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Klaus G. Saur - Widerstand im "Dritten Reich"

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Klaus G. Saur (ed.)

Widerstand im "Dritten Reich"

Series: Klostermann Rote Reihe

Volume 78 2015

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J. Zarusky Widerstand als "Hochverrat" S. 45-60

„… Hochverrats-Bestimmungen lapidar: »Die Stelle ist unpraktisch geworden.« Das bedeutete nun aber keineswegs, dass Frank …” „… Vertretern der NSDAP und der SA drängten.22 III. Die Frage, wer von der Hochverrats-Judikatur betroffen war …” „… Jürgen Zarusky Widerstand als »Hochverrat«: Politische Justiz, Gegnerspektrum und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Zeitgeschichtler zu Themen wie »Der Widerstand als Hochverrat«, »Der kommunistische Widerstand«, »Der christliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 27 Jürgen Zarusky Widerstand als »Hochverrat«: Politische Justiz, Gegnerspektrum und …”

Einleitung S. 7-8

„… Hochverrat«, »Der kommunistische Widerstand«, »Der Christliche Widerstand«, »Die Zukunft des Gedenkens an …”

Die Autorinnen und Autoren S. 149-152

„… . publizierte Jürgen Zarusky (mit Hartmut Mehringer) 1998 »Widerstand als ›Hochverrat‹ 1933–1945. Die Verfahren …”

H. Kronawitter Sophie Scholl - eine Ikone des Widerstands S. 27-44

„… sich erinnerte – Diskussionen mitangehört, die eindeutig den Tatbestand des Hochverrats erfüllt hätten …” „… zum Hochverrat und Wehrkraftzersetzung« zum Tode. Noch am gleichen Tag, spätnachmittags, wurden sie …”

H. Maier Christlicher Widerstand im "Dritten Reich" S. 89-100

„… – und im Sinne des Regimes Hochverrat – war. Ein weitergefasster Widerstandsbegriff ist wohl nach …”

M. Sabrow Kommunistischer Widerstand und kulturelles Gedächtnis S. 69-88

„… . 367 f. 81Kommunistischer Widerstand und kulturelles Gedächtnis Hochverrats auch die der Wissenschaft …” „… dem Volksgerichtshof geführten Hochverratsprozesses. Die Unterlagen waren 1945 von der Roten Armee …”

doi.org/10.5771/9783465142546

Volker Bützler - Staatsschutz mittels Vorfeldkriminalisierung

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Volker Bützler

Staatsschutz mittels Vorfeldkriminalisierung

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 49 2017

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Hochverrat – Gesellschaftliche Grundlagen und Geschichte S. 173-218

„… , Das Verbre-chen des Hochverrats, S. 9: „Das Verbrechen des Hochverraths […] wird von al-len Gesetzen …” „… Hochverratsvorschrift. Das Delikt des Hochverrats geht vielmehr von einer gewaltsamen Verfas-sungsänderung aus. Hierbei …” „… Hochverratsvorschriften Die Ansicht, dass es sich bei einem Hochverrat um einen Treubruch han-deln könnte, hat ihre …”

Rechtsgut und Tatbestand der §§ 81, 83 StGB S. 219-238

„… ausreichend, wenn die hochverräte-rischen Planungen an eine nur erhoffte, aber völlig ungewisse Verände-rung …” „… An-sicht bereits das unmittelbare Ansetzen zu einem Hochverrat dar, mithin ein hochverräterisches …” „… : Hochverrat und schwere staatsgefährdende Gewalttaten 220 II. Der Verfassungshochverrat Schutzobjekt des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Verständnis des Hochverrats in der BRD 175 B. Historische Entwicklung der Hochverratsvorschriften 175 I …” „… Staatsschutz mittels VorfeldkriminalisierungVolker BützlerEine Studie zum Hochverrat, Terrorismus …” „… Hochverrat, Terrorismus und den schweren staatsgefährdenden GewalttatenNomosBUT_Bützler_4086-4.indd 3 …”

