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Hans Heller - Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

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Hans Heller

Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 51 2013

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Ex-ante-Regulierung und ex-post-Regulierung S. 65-66

„… . Ex-ante-Regulierung und ex-post-Regulierung Darüber hinaus kann in zeitlicher Hinsicht zwischen ex-ante-Regulierung …” „… Funktionen nicht erfüllen, so dass sich die Kategorien der ex-ante-Regulierung und der sektorspezifischen …” „… und ex-post-Regulierung unterschieden werden:151 Im ersten Fall unterliegt das Handeln der …”

Sektorspezifische und horizontale Regulierung S. 65

„… . Ex-ante-Regulierung und ex-post-Regulierung Darüber hinaus kann in zeitlicher Hinsicht zwischen ex-ante-Regulierung …” „… Funktionen nicht erfüllen, so dass sich die Kategorien der ex-ante-Regulierung und der sektorspezifischen …” „… und ex-post-Regulierung unterschieden werden:151 Im ersten Fall unterliegt das Handeln der …”

Der disaggregierte Regulierungsansatz S. 124-132

„… jeweiligen Netzsektors einer sektorspezifischen ex-ante-Regulierung unterworfen, die die Eigenschaften eines …” „… Ineffizienzen einer ex-ante-Regulierung nur in dem Teilbereich hingenommen werden sollen, in denen der …” „… disaggregierten Regulierungsansatz einer sektorspezifischen ex-ante-Regulierung unterworfen werden. Im Hinblick …”

Wirtschaftsregulierung S. 62-65

„… . Ex-ante-Regulierung und ex-post-Regulierung Darüber hinaus kann in zeitlicher Hinsicht zwischen ex-ante-Regulierung …” „… Funktionen nicht erfüllen, so dass sich die Kategorien der ex-ante-Regulierung und der sektorspezifischen …” „… und ex-post-Regulierung unterschieden werden:151 Im ersten Fall unterliegt das Handeln der …”

Regulierung als Governance-Struktur S. 140-145

„… Vertragsdetails und Kontingenzen ex ante geregelt werden können oder sollen; vgl. zur Theorie relationaler …” „… Vertragsdetails ex ante nicht möglich bzw. nicht gewollt ist. Folge: Es besteht ein fortlaufendes Bedürfnis nach …” „… Infrastrukturanbietern Investitionssicherheit gewährleistet.464 Angesichts der Schwierigkeiten, ex ante einen …”

Das Konzept der „Access Holidays“ S. 159-162

„… . Ausgangspunkt ist das oben bereits angerissene „truncation problem“, das die Auswirkungen einer Regulierung (ex …” „… post) auf die Investitionsanreize (ex ante) thematisiert.534 Brunekreeft hat dieses Problem anhand …” „… , da diese (unter Ausblendung der ex ante Risiken) ex post übermäßig bzw. nicht mehr angemessen …”

Kostenanerkennungsverfahren S. 172-175

„… eine informelle Selbstbindung des Regulierers zu erwarten, wenn dieser ex ante die Prognose des …” „… Kosten des regulierten Unternehmens anknüpfen, reduzieren Kostenanerkennungsverfahren (ex ante) die …” „… wäre es zum einen, dass die (ex ante) anerkannten Kosten, ohne Anpassungen ex post in die Kostenbasis …”

Literaturverzeichnis S. 511-523

„… wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf in Form einer sektorspezifischen ex-ante-Regulierung ausgemacht werden. Dabei sind …” „… Bedürfnis für eine symmetrische ex-ante-Regulierung, in deren Rahmen – als Grundlage eines sicheren und …” „… rechtfertigen, sollte für diese symmetrisch auf eine ex-ante-Regulierung verzichtet werden. 48. Auf …”

Monopolisierung des gesamten Sektors S. 123-124

„… werden nur die Teilbereiche des jeweiligen Netzsektors einer sektorspezifischen ex-ante-Regulierung …” „… ex-ante-Regulierung nur in dem Teilbereich hingenommen werden sollen, in denen der Markt-Wettbewerbs- 398 Vgl …” „… Wirtschaftsbereich einer Regulierung unterstellen.402 Dahinter steht, dass die Ineffizienzen einer …”

Fazit zum 3. Kapitel S. 133-135

„… steht, wie jede andere ex-ante-Regulierung:434 Schwierigkeiten bereiten die institutionelle …” „… jeweiligen Netzsektors einer sektorspezifischen ex-ante-Regulierung, die die Eigenschaften eines …” „… Form einer sektorspezifischen Regulierung besteht. Obwohl der Bau von Lglyph817G-Terminals ebenfalls …”

