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Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Zumutbarkeit S. 231-232

„… Zumutbarkeit Definition: Zumutbarkeit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der im Zusammenhang mit der Annahme …” „… Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 SGB II Erläuterungen: Die Formulierung der Zumutbarkeit ist eine zentrale …” „… gesetzliche Struktur der Zumutbarkeit geht von dem Grundsatz aus, dass für arbeitslose Leistungsberechtigte …”

Prozesskostenhilfe S. 171-172

„… zumutbar ist. Als Zumutbarkeitsgrenze wird allein auf § 90 SGB XII und damit auf die Grenzen verwiesen, die …” „… , obwohl dies zumutbar wäre, so werden nur noch die angemessenen Unterkunftskosten berücksichtigt …”

Zugelassene kommunale Träger (Experimenierklausel) S. 229-231

„… Zumutbarkeit Definition: Zumutbarkeit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der im Zusammenhang mit der Annahme …” „… Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 SGB II Erläuterungen: Die Formulierung der Zumutbarkeit ist eine zentrale …” „… gesetzliche Struktur der Zumutbarkeit geht von dem Grundsatz aus, dass für arbeitslose Leistungsberechtigte …”

Arbeitsunfähigkeit S. 35-36

„… einer Verschlimmerung des Zustandes einer nach § 10 SGB II zumutbaren Beschäftigung bzw im Falle der …” „… zumutbaren Beschäftigungsmöglichkeiten sein müssen. Welche Beschäftigungsmöglichkeiten dem erwerbsfähigen …” „… Hilfebedürftigen im Grundsicherungsrecht zumutbar sind, ergibt sich aus § 10 SGB II (→Zumutbarkeit). Vor dem …”

Zusicherung S. 232-234

„… zumutbar anzusehen. Eine ausnahmsweise Unzumutbarkeit kommt aus den gleichen Gründen wie bei der …” „… Maßnahmekosten übernommen werden. Rechtsfolge bei der Ablehnung zumutbarer Erwerbsarbeit ist gemäß § 31 Abs. 1 S …” „… . 1 Nr. 2 SGB II eine →Sanktion. Entsprechendes gilt für die Ablehnung einer zumutbaren …”

Pflegeversicherung S. 169-171

„… aufgegriffen, was dem Hilfebedürftigen an Arbeit zumutbar ist (→Zumutbarkeit). § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II …” „… bestimmt insoweit, dass dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen jede Arbeit zumutbar sei, es sei denn, dass u.a …” „… bestimmungsbedürftigen Begriffe der „Berücksichtigung“ in § 1 Abs. 1 S. 4 Nr. 3 Alt. 2 SGB II und der „Zumutbarkeit“ in …”

Arbeitsmarktberatung S. 34-35

„… einer Verschlimmerung des Zustandes einer nach § 10 SGB II zumutbaren Beschäftigung bzw im Falle der …” „… zumutbaren Beschäftigungsmöglichkeiten sein müssen. Welche Beschäftigungsmöglichkeiten dem erwerbsfähigen …” „… Hilfebedürftigen im Grundsicherungsrecht zumutbar sind, ergibt sich aus § 10 SGB II (→Zumutbarkeit). Vor dem …”

Sofortangebot S. 186-187

„… Mitteln“, „vor allem nicht durch Aufnahme einer zumutbaren Arbeit“ sichern kann und auch „nicht von …” „… zumutbaren Selbsthilfepotentiale ausschöpft; dagegen ist der Nachweis hierüber kein negatives …” „… der Betroffene im Rechtsbehelfsverfahren vorgehen. Die Ablehnung eines zumutbaren Angebotes nach § 15 …”

Pflegebedürftige S. 168-169

„… wird diese Maßgabe bei der Bestimmung dessen aufgegriffen, was dem Hilfebedürftigen an Arbeit zumutbar …” „… ist (→Zumutbarkeit). § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II bestimmt insoweit, dass dem erwerbsfähigen …” „… Hilfebedürftigen jede Arbeit zumutbar sei, es sei denn, dass u.a. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege eines …”

Selbsthilfe S. 185-186

„… (§ 15 SGB II), der Annahme zumutbarer Arbeit (§ 10 SGB II), etc., besteht die Obliegenheit, die …” „… Hilfebedürftigkeit auch auf jede andere rechtmäßige und zumutbare Weise zu verringern bzw gar zu überwinden …” „… ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln“, „vor allem nicht durch Aufnahme einer zumutbaren Arbeit“ sichern …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… . Wer sich weigert, eine zumutbare Arbeitsgelegenheit aufzunehmen, fortzuführen oder deren Anbahnung …” „… Eingliederung in Arbeit. n Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit. n Hinreichende Bestimmtheit der zugewiesenen …” „… hinreichende Tagesstrukturierung) erreicht werden soll. Die →Zumutbarkeit (§ 10 SGB II) ist nach den …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 98-99

„… , die den individuellen Grenzen der Zumutbarkeit (§ 10 SGB II) entsprechen (BSG 20.10.2005 – B 7 a AL …” „… Bewerbungsgesprächen nicht enthalten. Es ist deshalb in der Regel nicht zumutbar, dass diese Kosten aus den Mitteln zu …” „… zumutbar (BSG 16.5.2007, NZS 2008, 263). Literaturhinweise: LPK-SGB II/Geiger, 4. Aufl., § 41 Rn 49 ff …”

Eignungsfeststellung S. 99-100

„… dem Kauf- bzw Herstellungspreis wegen veränderter Marktbedingungen ist aber zumutbar (BSG 16.5.2007 …” „… Entschließung und Hilfegewährung nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Rechtsgrundlagen: § 25 SGB XII; § 37 SGB …” „… Sozialhilfe und das Abwarten dessen Entschlie- ßung und Hilfegewährung nicht möglich oder nicht zumutbar ist …”

Finanzierung S. 129-130

„… Arbeitsuchenden aus familiären Gründen heraus eine ansonsten zumutbare Arbeit nicht zuzumuten ist (Eicher …” „… grundsätzliche Verpflichtung, jede zumutbare Arbeit (→Zumutbarkeit) anzunehmen, damit der Lebensunterhalt aus …”

Wichtiger Grund S. 224-225

„… erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen jede Arbeit zumutbar (→Zumutbarkeit) ist. Die damit formulierte …” „… der Zumutbarkeit führen. Auch hier ist eine Abwägung zwischen den berechtigten Interessen des …”

Beratungshilfe S. 74-75

„… , dass Vermögen einzusetzen ist, soweit dies zumutbar ist. Als Zumutbarkeitsgrenze wird allein auf § 90 …”

Psychosoziale Betreuung/Beratung S. 172-173

„… einzusetzen ist, soweit dies zumutbar ist. Als Zumutbarkeitsgrenze wird allein auf § 90 SGB XII und damit auf …”

