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Jörg Singer - Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

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Jörg Singer

Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 61 2010

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Folgen für die Rechtsklarheit S. 101-102

„… Klarheit der Rechtserzeugung I. Notwendigkeit einer Rechtserzeugungstheorie Angesichts der bisherigen …” „… 437. In ihrer Gesamtheit bilden diese Rechtssätze eine „außergesetzliche Rechtsordnung“438, ein „ius …” „… außergesetzlichen Rechtsordnung, Karlsruhe 1958; den Begriff aufgreifend Martin Kriele, Theorie der Rechtsgewinnung …”

Notwendigkeit einer Rechtserzeugungstheorie S. 102-104

„… Rechtserzeugung I. Notwendigkeit einer Rechtserzeugungstheorie Angesichts der bisherigen Untersuchung kann nicht …” „… außergesetzliche Rechtsordnung ergibt sich bei der Lösung virtuell jedes rechtlichen Problems das Zusammenspiel von …” „… Rechtserzeugung, wenn diese untergesetzlichen Rechtssätze untereinander divergieren. Heterogene Rechtserzeugung …”

Klarheit der Norm S. 241-246

„… Rechtserzeugung bindend zum Ausdruck bringt. 1. Bestimmtheit Dass der Inhalt einer einzelnen Norm hinreichend klar …” „… ) können Begründungen dazu beitragen, die Vorhersehbarkeit der Rechtserzeugung zu erhöhen1226. Im besten …” „… so die Rechtserzeugung in deutlich höherem Maße vorhersehbar machen als ein textlich nicht …”

Verlagerungseffekte S. 99-101

„… Bestimmung des Rechtsrahmens. Anhand von außergesetzlichen Kollisionsregeln, Argumentati …” „… Rechtserzeuger. Wie die föderale Grundordnung der Bundesrepublik zur „Pluralität der politischen Leitungsgewalt …” „… Verfassungsvorbehalt für Rechtserzeugung, in: Depenheuer/Heintzen/Jestaedt/Axer (Hrsg.), Staat im Wort – Festschrift …”

Zum Verhältnis von Rechtsetzung und Rechtsanwendung S. 93-99

„… in zusätzlichem Maße mit außergesetzlichen Erwägungen aufgeladen wird. C. Klarheitsverluste durch …” „… dezentrale Rechtserzeugung Unklarheit ist freilich nicht allein „ein durch mangelhafte Gesetzestechnik …” „… Richterkunst. Zum Problem der außergesetzlichen Rechtsordnung, Karlsruhe 1958, S. 5 f. 416 Vgl. Adolf Merkl …”

Regelmäßiges Zusammentreffen mehrerer Faktoren S. 93

„… in zusätzlichem Maße mit außergesetzlichen Erwägungen aufgeladen wird. C. Klarheitsverluste durch …” „… dezentrale Rechtserzeugung Unklarheit ist freilich nicht allein „ein durch mangelhafte Gesetzestechnik …”

Dominanz des Einzelgesetzes und des Änderungsgesetzes S. 92-93

„… Argumentationstopoi begegnet, wodurch das einfache Recht in zusätzlichem Maße mit außergesetzlichen Erwägungen …” „… aufgeladen wird. C. Klarheitsverluste durch dezentrale Rechtserzeugung Unklarheit ist freilich nicht allein …”

Literatur S. 303-316

„… Steuerungsmechanismen in einem polyzentrischen System der Rechtserzeugung, DÖV 1997, 265. Bröhmer, Jürgen, Transparenz …” „… Verfassungsvorbehalt für Rechtserzeugung, in: Depenheuer/Heintzen/ Jestaedt/Axer (Hrsg.), Staat im Wort – Festschrift …” „… und Richterkunst. Zum Problem der außergesetzlichen Rechtsordnung, Karlsruhe 1958. Windscheid …”

doi.org/10.5771/9783845223315

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Andrea Czelk

"Ein Kind des Verkehrs"?

2024

doi.org/10.5771/9783748919834

Veronika C. Tiefenthaler - Gewohnheit und Verfassung

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Veronika C. Tiefenthaler

Gewohnheit und Verfassung

Series: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht

Volume 17 2012

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2. Kapitel: Terminologische Vorbemerkungen S. 21-30

„… Produkt einer Rechtserzeugung, Rechtsschöpfung, wenn auch keiner Rechtssatzung.“ Es unterscheidet sich …” „… von dreißig ununterbrochenen und vollen Jahren wird vorgeschrieben, wenn es sich um außergesetzliches …” „… das Gewohnheitsrecht als Rechtserzeugungstatbestand in einer bestimmten Rechtsordnung eingesetzt ist …”

6. Kapitel: Gewohnheitsrecht im Kanon des Stufenbaus der Rechtsordnung S. 77-89

„… , Allgemeiner Teil 32. Gesetzliches und außergesetzliches Gewohnheitsrecht 87 Hauptvorzugs gegenüber dem …” „… und außergesetzliches Gewohnheitsrecht Eine weitere Einteilung betrifft gesetzliches und …” „… außergesetzliches Gewohnheitsrecht.425 Es geht dabei um das Verhältnis von Gewohnheitsrecht zum gesatzten Recht …”

5. Kapitel: Gewohnheitsrecht im Kanon der Rechtsdisziplinen S. 62-76

„… außergesetzliche Gewohnheiten geknüpft (Can 27). Das Gewohnheitsrecht darf nicht gegen göttliches Recht verstoßen …” „… Gewohnheitsrecht als Rechtserzeugungstatbestand bejaht.284 So entschied der OGH in einer Streitsache285 zum Tiroler …” „… Verfassung, der Gewohnheitsrecht als Rechtserzeugungstatbestand ausschließt; hingegen wurde § 10 insofern …”

doi.org/10.5771/9783748930617

Daniel Effer-Uhe, Elisa Hoven, Simon Kempny, Luna Rösinger - Einheit der Prozessrechtswissenschaft?

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Daniel Effer-Uhe, Elisa Hoven, Simon Kempny, Luna Rösinger

Einheit der Prozessrechtswissenschaft?

Series: Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler

Volume 2015 2016

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Informalisierte Entscheidungsfindung? Außergesetzliche Instrumente in Wirtschafts(straf)verfahren — Kiyomi von Frankenberg S. 99-110

„… 99Informalisierte Entscheidungsfindung? AußergesetzlicheInstrumente in …” „… Verfahren eingestuft, weil hierfür keine(konkreten) Verfahrensvorgaben bestehen.9Außergesetzliche …” „… andere nicht. Man ist auf Koopera-Außergesetzliche Instrumente in Wirtschafts(straf)verfahren14 Theile …”

doi.org/10.5771/9783415057418

Gunnar Folke Schuppert - Governance und Rechtsetzung

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Gunnar Folke Schuppert

Governance und Rechtsetzung

Series: Schriften zur Governance-Forschung

Volume 22 2011

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Rechtswissenschaft als Regelungswissenschaft I: Staatstypen und Regelungstypen S. 112-114

„… Formen kooperativer Rechtserzeugung, für Modi des kooperativen Rechtsvollzugs durch informelles …” „… alle Arten von außergesetzlicher Standardsetzung zu verstehen sind.Ein weiterer Typus ist der seit Ende …”

doi.org/10.5771/9783845229102

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