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Britta Stamer - Der Schutz der Idee unter besonderer Berücksichtigung von Unterhaltungsproduktionen für das Fernsehen

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Britta Stamer

Der Schutz der Idee unter besonderer Berücksichtigung von Unterhaltungsproduktionen für das Fernsehen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 7 2007

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Einheitlichkeit S. 69-73

„… eines kurzen Trailers, wiedergegeben wird. II. Einheitlichkeit Bei Erzeugnissen, die aus verschiedenen …” „… Elementen unterschiedlicher Werkkategorien bestehen, denen eine einheitliche Konzeption zugrunde liegt …” „… sie dennoch in dieser Form ungeschützt, wenn kein einheitliches Werk vorliegt. Insofern stellt sich an …”

Hinreichende Konkretisierung S. 66-69

„… .256 A. Hinreichende Konkretisierung und Einheitlichkeit Wie alle anderen Ideen auch, muss die Idee …” „… Trailers, wiedergegeben wird. II. Einheitlichkeit Bei Erzeugnissen, die aus verschiedenen Elementen …” „… unterschiedlicher Werkkategorien bestehen, denen eine einheitliche Konzeption zugrunde liegt, liegt die typische …”

Urheberschutzfähigkeit von Formaten? S. 73-76

„… 73 5. Einheitliches Konzept einer Fernsehunterhaltungssendung Ein einheitliches Konzept oder Format …” „… Einheitlichkeit. Solange die einzelnen Elemente, die zur Konkretisierung der Idee zusammengefügt werden, nicht als …” „… Erfordernis der formgebundenen Einheit Abstand zu nehmen. Zwar geht der BGH nicht explizit auf dieses …”

Individualität S. 45-54

„… durch urheberrechtlichen Schutz angemessen sei.173 Darüber hinaus fordere die Einheitlichkeit des …” „… .178 Dem Argument, der einheitliche Werkbegriff setze eine einheitliche Schutzhöhe voraus, wird …” „… entgegengesetzt, dass die Einheitlichkeit des Werkbegriffs durch seine einzelnen Elemente festgelegt werde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Kapitel: Schutz von Konzepten und Formaten 66 A. Hinreichende Konkretisierung und Einheitlichkeit 66 I …” „… . Einheitlichkeit 69 9 1. Die Formgebundene Einheit 69 2. Parallele zwischen Fabel und Format 70 3. Innerer …” „… Zusammenhang 70 4. Wahrnehmung als Werkeinheit 71 5. Einheitliches Konzept einer Fernsehunterhaltungssendung 73 …”

Umfassendes modernes Urheberrechtssystem S. 133-136

„… (certainty) ebenso wie eine ausreichende Einheit (unity) fehle, um in eine der urheberrechtlich geschützten …” „… Werk einheitlich genug sein, „to be capable of performance“. Aufgrund mangelnder Einheit fehle einem …”

Zwischenergebnis S. 93-94

„… gewisses Maß an Einheitlichkeit zu fordern. Ein einheitliches Konzept oder Format liegt vor, wenn zwischen …”

Art. 9 Abs. 2 TRIPS und § 69 a Abs. 2 UrhG S. 119-120

„… an Ideen ausgeschlossen. Gegen die Festlegung eines einheitlichen und verbindlichen Prinzips spricht …” „… wollte, um Handelsbeschränkungen, die die Entstehung eines einheitlichen Binnenmarktes behindern …”

Copyright und Droit d’auteur S. 120-122

„… . Gegen die Festlegung eines einheitlichen und verbindlichen Prinzips spricht schon der Wortlaut der …” „… Handelsbeschränkungen, die die Entstehung eines einheitlichen Binnenmarktes behindern, innerhalb der europäischen Union …”

Nutzung von Werkteilen S. 91-93

„… , zusammenstellen, ist darüber hinaus ein gewisses Maß an Einheitlichkeit zu fordern. Ein einheitliches Konzept oder …”

Individualität des Unterhaltungskonzepts/-formats S. 78-84

„… durch einen nach außen erkennbaren inneren Zusammenhang zu einem einheitlichen Werk werden.313 Die …” „… jeder Folge die gleiche Bildauflösung, was die Einhaltung einheitlicher Bedingungen für die Kandidaten …”

