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Jessica Ceglecki - Die Vereinbarkeit der polnischen Fördermodelle für Erneuerbare Energien mit dem EU-Beihilferecht

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Jessica Ceglecki

Die Vereinbarkeit der polnischen Fördermodelle für Erneuerbare Energien mit dem EU-Beihilferecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 195 2023

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D. Fördermodelle nach dem polnischen Gesetz über erneuerbare Energiequellen (OZEG) und dem polnischen Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung in Offshore-Windparks (OffshG) S. 97-180

„… D. Fördermodelle nach dem polnischen Gesetz über erneuerbareEnergiequellen (OZEG) und dem …” „… Änderungdes Gesetzes über erneuerbare Energiequellen und anderer Gesetze v. 29.10.2021(Gesetzesblatt 2021 …” „… Inkrafttreten des OZEG zum 4.5.2015 – insbesondere des vier‐ten Abschnitts über erneuerbare Energiequellen zum …”

C. Das polnische Energierecht S. 63-96

„… des EnRG trat unter anderem erstmalsein Gesetz über erneuerbare Energiequellen, das OZEG in seiner …” „… 2011 unter anderem in Form eines Gesetzes über erneuer‐bare Energiequellen in Kraft treten würden.207 …” „… poz 2376 (Gesetz zur Ände‐rung des Gesetzes über erneuerbare Energiequellen und einiger anderer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… der AbrechnungsstelleOZEG Polnisches Gesetz über erneuerbare EnergiequellenPEP2030 Die Energiepolitik …” „… Gesetz über erneuerbare Energiequellen und dem Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung in …” „… Gesetz über erneuerbare Energiequellen und dem Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung in …”

Literaturverzeichnis S. 379-396

„… desGesetzes über erneuerbare Energiequellen vom 20. Februar 2015 im Lichte derEU-Vorschriften für staatliche …” „… za pomoc publiczną?(Können die im Gesetz über erneuerbare Energiequellen (Druck Nr. 2604 …” „… , Jakub/Szambelańczyk, Maciej (Hrsg.), Ustawao odnawialnych źródłach energii. Komentarz (Gesetz über erneuerbare …”

B. Die Europäische Energiepolitik und der Einfluss auf das Recht S. 41-62

„… Wettbewerbsfähigkeit.73Dem Paket waren jedoch keine umfangreichen Ausführungen über dieFörderung Erneuerbarer Energien …” „… Energiequellen eine herausragende Bedeutung zu,weshalb eine Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien …” „… von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuer‐barer Energiequellen (lit. c) und die …”

F. Die Vereinbarkeit des polnischen Rechts zur Förderung Erneuerbarer Energien mit dem Beihilferecht S. 255-364

„… verfol‐ge die Förderung von Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen.Würde man die Anlagenbetreiber …” „… sogar noch weiter und meinte, esseien die beim Einsatz erneuerbarer Energiequellen im Vergleich zu …” „… durch die gesetzlich angeordnete Wei‐tergabe der Kosten der Staat keine Verfügungsmacht über die zur …”

A. Einleitung S. 29-40

„… odnawialnych źródłach energii(Gesetz über erneuerbare Energiequellen v. 20.2.2015)51 (im Folgenden:50 Hierzu …” „… Nutzung erneuerbarer Energiequellen (im Folgenden: EE-Anlagen‐betreiber; EE-Strom) motivieren und so die …” „… emisji do powietrza gazów cieplarnianych i in‐nych substancji (Gesetz über den Handel mit Treibhausgasen …”

G. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 365-378

„… in Thesen366Fördermodelle nach dem polnischen Gesetz über erneuerbare Ener‐giequellen (OZEG) und dem …” „… EuGH mündete, trat am 4.5.2015 in Polen das ersteGesetz über Erneuerbare Energien – das OZEG – in Kraft …” „… Zunahme an produziertem Strom auserneuerbaren Energiequellen verursachte ein Ungleichgewicht gegen‐über …”

E. Das Recht der Europäischen Union zum Schutz des Binnenmarktes – die europäische Beihilfekontrolle S. 181-254

„… gesetzlichen Pflicht der Stromversorger aus erneuer‐baren Energiequellen produzierten Strom zu über dem …” „… Stromversorgungsunternehmengesetzlich verpflichtet wurden, Strom aus erneuerbaren Energiequellen vonden in ihrem Versorgungsgebiet …” „… Deutsch‐land/Kommission618,619 in dem er den Förderbestimmungen des deutschenErneuerbare-Energien-Gesetzes 2012620 (im …”

doi.org/10.5771/9783748917335

Florian Valentin - Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

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Florian Valentin

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 140 2009

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Versorgungssicherheit S. 30-37