Sanktionen S. 178-180

„… Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen, – sich weigern, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung …” „… , Arbeitsgelegenheit, ein zumutbares Angebot nach § 16 d SGB II oder eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16 e …” „… , – eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht antreten, abbrechen oder Anlass für den …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… wöchentlich umfassende, zumutbare (vgl hierzu § 140 SGB III) Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des …” „… Betracht. Zumutbar im Sinne der Nr. 1 sind alle der Arbeitsfähigkeit des Arbeitslosen entsprechenden …” „… Beschäftigungen, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… . An dieser Erforderlichkeit dürfte es nach wie vor fehlen, wenn der Zusatzbeitrag durch zumutbaren …” „… die Leiharbeit grundsätzlich als zumutbare Erwerbsarbeit angesehen (→Zumutbarkeit). Voraussetzung ist …”

Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 222-224

„… Personen jede Arbeit zumutbar (→Zumutbarkeit) ist. Die damit formulierte weitgehende …” „… der Zumutbarkeit führen. Auch hier ist eine Abwägung zwischen den berechtigten Interessen des …”

Lebenspartner S. 153

„… Leistungen nach dem SGB II wird die Leiharbeit grundsätzlich als zumutbare Erwerbsarbeit angesehen …” „… (→Zumutbarkeit). Voraussetzung ist, dass die gesetzlichen Regelungen des AÜG sowie etwaige tarifvertragliche …”

Lebensunterhalt S. 153

„… Leistungen nach dem SGB II wird die Leiharbeit grundsätzlich als zumutbare Erwerbsarbeit angesehen …” „… (→Zumutbarkeit). Voraussetzung ist, dass die gesetzlichen Regelungen des AÜG sowie etwaige tarifvertragliche …”

Eigenbemühungen S. 98

„… , die den individuellen Grenzen der Zumutbarkeit (§ 10 SGB II) entsprechen (BSG 20.10.2005 – B 7 a AL …” „… Bewerbungsgesprächen nicht enthalten. Es ist deshalb in der Regel nicht zumutbar, dass diese Kosten aus den Mitteln zu …”

Beratung S. 72-74

„… Abs. 3 ZPO sieht vor, dass Vermögen einzusetzen ist, soweit dies zumutbar ist. Als Zumutbarkeitsgrenze …”

Akteneinsicht S. 17-18

„… Einsichtnahme unter zumutbaren Bedingungen auch geboten sein, eine solche bei einer anderen Behörde …” „… knüpft an die Pflicht zur aktiven Beschäftigungssuche und zur Teilnahme an zumutbaren beruflichen …”

Angehörige S. 21-22

„… Frage, ob und inwieweit eine Erwerbstätigkeit neben der Pflege von Angehörigen zumutbar ist. § 10 Abs. 1 …” „… II und bestimmt, dass eine Arbeit nicht zumutbar ist, wenn ihre Ausführung mit der Pflege eines …”

Arbeitsverweigerung S. 36-37

„… ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen, n die Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung …” „… oder die Veranlassung des Abbruchs einer zumutbaren Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit. Die so …”

Bewerbungen S. 82-83

„… werden überwiegend als zumutbar 83 Bewerbungen angesehen (LSG Nordrhein-Westfalen 21.11.2007 – L 20 B …” „… gar nicht in Betracht kommt. Ebenso dürfen nur zumutbare Arbeitstätigkeiten (§ 10 SGB II) in die für …”

Ehegatten S. 97-98

„… individuellen Grenzen der Zumutbarkeit (§ 10 SGB II) entsprechen (BSG 20.10.2005 – B 7 a AL 18/05 R). Zu den …” „… Bewerbungsgesprächen nicht enthalten. Es ist deshalb in der Regel nicht zumutbar, dass diese Kosten aus den Mitteln zu …”

Fördern und Fordern S. 130-131

„… grundsätzliche Verpflichtung, jede zumutbare Arbeit (→Zumutbarkeit) anzunehmen, damit der Lebensunterhalt aus …”

Kostensenkungsaufforderung S. 149-150

„… einen angemessenen Betrag zumutbar und möglich, trifft den Leistungsberechtigten die Obliegenheit hierzu …” „… ihm eine Kostensenkung möglich und zumutbar gewesen ist (BSG 17.12.2009 – B 4 AS 27/09 R, NDV-RD 2010 …”

Leiharbeit S. 153-154

„… Leistungen nach dem SGB II wird die Leiharbeit grundsätzlich als zumutbare Erwerbsarbeit angesehen …” „… (→Zumutbarkeit). Voraussetzung ist, dass die gesetzlichen Regelungen des AÜG sowie etwaige tarifvertragliche …”

Schwerbehinderte Menschen S. 184-185

„… (§ 15 SGB II), der Annahme zumutbarer Arbeit (§ 10 SGB II), etc., besteht die Obliegenheit, die …” „… Hilfebedürftigkeit auch auf jede andere rechtmäßige und zumutbare Weise zu verringern bzw gar zu überwinden …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… . Die Ablehnung eines zumutbaren Angebotes nach § 15 a SGB II wird nicht mehr als eigenständiger …” „… Rechtsfolgen eine zumutbare Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit nicht antritt (§ 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB II …”

Krankenhausaufenthalt S. 150-151

„… der unangemessenen Aufwendungen auf einen angemessenen Betrag zumutbar und möglich, trifft den …” „… Kenntnis von der Unangemessenheit der Aufwendungen hat, und ihm eine Kostensenkung möglich und zumutbar …”

Sperrzeit S. 193-195

„… , dass die Agentur für Arbeit (nicht bei privater Arbeitsvermittlung) ein konkretes und zumutbares …” „… Beschäftigungsangebot gemacht hat. Zur Zumutbarkeit ergeben sich Konkretisierungen aus § 140 SGB III. Zusätzlich muss …”

Unwirtschaftliches Verhalten S. 209-211

„… zumutbar ist, im Regelfall längstens sechs Monate). Bei Leistungsberechtigten, die über selbst genutztes …” „… II/Münder § 24 Rn 19–23; O’Sullivan SGb 2005, 369– 376 Unzumutbarkeit von Arbeit →Zumutbarkeit Urlaub …”

Eilfall S. 100-102

„… und das Abwarten dessen Entschließung und Hilfegewährung nicht möglich oder nicht zumutbar ist …” „… nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Es sind dies Fälle, in denen Leistungen des Sozialhilfeträgers zu …”

Unabweisbarer Mehrbedarf S. 204-206

„… Umzugskosten noch die Unterkunftskosten übernommen, es sei denn, dass es ihm aus wichtigem Grund nicht zumutbar …” „… durch zumutbare Einsparungen nicht bewältigt werden kann, er aber eine weitere Erheblichkeitsschwelle …”

Amtsermittlungsprinzip S. 21

„… Frage, ob und inwieweit eine Erwerbstätigkeit neben der Pflege von Angehörigen zumutbar ist. § 10 Abs. 1 …”