Grundsätzliche Überlegungen und Änderungsvorschläge S. 265-272

„… Hoch-verrats gem. § 81 StGB subsumiert werden, wie auch hochverräterische Vereinigungen § 129a StGB unterfallen …” „… Strafgesetzbuch im 1. Abschnitt („Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechts-staats …” „… Hochverrats geprüft werden müssen.1126 Der sublime Vorteil der Bezeich-nung einer Gruppe oder eines Anschlags …”

Exkurs: § 90a StGB in der Fassung des Strafrechtsänderungsgesetzes von 1951 S. 239-244

„… BVerfGE 12, 296 (307). 2. Abschnitt: Hochverrat und schwere staatsgefährdende Gewalttaten 240 lisierung …” „… Staatsgefährdungsdelikten zugeordnet und sollte Handlungen erfassen, bei denen noch keine Beziehung zum Hochverrat oder …” „… Beschluss des Bundesta-____________________ 1016 Vgl. BGHSt 7, 222 (224), Wagner, Hochverrat und …”

Literaturverzeichnis S. 273-294

„… (EUROPOL), Berlin 1998. Aumüller, Herrmann, Hochverrat und Staatsgefährdung nach dem …” „… , 129b StGB, Hamburg 2009. Brune, Horst, Hochverrat und Landesverrat in rechtsvergleichender Darstellung …” „… ., Zur Abgrenzung der strafbaren Vorbereitungshandlung beim Hochverrat, ZStW 66 (1954), 390 – 407 (Hennke …”

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (§§ 89a, 89b, 89c und 91 StGB) S. 245-262

„… BGBl. I 2009, 2437. 1040 SEV-Nr. 196. 1041 Abl. EU 2008, L 330/21. 2. Abschnitt: Hochverrat und schwere …” „… : Hochverrat und schwere staatsgefährdende Gewalttaten 248 C. Tatbestand der §§ 89a, 89b, 89c und 91 StGB I …” „… “ ausreiche; siehe auch Gazeas, in: AnwaltKommentar-StGB, § 89a, Rn. 59. 2. Abschnitt: Hochverrat und schwere …”

Einleitung S. 171-172

„… 171 2. Abschnitt: Hochverrat und schwere staatsgefährdende Gewalttaten § 8 Einleitung Bereits vor …”

Zwischenergebnis S. 263-264

„… öffentliche Strafrecht geschützt. 2. Der Hochverrat stellt dabei das schwerste Verbrechen dar. 3. Der Schutz …”

Einleitung S. 19-30

„… unterliegt. Auf diese Frage gibt Welzel nämlich keine Antwort. Die Verfolgung eines Hochverräters erscheint …” „… aus. ____________________ 15 Vgl. Knitschky, Das Verbrechen des Hochverrats, S. 4. 16 Vgl …” „… von Staat und Verfassung durch ein hochverräterisches Unterneh-men ist einer anderen Gefahr gewichen …”

Entstehungsgeschichte des § 129a StGB S. 57-78

„… französi-schen Revolutionäre Staatsverbrecher und Hochverräter.156 § 129a StGB reiht sich damit in eine große …” „… stellte ____________________ 174 Vgl. Aumüller, Hochverrat und Staatsgefährdung, S. 4. 175 Vgl. Posser …” „… werde und dem Tatbestand nahezu der Charakter eines terroristi-schen Hochverrats verliehen würde.224 …”

Die §§ 129, 129a StGB und ihre Vereinbarkeit mit den Prinzipien des Strafrechts S. 139-162

„… aber bei der Rebellion, dem Hochverrat: „Gegen erklärte Feinde des Staates aber, welche dem Staate …” „… Verneinung zuse-hen müsste.“640 Auch bei der Bestrafung des Hochverrats gem. § 81 StGB hat der Gesetzeber …”

Das (Straf-)rechtsgut des § 129a StGB und sein Verhältnis zur tatbestandsmäßigen Handlung S. 79-138

„… Bezug. ____________________ 294 Vgl. Feuerbach, Das Verbrechen des Hochverrats, S. 13f. 295 Vgl …” „… Handlung 113 Sicherheit sprechen. Wenn eine Vereinigung, deren Ziel ein Hochverrat gem. § 81 StGB ist …”

doi.org/10.5771/9783845283951

Matthias Fahrner - Staatsschutzstrafrecht

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Matthias Fahrner

Staatsschutzstrafrecht

2020

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6. Kapitel: Hochverrat und Schutz der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung S. 111-228

