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Flavia Lang - Die verdrängende Betriebsvereinbarung

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Flavia Lang

Die verdrängende Betriebsvereinbarung

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 27 2018

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§ 3 Erste Stufe: Vorrang Betriebsvereinbarungsnorm gegenüber arbeitsvertraglicher Regelung S. 35-249

„… „betriebsvereinbarungsoffen“ ist. Kollision zwischen arbeitsvertraglicher Regelung und Betriebsvereinbarungsnorm Zunächst muss …” „… Einzelvertrag und Betriebsvereinbarung56. Für vertragliche Einheitsregelungen ist weiterhin erforderlich, dass …” „… der Betriebsvereinbarung dar66. Diese Auffassung ist aber mit dem geltenden Mitbestimmungsrecht auf …”

§ 4 Zweite Stufe: Ablösung oder Verdrängung? S. 250-342

„… Betriebsvereinbarungen zur „Unwirksamkeit bestehender betriebsvereinbarungswidriger Vertragsabre‐ den“ führe. Auch später …” „… nicht betriebsvereinbarungsoffen ausgestaltet gewesen sei und nicht durch die Betriebsvereinbarung habe …” „… , welche Wirkung die Betriebsvereinbarung hat, wenn sie im ersten Schritt an die Stelle der ver‐ traglichen …”

§ 1 Einleitung S. 23-27

„… Betriebsvereinbarungsoffenheit anscheinend als ein Weg identifiziert, wieder zur „ablösenden Betriebsvereinbarung“ zurückzukeh …” „… ablösenden Wirkung, die „Verböse‐ rung“ einer Betriebsvereinbarung und die Betriebsvereinbarungsoffenheit …” „… (BAG) offen, „ob eine Betriebsvereinbarung, die einem kollektiven Günstigkeitsvergleich standhält, eine …”

Literaturverzeichnis S. 349-365

„… : Adom‐ eit, Rechtsquellenfragen, 1969] Ahrend, Peter: Die ablösende Betriebsvereinbarung im …” „… in den Arbeitsvertrag durch Betriebsvereinbarung, NZA 2001, S. 756-763 Annuß, Georg: Der Arbeitnehmer …” „… „ablösende Betriebsvereinbarung“ im Meinungsstreit, NZA 1985, S. 641-647 Blomeyer, Wolfgang: Das kollektive …”

§ 2 Historischer Überblick S. 28-34

„… kollektivem Bezug“ durch Betriebsvereinbarungen vorge‐ nommen wurde. Rechtslage bis zum Beschluss des Großen …” „… Betriebsvereinbarung“ ergangen: Der 1. Senat entschied 19578 und 19629, der 3. Senat ebenfalls 196210, dass arbeitsver …” „… beruhte und die durch eine neue Ruhegeldordnung auf Grundlage einer Betriebsvereinbarung ersetzt werden …”

§ 5 Schlussteil S. 343-348

„… Betriebsvereinbarungsnorm wieder anzuwenden ist. Auch im Fall einer „verbösernden Betriebsvereinbarung“, also wenn die …” „… Betriebsvereinbarung nicht zur Erreichung des Ziels der zwingenden Wirkung der Betriebsvereinbarung erforderlich. Auch …” „… Betriebsvereinbarung geht der vertraglichen Regelung im Wege ei‐ nes Anwendungsvorranges vor, betrifft also nicht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Betriebsvereinbarungsnormen und das Wiederaufleben der arbeitsvertraglichen Regelungen: die ‚ablösende Betriebsvereinbarung …” „… vertraglichen Regelung II. 321 Vorrang der Betriebsvereinbarung1. 321 Wirkungsende der Betriebsvereinbarungsnorm …” „… “ der Betriebsvereinbarungsnorm2. 333 Verschlechterung der verdrängenden Betriebsvereinbarung a) 334 …”

doi.org/10.5771/9783845290850

Andreas Wagner - Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

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Andreas Wagner

Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 9 2008

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Betriebsvereinbarung S. 71-76

„… 71E. BetriebsvereinbarungBesteht im Unternehmen ein Betriebsrat, ist hinsichtlich der Einführung …” „… Betriebsparteien zu denken. Dies gilt insbesondere für eine Regelung durch Betriebsvereinbarung, da sie nach § 77 …” „… lediglich auf die Betriebsvereinbarung als Instrument zur Einführung von Ethikrichtlinien eingegangen …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage S. 70-71

„… . BetriebsvereinbarungBesteht im Unternehmen ein Betriebsrat, ist hinsichtlich der Einführung von Ethikrichtlinien auch an …” „… eine Regelung durch Betriebsvereinbarung, da sie nach § 77 Abs. 4 BetrVG unmittelbar und zwingend auf …” „… begründet werden 341. Im Folgenden soll daher lediglich auf die Betriebsvereinbarung als Instrument zur …”

Einhaltung der Gesetze S. 91-93

„… einvernehmlich formularvertragliche Regelung bzw. die Betriebsvereinbarung zur Einführung von Ethikrichtlinien in …” „… Regelungsbefugnis des Direktionsrechts, der formularvertraglichen Regelung oder der Betriebsvereinbarung nach der …” „… Betriebsvereinbarung nicht über diejenige des Direktions rechts hinausgeht, sondern sich vielmehr daran orientiert …”