Anfechtungsklage S. 21

„… Frage, ob und inwieweit eine Erwerbstätigkeit neben der Pflege von Angehörigen zumutbar ist. § 10 Abs. 1 …”

Produkttheorie S. 171

„… , obwohl dies zumutbar wäre, so werden nur noch die angemessenen Unterkunftskosten berücksichtigt …”

Familiengerechte Hilfe S. 129

„… Arbeitsuchenden aus familiären Gründen heraus eine ansonsten zumutbare Arbeit nicht zuzumuten ist (Eicher …”

Feststellungsklage S. 129

„… Arbeitsuchenden aus familiären Gründen heraus eine ansonsten zumutbare Arbeit nicht zuzumuten ist (Eicher …”

Hilfebedürftigkeit S. 143

„… Hilfebedürftigkeit keine Rolle. Leistungen sind auch dann zu erbringen, wenn eine zumutbare Erwerbstätigkeit nicht …”

Unzumutbarkeit von Arbeit S. 211

„… Arbeit →Zumutbarkeit Urlaub Definition: Während des Bezugs von Arbeitslosengeld II haben die …”

Urlaub S. 211

„… Arbeit →Zumutbarkeit Urlaub Definition: Während des Bezugs von Arbeitslosengeld II haben die …”

Eingliederungsvereinbarung S. 103-104

„… nahmen durchzuführen. Wenn eine zumutbare Eingliederungsmaßnahme abgelehnt oder abgebrochen wird …”

Eingliederungsleistungen S. 102-103

„… 103 Eingliederungsleistungen nahmen durchzuführen. Wenn eine zumutbare Eingliederungsmaßnahme …”

Abzweigung S. 16-17

„… behördlichen Ermessens kann es aber zur Ermöglichung einer Einsichtnahme unter zumutbaren Bedingungen auch …”

Aktivierungshilfen S. 18-19

„… aktiven Beschäftigungssuche und zur Teilnahme an zumutbaren beruflichen Eingliederungsmaßnahmen an. Gemäß …”

Altersgrenze S. 20-21

„… Frage, ob und inwieweit eine Erwerbstätigkeit neben der Pflege von Angehörigen zumutbar ist. § 10 Abs. 1 …”

Anhörung S. 22-23

„… nicht zumutbar ist, wenn ihre Ausführung mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar ist und die …”

Arbeitsgemeinschaft (Arge) S. 31-32

„… wöchentlich umfassende, zumutbare (vgl hierzu § 140 SGB III) Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des …”

Auszahlung von Geldleistungen S. 54-55

„… lands gegenüber denjenigen des Herkunftsstaates begründbar, wenn es dem Ausländer zumutbar wäre …”

Beweise, Beweislast S. 81-82

„… zulässigerweise gefordert werden können. Zehn Bewerbungen im Monat werden überwiegend als zumutbar 83 Bewerbungen …”

Bildung und Teilhabe S. 83-84

„… nur zumutbare Arbeitstätigkeiten (§ 10 SGB II) in die für Bewerbungen in Betracht kommenden Stellen …”

Erreichbarkeit S. 119-120

„… zumutbarer Tagespendelbereich aus. Entfernt sich der Leistungsberechtigte aus diesem Bereich, bleibt der …”

Fälligkeit S. 128-129

„… Nr. 5 SGB II, wenn einem Arbeitsuchenden aus familiären Gründen heraus eine ansonsten zumutbare …”

Heizkosten S. 140-141

„… senken kann, sofern ihm dies auf zumutbare Art und Weise möglich ist. Dabei können nach neuerer …”

Heizkostenspiegel S. 141-142

„… zumutbare Art und Weise möglich ist. Dabei können nach neuerer Rechtsprechung des BSG unangemessen hohe …”

Hilfe Anderer S. 142-143

„… , wenn eine zumutbare Erwerbstätigkeit nicht aufgenommen wird und der Lebensunterhaltsbedarf nicht oder …”

Innenrevision S. 143-144

„… Hilfebedürftigkeit keine Rolle. Leistungen sind auch dann zu erbringen, wenn eine zumutbare Erwerbstätigkeit nicht …”

Kinderzuschlag S. 146-147

„… entfällt für Zeiträume, in denen zumutbare Anstrengungen unterlassen wurden, Einkommen des Kindes zu …”

Umzug S. 203-204

„… Umzugskosten noch die Unterkunftskosten übernommen, es sei denn, dass es ihm aus wichtigem Grund nicht zumutbar …”

Untätigkeitsklage S. 206-207

„… zumutbare Einsparungen nicht bewältigt werden kann, er aber eine weitere Erheblichkeitsschwelle nicht …”

Unterkunftskosten S. 208-209

„… einen Zeitraum, in dem die Kostensenkung möglich und zumutbar ist, im Regelfall längstens sechs Monate …”

Vermittlung S. 211-212

„… Arbeit →Zumutbarkeit Urlaub Definition: Während des Bezugs von Arbeitslosengeld II haben die …”

Zuständigkeit S. 234-235

„… S. 3 SGB II), wenn es dem Betroffenen aus wichtigem Grund nicht zumutbar war, die Zusicherung …”

Kindergeld als Einkommen S. 145-146

„… Einkommen und Vermögen des Kindes bzw entfällt für Zeiträume, in denen zumutbare Anstrengungen unterlassen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ) 230 Zugelassene kommunale Träger (Experimenierklausel) (Roßkopf) 230 Zumutbarkeit (Ehmann) 232 …”

Ermessensleistungen S. 117-119

„… zumutbarer Tagespendelbereich aus. Entfernt sich der Leistungsberechtigte aus diesem Bereich, bleibt der …”

Auszug/Umzug von Hilfebedürftigen S. 55-58

„… abgesehen werden, wenn es dem Betroffenen aus wichtigem Grund nicht zumutbar war, die Zusicherung einzuholen …”

BAföG-Berechtigte S. 58-61

„… zumutbare Ausbildungsstätte nicht erreichbar ist, der Auszubildende einen eigenen Haushalt führt und …”

Ausländer S. 50-54

„… - Ausländer 54 lands gegenüber denjenigen des Herkunftsstaates begründbar, wenn es dem Ausländer zumutbar wäre …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Zumutbarkeit/Angemessenheit S. 220-233

„… III. Zumutbarkeit/Angemessenheit Die Inanspruchnahme des Vorhabensträgers müsste auch angemessen …” „… Zumutbare. Die Haftung des Vorhabensträgers steht also generell unter dem Zumutbarkeitsvorbehalt,1342 was …” „… sein. In denkmalrechtliche Begrifflichkeit übersetzt, ist damit die Zumutbarkeit angesprochen …”

