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Christoph Werkmeister - Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

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Christoph Werkmeister

Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 1 2011

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Das Eigenkapital S. 89-116

„… Heranziehung von Marktwerten zur Eigenkapital-bestimmung ergibt sich zudem ein Konflikt mit dem Konsistenzgebot …” „… Eigenkapitalzinssatz und Marktwert des Eigenkapitals durch Iteration423 gelöst. In der numerischen Mathematik …” „… Unternehmensbewertung bezieht sich allerdings auf die Koppelung von Eigenkapital und Eigenkapitalzinssatz. Im hier …”

Das Eigenkapital S. 323-324

„… Zinssatzes. I. Das Eigenkapital Die von der BNetzA eingesetzte Bilanzwertmethode ist zur Ermittlung des …” „… Wertes des Eigenkapitals im Rahmen der WACC-Formel geeignet. Eine Bestimmung anhand von Marktwerten ist …” „… Eigenkapitals von im Mobilfunksektor agierenden Unternehmen mittels einer Durchschnittswertbildung ist ebenso …”

Grundlegendes zum Eigenkapital S. 65-68

„… , zu unterscheiden, nämlich dem Eigenkapital und dem Fremdkapital.240 Beide Arten von Kapital …” „… . Grundlegendes zum Eigenkapital Unter dem Begriff Eigenkapital sind diejenigen dem Unternehmen zufließenden …” „… Mittel zu verstehen, die als Leistungen der Gesellschafter zu betrachten sind. Das Eigenkapital ist eine …”

Der Eigenkapitalzinssatz S. 126-215

„… ausdrücklich die Renditeerfordernisse für das Eigenkapital, sprich den Eigenkapitalzinssatz, adressiert. Dies …” „… Eigenkapitalzinssatz Die Eigenkapitalverzinsung wird, wie bereits oben angesprochen,488 mittels des …” „… für den Faktor Eigenkapital. Aufgrund der mit dieser Aufgabe verbundenen Komplexität wurde in der …”

Terminologie S. 69-73

„… 2187 = Eigenkapitalzinssatz g2200g2188 = Fremdkapitalzinssatz EK = Eigenkapital FK = Fremdkapital GK …” „… Eigenkapitalzinssatz, den Fremdkapitalzinssatz, das Eigenkapital und das Fremdkapital. II. Sachdienlichkeit der …” „… 69 Ein weiterer Unterschied zum Eigenkapital besteht darin, dass Fremdkapitalzinsen steuerlich …”

Bestimmung des Begriffs der »Angemessenheit« der Kapitalverzinsung S. 86-89

„… auf die jeweiligen Parameter der WACC-Formel. Insbesondere die Bestimmung der Werte des Eigenkapitals …” „… Rahmen der WACC-Formel im Lichte dieser Maßgaben bestimmt werden. I. Das Eigenkapital Wie bereits vorab …” „… bei der Klärung allgemeiner Begrifflichkeiten diskutiert,345 sind unter dem Begriff Eigenkapital …”

Das Fremdkapital S. 116-126

„… stellt das Fremdkapital ebenso wie das Eigenkapital zu Buchwerten in die Berechnung des kalkulatorischen …” „… verzinslichen bzw. »verdeckt« verzinslichen Bilanzpositionen hingegen nicht ab, da die Eigenkapital- und …” „… - und Marktwertmethode zur Bestimmung des Eigenkapitals dargelegt werden. Zudem wird so die rechnerische …”

Vereinbarkeit mit den Vorgaben des TKG S. 80-85

„… Kapitalstruktur ist das Verhältnis von Fremdkapital zu Eigenkapital und gibt somit Auskunft über Höhe und Art des …” „… Verschuldungsgrades.317 Der gewogene Kapitalkostensatz ermittelt sich nach WACC durch die Gewichtung von Eigenkapital …” „… ). 318 Siehe zu den einzelnen Bestandteilen der Kapitalstruktur Teil 2 C I. zum Eigenkapital und Teil 2 …”

Grundlegendes zum Fremdkapital S. 68-69

„… aus der Hingabe von Eigenkapital besteht das Entgelt für die Bereitstellung des Fremdkapitals nicht in …” „… Munsch/Weiß, S. 11 ff.; Wöhe, Allgemeine BWL, S. 756 f. 69 Ein weiterer Unterschied zum Eigenkapital besteht …” „… darin, dass Fremdkapitalzinsen steuerlich abzugsfähig sind259 und Fremdkapital damit ggü. Eigenkapital …”

Grundsätzliche Tauglichkeit der WACC-Formel S. 323

„… Zinssatzes. I. Das Eigenkapital Die von der BNetzA eingesetzte Bilanzwertmethode ist zur Ermittlung des …” „… Wertes des Eigenkapitals im Rahmen der WACC-Formel geeignet. Eine Bestimmung anhand von Marktwerten ist …” „… Eigenkapitals von im Mobilfunksektor agierenden Unternehmen mittels einer Durchschnittswertbildung ist ebenso …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Eigenkapital 323 II. Das Fremdkapital 324 III. Der Eigenkapitalzinssatz 324 IV. Der Fremdkapitalzinssatz 325 C …” „… . Grundlegendes zum Eigenkapital 66 II. Grundlegendes zum Fremdkapital 68 B. Festlegung des Zinssatzes mittels des …” „… WACC-Formel 89 I. Das Eigenkapital 89 1. Ansatz der BNetzA – sog. Bilanzwertmethode 89 a. Die Bilanz 90 b …”

Sachdienlichkeit der WACC-Formel S. 73-80

„… Parameter der WACC-Formel, nämlich den Eigenkapitalzinssatz, den Fremdkapitalzinssatz, das Eigenkapital und …” „… Berechnungen, sofern der Wert des Eigenkapitals mittels Marktwerten und der Wert des Eigenkapitalzinssatzes …” „… Unternehmen jedes Projekt mit exakt 30% Fremdkapital und 70% Eigenkapital finanziert. De facto mag es im …”

