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Thomas Buchmann - Die Insolvenz der englischen Limited in Deutschland

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Thomas Buchmann

Die Insolvenz der englischen Limited in Deutschland

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 2 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Berufsverbot S. 287-290

„… , sondern auch faktisch ohne die Zerschlagung des Unternehmens endet. V. Berufsverbot 1. Vorüberlegung …” „… Hinsichtlich eines Berufsverbotes stellt sich vorweg die Frage, ob ein solches als Sanktion in Anknüpfung an …” „… rechtsstaatlich gerecht zu werden, darf das an ein solches Verhalten anknüpfende Berufsverbot nicht in einem …”

Zusammenfassender Vorschlag für eine Richtliniengestaltung S. 290-292

„… wiederholten vorsätzlichen Verstoß, ein langjähriges Berufsverbot aussprechen zu können. Neben der Normierung …” „… des Berufsverbots als solchem müsste den Einzelstaaten aufgetragen werden, eine Regelung zur …” „… Anerkennung und unmittelbaren Wirksamkeit von in anderen Mitgliedstaaten ausgesprochenen Berufsverboten zu …”

Umsetzung im deutschen Recht S. 285-287

„… , sondern auch faktisch ohne die Zerschlagung des Unternehmens endet. V. Berufsverbot 1. Vorüberlegung …” „… Hinsichtlich eines Berufsverbotes stellt sich vorweg die Frage, ob ein solches als Sanktion in Anknüpfung an …”

Perspektiven des europäischen Gesellschaftsrechts S. 29

„… ermitteln gilt. Abschließend sind sodann die Perspektiven eines gemeinschaftsweiten Berufsverbotes …”

Zusammenfassung in Thesen S. 293-294

„… Berufsverbot eingerichtet werden, welches als gerichtliche Strafe an insolvenzverschleppungsrechtliche Delikte …”

Das Insolvenzverfahren de lege lata S. 28-29

„… Berufsverbotes aufzuzeigen. 22 Altmeppen, NJW 2004, 97, 100. …”

Literaturbeiträge S. 262-264

„… schließlich ein gemeinschaftsweites Berufsverbot als Folge einer Insolvenzverschleppung – obligatorisch bei …”

Europäisches Gesellschaftsrecht de lege lata S. 255-257

„… - bzw. strafrechtlicher Sanktionen, wie etwa Berufsverboten. Vor diesem Hintergrund drängt sich die …”

Haftung gem. § 823 II BGB iVm § 64 I GmbHG S. 221-237

„… behördliches Berufsverbot an und schließt für die sanktionierte Zeitspanne die Bekleidung des …” „… Berufsverbot aufweist. Sofern der Ausschluss an die Erfüllung eines Straftatbestandes anknüpft, gilt das …”

Einführung in das Thema S. 25-28

„… Berufsverbot, welche im Wege einer Richtlinie zur Stärkung der Verantwortung von Direktoren geregelt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Rechtslage 285 2. Fazit 286 V. Berufsverbot 287 1. Vorüberlegung 287 2. EU und Strafrecht 288 3. Ausformung …”

Aktionsplan S. 257-262

„… sorge damit für große Rechtsunsicherheit. Darüber hinaus bezeichnet man ein Berufsverbot für Vorstands …”

doi.org/10.5771/9783845201023

Kai von Lewinski - Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

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Kai von Lewinski

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Reihe: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Band 1 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Berufsverbot S. 162

„… Herkunft des Geldes sichere Kenntnis hat120. II. Berufsverbot Görl, Berufsverbot nach der BRAO und dem StGB …” „… gemäß § 132a StPO auch schon vorher121, ein Berufsverbot verhängt werden. Es ist das strafrechtliche …”

Straftatbestände S. 160-162

„… Kenntnis hat120. II. Berufsverbot Görl, Berufsverbot nach der BRAO und dem StGB, BRAK-Mitt. 1987, S. 54ff …” „… schon vorher121, ein Berufsverbot verhängt werden. Es ist das strafrechtliche Pendant zur Ausschließung …”

Anwaltsgerichte S. 156-160

„… dabei Art. 12 GG zu bedenken. e) Ausschließung aus der Rechtsanwaltschaft Görl, Berufsverbot nach der …” „… Ländern ein zeitlich beschränktes Berufsverbot gab101. 92 AnwG München, BRAK-Mitt. 1995, S. 171, 171f. 93 …” „… - oder Berufsverbot (s.o. 1.d u. 1.e) droht, nach 102 Vgl. die Aufstellungen bei Dittmann, in …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… Berufsverbot 162 Beschlagnahme 99f. Besteuerungsverfahren 96 Betreuer 75, 258f., s.a. Vormund u …”

Vorwort S. 5-18

„… . Straftaten gegen Mandant und Rechtspflege 161 2. Straftaten mit dem Mandanten 162 II. Berufsverbot 162 …”

Zulassung als Rechtsanwalt S. 231-241

„… berücksichtigt, auch wenn sie wegen des fortgeschrittenen Alters wie ein Berufsverbot wirkt51. aa) Keine …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Katharina Möser - Gläubigerschutz durch Berufsverbote für Geschäftsleiter

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Katharina Möser

Gläubigerschutz durch Berufsverbote für Geschäftsleiter

Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Band 5 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Berufsverbote aufgrund ausländischer Verurteilungen/ ausländischer Berufsverbote S. 277-279

„… Zusammenhang mit der Tätigkeit für eine Kapitalgesellschaft standen, zur Begründung eines Berufsverbots …” „… Informationsmaterials beschränken. E. Berufsverbote aufgrund ausländischer Verurteilungen/ ausländischer Berufsverbote …” „… Wie oben dargestellt, ist bislang die Schaffung eines europaweit vereinheitlichten Berufsverbots nicht …”

Berufsverbot aufgrund Verwaltungsentscheidung S. 300-302

„… zur Verhängung des Berufsverbots eingeleitet wird. Wenn an andere zuvor gerichtlich festgestellte …” „… Straf- oder Haftungstatbestände angeknüpft wird, werden die mit den Ausspruch des Berufsverbots …” „… disqualifizierten Person. C. Berufsverbot aufgrund Verwaltungsentscheidung Auch wenn die Voraussetzungen der s. 7 (2 …”

Beginn des Berufsverbots S. 314-315

„… Berufsverbots annehmen, in Fällen in denen eine Kapitalgesellschaft nicht zugleich Arbeitgeber bzw. ein …” „… Berufsverbots. Da allerdings das Wirtschaften mit beschränkter Haftung mit besonderen Risiken für die …” „… Gefährlichkeit des Täters sein und damit wohl die Erforderlichkeit des Berufsverbots begründen. Entscheidend …”

Automatische Verhängung des Berufsverbots S. 302-303

„… . Automatische Verhängung des Berufsverbots Ebenso, wie sich die Dauer des Berufsverbots nach s. 11 CDDA danach …” „… Bestellungsverbots nach der Länge des gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Berufsverbots. Nach §§ 6 II 2 Nr. 3 …” „… Berufsverbots erfolgt umgehend, absolut zuverlässig nach Eintritt des Disqualifizierungsgrundes und ist zugleich …”