Gestaltungshöhe S. 78

„… durch einen nach außen erkennbaren inneren Zusammenhang zu einem einheitlichen Werk werden.313 Die …”

Unlauterkeitsmerkmale S. 159-171

„… einem Produkt nur als Einheit ein besonderer Hinweis (in diesem Fall der Hinweis auf Besonderheiten im …” „… , die alle einem einheitlichen Grundmuster folgen, möglich, dass sich der Zuschauer von einem Konzept …”

Schöpferische Eigentümlichkeit S. 76-78

„… durch einen nach außen erkennbaren inneren Zusammenhang zu einem einheitlichen Werk werden.313 Die …”

Ausgleich der Interessen S. 58-63

„… konkretisierte Idee umwandelt, lässt sich nicht für alle Werke einheitlich ziehen. Vielmehr ist die Formgebung …”

Prognose von Erfolg und Misserfolg S. 20-28

„… erfüllt wurden.46 Eine der wichtigsten Einheiten der Fernsehforschung (vor allem für die Werbeindustrie …”

Wettbewerbliche Eigenart des Erzeugnisses S. 147-157

„… Eignung habe ein Erzeugnis nur als Einheit. Das Publikum, das vor Irreführungen geschützt werden soll …”

doi.org/10.5771/9783845200965

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Einheitliche Entscheidung S. 105-106

„… Einheitliche Entscheidung Definition: Die einheitliche Entscheidung umschreibt das grundsätzlich …” „… 2010, 662–668; DV NDV 2010, 301– 303; Wendt RdLH 2010, 53–55 Einheitliche Entscheidung 106 Einkommen …”

Eingliederungszuschuss S. 104-105

„… Eingliederungszuschuss →Lohnkostenzuschuss 105 Eingliederungszuschuss Einheitliche Entscheidung Definition: Die …” „… einheitliche Entscheidung umschreibt das grundsätzlich verbindliche Ergebnis eines Entscheidungsprozesses zur …” „… , 53–55 Einheitliche Entscheidung 106 …”

Arbeitsgemeinschaft (Arge) S. 31-32

„… Behörde als einheitlicher Ansprechpartner gegen- übersteht, sah § 44 b in der bis 31.12.2010 geltenden …” „… durch einheitlich zuständige Behörden zu ermöglichen, wurde mit Art. 91 e GG eine neue …”

Erstattungsanspruch S. 122-123

„… Grundsicherungsleistungsanspruchs durch die Agentur für Arbeit im Rahmen der einheitlichen Entscheidung bei vorheriger …”

Erstausstattung S. 123-124

„… des Grundsicherungsleistungsanspruchs durch die Agentur für Arbeit im Rahmen der einheitlichen …”

Innenrevision S. 143-144

„… entfernt, da sich die einheitliche Verpflichtung zur Einrichtung dieses Organisationsmodells in der Praxis …”

Jobcenter S. 144-145

„… entfernt, da sich die einheitliche Verpflichtung zur Einrichtung dieses Organisationsmodells in der Praxis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Eingliederungsleistungen (Ehmann) 103 Eingliederungsvereinbarung (Ehmann) 104 Eingliederungszuschuss 105 Einheitliche …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… durch einheitlich zuständige Behörden zu ermöglichen, wurde mit Art. 91 e GG eine neue …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… Behörde als einheitlicher Ansprechpartner gegen- übersteht, sah § 44 b in der bis 31.12.2010 geltenden …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Jean-Luc Marion, Walter Schweidler - Christentum und Philosophie

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Jean-Luc Marion (ed.), Walter Schweidler (ed.)

Christentum und Philosophie

Series: Eichstätter philosophische Beiträge

Volume 2 2016

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Reto Luzius Fetz Hinduistische Nicht-Dualität (Advaita) und christliche Mystik bei Henri Le Saux S. 469-493

„… des Christen mit dendrei göttlichen Personen umgewandelt – unter Bewahrung der Einheit,aber ebenso der …” „… ursprüngliche Einheit des Seins vor und hinter jederphänomenalen Vielfalt, jeder »Zweiheit« von Subjekt und …” „… bringen – im Einklang mit den erlösten Weisen, die seit Ur-zeiten die unterschiedslose Einheit mit dem …”

