1 …”

Funda Tekin, Wolfgang Wessels Entscheidungsverfahren S. 138-153

„… rechtliche Grundlage in dem mit Inkrafttreten des → Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 zuletzt …” „… Zuständigkeit (Art. 4 AEUV) und wurde erst durch den Vertrag von Lissabon dem Regelwerk des ordentlichen …” „… Abstimmungsregeln im → Rat ein. Der Vertrag von Lissabon hat hier grundlegende Änderungen vorgenommen. Der Rat fasst …”

Siegfried Magiera Gerichtshof der Europäischen Union S. 288-294

„… ergänzt und konkretisiert. Der → Vertrag von Lissabon übernahm den erreichten Rechtsbestand mit nur …” „… (MS) im gegenseitigen Einvernehmen und gem. dem Vertrag von Lissabon nunmehr nach Anhörung eines …” „… Vertrags von Lissabon Fachgerichten als zusätzliche erstinstanzliche Spruchkörper für bes. Sachgebiete. Von …”

Michael L. Bauer, Janis A. Emmanouilidis Deutschland in der EU S. 119-126

„… Vertrag von Lissabon und das dazugehörige Integrationsverantwortungsgesetz wurden diese Rechte und …” „… europapolitischen Entscheidungsprozessen gestärkt. Das im Zuge der Ratifikation des Vertrags von Lissabon revidierte …” „… Zustimmung des BT. Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zu den Verträgen von Maastricht und Lissabon …”

Gaby Umbach Rat S. 373-381

„… sowie Verschiebungen führen könnte. Der Vertrag von Lissabon änderte auch den turnusmäßigen Wechsel des …” „… Zusammenlegung einzelner Ressorts nochmals auf neun. Der Vertrag von Lissabon erhöhte die Anzahl durch die …” „… abgestimmt wird, werden seit dem Vertrag von Lissabon öffentlich abgehalten. Ratstagungen sind somit seitdem …”

Franziska Wild, Julian Plottka Chronologie S. 465-488

„… portugiesischer Ratspräsidentschaft einigen sich die Staats- und Regierungschefs auf den Vertrag von Lissabon. Am …” „… 12.12.2007 wird in Straßburg die Grundrechtecharta unterzeichnet, am 13.12.2007 der Vertrag von Lissabon im …” „… den USA tritt in Kraft. 12.06.2008 53,4 % der Iren lehnen den Vertrag von Lissabon ab. 13.07.2008 …”

Oliver Höing, Wolfgang Wessels Europäische Union S. 206-220

„… . Darüber hinaus besitzt die EU seit dem → Vertrag von Lissabon (2009) eine eigene Rechtspersönlichkeit und …” „… seinen Anfang nahm und im Vertrag von Lissabon mündete. Auch wenn dieser ursprünglich als …” „… schließlich am 17. Dezember 2007 der Vertrag von Lissabon unterzeichnet, der einerseits die Substanz der …”

Wolfgang Wessels, Maria Schäfer Europäischer Rat S. 225-232

„… außenpolitischen Problemen. Der → Vertrag von Lissabon hat die rechtliche Basis dieser Schlüsselinstitution neu …” „… Bis zum Vertrag von Lissabon war der ER im rechtlichen Sinne kein Unionsorgan. Gestützt auf eine …” „… Abschnitt „Gemeinsame Bestimmungen“ des EUV an. Der Vertrag von Lissabon hat den ER in den Katalog der …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 173-185

„… Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht (1993) selbst angeeignet. Der → Vertrag von Lissabon übernimmt diese …” „… (→ Lobbying und Interessenvertretung). Der Vertrag von Lissabon hat zudem die Möglichkeit einer → Europäischen …” „… jedoch einer Anzahl von Kontrollmechanismen von Seiten des Rates und – seit dem Vertrag von Lissabon …”

Elfriede Regelsberger Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 261-277

„… und anspruchsvollere Strukturen als die früher bewährten. Der Vertrag von Lissabon hat hierfür …” „… GASP-Instrumente. Nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags 2009 und dem Aufbau des EAD wurden für die GASP …” „… : dem Vertrag von Lissabon beigefügte Erklärungen (z.B. die 13. und 14.) und Protokolle (z.B. Nr. 1 und …”

Peter Becker Sozialpolitik S. 386-391

„… Der → Vertrag von Lissabon bestätigt und bekräftigt die bisherigen sozialen Werte und Ziele. In Art. 2 …” „… zuletzt mit dem Vertrag von Lissabon weiter gestärkt, indem die sozialen Ziele des Integrationsprozesses …” „… Richtlinie zum Elternurlaub). Mit dem Vertrag von Lissabon wurde in Art. 152 AEUV der dreigliedrige …”

Peter M. Wagner Industriepolitik S. 310-313

„… Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechtsvorschriften der MS). Seit dem Vertrag von Lissabon finden …” „… erklären, die mit den Kompetenzübertragungen des → Vertrags von Lissabon (insb. Art. 4-5 EUV und Art. 2-6 …” „… Vertragsartikel eingeführt, doch erst der Vertrag von Maastricht schuf einen eigenständigen Titel dazu. Allerdings …”

Sebastian Schäffer Verkehrspolitik S. 415-417

„… Schäffer Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon: Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (EUV) und …” „… : http://eur-lex.europa.eu/collection/eu-law/treaties.html • Rat/Europäischer Rat: http://www.consilium.europa.eu 416 | Vertrag von Lissabon …” „… , Verträge mit Drittstaaten. Dokumente: Europäische Kommission: Weißbuch. Fahrplan zu einem einheitlichen …”

Funda Tekin Differenzierte Integration S. 126-133

„… Auslegung. Seit dem → Vertrag von Lissabon (2009) ist es der → Rat, der darüber entscheidet, ob diesem …” „… . 326-334 AEUV). Der Vertrag von Lissabon hat im Bereich der → Gemeinsamen Sicherheits- und …” „… Vergemeinschaftung durch den Vertrag von Lissabon zum erwähnten Ausschluss Dänemarks aus den Bereichen Visa, Asyl und …”

