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Florian Valentin - Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

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Florian Valentin

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 140 2009

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Versorgungssicherheit S. 30-37

„… anderen Umweltschutzzielen.I. Versorgungssicherheit1. Der Begriff der „Versorgungssicherheit“Der Begriff …” „… der Versorgungssicherheit wird vielfältig in Anspruch genommen, ohnedass auf die verschiedenen …” „… Allgemeinheitvor unmittelbaren Schäden. Zum anderen bedeutet Versorgungssicherheit die ausreichende und …”

Der Begriff der „nachhaltigen Entwicklung“ S. 41-42

„… mittlerweileauch Erwähnung, rangiert jedoch meist deutlich hinter der Versorgungssicherheit.So nennt Art. 1 Abs. 3 …” „… der Umweltverträglichkeit der Energieversorgung erst an fünfter Stelle nach der Versorgungssicherheit …” „… „Klimaschutz“ und „Versorgungssicherheit“. Der Terminus „Nachhaltigkeit“beinhaltet zwar sowohl den Klimaschutz …”

Klimaschutz S. 37-41

„… mittlerweileauch Erwähnung, rangiert jedoch meist deutlich hinter der Versorgungssicherheit.So nennt Art. 1 Abs. 3 …” „… zur Versorgungssicherheit leisten und daher die Berücksichtigung dieses Ziels in der Richtlinie …” „… Diekumulative Nennung der Ziele Klimaschutz und Versorgungssicherheit in der Richtlinie 2001/77/EG ist deshalb …”

Zielkonflikte bei der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen S. 43-47

„… erneuerbaren Energiequellen. Diese hat zunächst positive Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit,weil Strom …” „… das Spannungsfeld zwischen dem Ziel der Versorgungssicherheit und unverfälschtem Wettbewerb ist seit …” „… f.118 So werden Versorgungssicherheit, Umweltschutz und Wettbewerbsintensität in Erwägungsgrund 26 …”

Inhaltsübersicht S. 9-20

„… . Versorgungssicherheit 301. Der Begriff der „Versorgungssicherheit“ 302. Das Ziel der Versorgungssicherheit in der …” „… Energiequellen zurVersorgungssicherheit 34II. Klimaschutz 37III. Der Begriff der „nachhaltigen Entwicklung“ 41IV …”

Zusammenfassung S. 90-91

„… vonStrom aus erneuerbaren Energiequellen ein Quartett von Zielen, wobei der Versorgungssicherheit und dem …” „… Umweltschutz und Wettbewerb,Wettbewerb und Versorgungssicherheit und zwischen Klimaschutz und …”

Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und Schaffung von Arbeitsplätzen S. 42-43

„… „Klimaschutz“ und „Versorgungssicherheit“. Der Terminus „Nachhaltigkeit“beinhaltet zwar sowohl den Klimaschutz …” „… als auch die Versorgungssicherheit fürzukünftige Generationen, aufgrund seiner vielfältigen Bedeutung …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 282-288

„… , wobei der Versorgungssicherheit und dem Klimaschutz gleichermaßen besondere Bedeutung zukommt. Die …” „… Versorgungssicherheit und zwischen Klimaschutz und anderen Umweltschutzzielen entstehen. Diese Zielkonflikte sind im …”

Strom aus erneuerbaren Energiequellen auf den einzelnen Ebenen des Strommarktes nach Abschluss der Liberalisierung S. 85-90

„… erneuerbaren Energiequellen ein Quartett von Zielen, wobei der Versorgungssicherheit und dem Klimaschutz …” „… Wettbewerb,Wettbewerb und Versorgungssicherheit und zwischen Klimaschutz und anderenUmweltschutzzielen entstehen. Diese …”

Literaturverzeichnis S. 289-299

„… , EuZW 1993, S. 211Ders., Der europäische Regelungsansatz zur Versorgungssicherheit in Bezug auf …” „… , Versorgungssicherheit – Die Risiken der internationalen Energieversorgung,Internationale Politik 3/2003, S. 3 …”

Die energiepolitischen Zielsetzungen der Quotenverpflichtung S. 143-144

„… Beseitigung von Umweltschäden, der Beitrag dererneuerbaren Energiequellen zur Versorgungssicherheit sowie das …”

Das italienische Weißbuch S. 141-143

„… Beseitigung von Umweltschäden, der Beitrag dererneuerbaren Energiequellen zur Versorgungssicherheit sowie das …”

Grundlagen von quotengestützten Zertifikatemodellen S. 136-141

„… Energiequellen eines Landes und damit in der Erhöhung der Versorgungssicherheit, der vermiedenen Umweltbelastung …”

Anteil der erneuerbaren Energiequellen an Stromerzeugung und Stromverbrauch in Italien S. 66-72

„… . Im Hinblick auf das politischeZiel der Versorgungssicherheit stellt jedoch der Anteil der …”

Die „Akteure“ und ihre Handlungsformen S. 72-85

„… der erneuerbaren Energiequellen, Maßnahmen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit und zum …”

doi.org/10.5771/9783845212531

Henning Nordmann - Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

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Henning Nordmann

Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 2 2012

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Versorgungssicherheit S. 37

„… VersorgungssicherheitAls zweite Kategorie zielt der Gesetzeszweck der Sicherheit der …” „… Energieversorgung auf die Versorgungssicherheit im Sinne einer stets ausreichenden und ununterbrochenen Befriedigung …” „… Nachfrageseitekann der Versorgungssicherheit Rechnung getragen werden. Die staatliche Angebotssicherung beim Erdgas …”

Verhältnis der Gesetzeszwecke des § 1 Abs. 1 EnWG S. 84-99

„… Art. 20 a GG auch für das Ziel der Versorgungssicherheit.Der Gesetzeszweck der preisgünstigen …” „… Missbrauch gesetzgeberischer Befugnisse.341Die Versorgungssicherheit im Verhältnis zu den anderen ZweckenIm …” „… Folgenden soll das Verhältnis der Versorgungssicherheit zu den anderen Zwecken im Sinne des § 1 Abs. 1 EnWG …”

Energieversorgungsunternehmen S. 129-174

„… und stellt damit ihre herausgehobene Funktion für die Gewährleistung derVersorgungssicherheit heraus …” „… Versorgungssicherheit bei ihrer Unternehmensstrategie zu beachten haben.612§ 2 Abs. 1 EnWG enthält die …” „… vermuteten Gefahren von Liberalisierung und Entflechtung für die Versorgungssicherheit entgegenzutreten.615 …”

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie S. 189-194

„… Versorgungssicherheit zu unterstützen geeignet sind.Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV)Gestützt auf § 39 Abs. 2 EnWG …” „… zugewährleisten, muss eine konkrete Gefährdung der Versorgungssicherheit nichtvorliegen.962 Die Vorschrift setzt …” „… zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S. 201.189der hohen Volumina, betrifft die Norm …”

Technische Sicherheit S. 36-37

„… Ähnlichkeit mit dem Begriff der Versorgungssicherheit aufweise.36VersorgungssicherheitAls zweite Kategorie …” „… aber weniger die technische Sicherheitals vielmehr der Aspekt der Versorgungssicherheit im Sinne einer …” „… gesprochenwird, ist hiermit die zweite Kategorie und somit die Versorgungssicherheit gemeint.65II.1.61 BT-Drucks …”

Regulierungsbehörde S. 174-189

„… insofern von einer Versorgungssicherheits-Aufsichtsbehörde.928 Vgl. Koenig/Kühling/Rasbach, Energierecht, S …” „… eingegangen, da dieser vor demHintergrund der Versorgungssicherheit die zentrale Rolle im institutionellen …” „… , wonach die Bundesnetzagentur innerhalb ihrer Ermessensentscheidungen Belange der Versorgungssicherheit zu …”

Die nach Landesrecht zuständigen Behörden S. 200-209

„… Evaluierungsberichts nach § 112 EnWG unter Beachtung des Zwecks der Versorgungssicherheit eine Kontrolle der bisherigen …” „… EU sowie mittels informeller Kontakte ihren Einfluss zum Zwecke derVersorgungssicherheit geltend …” „… Gestaltungsfreiheit des Verordnungsgebers, S. 54 f.1021 Vgl. Moser, Versorgungssicherheit im liberalisierten …”

Die Rechtslage nach dem Vertrag von Lissabon S. 241-279

„… Voraussetzungen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit.Ferner sind auch die anderen Zielsetzungen des Art …” „… Versorgungssicherheit.Die Ziele sind untrennbar miteinander verwoben, so dass internationale Handelsabkommen, die die …” „… Bevölkerung der EU die Erdgasversorgungssicherheit ist.Versorgungssicherheit als ZielvorgabeAls Zielsetzungen …”

Die Bundesregierung S. 194-200

„… Versorgungssicherheit dient, hättenin dem Bericht versorgungssicherheitsrelevante Aspekte erörtert werden können,um so …” „… der Versorgungssicherheit gemäß § 51 EnWG einschließlich der hiermit einhergehenden …” „… Versorgungssicherheit kann somit im Rahmen der Gestaltungsfreiheit des Verordnungsgebers eine zu verfolgende …”

Gewährleistung der Erdgasversorgungssicherheit in der EU S. 330-338

„… Versorgungssicherheit in der EU ist wiederum die Erdgasversorgungssicherheit, die an zahlreichen Stellen in der …” „… die Wettbewerbssituation, sondern auch auf die Versorgungssicherheit negativ nieder. Indem …” „… Versorgungssicherheit geleistet werden.Eigentumsrechtliche EntflechtungDies wird deutlich im Rahmen der Darstellung der …”

Die Kartellbehörden S. 209-213

„… Aspekt der Versorgungssicherheit darstellt.Die KartellbehördenVor der Novellierung des …” „… Versorgungssicherheit dennoch besteht, soll vorliegend an zwei Beispielen veranschaulicht werden. Zum einen soll auf das …” „… Versorgungssicherheit einen solchen gesamtwirtschaftlichenVorteil darstelle und den Zusammenschluss der beiden Firmen …”

Erdgasbinnenmarktrichtlinie des Jahres 2003 S. 323-325

„… könne, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten, die der freieWettbewerb allein „ihres Erachtens“ nicht …” „… Versorgungssicherheit auf. Sie legte den Mitgliedstaaten explizitauf, gemeinwirtschaftliche Ziele wie das der …” „… Versorgungssicherheit zu verfolgen.1699 Gemäß Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie hatten die Mitgliedstaaten dafür Sorgezu …”

Erdgastransitrichtlinie des Jahres 1991 S. 321-322

„… Berücksichtigung der Belange der Versorgungssicherheit geht zurück auf die mittlerweileaufgehobene sog …” „… der Belang der Versorgungssicherheit zumindest angerissen.In den Erwägungsgründen zur Richtlinie wurde …” „… Versorgungssicherheit Rechnung trage. Ein Ziel des Binnenmarkts sei es daher eine hohe Schwelle der …”

