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Wernhard Möschel - Wirtschaftsrecht im Wandel

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Wernhard Möschel

Wirtschaftsrecht im Wandel

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 256 2011

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Funktionen einer Eigentumsordnung S. 13-23

„… I. Wettbewerbstheoretische GrundlagenFunktionen einer EigentumsordnungIm Vordergrund steht die …” „… bewertete Zielkonflikte zwischen underproduc-2.Funktionen einer Eigentumsordnung14tion bei fehlendem …” „… Eigentumsordnung16wie sie zugleich missverständlich ist. Sie besagt nur: Bei der verfassungsrechtlichenÜberprüfung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… EntwicklungA.Wettbewerbstheoretische GrundlagenI.Funktionen einer Eigentumsordnung 13Rechtsordnung zwischen Plan und Markt am Beispiel …”

Zur Verfassungsdebatte in Europa S. 669-673

„… normative Vorbehalte und gegenläufige Entwicklungen. So bleibt nach Art. 222 EG-Vertrag die Eigentumsordnung …”

Regulierung und Deregulierung. Versuch einer theoretischen Grundlegung 481 Notwendigkeit und Möglichkeit einer Staatsaufgaben-Privatisierung S. 496-507

„… ändern.Das Gemeinschaftsrecht, Art. 295 EG-Vertrag, läßt die Eigentumsordnung in denverschiedenen …”

Politikberatung – ein persönlicher Erfahrungsbericht S. 879-895

„… EntwicklungWettbewerbstheoretische GrundlagenFunktionen einer Eigentumsordnung, Ordo 53 (2002), 145-154.Rechtsordnung zwischen Plan …”

Einflüsse der europäischen auf die deutsche Wirtschaftsordnung S. 673-686

„… Entwicklungen. So bleibt nach Art. 222 EG-Vertrag die Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten …”

Europäisches Kartellrecht in liberalisierten Wirtschaftssektoren S. 363-376

„… Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten unberührt. Wirtschaftstätigkeitdurch öffentliche Unternehmen …”

Geldbußen im europäischen Kartellrecht S. 466-495

„… . Art. 295 EG-Vertrag lässtdie Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten unberührt …”

Kartellverbot und Missbrauchsaufsicht S. 201-264

„… wieVertrags- und Eigentumsordnung, eine sich ständig vollziehende spontane, polyzentrische Koordinierung …”

DDR – Wege aus der Krise S. 701-710

„… aufgrund der dortigen sozialistischen Eigentumsordnungweitgehend das wieder, was in der Bundesrepublik als …”

doi.org/10.5771/9783845233925

Michael Weiss - Goldene Aktien im Lichte der Rechtsprechung des EuGH

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Michael Weiss

Goldene Aktien im Lichte der Rechtsprechung des EuGH

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 44 2008

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Vertragsneutralität hinsichtlich der nationalen Eigentumsordnung S. 40-41

„… Privatisierungen ausreichend95.I. Vertragsneutralität hinsichtlich der nationalen EigentumsordnungDas …” „… Eigentumsordnung in den Mitgliedstaaten unberührt96. Den Mitgliedstaaten bleibt es überlassen, ob sie einzelne …” „… LiberalisierungsprozessenAuch die Kommission wiederholt stereotyp, daß die Wahl der Eigentumsordnung in den …”

Zusammenfassende Thesen S. 317-320

„… gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben, da der einzelne Mitgliedstaat über die Ausgestaltung der Eigentumsordnung entscheide.II …” „… diese Bestimmung nicht dazu führt, die in den Mitgliedstaaten bestehende Eigentumsordnung den …”

Art. 86 EG und die Politik der Kommission im Rahmen von Privatisierungs- und Liberalisierungsprozessen S. 41-46

„… 41Eigentumsordnung in den Mitgliedstaaten unberührt96. Den Mitgliedstaaten bleibt es überlassen, ob …” „… LiberalisierungsprozessenAuch die Kommission wiederholt stereotyp, daß die Wahl der Eigentumsordnung in den …”