Norbert Fischer Philosophisches Fragen und der Glaube an den »lebendigen Gott«. Im Anschluß an Kants vollständiges System philosophisch begründeter Theologien S. 148-172

„… . Die ›Erscheinungen‹ werden sodann durchden ›Verstand‹ unter die Einheit der ›Begriffe‹ gebracht und …” „… , objektiv er-kennbaren Urteile zu systematischer Einheit zu bringen. Eine Leistungder ›Vernunft‹ ist es, die …” „… bearbeiten und unter die höchste Einheit des Den-kens zu bringen.« Die Leistung der Vernunft ist es, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… undPhilosophieEinheit im ÜbergangVERLAG KARL ALBER BVERLAG KARL ALBER APhilosophia christiana? Glaube, der Wahrheit …” „… Herausgegeben vonWalter SchweidlerJean-Luc Marion /Walter Schweidler (Hg.)Christentum undPhilosophieEinheit im …”

Florian Bruckmann Leib und Zeit – Ein Versuch über die Transzendentalität des Fleisches S. 236-255

„… platonisieren-der Tradition des Erkenntnis- bzw. Geistprimates) an der thomisti-schen Einheit von Erkennen und Sein …” „… wichtig.244Florian Bruckmann29 Ebd., 14 f.30 Ebd., 181. Die Einheit von Geist und Sinnlichkeit ist in der …” „… derMöglichkeit der Einheit mit ihm ist. So lebtder Mensch auf Erden eine verwundete Differenz zum Anderen, die …”

Ludger Honnefelder »Gott« denken? Überlegungen im Anschluss an den Gottesbegriff des Johannes Duns Scotus S. 48-89

„… Begriffs genügtfreilich eine Einheit der Bedeutung, die im Fall der gleichzeitigen Beja-hung und Verneinung …” „… Mittelterm ineinem Syllogismus notwendig ist.31 Die Einheit des Begriffs bzw.Terms wird also streng auf die …” „… Einheit der Bedeutung beschränkt undvon der bis dahin üblichen Bindung der univoken Bedeutungseinheitan …”

Pierluigi Valenza Christentum und Nihilismus S. 310-330

„… noch in symbolischer Form. Vondiesen Prämissen her kann Hegel ganz konsequent die grundlegendeEinheit …” „… von Philosophie und Religion schließen: die Philosophie, soHegel, ist »die Einheit der Kunst und der …” „… christlichen Religion, wie die Einheit der menschlichenund göttlichen Natur, die gegenseitige Anerkennung der …”

Emmanuel Falque Dies ist mein Leib – eine philosophische Lektüre der Eucharistie S. 181-205

„… . Es gilt die Einheit des Menschseins festzuhalten, die gleicher-maßen übertragen wird durch ihre …” „… Kommunion vorgenommen wird, in vollstem Sinndes Begriffs (Einheit und eucharistische Speise). Sie ist nicht …” „… auch und vor allem eine»Leidenschaft« im Sinne einer aktiven Spannung oder einer Suchenach Einheit, wie …”

Joseph S. O’Leary Bedingungen der Möglichkeit einer Begegnung zwischen abendländischer und buddhistischer Philosophie S. 454-468

„… und der religiösen Untersuchung in diesem Ge-biet. Lässt sich die einheitliche religiös-philosophische …” „… Zeit« als ein-heitliche Substanz oder Macht, oder »die Vergangenheit«, »die Gegen-wart« oder »die …”

Nicola Reali Philosophie der Eucharistie: die Eucharistie philosophisch denken und/oder die Philosophie eucharistisch denken S. 206-235

„… Philosophieund Theologie, die letztlich auf einem einheitlichen Verständnis vonRationalität beruht, welches für …” „… es philoso-phisch oder theologisch dominierten) einheitlichen Rationalität denkt,deren Form bereits …” „… Nicola RealiHandlung zu beteuern, bei der die Elemente – die es kontinuierlich inihrer Einheit ohne …”

Walter Schweidler Der sich noch sich zutragende Ursprung – Zu Ric&olig;urs »Ontologie des Heiligen« S. 287-309

„… »geben«, bezeich-net. »Die Sprache denken, bedeutet demnach, die Einheit genau dessenzu denken, was …” „… Saussure getrennt hat: die Einheit der Sprache (langue)und des Sprechens (parole)«22. Aber wie lässt sich …”