Inhalt des deutschen Berufsverbots S. 311-313

„… insolvency practitioner ausspricht, weitgehend kompensiert.1166 II. Inhalt des deutschen Berufsverbots Der …” „… Inhalt des deutschen Berufsverbotes ist leicht zu fassen: Wenn ein Ausschlussgrund nach den §§ 6 II 2 Nr …” „… Berufsverbot der §§ 6 II 2 Nr. 2 und 3, 3 GmbHG, 76 III 2 Nr. 2 und 3, 3 AktG entsprechende Anwendung auf die …”

Berufsverbote als Instrumente des Interessenausgleichs S. 120-121

„… 120 B. Berufsverbote als Instrumente des Interessenausgleichs Die Disqualifizierung soll dem …” „… schützen sind.430 Auch in Deutschland ist das Berufsverbot mittlerweile Bestandteil einer auf die …” „… Zeitpunkt der Ersteinführung des Berufsverbots noch vorrangig versucht wurde, von vorneherein eine …”

Weitergehende Überlegungen zur Reform des deutschen Berufsverbots S. 372-378

„… 372 tomatischen Verhängung des Berufsverbots aufgegeben wird, sind daher wohl auch die §§ 6 II 3 …” „… Berufsverbots Gemäß dem in den vorangegangen TEILEN der Arbeit entwickelten Lösungsansatz soll das deutsche …” „… Berufsverbot in Anlehnung an das englische Vorbild flexibilisiert werden, um hierbei einerseits übertrieben …”

Berufsverbot aufgrund strafgerichtlichen Urteils nach § 70 StGB S. 160-164

„… , rechtfertige ein Berufsverbot, da sie hinreichend die Vermutung der allgemeinen Gefährlichkeit des Täters …” „… begründeten, so bliebe doch das Problem, dass damit Berufsverbote auch in solchen Fällen verhängt würden, in …” „… dargestellt, liegt insbesondere nahe, dass sich unter den Tätern der vom Berufsverbot erfassten …”

Berufsverbote aufgrund der Begehung von Straftaten nach §§ 6 II 2 Nr. 3 GmbHG, 76 III 2 Nr. 3 AktG S. 137-160

„… Voraussetzungen bedürfte.502 II. Berufsverbote aufgrund der Begehung von Straftaten nach §§ 6 II 2 Nr. 3 GmbHG, 76 …” „… a. F. Bis vor kurzem umfasste damit das deutsche Berufsverbot sämtliche Personen, die in den …” „… / Fischer, Vor § 283 Rn. 19. 143 Privatwirtschafter mit dem kapitalgesellschaftsrechtlichen Berufsverbot zu …”

Rechtsvergleichende Würdigung S. 170-185

„… 170 verhängten Berufsverbote relativ niedrig, insbesondere, wenn man bedenkt, dass das Berufsverbot …” „… Berufsverbot in 39 Fällen wegen Betrugs und Untreue, aber auch in 14 Fällen aufgrund des sexuellen Missbrauchs …” „… Berufsverbot auslösen können (1.), welche darüber hinausgehenden Anforderungen dabei an Tat, Täter und …”

Die bisherigen Ansätze des deutschen Gesetzgebers S. 362-372

„… Tätigkeit vollständig verwehrt wird, trifft sie das Berufsverbot mit voller Härte. Neben dem Übermaßverbot …” „… gerichtlicher Berufsverbote zu verhindern. Dies wurde durch die Sachverständigenkommission im Hinblick auf das …” „… strafrechtliche Berufsverbot des § 70 StGB (damals noch § 42 StGB) an folgendem Beispielsfall erörtert: Es könne …”

Zusammenfassung der rechtsvergleichenden Ergebnisse S. 383-388

„… AktG Die erst kürzlich mit dem MoMiG vorgenommene Reform des Berufsverbots greift viel zu kurz. Nach …” „… Geschäftsleitertätigkeit begangenen Straftaten ein Berufsverbot auslösen können. Hierbei sollte aber nicht, wie im Rahmen …” „… Regelung der s. 2 CDDA, sollte auch in Deutschland die Verhängung des Berufsverbots nicht vom Vorliegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Berufsverbote für GeschäftsleiterEine rechtsvergleichende Untersuchung des englischen und deutschen …” „… korporative Insolvenz 66 II. Die Insolvenz natürlicher Personen 70 2. Teil: Entwicklung des Berufsverbots 73 A …” „… Entwicklung des deutschen Berufsverbots 90 I. Die Einführung der früheren Regelungen der §§ 6 II 3, 4 GmbHG …”

Überlegungen zur Weiterentwicklung des deutschen Rechts S. 258-267

„… Recht Berufsverbote kennt, die auf Begriffen der Unzuverlässigkeit/ fehlenden (fachlichen) Eignung …” „… deutsche Recht um ein Berufsverbot wegen fehlender Eignung zu ergänzen? Oben dargestellte Bewertung des …” „… englischen Berufsverbots aufgrund fehlender Eignung (vgl. dazu bereits oben II.), wäre, in ihrer Grundtendenz …”

Fazit S. 303-306

„… 303 te) bedarf es in England einiger Ignoranz, um als undischarged bankrupt nichts vom Berufsverbot …” „… Verhängung des Berufsverbots, d. h. im Zeitpunkt seiner strafrechtlichen Verurteilung, bereits im Amt …” „… Jahre festgesetzte Dauer des Berufsverbots kritikwürdig. Während in vielen Fällen ein fünfjähriges …”

Rechtstatsächliche Daten S. 164-170

„… Verhängung des Berufsverbots geboten und das gesetzliche Erfordernis einer wiederholten Tatbegehung, wie es …” „… nach den ss. 2-5 CDDA verhängten Berufsverbote liegt wohl nicht darin, dass nur selten deren …” „… Jahren von der Verhängung eines Berufsverbots ab. Auf die Problematik der Ermessenausübung geht TEIL 5 …”

Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung S. 380-382

„… berücksichtigen, dass die Führung eines öffentlichen Registers den Ruf des vom Berufsverbot Betroffenen nachhaltig …” „… schädigen kann. Selbst wenn er sich an das Berufsverbot hält, kann er so doch immer wieder mit dessen …” „… . So würde sich das Berufsverbot auch noch nach seinem Erlöschen negativ auswirken. Der Betroffene …”

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG S. 378-380

„… Rechtsfolgen des Berufsverbots, wurde in TEIL 6 der Arbeit weiterhin nahegelegt, auch hierzulande eine …” „… Strafsanktion für den Fall des Verstoßes gegen das Berufsverbot einzuführen.1396 Auch eine solche müsste …” „… s. 13 CDDA einer mit dem Berufsverbot belegten Personen auch die indirekte Beschäftigung mit dem …”

Rechtsvergleichende Würdigung S. 313-314

„… 313 Im Ergebnis gilt damit im Hinblick auf den Inhalt des deutschen Berufsverbots wohl folgendes …” „… Berufsverbot auch weiterhin den Einsatz von Strohmännern in Kauf nimmt. III. Rechtsvergleichende Würdigung Bei …” „… der Suche nach geeigneten Ansätzen zur Neufassung des deutschen Berufsverbots dienen allerdings die ss …”

Vergleichende Betrachtung der deutschen Zieldiskussion S. 117-120

„… Zieldiskussion des Berufsverbots noch in den Kinderschuhen. Da das Berufsverbot hierzulande nicht gerichtlich …” „… deutschen juristischen Literatur wurde bislang eine dogmatische Einordnung des Berufsverbots erst wenig …” „… versucht. Tatsächlich erinnert die Rethorik des englischen Berufsverbots in gewisser Weise an die der in …”