„… Untersuchung der gesetzlichen Regelungen, die den Rahmen für Strom aus erneuerbarenEnergiequellen in Italien …” „… erneuerbaren EnergiequellenWährend die Sicherheit der Energieversorgung seit jeher eine erhebliche Rolle …” „… 53 wird der bisher vorherrschende Energiequellenmix durch die einzelnen erneuerbaren Energiequellen …”

Die „Akteure“ und ihre Handlungsformen S. 72-85

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen auch hinsichtlich der Vorschriften über die Genehmigungsverfahren …” „… folgende Betrachtung der Regelungen, die die Stromerzeugung aus erneuerbarenEnergiequellen in Italien …” „… relevanten Anteil an Strom aus erneuerbaren Energiequellen, der wiederum weitaus überwiegend auf einer …”

Tatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG S. 219-232

„… garantierte Einspeisevergütung für Strom nach dem Gesetz über den Vorrang erneuerbarer Energien, S. 129.1099 …” „… , Die garantierte Einspeisevergütung für Strom nachdem Gesetz über den Vorrang erneuerbarer Energien, S …” „… für Strom nach dem Gesetz über den Vorrang erneuerbarer Energien, S. 131 ff.; Allwardt, Europäisiertes …”

Strom aus erneuerbaren Energiequellen auf den einzelnen Ebenen des Strommarktes nach Abschluss der Liberalisierung S. 85-90

„… 85III. Strom aus erneuerbaren Energiequellen auf den einzelnen Ebenen desStrommarktes nach …” „… erneuerbaren Energiequellen weitgehend liberalisiert dar.1. ErzeugungDie Erzeugung von Strom aus erneuerbaren …” „… achtziger Jahre im Bereich der Stromerzeugung auserneuerbaren Energiequellen. So sah das Gesetz Nr …”

Das Qualifikationsverfahren für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen S. 153-161

„… Qualifikationsverfahrensfür Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen (I) wird dasRecht auf die …” „… erneuerbaren Energiequellen), Anhang Ides D. M. 21/12/2007, S. 45.784 Demzufolge ist hinsichtlich der Biomasse …” „… erzeugten Stroms, der auf den Einsatz von erneuerbaren Energiequellen zurückzuführen ist, ein Recht auf …”

Einfachgesetzliche Normen S. 94-97

„… und des Stromverkaufs443 wie für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen.Durch die …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen bedeutendsten Rechtsnormen vorgestellt werden. Hierbei handelt es …” „… erneuerbaren Energiequellen eingeflochten hat.2. Der Decreto BersaniDer Decreto Bersani hat eine grundlegende …”

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im Sekundärrecht S. 52-66

„… über die Förderung derVerwendung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen vom 23. Januar 2008 geht …” „… aus erneuerbaren Energiequellen in den Mitgliedstaaten bedeutsam sind, finden sich in denVorschriften …” „… Warenverkehr. Fördersysteme für Strom aus erneuerbaren Energiequellen werfen zahlreiche beihilfenrechtliche …”

Staatliche prozessuale Vorschriften S. 98-111

„… . 2 Gesetz Nr. 9/1991 müssen dieErzeuger von Strom aus erneuerbaren Energiequellen die Inbetriebnahme …” „… Stromerzeugung aus erneuerbarenEnergiequellen in den einzelnen Gegenden weit stärker beeinflussen als andere …” „… Wiederinbetriebnahme von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen sowie mit diesen verbundene …”

Einführung S. 25-27

„… desAnteils von Strom aus erneuerbaren Energiequellen entscheidende Bedeutung zu.Weil die Erzeugung von …” „… dabei auf grundlegend unterschiedlicheFördermechanismen für Strom aus erneuerbaren Energiequellen zurück …” „… Strom aus den verschiedenen fossilen und erneuerbaren Energiequellen in Deutschland Schneider, in …”

Grundlagen von Einspeisevergütungssystemen S. 184-186

„… erneuerbaren Energiequellen vom Monopol derEnel nach dem Gesetz Nr. 1643/1962 ausgenommen. Art. 22 Abs. 3 und 4 …” „… erneuerbaren Energiequellendurch das Gesetz Nr. 9/1991 und eine Ministerverordnung vom 25. September954 Ebenda …” „… (C). Betreiber von Kleinanlagen, die andere erneuerbare Energiequellen nutzen, können zudem seit dem …”