Weitere Energiekompetenzen S. 384-385

„… AEUV im Bereich der Versorgungssicherheit der politische Anspruch der Union auf die zentrale …” „… ersterer die Versorgungssicherheit in ihrer mittel- bis langfristigen Perspektive betrifft, bezieht sich …” „… letzterer auf die Versorgungssicherheit in ihrer kurzfristigen Perspektive. Während der Unionsgesetzgeber …”

Erdgasbinnenmarktrichtlinie des Jahres 1998 S. 322-323

„… Art. 3 Abs. 2 der Richtlinie, wonach die Transitbedingungen die Versorgungssicherheit und die …” „… Versorgungssicherheit fand nur an wenigen Stellen der Richtlinie Erwähnung. Gemäß Art. 3 Abs. 2 war es den …” „… aufzuerlegen, die sich auf die Versorgungssicherheit beziehen konnten.1696 Damit wurde zugleich deutlich, dass …”

Die Monopolkommission S. 213-214

„… , materielleund verfahrensrechtliche Steuerungsmöglichkeit zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit.1096Die …” „… Gedanken der Gewährleistung derVersorgungssicherheit durch und im Wettbewerb. So geht die Monopolkommission …” „… entfalten könne, indem es zur Versorgungssicherheit beitrage und Druck auf Anbieter von Pipeline-Gas ausübe …”

Rechtliche Fundierung der Erdgasversorgungssicherheit in der Energieaußenpolitik S. 387-388

„… Bezugsquellen ein wirksames außenpolitisches Mittel zur Steigerungder Versorgungssicherheit.Rechtliche …” „… Energieinnenpolitik werden von der Kommission wichtige Aspekteder Versorgungssicherheit angesprochen, wozu …” „… der Mitgliedstaaten in der für die Versorgungssicherheit relevanten Energieaußenpolitik ermöglicht …”

Europäischer Rat S. 284-285

„… Energiestrategiezu entwickeln und dabei auch das Thema der Versorgungssicherheit als Leitprinzipzu berücksichtigen …” „… Jahr 2006 und betonte dabei vor allem die Leitzieleder Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit.1500 …” „… Thematikder Versorgungssicherheit äußern, wobei es hierzu einen differenzierten Ansatzvertritt und zwischen …”

Die Kommunen S. 214-219

„… Erdgasspeicher als wachsender Wettbewerbsfaktor, die zudem der Versorgungssicherheit dienlich sind …” „… Daseinsvorsorge1107 und daraus folgend für die Versorgungssicherheit für die Kunden imGemeindegebiet.1108 Ihnen …” „… landesrechtlichen Gemeindeordnungen.1115 Moser, Versorgungssicherheit im liberalisierten Energiemarkt, S. 242 f.215 …”

Europäisches Parlament und Rat S. 285

„… Jahr 2006 und betonte dabei vor allem die Leitzieleder Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit.1500 …” „… Thematikder Versorgungssicherheit äußern, wobei es hierzu einen differenzierten Ansatzvertritt und zwischen …” „… der internen und externen Versorgungssicherheit unterscheidet. Im Rahmen der externen …”

Gerichtshof der Europäischen Union S. 285-286

„… Jahr 2006 und betonte dabei vor allem die Leitzieleder Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit.1500 …” „… Thematikder Versorgungssicherheit äußern, wobei es hierzu einen differenzierten Ansatzvertritt und zwischen …” „… der internen und externen Versorgungssicherheit unterscheidet. Im Rahmen der externen …”

Problemstellung S. 25-28

„… zurVersorgungssicherheit bei Erdgas, Juli 2009, S. 3.13 Schmidt-Preuß, Europarechtliche und verfassungsrechtliche …” „… Energieversorgung, Energiebericht 2001, S. 41.18 Stenneken, Versorgungssicherheit durch Rechtssicherheit für …” „… einer Zweckbestimmung behandelt und geklärt, inwieweit das Ziel der Versorgungssicherheit im Rahmen von …”

Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung S. 389-391

„… Versorgungssicherheit einnehmen, wäre eine Ausweitung ihrer Entscheidungsrechte vorzuschlagen.Die auf Grundlage des …” „… führt zu einer Erhöhungder Versorgungssicherheit. Da die selbstregulativen Tätigkeiten des Verbunds …” „… Versorgungssicherheit zu erhöhen. Im Vergleich zu den ursprünglich vorgesehenen Anforderungendes Verordnungsvorschlags …”

Drei-Stufen-Ansatz S. 325-326

„… seien.Dennoch sah die Richtlinie kein weitgehendes Konzept der Gewährleistung vonVersorgungssicherheit vor, was …” „… Interesse Verpflichtungen auferlegen konnten, die sich auf die Versorgungssicherheit beziehen konnten.1710 …” „… Gasversorgung vorgesehen.1715 Daneben wurde zum Zwecke der Versorgungssicherheit dieVerpflichtung der …”

Einsetzung der Koordinierungsgruppe „Erdgas“ S. 326-327

„… der nationalen Gasversorgung vorgesehen.1715 Daneben wurde zum Zwecke der Versorgungssicherheit …” „… und allgemeine Mindeststandards für dieVersorgungssicherheit festzulegen, die von den Marktteilnehmern …” „… 2004/55/EG vorzunehmenden Monitoring-Bericht der Versorgungssicherheit unter anderem den Umfang der …”

Die EU als Gewährleistungsakteur S. 385-386

„… Versorgungssicherheit wird, desto weniger Spielraum verbleibt für die Mitgliedstaaten, Versorgungsstandards festzulegen …” „… und sichauf die Versorgungssicherheit als Rechtfertigungsgrund zu berufen. Gleiche Erwägungen greifen …” „… Konzept derVersorgungssicherheit verfolgt. Bislang hat der Unionsgesetzgeber jedoch nichtfür ein …”

Stellungnahme S. 328-329

„… Verpflichtungenmit Bezug zur Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Das Europäische Parlament sprach ursprünglich …” „… sie sich auf die Belange der Versorgungssicherheit im Sinne des Art. 106 Abs. 2 AEUV berufen.1727 …” „… Erdgasversorgung abgesehen hat.1728 So obliegt etwa die Instrumentenwahl zur Erreichung der Versorgungssicherheit …”

Bereichsspezifische Akteure S. 286-290

„… Leitlinien können auch Aspekte mit Bezug zur Versorgungssicherheit betreffen,1515 so dass das Forum von …” „… . Vgl. EuGH, Meroni/Hohe Behörde,Slg. 1958, S. 9 ff.1511 Moser, Versorgungssicherheit im liberalisierten …” „… Regulators.1518 Moser, Versorgungssicherheit im liberalisierten Energiemarkt, S. 220.287Es findet eine …”

Richtlinie 2009/73/EG als Bestandteil des dritten Binnenmarkpakets S. 329-330

„… zu entziehen, indem sie sich auf die Belange der Versorgungssicherheit im Sinne des Art. 106 Abs. 2 …” „… Versorgungssicherheit weitgehend den Mitgliedstaaten; ebenso ist ihnen die Spezifikationder …” „… dieVersorgungssicherheit übernimmt.1730Erdgasbinnenmarktrichtlinie des Jahres 2009Richtlinie 2009/73/EG als Bestandteil des …”

Rechtliche Normallage S. 375-381

„… Wettbewerbssicherung gefolgt vom Ziel der Versorgungssicherheit. Zudem kann unter Verweis aufdie Regulierungsziele die …” „… Versorgungssicherheit zuweisen und ihnen unterschiedliche Handlungsinstrumente zur Verwirklichung des Gesetzes- und …” „… hat auch die Ersatzversorgung gemäß § 38 EnWGpositive Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung im europäischen „soft law" S. 386-387

„… Bezugsquellen ein wirksames außenpolitisches Mittel zur Steigerungder Versorgungssicherheit.Rechtliche …” „… Energieinnenpolitik werden von der Kommission wichtige Aspekteder Versorgungssicherheit angesprochen, wozu …” „… der Mitgliedstaaten in der für die Versorgungssicherheit relevanten Energieaußenpolitik ermöglicht …”

Erdölbevorratungsverband als Vorbild S. 370-372

„… , Versorgungssicherheit im liberalisierten Energiemarkt, S. 257, wonach die Bundesrepublik durch die Umsetzung der …” „… . 681.1932 Kahle, Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S …” „… derVersorgungssicherheit im Erdgassektor wäre schon insofern von Relevanz, als diesichere Versorgung mit Erdgas eine …”

Präventions- und Notfallplan S. 346-355

„… Linie auf den Erdgasbinnenmarkt bzw. den Wettbewerbsmechanismus.Beste Garantie für Versorgungssicherheit …” „… Versorgungssicherheit entwickeln.1830Für einen funktionierenden Wettbewerb werden die Erdgasunternehmen durchArt. 3 der …” „… unter 3.1.1 auf die Verantwortung für dieVersorgungssicherheit eingeht.1832 Art. 3 Abs. 4 der Verordnung …”

Aufgaben und Befugnisse der ACER S. 340-342

„… ausfüllen und zur Verwirklichung des Energiebinnenmarktes einschließlich des Ziels der Versorgungssicherheit …” „… Verbindungsleitung die Versorgungssicherheit verbessert wird oder das mit der Investition verbundene Risiko derart …” „… Versorgungssicherheit einnehmen, wäre eine Ausweitung ihrer Entscheidungsrechte vorzuschlagen.Eine Ausweitung der …”

Prinzip der Solidarität S. 355-361

„… , ukrainische Röhren, europäische Versorgungssicherheit.Lehren und Konsequenzen aus dem Gasstreit 2009 …” „… unionsweite Verpflichtung zur Gasbevorratung aus Gründen der Versorgungssicherheit im Sekundärrecht …” „… „Energie-KSZE“ – Instrumente der Versorgungssicherheit?, S. 4. Mitglieder dieses neu zu schaffendes Bündnisses …”

Stellungnahme S. 361-364

„… Versorgungssicherheit.Lehren und Konsequenzen aus dem Gasstreit 2009, SWP-Studie 18/2009.1888 Geden, ET 2009 (Heft 12), S …” „… die Union nunmehr über eine expliziteKompetenz im Bereich der Versorgungssicherheit verfügt. Während …” „… Versorgungssicherheit betreffenden Legislativvorschlägen verhielt, kann sie nun eine aktivere Rolle einnehmen und etwa …”