Barbara Böttcher Wirtschaftspolitik S. 446-452

„… , Euratom-Vertrag. Literatur: Peter-Christian Müller-Graff: Der Vertrag von Lissabon auf der Systemspur des …” „… Hatje/Anne Kindt: Der Vertrag von Lissabon – Europa endlich in guter Verfassung?, in: Neue Juristische …” „… wurden innerhalb der Verträge durch Sekundärgesetzgebung gefunden, aber auch durch völkerrechtliche …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Zuständigkeiten: Kompetenzen und Instrumente S. 452-465

„… . Literatur: Peter-Christian Müller-Graff: Der Vertrag von Lissabon auf der Systemspur des Primärrechts, in …” „… Kindt: Der Vertrag von Lissabon – Europa endlich in guter Verfassung?, in: Neue Juristische …” „… Nizza enthielt keine vergleichbaren Neuerungen der Kompetenzordnung. Mit dem → Vertrag von Lissabon …”

Tobias Kunstein Europäische Zentralbank S. 220-223

„… Vertrags von Lissabon noch keinen Endpunkt erreicht. Die EU bleibt ein Prozess, dessen Finalität nicht von …” „… zentralen EU-Institutionen angesiedelt, ist sie seit dem → Vertrag von Lissabon ein EU-Organ. Befürchtungen …” „… bringen. „Lissabon“ bedeutet nicht das Ende der Integrationsgeschichte. Die Schuldenkrise wirkt als …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 321-325

„… , wurde mit dem Vertrag von Amsterdam (1999), dem Vertrag von Nizza (2003) und dem → Vertrag von Lissabon …” „… : Hoffnungen durch den Vertrag von Lissabon, in: Praxis des internationalen Privat- und Verfahrensrechts 2010 …” „… :// ec.europa.eu/justice/index_de.htm Die Mitgliedstaaten (MS) der EU haben durch den Vertrag von Amsterdam (1999) das Ziel in den EUV …”

Barbara Tham Jugendpolitik S. 318-321

„… Endpunkts der Systementwicklung nach dem Vertrag von Lissabon widerlegt. Als Reaktion auf die Krise haben …” „… fördern. Durch den → Vertrag von Lissabon (2009) und die EU-Jugendstrategie (2010-2018) wurde die …” „… jungen Menschen thematisiert und Anstoß zu jugendrelevanten Programmen gegeben. Mit dem Vertrag von …”

Anke Gimbal Unionsbürgerschaft S. 407-412

„… , Nizza und Lissabon Die Reformen durch die Verträge von Amsterdam (1999) und Nizza (2003) veränderten die …” „… Vertrag von Nizza die Entscheidung mit qualifizierter Mehrheit ein; nach dem → Vertrag von Lissabon gilt …” „… Lissabon den Verträgen gleichgestellt worden, hinzu kommen die Regelungen zur „Nichtdiskriminierung und …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 325-329

„… Thorn: Europäisches Kollisionsrecht 2009: Hoffnungen durch den Vertrag von Lissabon, in: Praxis des …” „… Solidaritätsklausel des Vertrags von Lissabon, SWP-Aktuell 54, Juli 2010. Internet: Europäisches Notfallabwehrzentrum …” „… Vertragsänderung von Lissabon im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren mit qualifizierter Mehrheit erlassen werden …”

Anke Gimbal Europäische Menschenrechtskonvention S. 185-190

„… → Vertrag von Lissabon (2009) zu deren rechtlicher Verpflichtung. Grundlagen sind Art. 59 der EMRK in der …” „… Nr. 8 zum Vertrag von Lissabon. Die offiziellen Gespräche über den Beitritt der EU zur EMRK begannen …” „… zur EMRK nicht mit Art. 6 (2) EUV und dem Protokoll Nr. 8 zum Vertrag von Lissabon vereinbar ist. Wann …”

Andreas Hofmann, Wolfgang Wessels Integrationstheorien S. 313-318

„… → Vertrags von Lissabon (insb. Art. 4-5 EUV und Art. 2-6 AEUV) weitgehend staatsähnliche Aufgaben verfolgt …” „… differenziert. Der Vertrag von Lissabon und die Maßnahmen im Zuge der → Krise in der Eurozone bilden keine …” „… Moravcsik) oder gar Endpunkts der Systementwicklung nach dem Vertrag von Lissabon widerlegt. Als Reaktion …”

Mathias Jopp, Jéronimo L. S. Barbin Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 277-288

„… die Verträge von Maastricht (1993), Amsterdam (1999) und Nizza (2003) bis zum Vertrag von Lissabon …” „… . Strukturen der GSVP Mit dem Vertrag von Lissabon wurde aus der ESVP die GSVP. Gleichzeitig wurde die WEU in …” „… Hoffnung, der Vertrag von Lissabon würde zu einem wesentlich kohärenteren und leistungsfähigeren Auftreten …”

Hans-Georg Ehrhart, Ursel Schlichting Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa S. 363-370

„… . Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon nehmen der → Präsident des Europäischen Rates, der …” „… Inkrafttreten des → Vertrags von Lissabon (2009) ist die institutionelle Architektur der EU um eine zusätzliche …” „… . Bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde diese Rolle durch den Regierungschef der …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 381-383

„… Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts im Vertrag von Lissabon, in: Bayerische …” „… der → Vertrag von Lissabon in den Kompetenzgrundlagen die normative Verbindung zum → Binnenmarkt …” „… grenzkontrollfreien und zugleich sicheren und rechtsstaatlichen Binnenraum der EU mit dem Amsterdamer Vertrag (1999 …”

Gaby Umbach Umweltpolitik S. 404-407

„… Querschnittsprinzips unterstrichen. Der → Vertrag von Lissabon positionierte das hohe Schutzniveau, eine nachhaltige …” „… Verordnungen und (Rahmen-)Richtlinien, die seit dem → Vertrag von Lissabon, mit einigen Ausnahmen (Art. 192(2 …” „… von der EEA (1987) bis zum Maastrichter Vertrag (1993) und bedeutete einen Qualitätssprung. Die EEA …”