Grundlagen von quotengestützten Zertifikatemodellen S. 136-141

„… verschiedenen erneuerbaren Energiequellen können über Wertigkeitsfaktoren oder eine unterschiedliche Dauer der …” „… des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen,die in Form der grünen Zertifikate selbständig vermarktet …” „… erneuerbaren Energiequellen durch Einspeisevergütungen671 Abstand genommen. Waren die certificati verdidann …”

Problemstellung S. 27-29

„… über dieErzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen ist hingegen nicht das Zieldieser …” „… Kapitel zeigt die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Strom aus erneuerbaren Energiequellen in Italien auf …” „… ausreichende eigene Produktionvon Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen,7 so dassein …”

Die Ausstellung von Herkunftsnachweisen S. 126-129

„… Herkunftsnachweis für Strom aus erneuerbaren EnergiequellenStrom aus erneuerbaren Energiequellen ist in Europa …” „… eingeführte Bescheinigung über die zur Erzeugung bestimmten Stroms verwendeten Energiequellen.Sie wurde auf …” „… erneuerbaren Energiequellen die Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise (II). Die Vorgabender Richtlinie …”

Ausnahmetatbestände S. 232-243

„… erneuerbaren Energiequellen.IV. AusnahmetatbeständeAusweislich des Art. 87 Abs. 1 EG sind diese staatlichen …” „… erneuerbaren Energiequellen im selben Umfang nicht mehr abgesetzt werden kann. Zum anderen ermöglicht die …” „… wird mittelbar auch derImport von Strom aus erneuerbaren Energiequellen beeinträchtigt. Auch …”

Rechtfertigung S. 252-259

„… Einspeisevergütung für Strom nachdem Gesetz über den Vorrang erneuerbarer Energien, S. 165 ff.; Mühl, Diskriminierung …” „… Einspeisevergütung für Strom nach dem Gesetz über den Vorrang erneuerbarerEnergien, S. 165 ff.; Frenz, NuR 2002, 204 …” „… auf die voraussichtlich in Italien herstellbare Menge von Strom aus erneuerbaren Energiequellen …”

Abnahmepflichten für Strom im italienischen Recht S. 122-125

„… Strom aus erneuerbaren Energiequellen von einem Anstieg des Börsenpreises für Strom über die garantierte …” „… erneuerbarenEnergiequellenAbnahme- und Vergütungspflichten für Strom aus erneuerbaren Energiequellenwerden allgemein als typische …” „… aus erneuerbaren Energiequellen erzeugten Stroms. Da für bestimmte Anlagensogar eine …”

Der Anwendungsbereich der Quotenverpflichtung S. 146-148

„… importierter Strom aus erneuerbaren Energiequellen.Die Ausnahme des Eigenverbrauchs der Erzeugungsanlagen aus …” „… Maßnahmen zur „Förderung der Nutzung der erneuerbaren Energiequellen durch eine angemessene Unterstützung …” „… zur Erzeugung von Strom aus nicht erneuerbaren Energiequellen“ zur Einspeisung einer bestimmten Quote …”

Die Vergütungspflichten nach dem EEG S. 270-274

„… Strom aus erneuerbaren Energiequellen abzunehmen.Auch insoweit gilt wiederum der Vorrang des Stroms aus …” „… erneuerbaren Energiequellen, so dass Strom aus Anlagen, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden,nicht …” „… abgenommen werden kann, wenn gleichzeitig Strom aus erneuerbaren Energiequellen angeboten und die …”

Gesamtbetrachtung S. 280-281

„… Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen.Die Schaffung von sog. testi unici in anderen …” „… der neunziger Jahre begonnen,Strom aus erneuerbaren Energiequellen durch Einspeisevergütungssysteme zu …” „… Förderung von Stromaus erneuerbaren Energiequellen in einem eigenen Teil dieses Umweltgesetzbucheswürde …”

Die Finanzierung – der bundesweite Ausgleichsmechanismus S. 274-275

„… aufgrund des hohen Windenergieertragsmehr Strom aus erneuerbaren Energiequellen eingespeist wird als in …” „… 2004.275von den Übertragungsnetzbetreibern übernommenen Strom aus erneuerbaren Energiequellen ihrerseits …” „… zunächst das Recht der EU zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu nennen, das …”