Literaturverzeichnis S. 145-152

„… , Horst/Schmidt, Thomas Benedikt, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge – Grenzen des Tarifvorrangs, in: NZA …” „… Ders., Betriebsvereinbarung und Privatautonomie, in: RdA 1994, 129-135Fischer, Thomas, Strafgesetzbuch …” „… ., Betriebsvereinbarung – Alternative zu Tarifvertrag und Arbeitsvertrag? in: NZA Beilage 3/2006, 107 ff.Froschauer, Bernd …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Betriebsvereinbarung 71I. Regelungsbefugnis 71II. Schranken der Betriebsautonomie 721. Inhaltskontrolle 722 …” „… . Betriebsvereinbarung und Tarifautonomie 733. Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag 74III. Zuständigkeit 76F …”

Direktionsrecht, § 106 GewO S. 45-54

„… Änderungskündigung. Als kollektivrechtliche Instrumente kommen die Betriebsvereinbarung und der Tarifvertrag in …” „… , soweit sie nicht durch den Arbeitsvertrag, die Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren …” „… Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz festgelegt wurden. Sofern die dort getroffenen Regelungen abschließend …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 141-144

„… , die formulararbeitsvertragliche Regelung und die Betriebsvereinbarung in Betracht, wobei viele …” „… Regelungsbefugnis im Rahmen einer Betriebsvereinbarung ist dagegen nach hiesiger Auffassung von vornherein durch die …”

Tarifvertrag S. 76-78

„… 76III. ZuständigkeitSofern Ethikrichtlinien durch Betriebsvereinbarung eingeführt werden, ist wegen …” „… . Gegenüber einer Regelung durch Betriebsvereinbarung liegt der Vorteil einer tariflichen Vereinbarung …”

Grundrechte im Arbeitsverhältnis S. 42-45

„… Arbeitsvertrag und die Änderungskündigung. Als kollektivrechtliche Instrumente kommen die Betriebsvereinbarung …”

doi.org/10.5771/9783845211305

Sven Heide - Lebensarbeitszeitkonten aus arbeitsrechtlicher Sicht

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Sven Heide

Lebensarbeitszeitkonten aus arbeitsrechtlicher Sicht

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 2 2008

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Betriebsvereinbarung S. 197-199

„… Lebensarbeitszeitmodells beschränkt. Ist das Lebensarbeitszeitmodell durch Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag geregelt …” „… TVG, Rdn. 34; Löwisch/Rieble, § 1, Rdn. 524. 198 I. Betriebsvereinbarung Ist rechtliche Grundlage …” „… des Lebensarbeitszeitmodells eine Betriebsvereinbarung, so kann diese mit der vereinbarten Frist …”

Vereinbarung durch Betriebsvereinbarung S. 77-84

„… Geltung gemäß § 3 Abs. 2 TVG321. III. Vereinbarung durch Betriebsvereinbarung Die gesetzlichen und …” „… in Betriebsvereinbarungen geregelt323. 1. Regelungsbefugnis der Betriebspartner Eine …” „… Betriebsvereinbarung kann nur über Angelegenheiten abgeschlossen werden, die nach dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG …”

Anlage: Lebensarbeitszeitmodell der Continental AG S. 211-228

„… AG Wird folgende Betriebsvereinbarung über die Einführung von Langzeitkonten geschlossen: § 1 …” „… Zielsetzungen In allen vorstehend genannten Gesellschaften existieren bereits Betriebsvereinbarungen zur …” „… Erwerbsleben nutzen. § 2 Geltungsbereich Diese Betriebsvereinbarung gilt für alle Mitarbeiter, die bei einer …”

Systembegleitende Mitbestimmung S. 155-158

„… 733, soweit er zu dem Ergebnis kommt, dass der Arbeitgeber die in der Betriebsvereinbarung …” „… Betriebsvereinbarung beruhenden Ansprüche der einzelnen Arbeitnehmer geltend zu machen734. Er besitzt aber einen …” „… Betriebsvereinbarung nicht berücksichtigt wurden.737 Darüber hinaus kann im Verlauf eines Lebensarbeitszeitmodells …”

(Änderungs-) Kündigung S. 192-195

„… Mohndruck-Betriebsvereinbarung, II. 193 schen Bank, wonach ein Aufbau des Wertguthabens nur bis zur Vollendung des 55 …” „… von Tarifverträgen924 und Betriebsvereinbarungen925 ist zulässig. Die Vertragsparteien können die von …” „… “ tritt dann der neue Tarifvertrag bzw. die neue Betriebsvereinbarung an die Stelle des bzw. der früheren …”

Tarifvertragliche Vereinbarung S. 72-77

„… Durch freiwillige Betriebsvereinbarung kann die Bildung von Langzeitkonten unter Beachtung der …” „… Betriebsvereinbarung regelt, aus welchen tariflichen Ansprüchen Langzeitkonten gebildet werden können. Hierfür stehen …” „… Betriebsvereinbarung über die Einbringung. Fällige Ansprüche können nicht eingebracht werden. 4. Zwischen Arbeitgeber …”

Kollektivrechtliche Regelungen S. 117-121

„… . Kollektivrechtliche Regelungen 1. Regelungsbefugnis Sieht ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung einen …” „… überhaupt Gegenstand einer Tarifnorm oder einer Betriebsvereinbarung sein kann. Aus dem Umstand, dass die …” „… , Rdn. 10. Für Betriebsvereinbarungen: Fitting, § 77, Rdn. 55 f.; ErfK/Kania, § 77 BetrVG, Rdn. 38. 118 …”

