TEHG · ZuV 2020
Praxiskommentar zum Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz und zur Zuteilungsverordnung 2020
Zusammenfassung
Topaktueller Kommentar ...
Der Kommentar erläutert das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und die Zuteilungsverordnung 2020 (ZuV 2020) und behandelt damit die relevanten Rechtsakte zur Umsetzung des Emissionshandels in Deutschland. Die Autoren gehen umfassend auf die in der Praxis relevantesten Fragen, wie den Anwendungsbereich, die Zuteilungsregeln sowie die Überwachung und Berichterstattung, ein.
... erschließt Emissionshandel und Zuteilungsregelungen
Vor allem in Bezug auf die EU-weit einheitlichen Zuteilungsregeln und die nationale Umsetzung durch die ZuV 2020 erschweren die komplexen Rechtsquellen und die zahlreichen erläuternden Dokumente die Aufbereitung der Thematik.
... gibt umfassenden Überblick
Die Autoren geben einen umfassenden Überblick über die Umsetzung der einheitlichen Zuteilungsregeln in Deutschland und stellen deren Regelungszusammenhang systematisch dar. Neben Literaturquellen haben sie an zahlreichen Stellen auf die Auslegungshilfen der Europäischen Kommission, die Guidance Documents, zurückgegriffen. Diese Leitlinien konnten jedoch aufgrund mangelnder Rechtsverbindlichkeit lediglich als Anhaltspunkt zur Ermittlung des beabsichtigten Regelungszwecks herangezogen werden.
... mit jüngsten Gerichtsentscheidungen
Der Kommentar gibt den aktuellen Stand der Diskussion zur Mitte der dritten Handelsperiode wieder. Grundlegende Fragestellungen, die bereits höchstrichterlich entschieden sind, sowie aktuelle Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind bis einschließlich September 2016 berücksichtigt. Einige Detailfragen, insbesondere in Bezug auf die Zuteilungsregeln, sind weiterhin Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten.
Schlagworte
Handelsperiode TEHG Treibhausgase Umweltbundesamt Klimaschutz Zuteilungsregeln Zuteilungsverordnung Deutsche Emissionshandelsstelle Emissionshandel Emissionshandelrichtlinie- 29–250 Teil 1 – TEHG 29–250
- 83–93 § 7 Berechtigungen 83–93
- 151–154 § 19 Zuständigkeiten 151–154
- 155–161 § 20 Überwachung 155–161
- 162–164 § 21 Prüfstellen 162–164
- 165–168 § 22 Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden 165–168
- 173–178 § 24 Einheitliche Anlage 173–178
- 223–238 § 32 Bußgeldvorschriften 223–238
- 253–421 Teil 2 – ZuV 2020 253–421
- 254–279 § 2 Begriffsbestimmungen 254–279
- 420–420 § 30 Auktionierung 420–420
- 421–421 § 32 Inkrafttreten 421–421
- 429–432 Stichwortverzeichnis 429–432