Dritte Ebene: Die Entgeltregulierung S. 38-64

„… entweder in Form von Fremdkapital (etwa von Kreditgebern) – oder von Eigenkapital (durch Investoren; z.B …” „… Perridon/Steiner, Finanzwirtschaft, S. 4; Wöhe, Allgemeine BWL, S. 602. 63 me.233 Der Erhalt von Eigenkapital234 …” „… , damit die Investition für den Kapitalgeber attraktiv ist.235 Eigenkapital wird in der Regel – anders als …”

Fazit zur Anwendung der WACC-Formel im Telekommunikationsrecht S. 85-86

„… Bestimmung der Werte des Eigenkapitals und des Eigenkapitalzinssatzes werden kontrovers diskutiert. Des …”

Der Fremdkapitalzinssatz S. 215-230

„… . 932 Ebenso wie bei der Bestimmung des Eigenkapitals bemisst sich die Fähigkeit, Fremdkapital …” „… sich allerdings explizit auf die Rendite-erfordernisse für das eingesetzte Eigenkapital. Die …” „… der Eigenkapitalzinssatz erörtert wurden, ist der letzte Parameter, der für die Ermittlung des …”

Übertragung des Konzepts des Sicherheitszuschlags auf die Ermittlung der Kapitalverzinsung nach dem TKG S. 257-263

„… . 14 Abs. 1 GG) und auf das vom Gesellschafter gebundene Eigenkapital und dessen Verzinsung ein.1123 …” „… der Grundsatz in dubio pro libertate bei der Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes zugunsten des …” „… werden kann. Dennoch haben insbesondere die Ausführungen zur Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes …”

Divergierende Eigenkapitalzinssatzberechnung im Energierecht S. 264-268

„… Konsistenzgebot einem Wechsel der Methode zur Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes entgegensteht. Hierbei stellt …” „… Eigenkapitalzinssatzes verwenden, aufeinander abgestimmt sein müssen. 1143 Vgl. Berliner-Kommentar/Groebel, § 31 TKG …” „… . 1146 Siehe hierzu Teil 2 D. III. 3. f. ee. (3). 265 I. Divergierende Eigenkapitalzinssatzberechnung im …”

Der Eigenkapitalzinssatz S. 324-325

„… Durchschnittsberechnung.1459 Dieses Vorgehen der BNetzA ist entsprechend den zum Eigenkapitalanteil dargestellten …” „… Grundsätzen nicht zu beanstanden. III. Der Eigenkapitalzinssatz Bei der Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes …” „… DAX-Durchschnittswertmethode der BNetzA zur Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes ist nicht mit den Vorgaben des TKG vereinbar …”

Allgemeine Inflationsrate vs. anlagenspezifische Preissteigerungsrate S. 239-243

„… bereits bei der Festlegung der langfristig stabilen Eigenkapitalrendite – also bei der Berechnung des …” „… Eigenkapitalzinssatzes – Berücksichtigung finde. Aus diesem Grund greift die BNetzA entgegen den o.g. Bedenken zur …” „… Eigenkapitalzinssatzes (und gleichermaßen des Fremdkapitalzinssatzes) stellt prognostische Renditeerwartungen auf das …”

Mathematisch statistische Alternativen zur exponentiellen Glättung S. 245-246

„… DAX-Durchschnittswertmethode sowie die Auswirkungen der Unternehmensteuer-reform zurück.1076 1. Geringerer Eigenkapitalzinssatz …”

Begründung der BNetzA für eine nachträgliche exponentielle Glättung S. 246-249

„… Unternehmensteuer-reform zurück.1076 1. Geringerer Eigenkapitalzinssatz durch die DAX-Durchschnittswertmethode Im …” „… . 31.03.2009, Az. BK3c-09-005, S. 42. 247 geringerer Eigenkapitalzinssatz bestimmt.1078 Bei der fünfzigjährigen …” „… Eigenkapitalzinssatz (vor Steuern) ist im Vergleich zu den Vorjahren außerdem durch die Auswirkungen der …”

Rechtliche Gebotenheit des Einsatzes eines Glättungsverfahrens S. 249-254

„… allgemeinen Wettbewerbsrecht? Die vielschichtigen Möglichkeiten der Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes und …”

Der Sicherheitszuschlag im allgemeinen Kartellrecht S. 254-257

„… allgemeinen Wettbewerbsrecht? Die vielschichtigen Möglichkeiten der Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes und …” „… der Grundsatz in dubio pro libertate bei der Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes zugunsten des …” „… werden kann. Dennoch haben insbesondere die Ausführungen zur Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes …”

Notwendigkeit eines Vergleichs mit den Kapitalverzinsungen ausländischer Netzbetreiber S. 263-264

„… Konsistenzgebot einem Wechsel der Methode zur Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes entgegensteht. Hierbei stellt …” „… Eigenkapitalzinssatzes verwenden, aufeinander abgestimmt sein müssen. 1143 Vgl. Berliner-Kommentar/Groebel, § 31 TKG …”

Methodenwechsel bei der Zinssatzberechnung und das Konsistenzgebot S. 268-269

„… Eigenkapitalzinssatzes ein Methodenwechsel gesetzlich geboten ist.1165 Fraglich ist somit, inwiefern dem Konsistenzgebot …” „… verweigern. Eine solche Situation besteht vorliegend bei der Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes. Die …” „… TKG nicht gefordert. Ein Methodenwechsel bei der Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes konstituiert …”

Fazit zur nachträglichen Modifikation des kalkulatorischen Zinssatzes S. 269-270

„… Regulierungsentscheidungen verweigern. Eine solche Situation besteht vorliegend bei der Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes …” „… Abs. 2 TKG nicht gefordert. Ein Methodenwechsel bei der Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes …”

Vorliegen einer normativen Beurteilungsermächtigung in § 31 Abs. 2 TKG? S. 288-306

„… . der Festlegung des Eigenkapitalzinssatzes im Energierecht vollumfänglich die Sachdienlichkeit und …”

Änderung des Art. 13 Abs. 1 ZRL 2009 S. 307-310

„… Eigenkapitalzinssatzberechnung.1392 Ob und wie eine solche Berechnung durchgeführt wird, erfordert nach den Überlegungen dieser …”

