Antiextremismus und wehrhafte Demokratie

Zusammenfassung

Dieser Arbeit liegt die Prämisse zugrunde, dass es im politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland ein Verständnis von Demokratie gibt, wonach sich Demokratie gleichermaßen gegen verschiedene Extremismen abgrenzt und sich diesen gegenüber wehrhaft zeigt. Die Wehrhaftigkeit geht dabei mit Einschränkungen der Volkssouveränität einher. Der Autor rekonstruiert, wie sich dieses Verständnis gegen andere Formen der Demokratie durchsetzte, und arbeitet Ansätze zur Dekonstruktion der antiextremistischen, wehrhaften Demokratie heraus. Anhand einer Hegemonieanalyse untersucht er Schlüsseltexte seit 1945. Zudem zeigt er, wie Institutionen politischer Kontrolle und Teile der Wissenschaft (Totalitarismusforschung und Extremismusforschung) dieses Selbstverständnis stützen. Dabei problematisiert der Autor die zunehmende Definitionshoheit des Verfassungsschutzes über die Grenze der Demokratie und die unzureichende Begründung und Validierung extremismustheoretischer Ansätze.