Filter results

Results (87)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Rainer Hofmann, Sven Hölscheidt, Philipp Mörth, Jürgen Pirker, Magdalena Pöschl, Ewald Wiederin - Festschrift für Franz Merli

No access

Select

Rainer Hofmann (ed.), Sven Hölscheidt (ed.), Philipp Mörth (ed.), Jürgen Pirker (ed.), Magdalena Pöschl (ed.), Ewald Wiederin (ed.)

Festschrift für Franz Merli

2023

Results in this title

Arno Kahl Rechtsprechungskonkurrenzen im Bereich der Eisenbahnregulierung S. 561-574

„… Rechtsprechungskonkurrenzen im Bereich der EisenbahnregulierungArno KahlA. Franz Merli und die …” „… Schienenverkehrsmarkt erheblich beeinträchtigen.Rechtsprechungskonkurrenzen im Bereich der Eisenbahnregulierung563 …” „… :2022:832.Rechtsprechungskonkurrenzen im Bereich der Eisenbahnregulierung565ständigkeit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Claudia FuchsInhalt12Rechtsprechungskonkurrenzen im Bereich der Eisenbahnregulierung 561Arno KahlDie …”

doi.org/10.5771/9783748934608

Torsten Körber - Regulierte Eisenbahnentgelte und Kartellrecht

No access

Select

Torsten Körber

Regulierte Eisenbahnentgelte und Kartellrecht

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 37 2020

Results in this title

B. EuGH-Rechtsprechung zu Eisenbahnregulierung und zivilgerichtlicher Kontrolle S. 15-22

„… EuGH-Rechtsprechung zu Eisenbahnregulierung und zivilgerichtlicher Kontrolle …” „… , ECLI: ECLI: DE: BVerfG: 2015: rk20151008. 1b B. EuGH-Rechtsprechung zu Eisenbahnregulierung und …” „… . EuGH-Rechtsprechung zu Eisenbahnregulierung und zivilgerichtlicher Kontrolle 18 2. Zweitens betont der EuGH, dass die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Eisenbahnregulierung und zivilgerichtlicher Kontrolle B. 15 Vorabentscheidungsersuchen des LG Berlin (2015)I. 15 Das …” „… Eisenbahnregulierungsrecht unterliegen, nicht unionsrechtskonform sei, weil sie das in der Regulierungsrichtlinie 2001/14/EG …” „… Funktionieren des Eisenbahnregulierungsrechts beeinträchtigt werde. Art. 102 AEUV gehe nämlich als Norm des …”

D. Reichweite und Grenzen kartellzivilgerichtlicher Kontrolle S. 41-104

„… Eisenbahnregulierung funktionsnotwendig), dass der Infrastrukturbetreiber nach Maßgabe des Regulierungsrechts die …” „… Verhältnis von Eisenbahnrecht und Kartellrecht Weder Eisenbahnregulierungsrecht noch Kartellrecht normieren …” „… Eisenbahnregulierungsrecht und Kartellrecht zu sprechen, doch regelt diese Norm lediglich die institutionelle Abgrenzung der …”

Anhang: Eisenbahnrechtliche Gesetzestexte S. 109-120

„… : Eisenbahnrechtliche Gesetzestexte 116 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) § 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte …” „… gegen das Eisenbahnregulierungsrecht, 10. Entscheidungen über die Art und Weise der Erneuerungen und von …” „… Eisenbahnregulierungsrecht, wobei die jeweiligen Planungen von der Überprüfung mit umfasst sind; § 9 des …”

E. Gesamtergebnis S. 105-108

„… . 2012/34/EU? Kartellrecht und Eisenbahnregulierungsrecht sind primärrechtlich in Art. 101 und 102 AEUV bzw …” „… gilt auch für den Anwendungsbereich des Eisenbahnregulierungsrechts. Die Entscheidung CTL Logistics …” „… EuGH verneint, weil dadurch die Funktionsfähigkeit des Eisenbahnregulierungsrechts beeinträchtigt würde …”

A. Ausgangspunkt S. 11-14

„… Eisenbahngesetz (AEG) alter Fassung und auch nach dem Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) einem speziellen …” „… Vorschriften des Eisenbahnregulierungsrechts anwenden müssten; dies würde in die ausschließliche Zuständigkeit …”

C. Rezeption des Urteils CTL Logistics S. 23-40

„… andere Kriterien zugrunde gelegt werden als die des Eisenbahnregulierungsrechts. Das sei aber vorliegend …” „… dürften nur andere Kriterien zugrunde gelegt werden als die des Eisenbahnregulierungsrechts, d.h. nicht …” „… Eisenbahnregulierungsrechts im Sinne einer Bereichsausnahme explizit ausschlössen.25 Teilweise wird auch von der An- 2. 19 …”

doi.org/10.5771/9783748910213

Franz Jürgen Säcker, Matthias Schmidt-Preuß - Grundsatzfragen des Regulierungsrechts

No access

Select

Franz Jürgen Säcker (ed.), Matthias Schmidt-Preuß (ed.)