Vorwort S. 5-18

„… Sicherheit1. 36Versorgungssicherheit2. 37Sicherstellung der Erdgasversorgung als StaatsaufgabeC. 38Begriff …” „… Gesetzeszwecke des § 1 Abs. 1 EnWG3. 84Harmonie, Antinomie und Neutralitäta) 84Die Versorgungssicherheit im …” „… Verhältnis zu den anderenZweckenb)84Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeitaa) 85Begriffsbestimmung(1 …”

Öffentliches Interesse S. 65-70

„… Gramm, Privatisierung und notwendige Staatsaufgaben, S. 28 f.; Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im …” „… Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 35.247 Bundesministerium für …” „… , Energiebericht 2001, S. 45ff.; Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus …”

Die Spezialkompetenz des Art. 194 AEUV S. 382-384

„… geopolitischen Komponente der Versorgungssicherheit gesprochen, die eine expliziteAufführung einer Außenkompetenz …” „… Voraussetzungen zur Gewährleistungvon Versorgungssicherheit in den einzelnen Mitgliedstaaten.Gemäß der Rechtslage …” „… vor dem Vertrag von Lissabon hatte der Unionsgesetzgeber den Bereich der Versorgungssicherheit nur …”

Stellungnahme S. 297-298

„… Mittel zur Steigerung der Versorgungssicherheit.Im Folgenden ist nun zu untersuchen, inwieweit es zur …” „… Einrichtung zusätzlicher europäischer Akteure, welche die Versorgungssicherheit kontrollieren, kann als …”

Rechtliche Fundierung der Erdgasversorgungssicherheit in der Energieinnenpolitik S. 388-389

„… . Esfolgt das Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen, in dessen Rahmen eine fürdie Versorgungssicherheit …” „… Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, welches dieVersorgungssicherheit im Blick hatte, und wurde bisher durch …” „… mit Bezug zur Versorgungssicherheit auf. Die Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung der …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… einer Zweckbestimmung behandelt und geklärt, inwieweit das Ziel der Versorgungssicherheit im Rahmen von …” „… eine Darstellung des Verhältnisses der Versorgungssicherheit zu den weiteren Gesetzeszwecken des § 1 …” „… Handlungsträger einen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten können. Die Darstellung differenziert dabei …”

Das Energiesicherungsgesetz S. 221-226

„… , Versorgungssicherheit im liberalisierten Energiemarkt, S. 243ff.1145 Bramkamp, in: Danner/Theobald …” „… , Energiewirtschaftsrecht, S. 679.1155 Vgl. Kahle, Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und …” „… Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S. 242.1160 Danner, in: Danner/Theobald …”

Die Rechtslage vor dem Vertrag von Lissabon S. 237-241

„… Versorgungssicherheit und einer entsprechendenBefugnisnorm zur Umsetzung dieses Ziels bejaht werden, artikulieren sich …” „… einschließlich dem Leitziel der Versorgungssicherheit nicht zu den Zielen nachdem EGV gehört habe.1239 Nach …” „… anderer überzeugender Ansicht sei das Ziel derVersorgungssicherheit bzw. einer europäischen Energiepolitik …”

Erste Dimension der Staatsaufgabendiskussion S. 46-63

„… Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 71.128 BVerfGE 30, S. 292 (324 …” „… , S. 158.131 Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher …” „… . 69.142 Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher Sicht, S …”

Herkunft S. 33-36

„… rücken zusammen, S. 4.59 Wurzbacher, Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus …” „… Sicherheitals vielmehr der Aspekt der Versorgungssicherheit im Sinne einer Bedarfsdeckungssicherheit eine Rolle …” „… hiermit die zweite Kategorie und somit die Versorgungssicherheit gemeint.65II.1.61 BT-Drucks. 13/7274, S …”

Gaslastverteilungsverordnung S. 232-233

„… findet und nähereRegelungen zur Versorgungssicherheit bereit hält. Die …” „… zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S. 245; Ritzmann, ET 1983, S. 641 (644).1215 …” „… Versorgungssicherheit zuweisen und ihnen unterschiedliche Handlungsinstrumente zur Verwirklichung des Gesetzes- und …”

Verhältnis von Gewährleistungs- und Regulierungsverwaltungsrecht S. 114-118

„… Ziel der Wettbewerbssicherung dominiert,gefolgt vom Ziel der Versorgungssicherheit, deren Voraussetzung …” „… des Staates wie derZielsetzung der Versorgungssicherheit – die Aufgabenerledigung übertragen …” „… gleichzeitigauch Gemeinwohlbelange wie die Versorgungssicherheit gewährleistet werden.Im Bereich der …”

Energiecharta S. 307-310

„… dadurch Versorgungsengpässen vorzubeugen und die Versorgungssicherheit zu verbessern.1605 Nach Art. 44 ff …” „… dieVersorgungssicherheit in der Gemeinschaft zu verbessern.1607 Es folgte im Jahr1991 eine politische Erklärung in Gestalt …” „… der Versorgungssicherheit ist.1610 Eine Ergänzung findet die Chartadurch ein Protokoll über …”

Europarechtliche Begriffsbestimmung S. 236

„… Unterscheidung zwischen den Zielen der Versorgungssicherheit und Preisgünstigkeit aufrechterhalten werden.Der …” „… Versorgungssicherheit kommt ferner eine interne sowie eine externe Dimension zu. Während die interne Dimension der …” „… Versorgungssicherheit sich aufdie Erdgasinfrastruktur und die infrastrukturelle Anbindung aller Regionen derUnion an das …”

Verbund der Fernleitungsnetzbetreiber für Gas („ENTSO (Gas)“) S. 343-345

„… Marktnachfrage zu bewerten und nach expliziter Vorgabe der Verordnungdie Versorgungssicherheit zu berücksichtigen …” „… Verfahren für das Engpassmanagement enthielt undsomit gewisse Bezüge zur Versorgungssicherheit aufwies, soll …” „… regionale Netzverbindungen, die imHinblick auf die Versorgungssicherheit relevant sind, im Plan enthalten …”

Verfassungsrechtliche Grundsatzentscheidung S. 70-71

„… Kommentar, Art. 32 GG Rn. 11.269 Vgl. auch Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt …” „… Energieversorgungskonzepte, S. 139.271 So auch Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus …” „… Versorgungssicherheit mit Erdgas zum Gegenstand haben. In ihrer Gesamtheit bringen die Vorschriften den konkreten …”

Bedeutung der Erdgasversorgungssicherheit in der EU S. 235-236

„… die begriffliche Unterscheidung zwischen den Zielen der Versorgungssicherheit und Preisgünstigkeit …” „… aufrechterhalten werden.Der Versorgungssicherheit kommt ferner eine interne sowie eine externe Dimension zu …” „… . Während die interne Dimension der Versorgungssicherheit sich aufdie Erdgasinfrastruktur und die …”

Grünbuch über die Energieversorgungssicherheit S. 291-292

„… zur Versorgungssicherheit können deshalb die „weichen“ Formen der Steuerung nicht unbeachtetbleiben …” „… EnergieversorgungssicherheitWährend das Thema der Versorgungssicherheit bis Ende der 1990er Jahre einSchattendasein in der politischen …” „… internationalen Terrorismus wieder verstärkt über die Risiken für die Versorgungssicherheit diskutiert.1538 Das …”

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) S. 315-318

„… explizit der Belang der Versorgungssicherheit. Er ist aber dem Art. 21 EUV, der von einer Wahrung der …” „… Versorgungssicherheit gleichlaufend sind.1659 Durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Erdgas exportieren-III.1.a …” „… werden und so mit der Versorgungssicherheit ein grundlegendes Interesse der Union erfüllt werden.1661 …”

Europäische Kommission S. 283-284

„… Netzverbindungen, die im Hinblick auf die Versorgungssicherheit relevant sind, im Plan enthalten sein …” „… obliegt es ihr auch zu überwachen, ob etwa diesekundärrechtlichen Vorgaben zur Versorgungssicherheit von …” „… der Versorgungssicherheit auf.1492Ferner ist die Kommission in einen Regulierungsverbund eingegliedert …”

Das Wirtschaftssicherstellungsgesetz S. 228-232

„… . auchBundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Monitoring-Bericht nach § 51 EnWGzur Versorgungssicherheit bei …” „… , Monitoring-Bericht nach § 51 EnWGzur Versorgungssicherheit bei Erdgas, Juli 2009, S. 4 f.1189 …” „… , Wirtschaftslenkung im Notstand, S. 79 ff.1198 Kahle, Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und …”

Literaturverzeichnis S. 393-416

„… / Lanhenke, Christoph: Versorgungssicherheit in der Erdgasversorgung, ZfE 2008, S. 30 ff.Bovet, Jana …” „… Rn.Britz, Gabriele: Klimaschutz und Versorgungssicherheit durch Energieeffizienz – Neuerungen durch das …” „… .Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Monitoring-Bericht nach § 51 EnWGzur Versorgungssicherheit bei …”

Ziele der Regulierung S. 113-114

„… die Versorgungssicherheit.518Identifizieren lassen sich diese beiden Zielrichtungen in § 1 Abs. 2 EnWG …” „… Energiewirtschaftsgesetz insgesamt das Ziel der Wettbewerbssicherung dominiert,gefolgt vom Ziel der Versorgungssicherheit …” „… derZielsetzung der Versorgungssicherheit – die Aufgabenerledigung übertragen bzw.ermöglicht. Der erfüllende …”

Stellungnahme S. 233-234

„… verschiedenen Akteuren Verantwortung im Bereich der Versorgungssicherheit zuweisen und ihnen unterschiedliche …” „… zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S. 245; Moser, Versorgungssicherheit im …”

Stellungnahme S. 279-280

„… Union nicht gewährleisten. Beider Versorgungssicherheit handelt es sich um eines der drei Leit- bzw …” „… Versorgungssicherheit zukommen wird, existieren noch weitere Energiekompetenzender Union, die einen Bezug zur …” „… GewährleistungsakteurAufgrund des Vorliegens eines Unionsziels der Versorgungssicherheit und entsprechender Befugnisse zur …”

Energieversorgungsunternehmen S. 282-283

„… insofern zu, als erforderliche regionale Netzverbindungen, die im Hinblick auf die Versorgungssicherheit …” „… Vorgaben zur Versorgungssicherheit von den Mitgliedstaatenordnungsgemäß umgesetzt wurden. Auch …” „… oben bereits dargelegt, einen Bezugzum Belang der Versorgungssicherheit auf.1492Ferner ist die …”

Forschungspolitik und transeuropäische Netze S. 299-300

„… engerVerbindung zum Ziel der Gewährleistung von Versorgungssicherheit der EU stehen, müssen internationale …” „… Handelsabkommen, die die Versorgungssicherheit bezwecken, nicht nur auf Art. 194 Abs. 1 lit. b) AEUV, sondern auch …” „… Bedeutung im Energiesektor gewinnen und auch vor dem Hintergrund derVersorgungssicherheit wichtige Kriterien …”