Boris Wandruszka Warum hat der Mensch Religion? Religionspsychologische und religionsphilosophische Überlegungen zum »religiösen Apriori« des Menschen S. 371-396

„… aus welchen Gründen auch immer aus der göttlichenEinheit herausgefallen ist und sich daher in den …” „… (wachsenden) Einfachheits- undEinheits-, also seiner Identitätserfahrung heraus, die nicht nur …” „… disparate Vielheit darstellen kann. Gerade dieses Ein-fachheits- und Einheitsmoment im Göttlichen fordert …”

Martin Hähnel »Leibhaftige Sprache« – Über den stofflichen Zusammenhang zwischen profaner Dichtung und religiöser Rede S. 272-284

„… Entwicklungangesehen, sondern als Einheit des göttlichen Planes, dessen Glieder undSpiegelungen alle Vorgänge sind …”

Stefano Bancalari Drei Schritte zur Transzendenz. Ein Husserlscher Ansatz zur Religionsphänomenologie S. 331-351

„… Vorstellung und Vorgestelltes in mirsind, synthetische Einheiten möglicher Bewährung in mir, sondernsinngemäß …” „… Erlebnis einbeschlossen. Diese Artvon Transzendenz, derzufolge der Andere eine »synthetische Einheitvon …”

Rolf Schönberger Der Gottesgedanke. Überlegungen im Blick auf die Philosophie des Mittelalters S. 110-136

„… Einheit eines Lebens, das den rechten Weg gehen will. DieVernunft also ist die Richterin über Gut und …”

Emilie Tardivel Die christliche πολιτεία als Problem. Kommentar zur Apologie des Justin S. 397-413

„… das Böse, haltet fest am Guten.« (Alle deutsch zitierten Bibelstellensind der Einheitsübersetzung …”

doi.org/10.5771/9783495808405

Kay Ruge - Der Einheitliche Ansprechpartner

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Kay Ruge

Der Einheitliche Ansprechpartner

2018

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2. Einheitlicher Ansprechpartner S. 15-35

„… D14 15 DLRL – Einheitl. Ansprechpartner 2. Einheitlicher Ansprechpartner Der sogenannte …” „… Abgrenzung zwischen EinheitlichemAnsprechpartner und Einheitlicher Stelle Die Dienstleistungsrichtlinie …” „… EinheitlichenAnsprechpartner. 2.2 Einheitliche Stelle imVerwaltungsverfahrensrecht Mit den Regelungen für das neue Verfahren …”

9. Einheitlicher Ansprechpartner 2.0 und Portalverbund S. 57-58

„… Initiative angestoßen, um die EinheitlichenAnsprechpartner europaweit zu verbessern. Die Mitgliedstaaten sind …” „… des Einheitlichen Ansprechpartners erweist sich als äußerst ernüchternd. Dies bestätigen einhellig die …” „… Europäischen Kommission durchgeführten Evaluationen. Im Ergebnis wird der Einheitliche Ansprechpartner als das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Ruge Der Einheitliche Ansprechpartner Der Einheitliche Ansprechpartner Die …” „… ..................................................................................... 14 2. Einheitlicher Ansprechpartner …” „… .................................................................... 15 2.1 Begriffliche Abgrenzung zwischen Einheitlichem Ansprechpartner und Einheitlicher Stelle …”

1. Einführung S. 11-15

„… DLRL – Einheitl. Ansprechpartner 2. Einheitlicher Ansprechpartner Der sogenannte Einheitliche …” „… Abgrenzung zwischen EinheitlichemAnsprechpartner und Einheitlicher Stelle Die Dienstleistungsrichtlinie …” „… EinheitlichenAnsprechpartner. 2.2 Einheitliche Stelle imVerwaltungsverfahrensrecht Mit den Regelungen für das neue Verfahren …”

6. Amtshaftung S. 52-55

„… Rechtsmittels. 6.3 Maßgebliche Amtshandlungen des EinheitlichenAnsprechpartners Zentrale Voraussetzungen des …” „… Amtshandlungen sowohl des Einheitlichen Ansprechpartners wie der zuständigen Stellen auf mögliche Haftungsfragen …” „… Einheitlichen Ansprechpartners oder der verstärkten europäischen Verwaltungszusammenarbeit enthält die …”