Effizienzgetragene Privatisierungsmotivation S. 36-40

„… Privatisierungen ausreichend95.I. Vertragsneutralität hinsichtlich der nationalen EigentumsordnungDas …”

Kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EuGH S. 217-277

„… Eigentumsordnung1199. Die Rechtsprechung des EuGH hat bislang nur eingeschränkt zu einem Verständnisgewinn …” „… unternommen worden, deren Ergebnisse zur Bestimmung des Begriffs Eigentumsordnung und somit zur Festlegung des …” „… förderlich. Ein Rückgriff auf den Wortlaut scheidet deshalb aus, weil der Begriff Eigentumsordnung im Vertrag …”

Zwischenergebnis S. 48-50

„… : Läßt der Vertrag die Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten unberührt, kann nicht an anderer Stelle eine …”

Begründetheit der Klagen S. 199-212

„… Rechtfertigungsmöglichkeiten für diskriminierende Beschränkungen und den Vorbehalt zugunsten der Eigentumsordnung der …” „… bestehende Eigentumsordnung den Grundprinzipien des Vertrages entzogen sei955.c) Primärrechtliche und …”

Literaturverzeichnis S. 321-345

„… .Burghardt, Günter, Die Eigentumsordnungen in den Mitgliedstaaten und der EWG-Vertrag - Zur Anwendung von Art …” „… zwischen Binnenmarktrecht und Eigentumsordnung, in: Mathias Habersack u.a. (Hrsg.), Festschrift für Peter …” „… Gemeinschaftsrechts auf die Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten - Zugleich ein Beitrag zur Auslegung von Art. 222 EWG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Anwendung des Gemeinschaftsrechts 40I. Vertragsneutralität hinsichtlich der nationalen Eigentumsordnung 40II …”

doi.org/10.5771/9783845210223

Sebastian Schulenberg - Die Energiepolitik der Europäischen Union

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Sebastian Schulenberg

Die Energiepolitik der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 348 2009

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Eigentumsordnung im Sinne des Artikels 295 EGV S. 331-337

„… Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten unberührt“. Der offene Wortlaut der Norm und ihre Ausrichtung …” „… gleichwohl unterbleiben, wenn sie die Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten berührt.1525 Da …” „… „Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten“.1526I. Eigentumsordnung im Sinne des Artikels 295 EGVKeine Einigkeit herrscht …”

Berührtsein der Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten S. 337

„… 337II. Berührtsein der Eigentumsordnung in den verschiedenen MitgliedstaatenWie Artikel 295 EGV …” „… normiert, muss die Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten von der Ausübung …” „… Mitgliedstaaten von den Grundprinzipien des Vertrages bei der Ausgestaltung ihrer Eigentumsordnung statuiert er …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik S. 337-338

„… 337II. Berührtsein der Eigentumsordnung in den verschiedenen MitgliedstaatenWie Artikel 295 EGV …” „… normiert, muss die Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten von der Ausübung …” „… Mitgliedstaaten von den Grundprinzipien des Vertrages bei der Ausgestaltung ihrer Eigentumsordnung statuiert er …”

Rechtliche Wertung vor dem Hintergrund von Artikel 95 EGV S. 142-149

„… auch die Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten hiervon nicht unerheblich berührt wird. Wie ausgeführt …” „… tatsächlich ausgeübt werden dürfen. So handelt es sich bei Artikel 295 EGV, demzufolge die Eigentumsordnung in …” „… europäischen Eigentumsordnung, EuR 2006, 465 (474); Kingreen, in: Calliess/Ruffert (Hrsg.), EUV/EGV, 3. Aufl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 331 I. Eigentumsordnung im Sinne des Artikels 295 EGV . . . . . . . . . . . . . . . 332 II …” „… . Berührtsein der Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten …”

Ergebnis S. 149-150

„… Legislativpaket von materiellen Fragen, wie beispielsweise Eingriffen in die Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten …”