Der Gesetzesentwurf zur TKG-Novelle 2011 S. 310-312

„… in die Berechnungen des Eigenkapitalzinssatzes einzubringen. 2. Risikobeteiligunsmodelle Abgesehen …”

Zusätzliche Konkretisierung durch Empfehlungen der europäischen Kommission S. 312-317

„… unterschiedlichen Eigenkapitalkosten niederschlagen könnte. In diesem Fall bestünde die Möglichkeit einer …”

Besondere Chancen und Risiken bei NGA S. 319-320

„… . Insbesondere die Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes mittels CAPM kann durch eine tendenziell stärkere …” „… Vorreiterstellung einnimmt, können mittels CAPM berechnete Eigenkapitalzinssätze bzgl. der jeweils regulierten …”

Änderungen bei der Berechnung der Kapitalverzinsung S. 320-321

„… . Insbesondere die Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes mittels CAPM kann durch eine tendenziell stärkere …” „… Vorreiterstellung einnimmt, können mittels CAPM berechnete Eigenkapitalzinssätze bzgl. der jeweils regulierten …”

Das Fremdkapital S. 324

„… Durchschnittsberechnung.1459 Dieses Vorgehen der BNetzA ist entsprechend den zum Eigenkapitalanteil dargestellten …” „… Grundsätzen nicht zu beanstanden. III. Der Eigenkapitalzinssatz Bei der Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes …” „… DAX-Durchschnittswertmethode der BNetzA zur Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes ist nicht mit den Vorgaben des TKG vereinbar …”

Der Fremdkapitalzinssatz S. 325

„… Eigenkapitalzinssatz unternehmensspezifisch zu ermitteln. Die Berechnungspraxis der BNetzA steht insoweit mit dem …”

Realzins vs. Nominalzins S. 325

„… Eigenkapitalzinssatz unternehmensspezifisch zu ermitteln. Die Berechnungspraxis der BNetzA steht insoweit mit dem …”

Exponentielle Glättung S. 325-326

„… Eigenkapitalzinssatz unternehmensspezifisch zu ermitteln. Die Berechnungspraxis der BNetzA steht insoweit mit dem …”

Beurteilungsspielraum der BNetzA S. 326-327

„… Eigenkapitalzinssätze maßgeblich sein werden.1475 Es bleibt abzuwarten, inwiefern der Einsatz von …”

Konkretisierung der Berechnungspraxis der Kapitalverzinsung S. 327

„… Eigenkapitalzinssätze maßgeblich sein werden.1475 Es bleibt abzuwarten, inwiefern der Einsatz von …”

Keine grundlegenden Änderungen durch Regulierung des NGA S. 327-328

„… Eigenkapitalzinssätze maßgeblich sein werden.1475 Es bleibt abzuwarten, inwiefern der Einsatz von …”

Literaturverzeichnis S. 329-356

„… : Ballwieser, Kapitalkosten in der Regulierung) ders.: Die angemessene Eigenkapitalverzinsung in regulierten …” „… /Ballwieser.pdf (Stand 01.06.2011), (zitiert: Ballwieser, angemessene Eigenkapitalverzinsung in regulierten …” „… , (zitiert: Ravenstein, Stub 2007) Reese, Raimo: Schätzung von Eigenkapitalkosten für die …”

doi.org/10.5771/9783845233529

Heinrich Degenhart, Bernhard Hohlbein, Thomas Schomerus - Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz

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Heinrich Degenhart (ed.), Bernhard Hohlbein (ed.), Thomas Schomerus (ed.)

Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 21 2012

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Bodo Drescher Die Beschaffung von Eigenkapital S. 143-154

„… Modell-KonstellationenIII. 147 EigenkapitalIV. 148 Die Bestimmung des Eigenkapitalbedarfs und die Bedeutung des CashflowE …” „… ServicesA. 143 Der Weg des Biomethans ins NetzB. 144 EigenkapitalC. 145 ProjektfinanzierungD. 146 Ansprüche …” „… Die Beschaffung von Eigenkapital* Bodo Drescher Zum Unternehmen MT-Energie und zur Bedeutung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Eigenkapitals ist ein Thema. An der Leuphana Universität Lüneburg hat am 6. Oktober 2010 eine interdisziplinäre …” „… Haftpflichtversicherungen für Biogas(einspeisungs)anlagen 135 Knuth Thiesen Die Beschaffung von Eigenkapital 143 Bodo …”

Albrecht Schünemann Möglichkeiten und Grenzen der Fremdfinanzierung S. 155-164

„… Eigenkapital beschränkt wird (Non-Recourse Finanzierung). Die Realisierung erfolgt im Regelfall in einer …” „… Bedeutung, dass sich die Investoren am Risiko beteiligen und Eigenkapital einbringen, das der …” „… Eigenkapitalanforderungen ist abhängig von der Gesellschafterstruktur (bestehendes Unternehmen oder Projektgesellschaft …”

Inka Bleuel Rechts-, Versicherungs- und Finanzthemen der Biogaseinspeisung S. 9-14

„… unterschiedlicher Modellkonstellationen kam er zu dem Schluss, dass Liquidität und Eigenkapitalausstattung der …” „… Substratlieferant agierten. Im Anschluss wurden Aspekte der Eigenkapitalbeschaffung von Einzelunternehmen und von …” „… Gemeinschaften einander gegenübergestellt. Bei einer Projektfinanzierung könne der Eigenkapitalanteil besonders …”

Joachim Krassowski, Wolfgang Urban Biogaseinspeisung in Erdgasnetze – Markt und Wirtschaftlichkeit S. 15-28

„… Kapital- bzw. Eigenkapitalbedarf benötigen. Projektvolumina von 10 Mio. € sind eher die Regel als die …”

doi.org/10.5771/9783845234663

Alexander Endlich - Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

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Alexander Endlich

Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 595 2008

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Eigenkapital ersetzende Darlehen S. 133-144

„… vielmehr noch gar nicht erfüllt.525 3. Eigenkapital ersetzende Darlehen a) Allgemeines aa) Eigenkapital …” „… Finanzierung kann dabei mit eigenen Mitteln (Eigenkapital) oder mit fremden Mitteln (langfristiges oder …” „… Gesellschaftern als Fremdkapital hingegebene Vermögen (Darlehen) in der Insolvenz der GmbH wie Eigenkapital. Die …”