3. Elektronische Verfahrensabwicklung S. 35-38

„… D14 35 DLRL – Elektr. Verfahrensabwicklung 2.8 Aufsicht über den EinheitlichenAnsprechpartner Der …” „… , obliegen EinheitlichemAnsprechpartner und zuständigen Behörden unterschiedliche Informationsaufgaben. Der …” „… Einheitliche Ansprechpartner ist Behörde im Sinne des § 1 Abs. 4 VwVfG. Seine Aufgaben betreffen sowohl …”

7. Normenprüfung nach der Dienstleistungsrichtlinie S. 55-57

„… Initiative angestoßen, um die EinheitlichenAnsprechpartner europaweit zu verbessern. Die Mitgliedstaaten sind …” „… des Einheitlichen Ansprechpartners und der vorgesehenen Abwicklung der gesamten …” „… Zuständigkeitsbereich des Einheitlichen Ansprechpartners oder der jeweils zuständigen Fachbehörde eingetreten ist …”

8. Bilanz bisheriger Inanspruchnahme S. 57

„… Initiative angestoßen, um die EinheitlichenAnsprechpartner europaweit zu verbessern. Die Mitgliedstaaten sind …” „… des Einheitlichen Ansprechpartners erweist sich als äußerst ernüchternd. Dies bestätigen einhellig die …” „… Europäischen Kommission durchgeführten Evaluationen. Im Ergebnis wird der Einheitliche Ansprechpartner als das …”

Vorwort S. 9-11

„… Dienstleistungsrichtlinie und die mit ihr verbundene Einführung der Einheitlichen Ansprechpartner in Deutschland als …” „… Instrument des Einheitlichen Ansprechpartners einzuführen. Das Konzept eines Ansprechpartners in der …” „… Einheitlichen Ansprechpartner ist weitgehend verpufft. Dieses gilt allerdings nicht lediglich für den …”

Anhang S. 61-79

„… einheitlichenAnsprechpartner folgende Informationen leicht zugänglich sind: a) die Anforderungen, die für in ihrem …” „… einheitlichenAnsprechpartner oder bei der betreffenden zuständigen Behörde abgewickelt werden können. (2) Absatz 1 betrifft …” „… betreffenden in Artikel 6 genannten einheitlichenAnsprechpartner über folgende Änderungen zu informieren: a …”

Stichwortverzeichnis S. 79-82

„… – sachlich 13 Anwendungsbereich Einheitliche Stelle 21 – persönlich 22 – sachlich 22 Aufsicht 35 …” „… Dienstleistungsbegriff 12 E Einheitliche Stelle 15 – Anwendbarkeit 16 – Anwendungsbereich 21 – Elektronisches Verfahren …” „… 19 – Gegenseitige Unterstützung 19 – Informationspflichten 18 Einheitlicher Ansprechpartner 15 …”

5. Amtshilfe, Europäische Verwaltungszusammenarbeit, §§ 8a ff. VwVfG S. 42-52

„… Rechtsmittels. 6.3 Maßgebliche Amtshandlungen des EinheitlichenAnsprechpartners Zentrale Voraussetzungen des …” „… zum Verfahren über die Einheitliche Stelle in § 71a Abs. 1 VwVfG um die maßgebliche …” „… unter dem Aspekt der Fehlerkontrolle und der Einheitlichkeit des Verwaltungsvollzugs sinnvoll. – Aus der …”

4. Genehmigungsfiktion, § 42a VwVfG S. 38-42

„… Personalausweis kann damit helfen, innerhalb Deutschlands insgesamt ein einheitliches Authentifizierungssystem zu …” „… innerhalb des Systems zwischen Dienstleister, Einheitlichem Ansprechpartner und zuständigen Stellen zu …” „… ermöglichen, ist ein einheitlicher Standard sinnvoll. Im Rahmen des Deutschland-Online-Vorhabens zur …”

