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Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff - XXIX. FIDE-Kongress

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Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

XXIX. FIDE-Kongress

2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . FIDE-Kongress Nationale Gerichte und die Durchsetzung des Unionsrechts Das neue EU-Datenschutzregime …” „… Müller-Graff [Hrsg.] XXIX. FIDE-Kongress Nationale Gerichte und die Durchsetzung des Unionsrechts Das neue …” „… mit der traditionellen FIDE-Methode innerhalb des jeweiligen vorangestellten Fra‐ genrahmens des …”

Michael Dougan Fragebogen Nationale Gerichte und die Durchsetzung von EU-Recht S. 43-52

„… ).8 Es ist keinesfalls das Bestreben dieser FIDE-Abteilung, diese etablierten Prinzipien und …”

Jörg Philipp Terhechte Nationale Gerichte und die Durchsetzung des EU-Rechts S. 7-42

„… Fédération Internationale pour le Droit Européene (FIDE) in Den Haag. Er orientiert sich insoweit an dem von …”

doi.org/10.5771/9783748926061

Hannes Bracht - Die Pflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (Best Execution)

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Hannes Bracht

Die Pflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (Best Execution)

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 17 2009

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Harmonisierungsgrad der MiFID S. 81-87

„… Markets in Financial Instruments Directive293 in deutsches Recht zurück. Die MiFID findet ihren Ursprung …” „… . Lamfalussy-Bericht) im Komitologieverfahren in vier Stufen. Die MiFID stellt auf der ersten Stufe die Basisregelung …” „… dar, die die Grundsätze zur Regelung der Finanzmärkte enthält. Gem. Art. 69 MiFID ersetzt sie die bis …”

Ausführung von Kundenaufträgen S. 90-104

„… MiFID betreibt. Nicht vorausgesetzt wird demgegenüber, dass es sich um ein …” „… Geschäftsbetrieb erfordert, nicht vorkommen. Zudem wendet sich Art. 21 DurchführungsVO MiFID ausschließlich an …” „… Wertpapierfirmen, wenn auch der Begriff der Wertpapierfirma in Art. 4 (1) Nr. 1 MiFID und der des …”

Aufstellen von Ausführungsgrundsätzen S. 109-126

„… Befreiung ist in der MiFID auch nicht vorgesehen, vielmehr sind Investmentfondsanteile in Art. 4 (1) Nr. 17 …” „… , Anhang I Abschnitt C Nr. 3 MiFID ausdrücklich genannt und unterfallen damit der Pflicht zur bestmöglichen …” „… Ausführung in Art. 21 MiFID. Die in der Gesetzesbegründung vorgesehene Ausnahmeregelung dürfte sich damit als …”

Literaturverzeichnis S. 207-217

„… . 2007, Vol. 22, Issue 2, 79 Ders., The Regulation of Investment Services in Europe under MiFID …” „… , Frank Michael, Best Execution nach der MiFID – Bestmöglich Ausführung von Kundenaufträgen …” „… , MiFID Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden, Frankfurt am Main 2007 Benicke, Christoph …”

Ausgestaltung als Pflicht zur bestmöglichen Auswahl S. 151-159

„… . Kapitel C.II. 598 Ähnlich Frase, in: Elderfield, A Practitioner’s Guide to MiFID, S. 196. 599 Im …” „… Art. 19 MiFID und nicht nach den speziellen Vorschriften zur bestmöglichen Ausführung nach Art. 21 …” „… MiFID. Da die Unterscheidung zwischen der Ausführung eines Kundenauftrages und seiner Weiterleitung …”

Ausnahmen vom Anwendungsbereich S. 104-109

„… Finanzportfolioverwaltung eingeordnet werden, da die europarechtliche Vorgabe in Art. 4 (1) Nr. 9 MiFID keine Begrenzung …” „… widerspricht jedoch Art. 45 (7) DurchführungsRL MiFID, der anordnet, dass Wertpapierfirmen, die nicht nur …” „… aus Art. 21 MiFID unterfallen. Die Einordnung der Vermögensverwaltung im Treuhandmodell allein als …”

Doppelnatur der aufsichtsrechtlichen Pflicht zur bestmöglichen Ausführung S. 166-169