Funktionsweise der Lebensarbeitszeitkonten S. 29-41

„… einheitlichen Ausgleichszeitraums in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung würde Schwierigkeiten …” „… VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 9.1.1. 60 Airbus-Konzernbetriebsvereinbarung, 6.1. 32 tersteilzeitarbeit …” „… . 43 und 46. 65 Anhang 1 zu VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“. 66 Wiskemann …”

Kollektivvereinbarung S. 100-105

„… soll450. Die Betriebsvereinbarungen enthalten im Übrigen nur Vorgaben dar-über, welche …” „… .; DB-Gesamtbetriebsvereinbarung „zeitinvest“, 3.1; VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 3 und 6. 449 …” „… Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung eingeführt, kommt es entscheidend darauf an, ob diese von der …”

Auswirkungen auf die Vereinbarungen über Lebensarbeitszeitkonten S. 180-183

„… in Betriebsvereinbarungen Vereinbarungen über Lebensarbeitszeitkonten in Betriebsvereinbarungen …” „… der Betriebsvereinbarung mit dem alten Arbeitgeber auf arbeitsvertraglicher Ebene weiter, soweit nicht …” „… auch beim neuen Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung über Lebensarbeitszeitkonten besteht (§ 613a Abs …”

Einzelvertragliche Regelungen S. 199-202

„… den Fall der Kündigung der Betriebsvereinbarung allerdings nur selten zur Disposition gestellt. So …” „… sieht z. B. die Betriebsvereinbarung bei Volkswagen vor, dass im Falle einer Kündigung der …” „… Betriebsvereinbarung die Modalitäten einer eventuellen Rückabwicklung einvernehmlich geregelt werden954. Zumeist sehen …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 203-210

„… durch Tarifvertrag973 oder Betriebsvereinbarung974 als auch durch Individualvereinbarung975 eingeführt …” „… Einführung von Lebensarbeitszeitkonten durch Betriebsvereinbarung ist dann ausgeschlossen, wenn die …” „… Betriebsvereinbarung ist mangels Regelungskompetenz der Tarifvertragsparteien bzw. der Betriebspartner unzulässig990 …”

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 93-98

„… Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Betriebsvereinbarung über Lebensarbeitszeitkonten. Gemäß § 7.7.2.6.1 MTV MI NwNb sind die …” „… . Mohndruck-Betriebsvereinbarung, IV. 2. 424 BGBl. I/2006, 1897 ff. 425 Annuß, BB 2006, 1629 (1631). 426 Löwisch, DB 2006, 1729 …” „… daher neben den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen auch Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen …”

Einzelvertragliche Vereinbarung S. 70-72

„… ; Mohndruck-Betriebsvereinbarung, II.; VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 3. 288 Die Umwandlung von …” „… einzelvertraglich oder kollektivrechtlich, also durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung geschlossen werden292 …” „… Betriebsvereinbarungen zu beachten. Diese Regelungen gelten gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 TVG bzw. § 77 IV S. 1 BetrVG …”

Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 Abs. 1 BGB S. 195-197

„… Arbeitsverhältnisses an die veränderten Umstände bereit.937 Bei Betriebsvereinbarungen gelangen die Grundsätze über …” „… . Erforderlich ist eine „Lossagung“ der benachteiligten Vertragpartei von der Betriebsvereinbarung, was im …” „… Hinblick auf Betriebsvereinbarungen nicht. BB 1990, 289 (291), der ein Recht zur Annahme unter Vorbehalt …”

Die sachliche Rechtfertigung der Differenzierung S. 124-128

„… Mitarbeitern vergleichbar sind. Beschränkt eine Betriebsvereinbarung das jeweilige Lebensarbeitszeitmodell also …” „… Betriebsvereinbarung die betriebliche Altersversorgung nur für einen bestimmten Personenkreis vorgesehen wird, den der …” „… Betriebsvereinbarung über die betriebliche Altersversorgung den begünstigten Personenkreis nach einem hierarchischen …”

Ergebnis S. 110-111

„… Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung als auch durch (vorformulierte oder frei ausgehandelte …” „… Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ist mangels Regelungskompetenz der Tarifvertragsparteien bzw. der …” „… Arbeitszeitordnung“; VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 9.1.2. 505 …”

Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 162-163

„… Airbus-Konzernbetriebsvereinbarung, 6.4; Continental-Gesamtbetriebsvereinbarung, § 9 V 1; Mohndruck-Betriebsvereinbarung, IV. 3 …” „… .; VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 9.4. 762 Mohndruck-Betriebsvereinbarung, III. 4. 763 Hierzu Kroll, S. 196 …”

Einzelfallentscheidung S. 121-123

„… in einem Tarifvertrag bzw. einer Betriebsvereinbarung getroffen, ist zu unterscheiden, ob die …” „… Betriebsvereinbarung, die § 75 BetrVG zuwiderläuft, ist nichtig564. I. Einzelfallentscheidung Neben der generellen …” „… Regel zugrunde. Häufig wird der persönliche Anwendungsbereich in einer Betriebsvereinbarung geregelt …”

Tod des Arbeitnehmers S. 160-162

„… ; Continental-Gesamtbetriebsvereinbarung, § 9 V 1; Mohndruck-Betriebsvereinbarung, IV. 3.; VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte …” „… “, 9.4. 762 Mohndruck-Betriebsvereinbarung, III. 4. 763 Hierzu Kroll, S. 196 ff. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Betriebsvereinbarung 77 1. Regelungsbefugnis der Betriebspartner 77 2. Erfordernis einer tariflichen Öffnungsklausel 78 …” „… Betriebsvereinbarungen 181 II. Auswirkungen auf bereits angesparte Wertguthaben 183 III. Ergebnis 185 C Insolvenz des …” „… . Betriebsvereinbarung 198 II. Einzelvertragliche Regelungen 199 1. Vorliegen eines sachlichen Grundes 200 2 …”