Sanktionen bei Nichterfüllung der Quote S. 152-153

„… Erzeugung vonStrom aus erneuerbaren Energiequellen im RINNOVA-System gespeicherten Datenund führt …” „… Qualifikationsverfahrensfür Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen (I) wird dasRecht auf die …” „… Anlagen zur Erzeugung von Strom auserneuerbaren EnergiequellenVor der Ausstellung der certificati verdi …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… erneuerbaren EnergiequellenIEP Internationales EnergieprogrammIPCC Intergovernmental Panel on Climate Change23 …” „… erneuerbaren EnergiequellenNr. Nummero. g. oben genanntOECD Organisation for Economic Cooperation and …” „… Gemeinschaft für AtomenergieEEG Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer EnergienEG Europäische GemeinschaftEG und …”

Klimaschutz S. 37-41

„… Einbeziehung der o. g. Hintergründe gelangen diese zudem Ergebnis, dass Strom aus erneuerbaren Energiequellen …” „… zukünftigen Gesamtstromverbrauchund der politischen Unterstützung von erneuerbaren Energiequellen abhängt.59 …” „… 2050 aus erneuerbaren Energiequellen bereitgestellt werden. Hierbei handelt es sich indessen nicht um …”

Genehmigungserfordernisse S. 111-114

„… Art. 22 Abs. 2 Gesetz Nr. 9/1991 müssen dieErzeuger von Strom aus erneuerbaren Energiequellen die …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen bereits seit 1991 ausschließlich den allgemeinen …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen von der Zahlung derGenehmigungsgebühr574 ausgenommen. Gemäß Art …”

Inhaltsübersicht S. 9-20

„… erneuerbaren Energiequellen 30B. Strom aus erneuerbaren Energiequellen im Europarecht 47C. Strom aus …” „… erneuerbaren Energiequellen in der italienischenEnergiewirtschaft 66D. Zusammenfassung 903. Kapitel: Rechtliche …” „… Rahmenbedingungen für Strom aus erneuerbarenEnergiequellen in Italien 92A. Allgemeine energiewirtschaftsrechtliche …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 282-288

„… aus erneuerbaren Energiequellen inItalien11. Vorschriften über die Kompetenzen des Staats und der …” „… Italien verfolgen mit Ihrer Politik der Förderungvon Strom aus erneuerbaren Energiequellen vier Ziele …” „… Sekundärrechts der EG zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen ist die Richtlinie 2001/77/EG. Sie …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die italienische Energiewirtschaft S. 92-94

„… . Abschließend werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen fürStrom aus erneuerbaren Energiequellen zusammengefasst …” „… 923. Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen für Strom aus erneuerbarenEnergiequellen in …” „… die Entwicklung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen ganz entscheidendmitbestimmen …”

Keine Vorgabe hinsichtlich eines bestimmten Fördermodells S. 211-212

„… zentrale Fördersystem für Strom aus erneuerbarenEnergiequellen in Italien dar. Gleichzeitig haben das …” „… Rahmenbedingungenfür Strom aus erneuerbaren Energiequellen in den Mitgliedstaaten in den Bereichender …” „… zur Förderung von Strom aus erneuerbarenEnergiequellenDie Kommission geht indessen davon aus, dass …”

Der Anwendungsbereich des EEG S. 267-269

„… Strom aus erneuerbaren Energiequellen mittels eines Systems von garantierten Einspeisetarifen.Die …” „… % erneuerbaren Energiequellen an derStromerzeugung bis 2020 vor.1300 Zur Entstehung des EEG siehe umfassend …” „… EEG siehe Weck, Die garantierte Einspeisungsvergütung für Strom nach dem Gesetz über den Vorrang …”

Die Anerkennung von Herkunftsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten S. 129-130

„… wird dem GSE die der erneuerbaren Energiequelle zurechenbareStrommenge jährlich mittels einer Erklärung …” „… aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt wurde.647II. Die Anerkennung von Herkunftsnachweisen aus …” „… die italienische Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen durch dieEinführung der …”

Vereinbarkeit mit Art. 6 Richtlinie 2001/77/EG S. 114-115

„… sonstigen rechtlichen Rahmen hinsichtlich der für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen …” „… nichtdiskriminierend sind und den Besonderheiten der verschiedenen Technologien, bei denen erneuerbare Energiequellen …” „… erneuerbaren Energiequellen nicht beeinträchtigen bzw. sogar aktiv begünstigen. Die Kommission geht in dieser …”

Entstehungsgeschichte S. 204-206

„… erneuerbaren Energiequellen, dem quotengestützten Systemder certificati verdi, existierte, wurde durch Art. 1 …” „… für alle anderen erneuerbaren Energiequellen gelten soll, jedoch auf kleine Anlagen mit einerLeistung …” „… erheblichen Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen ermöglichen. Der Entwurf konnte sich …”