„… , MiFID Praktikerhandbuch, Rn. 7; ders., in: Habersack/Joeres/Krämer, FS Nobbe, S. 535; Koller, in …” „… die Kompetenz zur Regelung des Zivilrechts abzusprechen.660 Die MiFID und die DurchführungsRL MiFID …” „… Vorgaben der MiFID und der DurchführungsRL MiFID nicht durch abweichendes Zivilrecht zu umgehen.661 Soweit …”

Weisungen S. 140-145

„… Übereinstimmung mit Art. 21 (4) MiFID ist hingegen keine erneute Zustimmung des Kunden zu den …” „… Kommissionsvertrag oben 2. Kapitel C.III. 548 Bauer, in: Clouth/Lang, MiFID Praktikerhandbuch, Rn. 736; ders …” „… ) DurchführungsRL MiFID entgegen, der lediglich eine klare und deutliche Warnung verlangt. Die Information gem. § 33 …”

Eingeschränkte Kommunikation der Auswahlgrundsätze S. 159-161

„… Rule 610 (c) oder die Limitierung der Kursbildung auf Cent-Schritte in Rule 612 (a). Die MiFID fördert …” „… Wettbewerbs orientierten Regelungen der MiFID. Überraschenderweise hat der europäische Gesetzgeber damit die …” „… WpHG. Demgegenüber sieht Art. 45 (5) S. 3 DurchführungsRL MiFID lediglich vor, dass die …”

Kommunikation der Ausführungsgrundsätze S. 126-133

„… insoweit übereinstimmend mit Art. 21 (3) MiFID nur eine Aufschlüsselung nach Gattungen von …” „… MiFID, S. 124; Nelson, Capital Markets Law and Compliance, S. 402; Penn JIBFL 2007, 22(2), 84, 85 …” „… ; zurückhaltender Irmen, in: Clouth/Lang, MiFID Praktikerhandbuch, Rn. 784; unklar insoweit RegE BT-Drcks. 16/4028 …”

Ausführung entsprechend den Grundsätzen S. 133-137

„… Art. 21 MiFID den Wettbewerb zwischen den Ausführungsplätzen zu fördern.521 Mittelbar dürfte § 33a Abs …” „… Konzentrationswirkung entfalten, die durch die MiFID gerade aufgegeben werden sollte.522III. Ausführung entsprechend den …” „… . 521 Background Note zur DurchführungsRL MiFID Tz. 7.7.1. 522 Positiver fällt hingegen die …”

Einbeziehung der Ausführungsgrundsätze in den Vertrag S. 169-174

„… und Kunde selbst erwächst. Diese Pflicht sollte durch die MiFID nicht aufgehoben, sondern vielmehr von …” „… Finanzinstrumenten, die von der MiFID nicht erfasst sind, etwa den Handel mit geschlossenen Fonds. Richtigerweise …” „… schlie-ßen die europarechtlichen Vorgaben der MiFID eine zivilrechtliche Pflicht zur bestmöglichen Ausführung …”

Eigenhandel als Weisung S. 145-147

„… hingegen gem. Erwägungsgrund 71 der DurchführungsRL MiFID nicht erforderlich.571 Kommt das …” „… . Kapitel C.I.2.a). 570 Vgl. dazu auch Erwägungsgrund 44 der MiFID, aus dem hervorgeht, dass die …” „… . 73. 571 Vgl. auch Background Note zur DurchführungsRL MiFID Tz. 7.7.3; Frase, in: Elderfield, A …”

Ausführung zu marktgerechten Konditionen S. 147-151

„… 147 der DurchführungsRL MiFID basieren.576 Im Ergebnis geht der Eigenhandel der …” „… Abschlussvermittlung wird aus § 33a WpHG mit Verweis auf Erwägungsgrund 69 der DurchführungsRL MiFID eine Pflicht zur …” „… 2007, 173, 177. 578 Background Note zur DurchführungsRL MiFID Tz. 7.7.3; RegE BT-Drcks. 16/4028, S. 73 …”

Verhältnis zu den Verhaltenspflichten des § 31 WpHG S. 161-163

„… geboten, Art. 45 DurchführungsRL MiFID mutatis mutandis um die entsprechenden Pflichten zu ergänzen, soll …” „… europarechtswidrige Umsetzung der Vorgaben der MiFID dar. F. Systematische Einordnung der aufsichtsrechtlichen Pflicht …” „… ) DurchführungsRL MiFID unzulässige Überregulierung der Tätigkeit von Wertpapierdienstleistungsunternehmen …”