Ökonomische Besonderheiten S. 137-140

„… (Governance-Strukturen) nahe, um ex ante die Gefahr opportunistischen Verhaltens zu reduzieren. Zu unterscheiden sind …” „… alle Vertragsdetails und Kontingenzen ex ante geregelt werden können oder sollen; vgl. zur Theorie …” „… Investitionsaufwand nach Angaben der Projektbeteiligten ca. 438 Vgl. Müller/Growitsch/Wissner, Regulierung und …”

Hochdruckfernleitungen S. 101-108

„… wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf in Form einer sektorspezifischen ex-ante-Regulierung wird allgemeinhin jedenfalls …” „… wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf in Form einer sektorspezifischen ex-ante-Regulierung. II. LNG-Terminals 1 …” „… , Sektorsymmetrische Regulierung in den Netzsektoren, N&R 2009, S. 138, 142; ders., Wettbewerb auf den …”

Regulierungsinstrumente und Investitionsanreize S. 145-159

„… vorgegeben, die für einen ex ante festgesetzten Zeitraum (sog. Regulierungsperiode oder „regulatory lag“)499 …” „… ), so hat dies regelmäßig negative Rückwirkungen auf die Investitionsanreize (ex ante). Vor diesem …” „… Berücksichtigung der aktuellen Ausgestaltung der sektorspezifischen Regulierung des Erdgassektors werden dabei …”

Institutionelle Rahmenbedingungen S. 179-183

„… , der ex ante zugesichert worden ist, keinen Schutz davor bietet, dass sich der Regulierer ex post zu …” „… für die Problematik, dass der Erfolg einer sektorspezifischen Regulierung und damit auch die Anreize …” „… auf, mit denen sich die Glaubwürdigkeit der Regulierung stärken lässt, ohne entsprechend dem „Access …”

LNG-Terminals S. 108-116

„… sektorspezifischen ex-ante-Regulierung. II. LNG-Terminals 1. Produktions- oder Transportinfrastruktur? Die …” „… LNG-Terminals im Grundsatz einer umfassenden ex-ante-Regulierung.351 Dagegen ähnelt die Freistellungsmöglichkeit …” „… , Sondergutachten 49, Strom und Gas 2007: Wettbewerbsdefizite und zögerliche Regulierung, S. 106 (Rn. 434). 342 Vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Sektorspezifische und horizontale Regulierung 65 III. Ex-ante-Regulierung und ex-post-Regulierung 65 B. Normative …” „… Pernice, Mitdirektor Band 51Hans HellerNeue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung …” „… Eingriffe in einem marktwirtschaftlichen System 62 A. Regulierung 62 I. Wirtschaftsregulierung 62 II …”

Zeitlich befristete Versteigerung des monopolistischen Engpassbereichs S. 132-133

„… ex-ante-Regulierung:434 Schwierigkeiten bereiten die institutionelle Ausgestaltung der Ausschreibungsinstanz; die …” „… „Regulierung“.428 III. Zeitlich befristete Versteigerung des monopolistischen Engpassbereichs Zuletzt soll kurz …” „… denen einer hoheitlichen Regulierung sehr stark ähneln.432 Insbesondere in kapitalintensiven …”

Grundlegung S. 25-28

„… auf eine sektorspezifische ex-ante-Regulierung verzichtet werden. Zweitens fragt es sich, ob der …” „… wesentlichen Vorgaben der (Wettbewerbs-)Regulierung mit Blick auf die technischen und ökonomischen …” „… Nachteile einer befristeten Freistellung von der Regulierung und alternativen Handlungsoptionen wird in …”

Rechtsverbindlichkeit und Direktivkraft S. 366-370

„… , die Wettbewerbsverfälschungen zwar ex post adressieren, aber als Verbote ex ante wirken,1244 einen …” „… ), S. 197 ff.; Götz, Verfassungsschranken interventionistischer Regulierung nach europäischem …” „… Vertragsverletzungsverfahren erheben können.“1253 Für die Ausgestaltung der sektorspezifischen Regulierung im Erdgassektor …”

Strukturell bedingte nichtwettbewerbliche Ausgangssituation S. 99-101

„… sektorspezifischen ex-ante-Regulierung wird allgemeinhin jedenfalls dann angenommen, wenn es potentiellen …” „… sektorspezifische Regulierung als zeitlich befristete Begleitmaßnahme bei der Überführung ehemals monopolisierter …”

Zwischenfazit S. 101

„… wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf in Form einer sektorspezifischen ex-ante-Regulierung wird allgemeinhin jedenfalls …”

Handlungsoption für den Erdgassektor? S. 162-172

„… ? Im Gegensatz zu monopolistischen Engpassbereichen ist eine sektorspezifische ex-ante-Regulierung in …” „… , Regulierung und Netzinvestitionen, in: Löwer (Hrsg.), Wettbewerb und Versorgungssicherheit, Bonner Gespräch …” „… : Wettbewerbsdefizite und zögerliche Regulierung, S. 186 (Rn. 512). 164 muss, die bei einem Erfolg des …”