Der Begriff der „nachhaltigen Entwicklung“ S. 41-42

„… der erneuerbaren Energiequellen explizit hervorgehoben.88Im D. lgs. 387/200389 verbleibt es bei einem …” „… Richtlinie 2001/77/EG betreffend die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im …” „… Gründe für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen sind die Erhaltung der …”

Allgemeines S. 216-218

„… Zertifikatemodells durch den Decreto Bersani Vorschriften zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen …” „… erlassen. Der allgemeinen Pflicht, Strom aus erneuerbaren Energiequellen in irgendeiner Weise zufördern …” „… aus erneuerbaren Energiequellen warenbereits mehrfach Gegenstand beihilfenrechtlicher Prüfung der …”

Der Inhalt der grünen Zertifikate S. 163-168

„… es auf den gesamten Sektor der erneuerbaren Energiequellen angewandt wird, alle Technologien zunächst …” „… aus erneuerbaren Energiequellen durch eine bestimmte Anlage ausgestellt.Dabei kann die Kontrolle der …” „… produzierten Menge Strom aus erneuerbaren Energiequellen werden certificati verdi ausgestellt. Diese erhält …”

Vergleichbarkeit der Systeme S. 275-276

„… 275von den Übertragungsnetzbetreibern übernommenen Strom aus erneuerbaren Energiequellen ihrerseits …” „… zunächst das Recht der EU zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu nennen, das …” „… Systemen bestehen Gesamtabnahmepflichten für Strom aus erneuerbarenEnergiequellen. Sie unterscheiden sich …”

Vereinbarkeit mit Art. 5 Richtlinie 2001/77/EG S. 130-131

„… der Richtlinie 2001/77/EG als „erneuerbare Energiequellen“ anzusehensind.654Die vor dem D. lgs …” „… Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen miteiner Gesamtleistung von 1 bis 20 kWp besteht zudem …” „… sorgendie Mitgliedstaaten„dafür, dass spätestens zum 27. Oktober 2003 die Herkunft des aus erneuerbaren …”

Übertragung der certificati verdi S. 172-180

„… privater Produzenten von Strom aus erneuerbaren Energiequellen lange Zeit zu einer Verzerrungdes …” „… einzelne Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energiequellen, alle certificati verdi, die er selbst nicht …” „… , dass die Zertifikatekaufpflicht den Erzeugern von Strom aus erneuerbaren Energiequellen zusätzliche …”

Die Erfüllung der Quote S. 150-152

„… aus erneuerbaren Energiequellen in das nationaleStromsystem einspeisen, oder des GRTN“ erfüllt werden …” „… Energiequellen768 bzw. über die im laufenden und/oder im763 Art. 1.1 Beschluss Nr. 8/2004.764 Consiglio di Stato …” „… 2001/77/EG kann die AEEG über dieSäumigen Sanktionen im Sinne des Gesetzes Nr. 481/1995 verhängen.773 …”

Der erste conto energia aus dem Jahr 2005 S. 191-197

„… Strom aus erneuerbaren Energiequellen mit 34 % gegenüber 66 % von Strom aus assimilierten Anlagen nur …” „… etwa einDrittel betrug. Beim produzierten Strom ist der Anteil von Strom aus erneuerbarenEnergiequellen …” „… Förderung für Anlagen aus erneuerbarenEnergiequellen, die für den Zeitraum von 1992 bis 2012 auf 13 …”

Anwendungsbereich S. 206-207

„… in Betrieb genommenwerden,1054 sowie für den Anteil aus erneuerbaren Energiequellen im Fall …” „… der Vergütung zum Ziel der Förderung von Strom aus erneuerbarenEnergiequellen wahren. Eine Degression …” „… 206Italien verabschiedet. Gemäß Art. 26 Abs. 4-bis Gesetz Nr. 222/07 wird ein Einspeisetarifsystem …”

Die Rechtsnatur der certificati verdi S. 168-172

„… Produktion von Strom aus erneuerbaren Energiequellen, im Folgenden „certificato verde“ genannt.“863Der …” „… erneuerbaren Energiequellen unabhängig von der tatsächlichen Verfügbarkeit erwerben und veräußern, wobei er …” „… erneuerbaren Energiequellen innerhalb von drei Jahren auszugleichen.“865Gleich vier Mal wird der Begriff …”