Berichterstattung S. 327-328

„… Versorgungssicherheit unter anderem den Umfang der Bevorratungskapazität, denAnteil langfristiger Erdgaslieferverträge …” „… Empfehlungen und Vorschläge für weitere Maßnahmen zur Förderung der Versorgungssicherheit unterbreiten kann …” „… Verpflichtungenmit Bezug zur Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Das Europäische Parlament sprach ursprünglich …”

Die EU als Gewährleistungsakteur S. 280-281

„… Die EU als GewährleistungsakteurAufgrund des Vorliegens eines Unionsziels der Versorgungssicherheit …” „… herausgebildet wird.1481 Versorgungssicherheit hat demgemäß im europäischen Verfassungs- und Verwaltungsverbund …” „… – konkretalso der Aufgabe der Versorgungssicherheit – begriffen werden.1482Vorzüge einer europäischen …”

Stellungnahme S. 338-339

„… .1776 Andernfalls wäre die Versorgungssicherheit als Rechtfertigungsgrund für eine Beschränkung der …” „… signifikanten Verbesserung der Wettbewerbssituation und einer Erhöhung der Versorgungssicherheit führen wird …” „… zu führen. Einen Durchbruch im Bereich der Versorgungssicherheit isthierin jedoch nicht zu sehen …”

Stellungnahme S. 345-346

„… und so für die Versorgungssicherheit relevanteBereiche mitgestalten kann. Wenn der ENTSO (Gas) oder …” „… einem gutfunktionierenden Binnenmarkt und zur langfristigen Versorgungssicherheit …” „… Versorgungssicherheit sei nach Ansicht der Kommission eingroßer, gut vernetzter sowie wettbewerbsgeprägter Binnenmarkt …”

Gemeinsame Handelspolitik S. 300-301

„… engerVerbindung zum Ziel der Gewährleistung von Versorgungssicherheit der EU stehen, müssen internationale …” „… Handelsabkommen, die die Versorgungssicherheit bezwecken, nicht nur auf Art. 194 Abs. 1 lit. b) AEUV, sondern auch …” „… Bedeutung im Energiesektor gewinnen und auch vor dem Hintergrund derVersorgungssicherheit wichtige Kriterien …”

Stellungnahme S. 319-320

„… Europäischen Union, S. 28 f. bezeichnet die Versorgungssicherheit als das wichtigste Leitprinzip des …” „… zunehmend ein einheitlicheres Auftreten der Mitgliedstaaten in der für die Versorgungssicherheit relevanten …” „… durch derartige Maßnahmen im Innern wird eine signifikante Erhöhung der Versorgungssicherheit erreicht …”

Stellungnahme S. 342-343

„… aber eine wesentlicheRolle auch im Rahmen der Versorgungssicherheit einnehmen, wäre eine Ausweitung …” „… Investitionen die Marktnachfrage zu bewerten und nach expliziter Vorgabe der Verordnungdie Versorgungssicherheit …” „… Verfahren für das Engpassmanagement enthielt undsomit gewisse Bezüge zur Versorgungssicherheit aufwies, soll …”

Energieinnenpolitik S. 292-294

„… Versorgungssicherheit ein.1541 Es müsse vordem Hintergrund der Importabhängigkeit der EU und weiterer …” „… , sondern auch zu einer Verbesserung der Versorgungssicherheit führen.1545 Damit sich ein funktionierender …” „… Erdgasknappheit erheblich Konsequenzen für die Versorgungssicherheit in den Nachbarstaaten haben.1547Zu prüfen sei …”

Fazit S. 372

„… derVersorgungssicherheit im Erdgassektor wäre schon insofern von Relevanz, als diesichere Versorgung mit Erdgas eine …” „… Politikansatz verfolgten Zielen der Versorgungssicherheitund des Umwelt- bzw. Klimaschutzes Rechnung zu …”

Gesetzlicher Kreationsakt S. 71

„… Versorgungssicherheit mit Erdgas zum Gegenstand haben. In ihrer Gesamtheit bringen die Vorschriften den konkreten …” „… . Eingehender Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher Sicht, S …”

Ergebnis S. 71

„… Versorgungssicherheit mit Erdgas zum Gegenstand haben. In ihrer Gesamtheit bringen die Vorschriften den konkreten …” „… . Eingehender Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher Sicht, S …”

Befugnisse der Kommission S. 345

„… und so für die Versorgungssicherheit relevanteBereiche mitgestalten kann. Wenn der ENTSO (Gas) oder …” „… einem gutfunktionierenden Binnenmarkt und zur langfristigen Versorgungssicherheit …”

Wirtschaftssicherstellungsverordnung S. 232

„… findet und nähereRegelungen zur Versorgungssicherheit bereit hält. Die …” „… zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S. 245; Ritzmann, ET 1983, S. 641 (644).1215 …”

Eigener Ansatz: Gesetz zur Vorsorge gegen Gasversorgungsstörungen sowie zur Gasbevorratung S. 391-392

„… Notstandslage eingeht und es einerNachbesserung unterzieht. Eine solche Stärkung der Versorgungssicherheit …” „… europäischen Versorgungssicherheitspolitik, da der Fokus von der Energieaußenpolitik auf die …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung als Staatsaufgabe S. 373-374

„… lassen sich in Gestaltder technischen Sicherheit und der (Erdgas-)Versorgungssicherheit zwei …” „… konfligieren, gleichlaufendoder voneinander unabhängig sein. Während die Versorgungssicherheit regelmä-ßig in …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung als Gesetzeszweck S. 374-375

„… unabhängig sein. Während die Versorgungssicherheit regelmä-ßig in harmonischem Verhältnis zum Zweck des …” „… gefolgt vom Ziel der Versorgungssicherheit. Zudem kann unter Verweis aufdie Regulierungsziele die …”

Kritik am Begriff der regulierten Selbstregulierung S. 125-126

„… angesiedelt sind. Da die Regulierungim Energiesektor untrennbar mit dem Ziel der Versorgungssicherheit …” „… eingeschränkt.VI.593 Vgl. zur Bedeutung des Ziels der Versorgungssicherheit im Regulierungsrecht des Energiesektors …”

Vorzüge einer europäischen Energiepolitik S. 281-282

„… Versorgungssicherheit hat demgemäß im europäischen Verfassungs- und Verwaltungsverbund bzw. im rechtlichen …” „… Aufgabe der Versorgungssicherheit – begriffen werden.1482Vorzüge einer europäischen EnergiepolitikDurch …”

Die Gerichte S. 219-220

„… Versorgungssicherheit hinreichend berücksichtigt haben. Sokann ein Unternehmen, das Zugang zum Leitungsnetz verlangt und …” „… die Verweigerungsgründe auch vor demHintergrund der Versorgungssicherheit auf ihre Stichhaltigkeit …”

Energieaußenpolitik S. 294-295

„… , Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden müssen.1557 Um dieses …” „… Versorgungssicherheit bei Gas auch künftig für die EU-Wirtschaftvon enormer Bedeutung sein werde.295 …”

Integrierte Energie- und Klimapolitik S. 295-296

„… , Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden müssen.1557 Um dieses …” „… Versorgungssicherheit bei Gas auch künftig für die EU-Wirtschaftvon enormer Bedeutung sein werde.295derer Bedeutung für …”

Zentralasienstrategie, Schwarzmeerinitiative und Baku-Energieinitiative S. 312-313

„… Versorgungssicherheit bedeutsame Zusammenarbeitder EU mit den Staaten des Mittelmeerraums, insbesondere mit den Staaten …” „… der Mittelmeer-Märkte sowie ein für die Versorgungssicherheit förderlicher Verbund der Leitungsnetze …”

Europäische Energiegemeinschaft S. 306-307

„… vorzubeugen und die Versorgungssicherheit zu verbessern.1605 Nach Art. 44 ff. EGGV verpflichten sich die …” „… Sowjetunion die Wirtschaftsentwicklung dieser Länder ebenso wie dieVersorgungssicherheit in der Gemeinschaft …”

Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen S. 313-314

„… 1640 findet einefür die Energiepolitik und die Versorgungssicherheit bedeutsame Zusammenarbeitder EU …” „… Versorgungssicherheit förderlicher Verbund der Leitungsnetze. Endziel ist die Verwirklichung einer Freihandelszone …”

Europäische Nachbarschaftspolitik S. 314-315

„… gehört zwar nicht explizit der Belang der Versorgungssicherheit. Er ist aber dem Art. 21 EUV, der von …” „… Gewährleistung der Versorgungssicherheit gleichlaufend sind.1659 Durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit den …”

Beitrag zur Sicherstellung der Erdgasversorgung S. 339-340

„… Verwirklichung des Energiebinnenmarktes einschließlich des Ziels der Versorgungssicherheit beitragen.Aufgaben und …” „… Zwischenentscheidung erlassen, damit die Versorgungssicherheitoder die Betriebssicherheit der betreffenden …”

Wirtschaftspolitische Offenheit des Grundgesetzes S. 118-120

„… Energieversorgungskonzepte, S. 125.549 Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus …” „… Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S. 162 f.556 Schoch, NVwZ 2008, S. 241 …”

Zweite Dimension der Staatsaufgabendiskussion S. 63-65

„… Vgl. zur besonderen Bedeutung der Energiewirtschaft auch Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im …” „… und notwendige Staatsaufgaben, S. 28 f.; Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen …”

Die Ausgestaltung der Regulierung in der Energiewirtschaft S. 126-128

„… Energiesektor untrennbar mit dem Ziel der Versorgungssicherheit verbundenist,593 steht die konzeptionelle …” „… Selbstregulierungsspielraums wurde dadurch stark eingeschränkt.VI.593 Vgl. zur Bedeutung des Ziels der Versorgungssicherheit im …”

Funktionen der Zweckbestimmung S. 76-84

„… Missbrauch gesetzgeberischer Befugnisse.341Die Versorgungssicherheit im Verhältnis zu den anderen ZweckenIm …” „… Folgenden soll das Verhältnis der Versorgungssicherheit zu den anderen Zwecken im Sinne des § 1 Abs. 1 EnWG …” „… untersucht werden. Zu untersuchen ist somitdas Verhältnis des Ziels der Versorgungssicherheit zu den Zielen …”

Gassicherungsverordnung S. 226-228

„… . auchBundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Monitoring-Bericht nach § 51 EnWGzur Versorgungssicherheit bei …” „… , Monitoring-Bericht nach § 51 EnWGzur Versorgungssicherheit bei Erdgas, Juli 2009, S. 4 f.1189 …”