Zumutbarkeit S. 261-262

„… . ZumutbarkeitBund, Land und Kommunen können nicht das Grundrecht des Art. 14 GG für sich reklamieren.1590 …” „… Infolgedessen ist es ihnen auch verwehrt, sich auf die Zumutbarkeit zu berufen, soweit diese allein aus Art. 14 …” „… GG herleitbar ist. Geht es um die Zumutbarkeit derKostentragungs-/Dokumentationspflicht, so kommt der …”

Erforderlichkeit S. 219-220

„… Haftungsumfangs.A. Verhältnismäßigkeit und ZumutbarkeitBei allen Arten der Inanspruchnahme des Trägers eines …” „… . 219III. Zumutbarkeit/Angemessenheit Die Inanspruchnahme des Vorhabensträgers müsste auch angemessen …” „… Zumutbare. Die Haftung des Vorhabensträgers steht also generell unter dem Zumutbarkeitsvorbehalt,1342 was …”

Finanzielle Verantwortlichkeit S. 260-261

„… sie durch Gesetz oderbehördliche Anordnung entstanden sind.1589IV. ZumutbarkeitBund, Land und Kommunen …” „… verwehrt, sich auf die Zumutbarkeit zu berufen, soweit diese allein aus Art. 14 GG herleitbar ist. Geht es …” „… um die Zumutbarkeit derKostentragungs-/Dokumentationspflicht, so kommt der Maßstab der Zumutbarkeit …”

Hamburg S. 57-58

„… Schon von Gesetzes wegen findet die Kostentragungspflicht ihre Grenze in der Zumutbarkeit. Dies …” „… eine Konsequenz der Erhaltungspflicht ist, diese abernur innerhalb des Zumutbaren besteht. In aller …” „… Regel ist eine Dokumentation zumutbar,andernfalls bestehen mit Hilfe von Zuwendungen und …”

Brandenburg § 7 Abs. 3: Kostentragungspflicht S. 56-57

„… die Zumutbarkeit durch Zuschüsse hergestellt, bei denen mindernd zu berücksichtigen ist, inwieweitdas …” „… Gesetzes wegen findet die Kostentragungspflicht ihre Grenze in der Zumutbarkeit. Dies gilt unabhängig von …” „… Erhaltungspflicht ist, diese abernur innerhalb des Zumutbaren besteht. In aller Regel ist eine Dokumentation …”

Bremen § 9 Abs. 2: Öffentliche Bauvorhaben: Kostentragungspflicht S. 57

„… Schon von Gesetzes wegen findet die Kostentragungspflicht ihre Grenze in der Zumutbarkeit. Dies …” „… eine Konsequenz der Erhaltungspflicht ist, diese abernur innerhalb des Zumutbaren besteht. In aller …” „… Regel ist eine Dokumentation zumutbar,andernfalls bestehen mit Hilfe von Zuwendungen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… und Zumutbarkeit 219I. Geeignetheit 219II. Erforderlichkeit 219III. Zumutbarkeit/Angemessenheit 220IV …” „… und Zumutbarkeit 219I. Geeignetheit 219II. Erforderlichkeit 219III. Zumutbarkeit/Angemessenheit 2201 …” „… . Zusammenfassung 217Fünftes Kapitel: Verhältnismäßigkeit, Zumutbarkeit und Grundrechte 219A. Verhältnismäßigkeit …”

Geeignetheit S. 219

„… Haftungsumfangs.A. Verhältnismäßigkeit und ZumutbarkeitBei allen Arten der Inanspruchnahme des Trägers eines …” „… Fünftes Kapitel: Verhältnismäßigkeit, Zumutbarkeit und GrundrechteAus dem Wesen der Grundrechte …” „… Zumutbarkeit Beachtung zu schenken. Geht es um die Ebene der Grundrechte, so berührt die Heranziehung des …”

Grenzen der Rechtfertigung: Schranken-Schranken S. 239-249

„… Hintergrund des Art. 14 GG grds. angemessen sind.b) Beschränkung der Höhe der Kosten: ZumutbarkeitDer …” „… Begrenzung der zumutbaren Kosten in der Höhe dürfte daher die Möglichkeit bestehen, die besonderenUmstände …” „… bekannt ist. Ebenso wie dort markiert auchhier die Zumutbarkeit eine Pflichtengrenze. Im Unterschied zur …”

Schleswig-Holstein: Vor Genehmigung: § 9 Abs. 1 S. 5 S. 63-64

„… Veranlasser seiner Kostentragungspflicht aus § 14 Abs. 9 S. 3 nur in den Grenzen der Zumutbarkeit nachzukommen …” „… . Tatsächlich aber braucht auch gerade der Eigentümer nur zumutbare Pflichten zuübernehmen, da für ihn Art. 14 …” „… können.201 Eine Beschränkung der Pflicht auf das Zumutbare ist im Gesetzeswortlaut nichtenthalten. Jedoch …”

Resümee S. 233

„… IV. ResümeeDie Dokumentationshaftung ist geeignet und in aller Regel erforderlich. Die Zumutbarkeit …” „… . Das öffentliche Interesse am Erkenntnisgewinn mindert aber den Umfang der zumutbaren Kosten …” „… Übrigen hängt die Zumutbarkeit der Inanspruchnahme von Umständen deskonkreten Einzelfalles ab …”

Mecklenburg-Vorpommern § 6 Abs. 5: Kostentragungspflicht für Bergung und Dokumentation S. 58

„… “, diese besteht nach Abs. 1 aber nur „im Rahmen des Zumutbaren“ - was daherauch in den Abs. 5 mit …” „… Zumutbarkeit und die Verhältnismäßigkeit ergeben.174Die Regelung in § 6 Abs. 5 wird als vorbildlich angesehen …” „… entstehen. Nach dem Wortlaut von § 6 Abs. 5 selbst istkeine Zumutbarkeitsschranke vorgesehen. Doch gilt zum …”

Thüringen S. 64

„… können.201 Eine Beschränkung der Pflicht auf das Zumutbare ist im Gesetzeswortlaut nichtenthalten. Jedoch …” „… ausdrücklichauf das Zumutbare begrenzt. Für den Bereich der Erdarbeiten liegt hiermit eine gegen-über dem § 7 Abs …” „… schreibt Abs. 1 des § 7 einen Zumutbarkeitskeitsvorbehalt vor, dersich auch auf Abs. 4 beziehen dürfte …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 233-236

„… IV. ResümeeDie Dokumentationshaftung ist geeignet und in aller Regel erforderlich. Die Zumutbarkeit …” „… . Das öffentliche Interesse am Erkenntnisgewinn mindert aber den Umfang der zumutbaren Kosten …” „… Übrigen hängt die Zumutbarkeit der Inanspruchnahme von Umständen deskonkreten Einzelfalles ab …”

Sachsen-Anhalt § 14 Abs. 9: Dokumentationspflicht und Kostentragungspflicht S. 62-63