Eröffnung des Anwendungsbereichs der Artt. 87 ff. EG S. 218-219

„… von Strom aus erneuerbarenEnergiequellen, KOM(2005) 627 endg., S. 11. Erwägungsgrund Nr. 47 des …” „… , Umweltbeihilfen und Europarecht,S. 6 f.; Weck, Die garantierte Einspeisevergütung für Strom nach dem Gesetz über …” „… Quotenverpflichtung für Erzeuger und Importeure von Strom aus konventionellen Energiequellen, die Vergabe von …”

Der conto energia 2007 S. 197-204

„… erneuerbaren Energiequellen auch weiterhin nicht in den sachlichenAnwendungsbereich des D. M. 19/02/07 fällt …” „… Energieeinsparung einerseits und den Ausbau derStromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen andererseits. So …” „… Defizit des D. M. 28/07/05 bestand in der Tatsache, dassAnlagen mit einer Leistung von über 50 kWp nicht …”

Die Einspeisetarife im Vergleich S. 277-280

„… Italien haben Anfang der neunziger Jahre begonnen,Strom aus erneuerbaren Energiequellen durch …” „… Einspeisetarife im Vergleich1. Art der TarifeWährend das EEG Strom aus allen Energiequellen mittels …” „… Vergütungsnormen für die unterschiedlichen Energiequellen durch eine Abstufung der Vergütungssätze …”

Das Recht auf die Ausstellung von Zertifikaten S. 161-163

„… über die IAFR-Qualifikation – festzuhalten,dass der GSE im Fall des Vorliegens der gesetzlichen …” „… 161öffentlicher Dienste nach dem Gesetz Nr. 481 vom 14. November 1995 erlassenwerden“.5 …” „… Kontrollen über das Vorliegen der Voraussetzungen für die qualificazione IAFR durchführen. Hierbei sind …”

Literaturverzeichnis S. 289-299

„… / Steiner, Sascha, Erneuerbare-Energien-Gesetz: Handkommentar,Baden-Baden 2001Breuer, Rüdiger, Jahrbuch des …” „… Klimaschutz und Gemeinschaftsrecht - Sind das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das …” „… Faber, Markus, Die Vereinbarkeit des Stromeinspeisungsgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit …”

Einspeisetarife S. 207

„… Ministerium die Angemessenheit der Vergütung zum Ziel der Förderung von Strom aus erneuerbarenEnergiequellen …” „… hinsichtlich des Festpreissystems.III. EinspeisetarifeDie Einspeisetarife werden als Komplettfestpreise über …” „… . 145S. 1 Haushaltsgesetz 2008 auf Tabelle 3 im Anhang des Gesetzes. Dieser sind Einspeisetarife je kWh …”

Antragsverfahren S. 207

„… Ministerium die Angemessenheit der Vergütung zum Ziel der Förderung von Strom aus erneuerbarenEnergiequellen …” „… hinsichtlich des Festpreissystems.III. EinspeisetarifeDie Einspeisetarife werden als Komplettfestpreise über …” „… . 145S. 1 Haushaltsgesetz 2008 auf Tabelle 3 im Anhang des Gesetzes. Dieser sind Einspeisetarife je kWh …”

Finanzierung der Einspeisevergütungen für Kleinanlagen S. 207-208

„… Ministerium die Angemessenheit der Vergütung zum Ziel der Förderung von Strom aus erneuerbarenEnergiequellen …” „… hinsichtlich des Festpreissystems.III. EinspeisetarifeDie Einspeisetarife werden als Komplettfestpreise über …” „… . 145S. 1 Haushaltsgesetz 2008 auf Tabelle 3 im Anhang des Gesetzes. Dieser sind Einspeisetarife je kWh …”

doi.org/10.5771/9783845212531

Markus Kahles - Kooperative Mechanismen im Elektrizitätsbinnenmarkt

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Markus Kahles

Kooperative Mechanismen im Elektrizitätsbinnenmarkt

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 15 2014

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Die mehrpoligen Spannungsverhältnisse der Förderung Erneuerbarer Energien durch die Union S. 23-98

„… und -unabhängigkeit, die Nutzung erneuerbarer Energiequellen in großemMaße gefördert werden. Dies soll …” „… vom 18.5.1998 über ein Mehrjahresprogrammzur Förderung erneuerbarer Energieträger in der Gemeinschaft …” „… . 29.162 KOM (1996) 576 endg., Energie für die Zukunft: Erneuerbare Energiequellen –Grünbuch für eine …”

Die Vereinbarkeit der EE-RL mit der Warenverkehrsfreiheit und den Unionsgrundrechten S. 293-357