10. Europäisches Dienstleistungspaket samt elektronischer Dienstleistungskarte S. 58-61

„… die verschiedenen Portale der Einheitlichen Ansprechpartner abgezeichnet hat, das Informationen und …” „… . Nachdem sich dieses zusehends konkretisiert, ist das initiierte Projekt zum Einheitlichen Ansprechpartner …” „… 2.0 zu der letztlich zwingenden Erkenntnis gelangt, dass ein eigenes Portal für den Einheitlichen …”

doi.org/10.5771/9783845293622

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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§ 24 Einheitliche Anlage S. 173-178

„… Rechtsakte der Europäischen Union der Bildung einer solchen einheitli-chen Anlage entgegenstehen.175Hoffmann …” „… 173§ 24 Einheitliche AnlageAuf Antrag stellt die zuständige Behörde fest, dass das Betreiben …” „… 9 als Betrieb einer einheitlichen Anlage gilt, wenn die erforderliche Genauigkeit bei der Ermittlung …”

§ 29 Einheitliche Anlagen S. 420

„… 420§ 29 Einheitliche Anlagen(1) Auf Antrag des Betreibers stellt die zuständige Behörde fest, dass …” „… einheitliche Anlage bilden, sofern die Vorraussetzun-gen des § 24 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes …” „… Treib-hausgas-Emissionshandelsgesetzes, die anch § 24 des Treibhausgas-Emissionshan-delsgesetzes als einheitliche Anlage gelten, sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… Überwachung und Berichterstattung einzugehen. Vor allem in Bezug auf die EU-weit einheitlichen …” „… der Kommentierung ist es, einen möglichst umfassenden Überblick über die Umsetzung der ein-heitlichen …” „… System in der dritten Handelsperi-ode auf EU-Ebene harmonisiert. Dabei wurden einheitliche …”

Anhang 1: Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase S. 245-250

„… werden die Feue-rungswärmeleistungen aller technischen Einheiten addiert, die Bestandteil der Anlage sind …” „… und in denen Brennstoffe verbrannt werden. Bei diesen Einheiten handelt es sich insbesondere um alle …” „… Nachbrennern. Einheiten mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 3 Megawatt (MW), Notfackeln zur …”

§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen S. 329-342

„… zuzuteilender Berech-tigungen werden die jeweiligen jährlichen Faktoren gemäß Anhang VI der einheitli-chen …” „… messba-re Wärme gemäß Anhang I der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln multipliziert mit der wärmebezogenen …” „… Brennstoff-Emissions-wert gemäß Anhang I der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln multipliziert mit der brennstoffbezogenen …”

§ 30 Auktionierung S. 420

„… 420§ 29 Einheitliche Anlagen(1) Auf Antrag des Betreibers stellt die zuständige Behörde fest, dass …” „… einheitliche Anlage bilden, sofern die Vorraussetzun-gen des § 24 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes …” „… Treib-hausgas-Emissionshandelsgesetzes, die anch § 24 des Treibhausgas-Emissionshan-delsgesetzes als einheitliche Anlage gelten, sind …”

§ 5 Erhebung von Bezugsdaten S. 303-308

„… maßgebliche Aktivitätsrate nach § 8,e) bei Produkten, die in Anhang I Nummer 2 Spalte 2 der einheitlichen …” „… innerhalb der Systemgrenzen nach Anhang I Nummer 2 Spalte 3 der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln,f) die …” „… nach Anhang III der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln die dort ge-nannten Daten,g) bei Prozessen zur …”

§ 3 Begriffsbestimmungen S. 46-61

„… Einheit im Sinne des § 2 Nummer 20 des Projekt-Mechanismen-Gesetzes;7. Luftfahrzeugbetreibereine …” „… . zertifizierte Emissionsreduktioneine Einheit im Sinne des § 2 Nummer 21 des Projekt-Mechanismen-Gesetzes. 48§ 3 …” „… Richtlinie 2003/87/EG um. Darin wird eine Anlage definiert als „ortsfeste technische Einheit, in der eine …”

§ 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen S. 365-372

„… I Nummer 2 der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln aufgeführt sind, den maßgeblichen Stromverbrauch …” „… der in Anhang I Nummer 2 der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln aufgeführten Produkte,e) die …” „… nach Anhang 1 Teil 3 Nummer 4,d) bei Produkten nach Anhang III der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln …”