Wolfgang Wessels, Hanna-Lisa Hauge Präsident des Europäischen Rates S. 370-373

„… . Internet: www.consilium.europa.eu/de/european-council Seit Inkrafttreten des → Vertrags von Lissabon (2009 …” „… Maklers“ im Club der nationalen Spitzenpolitiker. Bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde …” „… Vertrag sieht zudem die Aufgabe als Sprecher seiner Institution vor: Der Präsident berichtet nach jeder …”

Werner Weidenfeld Europäische Einigung im historischen Überblick S. 16-56

„… Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon Die Reflexionsphase: Suche nach möglichen Auswegen aus der …” „… . Nach den Anstrengungen eines jahrelangen erschöpfenden Reformprozesses konnte der „Vertrag von Lissabon …” „… bescheinigte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom Juni 2009 dem Lissabon-Vertrag die …”

Niklas Helwig Europäischer Auswärtiger Dienst S. 223-225

„… angesiedelt, ist sie seit dem → Vertrag von Lissabon ein EU-Organ. Befürchtungen, dass die Abkehr von ihrem …” „… au- ßenpolitischen Tätigkeiten. Durch den → Vertrag von Lissabon eingeführt, nahm der EAD 2011 seine …” „… , der sich nahe an der von den EU-Verträgen verbotenen monetären Staatsfinanzierung bewegt, sowie die …”

Jürgen Mittag Sportpolitik S. 391-393

„… für den Sport und seine Änderung durch den Vertrag von Lissabon, Marburg 2014. Internet …” „… Veröffentlichung von Grundlagen- und Positionspapieren wurde im Rahmen des → Vertrags von Lissabon ein Passus zum …” „… Erklärungen und Schlussfolgerungen im Zuge der Verträge von Amsterdam (1999) und Nizza (2003) sowie der …”

Franco Algieri Assoziierungs- und Kooperationspolitik S. 78-82

„… jeweiligen Vertragspartner abgeschlossen werden. Seit Inkrafttreten des → Vertrags von Lissabon (2009) fallen …” „… dem Vertrag von Lissabon, Beiträge zum Transnationalen Wirtschaftsrecht 83/2009 • Christoph Vedder …” „… beinhalten. Assoziierungsabkommen schaffen eine vertragliche Verbindung, die über die Kooperationsabkommen …”

Isabelle Tannous Entwicklungszusammenarbeit S. 153-157

„… nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon lediglich zwei Mal eine gelbe Karte ausgesprochen. Zur …” „… bleibt auch nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon relevant. Bei dessen Umsetzung werden …” „… . Anpassungen in der Praxis durch informelle Vereinbarungen oder intergouvernementale Verträge wurden zum Zweck …”

Peter Becker Haushalt und Finanzen S. 297-306

„… ausdifferenziert und schließlich durch den → Vertrag von Lissabon im Primärrecht verankert wurde. Von bes …” „… → Vertrag von Lissabon (2009) eingeführt. Der HV trägt einen „Doppelhut“, da er sowohl der Vertreter der …” „… Mio. Euro Beibehaltung der 1,24 % EU-BNE- Obergrenze Lissabon-Strategie (eingeschränkt) MFR …”

Alexander Hoppe Nationale Parlamente S. 360-363

„… : http://www.cosac.eu • www.ipex.eu Der → Vertrag von Lissabon hat die Rolle der nationalen Parlamente im politischen …” „… die Verträge nicht verpflichtet, diese Stellungnahmen ins Gesetzgebungsverfahren einfließen zu lassen …” „… Parlamente gegenüber ihren Regierungen geführt. Ausblick Während die nationalen Parlamente mit dem Vertrag …”

Niklas Helwig Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik S. 306-308

„… → Vertrag von Lissabon (2009) eingeführt. Der HV trägt einen „Doppelhut“, da er sowohl der Vertreter der …” „… Scheler: Die Hohe Vertreterin als Stimme der EU – eine Evaluation fünf Jahre nach ‚Lissabon‘, in …” „… niederlegen“ (Art. 17(8) EUV). Das Amt des HV wurde 1999 mit dem Vertrag von Amsterdam zur Unterstützung der …”

Jürgen Mittag Ausschuss der Regionen S. 89-93

„… der europäischen Integration abzugeben. Mit dem Vertrag von Lissabon ist dem AdR das lange geforderte …” „… Kommission, → Rat und → Europäischem Parlament (EP) in vertraglich vorgeschriebenen, insb. regionale …” „… Amsterdamer Vertrag (1999) wurde die obligatorische Anhörung auf fünf weitere Politikfelder …”

Nicolai von Ondarza Katastrophenschutz S. 329-331

„… Katastrophenschutz und Terrorabwehr. Vorschläge zur Umsetzung der Solidaritätsklausel des Vertrags von Lissabon …” „… angeschlossen. In das EU-Primärrecht wurde der Katastrophenschutz erst mit dem → Vertrag von Lissabon explizit …” „… Vertragsgrundlage: Art. 196, 222 AEUV. Ziele: Förderung der Koordination der MS zur Prävention und Reaktion auf …”

Sebastian Schäffer, Florian Baumann Binnenmarkt S. 108-112

„… Investitionen innerhalb der EU am Bruttoinlandsprodukt um 25 Prozentpunkte erhöht. Der → Vertrag von Lissabon …” „… Nichtregierungsorganisationen zurück. Binnenmarkt | 109 Eine wesentliche Änderung durch den Vertrag von Lissabon ist, dass die …” „… Römischen Verträge zur Gründung der EWG (1957), die zu den ersten Schritten auf dem Weg zum Binnenmarkt …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Einleitung: die EU in Krisenzeiten S. 10-16

„… Einleitung: die EU in Krisenzeiten Seitdem der Vertrag von Lissabon Ende 2009 das politische System …” „… . 205 Euroskeptizismus S. 248 Integrationstheorien S. 312 Vertrag von Lissabon S. 416 Organe …” „… Gegenstand und Aufgaben der Europapolitik. Hinweise auf Vertragsgrundlagen, weiterführende Literatur sowie …”