„… Förderregelungen, in Deutschland etwa das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), im Fokus des rechtswissenschaftlichen …” „… unterschiedlichem Erfolg verwendet werden unddaher über das richtige Instrument zur Förderung der Erneuerbaren …” „… inländisch erzeugten Strom aus Erneuerbaren Energien gegenüber im EU-Ausland erzeugtem Strom bevorzugen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… die FörderungErneuerbarer Energien101A. Förderung der Entwicklung erneuerbarer Energiequellen102I. Der …” „… . Auswirkung der EE-RL auf die Überprüfung desErneuerbaren-Energien-Gesetzes anhand derWarenverkehrsfreiheitund …” „… Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Würzburg, Univ., Diss., 2013ISBN …”

Literaturverzeichnis S. 363-382

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt, Baden-Baden2002.Oschmann, Volker …” „… , 6. Auflage, Köln 2012.Salje, Peter, Erneuerbare-Energien-Gesetz, 3. Auflage, Köln 2005.Salzborn …” „… , Annegret-Claudine/ Seidl, Hannes, dena-Netzstudie II – Integration erneuerbarerEnergien in die deutsche …”

Die Anwendung verschiedener Integrationsmethoden in der EE-RL 2009/28/EG S. 163-240

„… beteiligtenMitgliedstaaten voraus. Über705 KOM (2012) 271 endg., Erneuerbare Energien: ein wichtiger Faktor auf …” „… setztkeine Verständigung der Mitgliedstaaten über die Art und Weise der Förderung Erneuerbarer Energien …” „… erneuerbarenEnergiequellen durch die imRahmen eines gemeinsamen Projekts betriebeneAnlage denselben Zeitraum betreffen.Eine …”

doi.org/10.5771/9783845253725

Claudia Erk - Die künftige Vereinbarkeit des EEG mit Verfassungs- und Europarecht

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Claudia Erk

Die künftige Vereinbarkeit des EEG mit Verfassungs- und Europarecht

Series: Recht, Ökonomie und Umwelt

Volume 16 2008

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Literaturverzeichnis S. 229-242

„… von Belastungen aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz auf Letztverbraucher zum Erhalt der …” „… - 36Brandt, Edmund/Reshöft, Jan/Steiner, Sascha: Erneuerbare Energien-Gesetz Handkommentar, 1.Aufl …” „… , Trier 1999Bürger, Ilka/Senger, Falk: Das neue Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien und seine …”

Einleitung S. 19-21

„… -379/98, Rn. 59 ff. - PreussenElektra.4 Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in …” „… 19EinleitungDiese Arbeit geht der Frage nach, inwieweit das Erneuerbare-Energien-Gesetz1angesichts …” „… Erleichterungund Ausweitung des grenzüberschreitenden Stromhandels in Europa. 1 Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer …”

Klimawandel und die politischen Konsequenzen S. 40-41

„… der CDU/CSU und FDP zum Thema „Förderung und Nutzung erneuerbarer Energiequellen in der Bundesrepublik …” „… . Gesetzliche Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland seit 1991Seit 1991 wird der Einsatz erneuerbarer …” „… Stromproduktion entscheidend zum Klimawandel und zum Ressourcenverbrauch beiträgt, eine Debatte über die …”

Zunahme der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa S. 22-25

„… einen Überblick über die Entwicklung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland für den …” „… 221. Teil: Rolle und Entwicklung erneuerbarer Energien in der deutschenStromversorgungSeit Anfang …” „… der 90er Jahre spielen erneuerbare Energien eine zunehmende Rollein der deutschen Stromversorgung …”

Regenerative Energieträger in der Stromversorgung - Kapazitätsentwicklung, Fördersätze und Erzeugungskosten S. 25-38

„… der Richtlinie zur Förderungder Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im …” „… Vgl. BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, Stand: Mai 2006, S. 11.29 Die Stromgestehungskosten in …” „… Nachfolgend eine Übersicht über die Höhe der Degression und die Förderdauerder einzelnen Energieträger nach …”

Verletzung von Grundrechten der Netzbetreiber S. 79-146

„… . 74 Nr. 11 bzw. 11 a GGregeln lediglich die Befugnis zum Erlass von Gesetzen über die …” „… wettbewerbsfähig machen.589 Bezweckt werden zudem die Schaf-587 Gesetz über die friedliche Verwendung der …” „… Arbeitsplätze Die gesetzliche Förderung erneuerbarer Energien soll neue Arbeitsplätze schaffen und bestehende …”

doi.org/10.5771/9783845208442

Christian Buchmüller - Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

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Christian Buchmüller

Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

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Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und die Zieltrias der Energiepolitik S. 38-58