„… HochverratstatbeständeI. § 81 Hochverrat gegen den Bund: beachte Unternehmensdelikt!1. Obj. TB: [oder Tatentschluss!]a …” „… freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung§ 9 HochverratI. Überblick1. Historische EntwicklungDie …” „… Leben oder die Freyheit seines Ober-haupts abzielt, ist Hochverrath.“Während die Hochverratstatbestände …”

2. Kapitel: Grundlagen des Staatsschutzrechts S. 7-48

„… Verbrechen gegen den Fürst und seinen Staat – seien es Hochverrat, körperliche Angriffe oder schlichte, oft …” „… verantwortliche Feuerbach konsequent den Hochverrat aus einer Auf-kündigung der gedachten Unterwerfungs- und …” „… Entwicklung von Kodifikationen des Staatsschutzrechts um die Delikte des Hochverrats und des Landesverrats ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. III-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1096. Kapitel: Hochverrat und Schutz der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111§ 9 Hochverrat …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1096. Kapitel: Hochverrat und Schutz der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung …”

10. Kapitel: Zuständigkeiten in Staatsschutzsachen S. 399-424

„… Vorbereitung des Hochverrats an der Bundesrepublik oder eines ihrer Län-der durch reine Handlungen im Ausland …” „… , nicht aber die Vorbereitung eines Hochverrats gegen einen anderen Staat im Ausland und auch, wie aus dem …” „… aus § 120 I GVG :■■ für alle Formen des Hochverrats einschließlich der Vorbereitung nach §§ 81– 83 …”

4. Kapitel: Privilegierungen und Schranken strafrechtlicher Verfolgung im Staatsschutzstrafrecht S. 83-96

„… II–IV GG die Bestrafung von Funktionären einer Partei z. B. wegen Hochverrats auch dann nicht aus, wenn …” „… . § 21 Rn. 11 ff., 16 ff.) oder bei der Nötigung von Verfassungsorganen und Hochverrat (→ s. u. § 9 Rn …” „… hin zum Hochverrat (§§ 81 ff.; → s. u. § 9 Rn. 22) gegenüber.In den Grundsätzen besteht eine gewisse …”

5. Kapitel: Besondere Strafrechtsfolgen S. 97-108

„… besondere Gefährlichkeit eines herbeiführbaren Chaos (vgl. Feuerbach, Hochverrat) begründbar scheint …” „… zur Anwendung:– bei Straftaten des Hochverrats, der Aufstachelung zur Aggression oder der Gefährdung …” „… Privilegierungen, wie sie bei der kontraproduktiven Festungshaft Hitlers nach dem gescheiterten Hochverratsversuch …”

3. Kapitel: Konstruktionsprinzipien und Schutzgüter des Staatsschutzes S. 49-80

„… Verfassungs-grundsätzen (§ 92 II) und verfassungsmäßiger OrdnungInsoweit gestaltet sich die Einordnung von Hochverrat …” „… :■■ Hochverrat § 81 und dessen Vorbereitung § 83;■■ Agententätigkeit, Sabotage und Einwirken auf Bundeswehr …” „… Konstruktionsprinzipien und Schutzgüter des Staatsschutzes72■■ beim (Verfassung-)Hochverrat gegen Bund und Land §§ 81 I Nr …”

1. Kapitel: Einführung S. 3-6

„… Hochverrat (§ 9),– sodann die in der Intensität darunter liegenden unmittelbaren Beein-trächtigungen der …”

Abkürzungen S. XXI-XXXII

„… Handwörterbuch zur deutschen RechtsgeschichteHS HalbsatzHuSt Hochverrat und Staatsgefährdungi. a. R. in aller …”

11. Kapitel: Verfahrensmäßige Besonderheiten S. 425-458

„… In-formationsbeschaffung durch Vertrauensleute der Nachrichtendienste, NStZ 2013, 83; Wagner, Terrorismus, Hochverrat und …” „… zusammenhängendes Wissen über Bestrebungen des Hochverrats, der Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates oder …”