Energiepolitische Beziehungen zu Russland S. 310-312

„… Grenzen möglich, die den unionsrechtlichen Entflechtungsvorgaben und dem Belang der Versorgungssicherheit …” „… geschlossen, welches 1997 in Kraft trat und auch die Versorgungssicherheit im Blick hatte.1631 Das Abkommen …”

Verfassungsmäßigkeit der Zwangsmitgliedschaft S. 368-370

„… wirksamer Weise die Bevorratung und damit einhergehenddie Versorgungssicherheit gewährleistet wäre. Die …” „… .1918 Bei der Bevorratung des Erdgases zum Zwecke der Versorgungssicherheithandelt es sich um eine …”

Begriff der Körperschaft des öffentlichen Rechts S. 365-368

„… Versorgungskrisen die Versorgungssicherheit gewährleisten soll, existiert nicht. Für die Gasunternehmen macht es …” „… –Sicherheitsrisiko? Ein Diskussionsbeitrag, S. 7.1904 Moser, Versorgungssicherheit im liberalisierten Energiemarkt, S …”

Stichwortverzeichnis S. 417-424

„… .– Erdgasversorgungssicherheit sieheVersorgungssicherheit– Herkunft 33 ff.– Speicherung 30 ff.– Strategisches Gut 26– Transport …” „… Versorgungssicherheit– Nationale Begriffsbestimmung 36 f.– Europarechtliche Begriffsbestimmung 236– Europarechtliche …”

Zwei Dimensionen der Staatsaufgabendiskussion S. 41-45

„… Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 44.97 BVerfGE 30, S. 292 (311 …” „… ; Wurzbacher, DieVersorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 53,der …”

Gesamtkontext: Integrierte Energie- und Klimapolitik S. 23-25

„… § 51 EnWG zurVersorgungssicherheit bei Erdgas, Juli 2009, S. 3.13 Schmidt-Preuß, Europarechtliche und …” „… Versorgungssicherheitstellt. Eine integrierte Energie- und Klimapolitik auf nationaler und europäischerEbene hat dabei dem …”

Verwendung S. 30

„… verflüssigtes Erdgas.33 Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung als Regulierungsziel S. 375

„… Wettbewerbssicherung gefolgt vom Ziel der Versorgungssicherheit. Zudem kann unter Verweis aufdie Regulierungsziele die …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung – der Begriff S. 373

„… lassen sich in Gestaltder technischen Sicherheit und der (Erdgas-)Versorgungssicherheit zwei …”

Marktversagen als Regulierungsanlass S. 120

„… Kahle, Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S. 162 f …”

Umsetzung der Richtlinie S. 328

„… Verpflichtungenmit Bezug zur Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Das Europäische Parlament sprach ursprünglich …”

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit S. 45-46

„… ; Wurzbacher, DieVersorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 53,der …”

Regulierungsinstrumente S. 120-121

„… Kahle, Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit, S. 162 f …”

Verbraucher S. 220-221

„… , Versorgungssicherheit im liberalisierten Energiemarkt, S. 243ff.1145 Bramkamp, in: Danner/Theobald …”

Rechtliche Notstandslage S. 381-382

„… geopolitischen Komponente der Versorgungssicherheit gesprochen, die eine expliziteAufführung einer Außenkompetenz …”

Assoziierungsabkommen und Entwicklungspolitik S. 301-302

„… bezieht und deshalb ebenfalls für die Versorgungssicherheit Relevanzerlangt.1580 ABl. L 317/3 vom 15 …”

Nördliche Dimension der EU-Energiepolitik S. 302-303

„… Versorgungssicherheit Relevanzerlangt.1580 ABl. L 317/3 vom 15. Dezember 2000; ABl. L 65/27 vom 08. März 2003.1581 …”

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) S. 318-319

„… Europäischen Union, S. 28 f. bezeichnet die Versorgungssicherheit als das wichtigste Leitprinzip des …”

Sektorenübergreifende Regelung des Regulierungsverwaltungsrechts S. 111-113

„… anderendie Erreichung sozialstaatlicher Versorgungsziele wie die Versorgungssicherheit.518Identifizieren …”

Transport und Speicherung S. 30-33

„… verflüssigtes Erdgas.33 Wurzbacher, Die Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt aus …”

Infrastrukturprojekte S. 303-306

„… Gasfernleitungen wie Nord Stream werden deshalb mittel- und langfristig einen Beitrag zurVersorgungssicherheit in …”

Verhältnis der Gesetzeszwecke zum Wettbewerbsziel S. 99-104

„… derEnergieversorgung, insbesondere der Versorgungssicherheit und Preisgünstigkeit.Volkswirtschaftlich schädliche …”

Stellungnahme S. 364

„… begrüßen.StellungnahmeDeutlich wird in der Verordnung ein Paradigmenwechsel in der europäischen Versorgungssicherheitspolitik, da …”

doi.org/10.5771/9783845236964

Christoph Degenhart - Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

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Christoph Degenhart

Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

2013

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Versorgungssicherheit S. 74-75

„… Frage der Energiekosten jedenfalls als lückenhaft und unzureichend.VersorgungssicherheitDass die …” „… Versorgungssicherheit jederzeit, „auch unter extremen Bedingungen“ gewährleistet sein muss,288 sagt noch nichts darüber …” „… Gesetzgeber davonaus, „dass mit diesen Regelungen die Versorgungssicherheit jederzeit gewährleistet ist.“ Die …”

Energie- und umweltpolitische Auswirkungen S. 59-61

„… Versorgungssicherheit.Sie beschränkt sich i.w. auf Ausführungen dazu, warum die vollständige Beendigung der …” „… Aufgabe.Energie- und umweltpolitische AuswirkungenVersorgungssicherheitLeistete die Atomenergie bisher einen …” „… Zeitraums die Versorgungssicherheit „jederzeit und überall,auch unter extremen Bedingungen“241 gewährleistet …”

Umweltverträglichkeit S. 75-76

„… Versorgungssicherheit findet nur insoweit statt, als die Leistung der bereits vomMoratorium erfassten Anlagen als …” „… Versorgungssicherheit. Eben dieseVoraussetzung wird nicht belastbar belegt. Dem Gebot, die für eine Prognoseentscheidung …” „… Versorgungssicherheit nicht nachgekommen– umso weniger, als auch nachvollziehbare Prognosen hinsichtlich der …”

Energiepolitische Zielsetzungen und Verfassungsrecht S. 34-36

„… Zielsetzungen einer Ausstiegsgesetzgebung,diese ihrerseits mit Erfordernissen der Versorgungssicherheit.b)aa)109 …” „… VersorgungssicherheitHierbei, bei der Gewährleistung von Versorgungssicherheit, handelt es sich nichtnur um einen überragend …” „… Gewährleistungsstaates.119SozialverträglichkeitSeit jeher zählte nicht nur Versorgungssicherheit im Sinn von …”

Atomausstieg und Energiekonzept S. 32-34

„… Ausstiegsgesetzgebung,diese ihrerseits mit Erfordernissen der Versorgungssicherheit.b)aa)109 Vgl. Kersten/Ingold, ZG 2011, 350 …” „… energiepolitischen Ziele Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit“ wird dort der Kernenergie …”

Kostengünstige Energieversorgung S. 72-74

„… besonderem Maße auf Prognosen angewiesen; siebetreffen, wie dargelegt, Fragen der Versorgungssicherheit, der …” „… Einschätzungen finden sich, auch zuFragen der Versorgungssicherheit und der Umwelt- und Klimaverträglichkeit …” „… unzureichend.VersorgungssicherheitDass die Versorgungssicherheit jederzeit, „auch unter extremen Bedingungen“ gewährleistet sein muss,288 …”

Bilanz S. 61-63

„… Gesetzesbegründung niedergelegten Erwägungen zu Fragen der Versorgungssicherheit wie generell der sicheren …” „… ausgegangen war. Undgleichermaßen lückenhaft sind die Ausführungen zur Versorgungssicherheit während des …” „… Auswirkungen des Gesetzes auf die verfassungsrechtlich fundierten Gemeinwohlbelange der Versorgungssicherheit …”

Folgerungen für die Begründungspflicht S. 49-50

„… derVersorgungssicherheit,203 der Umwelt- und Sozialverträglichkeit.204 Dies gilt auchfür die gesetzgeberische Einschätzung …” „… der Gesetzesbegründung wird zwar hervorgehoben, dass Versorgungssicherheit jederzeit, auch unter …”

11. und 12. AtG-Novelle: Definierte Laufzeitverlängerung und erweiterte Risikovorsorge als Kontinuitätszusage S. 14-16

„… Übergangszeitraum die drei energiepolitischen ZieleKlimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit in …” „… herangezogenen energiepolitischenZiele des Klimaschutzes, der Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit über …”

Die gesetzgeberische Zweckbestimmung in der Abwägung S. 68-72

„… tatsächlichgeeignet ist, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Klimaverträglichkeit sowie Sozialverträglichkeit als …” „… besonderem Maße auf Prognosen angewiesen; siebetreffen, wie dargelegt, Fragen der Versorgungssicherheit, der …”

Anlagensicherheit und Vertretbarkeit der Kernenergie S. 50-58

„… , verfassungsrechtlich begründete Erfordernisse derVersorgungssicherheit,203 der Umwelt- und Sozialverträglichkeit.204 …” „… hervorgehoben, dass Versorgungssicherheit jederzeit, auch unter extremen Bedingungen gewährleistet sein muss …”

Rechte der Betreiber S. 58-59

„… AuswirkungenVersorgungssicherheitLeistete die Atomenergie bisher einen relevanten Beitrag zu den energiepolitischenZielsetzungen einer …”

Zweckbestimmung und Gesetzesbegründung S. 67-68

„… ist, ob der angestrebte Ausbau dieser Energien tatsächlichgeeignet ist, Versorgungssicherheit, Umwelt …”

Zielsetzungen und Auswirkungen des Gesetzes S. 19-20

„… sofortigen Beendigung– soll im Hinblick auf die Sicherstellung der Versorgungssicherheit, die Einhaltungder …”

13. AtG-Novelle und „Energiewende“ S. 11-13

„… Prognoseentscheidungen etwa in Fragen der Versorgungssicherheit zu treffen, was die Inanspruchnahme weitreichender …”

13. AtG-Novelle als Kontinuitätsbruch S. 16-19

„… sofortigen Beendigung– soll im Hinblick auf die Sicherstellung der Versorgungssicherheit, die Einhaltungder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Versorgungssicherheitbb) 35Sozialverträglichkeitcc) 35Entscheidungsgrundlagen und Inhalte …” „… umweltpolitische Auswirkungenc) 59Versorgungssicherheitaa) 59Sozialverträglichkeit und Nachhaltigkeitbb) 60Bilanzd …” „… . 72Kostengünstige Energieversorgungaa) 73Versorgungssicherheitbb) 74Umweltverträglichkeitcc) 75 …”

doi.org/10.5771/9783845246611

Almut Madlen Schneider - EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

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Almut Madlen Schneider

EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 155 2010

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Versorgungssicherheit S. 69-82