Grundsatzfragen des Regulierungsrechts

Series: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

Volume 1 2015

Results in this title

Karsten Otte Betrachtungen zum Verhältnis von Eisenbahnregulierung zur zivilrechtlichen Ausgestaltung der Infrastrukturnutzung S. 139-187

„… , Einführung in das Eisenbahn-Regulierungsrecht, Rn. 283 Eisenbahnregulierung und zivilrechtliche Ausgestaltung …” „… Eisenbahn-Regulierungsrecht (2010), Rn. 286 Eisenbahnregulierung und zivilrechtliche Ausgestaltung der Infrastrukturnutzung …” „… Betrachtungen zum Verhältnis von Eisenbahnregulierung zur zivilrechtlichen Ausgestaltung der …”

Jürgen Kühling Regulierungsrecht als Infrastrukturregulierungsrecht oder mehr? S. 44-67

„… wurde diese Frage in der Eisenbahnregulierung diskutiert und schließlich zugunsten der RegTP entschieden …” „… die Energieregulierung hin zur Eisenbahnregulierung zu beobachten ist64 und Letzere daher von den …” „… in der Telekommunikationsordnung gegenwärtig intensiv diskutiert79, in der Eisenbahnregulierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Regulierungsrecht 119 Christian Alexander Betrachtungen zum Verhältnis von Eisenbahnregulierung zur zivilrechtlichen …”

Matthias Ruffert Was heißt und zu welchem Ende studiert man Regulierungsrecht? S. 11-18

„… wettbewerbssichernde Energie- und Eisenbahnregulierung in Frankreich sind Legion.18 Zudem sind manche …”

Jochen Mohr Zugangs- und Entgeltregulierung als Aufgaben des Regulierungsrechts: Diskriminierungsfreiheit („Netzneutralität“), Angemessenheitskontrolle und Effizienz als Maßstäbe für die Ex-ante- und Ex-post-Missbrauchskontrolle im Regulierungs- und Wettbewerbsrecht (Art. 102 AEUV) S. 94-118

„… - und Regulierungsrecht, 2015, Teil 10 C. 92 So aber für die Eisenbahnregulierung BGH v. 18.10.2011, KZR …” „… , 2008, S. 149; Schmitt/Staebe/Förster/Kardetzky, Einführung in das Eisenbahn-Regulierungsrecht, 2010, Rn …” „… Eisenbahn-Regulierungsrecht, 2010, Rn. 55; a. A. wohl Gersdorf, in: FS Säcker, 2011, S. 681, 684. 83 Säcker/Meinzenbach, RdE …”

Matthias Schmidt-Preuß Das Recht der Regulierung – Idee und Verwirklichung S. 68-93

„… Energiesektor. Im Entwurf des (gescheiterten) Eisenbahnregulierungsgesetzes war sie vorgesehen. Sie zieht der …” „… Eisenbahnentgeltregulierung Ganz anders sieht es im Eisenbahnregulierungssektor aus. Hier ist die einschlägige …” „… das Strukturproblem darstellt. Eisenbahn Das Eisenbahnregulierungsrecht kennt einen spezifischen …”

Markus Ludwigs EU-rechtliche Vorgaben und nationale Gestaltungsspielräume –Behördenunabhängigkeit und Regulierungsermessen als Sicherung der effektiven Umsetzung von EU-Recht? S. 251-278

„… Eisenbahnregulierungsrecht, 2014, S. 40 ff.; ders., EWS 2013, 409 (410 f.); Berndt/Lerche/Remmert, EuZW 2013, 647 (648 f …”

doi.org/10.5771/9783845261607

Jürgen Kühling - Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII

No access

Select

Jürgen Kühling (ed.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII

Series: Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung

Volume 2 2017

Results in this title

Ulrike Weyers Reichweite der Regulierung in trimodalen Terminals S. 107-120

„… Einleitung1 Dass die Eisenbahnregulierung neben dem Schienennetz auch die Serviceeinrichtungen umfasst, steht …” „… Eisenbahnregulierung zu Recht auch auf Serviceeinrichtungen. Weniger eindeutig ist allerdings, welche Anlagen als …” „… Bundesverwaltungsgericht geführt. Weniger intensiv wurde bisher die Frage behandelt, „wie“ weit die Eisenbahnregulierung in …”