Vorformulierte Vertragsklausel S. 114-117

„… ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung einen automatischen Übergang in den Vorruhestand vor …” „… einer Betriebsvereinbarung sein kann. Aus dem Umstand, dass die berufliche Betätigung nicht nur der …” „… : ErfK/Schaub/Franzen, § 1 TVG, Rdn. 24; Schaub/Schauib, ArbR-Handb., § 200, Rdn. 10. Für Betriebsvereinbarungen …”

Ergebnis S. 98-99

„… 98 C Ergebnis Lebensarbeitszeitmodelle können durch Einzelvertrag, Betriebsvereinbarung oder …” „… Einführung von Lebensarbeitszeitkonten durch Betriebsvereinbarung ist dann ausgeschlossen, wenn die …”

Individualvertragliche Vereinbarung S. 105-110

„… Betriebsvereinbarung ausschließlich günstiger und somit zulässig. 2. Frei ausgehandelte Vertragsbedingungen Ist die …” „… Lebensarbeitszeitkonten einzubringen, kann sowohl durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung als auch durch …” „… umzuwandeln. Eine solche Regelung in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ist mangels …”

Ergebnis S. 158-159

„… 158 ben. Ist eine Fortsetzung der Betriebsvereinbarung bis zum Ende der vereinbarten oder …” „… des Betriebsrats auf Anpassung der Betriebsvereinbarung in Betracht742. Ist bei der Umsetzung eines …”

Literaturverzeichnis S. 229-239

„… betriebsverfassungsrechtlichen Implikationen, BB 1998, S. 638-643 Dies., Betriebsvereinbarungen nach …” „… , Günter, Änderungskündigung und Kündigungsschutz bei Betriebsvereinbarungen, BB 1990. S. 289 Ders., Die …” „… Beendigung von Betriebsvereinbarungen, BB 1995, S. 1639 Schaub, Günter/ Koch, Ulrich/ Linck, Rüdiger …”

Vergleichbare Lage der Arbeitnehmer S. 123-124

„… Regel zugrunde. Häufig wird der persönliche Anwendungsbereich in einer Betriebsvereinbarung geregelt …” „… . Beschränkt eine Betriebsvereinbarung das jeweilige Lebensarbeitszeitmodell also auf leitende Angestellte oder …”

Rechtliche Einordnung der Ansprüche aus dem Lebensarbeitszeitkonto S. 47-53

„… ; VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 6. 184 VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 4. 185 …” „… Airbus-Konzernbetriebsvereinbarung, 3.1. 188 Kapitel 1, A, IV, 3, lit. b). 189 Mohndruck-Betriebsvereinbarung, VI. 53 II …”

Rückstellungen in der Bilanz S. 186-188

„… Betriebsvereinbarungen, die rechtliche Grundlage eines Lebensarbeitszeitmodells sind, kollektivrechtlich fort, soweit der …” „… Mohndruck-Betriebsvereinbarung, VIII. 889 MWA NRW, S. 7. 890 Kapitel 2, A, I, 2. 891 BAG, Urt. v. 24. 9. 2003, AP Nr. 1 zu …”

Modell der doppelseitigen Treuhand S. 190-192

„… , 337 (342); Wiezer, S. 120; dies., AuA 2005, 105 (106). 909 VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 …” „… Mohndruck-Betriebsvereinbarung, II. …”

Arbeitszeitgesetz S. 84-86

„… Betriebsvereinbarung ist dann ausgeschlossen, wenn die Tarifvertragsparteien nicht auf die zwingende Wirkung ihrer …” „… einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags in einer Betriebsvereinbarung zwar ein von § 3 S. 2 …”

Ausübung der Mitbestimmung S. 152-154

„… BetrVG gerecht zu werden, muss eine Betriebsvereinbarung über Lebensarbeitszeitkonten daher Regelungen zu …” „… (Auszahlung an die Erben)715. Darüber hinaus sollte eine Betriebsvereinbarung über Lebensarbeitszeitkonten …”

Entgeltfortzahlungsgesetz S. 88-92

„… unwirksam. Dasselbe gilt für unabdingbare Urlaubsansprüche aus Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung; auch …” „… Betriebsvereinbarung zwischen Hewlett-Packard und dem Gesamtbetriebsrat über die „Betriebliche Arbeitszeitordnung …”

Verzögerung der Entgeltzahlung S. 55-62

„… des Arbeitsentgelts durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder frei ausgehandelte …” „… ist in der Praxis heute regelmäßig durch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen abgesichert …”

Faktische Bindung der Arbeitnehmer an den Arbeitgeber S. 62-69

„… VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 9.4. 66 Deutschen Bank265 sowie Mohndruck266 und SAP267 enthalten …” „… . 265 DB-Gesamtbetriebsvereinbarung „zeitinvest“, 6.2. 266 Mohndruck-Betriebsvereinbarung, III 4. 267 …”

Ergebnis S. 202

„… verwiesen. III. Ergebnis Ist das Lebensarbeitszeitmodell in einer Betriebsvereinbarung geregelt, kann der …”

Ergebnis S. 197

„… Lebensarbeitszeitmodells beschränkt. Ist das Lebensarbeitszeitmodell durch Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag geregelt …”