Sachregister S. 516-521

„… , 383, 388, 391, 405, 408, 417, 453, 459, 460, 472, 497 Vertrag von Lissabon 9, 23, 41, 42, 43, 61, 78 …” „… Vertrag 21, 29, 466 Dialog der Sozialpartner 102, 345, 347, 387, 389 Deutschland 16, 17, 20, 33, 42, 46 …” „… , 99, 489, 506 Einwanderungspolitik 33, 34, 81, 129, 228, 248, 290, 321, 325, 380, 453 Elysée-Vertrag …”

Andreas Maurer Europäisches Parlament S. 232-243

„… → Vertrag von Lissabon (2009) sowie anderer außervertraglicher Regelungen (interinstitutionelle Abkommen …” „… Elemente des durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon reformierten …” „… Vertrag von Maastricht (1993), dem Vertrag von Amsterdam (1999), dem Vertrag von Nizza (2003) und dem …”

Peter Becker Bildungspolitik S. 104-108

„… (1951-1973): Die Wurzeln der europäischen Bildungspolitik liegen im EGKS-Vertrag (1951) und dem EWG- Vertrag …” „… (1957). Der EGKS-Vertrag sah als erste bildungspolitische Kompetenzübertragung in Art. 56 die …” „… Möglichkeit zur Finanzierung von Umschulungsmaßnahmen vor; der EWG-Vertrag erweiterte diese bildungspolitische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 414 Vertrag von Lissabon …”

Annemarie Hedderich, Julian Plottka) Agenturen S. 59-62

„… Organisation der Agrarmärkte vorschreibt. Durch den → Vertrag von Lissabon erhielt das → Europäische Parlament …” „… oder verwaltungstechnischer Aufgaben. Um die Verwirklichung der Ziele des Vertrags zur Gründung der …” „… ) Agrarpolitik Vertragsgrundlage: Art. 38-44 AEUV. Ziele: Erhöhung der Produktivität der Landwirtschaft und …”

Gaby Umbach Klimapolitik S. 331-334

„… Umweltpolitik folgend, kommt seit dem → Vertrag von Lissabon das ordentliche Gesetzgebungsverfahren regulär zur …” „… ); Krisenreaktionsmechanismus: ESM. Reformen: Europa 2020-Strategie, Six-Pack, Two-Pack, Euro-Plus-Pakt, ESM‑Vertrag …” „… Klimapolitik Vertragsgrundlage: Präambel, Art. 3, 21 EUV; Art. 4, 11, 114, 177, 191-194 AEUV. Ziele: Bekämpfung …”

Isabelle Tannous Menschenrechtspolitik S. 350-355

„… Grundvoraussetzung für einen EU-Beitritt schließlich auch vertragsrechtlich verankert. Der → Vertrag von Lissabon …” „… Demokratieklauseln in Drittstaatsabkommen; Verzögern, Aussetzen und Beenden von Vertragspflichten und Verträgen …” „… Bekenntnis wurde erst mit dem Vertrag von Maastricht (1993) primärrechtlich verankert – im Selbstverständnis …”

Jürgen Turek Forschungs- und Technologiepolitik S. 256-261

„… Maastricht (1993) und Amsterdam (1999) vertragsrechtlich bestätigt bzw. weiter entwickelt. Der → Vertrag von …” „… Vertrag auch einige weitere Regelungen zur Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (Titel IV) und zum …” „… („Euro-Gipfel“) betreffend. Bspw. erhalten die nicht der Eurozone angehörenden MS, die den Vertrag unterzeichnet …”

Tobias Kunstein Bankenunion S. 98-100

„… verteilungspolitischen Steuerung. Darüber hinaus bleibt abzuwarten, wie das durch den → Vertrag von Lissabon gestärkte EP …” „… beeinflussen wird. Matthias Götz Bankenunion Vertragsgrundlage: Art. 114, 127(6) AEUV. Ziele: Stabilisierung …” „… . 100.000 Euro pro Kunde und Bank zu garantieren. Tobias Kunstein Beschäftigungspolitik Vertragsgrundlage …”

Matthias Götz Außenhandelsbeziehungen S. 93-98

„… das durch den → Vertrag von Lissabon gestärkte EP die Einbeziehung von Wirtschaftsorganisationen und …” „… (TTIP) der EU mit den USA. Entstehung und Entwicklung Bereits in den Römischen Verträgen zur Gründung …” „… (Art. 206 AEUV) ist die EU dabei an multilaterale WTO-Regeln gebunden. In der vertraglichen …”

Frédéric Krumbein Charta der Grundrechte S. 113-119

„… Verfassung für Europa, dessen Teil II die Charta geworden wäre, wurde sie dem → Vertrag von Lissabon …” „… Verankerung des Grundrechteschutzes als Rechtsgrundsatz in Art. 6 EUV erfolgte im Vertrag von Maastricht (1993 …” „… . Außereuropäische Rechtsquellen, bspw. UN-Deklarationen und -Verträge, tauchen nicht auf. Der Vertrag von Amsterdam …”

Franco Algieri Asienpolitik S. 75-78

„… EU-Mitgliedschaft. Literatur: Christian Tietje: Die Außenwirtschaftsverfassung der EU nach dem Vertrag von Lissabon …” „… Asienpolitik Vertragsgrundlage: Art. 21-41 EUV; 206-218 AEUV. Grundlage: Regional- und Länderstrategien …” „… Kooperationspolitik Vertragsgrundlage: Art. 37, 47 EUV; Art. 198-218 AEUV. Ziele: Herstellung privilegierter …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik (Zugangspolitiken) S. 82-89

„… Ausnahmen (→ differenzierte Integration). Der → Vertrag von Lissabon (2009) entwickelte die Kompetenzen …” „… , Baden-Baden 2005, S. 89-96 • Albrecht Weber: Migration im Lissabonner Vertrag, in: ZAR 1-2/2008, S. 55-58 …” „… eine neue rechtliche Stufe stellte. Die vertraglichen Bestimmungen wurden aus dem EUV in den EGV …”

Andreas Maurer, Jürgen Mittag Europäische Parteien S. 199-206

„… Parteiensystems wird durch weitere Faktoren erschwert: Der → Vertrag von Lissabon (2009) hat die …” „… , Großbritanniens, Schwedens und der Schweiz die „Europäische Koordination der Grünen Parteien“. Der Vertrag von …” „… ihnen nahe stehenden EP-Fraktionen. Auf Initiative des EP ergänzte der Vertrag von Nizza (2003) den …”