Die Einführung der früheren Regelungen der §§ 6 II 3, 4 GmbHG, 76 III 3, 4 AktG a. F. S. 90-97

„… 90mehr dieses Konzept die Neuregelung des Berufsverbots in der Individualinsolvenz. 3. Der …” „… disqualifiziert oder mit einem ähnlichen Berufsverbot belegt wurden, auch hier mit einem entsprechenden …” „… Berufsverbot belegt werden können. B. Die Entwicklung des deutschen Berufsverbots Das deutsche Berufsverbot …”

Fazit S. 107-109

„… der Direktoren. Der Ausspruch eines EU-weiten Berufsverbots ließe sich unter Umständen leichter …” „… wurden die die Insolvenzverschleppungshaftung und das Berufsverbot betreffenden Initiativen nur von einer …” „… deutschen Berufsverbots noch keinerlei rechtsvergleichende Bezüge hergestellt wurden, beruht es doch auf den …”

Einleitung S. 25-29

„… selbst eine überhöhte Vergütung, so muss er damit rechnen, mit einem Berufsverbot nach dem Companies …” „… fortgeführt wird.2 In Deutschland wurde ein Berufsverbot für Geschäftleiter Anfang der 70-er Jahre von der …” „… bestehenden gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Berufsverbots, sowie im Fall der Verurteilung wegen …”

Fazit S. 279-280

„… Berufsverbote unterlaufen werden können, zu unterbinden, käme daher allenfalls ein an den englischen Ansatz …” „… werden, welche ausländischen Berufsverbote mit deutschen verfassungsrechtlichen Grundlagen und …” „… anderweitigen Wertigkeiten vereinbar sind, und ggf. das deutsche Berufsverbot per Rechtsverordnung auf diese …”

Tätigkeitsverbote der ss. 1 (1), 1A (1), 11 CDDA S. 307-311

„… 307 6. Teil: Rechtswirkungen des Berufsverbots A. Inhalt des Berufverbots I. Tätigkeitsverbote der …” „… flexiblere Lösung, die jedenfalls in manchen Fällen die Möglichkeit eines nur teilweisen Berufsverbots …” „… damit das Berufsverbot eine flexible, abstrakt nicht mehr fassbare Erweiterung seines Anwendungsbereichs …”

Fazit S. 121-122

„… Berufsverbot mittlerweile Bestandteil einer auf die Verhinderung des Missbrauchs der Haftungsbeschränkung …” „… ausgerichteten Gläubigerschutzstrategie. Während im Zeitpunkt der Ersteinführung des Berufsverbots noch vorrangig …” „… scheinen hierbei allerdings die im Hinblick auf das Berufsverbot selbst angestrengten Überlegungen der …”

Rechtsvergleichendes Fazit S. 276-277

„… nicht die Verhängung eines Berufsverbots wegen fehlender Eignung rechtfertigen. Auch wohlhabende …” „… Rechtslage das Berufsverbot der §§ 6 II 2 Nr. 3a) GmbHG, 76 III 2 Nr. 3a) AktG. Nur vermögenslose Personen …” „… solches Berufsverbot eine großen Zahl redlicher Vermögensloser in unnötiger Weise stigmatisieren und ihnen …”

Rechtsvergleichende Würdigung S. 336-337

„… deutschen Berufsverbote allenfalls indirekt ermitteln, sofern sie im Bundes- oder Gewerbezentralregister …” „… Behörden können daher nicht mit Sicherheit das Vorliegen eines Berufsverbots feststellen. Um die …” „… Berufsverbots zu schaffen), wäre daher zunächst ein vollständiges Register sämtlicher mit einem Berufsverbot …”

Parallelen im deutschen Recht? S. 240-258

„… Berufsverbot verbundenen Prozesskosten sowie Einschränkungen unternehmerischer Aktivität erheblich verringert …” „… bezweifelt werden. Zunächst ist, wie oben gesehen, die Abschreckungsfunktion des Berufsverbots im Bereich der …” „… , inwieweit auch das deutsche Recht bereits Berufsverbote kennt, die an einen der unfitness entsprechenden …”

Einzelprobleme S. 356-359

„… eingeführte ‚neue Formel’ bedurfte, scheiterte damit die Rechtfertigung der durch das Berufsverbot …” „… Berufsverbots auf und wies hierbei in der Gesetzesbegründung ausdrücklich darauf hin, hierdurch den …” „… auf den Standpunkt stellt, ein Berufsverbot sei nur dann gerechtfertigt, wenn das Fehlverhalten des …”

Allgemeine Grundsätze S. 360-362

„… 360 zur Steigerung der Wirksamkeit des Berufsverbots, sondern auch im Hinblick auf den …” „… deutschen Berufsverbots überprüft werden. I. Allgemeine Grundsätze Da Bestellungshindernisse und …” „… seine bis heute maßgebende Drei-Stufen-Theorie entwickelt hat.1337 Das Berufsverbot stellt danach eine …”

Bewertung S. 318-319

„… Geschäftsleiters vollständig fehlt, kommt es auch hierzulande darauf an, ob die mit dem Berufsverbot belegte Person …” „… wirksam, wenn die Gesellschaft dieses genehmigt. III. Bewertung Während das deutsche Berufsverbot kraft …” „… . Diese automatische Rechtsfolge des Berufsverbots erscheint auf den ersten Blick vorteilhaft, weil es zur …”

Fazit S. 297-300

„… unbegrenzten Berufsverbots bestünde. Insbesondere im Fall der Disqualifizierung aufgrund der Begehung …” „… trotz 35 Regelverstößen innerhalb von fünf Jahren von der Verhängung eines Berufsverbots absieht und …” „… gerichtliche Anordnung des Berufsverbots ermöglicht nicht nur eine flexible, einzelfallbezogene …”

Berufverbote aufgrund persönlicher Insolvenz nach deutschem Recht S. 274-276

„… der Insolvenz einer natürlichen Person begangenen Straftaten zu einem Berufsverbot führen, wenn der …” „… zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität vor der Ersteinführung des deutschen Berufsverbots …” „… Form diese Idee wieder aufgegriffen, indem er die Einführung eines Berufsverbots für „vermögenslose …”

Rechtsvergleichende Würdigung S. 324-326

„… Einzelnen zu beleuchten. Im Hinblick auf die Zielsetzung der Berufsverbote, die sowohl in England als auch …” „… deutschen Regelungen an die Gesellschafter bzw. Aufsichtsratsmitglieder, die eine mit dem Berufsverbot …” „… staatliches Zutun, die Vollstreckung des Berufsverbots sichergestellt werden, scheint sich nicht zu …”

S. 11 CDDA: Disqualifizierung des undischarged bankrupt’s S. 269-274

„… vorsätzlicher Insolvenzverschleppung das Berufsverbot aus.994 Da, anders als in England, hierzulande die …” „… durchaus lohnenswert, über eine entsprechende Erweiterung des deutschen Berufsverbots nachzudenken …” „… bestehenden verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht wird.996 D. Berufsverbot aufgrund persönlicher …”

Rechtsvergleichendes Fazit S. 353-354

„… Tätigkeitserlaubnis nicht zu. Im Gegensatz dazu können bspw. das straf- bzw. gewerberechtliche Berufsverbot im …” „… nachhinein aufgehoben werden. Nach § 70a I StGB kann das strafgerichtliche Berufsverbot ausgesetzt werden …” „… . Rechtsvergleichendes Fazit Auch im Hinblick auf das deutsche gesellschaftsrechtliche Berufsverbot sollte darüber …”