„… 69 II. Versorgungssicherheit Nach dem Grünbuch der Kommission „Hin zu einer europäischen Strategie …” „… energiepolitischen Strategie zur Versorgungssicherheit. Es heißt darin: „Die langfristige EU-Strategie für die …” „… , Grünbuch Versorgungssicherheit, KOM (2000) 769 endg.; zu den Inhalten des Grünbuchs siehe 1. Kapitel B …”

Reichweite des Art. 95 EG (jetzt Art. 114 AEUV) dargestellt vor dem Hintergrund der Richtlinie 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt S. 172-211

„… . Zum anderen ist die Gewährleistung der Versorgungssicherheit ein Nebenziel der Richtlinie.741 Die …” „… Betrachtung der beiden Regelungskomplexe „Binnenmarkt“ und „Versorgungssicherheit“. a) Binnenmarkt …” „… ) Versorgungssicherheit Ein weiterer Regelungskomplex der Beschleunigungsrichtlinie Elektrizität betrifft die …”

Grundfreiheiten S. 217-228

„… Energiepolitik die Frage, ob nicht die Regelungen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit abschließenden …” „… Charakter haben und daher dem Schutzanliegen Versorgungssicherheit (zumindest hinsichtlich der Elektrizitäts …” „… Schutzanliegen Versorgungssicherheit betreffende mitgliedstaatliche Maßnahmen entfiele.1005 Im Rahmen seiner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Pflichten 51 eee) Versorgungssicherheit 51 d) Umsetzung der Richtlinien 52 3. Verordnung über die …” „… Regulierer 68 II. Versorgungssicherheit 69 1. Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren …” „… 179 b) Versorgungssicherheit 179 15 c) Ergebnis 181 3. Subsidiaritätsprinzip als Schranke 182 a …”

Entwicklungen nach dem Vertrag von Maastricht S. 30-35

„… Versorgungssicherheit und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. In diesem Rahmen findet auch erstmalig das System des …” „… der Versorgungssicherheit und die Verminderung des CO2-Ausstoßes entscheidende Rolle spielen die …” „… einer europäischen Strategie der Versorgungssicherheit“52 hat die Kommission auf die Importabhängigkeit …”

Bedeutung S. 25-26

„… . 4. 9 Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit, KOM (2000) 769 endg., S. 11, 109 …” „… Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit, KOM (2000) 769 endg., S. 15 ff.; insbes. S. 22 ff. 11 …” „… Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit, KOM (2000) 769 endg., S. 25. 26 Erdöl, 16 % bei …”

Energiepolitisch relevante Vorschriften S. 123-151

„… Versorgungssicherheit – bei Erdgas, Elektrizität wie Erdöl – zum Ziel. Sowohl die Versorgungssicherheitsrichtlinie …” „… . 100, Rn. 3. 468 Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit, KOM (2000) 769 endg. 130 …” „… Gewährleistung der Versorgungssicherheit auf unterschiedliche Kompetenznormen. So ist die Richtlinie 2004/67/EG …”

Terminologie S. 23-25

„… , Versorgungssicherheit, erneuerbare Energiequellen und Emissionshandel – eingeteilt. Dieser Struktur folgend werden die …” „… Energiepolitik geprägt von Erwägungen im Zusammenhang mit langfristiger Versorgungssicherheit und Umweltschutz.2 …” „… Europäische Strategie, KOM (2006) 105 endg., S. 4. 9 Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit …”

Liberalisierung des Energiebinnenmarktes S. 39-69

„… Energiepolitik in die vier Gruppen Liberalisierung des Energiebinnenmarktes, Versorgungssicherheit, Erneuerbare …” „… gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen, Maßnahmen zur Wahrung der Versorgungssicherheit sowie die Verbesserung des …” „… die Sicherheit, einschließlich Versorgungssicherheit, Regelmäßigkeit, Qualität und den Preis der …”

Zusammenfassung S. 316-320

„… Energiebinnenmarktes, Versorgungssicherheit, Erneuerbare Energien und Emissionshandel. Für die Mehrzahl der Rechtsakte …” „… Gewährleistung der Versorgungssicherheit weder auf die Beseitigung von Hindernissen für den freien Waren- und …” „… Versorgungssicherheitsgesichtspunkte innerhalb der Beschleunigungsrichtlinie eine lediglich untergeordnete Rolle, sodass die Richtlinie …”

Bedeutung einer ausdrücklichen Energiekompetenz für den Energiesektor S. 301-310

„… Versorgungssicherheit zum Ziel haben, zugewiesen. Danach konnte der Rat über die der Wirtschaftslage angemessenen …” „… Art. 194 Abs. 2 AEUV zum Erlass von Rechtsakten zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit nicht …” „… Versorgungssicherheit, KOM (2000) 769 endg. 1452 Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit, S. 11; Ehricke …”

Würdigung S. 36-37

„… Bemühungen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit verstärkt ein außenpolitisches Thema. Im Fordergrund …” „… Binnenmärkte für Strom und Gas auch die Gewährleistung von Versorgungssicherheit, die sichere und …”

Neuere Entwicklungen S. 35-36

„… Versorgungssicherheit verstärkt ein außenpolitisches Thema. Im Fordergrund stehen dabei Fragen der effektiven und …” „… Versorgungssicherheit, die sichere und wettbewerbsfähige Energieversorgung, den Klimaschutz, die Förderung von …”

Systematik der in Anspruch genommenen Kompetenzgrundlagen S. 95-97

„… Artikel 95 EG“ (jetzt Art. 114 AEUV) Versorgungssicherheit Richtlinie 2004/67/EG des Rates über Maßnahmen …” „… Gewährleistung der Versorgungssicherheit. So nennt die Richtlinie 2004/67/EG über Maßnahmen zur Gewährleistung …”

Problematik S. 26-28

„… Entstehung eines solchen Marktes werden die europäischen Bürger und Unternehmen von der Versorgungssicherheit …” „… Energiepolitik ist ein Teilbereich der Wirt- 12 Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit, KOM …”

Erste energiepolitische Entwicklungen S. 28-30

„… Schaffung eines von Handelshemmnissen befreiten Energiebinnenmarktes, um die Versorgungssicherheit zu …” „… Dienstleistungsfreiheit), die Erhöhung der Versorgungssicherheit und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. In diesem …”

Förderung der Forschung S. 269-272

„… Gewährleistung von Versorgungssicherheit für Europa wird in dem von der Kommission veröffentlichten Grünbuch zur …” „… 1, § 60, Rn. 3 f. 1304 Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit, KOM (2000) 769 endg …”

Bewertung S. 310-313

„… Versorgungssicherheit darstellt, neben Art. 194 Abs. 1 lit. b) AEUV, der auf eine langfristige Gewährleistung von …” „… Versorgungssicherheitsrichtlinien aufweisen.1481 Auch die Förderung erneuerbarer Energien und der Interkonnektion der Energienetze …”

Erneuerbare Energien S. 82-89

„… BT-Drucks. 16/12782. 277 Vgl. Europäische Kommission, Grünbuch Versorgungssicherheit, KOM (2000) 769 endg …”

Öffentliche und monopolartige Unternehmen, Art. 86 Abs. 2 EG (jetzt Art. 106 Abs. 2 AEUV) S. 228-235

„… auf die Sicherheit, einschließlich Versorgungssicherheit, Regelmäßigkeit, Qualität und den Preis der …”

Literaturverzeichnis S. 321-334

„… Lissbon, ZEuS 2008, S. 579. Ders., Der europäische Regelungsansatz zur Versorgungssicherheit in Bezug auf …”

EG-Wettbewerbsrecht S. 253-268

„… Versorgungssicherheit beitragen können.1261 Im EG-Wettbewerbsrecht ist eine rule of reason jedoch abzulehnen.1262 Einer …”

doi.org/10.5771/9783845226118

Christian Kahle - Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

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Christian Kahle

Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 1 2009

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Versorgungssicherheit S. 88-110

„… 88 Zweiter Teil: Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit als Ziele des Energierechts Dass …” „… die Versorgungssicherheit und die Umweltverträglichkeit von besonderer Bedeutung für die …” „… Energieversorgung findet im Zieldreieck Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit statt …”

Maximierung der Versorgungssicherheit S. 125-127

„… Gleichrangigkeit gelöst. Dass auch tatsächlich eine Gleichrangigkeit unter den Zielen der Versorgungssicherheit und …” „… die Beschränkung des Untersuchungsrahmens auf die Umweltverträglichkeit und die Versorgungssicherheit …” „… . Versorgungssicherheit versus Umweltverträglichkeit Eingangs wurde ausgeführt, es könnte angenommen werden, dass die …”

Zusammenfassung zur Versorgungssicherheit und Ausblick S. 261-264

„… 261XIV. Zusammenfassung zur Versorgungssicherheit und Ausblick Die bestehenden Regelungen zur …” „… Versorgungssicherheit sollen in folgender Übersicht noch einmal graphisch dargestellt werden. Instrumente zur …” „… Gewährleistung der Versorgungssicherheit im EnWG § 50 EnWG Verordnungsermächtigung zur Vorratshaltung von …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Atomgesetz S. 251-254

„… ausdrücklich den Klimaschutz nennt, die Versorgungssicherheit jedoch keine explizite Erwähnung findet. Indem …” „… auf die Versorgungssicherheit insofern, als dass Maßnahmen zur Herstellung der Versorgungssicherheit …” „… EnWG zu berücksichtigen. XII. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Atomgesetz Dem Gesetz über die …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Erdölbevorratungsgesetz S. 248-249

„… Vorratswirtschaft.935 Damit wird gleichzeitig ein Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet, da die …” „… . X. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Erdölbevorratungsgesetz Entsprechend § 50 EnWG enthält …” „… im Rahmen der Elektrizitätsversorgung für die Versorgungssicherheit nur eine geringe Relevanz. Der …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Bundesimmissionsschutzgesetz S. 240

„… 240 V. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Bundesimmissionsschutzgesetz Vorschriften zur …” „… Versorgungssicherheit finden sich im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) nicht. Das Gesetz enthält lediglich …” „… entsprechende Vorgaben im BImSchG. VI. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Energiesicherheitsgesetz Wie …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Energiesicherheitsgesetz S. 240-244

„… 240 V. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Bundesimmissionsschutzgesetz Vorschriften zur …” „… Versorgungssicherheit finden sich im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) nicht. Das Gesetz enthält lediglich …” „… entsprechende Vorgaben im BImSchG. VI. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Energiesicherheitsgesetz Wie …”