§ 2 Anwendungsbereich S. 33-45

„… emis-sionshandelspflichtigen Tätigkeiten genutzte Einheiten vom Anwendungs-bereich ausgeschlossen werden könnten.27 …” „… sämtliche technischen Einheiten, die Bestandteil der Anlage sind und eine Feuerungswärmeleistung von 3 MW …” „… maß-gebend.29Der Begriff der technischen Einheit bezieht sich im Kern auf einzelne technisch abgrenzbare …”

§ 28 Verordnungsermächtigungen S. 192-199

„… zulässig ist für einheitliche Anlagen aus Anlagen nach Anhang 1 Teil 2 Nummer 1 bis 6 und anderen Anlagen …” „… einheitliche Anlage gelten;5. Einzelheiten zur Ausgestaltung der Pflichtenfreistellung nach § 27 zu regeln …” „… exis-tiert in § 10 die Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung, die die EU-weit einheitlichen …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… einheitlichen Zutei-lungsregeln des Beschlusses 2011/278/EU umsetzt.II. Rechtliche Bedeutung der kostenlosen …” „… nach europaweit einheitlichen Vorgaben zugeteilt werden.208 Die Bedeutung der kostenlosen Zuteilung …” „… einheitlichen Zuteilungsregeln vorgegeben sind, sind ausschließlich europäische Grundrechte heranzuzie-hen. Der …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 254-279

„… Treibhausgasen erteilt wurde;4. einheitliche EU-ZuteilungsregelnBeschluss 2011/278/EU der Kommission vom 27 …” „… . Produkt-Emissionswertin Anhang I Nummer 1 Spalte 5 und Nummer 2 Spalte 5 der einheitlichen EU-Zutei-lungsregeln unter der …” „… erzeugter Produkteinheiten je Jahr, bei den in Anhang I oder Anhang II der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln …”

§ 15 Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom S. 361-364

„… Produkt-Emissionswert, bei dem die Austausch-barkeit von Brennstoff und Strom nach Anhang I Nummer 2 der einheitlichen …” „… in Anhang I Nummer 2 der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln aufgeführten Produkte für die Herstellung …” „… der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln. (4) 1Die direkten Emissionen beinhalten die nach Absatz 3 zu …”

§ 25 Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers S. 179-184

„… zuzuordnen, die durch den Be-schluss 2011/278/EU EU-weit einheitlich geregelt werden. Da der Beschluss …” „… die Grundsätze für einen einheitlichen Vollzug von Anlagenteilungen und -zusammenlegungen in Europa …” „… ist nicht gegeben, wenn einzel-ne Teile aus einer einheitlich genehmigten Anlage verpachtet werden …”

Stichwortverzeichnis S. 429-432

„… 318EEffizienzsteigerungsmaßnahme 277eigenständige Emissions-genehmigung 66einheitliche Anlagen 173, 175430 …” „… Emissionsreduktions-einheiten 53, 136, 145endgültige Zuteilungsmenge 331Erlöschen des Zuteilungsanspruchs 107Europäische …”

§ 14 Wärmeflüsse zwischen Anlagen S. 358-360

„… Bezugszeitraums bezogen wurde, und2. dem Wärme-Emissionswert für messbare Wärme gemäß Anhang 1 der einheitli-chen …” „… Wärme aus einem nicht-emissionshandelspflichtigen Teil einer einheitlich nach dem BImSchG genehmigten …”

§§ 33 – 35 Übergangsregelungen S. 239-241

„… vorliegenden Fassung. Die Regeln über die kostenlose Zuteilung (§ 9) und die Feststellung einheitlicher Anlagen …” „… (§ 24) gelten erst ab der dritten Handelsperiode. In Bezug auf die Feststellung einheitlicher Anlagen …”

§ 8 Maßgebliche Aktivitätsrate S. 320-328

„… Aktivitätsrate auf Basis der gemäß § 5 erhobenen Daten nach Wahl des Antragstellers einheitlich für alle …” „… ein-heitlichen EU-Zuteilungsregeln genannten Produkte nach den dort für diese Produkte festgelegten Formeln.(3 …” „… Maßgebliche Aktivitätsrate | ZuV 2020Die Wahl des Bezugszeitraums gilt einheitlich für alle …”

§ 17 Aktivitätsraten neuer Marktteilnehmer S. 373-378

„… der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln veröf-fentlichten Standardauslastungsfaktor;2. die wärmebezogene …” „… von der Kommission einheitlich festgelegter Standardauslastungsfaktor in die Be-rechnung einfließt, …”