Wilhelm Eschweiler Herausforderungen und Chancen des neuen Eisenbahnregulierungsrechts S. 11-14

„… innerhalb der Eisenbahnregulierung ein neuer Bereich. Aber den Umgang mit Entflechtungsvorgaben kennt die …” „… Herausforderungen und Chancen des neuen Eisenbahnregulierungsrechts Dr. Wilhelm Eschweiler …” „… und damit das Eisenbahnregulierungsgesetz. Für den Eisenbahnsektor ist es nicht irgendein Gesetz; es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG), ein zentrales Thema der eisenbahnrechtlichen Forschungstage …” „… Eisenbahnregulierungsrechts auf bestimmte Anlagenteile Diskussionen hervorrufen. Im Rahmen derer werde die Rechtsprechung für …” „… Kühling Vorwort 7 Inhalt Herausforderungen und Chancen des neuen Eisenbahnregulierungsrechts 11 Wilhelm …”

Andreas Thomasch Grußwort des Vizepräsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes S. 15-18

„… Vorredner haben das am 02. September 2016 in Kraft getretene Eisenbahnregulierungsgesetz bereits …” „… stärker institutionalisiert. Mehr über das für den Sektor bedeutende Eisenbahnregulierungsgesetz erfahren …” „… überwacht. Zu diesem Urteil und der Neureglung der Betriebspflicht durch das Eisenbahnregulierungsgesetz …”

Markus Ludwigs Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich – Welches Gesicht gibt das Artikelgesetz der Regulierung? S. 37-64

„… . Legislaturperiode scheiterte ein Entwurf der Bundesregierung für ein modernes Eisenbahnregulierungsrecht an der …” „… das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit seinen 81 Paragrafen und neun Anlagen. Es fasst die für …” „… neue Eisenbahnregulierungsrecht eine hinreichende Gewähr für die Unabhängigkeit des Netzbetreibers …”

Karsten Otte Das neue ERegG – Kontinuität und Wandel aus Sicht des Regulierers S. 65-76

„… Eisenbahnregulierungsgesetz hat bei der Bestimmung des Ausgangsniveaus der Gesamtkosten einen Vergangenheitsbezug. Bei der …” „… entgegenwirken. Das Eisenbahnregulierungsgesetz sieht eine Kombination aus regulatorisch aufsichtsrechtlichen …”

Silke Hossenfelder Verpflichtungszusagen der Deutschen Bahn AG – Missbrauchsverfahren des Bundeskartellamtes im Bereich Fahrkartenvertrieb S. 77-86

„… auf das Verhältnis zwischen Kartellund Eisenbahnregulierungsrecht eingegangen (siehe unter 4.). 1. 1 …” „… zur Regulierung des Schienenverkehrs, das Eisenbahnregulierungsgesetz sowie das Allgemeine …”

Carsten Hahn Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zu den Gleisanschlusskosten S. 87-106

„… , Einführung in das Eisenbahn-Regulierungsrecht, 2010, Rn. 245; Kramer, in: Kunz (Hrsg.), Eisenbahnrecht, Stand …”

Georg Hermes Die Betriebspflicht der Betreiber der Schienenwege S. 121-138

„… , Einführung in das Eisenbahn-Regulierungsrecht, 2010, Rn. 289. 3 BVerwGE 129, 381 ff. (Rn. 14 ff., m.w.N. in …”

Patrick Ostendorf Liquidation von Schäden durch Verspätung, Ausfall und geänderte Streckenführung S. 139-150

„… Vertrag ab. Das ergibt sich nicht zuletzt aus § 20 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), der damit in …”

Alexander Ernert Trassenzuweisung auf überlasteten Schienenwegen – Sylt und kein Ende? S. 159-172

„… dem Gesetzgebungsverfahren zum Eisenbahnregulierungsgesetz verschiedene Vorschläge zur Verbesserung …” „… Herausforderungen des Eisenbahnregulierungsrechts. Dies gilt vor allem dann, wenn es seitens der Zugangsberechtigten …” „… praktisch richtigen Ergebnissen führt. In der Endphase der Diskussion über das Eisenbahnregulierungsgesetz …”