Fallgruppen mit Bezug zum Erdgassektor S. 80-85

„… sektorspezifisch ex-ante-Regulierung erforderlich machen. Dies betrifft einerseits die Korrektur von …” „… internationalen Märkten, RabelsZ Bd. 58 (1994), S. 232, 257; Möschel, Regulierung und Deregulierung, in: FS …” „… .), Regulierungsrecht (2010), § 6 Rn. 32; dazu auch Kirchner, Regulierung durch öffentliches Recht und/oder Privatrecht …”

Kontrolldichte deutscher Gerichte S. 354-363

„… prognostischen Elemente des Tatbestands allerdings dazu, dass die Entscheidung von einem ex-ante-Standpunkt zu …” „… Betrachtung Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen der Regulierung der Netzwirtschaften und insbesondere im …” „… Gussone, Beurteilungsspielräume bei der Regulierung der Netzentgelte – Grenzen für die gerichtliche …”

Fernleitungsnetze S. 194-203

„… Vergleichsverfahren durchführen. Die so ermittelten Entgelte unterliegen einer Genehmigungspflicht (ex ante) durch die …” „… 644 Vgl. Höppner, Die Regulierung der Netzstruktur (2009), S. 56, der von „gemeinwohlorientierte …” „… Regulierung und nachfrageorientierter Netzbewirtschaftung, ZNER 2011, S. 13, 16 ff. 200 gliedstaat (vgl. Art …”

Aufsätze, Diskussionsbeiträge, Kommentare, Sammelbände und Monographien S. 523-541

„… , Ex-Ante-Regulierung oder Ex-Post-Aufsicht für netzgebundene Industrien?, WuW 2003, S. 266 ff. Haucap, Justus/Stühmeier …” „… .), Wirtschafts- und Privatrecht im Spannungsfeld von Privatautonomie, Wettbewerb und Regulierung, Festschrift für …” „… . Baur, Jürgen F./Salje, Peter/Schmidt-Preuß, Matthias (Hrsg.), Regulierung in der Energiewirtschaft …”

Inhalt und Begrenzungen S. 306-319

„… , dass der Freistellungspetent z. B. mit Hilfe eines sog. Open-Season-Verfahrens ex ante die …” „… die Möglichkeit des Regulierers, nur einen bestimmten Anteil der Kapazitäten von den regulatorischen …”

Materielle Voraussetzungen S. 241-306

„… ex-ante-Genehmigung erzeugt rechtlich und faktisch eine Bindungswirkung für den Regulierer. Um die konfligierenden …” „… Becker/Zapfe, Energiekartellrechtsanwendung in Zeiten der Regulierung, ZWeR 2007, S. 419, 428 m. w. N …” „… , Strom und Gas 2007: Wettbewerbsdefizite und zögerliche Regulierung, S. 186 (Rn. 512); von einer …”

Vereinbarkeit des Art. 36 RL 2009/73/EG mit Art. 3 Abs. 3 EUV iVm Protokoll Nr. 27, Art. 119, 120 AEUV und Art. 102 AEUV S. 370-427

„… Regulierung im europäischen Recht, in: FS Zuleeg (2005), S. 397, 407. 1258 Vgl. EuGH, Rs. 27/76, Slg. 1978 …”

doi.org/10.5771/9783845249889

Florian Schmidt-Volkmar - Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung

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Florian Schmidt-Volkmar

Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 245 2010

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Ex-ante- und Ex-post-Regulierung S. 31-32

„… Wettbewerbsregulierung zuzuordnen sind, besondersgroß.Ex-ante- und Ex-post-RegulierungDie Wettbewerbsregulierung lässt …” „… sich in eine verhältnismäßig eingriffsintensiveEx-ante-Regulierung und eine eingriffsschwächere …” „… Ex-ante-Regulierung einen möglichen Verstoß schon im Vorfelddurch das Auferlegen von Verhaltenspflichten verhindern …”

Wettbewerbsregulierung und sonstige Regulierung S. 30-31

„… , besondersgroß.Ex-ante- und Ex-post-RegulierungDie Wettbewerbsregulierung lässt sich in eine verhältnismäßig …” „… eingriffsintensiveEx-ante-Regulierung und eine eingriffsschwächere Ex-post-Regulierung unterteilen.56 Die Unterscheidung knüpft an den …” „… Zeitpunkt des behördlichen Handelns an.Während die Ex-ante-Regulierung einen möglichen Verstoß schon im …”

Der Anwendungsbereich der Netzregulierung im TKG S. 79-92

„… Voraussetzung des § 10 TKG.401 Im Gegensatzzur Ex-ante-Regulierung, der eher eine planerische Konzeption …” „… Ex-ante-Tarifgenehmigungbeschränken.358 Es bestehen somit für den deutschen Gesetzgeber gute Chancen,mit einer Gesetzesänderung auch …” „… Regulierungsverfügung, mit der die Bundesnetzagentur eine bestimmte abstrakte Ex-ante-Verpflichtung erlässt, aufhebt …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 181-196