§ 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber S. 116-120

„… 2012 und 2013 bis 2020 einheitlich auf das Jahr 2010 festgelegt. Grundlage für die Zuteilung an …” „… Luftfahrzeugbetreiber pro Tonnenkilometer-Einheit die gleiche Menge an Zertifikaten erhalten. Für das Jahr 2012 wurden …”

§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht S. 68-73

„… Koh-lenstoffgehalte der CO2-relevanten Inputs und Outputs zu erfassen, soweit diese Anlagen nach § 24 als einheitliche …” „… als einheitliche Anlage gelten und damit ein gemeinsamer Emissionsbericht abgegeben werden kann.126 …”

§ 6 Überwachungsplan S. 74-82

„… Abgabepflicht zuständig ist. Der einheitliche Vollzug soll Wettbewerbs-verzerrungen zwischen einzelnen …” „… herangezogenen Faktoren einheitlicher angewendet werden. Die Anpassungsgründe § 6 Abs. 3 Nr. 2 und 3 sind …”

§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber S. 243

„… , anzuwenden. 3§ 24 ist auf die Feststellung einheitlicher Anlagen ab der Han-delsperiode 2013 bis 2020 …”

§ 7 Berechtigungen S. 83-93

„… als einheitli-che Anlage gelten. Liegt diese Feststellung vor, kann im Register auch ein gemeinsames …” „… vom 3. Januar 2017 auf den 3. Januar 2018 verschoben wurde, wurde das ursprünglich einheitlich …”

Anhang 2: Anforderungen an die sachverständigen Stellen und die Prüfung S. 426-428

„… Richtlinie 2003/87/EG, den Monitoring-Leitlinien, den einheitlichen EU-Zuteilungsregeln, dem …”

§ 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln S. 109-111

„… Umset-zung der EU-weit einheitlichen Zuteilungsregeln, die in dem Beschluss 2011/278/EU niedergelegt sind …”

§ 32 Bußgeldvorschriften S. 223-238

„… Berichterstattungspflichten bei einheitlichen Anlagen (§ 31 Abs. 2 Nr. 4 ZuV 2020)In § 31 Abs. 2 Nr. 4 ZuV 2020 sind Verstöße …” „… gegen die Pflicht zur zusätzli-chen Angabe der Produktionsmengen in Bezug auf einheitliche Anlagen im …”

§ 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse S. 351-354

„… Prozess entstehenden Spaltgas abgetrennt werden, wurde ein einheitlicher Emissionswert für den …”

§ 7 Anforderungen an die Verifizierung von Zuteilungsanträgen S. 315-319

„… der Umset-zung des Art. 8 des Beschlusses 2011/278/EU über die einheitlichen EU-Zuteilungsregeln. Die …”

Vorbemerkung zu §§ 11 bis 13 TEHG S. 112-115

„… Gemeinschaft zur Umsetzung eines internationalen Überein-kommens über die Anwendung eines einheitlichen …”

§ 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer S. 379-385

„… neuen Markteilnehmer ein einheitlicher Kürzungsfaktor ange-wendet. Daher wird die Zuteilungsmenge sowohl …”

§ 6 Bestimmung von Bezugsdaten S. 309-314

„… eine Klarstellung, die der einheitlichen Behandlung aller Zuteilungsanträge dient und den Betreibern …”

§ 8 Versteigerung von Berechtigungen S. 94-99

„… zur Versteigerung, wel-che in der Verordnung (EG) Nr. 1031/2010 EU-weit einheitlich geregelt ist …”

§ 21 Teilweise Betriebseinstellungen S. 399-406

„… Sicher-stellung eines einheitlichen Vollzugs des europäischen Emissionshandels.VI. Besonderheiten beim …”

§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht S. 205-218

„… müssen. Die einheitliche Umsetzung sei deshalb wichtig, damit in mehreren Mitgliedstaaten tätige …”

§ 3 Bildung von Zuteilungselementen S. 280-297

„… Re-gelungen für anlagenübergreifende Wärmeströme stellt eine der Besonder-heiten der EU-weit einheitlichen …”

doi.org/10.5771/9783415058996

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