Urs Kramer Jahresrückblick Rechtsentwicklung im Eisenbahnrecht S. 185-219

„… Eisenbahnregulierungsgesetz Schneller als erwartet ist das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich, das …” „… mehrere Gesetze ändert und das Eisenbahnregulierungsgesetz einführt, von Bundestag und Bundesrat am 07 …” „… Eisenbahnregulierungsgesetz realisierten (dazu oben A. II.) Abschaffung der Billigkeitskontrolle Einhalt gebieten könne. Dann …”

doi.org/10.5771/9783845286464

Jürgen Kühling, Wilhelm Eschweiler, Gerald Hörster - Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI

No access

Select

Jürgen Kühling (ed.), Wilhelm Eschweiler (ed.), Gerald Hörster (ed.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI

Series: Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung

Volume 1 2016

Results in this title

Jan Werner Eisenbahnregulierungsgesetz: Die neue Entgeltkontrolle S. 55-82

„… Vgl. BT Drs. 17/13882 vom 11.06.2013. 55 Ausgangskonstellation und Ziele der Eisenbahnregulierung …” „… auch nach Einführung einer Eisenbahnregulierung die Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB erhalten bleibt …” „… Rahmen des in Vorbereitung befindlichen Gesetzentwurfs zur Eisenbahnregulierung sicherzustellen, dass das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Eisenbahnbereich 35 Urs Kramer Eisenbahnregulierungsgesetz: Die neue Entgeltkontrolle 55 Jan Werner Der …”

Wilhelm Eschweiler Bleibt alles anders – Grußwort des Vizepräsidenten der Bundesnetzagentur S. 9-12

„… für die Eisenbahnen gearbeitet, hauptsächlich an einem neuen Eisenbahnregulierungsgesetz und an den …” „… Bundesnetzagentur erfordern. Das neue Eisenbahnregulierungsgesetz soll durch eine Eins-zu-eins-Umsetzung des …”

Gerald Hörster Grußwort des Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes S. 13-16

„… Eisenbahnregulierungsgesetz auf das Eisenbahn-Bundesamt haben wird. Die mittlerweile sehr gute Zusammenarbeit zwischen …” „… Regulierungsbehörde und Sicherheitsbehörde wird künftig durch das Eisenbahnregulierungsgesetz institutionalisiert. Die …” „… Eisenbahnregulierungsgesetz auf die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen haben wird, bleibt abzuwarten. 13 Ich möchte …”

Justus Haucap Bahn als Staatsaufgabe: Was leistet der Wettbewerb? S. 17-34

„… Zeit) die Verabschiedung eines neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes, das der Umsetzung der europäischen …” „… Deregulierungstendenzen bestehen. Das neue Eisenbahnregulierungsgesetz Zentrales Instrument des aktuell (im Mai 2016) noch …” „… nicht verabschiedeten neuen Eisenbahnregulierungsgesetzes ist die Entgeltregulierung. Europäischen …”

Urs Kramer Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich S. 35-54

„… Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) vor, das die heutigen netzzugangsrelevanten Vorschriften des Allgemeinen Eisenbahngesetzes …”

Erik Staebe Unbundling-Regulierung konzerninterner Finanzflüsse S. 91-104

„… umstrittenen Bestandteil des Eisenbahnregulierungsrechts. Die maßgeblichen Vorschriften finden sich …” „… , in: Schmitt/Staebe, Einführung in das Eisenbahn-Regulierungsrecht, 2010, Tz. 137 ff. Erik Staebe 92 …” „… , Einführung in das Eisenbahn-Regulierungsrecht, 2010, Tz. 198 ff. m.w.N. 8 Im Einzelnen hierzu Ernert, in …”

Jürgen Kühling, Martin Seiler Möglichkeiten und Grenzen von Betriebsbeschränkungen im Eisenbahnbereich als Mittel der Lärmreduktion S. 105-138

„… das Eisenbahnregulierungsrecht auch im EU-Sekundärrecht primär auf die diskriminierungsfreie …” „… lärmabhängigen Entgelte gemäß Art. 31 Abs. 5 UAbs. 2 der zentralen Eisenbahnregulierungsrichtlinie 2012/34/EU …”

Johannes Arnade Rahmenverträge – Europäischer Paradigmenwechsel S. 177-184

„… Eisenbahnregulierungsrecht, 2010, Rn. 348. Rahmenverträge – Europäischer Paradigmenwechsel 181 Kapazitätsobergrenze Lange …”

doi.org/10.5771/9783845279541

1

2 3 ... 18