Michael L. Bauer Mittelmeerpolitik S. 355-360

„… Europe Policy Brief, No. 89, März 2013. Internet: http://www.cosac.eu • www.ipex.eu Der → Vertrag von …” „… Lissabon hat die Rolle der nationalen Parlamente im politischen System der EU gestärkt. Die insgesamt 41 …” „… Mittelmeerpolitik Vertragsgrundlage: Art. 8, 20, 23-46 EUV; Art. 3, 4, 32, 205, 207, 210, 216-218 …”

Katrin Böttger Erweiterung S. 157-166

„… → Vertrag von Lissabon geändert, wodurch sich drei wichtige Änderungen ergaben: Erstens müssen Staaten, die …” „… ) und -Politiken (u.a. → Agrar-, → Struktur- und Regionalpolitik) im Rahmen eines neuen EU-Vertrags …” „… unterrichtet, bevor das EP mit Mehrheit entscheidet. Drittens sind die Beitrittskriterien vertraglich …”

Christian Lippert Agrarpolitik S. 62-71

„… Erreichung Art. 40 AEUV eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte vorschreibt. Durch den → Vertrag von …” „… Lissabon erhielt das → Europäische Parlament gem. Art. 43 AEUV das Recht, gemeinsam mit dem → Rat über die …” „… EWG-Vertrag (1958) wurde die Grundlage der modernen Antidiskriminierungspolitik gelegt. Durch die …”

Andreas Maurer Wahlen zum Europäischen Parlament S. 424-432

„… → Vertrag von Lissabon wurde die Entscheidungsprozedur für die Verabschiedung eines einheitlichen …” „… Wahlen zum Europäischen Parlament Vertragsgrundlage: Art. 10, 14 EUV; Art. 20, 22, 223 AEUV; Art. 2 …”

Holger B. Friedrich Wettbewerbspolitik S. 435-439

„… Lissabon-Strategie von 2000 und mit der Europa 2020-Strategie soll mit dem Instrument des Wettbewerbs nicht nur …” „… Wettbewerbspolitik Vertragsgrundlage: Art. 101-109 AEUV. Ziele: Gewährleistung eines funktionsfähigen und damit …” „… Vertragswerk konstituiert den Wirtschaftsraum der EU als offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb. Die …”

doi.org/10.5771/9783845268170

Tobias Greb - Der Emissionshandel ab 2013

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Tobias Greb

Der Emissionshandel ab 2013

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 9 2011

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Vertrag von Lissabon S. 48-52

„… einschränken. I. Vertrag von Lissabon204 Bevor auf die formellrechtlichen Aspekte der RiLi 2009/29/EG …” „… . »Vertrages von Lissabon« am 01.12.2009 und die damit verbundene Änderung des EGV und des EUV im Rahmen der …” „… geltenden Fassung. Darüber hinaus ergibt sich inhaltlich aus dem Vertrag von Lissabon bzw. aus dem seit dem …”

Literaturverzeichnis S. 213-228

„… Energiekapitel im Vertrag von Lissabon, JZ 2010, 19. von Neumann, John/Morgenstern, Oscar, Theory of games and …” „… , Franziska, Der Vertrag von Lissabon, NVwZ 2008, 473. Papenkort, Katja/Wellershoff, Jan-Kristof, Der …” „… Energietitel im Vertrag von Lissabon – alter Wein in neuen Schläuchen, RdE 2010, 77. Petersen, Frank/Heß, …”

Prüfungsmaßstab S. 46-48

„… Verträge zur Gründung der Europäischen Union (EGV), der Vertrag über die Europäische Union (EUV) bzw. seit …” „… dem 01.12.2009 der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und der EUV n.F. und …” „… Verträgen ergeben. Die Mitgliedstaaten ergreifen alle geeigneten Maßnahmen allgemeiner oder besonderer Art …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… 46 B. Kompetenz der EG für die Einführung der Versteigerung 48 I. Vertrag von Lissabon 50 II …” „… . Vertrag zur Gründung der EG (EGV) 52 1. Art. 93 EGV 52 2. Art. 95 Abs. 1 EGV 55 3. Art. 175 EGV 58 …” „… ) Vertragszielgebundenen Interpretation 81 d) Entscheidung 81 e) Ergebnis 83 9. Subsidiarität 83 a …”

Vertrag zur Gründung der EG (EGV) S. 52-94

„… . Begleitgesetz zum Vertrag von Lissabon (vgl. BVerfGE 123, 267) einzugehen (vgl. dazu z.B. Schönberger, Der Staat …” „… 52 II. Vertrag zur Gründung der EG (EGV)210 1. Art. 93 EGV Art. 93 EGV (Art. 113 AEUV) ermächtigt …” „… über die Ertragshoheit, d.h. die Möglichkeit, eigene Einnahmen zu erzielen. Die Verträge regeln die …”

Teilhaberechtliche Prüfung S. 99-146

„… Vertrages von Lissabon die Festlegung auf eine »offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb«567. Dieser …” „… ausdrücklich erwähnt.481 Ebenso fehlt er in der EMRK.482 In anderen völkerrechtlichen Verträgen und Dokumenten …” „… klassischen Grundrechtserkenntnisquellen (völkerrechtliche Verträge [insbesondere EMRK …”

doi.org/10.5771/9783845234052

Andreas Marchetti, Claire Demesmay - Der Vertrag von Lissabon

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Andreas Marchetti (ed.), Claire Demesmay (ed.)

