Verfassungsfeinde im Land?

doi:10.5771/9783835348370

Verfassungsfeinde im Land?

Der »Radikalenerlass« von 1972 in der Geschichte Baden-Württembergs und der Bundesrepublik

Published 2022

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doi.org/10.5771/9783835348370
ISBN print: 978-3-8353-5160-8
ISBN online: 978-3-8353-4837-0
Wallstein, Göttingen Wallstein, Göttingen

Zusammenfassung

Die Forschung zum bisher wenig aufgearbeiteten "Radikalenerlass" zielt ins Herz der westdeutschen Demokratiegeschichte.

Der 1972 unter Bundeskanzler Willy Brandt verabschiedete "Radikalenerlass" war politisch umstritten. Wissenschaftlich wurde seine Geschichte bislang kaum untersucht. Schützte der "Extremistenbeschluss" die Demokratie vor ihren Feinden von rechts und links - oder war er ein Instrument von Repression und Bespitzelung? Grad und Intensität der Umsetzung unterschieden sich je nach Bundesland: So galt Baden-Württemberg – zentraler Untersuchungsgegenstand dieses Bands – mit dem landeseigenen "Schiess-Erlass" als "Bollwerk" der "Radikalen-Abwehr" oder als "schwarze Berufsverbots-Provinz". Erstmals erhobene Akten und Dokumente aus zahlreichen Archiven bieten Aufschluss über das Handeln der Filbinger-Administration und der Behörden, die Situation der Betroffenen und die öffentlichen Debatten. Weitere Studien zur Stellung des "Radikalenerlasses" in der Zeitgeschichte, Studien zu anderen Bundesländern und zur Rolle von Schulen und Universitäten als Schauplätzen der Auseinandersetzung ordnen diese Ergebnisse in einem größeren Zusammenhang ein. Die Aufarbeitung des "Radikalenerlasses" berührt Fragen der Wehrhaftigkeit und des Extremismus und bleibt damit auch heute hochaktuell.

Schlagworte

Berufsverbote Bürgerrechte Extremismus Kommunismus Nachkriegszeit Verfassung

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1–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–10
11–12 Geleitwort 11–12
13–62 Zur Einführung. Der »Radikalenerlass« – zeitgenössische Wahrnehmungen und gegenwärtige Forschungen Birgit Hofmann, Edgar Wolfrum Birgit Hofmann, Edgar Wolfrum 13–62
65–448 Teil I: Der »Radikalenerlass« in Baden-Württemberg – Ergebnisse des Forschungsprojekts »Verfassungsfeinde im Land?« 65–448
- 65–266 1. Einzelstudien 65–266
- 267–448 2. Schlaglichter 267–448
  - 267–338 2.1 Ereignisse und Konstellationen 267–338
    - 267–272 Neuer Diskussionsbedarf statt Rechtssicherheit. Das »Radikalen-Urteil« des Bundesverfassungsgerichts von 1975 und seine Wirkung Yvonne Hilges Yvonne Hilges 267–272
    - 273–280 Der »Radikalenerlass« als Menschenrechtsverletzung? Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Dorothea Vogt von 1995 Yvonne Hilges Yvonne Hilges 273–280
    - 281–290 Die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) und der »Radikalenerlass« Leander Michael Leander Michael 281–290
    - 291–298 Angst vor dem Überwachungsstaat. Zum Verfassungsschutz und seiner Rolle bei der »Radikalen-Abwehr« Yvonne Hilges Yvonne Hilges 291–298
    - 299–309 Bund versus Land. Das Deutsche Krebsforschungszentrum in Heidelberg und die Auseinandersetzung um die Beschäftigung von »Radikalen« im öffentlichen Dienst Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 299–309
    - 310–317 Absage an den Radikalismus. Der »Bund Freiheit der Wissenschaft« und der »Extremistenbeschluss« Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 310–317
    - 318–324 »Gefahr der Aushöhlung demokratischer Grundrechte«. Konstanzer Professoren fordern die Abschaffung des »Radikalenerlasses« Yvonne Hilges Yvonne Hilges 318–324
    - 325–329 Mannheimer Sozialwissenschaftler gegen die »Gesinnungskontrolle« an baden-württembergischen Hochschulen Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 325–329
    - 330–338 Von einem »Spektakel gegen Berufsverbote« und dessen Nachwirkungen, oder: Was bedeuten die besonderen Pflichten des Beamten? Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 330–338
  - 339–406 2.2 Einzelfälle und Zeitzeugengespräche 339–406
    - 339–350 13 Jahre »Berufsverbot«. Der Fall Sigrid Altherr-König Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 339–350
    - 351–361 Fristlos entlassen wegen DKP-Mitgliedschaft und trotzdem immer im Dienst. Der Fall Gerlinde Fronemann Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 351–361
    - 362–368 Doppeltes »Berufsverbot« mit zeitweiliger Bezügerückforderung über 71.627,80 Mark. Der Fall des Lehrer-Ehepaars Renate und Horst Groos Yvonne Hilges Yvonne Hilges 362–368
    - 369–376 Den »Schieß-Erlass unterschreiben, […] [d]as ist nichts als Erpressung«. Der Fall Martin Hornung Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 369–376
    - 377–387 Als Lehrer abgelehnt und als wissenschaftlicher Mitarbeiter weiter bedrängt. Der Fall Lothar Letsche Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 377–387
    - 388–400 Beinahe zwei Jahrzehnte unter Verdacht, ein »Verfassungsfeind« zu sein. Der Fall Klaus Lipps Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 388–400
    - 401–406 Rechtsbeistand in zahlreichen »Berufsverbots«-Verfahren. Hans-Dieter Wohlfarth Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 401–406
  - 407–448 2.3 Quellenfundstücke 407–448
    - 407–412 Appell aus dem Kultusministerium 1972 Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 407–412
    - 413–418 »Aufruf zur Demonstration gegen die Berufsverbote« in Stuttgart am 14. April 1973 Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 413–418
    - 419–425 Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken über »Verfassungstreue« im öffentlichen Dienst 1979 Mirjam Schnorr Mirjam Schnorr 419–425
    - 426–430 Die Entschließung zum »Radikalenerlaß« der Evangelischen Arbeitnehmerschaft Baden David Betzing David Betzing 426–430
    - 431–435 »Verfassungsfeinde nicht in den öffentlichen Dienst«. Die Pressemitteilung Nr. 94/1972 des Innenministeriums Baden-Württemberg David Betzing David Betzing 431–435
    - 436–440 Demokratiegefährdung durch den »Schiess-Erlass«. Zur Erklärung des DFU-Landesvorstandes Baden-Württemberg David Betzing David Betzing 436–440
    - 441–448 Quellen- und Literaturverzeichnis zu I.2 441–448
451–676 Teil II: Über Baden-Württemberg hinaus: Perspektiven, Einordnungen und Studien zum »Radikalenerlass« in der Bundesrepublik Deutschland 451–676
677–680 Abbildungsnachweis 677–680
681–684 Biobibliografische Informationen 681–684

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