Ergebnis S. 121

„… in einem Tarifvertrag bzw. einer Betriebsvereinbarung getroffen, ist zu unterscheiden, ob die …”

Ergebnis S. 192

„… Mohndruck-Betriebsvereinbarung, II. …”

Ergebnis S. 128-129

„… Lebensarbeitszeitmodells durch eine Betriebsvereinbarung festgelegt ist, denn die Betriebspartner sind gemäß § 75 Abs. 1 …”

Zwischenergebnis S. 54-55

„… , Betriebsvereinbarung oder frei ausgehandelte Individualvereinbarung ist zulässig, soweit sie nicht gegen die guten …”

Ergebnis S. 185-186

„… Betriebsveräußerer. Ebenso gelten Betriebsvereinbarungen, die rechtliche Grundlage eines Lebensarbeitszeitmodells sind …”

Insolvenzrechtliche Vorschriften S. 92-93

„… Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Betriebsvereinbarung über Lebensarbeitszeitkonten. Gemäß § 7.7.2.6.1 MTV MI NwNb sind die …”

Personelle und betriebliche Mitbestimmungstatbestände S. 149-151

„… der Abschluss einer freiwilligen Betriebsvereinbarung möglich697. 693 ErfK/Kania, § 92, Rdn. 10 …”

Verpfändung von Vermögensgegenständen S. 188-190

„… (106). 909 VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 “Zeit-Werte”, 10. 910 Bode et al., DB 2000, 1864 (1865 …”

Systematische Einteilung der Arbeitszeitmodelle S. 26-29

„… einheitlichen Ausgleichszeitraums in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung würde Schwierigkeiten …”

Bundesurlaubsgesetz S. 86-88

„… und Betriebsvereinbarung; auch diesbezüglich sind Erlassverträge unwirksam392. III …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG S. 147-149

„… Betriebsvereinbarung möglich697. 693 ErfK/Kania, § 92, Rdn. 10; HWK/Ricken, § 92, Rdn. 17. 694 Fitting, § 92, Rdn …”

Auswirkungen auf bereits angesparte Wertguthaben S. 183-185

„… kollidierende Gesamtbetriebsvereinbarung über Lebensarbeitszeitkonten, ersetzt diese die Betriebsvereinbarung …”

Beweggründe aus Arbeitgebersicht S. 42-45

„… und Betriebsvereinbarungen über Altersteilzeit sind allerdings höhere 146 Hoff, Personal 2001, 550 …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG S. 130-133

„… Betriebsvereinbarung gemäß § 88 BetrVG. Im Folgenden soll zunächst untersucht werden, welche Mitbestimmungstatbestände …”

Frei ausgehandelte Individualvereinbarung S. 111-114

„… Arbeitszeitordnung“; VW-Betriebsvereinbarung Nr. 3/03 „Zeit-Werte“, 9.1.2. 505 …”

Arbeitgeberwechsel S. 163-180

„… werden kann, und die Möglichkeiten, dieses zu nutzen. In einigen der untersuchten Betriebsvereinbarungen …” „… Airbus-Zusatztarifvertrag „SiduFlex“, 1.3; Continental-Gesamtbetriebsvereinbarung, § 9, V., 1.; VW-Betriebsvereinbarung Nr …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG S. 133-144

„… Betriebsvereinbarung über Lebensarbeitszeitkonten allerdings Rahmenregelungen zur Lösung etwaiger Kollisionsfälle …”

doi.org/10.5771/9783845206356

Christian Kümpers - Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

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Christian Kümpers

Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 72 2009

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Betriebsvereinbarung S. 203-210

„… hier sowohl eine tarifvertragliche als auch eine Regelung in Form einer Betriebsvereinbarung, wobei …” „… Regelungsmöglichkeit hier keiner näheren Betrachtung unterzogen werden. II. Betriebsvereinbarung Das in der Praxis …” „… überwiegende kollektivrechtliche Gestaltungsmittel ist die Betriebsvereinbarung. Bereits an vorhergehender …”

Betriebsvereinbarung S. 115-116

„… unterschiedlichen Problemen und Bedürfnissen gerecht zu werden, bieten sich Regelungen durch Betriebsvereinbarungen …” „… diesem Grund wird ihnen die Regelung dieser Fragen überlassen. III. Betriebsvereinbarung In den …” „… Betriebsrats aus § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Durch eine Betriebsvereinbarung kann dem Arbeitgeber die …”

Betriebsvereinbarung S. 107

„… betrieblichen Übung möglich312. V. Betriebsvereinbarung Die Betriebsvereinbarung bietet den Vorteil, dass …” „… . Ein Nachteil einer umfassenden Regelung in Form einer Betriebsvereinbarung kann darin gesehen werden …” „… Abänderbarkeit. Betriebsvereinbarungen können zwar grundsätzlich gekündigt werden (§ 77 Abs. 5 BetrVG …”

Betriebliche Übung S. 106-107

„… Betriebsvereinbarung über diese Fragen abzuschließen. Zwar ist dies nicht der einzige Weg, den Mitbestimmungsrechten …” „… Betriebsvereinbarung aufzustellen. Die einseitige Regelung in Form der Arbeitsanweisung ist daher nur dann sinnvoll …” „… möglich312. V. Betriebsvereinbarung Die Betriebsvereinbarung bietet den Vorteil, dass bestehende …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 260-265