„… Kostentragungspflicht aus § 14 Abs. 9 S. 3 nur in den Grenzen der Zumutbarkeit nachzukommen. Tatsächlich aber braucht …” „… auch gerade der Eigentümer nur zumutbare Pflichten zuübernehmen, da für ihn Art. 14 GG streitet.4 …” „… , die allerdings wiederum unter einen Zumutbarkeitsvorbehalt gestellt ist. BeideVerpflichtungen stehen …”

Niedersachsen §§ 12 Abs. 2 S. 3, 13 Abs. 2 S. 3: Grabung und Erdarbeiten: Dokumentationspflicht S. 58-59

„… “, diese besteht nach Abs. 1 aber nur „im Rahmen des Zumutbaren“ - was daherauch in den Abs. 5 mit …” „… Zumutbarkeit und die Verhältnismäßigkeit ergeben.174Die Regelung in § 6 Abs. 5 wird als vorbildlich angesehen …” „… entstehen. Nach dem Wortlaut von § 6 Abs. 5 selbst istkeine Zumutbarkeitsschranke vorgesehen. Doch gilt zum …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 251-252

„… etwa Verwaltungsvorschriften in Nordrhein-Westfalen die Grenze für zumutbare Kosten bei 10 % der …” „… demVorhabensträger auferlegten Kosten bzw. denkmalpflegerische Leistungen zumutbar.Denn die Finanzierung dieser …” „… Übrigen sind jene Erwägungen anzustellen, die generell Teilder Zumutbarkeitsprüfung sind.1540 …”

Resümee, Entwicklung S. 64-66

„… können.201 Eine Beschränkung der Pflicht auf das Zumutbare ist im Gesetzeswortlaut nichtenthalten. Jedoch …” „… ausdrücklichauf das Zumutbare begrenzt. Für den Bereich der Erdarbeiten liegt hiermit eine gegen-über dem § 7 Abs …” „… schreibt Abs. 1 des § 7 einen Zumutbarkeitskeitsvorbehalt vor, dersich auch auf Abs. 4 beziehen dürfte …”

Ermächtigungsgrundlage für nachträgliche denkmalschützende Anordnungen S. 291-298

„… hinaus schützt den Finder auch hier der im Denkmalrecht allgegenwärtige Gedanke der Zumutbarkeit.1746 Da …” „… laufenden Arbeiten, also gerade im hier interessierenden Fall, nurbei Zumutbarkeit verlängert werden.1747 …” „… andere Kostentragungspflicht jeweils ausdrücklichunter dem Zumutbarkeitsvorbehalt. Entsprechend sind auch …”

Berlin § 11 Abs. 5 S. 1 und S. 2: Dokumentationspflicht S. 55-56

„… .163 Andernfalls wird die Zumutbarkeit durch Zuschüsse hergestellt, bei denen mindernd zu …” „… Zumutbarkeitsvorbehalt, wie sich ausdrücklich aus der Norm ergibt. Gleiches gilt demnach für die Kostentragung. Dieser …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 250-251

„… Altlastenhaftung zubegrenzen. Die Höhe dessen, was noch als zumutbar angesehen werden kann, ist jeweilsfür den …” „… Maßstäbe anzulegen; hier ist die Zumutbarkeitsgrenzeentsprechend abzusenken bzw. u.U. sogar gänzlich …” „… Übrigen sind jene Erwägungen anzustellen, die generell Teilder Zumutbarkeitsprüfung sind.1540 …”

Art. 3 Abs. 1 GG S. 252-254

„… Nordrhein-Westfalen die Grenze für zumutbare Kosten bei 10 % der Gesamtinvestitionssumme. Inder Literatur wiederum …” „… . denkmalpflegerische Leistungen zumutbar.Denn die Finanzierung dieser Maßnahmen beträgt meist nur einen geringen …” „… - entsprechend der hier abgesenkten Grenze der Zumutbarkeit.1551E. ZusammenfassungDie Inanspruchnahme des …”

Resümee S. 249-250

„… zubegrenzen. Die Höhe dessen, was noch als zumutbar angesehen werden kann, ist jeweilsfür den Einzelfall zu …” „… . Aus diesen Gründen ist in solchen Fällen die Zumutbarkeitsgrenze besonders niedrig anzusetzen, ja, man …” „… ; hier ist die Zumutbarkeitsgrenzeentsprechend abzusenken bzw. u.U. sogar gänzlich von einer …”

Anwendungsbereich S. 193-194

„… Angemessenheit/Zumutbarkeit, wie sie unten gebündelt dargestellt werden.1170 Im Übrigensind die Grenzen zu berücksichtigen …” „… , die sich aus dem jeweils betroffenen Grundrechtergeben, etwa die Zumutbarkeitsgrenze aus Art. 14 GG …”

Bund als Vorhabensträger S. 262

„… spezifischen Aspekte allerdings immer eine gesteigerte Zumutbarkeit für den hoheitlichen …” „… 16.71, BVerwGE 44, 351, 358.1602 Speziell im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit der Erhaltungspflicht …”

Verfahrensrechtliche Stellung des Vorhabensträgers S. 85-86

„… Denkmal nötig, müsse er eben die Kostenhierfür tragen - vorbehaltlich ihrer Zumutbarkeit.355 Aus seiner …” „… Zumutbarkeit.356 Speziell hierzu: Martin, Verursacher, BayVBl. 2001, 289, 297. Insoweit auch Upmeier in …”

Erhaltungspflichtiger S. 86-87

„… Maßnahmen am Denkmal nötig, müsse er eben die Kostenhierfür tragen - vorbehaltlich ihrer Zumutbarkeit.355 …” „… Zumutbarkeit.356 Speziell hierzu: Martin, Verursacher, BayVBl. 2001, 289, 297. Insoweit auch Upmeier in …”

Pflichten des Vorhabensträgers nach den denkmalrechtlichen Fundvorschriften S. 289-291

„… Denkmalrecht allgegenwärtige Gedanke der Zumutbarkeit.1746 Da ein umfassender Schutz des Fundes beabsichtigtist …” „… , nurbei Zumutbarkeit verlängert werden.1747 OVG Magdeburg, Urt.v.17.4.2003 - 2 L 150/02, Juris-Dokument …”

Gemeinde als Vorhabensträgerin: Haftungsgrundlagen S. 262-266

„… spezifischen Aspekte allerdings immer eine gesteigerte Zumutbarkeit für den hoheitlichen …” „… 16.71, BVerwGE 44, 351, 358.1602 Speziell im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit der Erhaltungspflicht …”

Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… Betroffenen nicht zumutbar, sich bloß auf passive Maßnahmen verweisen zulassen, um das Vorhaben zumutbar zu …” „… Verhältnismäßigkeit bzw. Zumutbarkeit sind im Übrigen alle jeneErwägungen zu berücksichtigen, die hier zentral und …” „… zumutbar ist. c) BetroffenerSchwierigkeiten bei der Subsumierung eines denkmalrechtlichen …”