Bilanzielle und steuerliche Behandlung Eigenkapital ersetzender Darlehen S. 144-150

„… 144 Lösungshinweise: Das Darlehen des D ist Eigenkapital ersetzend. D ist zwar als …” „… ist sonach nicht Eigenkapital ersetzend. Für die Anwendbarkeit des § 32 a Abs. 3 S. 3 GmbHG ist es …” „… Beteiligungsformen gleichermaßen zuzuerkennen. 4. Bilanzielle und steuerliche Behandlung Eigenkapital ersetzender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Darlehensgewährung an GmbH-Gesellschafter 127 3. Eigenkapital ersetzende Darlehen 133 a) Allgemeines 133 aa …” „… ) Eigenkapital und Fremdkapital 133 bb) Finanzierungsfreiheit der Gesellschafter 134 cc) Eigenkapital ersetzende …” „… steuerliche Behandlung Eigenkapital ersetzender Darlehen 144 a) Passivierung Eigenkapital ersetzender Darlehen …”

Kapitalerhaltung nach den §§ 30, 31 GmbHG S. 111-133

„… einen Gewinn i. H. v. € 50.000,-- erzielt, wodurch sich der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag …” „… Eigenkapital ersetzende Leistung nach dem Vorbild der §§ 32 a, 32 b GmbHG gewährt wurde, sondern allgemein eine …” „… und nach der Darlehensgewährung ein bilanzielles Eigenkapital nach §§ 272, 266 Abs. 3 A. HGB i. H. v …”

Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung S. 108-111

„… gewahrt werden.431 Und dazu trägt auch in hohem Maße die Rechtsprechung zu den Eigenkapital ersetzenden …” „… Funktion der Eigenkapital ersetzenden Darlehen besteht im Kern darin, einen effektiven Gläubigerschutz …” „… ; Hommelhoff/Kleindiek, Festschrift „100 Jahre GmbHG“: Das eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen zwischen …”

Ausscheiden von Gesellschaftern S. 222

„… Abfindungsbetrag. Wenn die Gesellschaft über ausreichend Eigenkapital und Liquidität verfügt, so sind 951 …”

Aufnahme weiterer GmbH-Gesellschafter S. 221-222

„… Abfindungsbetrag. Wenn die Gesellschaft über ausreichend Eigenkapital und Liquidität verfügt, so sind 951 …”

Analoge Anwendung des § 15 Abs. 3 GmbHG S. 258-260

„… Eigenkapital ersetzende Leistung. 1106 Lutter/Hommelhoff in Lutter/Hommelhoff, GmbHG, §§ 32 a/32 b, Rdnr. 146 …”

Erwerb eigener Anteile S. 222-226

„… Abfindungsbetrag. Wenn die Gesellschaft über ausreichend Eigenkapital und Liquidität verfügt, so sind 951 …”

Erwerb von (GbR-) Gesellschaftsanteilen durch die GmbH S. 243-251

„… ,-- 25.000,-- 249 Die Darstellung zeigt, dass bilanziell die Gesellschaft nach wie vor ein Eigenkapital …”

Ergebnisse und Thesen der Arbeit S. 341-352

„… gleichgestellt (S. 141 ff.). 6. Eigenkapital ersetzende Darlehen sind als echte Verbindlichkeiten (§§ 42 Abs. 3 …” „… GbR-Gesellschafter fallen unter das Eigenkapitalersatzrecht (S. 144 ff.). 7. Der Verlust Kapital ersetzender …”

Literaturverzeichnis S. 367-380

„… AcP 186 (1986), S. 421-452. Ders., Quasi-Eigenkapital als haftungsrechtliches und als …” „… , Eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistungen in der Jahres- und Überschuldungsbilanz, Abhandlungen zum Arbeits- und …” „… , Finanzplankredite und Eigenkapitalersatz im Gesellschaftsrecht, München 1995, herausgegeben von Götz Hueck, Marcus …”

Gewinnermittlung und Verteilung in der GbR S. 153-159

„… beitragen, die Eigenkapitalquote der GmbH zu heben. Dieser Schutzgedanke würde zwar vernachlässigt werden …”

Kontrolle durch die GbR-Gesellschafter S. 213-219

„… Eigenkapitalersatzrecht,922 die Kapitalaufbringungs- bzw. die Kapitalerhaltungsvorschriften,923 an die Eintragung der …”

doi.org/10.5771/9783845211619

Martin Ulbrich - Die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts der GmbH

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Martin Ulbrich

Die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts der GmbH

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 117 2011

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Eigenkapital und Fremdkapital S. 39-48

„… aufzuzeigen.EigenkapitalDie wesentlichen Charakteristika einer Eigenkapitalfinanzierung lassen sich amBeispiel der typischen …” „… ; dieFremdkapitalgeber erhalten „Herrschaftsrechte“ nur im Fall der Insolvenz.42Funktionen von EigenkapitalDie …” „… Eigenkapitalfinanzierung eine Fortführung des Unternehmens auchim Falle von Verlusten. Eine GmbH ohne Eigenkapital wäre bei …”

Überblick über das Eigenkapitalersatzrecht S. 83-104

„… regulärem und Nachrangdarlehen zwingend vor.Umqualifikation von Fremd- in Eigenkapital?Bezüglich der Frage …” „… EigenkapitalersatzrechtDazu ist zunächst ein kurzer Überblick über das Eigenkapitalersatzrecht in seinerzuletzt geltenden …” „… Gesellschafter alsordentliche Kaufleute Eigenkapital zugeführt hätten.“261 Dieses Tatbestandsmerkmal ist deswegen …”

Die sog. Finanzierungsfolgenverantwortung als Rechtfertigung des Eigenkapitalersatzrechts S. 130-132