„… eine Nutzungsregelung in Form einer Betriebsvereinbarung an. Ohnehin wird hinsichtlich einer Großzahl …” „… Betriebsvereinbarung oder eine Einwilligung der Arbeitnehmer einräumen lassen. Einer Betriebsvereinbarung werden jedoch …” „… § 88 TKG, welches nicht durch eine Betriebsvereinbarung aufgehoben werden kann, Grenzen gesetzt. Hier …”

(Haus-)Tarifvertrag S. 107-108

„… betrieblichen Übung möglich312. V. Betriebsvereinbarung Die Betriebsvereinbarung bietet den Vorteil, dass …” „… . Ein Nachteil einer umfassenden Regelung in Form einer Betriebsvereinbarung kann darin gesehen werden …” „… Abänderbarkeit. Betriebsvereinbarungen können zwar grundsätzlich gekündigt werden (§ 77 Abs. 5 BetrVG …”

Betriebliche Einheitsregelung S. 105-106

„… Lasten der Arbeitnehmer durch eine Betriebsvereinbarung abgelöst werden könne, was ansonsten bei …” „… der Arbeitnehmer von einer arbeitsvertraglichen Einheitsregelung abweichende Betriebsvereinbarung nur …” „… Ansprüche eines einzelnen Arbeitnehmers durch eine Betriebsvereinbarung beschränkt werden, wenn die Regelung …”

(Haus-)Tarifvertrag S. 114-115

„… gerecht zu werden, bieten sich Regelungen durch Betriebsvereinbarungen an.337 Diese Materie fällt von …” „… Regelung dieser Fragen überlassen. III. Betriebsvereinbarung In den Zuständigkeitsbereich der …” „… § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Durch eine Betriebsvereinbarung kann dem Arbeitgeber die Rechtsgrundlage für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Qualifizierungsmaßnahmen 73 a) Vertragliche Anspruchsgrundlagen 73 aa) Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung …” „… IV. Betriebliche Übung 106 V. Betriebsvereinbarung 107 VI. (Haus-)Tarifvertrag 10711 § 4 …” „… Regelung 114 II. (Haus-)Tarifvertrag 114 III. Betriebsvereinbarung 115 IV. Arbeitsvertrag 116 V …”

Verletzung kollektivrechtlicher Normen S. 218-224

„… Betracht788. 2. Überschreitung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen Kontrollkompetenzen Neben …” „… beachtet wird, ist der Fall denkbar, dass der Arbeitgeber die ihm in einer Betriebsvereinbarung …” „… . 1 S. 1 BetrVG bestimmt, dass der Arbeitgeber nicht nur das Recht hat Betriebsvereinbarungen …”

Arbeitsvertrag S. 104-105

„… Betriebsvereinbarung und der (Haus-)Tarifvertrag in Betracht. Vor- und Nachteile der einzelnen Regelungsinstrumente …” „… Lasten der Arbeitnehmer durch eine Betriebsvereinbarung abgelöst werden könne, was ansonsten bei …” „… der Arbeitnehmer von einer arbeitsvertraglichen Einheitsregelung abweichende Betriebsvereinbarung nur …”

Konsequenz für die Praxis: Musterbetriebsvereinbarung/Musterrichtlinie zur Nutzung elektronischer Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz S. 266-280

„… sollte in der Praxis als Konsequenz stets eine Nutzungsregelung in Form einer Betriebsvereinbarung oder …” „… Denkanstöße für den Entwurf einer Regelung liefern. Das Muster wird in Form einer Betriebsvereinbarung …” „… eingeflossen981. (Muster-)Betriebsvereinbarung über die Nutzung elektronischer Kommunikationssysteme am …”

Rechte gegenüber dem Betriebsrat und den Betriebsratsmitgliedern S. 224-228

„… Betriebsvereinbarung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG wurden bereits aufgezeigt795. In diesem Zusammenhang stellt sich die …” „… überschreiten, also weitergehende Kontrollen in der Betriebsvereinbarung vorsehen. I. Rechte gegenüber dem …” „… des Arbeitnehmers bestimmt (§ 75 Abs. 2 S. 1 BetrVG). Dagegen verstoßende Betriebsvereinbarungen sind …”

Rechte gegenüber dem Arbeitgeber S. 224

„… Betriebsvereinbarung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG wurden bereits aufgezeigt795. In diesem Zusammenhang stellt sich die …” „… überschreiten, also weitergehende Kontrollen in der Betriebsvereinbarung vorsehen. I. Rechte gegenüber dem …” „… des Arbeitnehmers bestimmt (§ 75 Abs. 2 S. 1 BetrVG). Dagegen verstoßende Betriebsvereinbarungen sind …”

Tarifvertrag S. 203

„… hier sowohl eine tarifvertragliche als auch eine Regelung in Form einer Betriebsvereinbarung, wobei …” „… Regelungsmöglichkeit hier keiner näheren Betrachtung unterzogen werden. II. Betriebsvereinbarung Das in der Praxis …” „… überwiegende kollektivrechtliche Gestaltungsmittel ist die Betriebsvereinbarung. Bereits an vorhergehender …”

Qualifizierung der Arbeitnehmer S. 71-82

„… Anspruchgrundlagen in Betracht. a) Vertragliche Anspruchsgrundlagen aa) Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung …” „… , Arbeitsvertrag Vertraglich kann ein solcher Anspruch in einem (Haus-)Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung …” „… (Haus-)Tarifvertrag und insbesondere Betriebsvereinbarung entsprechen eher der Praxis, insbesondere wenn in solchen …”