Der Vertrag von Lissabon

Series: Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI)

Volume 71 2010

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Dennis-Jonathan Mann Die Schlussbestimmungen des Vertrags von Lissabon S. 267-286

„… . [Aufzählung der Unterzeichner nicht wiedergegeben] 271 Die Schlussbestimmungen des Vertrags von Lissabon …” „… und einer Fokussierung auf die substanziellen Regelungen. 2. Regelungen des Vertrags von Lissabon …” „… ): Der Vertrag von Lissabon und das Grundgesetz. Rechtsgutachten über die Zulässigkeit und Begründetheit …”

Andreas Marchetti, Claire Demesmay Der Vertrag von Lissabon: Welche Grundlagen für Europa? S. 21-32

„… 21 Der Vertrag von Lissabon: Welche Grundlagen für Europa? Andreas Marchetti/Claire Demesmay 1 …” „… Krisenspirale dreht sich weiter Mit dem Vertrag von Lissabon schien die zwischenzeitliche Krise des …” „… entsprechendes vorsehen, wurde der Vertrag von Lissabon zur Ratifikation dem Volk vorgelegt.3 Entgegen aller …”

Marcus Höreth Die EU-Organe nach dem Vertrag von Lissabon S. 161-210

„… zwischen dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon und dem 31. Oktober 2014 ernannt wird …” „… allen anderen in den Verträgen vorgesehenen Fällen. 167 Die EU-Organe nach dem Vertrag von Lissabon …” „… . Am 13. Dezember 2007 endlich wurde der Vertrag von Lissabon unterzeichnet. 1.2. Die …”

Ludger Kühnhardt, Thierry de Montbrial Europäische Integration: Vom Wert des Schneckentempos – Fortschritt und Rückschritt in den Verträgen von Lissabon S. 15-20

„… das Vertragswerk von Lissabon unbesehen als Fortschritt gegenüber dem bisher geltenden Vertrag von …” „… den Verträgen von Lissabon I. Zwei Verträge hat der Europäische Rat am 13. Dezember 2007 in Lissabon …” „… 2004 hatte ein Volumen von 500 Seiten und galt als kaum lesbar. Die beiden neuen Verträge von Lissabon …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Der Vertrag von Lissabon Andreas Marchetti/Claire Demesmay (Hrsg.) Analyse und Bewertung Schriften …” „… . Ludger Kühnhardt Band 71 Andreas Marchetti/Claire Demesmay (Hrsg.) Der Vertrag von Lissabon Analyse …” „… Integration: Vom Wert des Schneckentempos – Fortschritt und Rückschritt in den Verträgen von Lissabon 15 …”

Georg Kristian Kampfer Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 73-88

„… vergemeinschafteten Bereiche durch die „Migrations- und Asylpolitik“ ergänzte, vollendet der Vertrag von Lissabon nun …” „… Schluss, dass durch den Vertrag von Lissabon die Weichen des RFSR auf Vertiefung gestellt sind. Mit dem …” „… Vertrag von Lissabon ist die „Erhaltung und Weiterentwicklung der Union als Raum der Freiheit, der …”

Wiebke Drescher Ziele und Zuständigkeiten S. 55-72

„… Handeln der Union vor. Im Gegensatz zum bisherigen Recht sind die Ziele im Vertrag von Lissabon stark …” „… stark erweiterten Ziele nunmehr auch in den Vertrag von Lissabon übernommen. In seinem Kommentar zum …” „… Vertrags von Lissabon 2.1. Ziele Die Ziele der Union sind in den Art. 1 und 3 EUV-L aufgeführt. Art. 1 …”

Klaus Bünger Wirtschaft, Währung und Finanzen S. 89-110

„… stellt.11 2. Regelungen des Vertrags von Lissabon Die grundlegenden Regelungen des europäischen …” „… Justiz- und Innenpolitik – den EU-Vertrag hinzufügte. Der Vertrag von Lissabon folgt diesem Schema so …” „… . Der Vertrag von Lissabon verstärkt die skizzierte Tendenz zu einer gemischten Wirtschaftsverfassung …”

Nils Grosche Die Grundrechte S. 111-132

„… Weg vom Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon. Der im Vertragstext der Verfassung aufgenommene …” „… Vernetzung zufällt. In diesem Umfeld berührt der Vertrag von Lissabon mit der Vorschrift des Art. 6 EUV-L …” „… Grundrechtsambientes11. 2. Regelungen des Vertrags von Lissabon 2.1. Rechtliche Gleichrangigkeit der Charta der …”

Andreas Marchetti Die Verstärkte Zusammenarbeit S. 211-222

„… Vertragsbestimmungen Mit dem Vertrag von Lissabon ergibt sich im Großen und Ganzen eine effektive Vereinfachung der …” „… . Vertragssystematisch stellen die Regelungen des Vertrags von Lissabon sowohl im Vergleich zum EUV-N als auch zum VVE …” „… des Vertrags von Lissabon 2.1 Bedingungen zur Einleitung einer Verstärkten Zusammenarbeit Eine VZ …”

Jared Sonnicksen Die demokratischen Grundsätze S. 141-160

„… mehr „Verfassung“, strebt dennoch ähnliche Ziele an: durch den Vertrag von Lissabon soll die EU unter …” „… eine Gesamtbewertung des Vertrags von Lissabon unter dem Gesichtspunkt des demokratischen Regierens …” „… vornehmen zu können. 146 2. Regelungen des Vertrags von Lissabon Dass die Mitgliedstaaten inzwischen …”

Andreas Marchetti Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 251-266

„… Vertragsbestimmungen Vertragssystematisch stellen die Regelungen des Vertrags von Lissabon die bisher überzeugendste …” „… Joint Task Forces der NATO steht (Blanck 2005: 252-255). 253 2. Regelungen des Vertrags von Lissabon …” „… ) umfasst. Aufgrund derzeitiger Bedrohungsszenarien stellt der Vertrag von Lissabon im gleichen Absatz …”

Lazaros Miliopoulos Die Präambel S. 33-54

„… die Satzung. 2. Regelungen des Vertrags von Lissabon Nach dem Scheitern des europäischen …” „… werden. Besagter „Kirchenartikel“ wurde im Vertrag von Lissabon beibehalten (Art. 17 AEUV). Er …” „… : 20; Brun 1999; Hahn 2006. 38 des Vertrages von Lissabon verhindert somit einen Wandel hin zu einer …”

Wiebke Drescher Die Nachbarstaaten der Union S. 133-140

„… Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) erhält im Vertrag von Lissabon in einem eigenen Artikel nun erstmals …” „… der ENP.9 2. Regelungen des Vertrags von Lissabon Der in zwei Absätze gegliederte Art. 8 EUV-L …” „… die Säulenstruktur mit dem Vertrag von Lissabon aufgehoben wird, entfällt ebenso die Aufteilung der …”

Wolfram Hilz Auswärtiges Handeln und Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 223-250

„… des Vertrages von Nizza geltenden Vertragsbasis mit dem Reformvertrag von Lissabon muss deshalb nach …” „… Bewertung der einzelnen Vertragsregelungen des Vertrags von Lissabon zum auswärtigen Handeln einschließlich …” „… ist durch das deutsche Begleitgesetz zum Vertrag von Lissabon für die Bundesregierung aber bereits …”

doi.org/10.5771/9783845221557

Waldemar Hummer, Walter Obwexer - Der Vertrag von Lissabon

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Waldemar Hummer (ed.), Walter Obwexer (ed.)