Stichwortverzeichnis S. 459-480

„… , 21, 38, 44„Hitler-Gruß“ 19 38, 44Hochverrat 2 6, 7, 12, 15, 20, 22, 31, 32, 34, 42, 44; 6 3, 11, 60 …”

7. Kapitel: Propagandadelikte S. 229-304

„… ) Hochverrat §§ 81–83 I(b) Landesverrat oder Gefährdung der äußeren Sicherheit §§ 94–96, 97a oder 100,(c) Geld …”

8. Kapitel: Schutz des Staates nach Außen S. 305-362

doi.org/10.5771/9783415066809

Joachim Kummer - Die Integrität des Staatsgebiets im 19. Jahrhundert

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Joachim Kummer

Die Integrität des Staatsgebiets im 19. Jahrhundert

Series: Berliner Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 12 2020

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Zweites Kapitel – Die strafrechtliche Integrität des Staatsgebiets S. 163-265

„… Hochverrats A. 620 Feuerbach, Das Verbrechen des Hochverraths, 1798, S. 1 f. 621 Kesper-Biermann, Einheit und …” „… anwendet.“ 639 Feuerbach, Das Verbrechen des Hochverraths, 1798, S. 17 f. A. Der Hochverrat im gemeinen …” „… Verbrechen des Hochverraths, 1798, S. 19 f. A. Der Hochverrat im gemeinen Strafrecht 171 steile mit den …”

Drittes Kapitel – Der Berliner Polenprozess von 1847 S. 266-302

„… konnten. Der Angriff auf die Verfassung war stets Hochverrat. Die Wegnahme von Gebietsteilen war dagegen …” „… entweder Hochverrat oder Landesverrat. Es war ein kaum hinterfragter Grundsatz, dass der Angriff auf die …” „… Hochverrat nur auf nicht-rechtliche Tatobjekte bezog. Der Grund für eine zwingende Trennung von Verfassung …”

Endergebnis S. 303-314

„… Strafrecht – das allein den Hochverrat kannte – besaß zu Beginn des 19. Jahrhunderts dieselben …” „… Feuerbach, entwickelte sich der Tatbestand des Hochverrats nach einem vertragsrechtlichen Schema, welches …” „… auch hier von der Organismustheorie abgelöst, welche die Strafbarkeit des Hochverrats aus dem, einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… HochverratIII. 204 Staatsgebiet als Existenzgrundlage1. 205 Allgemeines Landrechta) 205 Fortentwicklung ab dem …” „… Hochverrats1. 296 Landesverrat2. 299 Warum kein Hochverrat?V. 299 ZwischenergebnisC. 301 Endergebnis 303 …” „… – 163 Der Hochverrat im gemeinen StrafrechtA. 164 Die Rückkehr der VertragstheorieI. 165 Die Idee des …”

Einleitung S. 17-23

„… Mitglieder des Hochverrats. Ein Schuldspruch hätte nach damaligem Recht die Todesstrafe bedeutet. Aber nicht …” „… Hochverrat.“2 Für ihn war klar, dass der Polnisch Demokratische Verein gewaltsam versucht hatte, die …” „… Strafrechtler Feuerbach, Mittermaier, Heffter und Klein beziehend, meinte der Staatsanwalt, dass ein Hochverrat …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 315-338

„… zur Lehre vom Hochverrat nach Henkes Handbuch des Kriminalrechts und der Kriminalpolitik (Manuskript …” „… Brackenhoeft, Theodor: Ueber den Hochverrat in seiner allgemeinen Richtung gegen die bestehende Verfassung, in …” „… .: Brackenhoeft, Ueber den Hochverrat, in: Abegg, u.a., Archiv des Criminalrechts, n.F., 1850, S.) Brunnquell …”

Personen- und Sachregister S. 339-341

„… , 207 Hobbes, Thomas 61 Hochverrat – Gemeines Strafrecht 164–198 – Landesgesetzgebung 202–230, 311–312 …” „… Theodor von 89, 91 Integrität Siehe Hochverrat, Landesverrat, Veräußerungsverbot, Teilungsverbot John …”

doi.org/10.5771/9783748908494