„… Einsatz erneuerbarer Energiequellen liegen derzeit in der Regel noch (zum Teil erheblich) über den …” „… Energiequellen gesetzt.98Hintergrund ist, dass bei der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energiequellenentweder …” „… , Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht, S. 35 ff.39maschwankungen nicht möglich.53 …”

Vorläufige Rechtfertigung S. 250-297

„… der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen und damiteine Verdrängung der konventionellen …” „… .990 So findet etwa inDeutschland zu Klimaschutzzwecken neben dem Erneuerbare-Energien-Gesetz …” „… ; Valentin, Stromaus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht, S. 256.275Dies ist äußerst …”

Begriff der erneuerbaren Energien S. 35-38

„… erneuerbaren Energiequellen darstellen, obwohl auch sie über einen Zeitraum von Millionen von Jahren …” „… erneuerbaren Energiequellen als „konventionelle Energieerzeugung“ bezeichnet.35Über die dargestellte …” „… erneuerbar bezeichnet man solche Energiequellen, die von der Natur laufend neu bereitgestellt werden.25 Dabei …”

Besonderheiten des Stromhandels S. 61-77

„… erneuerbaren Energiequellen. Diese kann in einer Volkswirtschaft mitvollständig privaten Strukturen im …” „… mittelbar, nämlich über gesetzlicheVorgaben oder über die Setzung wirtschaftlicher Anreize, erfolgen.185 …” „… physikalischer Zustand eine Commoditydarstellt. Strom aus einer bestimmten Energiequelle – etwa aus erneuerbaren …”

Literaturverzeichnis S. 569-588

„… Bewertung von Förderregelungen für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen: Ein Überblick über …” „… Belastungsausgleich im Erneuerbare-Energien-Gesetz und im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz im Rechtsvergleich, Baden-Baden …” „… .), Erfahrungsbericht 2007 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), Berlin 2007(zit.: BMU …”

Handel mit Zertifikaten S. 124-127

„… Energiehändler.Stromerzeuger veräußern die Zertifikate, die sie für die eigene Stromerzeugungaus erneuerbaren Energiequellen …” „… über einenHandelsplatz erfolgt die Kontaktaufnahme über den Betreiber des Handelsplatzesals Broker …” „… . Grundsätzlich erfolgt der bilaterale Handel nicht nur über einen, sondern über mehrere Handelsplätze.Da die …”

Quotenmodelle mit Zertifikatehandel S. 553-554

„… oder derStromverbrauch aus erneuerbaren Energiequellen an der (nationalen) Stromerzeugung bzw. am …” „… von Strom aus erneuerbaren Energien zuleisten.13. Die Quotenerfüllung erfolgt in der Regel …” „… . pro erzeugterMWh). Die Grünstromerzeuger veräußern die Zertifikate über einen Zertifikatemarkt (direkt …”

Zertifikate S. 107-124

„… nicht nur dazu, den Nachweis über Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen zu führen. Sie …” „… Grünstromzertifikate einen Nachweis über die Erzeugung einer bestimmten Strommenge aus erneuerbaren Energien in einem …” „… Europäischen Union, S. 221 f.; S. 318; Valentin, Strom aus erneuerbarenEnergiequellen im italienischen Recht, S …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… diesem Fall die Netzbetreiber, durch Gesetz anweist, denAnkauf von Waren (zu Preisen über dem Marktpreis …” „… des Mitglieds“ dürfte in seinera)aa)1295 Zur Diskussion über die Frage, ob eine Veränderung der …” „… Zweck des Art. 1.1 ASCM sprechen gegen ein solchesErfordernis. Da die Diskussion über ein solches …”

Nicht-fiskalische Maßnahmen im Sinne des Art. III:4 S. 1 GATT S. 207-234

„… Gesetze, Verordnungen undsonstigen Vorschriften über den Verkauf, das Angebot, den Einkauf, die …” „… Gesetz, eine Verordnung oder eine sonstige Vorschrift über den Verkauf, das Angebot, den Einkauf, die …” „… müssen weiterhin Gesetze bzw. Verordnungen „über denVerkauf, das Angebot, den Einkauf, die Beförderung …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:4 GATT S. 340-356

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bemessen, ausländische Grünstromerzeuger seien zu diesen …” „… könnte lauten, die Auswahl der förderberechtigtenerneuerbaren Energiequellen erfolge so, dass die …” „… Stromerzeugung aus großer Wasserkraft erfolgt und zudem noch Über- bzw. Ausbaukapazitäten bestehen. In diesemFall …”

doi.org/10.5771/9783845243535

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