Absoluter oder relativer Vorrang der Versorgungssicherheit? S. 128-130

„… Importabhängigkeit dieses Energieträgers,404 die für die Versorgungssicherheit problematisch ist. Ein Festhalten an …” „… Frage, wie viel Klimaschutz und wie viel Versorgungssicherheit die deutsche Energiepolitik langfristig …” „… Zielen der Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit.405B. Lösung von Zielkonflikten Die Beispiele …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit in den Verstromungsgesetzen S. 247-248

„… erneuerbaren Energien beurteilt werden. IX. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in den Verstromungsgesetzen …” „… gleichzeitig ein Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet, da die Energieversorgung nicht allein auf …” „… Versorgungssicherheit im Erdölbevorratungsgesetz Entsprechend § 50 EnWG enthält das Gesetz über die Bevorratung mit …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Energiewirtschaftsgesetz, EnWG S. 199-235

„… 199Bei den Begriffen der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit handelt es sich nicht …” „… . Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Energiewirtschaftsgesetz, EnWG Der Begriff der Versorgungssicherheit …” „… Sicherheit auch die Versorgungssicherheit subsumiert wird. Ebenso könnten sich Anforderungen an eine sichere …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit im EEG und KWKG S. 249-251

„… die Versorgungssicherheit nur eine geringe Relevanz. Der Schwerpunkt des Einsatzes des …” „… halten,938 einzugehen. XI. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im EEG und KWKG Dass es mitunter …” „… schwierig ist, zwischen Instrumenten zur Herstellung der Versorgungssicherheit und solchen der …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Gesetz über Energiestatistik S. 245-247

„… allgemeinen Versorgungssicherheit mehr, da es nicht die jederzeitige, auch künftig unterbrechungsfreie …” „… Energie erlassen werden können und ein Minimum an Versorgungssicherheit somit auch unter diesen Umständen …” „… gewährt werden muss. VIII. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Gesetz über Energiestatistik Seit …”

Anforderungen an eine umweltverträgliche und versorgungssichere Elektrizitätsversorgung S. 124

„… 124 C. Anforderungen an eine umweltverträgliche und versorgungssichere Elektrizitätsversorgung Auf …” „… Forderungen an eine umweltverträgliche und versorgungssichere Elektrizitätsversorgung festhalten. So sind …” „… bezüglich der Versorgungssicherheit folgende Aspekte zu berücksichtigen: - Gewährleistung einer …”

Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit als Erfordernisse einer nachhaltige Energieversorgung S. 121-124

„… lässt sich, dass der Begriff der Umweltverträglichkeit, ebenso wie der Begriff der Versorgungssicherheit …” „… Anforderungen der Umweltverträglichkeit genügt. B. Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit als …” „… Versorgungssicherheit können zusammen als Ziele zur Erreichung einer nachhaltigen Energieversorgung verstanden werden …”

Allgemeine Aussagen des Energiewirtschaftsgesetzes zur Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit S. 195-199

„… 195B. Einfachgesetzliche Bestimmungen zur Versorgungssicherheit Regelungen zu der …” „… Versorgungssicherheit, die die Elektrizitätsversorgung betreffen, sind am ehesten im einfachgesetzlichen Recht, und dort …” „… Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit In § 1 EnWG wurde neben den Zielen der Sicherheit und Preisgünstigkeit …”

Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit als öffentliche Aufgabe oder Staatsaufgabe S. 178-179

„… keine konkreten Ansprüche für eine versorgungssichere oder umweltverträgliche Energieversorgung …” „… . Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit als öffentliche Aufgabe oder Staatsaufgabe Ob es sich bei der …” „… Versorgungssicherheit darüber hinaus um eine öffentliche Aufgabe688 und/oder689 eine Staatsaufgabe690 handelt, ist an …”

Vorgaben der Berufsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche Elektrizitätsversorgung (Art. 12 GG) S. 185-187

„… hat.720 VI. Vorgaben der Berufsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche …” „… Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit enthalten, müssen sicherstellen, dass sie sich im Rahmen der …” „… eine Abwägung der Belange im Einzelfall verlangt. Die Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit …”

Vorgaben der Eigentumsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche Elektrizitätsversorgung (Art. 14 GG) S. 187-190

„… . 12 GG nicht in Betracht. VII. Vorgaben der Eigentumsfreiheit für eine versorgungssichere und …” „… Versorgungslücke schließen soll oder wenn es der Versorgungssicher-736 BVerfGE 79, 292, 303. 737 BVerwGE 115, 319 …” „… Eigentum an den Übertragungsnetzen entzogen werden kann, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.751 …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (NAV) S. 235-238

„… Definition der Versorgungssicherheit nicht erfüllt werden. III. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in …” „… Strombelieferung.907 Für die Versorgungssicherheit entscheidend ist § 16 Abs. 1 NAV. Demnach ist der Netzbetreiber …” „… erhalten bleiben.910 IV. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (StromGVV) S. 238-240

„… entstandene Rechtsbeziehung erhalten bleiben.910 IV. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der …” „… auch konkretisierende Vorschriften zur Versorgungssicherheit finden. Entgegen der Erwartungen, die an …” „… Versorgungssicherheit ist der Verordnung in § 6 lediglich zu entnehmen, dass der Elektrizitätsbedarf des Kunden gedeckt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… WürzburgBand 1Christian KahleDie Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und …” „… für Kohlendioxidemissionen 85Zweiter Teil: Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit alsZiele …” „… des Energierechts 88A. Begriffsbestimmungen 89I. Versorgungssicherheit 891. Wortsinninterpretation 892 …”

Ausgangslage und Problemstellung S. 23-25

„… Spannungsverhältnis zwischen Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit. Moderne Industriegesellschaften sind auf …” „… zusammenbrach. Besonders deutlich wird das Spannungsverhältnis zwischen der Versorgungssicherheit und der …” „… wird hier einer nationalen Versorgungssicherheit geopfert, die gleichzeitig die Versorgungssicherheit …”

These von der Gleichrangigkeit der Ziele S. 131-134

„… , dass sich die Ziele der Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit gegenseitig bedingen. Beide …” „… festzuhalten, dass Konflikte zwischen dem Ziel der Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit bestehen …” „… können. Eine Energieversorgung, die dem Ziele der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit …”

Zusammenfassung in Thesen S. 387-402

„… Schwerpunkt der Emissionsreduktion sein. Zweiter Teil: Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit als …” „… Ziele des Energierechts 1. Zur Bestimmung des Begriffs der Versorgungssicherheit muss auf verschiedene …” „… Rückschlüsse auf die Definition der Versorgungssicherheit ziehen. Es lässt sich lediglich folgern, dass sowohl …”

Fazit S. 349-352

„… 349D. Fazit Die Untersuchung hat gezeigt, dass sowohl bezüglich der Versorgungssicherheit als auch …” „… Versorgungssicherheit betreffen. Vorschriften zur Versorgungssicherheit finden sich dabei im Wesentlichen in den …” „… . Insbesondere Ansprüche auf ein Mindestmaß an Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit lassen sich …”

Zusammenfassung S. 134-135

„… Ausgleichsmaßnahmen veranlassen.431 Bei der Abwägung zwischen dem Ziel der Versorgungssicherheit und der …” „… , Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit) ist somit unabdingbar für eine dauerhafte und nachhaltige …” „… Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit zueinander. Dieser Grundsatz muss jedoch in Extrembereichen, in denen …”

Europarechtliche Vorgaben S. 254-261

„… Energieversorgung, die sich am Leitbild der Nachhaltigkeit orientiert und den Kriterien Versorgungssicherheit …” „… die Versorgungssicherheit im Elektrizitätsmarkt ist an dieser Stelle die Richtlinie 2005/89/EG über …” „… Elektrizitätsversorgungsunternehmen Verpflichtungen betreffend die Versorgungssicherheit auferlegen. Zum Elektrizitätsbinnenmarkt …”

Vorrang der Umweltverträglichkeit S. 130-131

„… 130 Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit über eine entsprechende Dimensionierung der …” „… Versorgungssicherheit zu schließen, verbietet sich aufgrund der Inkongruenz der beiden Begriffe. Weiterhin könnte …” „… vermutet werden, dass es sich bei der Versorgungssicherheit grundsätzlich um ein gesellschaftlich höheres …”

Umweltverträglichkeit S. 110-121

„… 110 obigen Definition für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit zunächst egal. Ein solches …” „… Vorgehen ist unter dem Gesichtspunkt der starken Importabhängigkeit nicht vertretbar. Versorgungssicherheit …” „… er für die Erdgasversorgung definiert: Versorgungssicherheit im deutschen Erdgasmarkt ist die durch …”

Zwischenergebnis S. 193-195

„… bereits die Ziele der Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit der Energieversorgung nur …” „… Versorgungssicherheit und die Umweltverträglichkeit der Energieversorgung lassen sich dem Verfassungsrecht keine …” „… zugunsten der Versorgungssicherheit oder Pflichten zum Schutz der menschlichen Gesundheit oder des Lebens …”

Gewährleistungsverantwortung für die Elektrizitätsversorgung entsprechend Art. 87e und 87f GG S. 184-185

„… für die Lösung der Zielkonflikte zwischen der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit …” „… umweltverträglichen und versorgungssicheren Elektrizitätsversorgung stellt aber nicht eine bloße Minimalgarantie der …” „… bringen ist, können Konflikte zwischen der zum Sozialstaatsprinzip gehörenden Versorgungssicherheit und …”

Maximierung der Umweltverträglichkeit S. 127-128

„… zurücktreten zu lassen.399 Das Ziel Versorgungssicherheit stellt sich schließlich nicht als frei disponibel …” „… Versorgungssicherheit gewährleistet wird.400 Ein auf diese Weise erzeugter Strom wäre auch erst konkurrenzfähig, wenn …” „… Importabhängigkeit dieses Energieträgers,404 die für die Versorgungssicherheit problematisch ist. Ein Festhalten an …”

Gang der Darstellung S. 26-27

„… aufzeigen, wie Konflikte zwischen der Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit gelöst und diese …” „… Versorgungssicherheit von weitreichender Bedeutung. Anschließend werden die zentralen Begriffe Versorgungssicherheit …” „… Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit zueinander erörtert. Angesichts der Gefahr einer Überregulierung …”

Ziel der Arbeit S. 25-26

„… Spannungsverhältnis zwischen der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit vermag die Statuierung von Zielen …” „… zunächst, die Begriffe der Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit inhaltlich näher zu bestimmen …” „… und versorgungssicheren Elektrizitätsversorgung untersucht und Handlungsvorschläge für eine, dieser …”