„… die Ex-ante-Genehmigungspflicht für Netzzugangsentgelte in § 23a EnWG verankert wurde.834 Aus § 23a …” „… zwischen der Einführung der Ex-ante-Genehmigungspflicht nach § 23a EnWG unddem Umfang der Bindungswirkung …” „… sieht – nicht nur für Ex-ante-Regulierungsmaßnahmen, sondern auch für die Ex-post-Kontrolle. Damit kommt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… SinneI. 28Wettbewerbsregulierung und sonstige RegulierungII. 30Ex-ante- und Ex-post-RegulierungIII. 31Die …” „… Marktanalysee) 85Das Verfahren der Marktregulierung im Rahmen der Ex-post-Regulierung nach § 42 TKG2.87Neue …” „… Rechtliche und ökonomische Grundlagen1. Kapitel: 27Der RegulierungsbegriffA. 27Die Regulierung der …”

Literaturverzeichnis S. 230-244

„… , Sektorspezifische Ex-ante-Regulierung der deutschen Stromwirtschaft?, Freiburg i.Br. 2001.Büdenbender, Ulrich …” „… , Wolfgang/Ertl, Max Stefan, Dynamische und märktespezifische Übergänge zwischenex ante und ex post am Beispiel …” „… Infrastrukturgewährleistung durch Regulierung im Bereich der Post und der Telekommunikation, in: Hübner, Ulrich/Großfeld, …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 198-213

„… , die ausnahmsweise nach § 39 Abs. 1 TKG einer Ex-ante-Regulierung unterworfen sind …” „… den sonstigenRegulierungsverfügungen (seien sie ex post oder ex ante) noch andere Möglichkeiten, mit …” „… Ex-post-Missbrauchskontrolle der §§ 28, 42 TKG ebenfalls wie § 30EnWG der Missbrauchsaufsicht des GWB nachgebildet ist und die …”

Gründe für eine Regulierung in den Netzwirtschaften S. 32-38

„… Gegensatz zur normativen Theorie, die ex ante analysiert, unter welchen Bedingungen ein Markt reguliert …” „… Die Regulierung der NetzwirtschaftenDer folgende Teil beschäftigt sich mit der Frage, warum …” „… Netzwirtschaften überhaupt reguliert werden (I.), wie die Regulierung in den Netzwirtschaften typischerweise …”

Reformen im TKG S. 55-61

„… ) telekommunikationsbezogenen Richtlinien deutlich: Mit der Marktanalyse wird das „Ob“ derEx-ante-Regulierung für den gesamten …” „… Regulierung des Netzbetriebs nach den §§ 11 bis 35 EnWG.215Zu beachten sind außerdem die zum EnWG erlassenen …” „… Exante-Regulierung ab und damit auch den Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht.234 …”

Die Normenkonkurrenz zwischen GWB und TKG S. 93-111

„… Normen alsVorschriften der Ex-ante-Regulierung. Dies ist insoweit nicht ganz zutreffend, als er …” „… Ex-ante-Regulierungsmaßnahmen zu öffnen und gleichzeitig die Daseinsvorsorge zu sichern (vgl. § 1 TKG, § 1 EnWG).Damit stellt …” „… verfolge eine andere Zweckrichtung als die präventiven Geboteder telekommunikationsrechtlichen Regulierung …”

Die Auswirkungen der unmittelbaren Geltung und unmittelbaren Anwendung von Art. 102 AEU S. 158-174

„… Regulierungsbehörden zeigen, dass es dem Richtliniengeber mehr um Vorgaben für die Ex-ante-Regulierung ging, nicht aber …” „… Ex-post-Kontrolle missbräuchlichen Verhaltens zum Regelungsgegenstand und beinhalten insoweit aucheine vergleichbare …” „… umVorgaben für eine Art. 102 AEU konkretisierende Ex-post-Kontrolle.Gegen eine Konkretisierung von Art. 102 …”

Der Anwendungsbereich der Netzregulierung im EnWG S. 63-79

„… Ex-ante-Tarifgenehmigungbeschränken.358 Es bestehen somit für den deutschen Gesetzgeber gute Chancen,mit einer Gesetzesänderung auch …” „… Regulierung definieren, muss daher geklärt werden, wer Betreiber eines En-B.I.260 Siehe zu dieser …” „… nach § 27 EnWG. Insoweit unterliegen sie der energierechtlichen Regulierung.Betreiber von …”

doi.org/10.5771/9783845224862

Pio Baake, Justus Haucap, Jürgen Kühling, Sascha Loetz, Christian Wey - Effiziente Regulierung in dynamischen Märkten

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Pio Baake, Justus Haucap, Jürgen Kühling, Sascha Loetz, Christian Wey