Zusammenfassung S. 254

„… geringeres Maß beschränkt werden - entsprechend der hier abgesenkten Grenze der Zumutbarkeit.1551E …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… , 295, 301, 319,321f., 326, 339, 342, 345, 353Zufallsfund 227, 300Zumutbarkeit 56ff., 63, 86 …” „… , 124, 175,193, 219ff., 228, 230ff., 241, 245,247, 254, 261f., 267, 291, 349Zumutbarkeitsmaßstab …” „… 224, 228, 233,237Zumutbarkeitsvorbehalt 56f., 61f.,220, 292Zurechenbarkeit 84Zustandsstörer …”

Rund um die Dokumentation S. 349-350

„… letztlich die Zumutbarkeit die Grenze dessen bilden, was dem Vorhabensträger noch an weiteren Kosten für …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… Sachsen-Anhalt,siehe dortAlbrecht, Rüdiger Konradin: Zumutbarkeit als Verfassungsmaßstab, Tübinger Schriftenzum Staats …” „… dortRamsauer, Ulrich: Die Herstellung der Zumutbarkeit von Straßenverkehrslärm durch Schutzauflagen und …”

Horizontale und vertikale Ausdehnung S. 347-349

„… Zumutbarkeit die Grenze dessen bilden, was dem Vorhabensträger noch an weiteren Kosten für übrige …”

Grenzen S. 182-193

„… Angemessenheit/Zumutbarkeit, wie sie unten gebündelt dargestellt werden.1170 Im Übrigensind die Grenzen zu berücksichtigen …” „… , die sich aus dem jeweils betroffenen Grundrechtergeben, etwa die Zumutbarkeitsgrenze aus Art. 14 GG …”

Was das Bundesverkehrsministerium sagt - damals und heute S. 266-269

„… veranlasst] notwendigen Kosten sind unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit von dem durch die …”

Nachträgliche Schutzmaßnahmen S. 325-339

„… gewandelter Auffassungder Rechtsprechung oder sonstiger Erkenntnisse“ aus zunächst zumutbaren …”

Saarland S. 60-61

„… Zumutbarkeitsvorbehalt. IX. Sachsen § 14 Abs. 3 S. 1: Bodendenkmal: Kostentragungspflicht: Dokumentation/AusgrabungBei …”

Sachsen § 14 Abs. 3 S. 1: Bodendenkmal: Kostentragungspflicht: Dokumentation/Ausgrabung S. 61-62

„… Zumutbarkeitsvorbehalt. IX. Sachsen § 14 Abs. 3 S. 1: Bodendenkmal: Kostentragungspflicht: Dokumentation/AusgrabungBei …” „… die Pflicht zur Kostenübernahme, die allerdings wiederum unter einen Zumutbarkeitsvorbehalt gestellt …”

Zulässigkeit S. 156-175

„… .1039 Zudem ist die typisch denkmalschutzrechtliche Grenze der Zumutbarkeitzu beachten.1040 Sie gilt …”

Nachträglich angeordnete Nebenbestimmungen S. 175

„… typisch denkmalschutzrechtliche Grenze der Zumutbarkeitzu beachten.1040 Sie gilt ausdrücklich dort, wo …”

Absicherung S. 175-177

„… typisch denkmalschutzrechtliche Grenze der Zumutbarkeitzu beachten.1040 Sie gilt ausdrücklich dort, wo …”

doi.org/10.5771/9783845211725

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Jörg Schroth

Konsequentialismus

Series: intro: Philosophie

Volume 1 2022

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Zumutbarer Konsequentialismus S. 117-122

„… Zumutbarer KonsequentialismusEine Alternative zum satisfizierenden Konsequentialismus ist die …” „… handelnden Person zumutbar sind. Wer (vii) (vgl. S. 45) für unplausibel hält, weil es der handelnden Person …” „… zumutbar sind.Gemäß dieser Auffassung wäre es geboten, diejenige der der handelnden Person zumutbaren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104Satisfizierender Konsequentialismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111Zumutbarer …”

Was spricht für den Konsequentialismus? S. 147-162

„… ), 198–221, und heißt dort (213): CSSALSC3.33 Der zumutbare Konsequentialismus ist – meines Wissens – keine …”

doi.org/10.5771/9783495999677

Julia Brune - Menschenrechte und transnationale Unternehmen

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Julia Brune

Menschenrechte und transnationale Unternehmen

Series: International Politics: Perspectives from Philosophy and Political Science

Volume 3 2020

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7. Zumutbarkeit S. 165-182

„… kann. Ein zentraler Punkt in dieser Hinsicht ist die Zumutbarkeit. Den Zumutbarkeitseinwand diskutiert …” „… Zumutbarkeitsgrenzen in Bezug auf Menschenrechtspflichten bestehen. Das Kriterium der Zumutbarkeit ist untrennbar mit …” „… Zumutbarkeit Die Dringlichkeit der Menschenrechtsansprüche, um die es im letzten Kapitel ging, ist …”

5. Menschenrechtsschutz unter nicht-idealen Bedingungen S. 113-136

„… zumutbaren Anteil daran zu leisten, dass jeder auf einem Subsistenzminimum leben kann“ (ebd.: 115). Normativ …” „… wegnimmt oder sie nicht damit ausstattet, obwohl es zumutbar wäre und er zuständig ist, schädigt. Wer …” „… Fähigkeiten zur Hilfe mitbringt. Das zweite Kriterium ist die Zumutbarkeit. „Je weniger es mich kostet und je …”

10. Aussicht auf Erfolg – ein Fazit S. 239-248

„… , das die Rolle des Pflichtenträgers berücksichtigt, ist das Kriterium der Zumutbarkeit. Dabei bin ich …” „… TNCs durchaus zumutbar, da es ohnehin schon immer zu ihren Aufgaben als moralische Akteure gehört …” „… , moralische Ansprüche in ihren Entscheidungsprozessen zu berücksichtigen. Die Grenzen der Zumutbarkeit werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Menschenrechte und das UN Framework 6.4 157 Zumutbarkeit7. 165 Menschenrechte verpflichten moralische Akteure7.1 …” „… 166 Sind TNCs moralische Akteure?7.2 169 Grenzen der Zumutbarkeit7.3 174 Moralische Ansprüche7.4 180 …”

Einleitung S. 11-32

„… berücksichtigen: Dringlichkeit, Zumutbarkeit Zuständigkeit, Zulässigkeit und Aussicht auf Erfolg (Kapitel 5.2 …” „… unter anderem Menschenrechtsansprüche – zu berücksichtigen. Selbstverständlich hat die Zumutbarkeit auch …” „… (vgl. Kapitel 6). Da TNCs als moralische Akteure aufzufassen sind, ist es ihnen grundsätzlich zumutbar …”