Auswirkungen auf den Wettbewerb S. 197-199

„… Umsetzung der MiFID auf den Wettbewerb am Finanzmarkt und auf den Schutz der Anleger bewertet. A …” „… . Gomber/Chlistalla/Gsell/Pujol/Steenbergen, Umsetzung der MiFID in Deutschland, S. 49 f.; Kirby, in: Skinner, The Future of Investing, S. 57 …” „… MiFID, S. 25; a.A. Giraud/D´Hondt, Markets in Financial Instruments Directive, S. 183; einschränkend …”

Überprüfung der Ausführungsgrundsätze S. 137-140

„… sein Auftrag entsprechend den Ausführungsgrundsätzen ausgeführt wurde. Diese auf Art. 21 (5) MiFID …” „… Wertpapierdienstleistungsunternehmens jedoch schon eine Stufe früher an. Gem. Art. 45 (6) DurchführungsRL MiFID müssen …” „… Practitioner’s Guide to MiFID, S. 201; Gortsos, in: Avgouleas, The Regulation of Investment Services in Europe …”

Wertpapierdienstleistungsunternehmen S. 88-90

„… MiFID im Rahmen der aufsichtsrechtlichen Pflicht zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen ist …” „… 345 kritisch zu sehen, da Art. 4 (1) Nr. 1 S. 1 MiFID gerade die Gewerbsmäßigkeit voraussetzt. Rein …” „… multilateraler Handelssysteme entsprechend Art. 21 DurchführungsVO MiFID betreibt. Nicht vorausgesetzt wird …”

Auswirkungen auf den Anlegerschutz S. 199-200

„… Anlegerschutz würde durch die MiFID nicht gestärkt sondern deutlich beschnitten und ein Bruch zwischen Zivil …” „… gegenüber den Kunden eines Wertpapierdienstleistungsunternehmens. Insoweit führt die MiFID nicht zu einer …” „… Pflicht eines Wertpapierdienstleistungsunternehmens wird durch die Umsetzung der MiFID nicht berührt. Die …”

Gang der Untersuchung S. 17-20

„… europäische Gesetzgeber in Art. 21 MiFID erstmalig eine explizite Pflicht zur bestmöglichen Ausführung …” „… . Gomber/Chlistalla/Gsell/Pujol/Steenbergen, Umsetzung der MiFID in Deutschland, S. 49 f.; Kirby, in: Skinner, The Future of Investing, S. 57 …” „… dieser Aufgabe dadurch zu, dass die Regelungen der MiFID zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen …”

Rechtsnatur der Vorgaben des CESR S. 87-88

„… 87 II. Rechtsnatur der Vorgaben des CESR Aufgrund des hohen Harmonisierungsgrades der MiFID kommt …” „… . Denn trotz der großen Detailtiefe der MiFID und der DurchführungsRL MiFID bleiben wichtige Fragen für …” „… Richtlinie, sondern auch bezüglich ihrer tatsächlichen Zielsetzung.337Ziel der MiFID im Rahmen der …”

Die aufsichtsrechtliche Pflicht zur bestmöglichen Ausführung als Organisations- und Informationspflicht S. 163-165

„… ) MiFID im Plural von Ausführungsplätzen spricht. Dies deutet darauf hin, dass keine Information über den …” „… FinanzBetrieb 2007, 757; Holzborn/Israel NJW 2008, 791, 794; Irmen, in: Clouth/Lang, MiFID Praktikerhandbuch, Rn …” „… aus der MiFID, Rn. 109; Teuber/Müller, in: Clouth/Lang, MiFID Praktikerhandbuch, Rn. 345; Zimmermann …”

Kommissionsgeschäft und Stellvertretung S. 174-181

„… damit weder von der MiFID vorausgesetzt noch gefördert. Im Gegenteil widerspricht die Einschränkung des …” „… MiFID. Damit sprechen sowohl die AGB-rechtliche Beurteilung von Nr. 2 SoBedWertpapier als auch die …” „… MiFID dagegen, die externen Ausführungsgrundsätze als Bestandteil des Vertrages zwischen dem …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-16

„… . DurchführungsRL MiFID Richtlinie 2006/73/EG der Kommission vom 10. August 2006 zur Durchführung der Richtlinie …” „… Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie DurchführungsVO MiFID Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 der …” „… an das Risikomanagement MiFID Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21 …”