Europäische Impulse S. 106-107

„… Berufsverbot war Teil eines Maßnahmenbündels, das vorgeschlagen wurde, um die Verantwortlichkeit der …” „… aktienrechtlichen Leitungsorgane zu steigern. Neben dem Berufsverbot befürwortete die Hochrangige Expertengruppe u …” „… . In der Begründung des Berufsverbots wurde an die Verantwortung der Leitungs- und Verwaltungsorgane …”

Der Bestimmtheitsgrundsatz des Art. 103 II GG S. 378

„… Rechtsfolgen des Berufsverbots, wurde in TEIL 6 der Arbeit weiterhin nahegelegt, auch hierzulande eine …” „… Strafsanktion für den Fall des Verstoßes gegen das Berufsverbot einzuführen.1396 Auch eine solche müsste …” „… s. 13 CDDA einer mit dem Berufsverbot belegten Personen auch die indirekte Beschäftigung mit dem …”

S. 11 CDDA S. 115-117

„… Deutschland die Zieldiskussion des Berufsverbots noch in den Kinderschuhen. Da das Berufsverbot hierzulande …” „… deutschen juristischen Literatur wurde bislang eine dogmatische Einordnung des Berufsverbots erst wenig …” „… versucht. Tatsächlich erinnert die Rethorik des englischen Berufsverbots in gewisser Weise an die der in …”

Unwirksamkeit der Bestellung zum Geschäftsführer bzw. Vorstandsmitglied nach den §§ 6 II GmbHG, 76 III AktG S. 316-318

„… . Vorstandsmitglied nach den §§ 6 II GmbHG, 76 III AktG Das Berufsverbot des § 6 II GmbHG bzw. des § 76 III AktG …” „… Verhängung des Berufsverbots automatisch, sondern dieses hat auch automatische zivilrechtliche Konsequenzen …” „… auch hierzulande darauf an, ob die mit dem Berufsverbot belegte Person, faktisch die Geschäfte der …”

Gesetzliche Vorgaben S. 281-282

„… 281 5. Teil: Verhängung und Dauer des Berufsverbots Wie das englische und deutsche Berufsverbot …” „… Berufsverbots erörtert. Ganz grob haben sich dabei drei unterschiedliche Methoden ergeben: die Verhängung …” „… verwaltungsbehördliches Berufsverbot wirksam ist. B. Berufsverbot aufgrund gerichtlicher Entscheidung I. Allgemeine …”

Das MoMiG S. 100-106

„… Berufsverbots im Zuge der GmbH-Reform 1980 ist damit auch die Neufassung des Berufsverbots Teil einer …” „… Ausschlussgründe des Berufsverbots erweitert. Nach der vom Bundestag am 26.06.08 verabschiedeten und am 1.11.08 in …” „… Abs. 2 StGB) nicht mehr zu einem Berufsverbot. Diese Beschränkung sollte Zweifel an der …”

Publizität der deutschen Bestellungsverbote S. 327-336

„… Bundeszentralregister aufzunehmen sind, wird hier das strafgerichtliche Berufsverbot des § 70 StGB eingetragen. Gemäß …” „… Berufsverbot nach § 70 StGB darf das Bundeszentralregister nur in Form von Führungszeugnissen (§§ 30, 31 BZRG …” „… deutschen Berufsverbote allenfalls indirekt ermitteln, sofern sie im Bundes- oder Gewerbezentralregister …”

Grundlagen S. 355-356

„… 355 8. Teil: Berufsverbot und Grundrechtsschutz Nachdem in den vorangegangenen TEILEN der Arbeit …” „… das Berufsverbot vor allem im Hinblick auf seine Wirtschaftlichkeit, d. h. anhand einer Kosten …” „… , auch die Individualrechte des vom Berufsverbot Betroffenen verstärkt in den Fokus der Gerichte geraten …”

Fazit S. 359-360

„… Arbeit hat sich ergeben, dass das deutsche Berufsverbot einen einerseits nur lückenhaften Gläubigerschutz …” „… Berufsverbots, sondern auch im Hinblick auf den Grundrechtsschutz des Art. 3 I GG geboten. B. Berufsfreiheit gem …” „… Arbeit entwickelten eigenen Überlegungen zur Reform des deutschen Berufsverbots überprüft werden. I …”

Sanktionen des CDDA S. 319-322

„… dem auch das Berufsverbot selbst automatisch verhängt wird. Hier ist es bislang tatsächlich möglich …” „… vertretener Auffassung der automatische Eintritt der Rechtsfolgen des Berufsverbots aufgegeben werden. Aus …” „… gutem Grunde haben auch die übrigen im Kontext der Arbeit behandelten Berufsverbote der §§ 70 StGB, 35 …”

Kritik S. 352-353

„… Berufsverbots und nicht erst durch die Verhängung einer Tätigkeitserlaubnis verhindert. Kritikwürdig scheint …” „… straf- bzw. gewerberechtliche Berufsverbot im nachhinein aufgehoben werden. Nach § 70a I StGB kann das …” „… strafgerichtliche Berufsverbot ausgesetzt werden, wenn sich die begründete Annahme ergibt, die Gefahr, der Täter …”

Automatische Rechtsfolgen der Disqualifizierung S. 315-316

„… Verwaltungsentscheidung ein. Da, wie oben dargestellt, ein nur leicht verzögerter Beginn des Berufsverbots bereits …” „… , entsprechende Spielräume geschaffen werden. C. Automatische Rechtsfolgen des Berufsverbots I. Automatische …” „… Geschäftsführer bzw. Vorstandsmitglied nach den §§ 6 II GmbHG, 76 III AktG Das Berufsverbot des § 6 II GmbHG bzw …”

S. 10 CDDA: Disqualifizierung wegen wrongful und fraudulent trading’s S. 267-269

„… 267 C. Berufsverbot aufgrund zivilrechtlicher Haftung I. S. 10 CDDA: Disqualifizierung wegen …” „… löst nur die strafgerichtliche Verurteilung wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung das Berufsverbot …” „… entsprechende Erweiterung des deutschen Berufsverbots nachzudenken. Insbesondere für Geschäftsleiter größerer …”

Modifikationen des CDDA S. 85-90

„… mehr dieses Konzept die Neuregelung des Berufsverbots in der Individualinsolvenz. 3. Der Companies Act …” „… disqualifiziert oder mit einem ähnlichen Berufsverbot belegt wurden, auch hier mit einem entsprechenden …” „… Berufsverbot belegt werden können. B. Die Entwicklung des deutschen Berufsverbots Das deutsche Berufsverbot …”

Zivilrechtliche Disqualifizierung S. 110-114

„… 110 3. Teil: Das Zielsystem der Berufsverbote Wie bereits in der Einleitung angedeutet, und in TEIL …” „… Vergleichbarkeit der Berufsverbote auch im Detail gegeben ist,386 zeigt sich allerdings erst nach nochmaliger …” „… genauerer Betrachtung. A. Die Zielsetzung der Berufsverbote Während in Deutschland die Verhängung des …”

Rechtsvergleichende Würdigung S. 269

„… vorsätzlicher Insolvenzverschleppung das Berufsverbot aus.994 Da, anders als in England, hierzulande die …” „… durchaus lohnenswert, über eine entsprechende Erweiterung des deutschen Berufsverbots nachzudenken …” „… bestehenden verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht wird.996 D. Berufsverbot aufgrund persönlicher …”