9. Zulässigkeit S. 211-238

„… Mieth selbst ein, verschiebe die Frage zurück auf das Kriterium der Zumutbarkeit (vgl. ebd …” „… bedeuten, dass sie den Menschenrechtsschutz partiell übernehmen sollen. Während die Kriterien Zumutbarkeit …” „… - 101 Damit ist gemeint, dass die hier aufgestellten Kriterien der Zumutbarkeit, Zuständigkeit und …”

6. Dringlichkeit S. 137-164

„… sich auf die Seite des Rechtsträgers bezieht. Die vier übrigen Kriterien (Zumutbarkeit, Zuständigkeit …” „… noch eine wichtige Rolle spielen, wenn es um die Frage der Zumutbarkeit von Menschenrechtspflichten …”

4. Rechte, Pflichten und komplexe Strukturen S. 89-112

„… Pflichten betrifft die Zumutbarkeit („demandingness“, ebd.: 572). Wie wir im letzten Kapitel bereits …” „… Umständen enorme Kosten entstehen, die nicht zumutbar sind und die ihn überfordern. Bei genauerer …”

8. Zuständigkeit S. 183-210

„… Zuständigkeit Im siebten Kapitel wurde gezeigt, warum es grundsätzlich zumutbar ist, TNCs eine …”

doi.org/10.5771/9783748908746

Sebastian Neutze - Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

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Sebastian Neutze

Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 65 2012

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Wirtschaftliche Zumutbarkeit S. 196-198

„… Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Verhinderung einer Beeinträchtigung Gemäß § 906 Abs. 2 S. 1 BGB sind wesentliche …” „… Grundstücks die Beeinträchtigung durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen nicht verhindern kann768 (s. § 7 V …” „… wirtschaftlich zumutbaren Maßmahmen begründe keine Duldungspflicht des Nachbarn. 197 ortsübliche Benutzung eines …”

Unverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen S. 57-60

„… 57 V. Unverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen Allein die Ortsüblichkeit einer …” „… werden können, die Benutzern dieser Art wirtschaftlich zumutbar sind (§ 906 Abs. 2 S. 1 Hs. 2 BGB). Jene …” „… Benutzer des immittierenden Grundstücks die Beeinträchtigung durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen nicht …”

Verschuldensunabhängige Entschädigungsansprüche S. 91-111

„… die Einwirkung eine ortsübliche Benutzung seines Grundstücks oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß …” „… Benutzung seines Grundtsücks oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß hinaus beeinträchtigt (gesetzlicher …” „… Ausgleichsanspruch). Sofern eine wesentliche Einwirkung ortsüblich und durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen …”

Verzicht auf die Grundsätze guter fachlicher Praxis gemäß § 16b Abs. 1 S. 2 GenTG S. 214-215

„… aus § 1004 Abs. 1 BGB entgegensteht. Da eine solche Vereinbarung das zumutbare Maß des § 906 Abs. 2 S …” „… Einwirkung eine ortsübliche Benutzung des anderen Grundstücks oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß …” „… , Rn. 94-97. 839 Zur Verschärfung der Zumutbarkeitsschwelle vgl. Staudinger/ROTH, § 906, Rn. 260 f. 840 …”

Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung S. 215-216

„… aus § 1004 Abs. 1 BGB entgegensteht. Da eine solche Vereinbarung das zumutbare Maß des § 906 Abs. 2 S …” „… Einwirkung eine ortsübliche Benutzung des anderen Grundstücks oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß …” „… , Rn. 94-97. 839 Zur Verschärfung der Zumutbarkeitsschwelle vgl. Staudinger/ROTH, § 906, Rn. 260 f. 840 …”

Die Grundsätze guter fachlicher Praxis (gfP) gemäß § 16b Abs. 2, 3 GenTG S. 198-214

„… 198 I. Wirtschaftliche Zumutbarkeit Es stellt sich im Folgenden die nur schwer zu beantwortende …” „… Frage, welche Verhinderungsmaßnahmen im Einzelfall für den Einwirkenden wirtschaftlich zumutbar sind …” „… . Auch bei der wirtschaftlichen Zumutbarkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Dabei …”

Ortsüblichkeit der Beeinträchtigung S. 54-57

„… . Unverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen Allein die Ortsüblichkeit einer Immission rechtfertigt …” „… Benutzern dieser Art wirtschaftlich zumutbar sind (§ 906 Abs. 2 S. 1 Hs. 2 BGB). Jene Eingrenzung der …” „… immittierenden Grundstücks die Beeinträchtigung durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen nicht verhindern kann195 …”

Folgen der Irrelevanz des Kriteriums der Ortsüblichkeit für den GVO-verwendenden Landwirt S. 194-196

„… kann, die Benutzern dieser Art wirtschaftlich zumutbar sind (§ 906 Abs. 2 S. 1 Hs. 2 i.V.m. §§ 36a Abs …” „… demzufolge im Ergebnis zu dulden, wenn diese nicht durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen verhindert werden …” „… aber auch die Nichtverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen voraus. 195 S. 1 BGB dient …”

Regelungsgegenstand/Überblick über die Regelung des § 906 BGB S. 42-46

„… des anderen Grundstücks herbeigeführt worden ist und nicht durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen …” „… wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen verhindert werden können. Dieser Vorschrift liegt der Gedanke zu Grunde, dass …” „… schon deshalb zumutbar ist, weil er in der Regel selbst daran teilnimmt115. Im Ergebnis bleiben damit …”

Folgen des § 36a Abs. 3 GenTG für den Ausgleichsanspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB S. 193-194

„… beeinträchtigte Grundstück – oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß hinaus beeinträchtigt. Demzufolge setzt der …” „… wirtschaftlich zumutbar sind (§ 906 Abs. 2 S. 1 Hs. 2 i.V.m. §§ 36a Abs. 2, 16b Abs. 2, 3 GenTG)760. Eine …” „… nicht durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen verhindert werden kann. Hinsichtlich der Duldungspflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Ortsüblichkeit der Beeinträchtigung 54V. Unverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen 571 …” „… . Maßnahmen 582. Verhinderung der Beeinträchtigung 588 3. Zumutbarkeit 584. Zwischenergebnis 60§ 8 …” „… Landwirt 194§ 22 Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Verhinderung einer Beeinträchtigung 196I …”

Der negatorische Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gemäß §§ 1004 Abs. 1, 2, 906 Abs. 1, 2 S. 1 BGB S. 62-91

„… zumutbarem wirtschaftlichem Aufwand verhinderbar ist. Einen dem § 1004 BGB entsprechenden Schutz sieht der …” „… Einwirkung eine ortsübliche Benutzung seines Grundstücks oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß hinaus …” „… Grundtsücks oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß hinaus beeinträchtigt (gesetzlicher Ausgleichsanspruch …”