Arbeitsanweisung S. 106

„… Betriebsvereinbarung über diese Fragen abzuschließen. Zwar ist dies nicht der einzige Weg, den Mitbestimmungsrechten …” „… Betriebsvereinbarung aufzustellen. Die einseitige Regelung in Form der Arbeitsanweisung ist daher nur dann sinnvoll …”

Kontrolle von Betriebsratsmitgliedern S. 198-203

„… eine Regelung in Form einer Betriebsvereinbarung, wobei letztere in der Praxis den Hauptanwendungsfall …” „… . II. Betriebsvereinbarung Das in der Praxis überwiegende kollektivrechtliche Gestaltungsmittel ist die …” „… Betriebsvereinbarung. Bereits an vorhergehender Stelle wurden die zahlreichen mit der Einführung des Internets im …”

Direktionsrecht S. 116-118

„… Betriebsvereinbarung geregelt. IV. Arbeitsvertrag Arbeitsbedingungen können auch vertraglich vereinbart werden. Es ist …” „… , Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag bzw. die Einwilligung des Arbeitnehmers vornehmen können. Hierzu gehören …”

Mitbestimmungsrechte aus § 87 Abs. 1 BetrVG S. 47-57

„… Betriebsvereinbarung über die mitbestimmungsrelevanten Fragen ausgeübt. Obwohl der Mitbestimmungstatbestand des § 87 …” „… als auch diejenigen der Anwendung in einer Betriebsvereinbarung geregelt werden. Auf die nähere …” „… Ausgestaltung des Inhalts einer solchen Betriebsvereinbarung soll daher 120 ErfKomm/Kania, § 87 BetrVG, Rn. 55 …”

Literaturverzeichnis S. 281-292

„… . Aufl. 1984, Stuttgart Gerling, Rainer W., Betriebsvereinbarung E-Mail und Internet, DuD 1997, S. 703 …” „… , Achim; Simon, Oliver, Betriebsvereinbarungen zur E-Mail-, Internet- und Intranet-Nutzung, BB 2001, S …” „… Arbeitnehmerdaten – eine Zwischenbilanz, RDV 1989, S. 49 - 60 Skowronek, Andreas, Betriebsvereinbarung zu Intranet …”

Arbeitsvertrag S. 116

„… Betriebsvereinbarung geregelt. IV. Arbeitsvertrag Arbeitsbedingungen können auch vertraglich vereinbart werden. Es ist …”

Beteiligung des Betriebsrats; § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG S. 103-104

„… Einheitsregelung an. Auf kollektivrechtlicher Ebene kommen die Betriebsvereinbarung und der (Haus-)Tarifvertrag in …”

Beteiligung nach § 90 BetrVG S. 65-67

„… , Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden. Nach allgemeiner Ansicht …”

Beteiligungsrecht nach § 80 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 1 BetrVG S. 67-69

„… bestehenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen …”

Grenzen des Direktionsrechts S. 41-45

„… . 86. 43Form eines Tarifvertrags oder einer Betriebsvereinbarung wird in der Praxis ebenfalls nicht …”

Arbeitsrechtliche Konsequenzen S. 228-259

„… , wenn die Erlaubnis zur privaten Nutzung im Rahmen einer Betriebsvereinbarung erteilt wurde. Ohne …” „… Fälle vorbereitet zu sein und schnell reagieren zu können, sollte in die Betriebsvereinbarung eine …” „… Betriebsvereinbarungen - zu halten, vorausgesetzt diese sind rechtmä-ßig und wirksam ergangen. Darüber hinaus trifft den …”

Spezialgesetzliche Regelungen zum Datenschutz im Arbeitsverhältnis und deren Einfluss auf die Zulässigkeit von Kontrollen der Internetnutzung S. 142-189

„… Bedenken gegen eine die Zielnummernerfassung gestattende Betriebsvereinbarung auf die Frage nach der …” „… Beurteilung einer solchen Betriebsvereinbarung ausdrücklich dahingestellt sein lassen, da das allein Sache des …” „… Einwilligung des Arbeitnehmers oder eine das Mithören gestattende Betriebsvereinbarung keine Legitimation in …”

doi.org/10.5771/9783845217727

Beatrice Kolitz - Kündigungsfreiheit versus "Unkündbarkeit"

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Beatrice Kolitz

Kündigungsfreiheit versus "Unkündbarkeit"

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 12 2007

Results in this title

Betriebsvereinbarung S. 41-43

„… 41 4. Betriebsvereinbarung Eine weitere Rechtsquelle für Unkündbarkeitsregelungen stellen …” „… Betriebsvereinbarungen dar.53 Betriebsvereinbarungen sind gesetzlich in den §§ 77 und 88 BetrVG geregelt. Aus § 77 Abs …” „… Beschränkung des arbeitgeberseitigen Kündigungsrechts durch Betriebsvereinbarung eröffnet. Dabei handelt es …”

Unkündbarkeitsregelungen in Betriebsvereinbarungen S. 145-150

„… Betriebsvereinbarungen Wie bereits erwähnt, ist die praktische Bedeutung von Kündigungsbeschränkungen in freiwilligen …” „… Betriebsvereinbarungen nach § 88 BetrVG gering. Dies liegt vordringlich an der Tarifüblichkeitssperre des § 77 Abs. 3 …” „… BetrVG, der zufolge Unkündbarkeitsregelungen nur dann Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein können …”