Art. 20 Abs. 1, Art. 28 Abs. 1 GG S. 136-178

„… 136 Vierter Teil: Der rechtliche Rahmen zur Erreichung der Versorgungssicherheit und …” „… Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit bestehen. Dieser Teil soll sich thematisch mit der Frage …” „… verlieren nationale Bemühungen um Versorgungssicherheit an Bedeutung, da sie durch eine europäische Vorsorge …”

Zusammenfassung zur Umweltverträglichkeit S. 346-349

„… . 349D. Fazit Die Untersuchung hat gezeigt, dass sowohl bezüglich der Versorgungssicherheit als auch …” „… Versorgungssicherheit betreffen. Vorschriften zur Versorgungssicherheit finden sich dabei im Wesentlichen in den …” „… . Insbesondere Ansprüche auf ein Mindestmaß an Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit lassen sich …”

Energiegewinnung und Energieverbrauch S. 73-75

„… Grundvoraussetzung für die Versorgungssicherheit. (5) Der Mangel an einem ausreichenden Maß an eigenen …” „… europäischen Spitze in Sachen Versorgungssicherheit, dies soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass …” „… in der Elektrizitätserzeugung oder –versorgung) die Versorgungssicherheit gefährdet werden kann. Auch …”

Lösungsansätze S. 382-386

„… gleichzeitig die Versorgungssicherheit erhöht, da Infrastrukturrisiken aufgrund geringer Distanzen reduziert …” „… auch in dem Spannungsfeld zwischen Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit …” „… Nachhaltigkeitskriterien (Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit).1425 Klimaschutz ist jedoch nicht zum Nulltarif …”

Staatszielbestimmung Umweltschutz als Grundlage einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung, Art. 20a GG S. 179-184

„… Verfügung stehen. Über das Nachhaltigkeitsprinzip ist auch die Versorgungssicherheit von Art. 20a GG …” „… angesprochen. Versorgungssicherheit im Sinne der nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen als …” „… Schnittbereich zwischen Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit zu verorten ist. Die Energieversorgung …”

Die bisherigen Ergebnisse S. 379-381

„… Untersuchung hat auch gezeigt, dass die Probleme der Versorgungssicherheit zum einen Resultat der Endlichkeit …” „… . Damit sind die Problem bezüglich der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit …” „… schwerpunktmäßig in dem Bereich der Elektrizitätserzeugung verortet. Soll die Versorgungssicherheit und …”

Ergebnis S. 379

„… Untersuchung hat auch gezeigt, dass die Probleme der Versorgungssicherheit zum einen Resultat der Endlichkeit …” „… . Damit sind die Problem bezüglich der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit …” „… schwerpunktmäßig in dem Bereich der Elektrizitätserzeugung verortet. Soll die Versorgungssicherheit und …”

Politische und wirtschaftliche Einflüsse auf die Energieversorgung S. 48-54

„… marktgerechten Konditionen produziert werden kann.121 Problematisch ist insofern, ob die Versorgungssicherheit …” „… weiterhin gewährleistet werden kann und wem die Pflicht für die Sicherstellung der Versorgungssicherheit …” „… obliegt. Schließlich handelt es sich bei der Versorgungssicherheit um ein öffentliches Gut. Der Markt …”

Art. 20 GG und Art. 20a GG als Direktiven zur Lösung der Zielkonflikte S. 184

„… für die Lösung der Zielkonflikte zwischen der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit …” „… umweltverträglichen und versorgungssicheren Elektrizitätsversorgung stellt aber nicht eine bloße Minimalgarantie der …” „… bringen ist, können Konflikte zwischen der zum Sozialstaatsprinzip gehörenden Versorgungssicherheit und …”

Struktur der öffentlichen Elektrizitätsversorgung in Deutschland S. 36-48

„… beispielsweise der Drushba-Ölleitung im Januar 2007 zeugen davon, dass für eine hohe Versorgungssicherheit ein …” „… Deutschland Sowohl für die Umweltverträglichkeit als auch für die Versorgungssicherheit ist von Bedeutung, wie …” „… Verteilungsnetzen eine entscheidende Voraussetzung für die Versorgungssicherheit. Im Folgenden werden die …”

Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft sowie des Geld- und Kapitalverkehrs S. 244-245

„… das WiSiG damit keinen Fall der allgemeinen Versorgungssicherheit mehr, da es nicht die jederzeitige …” „… Versorgungssicherheit somit auch unter diesen Umständen gewährt werden muss. VIII. Vorschriften zur …” „… Versorgungssicherheit im Gesetz über Energiestatistik Seit dem Jahr 2002 gibt es mit dem Gesetz über Energiestatistiken …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Elektrizitätsversorgung aus Art. 2 GG S. 190-191

„… 190 Versorgungssicherheit oder der Umweltverträglichkeit Eingriffe in das Eigentum rechtfertigen …” „… Gefährdungen der Umwelt gefährdet werden können.754 Jedoch lässt sich für die Versorgungssicherheit aus Art. 2 …” „… Sozialisierung rechtfertigen würde, derzeit nicht ersichtlich. Auch sind Probleme der Versorgungssicherheit nicht …”

Umweltauswirkungen S. 75-78

„… Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit weitere Fortschritte zu erzielen. Die Darstellung der …” „… bestehenden Regelungen nicht ausreichen, um eine versorgungssichere und umweltverträgliche …” „… , Wasser. Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit, das hat die bisherige Untersuchung bereits …”

Verfügbarkeit der Primärenergieträger weltweit S. 33-36

„… vom Import von Primärenergieträgern ist für die Beurteilung der Versorgungssicherheit und der …” „… beispielsweise der Drushba-Ölleitung im Januar 2007 zeugen davon, dass für eine hohe Versorgungssicherheit ein …” „… Deutschland Sowohl für die Umweltverträglichkeit als auch für die Versorgungssicherheit ist von Bedeutung, wie …”

Künftige Energieerzeugung/Ausblick S. 78-87

„… Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit weitere Fortschritte zu erzielen. Die Darstellung der …” „… bestehenden Regelungen nicht ausreichen, um eine versorgungssichere und umweltverträgliche …” „… , Wasser. Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit, das hat die bisherige Untersuchung bereits …”

Literaturverzeichnis S. 403-420

„… .: Der europäische Regelungsansatz zur Versorgungssicherheit in Bezug auf Stromnetze – zum …” „… , versorgungssicher und umweltverträglich, in: Grewe/ Flandrich/ Ellwanger (Hrsg.) Energiewirtschaft im Wandel …” „… .: Versorgungssicherheit und Wettbewerb – Ein Vergleich der gemeinschaftsrechtlichen, französischen und deutschen …”

Primärenergiebedarf S. 28-33

„… empfindlich getroffen wird.9 Für die Untersuchung der Versorgungssicherheit bedarf es zunächst der Darstellung …” „… . Nur so kann beurteilt werden, ob die Versorgungssicherheit in Deutschland derzeit gewährleistet ist. 8 …” „… Beurteilung der Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit die Reservesituation der …”

Ausblick auf den Entwurf der EU-Verfassung S. 192-193

„… bundesdeutsche Verfassung zurück, da sich bereits die Ziele der Versorgungssicherheit und der …” „… . Zwischenergebnis Für die Ziele der Versorgungssicherheit und die Umweltverträglichkeit der Energieversorgung …”

Europarechtliche Beurteilung der eigentumsrechtlichen Entflechtung S. 357-369

„… Versorgungssicherheit nicht auf andere Kompetenzen stützen lässt.1337 Schließlich lässt der Vertrag nach Art. 295 EGV …” „… . Dies wirkt sich auch auf die Versorgungssicherheit aus, die im öffentlichen Interesse liegt. Mit der …” „… Beseitigung von Wettbewerbsbeschränkungen und dem Schutz der Versorgungssicherheit wäre ein öffentliches …”

Die besondere Bedeutung von Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbaren Energien für eine umweltverträgliche Energieversorgung S. 326-346

„… Energien zur Stromerzeugung damit auch positiv auf die Versorgungssicherheit aus. Der Anteil der im Inland …” „… statuiert, wird zugleich der Konflikt zwischen der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit …” „… Umweltverträglichkeit. Nur ausnahmsweise – in den Fällen des § 13 EnWG, in denen die Versorgungssicherheit konkret …”

Energieeffizienz/Rationeller und sparsamer Umgang mit Energie als Element einer umweltverträglichen Energieversorgung S. 264-266

„… zur Elektrizitätserzeugung steuern. Bezüglich der Versorgungssicherheit sind schließlich die Art. 3 …” „… verbundenen Aspekte einer größeren Versorgungssicherheit und geringerer Verteilungskosten die wirksamste und …”

Verfassungsrechtliche Beurteilung S. 369-379

„… vorangegangene Untersuchung hat auch gezeigt, dass die Probleme der Versorgungssicherheit zum einen Resultat der …” „… . Damit sind die Problem bezüglich der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit …” „… schwerpunktmäßig in dem Bereich der Elektrizitätserzeugung verortet. Soll die Versorgungssicherheit und …”

Ausblick für eine umweltverträgliche(-re) Elektrizitätsversorgung S. 381-382

„… gleichzeitig die Versorgungssicherheit erhöht, da Infrastrukturrisiken aufgrund geringer Distanzen reduziert …”

Möglichkeit der Sicherung der Energieversorgung durch Sozialisierung S. 191-192

„… Sozialisierung rechtfertigen würde, derzeit nicht ersichtlich. Auch sind Probleme der Versorgungssicherheit nicht …”

Umweltverträglichkeit durch Ressourcenschonung im geltenden Recht S. 266-303

„… Elektrizitätsbereich durch Verordnung, wenn die Versorgungssicherheit im Sinne des § 1 EnWG nicht durch vorhandene …” „… Verbesserung der Energieeffizienz hat somit auch Bedeutung für die Versorgungssicherheit. Schließlich wird an …” „… auch Einfluss auf die Versorgungssicherheit genommen werden könnte, bleibt außer Betracht. Im Ergebnis …”

Vermeidung sonstiger Umwelteinwirkungen als Element der Umweltverträglichkeit S. 303-326

„… Umweltverträglichkeit und die Versorgungssicherheit – zu berücksichtigen. 1142 Vgl. Schütte, RdE 2007, 300. 1143 So …” „… eingeräumten Ermessens auch Fragen der (Arbeitsplatzsicherheit oder) Versorgungssicherheit berücksichtigt …” „… bezüglich der hier interessierenden Begriffe der Versorgungssicherheit oder Umweltverträglichkeit, so dass …”

Formen der eigentumsrechtlichen Entflechtung S. 353-357

„… erschweren.1309 Die dadurch hervorgerufenen negativen Einflüsse auf die Versorgungssicherheit wurden oben …”

doi.org/10.5771/9783845217956

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