Deutsches Recht S. 353

„… Tätigkeitserlaubnis nicht zu. Im Gegensatz dazu können bspw. das straf- bzw. gewerberechtliche Berufsverbot im …” „… nachhinein aufgehoben werden. Nach § 70a I StGB kann das strafgerichtliche Berufsverbot ausgesetzt werden …” „… . Rechtsvergleichendes Fazit Auch im Hinblick auf das deutsche gesellschaftsrechtliche Berufsverbot sollte darüber …”

Empirische Befunde und Auswertung S. 221-238

„… angepasste Rechtsentwicklung, und damit eine im Vergleich zum strafrechtlichen Berufsverbot wesentlich …” „… , bedarf es einer qualitativen Bewertung, die einerseits hinterfragt, inwieweit das Berufsverbot …” „… voraussichtlichen Kosten aufwiegt. a) Direkter ökonomischer Nutzen des Berufsverbots nach der Schätzung des NAO …”

Reformvorschläge S. 238-240

„… Weise u. U. die mit dem Berufsverbot verbundenen Prozesskosten sowie Einschränkungen unternehmerischer …” „… des Berufsverbots im Bereich der kleineren Gesellschaften ohnehin als gering einzustufen. Zudem sind …” „… ? Der folgende Abschnitt der Arbeit analysiert, inwieweit auch das deutsche Recht bereits Berufsverbote …”

Sanktionen nach deutschem Recht S. 322-324

„… Vorschrift die Fälle, in denen eine mit dem Berufsverbot belegte Person zum Geschäftsführer bestellt oder …” „… Zielsetzung der Berufsverbote, die sowohl in England als auch in Deutschland besonders auf die Bekämpfung der …” „… Gesellschafter bzw. Aufsichtsratsmitglieder, die eine mit dem Berufsverbot belegte Person faktisch im Amt …”

Das Forderungssicherungsgesetz S. 97-100

„… GmbH-Recht geltenden Berufsverbots beinhaltete.341 339 BR-Drucksache 141/02. 340 Ebenda, 1. 341 Das …” „… Ersteinführung des Berufsverbots im Zuge der GmbH-Reform 1980 ist damit auch die Neufassung des Berufsverbots …”

Die Befugnisse der Direktoren S. 50-55

„… hier besonders naheliegend, die gesellschaftsexterne Kontrolle in Form eines Berufsverbots zu stärken …” „… der gesellschafterlichen Eigenverantwortung. Erwägungen, die auf das Berufsverbot des company law …” „… weisungsbefugt sind. Durch ein Berufsverbot, dass sich ausschließlich auf die Geschäftsführer einer GmbH bezieht …”

Publizität der Tätigkeitsverbote der ss. 1 (1), 1A (1), 11 CDDA S. 326-327

„… gefährlich erscheinen lässt1223). Neben den Kosten für die Verhängung des Berufsverbots, wären hier die für …” „… eine effektive Vollstreckung des Berufsverbots zu investieren. E. Publizität I. Publizität der …”

Allgemeine Prinzipien der Ermessensausübung S. 282-283

„… ein gerichtliches oder verwaltungsbehördliches Berufsverbot wirksam ist. B. Berufsverbot aufgrund …”

Literaturverzeichnis S. 389-400

„… . Aufl., C. H. Beck: München 2002. Martin, Christiane: Berufsverbote für Geschäftsleiter von …” „… : Verfassungswidrige Berufsverbote?, in: AG, 1987, 165. Stein, Ursula: Die Normadressaten der §§ 64, 84 GmbHG und die …” „… . 2 AktG: Verfassungswidrige Berufsverbote?, in: AG 1987, 376. Walters, Adrian/ Davis-White, Malcolm …”

Ss. 2-5 CDDA: Disqualifizierung aufgrund der Begehung von Straftaten S. 123-137

„… 123 4. Teil: Tatbestände des Berufsverbots A. Berufsverbote aufgrund der Begehung von Straftaten …” „… Abschnitt III kurz das strafgerichtliche Berufsverbot des § 70 StGB erläutert worden ist, erfolgt die …” „… , gerichtlich festzustellender Voraussetzungen bedürfte.502 II. Berufsverbote aufgrund der Begehung von …”

Bestellung des Direktors S. 46-50

„… Berufsverbots zu stärken. Erhebliche Differenzen weisen die Rechtssysteme hingegen bezüglich der beiden „großen“ …” „… der gesellschafterlichen Eigenverantwortung. Erwägungen, die auf das Berufsverbot des company law …”

Die Rechtsform der company S. 30-40

„… notwendig ist, um die Voraussetzungen des englischen Berufsverbots zu verstehen und deren Vergleichbarkeit …” „… Berufsverbot seine eigentliche Prägung erfahren. Im folgenden Teil der Arbeit geht es zunächst um die …” „… begrifflichen Grundlagen, wie sie sich außerhalb des Kontexts des Berufsverbots, nach den allgemeinen Regeln des …”

Ss. 6-9 CDDA: Der Disqualifizierungsgrund der unfitness S. 185-221

„… nur deren vorsätzliche Begehung, das Berufsverbot auslösen können. Auch wenn, wie hier vorgeschlagen …” „… , das deutsche Berufsverbot aufgrund der Begehung von Straftaten weitergehend flexibilisiert würde …” „… Anwendungsbereich des Berufsverbots betreffende Problem des faktischen Geschäftsleiters, erscheint symptomatisch für …”

Der Begriff des Direktors S. 40-46

„… deutlich werden wird85 – erst im Zusammenhang mit dem Berufsverbot seine eigentliche Prägung erfahren. Im …” „… Kontexts des Berufsverbots, nach den allgemeinen Regeln des englischen Gesellschafts- und Insolvenzrechts …”

Strafgerichtliche Disqualifizierung S. 114-115

„… zeigt sich einmal in der Bedeutung, die sie der Schwere der persönlichen Schuld des vom Berufsverbot …”

Pflichten und Haftung S. 55-66

„… weisungsbefugt sind. Durch ein Berufsverbot, dass sich ausschließlich auf die Geschäftsführer einer GmbH bezieht …” „… hierzulande das Berufsverbot einen Beitrag zur Problemlösung leisten könnte, bleibt in den folgenden Teilen …”

Tätigkeitserlaubnis nach s. 11 CDDA S. 351-352

„… Berufsverbots und nicht erst durch die Verhängung einer Tätigkeitserlaubnis verhindert. Kritikwürdig scheint …”

Die schrittweise Ausformung der Regelungen des CDDA S. 73-85

„… 732. Teil: Entwicklung des Berufsverbots A. Die Entwicklung der englischen …”

Tätigkeitserlaubnis nach s. 17 CDDA S. 338-351

„… Tätigkeitserlaubnis gibt die Möglichkeit, die Auswirkungen des Berufsverbots auf die von diesem betroffene Person zu …”

Die Entscheidung über die Dauer der Disqualifizierung S. 283-297

„… Berufsverbots sein.1112 Folglich haben nun die Gerichte den Einwand der de facto Disqualifizierung zu beachten …”

doi.org/10.5771/9783845228471

Dörte Busch, Fredrik Roggan - Das Recht in guter Verfassung?

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Dörte Busch (Hrsg.), Fredrik Roggan (Hrsg.)

Das Recht in guter Verfassung?