Effiziente Regulierung in dynamischen Märkten

Series: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Volume 57 2007

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Ex-ante- vs. Ex-post-Regulierung S. 61-63

„… 612.3.8 Ex-ante- vs. Ex-post-Regulierung Die Frage Ex-ante-Regulierung oder Ex-post-Aufsicht in …” „… wird Ex- ante-Regulierung im Stile von Tarifregulierungen streng von einer Ex-post-Aufsicht durch die …” „… Regulierung klare Schwerpunkte auf die Ex-ante-Regulierung legt und eine Wettbewerbsaufsicht primär ex post in …”

Zusammenfassung und rechtliche Aspekte S. 63-68

„… Ex-post- und Ex-ante-Regulierung hängt eng mit der Abgrenzung der Aufsicht durch Regulierung bzw …” „… . Wettbewerbsrecht zusammen. Während die Ex-ante-Regulierung Aufgabe einer Regulierungsbehörde sein muss, kann die …” „… ) Zugangsentgelte einer kostenorientierten Ex-ante-Regulierung unterworfen werden und ii) die (regulierten) Entgelte …”

Vorschlag für eine vertikale Kompetenzverteilung zwischen Nationalstaaten und EU S. 105-108

„… Intensivierung der Regulierung. 3) Die Kommission erhält abweichend von 1) ein Ex-ante-Vetorecht in Bezug auf …” „… Märkten ex ante nur deregulierend tätig werden, nicht aber zusätzliche Regulierung oder eine …” „… Intensivierung der Regulierung veranlassen. Dieser Zuschnitt von Kompetenzen resultiert (mit Ausnahme der ex ante …”

Asymmetrische Ausgangssituationen und Resale-Verpflichtungen für neue Märkte S. 59-61

„… .) vorgenommen.612.3.8 Ex-ante- vs. Ex-post-Regulierung Die Frage Ex-ante-Regulierung oder Ex-post-Aufsicht in …” „… wird Ex- ante-Regulierung im Stile von Tarifregulierungen streng von einer Ex-post-Aufsicht durch die …” „… Regulierung klare Schwerpunkte auf die Ex-ante-Regulierung legt und eine Wettbewerbsaufsicht primär ex post in …”

Materiell-rechtliche Vorschläge (Teil 2) S. 154-169

„… Ex-ante-Regulierung gefordert wird.254So wird etwa in § 21 Abs. 3 Nr. 1 TKG der Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung …” „… Terminierungsentgelte einer kostenorientierten Ex-ante-Regulierung zu unterwerfen, bei mehrseitigen Zusammenschaltungs …” „… Vorgaben zur Entgeltregulierung auf Ebene des TKG und in den TK-Richtlinien Die Ex-ante-Regulierung der …”

Executive Summary S. 11-16

„… bestehenden Ex-ante-Regulierungen für den Zugang sowie die Terminierung und Zusammenschaltung sollten daher …” „… darstellen. Werden die Ex-ante- Regulierungen an den jeweils relevanten Kosten ausgerichtet, sind die …” „… Expost-Regulierung der Endkundentarife und Resale-Auflagen zu einer Ex-ante-Regulierung der Zugangs-, Terminierungs …”

Neue Netze und neue Märkte S. 52-58

„… keine Ex-ante-Regulierung stattfinden sollte (was jedoch nicht eine Ex-post-Kontrolle eventueller …” „… Ex-ante-Regulierung wie im bestehenden relevanten Markt erfolgen. Ist hingegen ein neuer Markt entstanden, sollte die …” „… TK-Bereich behandelt werden. Zum einen darf die Regulierung die ex ante relevanten Innovationsanreize nicht …”

Worum es geht S. 69-72

„… Regulierung versus sektor-übergreifenden Marktaufsicht und zur Frage von Ex-post- versus Ex-ante …” „… sektorübergreifend)? 2) Wann sollte die Einhaltung der Regeln durchgesetzt werden (ex ante oder ex post)? 3) Welche …” „… übernehmen. Offen bleibt zunächst auch, ob eine Durchsetzung ex ante oder ex post adäquat ist, um Effizienz …”

Netzebene: Zugang und Terminierung S. 43-49

„… kostenorientierten Ex-ante-Regulierung unterworfen werden, d. h., die Entgelte sollten auf Grundlage der Kosten der …” „… Terminierungsentgelte einer kostenorientierten Ex-ante-Regulierung unterworfen werden, wobei die Entgelte auf den …” „… Endkundenmärkte.Regulierungsgrundsatz. Gilt eine Ex-Ante-Regulierung im Vorleistungsbereich, so ist eine weitergehende …”