Deliktische Ansprüche S. 189-192

„… Gesamtheit, die von den durch Art. 21 MiFID verbesserten Ausfüh-738 Jüngst etwa BGH WM 2008, 825, 826 f …” „… Questions on MiFID MEMO/06/57 Part II Tz. 1.5.2; CESR/07-050b Tz. 18 und insb. Tz. 29 „the best execution …” „… der Reform durch die MiFID bislang weitgehend unbeachtetes Problem betrifft das möglicherweise …”

Durchsetzungsdefizit S. 192-193

„… der Reform durch die MiFID bislang weitgehend unbeachtetes Problem betrifft das möglicherweise …” „… bestmöglichen Ausführung in Folge der MiFID im Rahmen eines reflektierteren Umgangs mit dem Ordermanagement …”

Die aufsichtsrechtliche Konzeption der Pflicht zur bestmöglichen Ausführung im Verhältnis zum Zivilrecht S. 182-185

„… verstanden wurde. Dieser Ansatz muss jedoch mit der Umsetzung der MiFID als überholt gelten. § 33a WpHG …” „… Art. 21 MiFID ergibt, missverständlich. Vielmehr handelt es sich bei § 33a WpHG im Kern um eine …”

Stichwortverzeichnis S. 219-221

„… marktgerechte Konditionen 147 ff., 182 Marktteilnehmer 106 MiFID - allgemein 81 - Harmonisierungsgrad 83 ff …”

Der sog. allgemeine Bankvertrag als Grundlage der Pflicht zur bestmöglichen Ausführung S. 42-43

„… . die europarechtliche Grundlage in Art. 39 DurchführungsRL MiFID neuen Aufwind erhalten wird, bleibt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… der MiFID 83II. Rechtsnatur der Vorgaben des CESR 87B. Anwendungsbereich von § 33a WpHG 88I …”

Bedarf für die Regulierung von Finanzintermediären S. 31-33

„… Frequently Asked Questions on MiFID MEMO/06/57 Part II Tz. 1.5.2; McClesky, Achieving Market Integration, S …”

Stellvertretung S. 40-42

„… . die europarechtliche Grundlage in Art. 39 DurchführungsRL MiFID neuen Aufwind erhalten wird, bleibt …”

Wettbewerbsrechtliche Maßnahmen S. 193-195

„… Pflicht zur bestmöglichen Ausführung in Folge der MiFID im Rahmen eines reflektierteren Umgangs mit dem …”

Zusammenfassung in Thesen S. 201-204

„… europäischen Vorgaben der MiFID jedoch keine Pflicht zum Einholen der Zustimmung des Kunden zu den …”

Arten von Finanzintermediären S. 20-23

„… MiFID und § 33a WpHG zugrunde liegen. Dies sind der Wettbewerbsschutz auf der einen (dazu 6. Kapitel A …”

doi.org/10.5771/9783845218540

Katharina de la Durantaye, Malte Stieper - Casebook BGB Allgemeiner Teil

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Katharina de la Durantaye, Malte Stieper

Casebook BGB Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2023

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Fall 24: Pro Fide Catholica S. 164-169

„… Pro Fide CatholicaNamensrecht einer juristischen PersonBGHZ 161, 216 = BGH NJW 2005, 978 – Pro Fide …” „… der Bezeichnung „Pro Fide Catholica“ verlegt er Schriften mit Titeln wie „Die geplante Weltdemokratie …” „… gebrauchen. Wenn der Beklagte die Bezeichnung „Pro Fide Catholica“ verwende, erwecke er unter den Gläubigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Rechtsfähigkeit der GbRBGHZ 146, 341 = BGH NJW 2001, 1056Pro Fide CatholicaFall 24: 164Namensrecht einer …”

doi.org/10.5771/9783748913382

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Katharina de la Durantaye, Malte Stieper

Casebook BGB Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2020

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Fall 24: Pro Fide Catholica S. 164-168

„… Pro Fide Catholica Namensrecht einer juristischen Person BGHZ 161, 216 = BGH NJW 2005, 978 – Pro …” „… Fide Catholica Sachverhalt Der Beklagte betreibt einen Buchverlag mit Versandbuchhandlung. Im Rahmen …” „… eines Verlagsprogramms mit der Bezeichnung „Pro Fide Catholica“ verlegt er Schriften mit Titeln wie „Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . 163 Inhalt 10 Pro Fide CatholicaFall 24: 164 Namensrecht einer juristischen Person SachverhaltI. 164 …”

doi.org/10.5771/9783845287188

Simon Müller-Kabisch - Die Kündigung bei societas und locatio conductio rei

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Simon Müller-Kabisch

Die Kündigung bei societas und locatio conductio rei

Series: Berliner Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 2 2011

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Das Prinzip der bona fides S. 26-84