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Sabine Berghahn Berufsverbote im Wandel der Zeiten S. 265-278

„… Sabine Berghahn Berufsverbote im Wandel der Zeiten Analoge Phänomene? In einem Interview mit dem …” „… ein Berufsverbot erhielt.2 „Am schlimmsten war, dass ich als Verfassungsfeind hingestellt wurde …” „… symbolisch auch vielen anderen Opfern der Berufsverbote aufgrund des sog. Radikalenerlasses die Genugtuung …”

Anhang Schriftenverzeichnis von Martin Kutscha S. 351-364

„… „streitbare Demokratie“. Historische und rechtliche Aspekte der Berufsverbote im öffentlichen Dienst …” „… . 1094 ff. Neue Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Berufsverbot, in: Demokratie und Recht …” „… . 200 ff. Il problema del „berufsverbot“ e la posizione della magistratura del lavoro nella Repubblica …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Berghahn Berufsverbote im Wandel der Zeiten 265 11 Wolfgang Hecker Direkte Demokratie und Grundrechte 279 …”

Karl-Jürgen Bieback Die Relevanz der sozialen Grundrechte der Europäischen Grundrechtecharta (EuGRCh) S. 41-52

„… Zusammenarbeit 1984 das Buch „Politische Rechte der Beamten“1 publiziert, um in den Zeiten der Berufsverbote die …” „… Jahre später die Berufsverbotepraxis von den Kontrollgremien der ILO und das Verbot des Beamtenstreiks …”

Elke Steven Kein Ende in Sicht – Zum Streit um die Grundrechte auf Versammlungsund Meinungsfreiheit S. 183-192

„… . Parteienverbote, Berufsverbote, Versammlungsverbote, Beobachtung (und Kriminalisierung) von angeblichen …”

Till Müller-Heidelberg Schützt der „Verfassungsschutz“ die Verfassung? S. 205-216

„… . Januar 1972, der zu einer neuen Wortschöpfung der „Berufsverbote“ führte, die weltweit von anderen …”

doi.org/10.5771/9783845251486

Edgar Wolfrum - Verfassungsfeinde im Land?

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Edgar Wolfrum (Hrsg.)

Verfassungsfeinde im Land?

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Mirjam Schnorr 13 Jahre »Berufsverbot«. Der Fall Sigrid Altherr-König S. 339-350

„… : Berufsverbote.de, URL: http://berufsverbote.de/tl_files/RT-BW/Fall_Altherr-Koenig.pdf [Zugriff: 7.4.2021].44 …” „… 2.2 Einzelfälle und Zeitzeugengespräche13 Jahre »Berufsverbot«Der Fall Sigrid Altherr-KönigMirjam …” „… »Berufsverboten« auf der Grundlage des »Radikalen-erlasses« mitverfolgt: Als »politisch interessierte Student/in …”

Mirjam Schnorr Rechtsbeistand in zahlreichen »Berufsverbots«-Verfahren. Hans-Dieter Wohlfarth S. 401-406

„… Rechtsbeistand in zahlreichen »Berufsverbots«-VerfahrenHans-Dieter WohlfarthMirjam SchnorrEs war …” „… »Radikalen«- und »Schiess-Erlass« in Baden-Württemberg Betroffenen über ihre Fälle des »Berufs-verbots« zu …” „… , ›Berufsverbots‹-Fälle zu bera-ten« und sich in das hoch umstrittene Thema des »Radikalenerlasses« juristisch …”

Mirjam Schnorr »Aufruf zur Demonstration gegen die Berufsverbote« in Stuttgart am 14. April 1973 S. 413-418

„… »Aufruf zur Demonstration gegen die Berufs-verbote« in Stuttgart am 14. April 1973Mirjam …” „… einer Transkription der Tonbandaufzeichnungen der auf der Demons-tration gegen die Berufsverbote am 14 …” „… stellte, so der Verfassungsschutz weiter, den »bisherigen Höhepunkt« der »Kampagne ›Kampf dem Berufsverbot …”

Yvonne Hilges Mobilisierung gegen die »Radikalen-Abwehr«. Perspektiven auf Formierung, Konjunkturen und Narrative des Anti-»Berufsverbote«-Protests S. 237-253

„… des Anti-»Berufsverbote«-ProtestsYvonne HilgesAls sich am 28. Januar 1972 Bundeskanzler Willy Brandt …” „… Anti-»Berufsverbote«-Mobilisierung dabei im weiteren Kontext von »1968«.5 Sie verband sich im Laufe des 1 Beschäftigung von rechts …” „… meines Dissertationsvorha-bens mit dem Arbeitstitel »›Das Berufsverbot muss fallen!‹ Mobilisierung und …”

Mirjam Schnorr Von einem »Spektakel gegen Berufsverbote« und dessen Nachwirkungen, oder: Was bedeuten die besonderen Pflichten des Beamten? S. 330-338

„… Von einem »Spektakel gegen Berufsverbote« und dessen Nachwirkungen, oder: Was bedeuten die …” „… besonderen Pflichten des Beamten?Mirjam Schnorr»Berufsverbote sind die Speerspitze eines Systems von …” „… Bürgerinitiativen gegen Be-rufsverbote in Baden-Württemberg« zur Teilnahme an einem »Spektakel gegen Berufsverbote …”

Yvonne Hilges Doppeltes »Berufsverbot« mit zeitweiliger Bezügerückforderung über 71.627,80 Mark. Der Fall des Lehrer-Ehepaars Renate und Horst Groos S. 362-368

„… Doppeltes »Berufsverbot« mit zeitweiliger Bezügerückforderung über 71.627,80 MarkDer Fall des …” „… »berufsverbot«Das Reutlinger Ehepaar hatte den Behörden nach ihrer rückblickenden Einschätzung zusätzliche …” „… sich Ende 1974 abzeichnenden »Berufs-verbot«, weswegen sich nun-mehr beide in zunehmendem Maße für die …”

Quellen- und Literaturverzeichnis zu I.2 S. 441-448

„… : https://www.ilo.org/global/about-the-ilo/mission-and-objectives/lang--en/index.htm [Zugriff: 2.7.2021].Initiative »40 Jahre Radikalenerlass«, in: berufsverbote.de …” „… , S. 178-187, in: berufsverbote.de, URL …” „… DienstorteChronologie BerufsverbotKorrespondenz, Protokolle 1981, 1986Privatarchiv Lothar LetscheKorrespondenz, Verträge …”

Mirjam Schnorr Beinahe zwei Jahrzehnte unter Verdacht, ein »Verfassungsfeind« zu sein. Der Fall Klaus Lipps S. 388-400

„… : Berufsverbote.de, 2015, URL: www.berufsverbote.de/tl_files/RT-BW/Fall_LippsK.pdf [Zugriff: 4.6.2021].2 Interview …” „… direkt mit seinem Fall konfrontiert worden – die dortigen »Berufsverbote«-Gegner hatten es sich ohnehin …” „… : Berufsver-bote.de, 2015, URL: www.berufsverbote.de/tl_files/RT-BW/Fall_LippsK.pdf [Zugriff: 4.6.2021].44 Hierzu Akte …”

Jan-Henrik Friedrichs »Hier begann der Angriff der Systemveränderer«. Schulreform und Radikalenbeschluss in den frühen 1970er Jahren S. 562-596