Umsetzung der wirtschaftspolitischen Vorschläge S. 176-178

„… Subsidiarität der Regulierung der Endkundenentgelte vorgesehen, die eine Ex-ante-Regulierung jedoch nicht …” „… ein expliziter Ausschluss der Ex-ante-Regulierung erfolgen. Die beabsichtigte Neuverteilung der …” „… Drei-Elemente-Test werden Ex-ante-Zugangsregulierungen bereits mit dem Bestehen dauerhafter Marktzutrittshürden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Ausgangssituationen und Resale-Verpflichtungen für neue Märkte 592.3.8 Ex-ante- vs. Ex-post-Regulierung 612.3.9 Zur …” „… Ex-ante-Regulierung von Endkundenentgelten durch Ex-ante-Zugangsregulierung 1684.4.1.6 Berücksichtigung konvergenter …” „… TKG und in den TK-Richtlinien 1654.4.1.4 Einschränkung von Ex-ante-Resale-Verpflichtungen auf …”

Grundsätze einer effizienten Regulierung S. 42-43

„… Abgrenzung zwischen Ex-ante- und Ex-post-Eingriffen spezifiziert. Im neunten Abschnitt wird eine Abstufung …” „… Ex-ante- oder Ex-post-Eingriffe – muss zunächst definiert werden, auf welchen Märkten, mit welchen …” „… Regulierern lassen sich die ex ante relevanten Investitionsrisiken bei regulatorischen Eingriffen, die auf …”

Materielles Recht und wirtschaftspolitische Ausrichtung S. 122-138

„… Ex-ante-Regulierung der Endnutzerentgelte entfallen kann, sofern auf der Vorleistungsebene eine wirksame …” „… sorgen, indem sie von einer Ex-ante-Regulierung gänzlich absieht. Gleichwohl greift selbst in diesem Fall …” „… Ex-ante-Regulierung anordnen. Dabei finden die Bestimmungen über die Entgeltregulierung gemäß den §§ 31 bis 37 …”

Zwischenfazit zu den bisherigen Überlegungen zur effizienten vertikalen Kompetenzanordnung S. 102-105

„… optimale Balance zwischen Ex-ante-Regulierung und allgemeinem Wettbewerbsrecht zu finden. Die …” „… auf Seite der Unternehmen ex ante risikobehaftete spezifische Investitionen für die Entwicklung neuer …” „… Märkte notwendig sind, sich ex post jedoch die Anreize auf Seiten der regulierenden Instanz ändern. Zum …”

Endkundentarife S. 49-50

„… Endkundenmärkte.Regulierungsgrundsatz. Gilt eine Ex-Ante-Regulierung im Vorleistungsbereich, so ist eine weitergehende …” „… Ex-ante-Regulierung von Endkundenentgelten nicht erforderlich, weil 1) der Wettbewerb auf nachgelagerten Märkten …” „… 492.3.3 Endkundentarife Bei der Regulierung von Endkundentarifen ist zunächst zu beachten …”

Zur Abgrenzung von Regulierung und Wettbewerbsrecht S. 63

„… Ex-post- und Ex-ante-Regulierung hängt eng mit der Abgrenzung der Aufsicht durch Regulierung bzw …” „… . Wettbewerbsrecht zusammen. Während die Ex-ante-Regulierung Aufgabe einer Regulierungsbehörde sein muss, kann die …” „… Ex-Post-Aufsicht sowohl Teil der Regulierungs- als auch der allgemeinen Wettbewerbsaufsicht sein. Aus unseren …”

Zwischenfazit: Effizienzverluste im Wettbewerb S. 40-42

„… einer effizienten Regulierung Für regulatorische Eingriffe – seien es Ex-ante- oder Ex …” „… von Resale-Auflagen in neuen Märkten. In dem achten Abschnitt wird die Abgrenzung zwischen Ex-ante …” „… - und Ex-post-Eingriffen spezifiziert. Im neunten Abschnitt wird eine Abstufung zwischen Regulierung und …”

Wettbewerb als Lernprozess durch gegenseitigen Erkenntnisgewinn S. 97-99

„… Innovationswettbewerb und einer Erosion natürlicher Monopolbereiche kommt. Ex ante ist dies jedoch schwer vorherzusagen …” „… notwendigen Informationen haben, um Wettbewerbsergebnisse ex ante richtig zu prognostizieren. Somit sollte man …” „… Form der Regulierung effizient und welche weniger effizient ist. Durch den Wettbewerbsdruck würden dann …”

Institutionelle Vorschläge (Teil 3) S. 169-173

„… Ausschluss der Ex-ante-Regulierung erfolgen. Die Gefahren, die durch etwaige Unter-Kosten-Preise bedingt …” „… gehend, dass grundsätzlich eine Ex-post-Regulierung zu erfolgen hat. Dies ist für eine künftige …” „… werden, können jedenfalls durch eine effektive Ex-post-Regulierung und eine Mehrerlösabschöpfung bekämpft …”