„… bonae fidei iudicia kann dafür noch als Indiz dienen: quidquid dare facere oportet ex fide bona. Mit …” „… servitute ad civitatem Romanam perducuntur. 46 bona fides-Rechtsverhältnis zu treugemäßem Verhalten …” „… 26 II. Das vorklassische Recht 1. Das Prinzip der bona fides Wie bereits eingangs dargelegt, ist …”

Die Kündigung als Realakt S. 84-115

„… hadrianische Edikt dann schließlich beide Formeln, wobei die bona fides-Formel trotz ihres älteren Ursprungs an …” „… fides-Prinzips betont wird, welche das durch Fremdnützigkeit gekennzeichnete Tätigwerden des Verleihers zu einem …” „… notwendig offenen Wertung nach der bona fides. 2. Die Kündigung als Realakt Geht man von diesen …”

Der Begriff der renuntiatio in den Quellen S. 22-26

„… Prinzip der bona fides Wie bereits eingangs dargelegt, ist für die vorklassische Vertragslehre des …” „… Quintus Mucius nicht der Konsens das konstitutive Merkmal; es ist das Prinzip der bona fides, die es aus …” „… Gründen des Gemeinnutzes erforderlich macht, Rechtswirkungen anzuerkennen.106 Die bona fides bildet zum …”

Die Vertragslehren im römischen Recht S. 13-21

„… dicebat in omnibus iis arbitriis, in quibus adderetur EX FIDE BONA, fideique bonae nomen existimabat …” „… Rechtsverhältnisse war die bona fides. Bezeichnend war insoweit, dass für Quintus Mucius Scaevola pontifex maximus42 …” „… Hauptwerk, 18 Bücher De iure civile, im Prinzipat, besonders 16 sen die bona fides herrschte, in deren …”

Das konsensuale Prinzip S. 115-118

„… Ediktssystems des Servius446 nicht ein nach der bona fides zu beurteilendes real geführtes Geschäft, sondern …” „… f.; BEHRENDS, Die bona fides im mandatum - Die vorklassischen Grundlagen des klassischen …” „… , Die bona fides im mandatum - Die vorklassischen Grundlagen des klassischen Konsensualvertrags Auftrag …”

Schlussbemerkungen S. 178-180

„… societas und locatio conductio rei des vorklassischen Rechts als negotia bona fide gesta nämlich begründet …” „… tatsächlichen Verhaltens unter Rückgriff auf das Prinzip der bona fides dies ergibt. Funktional entspricht diese …” „… Rechtsgeschäftslehre. Das Abstellen auf die Bewertung nach der bona fides, die den vorklassischen Vertrag begründete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Prinzip der bona fides 26 a. Im Bereich des mandatum 27 b. Im Bereich der societas und der locatio …” „… conductio rei 39 aa. Die societas als negotium bona fide gestum 39 (1) Die societas Rutiliana 40 (2) Die …” „… non cito 60 (4) Das „societatem coire re“ 69 bb. Die locatio conductio als negotium bona fide gestum …”

Literaturverzeichnis S. 181-192

„… , Rudolf Meyer-Pritzl, Cosima Möller, Göttingen 2004, Bd. II, S. 723 ff. Behrends, Okko: Die bona fides im …” „… ff. Kunkel, Wolfgang: Fides als schöpferisches Element im römischen Schuldrecht; in: Festschrift …” „… mortis; München 1986. Nörr, Dieter: Mandatum, fides, amicitia; in: Mandatum und Verwandtes, hrsg. von …”

Die Kündigung als Rechtsgeschäft S. 118-177

„… faktisch vollzogenen Auflösung aufgrund der Bewertung nach der bona fides wird hier 457 GUARINO, Societas …” „… Vertragsrecht, in: Akten des 36. Deutschen Rechtshistorikertages, S. 293.; BEHRENDS, Die bona fides im mandatum …” „… noch nichts geleistet wurde. Zwar bestand in hochklassischer Zeit im Wege einer bonae fidei …”

Die Fragestellung und der aktuelle Forschungsstand S. 9-13

„… dem Prinzip der bona fides (Treu und Glauben) beruhende, mithin real begründete Verträge. Um so mehr …”

doi.org/10.5771/9783845230955

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