Literaturverzeichnis S. 433-454

„… 2000, 879-900.Burghardt, Günter, Die Eigentumsordnungen in den Mitgliedstaaten und der EWG-Vertrag …” „… Energiewirtschaft vor dem Hintergrund der europäischen Eigentumsordnung, EuR 2006, 465-488.Schneider, Jens-Peter …”

Die Vorstellungen der Kommission S. 136-142

„… auch die Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten hiervon nicht unerheblich berührt wird. Wie ausgeführt …”

doi.org/10.5771/9783845220949

Andreas Hövelberndt - Die Kammern als Wettbewerber

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Andreas Hövelberndt

Die Kammern als Wettbewerber

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 16 2008

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Vorbehalt der nationalen „Eigentumsordnungen“, Art. 295 EGV S. 128

„… . nichtprivilegierten Unternehmen entnommen werden.B. Vorbehalt der nationalen „Eigentumsordnungen“, Art. 295 EGVWill …” „… Vorschrift des Art. 295 EGV nicht außer Betracht bleiben, die besagt, dass der Vertrag die Eigentumsordnungen …” „… Trägerschaft, umfasst jedoch nicht die gesamte Eigentumsordnung.654 Das bedeutet, dass der Gemeinschaft die …”

Schutz durch die europäischen Grundfreiheiten S. 128-131

„… . nichtprivilegierten Unternehmen entnommen werden.B. Vorbehalt der nationalen „Eigentumsordnungen“, Art. 295 EGVWill …” „… Vorschrift des Art. 295 EGV nicht außer Betracht bleiben, die besagt, dass der Vertrag die Eigentumsordnungen …” „… Trägerschaft, umfasst jedoch nicht die gesamte Eigentumsordnung.654 Das bedeutet, dass der Gemeinschaft die …”

Art. 86 Abs. 1 EGV als Legitimationsgrundlage S. 111-128

„… Unternehmen entnommen werden.B. Vorbehalt der nationalen „Eigentumsordnungen“, Art. 295 EGVWill man die …” „… . 295 EGV nicht außer Betracht bleiben, die besagt, dass der Vertrag die Eigentumsordnungen der …” „… Eigentumsordnung.654 Das bedeutet, dass der Gemeinschaft die Befugnis verbleibt, die Eigentumsausübung zu regeln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Betätigung der Kammern 126IV. Zwischenergebnis 127B. Vorbehalt der nationalen „Eigentumsordnungen“, Art. 295 …”

doi.org/10.5771/9783845212128

Felix Geiger - Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

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Felix Geiger

Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 4 2013

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Schutz der Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten (Art. 345 AEUV) S. 251-253

„… Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Kapitalmarkts dar.Schutz der Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten (Art. 345 …” „… AEUV)Nach Art. 345 AEUV lassen der EUV und der AEUV die Eigentumsordnungen der Mitgliedstaaten unberührt …” „… Ausgestaltung der mitgliedstaatlichen Eigentumsordnungen auf der anderen Seite.943 In diesem Rahmen stellt die …”

Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe S. 253-255

„… mitgliedstaatlichen Eigentumsordnungen die Grundprinzipien der europäischen Verträge beachten müssen.954 Demzufolge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… aktienrechtliche Meldepflichtenc) 250VW-Gesetzd) 250Pflichtangebotee) 251Schutz der Eigentumsordnung der …”

Schutz der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit (Art. 65 Abs. 1 b) Var. 3 AEUV) S. 230-251

„… Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten (Art. 345 AEUV)Nach Art. 345 AEUV lassen der EUV und der AEUV die …” „… Eigentumsordnungen der Mitgliedstaaten unberührt. Hieraus folgt jedoch keine Rechtfertigung der Eingriffe in die …”

Literaturverzeichnis S. 325-350

„… : Einflußregulierung in Gesellschaften zwischen Binnenmarktrecht und Eigentumsordnung, Festschrift für Peter Ulmer …”

doi.org/10.5771/9783845247830

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