Wettbewerb im Zuge des internationalen Handels S. 99-100

„… Wettbewerbsergebnisse ex ante richtig zu prognostizieren. Somit sollte man sich aber auch nicht europaweit auf nur ein …” „… und ob eine andere Regulierung nicht mittel- oder langfristig zu einer höheren Wettbewerbsintensität …” „… vor allem für die Teilleistungen, für die Regulierung und somit auch ein Regulierungswettbewerb …”

Argumente pro Zentralisierung und Harmonisierung S. 81-93

„… erfolgreich ist.121 Während der Regulierer dem Unternehmen ex ante, also vor der erfolgten Innovation bzw …” „… Investitionen anzureizen, ändern sich die Anreize des Regulierers ex post, d. h. wenn die Innovation getätigt …” „… mehr Investoren fürchten, im Erfolgsfall ex post einer strikten Regulierung unterworfen zu werden …”

Der neue Rechtsrahmen für Telekommunikationsmärkte S. 72-74

„… Bedeutung des Vetorechts ex ante kaum einschätzen. Das wettbewerbsrechtlich etablierte Kriterium der …” „… Richtlinien beschränken. Fragen der technischen Regulierung (Standardisierung) und der Allokation knapper …” „… der Regulierung und der Kompetenzaufteilung Idealerweise sollten Regulierungsbehörden und ganz …”

Allgemeine Hinweise zum Rechtsrahmen S. 173-176

„… insbesondere den Drei-Elemente-Test werden Ex-ante-Zugangsregulierungen bereits mit dem Bestehen dauerhafter …” „… Abhilfemaßnahmen (Art. 8 Zugangsrichtlinie) der sektorspezifischen Regulierung sind. 293 Siehe S. 117. 174 Auf der …” „… , wann also eine sektorspezifische Regulierung erforderlich wird. Diese Frage wird lediglich in der …”

Literaturverzeichnis S. 179-188

„… , Justus und Kruse, Jörn (2004), “Ex-Ante-Regulierung oder Ex-Post-Aufsicht für netzgebundene Industrien …” „… ?”, Wirtschaft und Wettbewerb, 54, 266-275. Haucap, Justus und Uhde, André (2005), “Regulierung und …” „… ”, erscheint in Salje, Peter (Hrsg.), Regulierung der Stromversorgung, Tagungsband, Braunschweigische …”

Statische Effizienz und Implikationen für optimale Preise S. 19-25

„… Preisdifferenzierungen. Im Gegensatz zur perfekten Preisdiskriminierung haben alle Konsumenten ex ante die gleichen …” „… 192 Regulierung von TK-Märkten und Investitionsanreize in neue TK-TechnologienWie am Anfang der …” „… Liberalisierung des TK-Sektors soll die Regulierung einerseits eine effiziente Nutzung bestehender (insbesondere …”

Innovationen und Dynamische Effizienz S. 25-29

„… , die sich an den effizienten Kosten der Leistungserstellung orientiert und damit die ex ante relevanten …” „… Fall als Teil der Investitionsstrategie zu begreifen. Regulierungen, welche Preise bzw. marginale …” „… konkrete Fragen der Regulierung beziehen, können die Ergebnisse dennoch als Ausgangspunkt für die weiter …”

Institutionelle Aspekte S. 115-122

„… Regulierung ex ante letztverbindlich zu entscheiden, führt die fehlende Unterfütterung mit einer derartigen …” „… Universaldienstrichtlinie sieht vor, dass eine Regulierung von Diensten auf Endkundenmärkten regelmäßig erst dann erfolgen …” „… muss, wenn die Regulierung der Vorleistungsmärkte oder die zwingend vorgeschriebene Ermöglichung der …”

doi.org/10.5771/9783845202235

Nora Dittmer - Öffentliche Unternehmen und der Begriff des öffentlichen Auftraggebers

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Nora Dittmer

Öffentliche Unternehmen und der Begriff des öffentlichen Auftraggebers

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 30 2008

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Die Rechtfertigung der ex ante Regulierung der öffentlichen Beschaffung aus der Perspektive des Wettbewerbs S. 40-48

„… Wettbewerb A. Die Rechtfertigung der ex ante Regulierung der öffentlichen Beschaffung aus der Perspektive des …” „… Auftragsvergabe detaillierten verfahrensmäßigen Vorgaben unddamit einer ex ante Kontrolle. Das Vergaberecht könnte …” „… eine ex ante Kontrolle der Beschaffungstätigkeit des Staates darstellen.155 Es liegt auf der Hand, dass …”

Fazit S. 48-49

„… verfahrensrechtlichenVorgaben eine ex ante Regulierung der öffentlichen Auftragstätigkeit darstellt,greift die kartellrechtliche …” „… Kontrolle des Art. 82 EG immer nur ex post ein undfindet nur auf solche Unternehmen Anwendung, die eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… wirtschaftlichen Auftragsvergabe 40I. Funktionsfähiger Wettbewerb 40A. Die Rechtfertigung der ex ante Regulierung …”