„… Bildungsreform und BerufsverbotenDie Einordnung des Radikalenbeschlusses in den größeren Rahmen der …” „… Jahre Berufsverbote in Bremen. Eine Doku-mentation zur Bremer Berufsverbotepraxis (1971-Ende 1977 …” „… Berufsverbote)Stadtarchiv Bremerhaven (StA BHV)D 2.1.051 (Bestand Sammlung Behrens, Frank) Berufsverbot. Akten und Gutachten …”

Wilfried Knauer Der »Radikalenerlass« in Niedersachsen 1972 bis 1990 – Möglichkeiten und Grenzen eines Aufarbeitungsprojekts S. 472-529

„… »Berufsverbote«:»Bedenklich, ja bedauerlich finde ich es, daß es der DKP gelungen ist, mit der vor …” „… Kommission zur Aufarbeitung der Schicksale der von Berufsverboten be-troffenen Personen«1noch abgelehnt, so …” „… niedersächsischen Berufsverboten betroffenen Personen und der Möglichkeiten ihrer politischen und gesellschaftlichen …”

Sarah Kramer »Verfassungsfeinde« an der Universität? Die »rote Uni« Marburg im Spannungsfeld von Protestbewegungen, Radikalenbeschluss und »streitbarer Demokratie« S. 597-622

„… »Berufsverbote-Praxis« der Philipps-Universität wurde ein Fall wahrgenommen, der im Frühjahr 1974 für Aufmerksam-keit …” „… »Berufsverbote« und »Radikalenbeschluss« entfalteten und in de-ren Zentrum die an der Universität durchgeführten …” „… Diskriminierung durch »Berufsverbote«. 40 Resolution zur Diskriminierung und Disziplinierung demokratischer …”

Leander Michael Die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) und der »Radikalenerlass« S. 281-290

„… ihrer Übereinkom-men. Statement für das Pressegespräch am 13. Juni 1988 in Genf, in: Berufsverbote.de …” „… , Herrn Fran-cis Blanchard, vom 14. Januar 1988, S. 2, in: Berufsverbote.de, URL: http://www.berufs …” „… IAO-Untersuchungsausschuß über die Berufsverbote und politi-sche Diskriminierung in der BRD, in: ders./Siemantel, Erwin (Hg …”

Dominik Rigoll Fünf Möglichkeiten, den Radikalenbeschluss zu historisieren. Oder warum die Bundesrepublik keine Erfolgsgeschichte haben kann S. 530-561

„… Klaus Henning Rosen damit, ihm zu berichten, was die kommunisti-schen Berufsverbote-Dokumentationen …” „… Berufsverboten der 1970er und 1980er Jahre inzwischen zum Glück mehr geforscht als bisher – angeregt debattiert …” „… »Berufsverbote« in der Bundesrepublik Deutschland 1976-1992. Die Kontrollverfahren der internationalen …”

Mirjam Schnorr Als Lehrer abgelehnt und als wissenschaftlicher Mitarbeiter weiter bedrängt. Der Fall Lothar Letsche S. 377-387

„… Südwesten.36Doch damit war Letsches »Geschichte« mit der »Berufsverbote«-Pra-xis in Baden-Württemberg noch …” „… verantwortliche Betrei-ber der Internetseite »berufsverbote.de«, die »dem bundesweiten Ar-beitsausschuss der …” „… für den »Runden Tisch« in Baden-Württemberg, in: Berufsverbote.de, o. D., URL …”

Quellen- und Literaturverzeichnis zu I.1 (inklusive Einleitung) S. 254-266

„… (AöR)quellen- und literaturverzeichnis zu i.1 255Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)Website berufsverbote.de …” „… Bundeskanzleramt), 15715 und 15725Hamburger Institut für Sozialforschung, HIS-ArchivBestand Berufsverbote AO VIII …” „… (http://www.berufsverbote.de/)BundesgesetzblattDeutschsprachiges Fallrecht (DFR) (https://www.servat.unibe.ch/dfr/)Gemeinsames Amtsblatt des Landes …”

Mirjam Schnorr Den »Schieß-Erlass unterschreiben, […] [d]as ist nichts als Erpressung«. Der Fall Martin Hornung S. 369-376

„… Baden-Württemberg am 19.06.2015, in: Berufsverbote.de, URL: http://berufsverbote …” „… 19.6.2015, in: Berufsverbote.de, URL: http://berufsverbote …” „… ) Heidelberg: Weg mit Schiesserlass, Beamtenrecht und KPD-Verbot. Dokumentation der KHG zu 27 Berufsverboten an …”

Birgit Hofmann, Edgar Wolfrum Zur Einführung. Der »Radikalenerlass« – zeitgenössische Wahrnehmungen und gegenwärtige Forschungen S. 13-62

„… Radikalenerlass von 1972 und seine Folgen, URL: http://www. berufsverbote.de/tl_files/Kassel2017/Rigoll_KS28-10-17 …” „… Politi-ker und Intellektuelle aus Frankreich, etwa François Mitterrand, pranger-ten die »Berufsverbote« an,17 …” „… : Berufsver-bote, hysterische Kampagnen, Kontrollen, in: taz, 28.1.1997, S. 3.14 Hans Schueler: Staatsschnüffler …”

Mirjam Schnorr Der »Schiess-Erlass« als »Preis der Freiheit«? Implementierung und Ausführung des Landesregierungsbeschlusses über die »Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst« aus dem Jahr 1973 S. 91-193

„… Homepage Be-rufsverbote.de, URL: http://www.berufsverbote.de/tl_files/RT-BW/Fall_Mausner.pdf [Zugriff …” „… Fälle, Hochschule M-R sowie die zahlreichen auf der Homepage Berufsverbote.de verlinkten Dokumente, URL …” „… . 355 f., 477; Rübke, Jutta: Berufsverbote in Niedersachsen 1972-1990. Eine Dokumentation, Hannover 2018 …”

Mirjam Schnorr »[W]egen Zweifeln an der Verfassungstreue …« Ausgangspunkte und Betroffene der Überprüfungsverfahren auf Basis des »Schiess-Erlasses« S. 194-236

„… Ri-chard Frölich, in: berufsverbote.de, 24.10.1995, URL: http://www.berufsverbote …” „… Jöst für den Runden Tisch in Baden-Württemberg am 19.06.2015, in: berufsverbote.de, URL …” „… Runden Tisch in Baden-Württemberg am 19.06.2015, in: berufsverbote.de, URL …”

Mirjam Schnorr Fristlos entlassen wegen DKP-Mitgliedschaft und trotzdem immer im Dienst. Der Fall Gerlinde Fronemann S. 351-361

„… – Studium Dienstorte, o. D., und Chrono-logie Berufsverbot, o. D., beide in: Privatarchiv Gerlinde Fronemann …” „… einen Rechtsbeistand zu nehmen, nicht zuletzt deshalb, weil ihr andere Fälle von »Berufsverboten« und …” „… – Weg mit den Berufsverboten« unterschrieben und sich damit offenkundig als Gegnerin der Praxis von …”

Yvonne Hilges »Gefahr der Aushöhlung demokratischer Grundrechte«. Konstanzer Professoren fordern die Abschaffung des »Radikalenerlasses« S. 318-324

„… im Hochschulbereich zu einem Katalysator für den Protest der »Berufsverbote«-Gegner. in der BRD. Eine …” „… Institut für Marxistische Studien und Forschungen (Hg.): Berufsverbote 324 yvonne hilgesdesweit mehrere …” „… u. a. (Hg.): Die Zerstörung der Demokratie durch Berufsverbote (Kleine Bibliothek, Bd. 71), Köln …”