„… , §§ 32a/b Rn. 11 ff.; Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht,Rn. 32; Lutter/Hommelhoff in: Lutter/Hommelhoff …” „… eigenkapitalähnlicheBindung kapitalersetzender Gesellschafterleistungen in der Verantwortung der Gesellschafter für die Folgen …” „… Gesellschaft fortzuführen und über das satzungsmäßige Eigenkapital hinaus weiterzufinanzieren, anstatt die in …”

Vorbemerkung zur funktionalen Betrachtung: Die unzutreffende Deutung des Eigenkapitalersatzrechts als Insolvenzverschleppungshaftung des Gesellschafters S. 162-166

„… interpretieren sein. Dieser weist zwareinerseits darauf hin, auch die Gewährung von Eigenkapital könne die …” „… satzungsmäßige Eigenkapital hinaus weiterzufinanzieren, anstatt die indieser Situation aus eigener Kraft nicht …” „… Gesellschafter nur so, als habe er Eigenkapital zugeführt. Dies zeigt, dass es gar nicht um die Verhinderung der …”

Die Verbreiterung der Haftkapitalbasis als Gläubigerschutzfunktion des § 39 I Nr. 5 InsO S. 166-171

„… Eigenkapitalersatzrechts häufig darin bestehen, dass schonvor einer Krise Fremd- und Eigenkapital nicht in einer Hand …” „… Eigenkapital zugeführt. Dies zeigt, dass es gar nicht um die Verhinderung der Fortführungeiner insolventen …” „… und/oder(2) Erhöhung der Quote von Gesellschafterfremdkapital zu Eigenkapital. Ersteres sah Engert, ZGR …”

Wertungsmäßige Betrachtung: Das Postulat der Symmetrie von Chancen und Risiken S. 149-162

„… . materielle Unterkapitalisierung geht es dagegen, wenn insgesamt das Eigenkapital(also einschließlich …” „… warum das Eigenkapitalersatzrecht„auf eigenen Füßen stehen konnte“ ist aber gerade die Frage. Zu …” „… Wiedemann an.599 Kern ist wie dargestellt die unterschiedliche Erfolgsteilhabe von Fremd- und Eigenkapital …”

Vorgaben für die Finanzierung einer GmbH S. 48-62

„… Ausgestaltung die Anerkennung desFinanzierungsbeitrages als wirtschaftliches Eigenkapital im Rahmen …” „… ausführt, dass mit dem Eigenkapitalersatzrecht keine Pflicht zu einer angemessenen Eigenkapitalausstattung …” „… fände und deswegen, um mit dieserRegel konform zu gehen, selbst Eigenkapital aufbringen müsste.Das …”

Die auf einen Verlust an dogmatischer Überzeugungskraft abzielende Kritik S. 140-149

„… Finanzierungsrisikos“ und der„gebotenen Hergabe sonst fehlenden Eigenkapitals“. Die Regeln über den Eigenkapitalersatz …” „… Eigenkapitalersatzgedanken,105; Vervessos, Das Eigenkapitalersatzrecht, 122 ff.554 BGH, Urt. v. 26.3.1984 - II ZR 171/83 …” „… gebotene Hergabe fehlendenEigenkapitals, sondern durch Darlehen über Wasser zu halten sucht, das …”

Die aus ökonomischer Sicht vorgebrachte Kritik an der Subordination von Gesellschafterdarlehen S. 171-189

„… Haftung, 86 ff.; Herrmann, Quasi-Eigenkapital, 237 ff. (allerdings mit der Beschränkung auf Beteiligungen …” „… Jegeringer der Wert des Eigenkapitals im Verhältnis zu den Verbindlichkeiten ist,desto leichter ist es durch …” „… .717 Plastisch wird dies bei verbrauchtem (oder von vornherein fehlendem) Eigenkapital: insoweit …”

Die Aufgabe des Konzepts der Finanzierungsfolgenverantwortung durch das MoMiG S. 132-140

„… der Krise von den Gesellschaftern einerseitszwar kein Eigenkapital zugeführt werden muss, andererseits …” „… aber nur Eigenkapital zugeführt werden darf.“.512 Siehe nur die in Fn. 506 genannten Stimmen.513 BGH …” „… rechtfertigen, dass die Gesellschafterleistungen wie Eigenkapital zu behandeln sind; denn nur Eigenkapital ist …”

Das neue Recht der Gesellschafterdarlehen im Überblick S. 104-118

„… darum geht, der Kapitalleistung anstelle des (bloßen) Fremdkapitalrisikos ein dem Eigenkapital ähnliches …” „… stellen,384welches in seiner Funktion dem Eigenkapital noch weiter angenähert ist, weil esdurch …” „… abwenden. Die stabilisierende Wirkung des Eigenkapitals als bilanzieller Verlustpuffer zur …”

Stichwortverzeichnis S. 459-465

„… Fremd- in Eigenkapital 37, 39, 88– Eigenkapitalersatzrecht 103– Recht der Gesellschafterdarlehen 117 …” „… Eigene Anteile 277, 293Eigenkapital 39, 80, 168, 169, 183– Charakteristika 41– Formen 40– funktionales …” „… Siehe funktionales Eigenkapital– Ingangsetzungsfunktion Siehe dort– Signalwirkung 46– Umqualifizierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… dieFinanzierungsfreiheit2)116Umqualifizierung von Fremd- in Eigenkapital?Gesellschafterdarlehen als aufschiebend …” „… , VermögenI. 37Eigenkapital und FremdkapitalII. 39Vorgaben für die Finanzierung einer GmbHIII. 48 …” „… der Darlehen von GmbH-Gesellschafternim Überblick§ 283Überblick über das EigenkapitalersatzrechtI. 83 …”

Finanzierungsvorgaben als Element des Gläubigerschutzes bei der GmbH S. 62-82

„… insoweit, als der Gesellschaft ein Mindestbetrag in Form von Eigenkapital zufließen muss. Auch dies ist …” „… einem wesentlich niedrigeren Wahrscheinlichkeitsgrad ausgesetzt sein als Eigenkapital.“203 Die zuletzt …” „… nach gleicheLeistung204 eine geringere Vergütung als derjenige, der Eigenkapital beisteuert.Die …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… : Eigenkapital-Ersatz im Konzern und in Beteiligungsverhältnissen, WM 1984,1105.ders.: Das Gesellschafterdarlehen als …” „… Publikumspersonengesellschaft (Dissertation Darmstadt), Berlin 1989.ders.: Eigenkapital und Eigenkapitalersatz im Rahmen der …” „… (Dissertation Bayreuth), Berlin 2000, zitiert: Barth, Der Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts.Bartl …”