Art der Einwirkungen/Imponderabilien S. 46-49

„… Beeinträchtigung«125, »ortsübliche Benutzung«, »wirtschaftlich zumutbar« und »zumutbares Maß« ist die Norm …” „… nach § 1004 Abs. 1 BGB abwehren, selbst wenn sie unwesentlich, ortsüblich sind oder durch zumutbare …”

Inhalt der Regelung S. 135-138

„… trifft eine Sonderregelung zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit von Verhinderungsmaßnahmen. Danach gilt die …” „… Einhaltung der guten fachlichen Praxis nach § 16b Abs. 2, 3 GenTG als wirtschaftlich zumutbar im Sinne von …” „… (116). 137 stücksnutzung und der wirtschaftlich zumutbaren Verhinderungsmaßnahmen beabsichtigte der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zur Analyse des § 36a GenTG S. 232-235

„… aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Zumutbarkeit etwaiger …” „… Praxis nach § 16b Abs. 2, 3 GenTG als wirtschaftlich zumutbar im Sinne von § 906 BGB gilt. Von Bedeutung …” „… durch die GenTPflEV) eingehalten wurden und damit wirtschaftlich zumutbare Verhinderungsmaßnahmen im …”

Zwischenergebnis S. 128-129

„… wesentlichen Beeinträchtigungen, die zugleich ortsunüblich sind oder mit wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen …” „… wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen zu verhindern, besteht eine Duldungspflicht des benachbarten Landwirts nach …”

Schutz konventioneller und ökologischer Bewirtschaftung durch § 36a Abs. 3 GenTG S. 192-193

„… Wesentlichkeit der Beeinträchtigung und die wirtschaftliche Zumutbarkeit von Verhinderungsmaßnahmen nicht aus …” „… Grundstücks – gemeint ist das beeinträchtigte Grundstück – oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß hinaus …”

Gegenstand der Untersuchung S. 13-15

„… trifft § 36a Abs. 2 GenTG eine Sonderregelung zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit von …” „… wirtschaftlich zumutbar im Sinne von § 906 BGB. Darüber hinaus begründet § 36a Abs. 4 GenTG eine bedeutende …”

Schlussbetrachtung S. 287-290

„… . Hinsichtlich der wirtschaftlichen Zumutbarkeit etwaiger Verhinderungsmaßnahmen enthält § 36a Abs. 2 GenTG eine …” „… wirtschaftlich zumutbar im Sinne von § 906 BGB gilt. Von Bedeutung ist hier vor allem § 16b Abs. 3 Nr. 2 GenTG …”

Kausalität mehrerer Verursacher gewiss S. 115-123

„… Nichtverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen – vorliegen. Strittig ist dagegen im Rahmen alternativer …” „… Beeinträchtigung und Unverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen – erfüllt sind. Ebensolches gilt …” „… entweder nicht ortsüblich ist oder zwar ortsüblich, aber durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen …”

Beseitigungs- und Unterlassungsklage (§§ 1004 Abs. 1, 2, 906 Abs. 1, 2 S. 1 BGB) S. 111-114

„… 456 und die Unmöglichkeit wirtschaftlich zumutbarer Abhilfe457. Im Zusammenhang mit § 906 Abs. 1 S. 2 …” „… zumutbare Maßnahmen obliegt (s. § 10 I.)466, trägt der Kläger bei Geltendmachung des Ausgleichsanspruchs aus …”

Anspruch gemäß § 823 Abs. 1 BGB S. 265-278

„… zum einen ortsüblich sind und zum anderen durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen nicht verhindert …” „… diese durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen verhindert werden konnten. Da gemäß § 36a Abs. 2 GenTG …” „… zumutbar gilt, folgt daraus, dass eine Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB wegen fehlender Rechtswidrigkeit in …”

Unwesentliche Beeinträchtigungen S. 235

„… durch die GenTPflEV) eingehalten wurden und damit wirtschaftlich zumutbare Verhinderungsmaßnahmen im …”

Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB) S. 114

„… Unverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen obliegt (s. § 10 I.)466, trägt der Kläger bei …”

Wesentliche Beeinträchtigungen S. 235-236

„… durch die GenTPflEV) eingehalten wurden und damit wirtschaftlich zumutbare Verhinderungsmaßnahmen im …”

Klageantrag und Urteil S. 114-115

„… Unverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen obliegt (s. § 10 I.)466, trägt der Kläger bei …”

Fehlinterpretation des § 36a Abs. 3 GenTG S. 191-192

„… wirtschaftliche Zumutbarkeit von Verhinderungsmaßnahmen nicht aus § 36a Abs. 1, 2 i.V.m. § 16b Abs. 2, 3 GenTG, da …”

Gesteigerte Duldungspflicht gemäß § 23 S. 1 GenTG S. 60-62

„… zumutbar? Auf dieser Stufe sind die Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahme zu prüfen. § 8 …”

Die Beweislastverteilung im Rahmen des § 36a GenTG S. 217-219

„… Kennzeichnungsschwellenwerte darlegen und gegebenenfalls nachweisen – oder aber die Unmöglichkeit wirtschaftlich zumutbarer …”

Sonderproblem: Ersatzfähigkeit von Kosten für Polymerase-Kettenreaktions-Kontrolluntersuchungen S. 129-134

„… zumutbaren Maßnahmen zu verhindern, besteht eine Duldungspflicht des benachbarten Landwirts nach § 906 Abs. 2 …”

Schutz der Bewirtschaftung unter Einsatz gentechnisch veränderter Organismen durch § 36a Abs. 3 GenTG S. 188-191

„… zumutbare Maß hinausgehende Beeinträchtigung der ortüblichen Benutzung des Grundstücks, auf welches …”

Kausalität mehrerer Verursacher ungewiss/Beweisprobleme im Prozess S. 123-128

„… mit wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen verhindert werden können, kann der Landwirt nach §§ 1004, 906 …”

Anspruch gemäß § 823 Abs. 2 BGB S. 278-285

„… die wesentliche Beeinträchtigung nicht durch wirtschaftlich zumutbare Verhinderungsmaßnahmen …”

Kausalität mehrerer Verursacher ungewiss S. 221-232

„… , ortsüblich sowie nicht durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen zu verhindern ist und die ortsübliche Nutzung …”

Wesentliche Beeinträchtigung gemäß § 36a Abs. 1 Nr. 2 GenTG S. 152-165

„… Zumutbarkeitserwägungen nicht verhindert werden konnte. 2. Kennzeichnung von GVO-haltigem konventionellem Saatgut …”

Schuldner des Ausgleichsanspruchs S. 216-217

„… Zumutbarkeitsgrenze ein möglicher Verursachungsbeitrag des beeinträchtigten Nachbarn in Rechnung gestellt sowie die …”

doi.org/10.5771/9783845239590

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