Abbildungsnachweis S. 677-680

„… ). Landesmedienzentrum Baden-Württemberg 039150.4. (S. 113) Flugschrift des »Aktionskomitees gegen Berufsverbot« in …” „… Stuttgart mit der Aufschrift »Berufsverbot – ein Schritt zur politischen Entrechtung«, Früh-jahr 1973 …” „… , Datenbankprojekt MAO, URL: :https://www.mao-projekt.de/BRD/BW/KAR/Heidelberg_REP_Berufsverbot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Berufsverbote im Dezember 1976 in Stuttgart. Foto: Ellen Bailly, Stadtarchiv StuttgartISBN (Print …” „… Anti-»Berufsverbote«-Protests . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237Quellen- und Literaturverzeichnis zu …” „… . . . . . . . . . . . . . . 325Mirjam SchnorrVon einem »Spektakel gegen Berufsverbote« und dessen Nachwirkungen, oder: Was …”

Yvonne Hilges Der »Radikalenerlass« als Menschenrechtsverletzung? Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Dorothea Vogt von 1995 S. 273-280

„… erteilte »Berufsverbot« schließlich doch noch Recht zugesprochen. Ihre Entlassung aus dem …” „… »Berufsverbots«-Betroffene auf Entschädi-gung und Rehabilitation hoffen, schien mit diesem offenbar die auf der Grundlage des …” „… : Berufsverbote in Niedersachsen 1972-1990. Eine Dokumentation, Braunschweig 2018, 274 yvonne hilgeszuletzt im …”

Martin G. Maier Ein »Feuerwerk von Dialektik«? Konservative und rechtsextreme Positionierungen zur »wehrhaften Demokratie« am Beispiel des »Radikalenerlasses« S. 648-676

„… , Alfons: Mit beschränkter Haftung. Radikalenerlaß oder Berufsverbot? Logik und Unlogik einer legitimen …” „… Verfassungsfeindlichkeit« und provoziere (unter anderem) auch eine Zunahme des »Berufsverbots gegenüber allen Linken«.28 …” „… diesbezüg-lichen Kampagnen gegen Berufsverbote hätten sich, wie der anonyme Autor Ende 1979 konstatiert, durch »die …”

Yvonne Hilges Neuer Diskussionsbedarf statt Rechtssicherheit. Das »Radikalen-Urteil« des Bundesverfassungsgerichts von 1975 und seine Wirkung S. 267-272

„… ›Berufsverbot‹ für Radikale […] völlig fehl am Platz« sei. In diesem Sinne befürwortete das Gericht auch die …” „… bundesweite, von Hamburg aus koordinierte Initiative »Weg mit den Berufsverboten« etwa bezeich-nete die …” „… reaktionärer Kahl-schlag, in: Bethge, Horst u. a. (Hg.): Die Zerstörung der Demokratie durch Berufsver-bote …”

Yvonne Hilges Angst vor dem Überwachungsstaat. Zum Verfassungsschutz und seiner Rolle bei der »Radikalen-Abwehr« S. 291-298

„… »Berufsverbots«-Gegner etwa befanden, dem geheimdienst-lichen »Sammlungseifer [seien] keinerlei Grenzen gezogen«.6 Sie …” „… Studien und Forschungen (Hg.): Berufsverbote in der BRD. Eine juristisch-politische Dokumentation …” „… .): Modell Deutschland? Berufsverbote, Ett-lingen 21979, S. 58 f.16 Rigoll, Dominik: Staatsschutz in …”

David Betzing »Verfassungsfeinde nicht in den öffentlichen Dienst«. Die Pressemitteilung Nr. 94/1972 des Innenministeriums Baden-Württemberg S. 431-435

„… Verführern« und »schwarze[r] Berufsverbots-Provinz«. Baden-Württemberg und der »Radikalenerlass«, in: Wolfrum …” „… »Gesinnungsschnüffelei« vgl. Flugblatt Jusos: Berufsverbote – Ein Abbau demokratischer Grundrechte!, in: HStA Stuttgart …”

David Betzing Demokratiegefährdung durch den »Schiess-Erlass«. Zur Erklärung des DFU-Landesvorstandes Baden-Württemberg S. 436-440

„… , um die »Berufsverbote« zu legitimieren. Der DFU-Landesvorstand Baden-Württemberg stufte die …” „… Hetze und Volksaufwiegelung gegen die Betroffenen der »Berufsver-bote«. Bei den Betroffenen handele es …”

Mirjam Schnorr Appell aus dem Kultusministerium 1972 S. 407-412

„… . 185 f.12 Hierzu Ausstellungsbroschüre »Vergessene« Geschichte. Berufsverbote. Politische Ver-folgung …” „… Auslegung des bundesweiten »Radikalenerlasses« verfügen sollte.Initiative gegen Berufsverbote, Hannover …”

David Betzing Die Entschließung zum »Radikalenerlaß« der Evangelischen Arbeitnehmerschaft Baden S. 426-430

„… ] Berufsverbots-Provinz«. Baden-Württemberg und der »Radikalenerlass«, in: Wolfrum, Edgar u. a.: Verfassungsfeinde im Land …”

Nikolai Wehrs Domino und Schwarze Listen. Die »NofU«-Professoren und der studentische Radikalismus in West-Berlin in den 1970er Jahren S. 623-647

„… ! Radikalenerlass, Berufsverbote und was von ihnen geblieben ist, Köln 2019; Rigoll, Dominik: Staatsschutz in …” „… wichtigsten organisatorischen Stützen der Protestkampagnen gegen die sogenannten »Berufsverbote« war etwa die …” „… hier der Verfassungsfeind! Radikalen-erlass, Berufsverbote und was von ihnen geblieben ist, Köln 2019 …”

Mirjam Schnorr Mannheimer Sozialwissenschaftler gegen die »Gesinnungskontrolle« an baden-württembergischen Hochschulen S. 325-329

„… Erlas-ses Baden-Württemberg als »schwarze Berufsverbots-Provinz« bezeich-neten.2Die Fakultät für …”

Mirjam Schnorr Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken über »Verfassungstreue« im öffentlichen Dienst 1979 S. 419-425

„… »Gesinnungsschnüffe-lei« und »Berufsverbot« hantiere, zu unterlassen.9 Das am meisten ge-eignete Mittel hierfür sei eine …”

Philipp Gassert Politische Polarisierung in einer Zeit beschleunigten Wandels. Zur politischen Kultur im »schwarzen Jahrzehnt« der baden-württembergischen Geschichte S. 451-471

„… ] Berufsverbots-Provinz«. Baden-Württemberg und der »Radika-lenerlass«, in: Ebd., S. 20-60, hier: S. 25. 13 Hierfür dient …” „… »politischen Verführern« und »schwarze[r] Berufsverbots-Provinz«. Baden-Württemberg und der »Radikalenerlass …”

Yvonne Hilges Der »Adenauer-Erlass« und seine (Nicht-)Umsetzung im Südwesten. Zur ambivalenten Vorgeschichte der »Radikalen-Abwehr« der 1970er und 1980er Jahre S. 65-90

„… : https://www.mao-projekt.de/BRD/BW/KAR/Heidelberg_REP_Berufsverbote_1973.shtml [Zugriff: 13.9.2019].2 Vgl. Jaeger, Alexandra: Auf der Suche nach »Verfassungsfeinden …”

doi.org/10.5771/9783835348370

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