Zwischenergebnis S. 82-83

„… Risiken umso größer, je geringer das Eigenkapital ist.255Man kann die Insolvenzantragspflicht und die …” „… Eigenkapital kommt, gleich ob es gesetzlich vorgeschrieben oder freiwillig geleistet wird,vor allem in …” „… werden.Überblick über das EigenkapitalersatzrechtDazu ist zunächst ein kurzer Überblick über das …”

Zusammenfassung: Die Nachrangigkeitsanordnung von § 39 I Nr. 5 InsO als Gläubigerschutz durch Haftkapitalbeiträge S. 189-190

„… . [...] Beide Regelungen dienen dazu, die Bestimmungen über das Eigenkapital zu ergänzen und …” „… Ingangsetzungsfunktion des Eigenkapitals).795 Vor allem Altmeppen, NJW 2008, 3601, 3603, hält diese Begründung wie …” „… HaftkapitalbeiträgeDamit ist Folgendes festzuhalten: Das neue Recht wurzelt wie das Eigenkapitalersatzrecht in der …”

Finanzierung, Kapital, Investition, Vermögen S. 37-39

„… aufzuzeigen.EigenkapitalDie wesentlichen Charakteristika einer Eigenkapitalfinanzierung lassen sich amBeispiel der typischen …” „… Rechts der Gesellschafterdarlehen wird oft als Umqualifizierungvon Fremdkapital in Eigenkapital7 …” „… ÜberblickGrundlagenDer Effekt des Eigenkapitalersatzrechts als Vorgängerregelung des in dieser Arbeitzu diskutierenden …”

Stille Beteiligung S. 361-389

„… Gesellschafterdarlehen.1537Der „atypische Stille“ im EigenkapitalersatzrechtDie Untersuchung der Rechtsstellung eines …” „… eigenkapitalgleiche Bindung nicht mit der Heranziehung des Eigenkapitalersatzrechts begründet. Er ordnete die stille …” „… Grund des zugrundeliegenden Vertragsverhältnisses Eigenkapital“.1547Über die stille Einlage …”

Untersuchungsziel und -gegenstand S. 33-35

„… entweder Eigenkapital zuzuführen oder die Gesellschaft,insbesondere durch Abzug eigener Darlehen, zu …” „… verwendeten Schlagworten der „Umqualifizierung von Fremd- in Eigenkapital“ und der „Finanzierungsfreiheit …” „… schlagwortartig als Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts umschreiben und manifestiert sich im Kern in der …”

Vorgehen und Gang der Darstellung S. 35-36

„… von Fremd- in Eigenkapital“ und der „Finanzierungsfreiheit“ stehen, undbeschreibt, welche Rolle …” „… Finanzierungsvorgaben und insbesondere ein Eigenkapitalbeitrag der Gesellschafter beim Schutz der Gläubiger einer GmbH …”

Ökonomische Argumente gegen die Doppelstellung zur Absonderung berechtigter Gesellschafter S. 191-192

„… wiederfinden.802 Im Extremfall, nämlich bei minimalem (anfänglichenoder nachträglichen) Eigenkapital und …” „… Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 49, m.w.N.805 Skeel/Krause-Vilmar, EBOR 7 (2006), 259, 282 f.806 …”

Durch Pfandrecht, Sicherungstreuhand oder „Covenants“ gesicherte Drittgläubiger S. 389-409

„… ZR 171/83, BGHZ 90, 381, 390: „die Behandlung eines Gesellschafterdarlehens als Eigenkapital beruht …” „… EigenkapitalersatzrechtMit Ausnahme der noch zu diskutierenden Entscheidung des Bundesgerichtshofszum „atypischen …” „… denRang des § 39 I Nr. 5 InsO rücken lassen will, möchte er die Ingangsetzungsfunktion des Eigenkapitals …”

Vorläuferregelung in § 32a III 2 GmbHG und Kritik S. 268-270

„… nach gesicherten Erkenntnissender Finanzierungslehre nur mehr Eigenkapital die Aufnahme zusätzlichen …” „… Kapitalaufnahmeerleichterungsgesetz (KapAEG) vom 20.4.1998 (BGBl. I, 707) in das Eigenkapitalersatzrecht eingefügt.1114 Er ging …” „… auf das BuM/WestLB-Urteil,in dem der Bundesgerichtshof für die Anwendung des Eigenkapitalersatzrechts …”

§ 135 I Nr. 1 InsO als Parallelvorschrift zu § 39 I Nr. 5 InsO S. 192-195

„… ) Eigenkapital und ausschließlich vorrangigem Fremdkapital,könne der Gesellschafter damit letztlich völlig ohne …” „… Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 49, m.w.N.805 Skeel/Krause-Vilmar, EBOR 7 (2006), 259, 282 f.806 …”

Abreden mit dem Gesellschafter: Treuhand und Unterbeteiligung S. 327-330

„… Rechtsposition könne die Anwendung des Eigenkapital-2)a)1383 Zu § 32a III 1 GmbHG etwa Blaurock/Berninger, GmbHR …” „… treuhänderisch für einen anderen,ist der Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts nach ganz überwiegenderV …” „… , Rn. 5.34;Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 190; Roth/Thöni in: FS 100 Jahre GmbHG (1992),245, 272 …”

Bedeutung innerhalb des dogmatischen Konzepts der §§ 39 I Nr. 5, 135 I InsO S. 270-275

„… Verantwortung zu nehmen, ohnesogleich jegliche Eigenkapital-Fremdkapital-Kombination auszuschließen.11421135 Vgl …” „… Eigenkapitalersatzrechts führe allerdings nicht dazu, dassletztere aufgrund der Neuregelung zu justieren …” „… genannten Stimmen bereits vor dem MoMiG mit einem dogmatischen Konzept des Eigenkapitalersatzrechts das …”