Der Vertrag von Lissabon

2009

Results in this title

Waldemar Hummer Zum weiteren Schicksal des Vertrages von Lissabon S. 471-546

„… 471 Waldemar Hummer Zum weiteren Schicksal des Vertrages von Lissabon A. Einführende Bemerkungen …” „… irischen Literatur entwickelt wurden 491 V. Gründe für das irische „Nein“ zum Vertrag von Lissabon 492 C …” „… . Hindernisse der „Durchratifi kation“ des Vertrages von Lissabon 494 I. Lage in Großbritannien 494 II. Lage in …”

Theo Öhlinger Übernahme des Vertrages von Lissabon in die österreichische Rechtsordnung S. 409-426

„… . Vereinfachte Vertragsänderungen 416 B. Bedarf der Vertrag von Lissabon einer Volksabstimmung? 417 I. Diskussion …” „… 409 III. Der Vertrag von Lissabon in Österreich Hummer_Obwexer.indd 409 19.08.2009 09:16:49 …” „… zum Verfassungsvertrag 417 II. Vorrang im Vertrag von Lissabon 419 C. Neutralität 420 D. Rolle der …”

Rudolf Streinz Verfassungsvertrag und Vertrag von Lissabon: Alter Wein in neuen Schläuchen? S. 449-470

„… Hummer_Obwexer.indd 450 19.08.2009 09:16:51 451 Rudolf Streinz Verfassungsvertrag und Vertrag von Lissabon …” „… : Alter Wein in neuen Schläuchen? A. Einleitung 452 B. Vom Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon …” „… Verfassungsvertrags mit dem Vertrag von Lissabon 458 I. Aufgabe des Verfassungskonzepts 458 1. Beibehaltung der …”

Walter Obwexer Aufbau, Systematik, Struktur und tragende Grundsätze des Vertrages von Lissabon S. 93-122

„… Vertragswerk besteht aus dem Vertrag von Lissabon, mehreren Protokollen, einem Anhang zum Vertrag von Lissabon …” „… 93 II. Der Vertrag von Lissabon Hummer_Obwexer.indd 93 19.08.2009 09:16:35 94 …” „… des Vertrages von Lissabon A. Einleitung 96 B. Aufbau und Systematik 97 I. Vertrag von Lissabon 97 1 …”

Georg Lienbacher Ausgewählte Rechtsfragen der Anwendung des Vertrages von Lissabon in Österreich S. 427-448

„… der bisherigen Vertragsrevisionen baut der Vertrag von Lissabon auf der Struktur von EU-Vertrag und …” „… 427 Georg Lienbacher Ausgewählte Rechtsfragen der Anwendung des Vertrages von Lissabon in …” „… 09:16:50 428 A. Einleitung Der Vertrag von Lissabon2 (Lissabonner Vertrag, LV) wirft innerstaatlich eine …”

Waldemar Hummer Von der „Verstaatlichung“ der EU durch den Verfassungs-Vertrag (2004) zu ihrer „Entstaatlichung“ durch den Vertrag von Lissabon (2007) – Das Scheitern des „Verfassungs-Konzepts“ S. 17-68

„… Verfassungs-Vertrag (2004) zu ihrer „Entstaatlichung“ durch den Vertrag von Lissabon (2007) – Das Scheitern des …” „… Reform-Vertrag zum Vertrag von Lissabon 36 IX. Stellung der Grundrechte-Charta zum Vertrag von Lissabon 37 X …” „… . Durchführungsrechtsakte 63 3. Delegierte und Durchführungsrechtsakte im Vertrag von Lissabon 64 a. Delegierte Rechtsakte …”

Theodor Martens Wirtschafts- und Währungsunion S. 343-360

„… durch den Vertrag von Lissabon 350 I. Einheitliche, auf Preisstabilität ausgerichtete Geldpolitik 351 II …” „… inwiefern der Vertrag von Lissabon den ordnungspolitischen Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU …” „… ) verfassungsmäßige Absicherungen. Im zweiten Schritt werden die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Der Vertrag von Lissabon Waldemar Hummer / Walter Obwexer (Hrsg.) Nomos Herausgegeben von o …” „… zwei tägigen Symposiums zum Thema „Die neue Union nach dem Vertrag von Lissabon“ zusam men gefasst, das …” „… am 13. Dezember 2007 unterzeichnete Vertrag von Lissabon sieht in seinem Art 6 Abs 2 nämlich eine …”

Bernhard Schima Grundrechtsschutz S. 325-342

„… der Vertrag von Lissabon die Vertragsänderungen vereinfachen sollte und dass die geänderten Verträge …” „… . Rechtsfolgen 338 E. Praktische Auswirkungen der Änderungen im Grundrechtsschutz durch den Vertrag von Lissabon …” „… wieder. Hummer_Obwexer.indd 325 19.08.2009 09:16:46 326 A. Einleitung Wie beim Vertrag von Lissabon …”

Andreas J. Kumin Vertragsänderungsverfahren und Austrittsklausel S. 301-324

„… geänderten Vertragsänderungsverfahren sein könnte, wird durch die Erklärung Nr 54 zum Vertrag von Lissabon …” „… der Vertragsänderungsverfahren des Vertrags von Lissabon von den Regelungen kurz dargestellt werden …” „… Lissabon (Lissabonner Vertrag, LV) gegenüber dem Verfassungsvertrag eine entscheidende Rolle. Wenig …”