Tarifvertrag S. 39-41

„… Arbeitsrecht, 1984 41 4. Betriebsvereinbarung Eine weitere Rechtsquelle für Unkündbarkeitsregelungen stellen …” „… Betriebsvereinbarungen dar.53 Betriebsvereinbarungen sind gesetzlich in den §§ 77 und 88 BetrVG geregelt. Aus § 77 Abs …” „… Beschränkung des arbeitgeberseitigen Kündigungsrechts durch Betriebsvereinbarung eröffnet. Dabei handelt es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Betriebsvereinbarung 41 5. Betriebliches Bündnis für Arbeit 43 6. Individualvertrag 45 III. Rechtsfolgen einer …” „… – Kündigungsausschlüsse durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Individualvertrag 136 I. Kollektivrechtliche …” „… Betriebsvereinbarungen 145 II. Individualvertragliche Unkündbarkeitstatbestände 150 1. Die Gestaltungsmöglichkeiten der …”

Die Reichweite der mit dem Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts verbundenen Risikoübernahme S. 288-336

„… Unkündbarkeitsregelungen in Betriebsvereinbarungen Vereinzelt finden sich Kündigungsausschlüsse auch in …” „… Betriebsvereinbarungen. Bei der Betriebsvereinbarung handelt es sich wie beim Tarifvertrag um einen privatrechtlichen …” „… Tarifvertrag vergleichbar. Konsequenterweise wird deshalb zur Auslegung von Betriebsvereinbarungen auf die für …”

Betriebliches Bündnis für Arbeit S. 43-45

„… schäftigungssichernde Vereinbarung in der Form einer freiwilligen Betriebsvereinbarung nach § 88 BetrVG getroffen, so …” „… Betriebsvereinbarung steht den Betriebsparteien die Möglichkeit offen, eine Regelungsabrede zu treffen. Dabei handelt …” „… Verstoß gegen § 77 Abs. 3 TVG aus, da diese Norm nur für die Betriebsvereinbarung gilt. Im tarifwidrigen …”

Rechtsfolgen einer Unkündbarkeitsregelung S. 45-47

„… 45 6. Individualvertrag Anders als Betriebsvereinbarungen fallen individualrechtliche Regelungen …” „… einer Betriebsvereinbarung geregelte Unkündbarkeitsnorm verstoßende Kündigung gelten, da es sich auch …” „… bei der Betriebsvereinbarung um einen kollektiven Normenvertrag handelt. Fraglich ist, an Hand welcher …”

Unkündbarkeitsregelungen in Tarifverträgen S. 136-145

„… durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Individualvertrag I. Kollektivrechtliche …” „… zum vorübergehenden Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in Betriebsvereinbarungen …” „… . Unkündbarkeitsregelungen in Betriebsvereinbarungen Wie bereits erwähnt, ist die praktische Bedeutung von …”

Zusammenfassung und Ergebnis zur Handhabung (tarif-)vertraglicher Kündigungsausschlüsse S. 336-341

„… , Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung ausgeschlossen, so liegt darin eine ganz erhebliche Einschränkung seiner …” „… entsprechenden Regelung durch Haustarif oder Betriebsvereinbarung allenfalls unter dem Gesichtspunkt des Wegfalls …” „… , Haustarifvertrag oder Betriebsvereinbarung. Übernimmt der Arbeitgeber persönlich das Risiko der …”

Der Einfluss der Rechtsgrundlage auf die Wirkung des Kündigungsausschlusses S. 282-288

„… , Betriebsvereinbarung, Firmentarifvertrag und Verbandstarifvertrag die gleiche Wirkung zukommt, oder ob allein die Art …” „… Hinblick auf Unkündbarkeitsklauseln in Betriebsvereinbarungen und – praktisch bedeutsamer – in …” „… Arbeitsvertrag, einem Verbandsoder Firmentarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung angesiedelt ist. Die vom …”

Literaturverzeichnis S. 345-352

„… , Unkündbarkeitsvereinbarungen in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen, RdA 1995, 287 ff Kempen …” „… Hoyningen-Huene, Gerrick, Die Bezugnahme auf einen Firmentarifvertrag durch Betriebsvereinbarung, DB 1994, 2026 ff …”

Individualvertrag S. 45

„… 45 6. Individualvertrag Anders als Betriebsvereinbarungen fallen individualrechtliche Regelungen …”

Die Rechtslage vor dem 01.01.2004 S. 47

„… Betriebsvereinbarung – fielen demnach unter die in § 13 Abs. 3 KSchG a. F. genannten sonstigen Unwirksamkeitsgründe …”

Stichwortverzeichnis S. 353-355

„… , 321 f., 328 ff., 333 f., 338 ff., 343 Betriebsteilstilllegung, 311, 313 Betriebsvereinbarung, 41 f …”

Die Rechtslage seit Inkrafttreten des Gesetzes über Reformen am Arbeitsmarkt S. 47-49

„… Betriebsvereinbarung – fielen demnach unter die in § 13 Abs. 3 KSchG a. F. genannten sonstigen Unwirksamkeitsgründe …”

Einleitung S. 23-25

„… . Darauf zielten immer öfter auch Regelungen in Betriebsvereinbarungen oder Individualarbeitsverträgen ab …”

Ausschluss der außerordentlichen Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB S. 26-35

„… insoweit als „betriebsvereinbarungs- und tariffeste Höchstarbeitsbedingung“ bezeichnet.7 Auch der …”

Die Rolle der außerordentlichen Kündigung im ordentlich unkündbaren Arbeitsverhältnis S. 167-234

„… beruht, also in Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung geregelt ist. Bei den gesetzlichen …”

doi.org/10.5771/9783845203614

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