Rechte am Geschäftsanteil: Nießbrauch und Pfandrecht S. 330-335

„… Eigenkapital-2)a)1383 Zu § 32a III 1 GmbHG etwa Blaurock/Berninger, GmbHR 1990, 11, 13; Habersack, ZGR2000, 384 …” „… , Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 190; Roth/Thöni in: FS 100 Jahre GmbHG (1992),245, 272; Rümker in: MünchHdB-GmbHG, § 52 Rn …” „… Gesellschaftersidentisch. Das scheint in der eigenkapitalersatzrechtlichen Literatur als unproblematisch empfunden zu …”

Der Wegfall der Rechtsprechungsregeln in Situationen außerhalb der Insolvenz S. 199-206

„… Eigenkapital geleistet, ohne dass ihmdafür im Verhältnis zu seinen Mitgesellschaftern entsprechend verstärkte …” „… Eigenkapitalersatzrecht profitierten.843Zwar betont auch die Rechtsprechung, dass es sich lediglich um eine …” „… Mitgliedschaftsrechte eingeräumt worden wären. Dies lässt sich als überschießendeTendenz des Eigenkapitalersatzrechts …”

Problemstellungen im Zusammenhang mit dem für die Gesellschafterstellung maßgeblichen Zeitpunkt S. 237-266

„… Gesellschaft beteiligte Person Forderungsinhaber wird.Die Lösung nach EigenkapitalersatzrechtNach altem Recht …” „… Schrifttumbegrüßt.1044 Muss sich nach altem Recht der Zessionar den eigenkapitalersetzendenCharakter entgegenhalten …” „… nichts anderes als eine Vergütung für die Bereitstellung von Eigenkapital, dienach dem Gesagten gegenüber …”

Die sog. Rechtsprechungsregeln nach dem 1. November 2008 S. 211-234

„… Gewährung oder Stehenlassen in der Krise wie materielles Eigenkapital zu behandeln.923 Oder aber man geht …” „… beider Säulendes Eigenkapitalersatzrechts spricht, die sich insbesondere darin äußere, dass der …” „… Eigenkapitalersatzrecht zu schaffen. Tatsächlich geschehen ist dies deswegen indes noch nicht. Art. 103d S. 1EGInsO …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-32

„… Bürgerlichen GesetzbuchEinl. EinleitungEKEG Eigenkapitalersatz-GesetzEuGH Gerichtshof der Europäischen …”

Zusammenfassung S. 118

„… erhöhtes Risiko auf. Die durch das Eigenkapitalersatzrecht eintretende Risikoerhöhung für …” „… außenstehendenGläubigern so, als habe er haftendes Kapital zugeschossen.ZusammenfassungSowohl das Eigenkapitalersatzrecht …”

Die tatbestandlichen Voraussetzungen als Beleg für die Positionierung von §§ 39 I Nr. 5, 135 I InsO im Interessenkonflikt zwischen Gläubigern und Gesellschaftern S. 119-121

„… Recht ist die Geltungdes Eigenkapitalersatzrechts nach §§ 129a, 172a HGB a.F. für Personengesellschaften …” „… geringerEigenkapitalausstattung, also einem nur sehr dünnen „Verlustpuffer“, ist die Gesellschaft unter Umständen nicht in der …”

Rekapitulation: Potentielle Gefahren für die Gläubiger einer GmbH S. 121

„… Ausschluss der persönlichen Haftung akut. Bei geringerEigenkapitalausstattung, also einem nur sehr dünnen …”

Erste Konsequenzen für die Analyse: getrennte Begutachtung von Nachrangigkeit und Anfechtbarkeit von Tilgungsleistungen S. 121-122

„… Ausschluss der persönlichen Haftung akut. Bei geringerEigenkapitalausstattung, also einem nur sehr dünnen …”

§ 135 I Nr. 2 InsO in seiner konkreten Form als Durchsetzungshebel von § 39 I Nr. 5 InsO; Konsequenzen für den persönlichen Anwendungsbereich S. 128-130

„… , Eigenkapitalersatzrecht,Rn. 32; Lutter/Hommelhoff in: Lutter/Hommelhoff, GmbHG, §§ 32a/b Rn. 3 f.; Pentz …” „… zweckmäßigerweise mit den Rechtfertigungsansätzen bezüglich desüberkommenen Eigenkapitalersatzrechts. Aufgabe des …” „… . Finanzierungsfolgenverantwortung als Rechtfertigung desEigenkapitalersatzrechtsSchlagwortartig ist die rechtsdogmatische Begründung …”

Konsequenzen für die Gesetzesanwendung S. 195-196

„… im Zuge der jüngeren Reformdebatte gegen die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts durch das MoMiG …”

Fristen S. 196-199

„… Eigenkapitalersatzrechts durch das MoMiG angeführt worden sind.§ 6820 Habersack in: Ulmer/Habersack/Winter, GmbHG, §§ 32a/b …” „… Unterschiede zwischendem neuen Recht und dem Eigenkapitalersatzrecht: Hinsichtlich seines Mechanismus geht das …” „… Standardliteratur abermalsGoette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 1, und das besonders deutliche Lob …”

Die Übergangsvorschriften des Einführungsgesetzes zur Insolvenzordnung; Festlegung der Begrifflichkeiten: Altverfahren, Neuverfahren und Stichtag S. 207-209

„… Altverfahren auch inZukunft der eigenkapitalersetzende Charakter der jeweiligen Finanzierungsleistung zu …”

Die Anwendung der sog. Novellenregeln in Altverfahren und die zweistufige Prüfung der Anfechtbarkeit in Neuverfahren S. 209-211

„… Altverfahren auch inZukunft der eigenkapitalersetzende Charakter der jeweiligen Finanzierungsleistung zu …” „… Darlehen eigenkapitalersetzenden Charakterhatte.895 Römermann, NZG 2009, 425, 426, schlägt die umgekehrte …”

Grundsatz: jeder Inhaber eines Geschäftsanteils S. 234-235

„… Eigenkapitalersatzrecht erfasster „Drittdarlehen aus Gesellschafterhand“ stellten darauf ab, derGesellschafter habe in …”