Die Reichweite des Beihilfeverbots gem. Art. 87 Abs. 1 EG S. 49-68

„… Vergaberecht, das mit seinen detaillierten verfahrensrechtlichenVorgaben eine ex ante Regulierung der …” „… öffentlichen Auftragstätigkeit darstellt,greift die kartellrechtliche Kontrolle des Art. 82 EG immer nur ex …”

doi.org/10.5771/9783845208183

Franz Jürgen Säcker, Matthias Schmidt-Preuß - Grundsatzfragen des Regulierungsrechts

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Franz Jürgen Säcker (ed.), Matthias Schmidt-Preuß (ed.)

Grundsatzfragen des Regulierungsrechts

Series: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

Volume 1 2015

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Jochen Mohr Zugangs- und Entgeltregulierung als Aufgaben des Regulierungsrechts: Diskriminierungsfreiheit („Netzneutralität“), Angemessenheitskontrolle und Effizienz als Maßstäbe für die Ex-ante- und Ex-post-Missbrauchskontrolle im Regulierungs- und Wettbewerbsrecht (Art. 102 AEUV) S. 94-118

„… Ex-ante- Regulierung Netzzugangsregulierung Die Regulierung des Netzzugangs ist das zentrale Element zur …” „… . Geboten ist deshalb eine wettbewerbsfördernde Ex-ante-Regulierung des Netzzugangs und der Netzentgelte …” „… („Netzneutralität“), Angemessenheitskontrolle und Effizienz als Maßstäbe für die Ex-ante- und …”

Kim Sophie Mengering, Juliane Steffens Regulierungsrecht – systematische Ordnung und praktische Anwendung, Tagungsbericht des Gründungssymposiums der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht am 21./22.11.2013 in Berlin S. 279-301

„… (Netz-)Monopole. „Modal“ sei die Regulierung im engeren Sinne von einer Ex-ante-Steuerung durch unabhängige …” „… “), Angemessenheitskontrolle und Effizienz als Maßstäbe für die Ex-ante- und Ex-post-Missbrauchskontrolle im Regulierungs- und …” „… Ex-ante-Entgeltregulierung erforderlich. Deren Ziel sei es, funktionsfähigen Wettbewerb zu schaffen. Die Regulierung der …”

Karsten Otte Betrachtungen zum Verhältnis von Eisenbahnregulierung zur zivilrechtlichen Ausgestaltung der Infrastrukturnutzung S. 139-187

„… Verfahren der Ex-ante-wie der Ex-Post- Regulierung (§§ 14c, e, f AEG) prüfen, ob und inwieweit die Stellung …” „… Entgelten. Im deutschen Eisenbahnrecht ist sie bisher mit Möglichkeiten zu einer Ex-ante- und zu einer …” „… erfolgte Beanstandung der Nutzungsbedingungen nicht leitend sein. Bei der ex ante-Klauselkontrolle erlauben …”

Johann-Christian Pielow Regulierungsrecht als Infrastrukturregulierungsrecht – oder mehr? S. 19-43

„… verfassungsrechtlichen Maßstäben; s.a. dens. (Fn. 2), S. 101 ff. zum Verhältnis von regulierungsrechtlicher ex ante- und …” „… „prospektiv“ agierende Regulierungsverwaltung (vielfach auch als proaktive oder ex ante-Regu- (Fn. 22) S. 13 …” „… „regulativen“ ex ante-Steuerung des Datenzugangs im Netz und durch bereits bestehende (nationale …”

Matthias Schmidt-Preuß Das Recht der Regulierung – Idee und Verwirklichung S. 68-93

„… Regulierung ex-ante ausgerichtet, also mit „scharfen Zähnen“ ausgestattet. Leitmass und Zielpunkt dieses …” „… Radtke, Materielle Maßstäbe der telekommunikationsrechtlichen ex ante Vorleistungsentgeltkontrolle, 2013 …” „… Das Recht der Regulierung – Idee und Verwirklichung* Prof. Dr. Matthias Schmidt-Preuß, Universität …”

Markus Ludwigs EU-rechtliche Vorgaben und nationale Gestaltungsspielräume –Behördenunabhängigkeit und Regulierungsermessen als Sicherung der effektiven Umsetzung von EU-Recht? S. 251-278

„… ist es der Gesetz- und Verordnungsgeber, der ex-ante auf der Normebene eine Determination der zu …” „… , International Journal of Constitutional Law 11 (2013), 925 (934 ff.); ausführlich Neuhaus, Regulierung in …” „… der Regierung zulässig. Diese dürfen sich aber gerade nicht auf die Regulierungs- 9 Vgl. insoweit …”

doi.org/10.5771/9783845261607

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