Hubert Isak Institutionelle Ausgestaltung der Europäischen Union S. 133-188

„… der im Reformvertrag (Vertrag von Lissabon) im Verhältnis zum derzeit geltenden EU- bzw EG-Vertrag …” „… Organe durch den Reformvertrag kommt, oder ob andernfalls in anderen Bereichen der Vertrag von Lissabon …” „… des Vertrags von Lissabon am 13. Dezember 2007 konnte man aus mehreren Gründen davon ausgehen, dass …”

Friedrich Erlbacher Rechtspersönlichkeit und Rechtsnachfolge S. 123-132

„… dem Vertrag von Lissabon 131 E. Schlussbetrachtungen 132 1 Der gegenständliche Beitrag, für den die …” „… Vertrag von Lissabon – gesetzt den Fall, er tritt in Kraft2 – einen jahrelangen Anachronismus der …” „… Lissabon geworden. C. Rechtspersönlichkeit der EU nach dem Vertrag von Lissabon13 I. Übersicht Art 47 EUVn …”

Walter Obwexer Gerichtssystem und Rechtsschutz S. 237-266

„… fanden anschließend Eingang in den Vertrag von Lissabon8 (Lissabon- 1 Vgl Obwexer, Die Neuordnung des …” „… Everling, Rechtsschutz in der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon, in Schwarze/Hatje (Hrsg …” „… , Architecture and Substance, ELR 2008, 137; Fischer, Der Vertrag von Lissabon. Text und Kommentar zum …”

Tünde Fülöp Regierungskonferenz 2007: Ausgangslage, Arbeitsweise, Ergebnisse S. 69-92

„… , der Vertrag von Lissabon,2 sind der vorläufi ge Endpunkt eines Reformprozesses, dessen Anfang in das …” „… detailliert auf die Vorgeschichte eingehen oder einen Überblick über den Vertrag von Lissabon in seiner …” „… der Vertrag von Lissabon in dieser Form in Kraft tritt – Ergebnisse des langjährigen Reformprozesses …”

Gregor Schusterschitz Rechtsakte und Rechtsetzungsverfahren S. 209-236

„… Vertrages über eine Verfassung für Europa (EVV)2 in den Vertrag von Lissabon (Lissabonner Vertrag, LV)3 …” „… REV 1. 6 ZB durch das sog „Quadratwurzelsystem“. Siehe Fischer, Der Vertrag von Lissabon. Text und …” „… Symbole der Union fi elen diesem Wunsch zu Opfer. Vgl Fischer, Der Vertrag von Lissabon, 44 und 46 …”

Christoph Vedder Außenbeziehungen und Außenvertretung S. 267-300

„… und im Vertrag von Lissabon 273 II. Vertragschließungskompetenzen nach dem Vertrag von Lissabon 273 1 …” „… . II. Vertragschließungskompetenzen nach dem Vertrag von Lissabon Für die Union ist wie für die EG und …” „… Außenvertretung der Union nach dem Vertrag von Lissabon (Lissabonner Vertrag, LV) werde ich vor dem zweifachen …”

Thomas Eilmansberger Vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und den Mitgliedstaaten S. 189-208

„… Vertrag von Lissabon 192 I. Überblick 192 II. Grundsatzbestimmungen 193 III. Kompetenztypen 195 1 …” „… wird, ist damit der EUV idF des Vertrages von Lissabon gemeint. 5 Siehe dazu Obwexer vorstehend auf S …” „… geprüft wurde. B. Regelung der vertikalen Kompetenzverteilung im Vertrag von Lissabon I. Überblick Die …”

Gerhard Hafner Beistands- und Solidaritätsklausel des Lissabonner Vertrages im Lichte der österreichischen Position S. 375-408

„… Völkerrechtssubjektivität der EU zu stellen, die der Vertrag von Lissabon in positiver Weiser beantwortet.38 Dadurch trifft …” „… , sieht der WEU-Vertrag eine umfassende Beistandspfl icht vor: „Sollte einer der Hohen Vertragschließenden …” „… 375 Gerhard Hafner Beistands- und Solidaritätsklausel des Lissabonner Vertrages im Lichte der …”

doi.org/10.5771/9783845219516

Ulrich Häde - Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt

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Ulrich Häde

Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt

Series: Leipziger Vorträge zu Recht und Politik

Volume 4 2012

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Vertrag von Lissabon S. 23

„… Gewichte zwischen den Gewalten deutlich verschoben. I. Vertrag von Lissabon Im Urteil zum Vertrag von …” „… Lissabon hat es den mehr politisch als rechtlich klingenden Begriff der Integrationsverantwortung geprägt …” „… . Dieser Begriff bezieht sich auf die Situation einer Veränderung des Vertragsrechts ohne …”

Auf dem Weg zu einem neuen Rahmen für die Wirtschafts- und Währungsunion? S. 21-23

„… Rechtsprechung auch die Gewichte zwischen den Gewalten deutlich verschoben. I. Vertrag von Lissabon Im Urteil zum …” „… Vertrag von Lissabon hat es den mehr politisch als rechtlich klingenden Begriff der …” „… au-ßerhalb der Europäischen Union. Mit dem Ende Januar 2012 erfolgten Abschluss des Vertrags über Stabilität …”

Eurocontrol S. 23-24

„… Gewichte zwischen den Gewalten deutlich verschoben. I. Vertrag von Lissabon Im Urteil zum Vertrag von …” „… Lissabon hat es den mehr politisch als rechtlich klingenden Begriff der Integrationsverantwortung geprägt …” „… . Dieser Begriff bezieht sich auf die Situation einer Veränderung des Vertragsrechts ohne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 23I. Vertrag von Lissabon 238II. Eurocontrol 23III. Reichweite der …” „… Stabilisierungsmechanismusgesetz. Beide Entscheidungen entfalten die bereits in der Lissabon-Entscheidung thematisierte …” „… . Vertragsänderung 17IV. Auf dem Weg zu einem neuen Rahmen für die Wirtschaftsund Währungsunion? 21C. Die …”

doi.org/10.5771/9783845241777

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