Keine „Drittdarlehen“ eines Gesellschafters S. 235-237

„… Kreditvergabe.1001 Die Befürworter der Möglichkeit nicht vom Eigenkapitalersatzrecht erfasster „Drittdarlehen …” „… erfassen. Ähnlich Altmeppen, der annahm das Eigenkapitalersatzrechtstütze sich auf die Vermutung, ein …”

Zusammenfassung S. 266-267

„… Fremd- in eine Eigenkapitalposition nicht im Wege stehen,könnte man vertreten.Die dargestellte …” „… recht für seine Eigenkapitalposition in derGmbH gelten. Wenn er durch Ausscheiden und Umwandlung …” „… Geschäftsanteile eines Gesellschafters sind zusammenzurechnen. Zum Eigenkapitalersatzrecht statt aller Löwisch …”

Regelungsgehalt S. 267-268

„… Gesellschafters sind zusammenzurechnen. Zum Eigenkapitalersatzrecht statt aller Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht …” „… , Rn. 408.1112 Zum Eigenkapitalersatzrecht K. Schmidt in: Scholz, GmbHG, §§ 32a, 32b Rn. 200.§ 3 …” „… (BGBl. I, 707) in das Eigenkapitalersatzrecht eingefügt.1114 Er ging seinerzeit davon aus, lediglich …”

Die Bestimmung des Anwendungsbereiches; eindeutiger Ausgangspunkt S. 275-276

„… Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 138; vgl. aberdie schon oben zitierten Entscheidungen zum zeitlichen …” „… eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen, 109 f.; Lutter/Hommelhoff in: Lutter/Hommelhoff, GmbHG, §§ 32a/b Rn. 67 …”

Das Problem atypischer Gesellschafterstellungen S. 276-311

„… Änderungen imSystem der eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen, 133; Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht …” „… ; Kuthe, Die Änderungen im System der eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen, 109 f …” „… Eigenkapitalersatzrecht hat das juristische Schrifttum mehrereVorschläge zur Begrenzung des Kleinbeteiligtenprivilegs …”

Das Problem einer Veränderung der Beteiligungsquote S. 311

„… , behandelt das eigenkapitalersatzrechtlicheSchrifttum in entsprechender Anwendung der Grundsätze, die für den …” „… nachträglichen Erwerb und den Verlust der Gesellschafterstellung nach dem Eigenkapitalersatzrecht gelten.1298 …”

Zusammenfassung S. 311

„… , behandelt das eigenkapitalersatzrechtlicheSchrifttum in entsprechender Anwendung der Grundsätze, die für den …” „… nachträglichen Erwerb und den Verlust der Gesellschafterstellung nach dem Eigenkapitalersatzrecht gelten.1298 …”

Keine Einschränkung der Erstreckung auf formale Nichtgesellschafter wegen der Veränderung des Wortlauts im Vergleich zu § 32a III 1 GmbHG S. 312-314

„… .1309 Soweit solche überhaupt existieren. Einige Fragen sind auch für das Eigenkapitalersatzrecht …” „… Sinne des Eigenkapitalersatzrechts, 41 ff., will fünfHauptkonstellationen trennen. Damit dürfte indes …”

Unterscheidung verschiedener Grundkonstellationen S. 314-315

„… .1309 Soweit solche überhaupt existieren. Einige Fragen sind auch für das Eigenkapitalersatzrecht …” „… Sinne des Eigenkapitalersatzrechts, 41 ff., will fünfHauptkonstellationen trennen. Damit dürfte indes …”

Beteiligung des GmbH-Gesellschafters an der Darlehensgeberin S. 316-323

„… Beteiligung im gegebenen Kontext Rieger,Eigenkapitalersatz in Beteiligungsverhältnissen, 17 f.1326 So aber …” „… für nicht ausreichend beurteilt, um die Anwendung des Eigenkapitalersatzrechts zu begründen.1335 Denn …” „… , § 32aRn. 169 ff.; Rieger, Eigenkapitalersatz in Beteiligungsverhältnissen, 117; vgl. auch Ehricke, Das …”

Ausgangspunkt: Die tragenden Gründe für die Subordination von Gesellschafterdarlehen S. 323-326

„… ., der etwa die Einbeziehung „kontrollierender“ Kreditgeber in das Eigenkapitalersatzrecht unter dem …”

Unterscheidung von Fallgruppen: „Zurechnung“ von Geschäftsanteilen einerseits, eigene gesellschafterähnliche Stellung andererseits S. 326-327

„… Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts nach ganz überwiegenderV.1)1368 Unter Treuhand wird im Folgenden eine …”

Mittelbare Beteiligung an GmbH durch gesellschaftsrechtliche Beteiligung an deren Gesellschafter S. 335-358

„… , Eigenkapitalersatzrecht,Rn. 175; Pentz in: Rowedder/Schmidt-Leithoff, GmbHG, § 32a Rn. 82; Vervessos …” „… würden vom Eigenkapitalersatzrecht erfasst (vgl. Lutter/Hommelhoff in: Lutter/Hommelhoff, GmbHG, §§ 32a/b …” „… 2009 erschienene Monographie von Rieger, Eigenkapitalersatz inBeteiligungsverhältnissen, passim, der …”

Problemaufriss S. 358-361

„… Darlehenund Eigenkapitalfinanzierung liegenden Finanzierungsform in besonderem Maßeanschaulich ist. Vielmehr …”

Ausgangspunkt: Kreditierung einer Forderung durch den Gesellschafter S. 412-414

„… : erforderlichist wirtschaftliches Entsprechen in Bezug auf ein eigenkapitalersetzendes Darlehen.Das bedeutet …” „… , sondern nur für den eigenkapitalersetzenden Charakter relevant, dürfte er Fälle meinen, in denen über die …”

Nicht erfasste Kreditierungen S. 414-424

„… : erforderlichist wirtschaftliches Entsprechen in Bezug auf ein eigenkapitalersetzendes Darlehen.Das bedeutet …” „… , sondern nur für den eigenkapitalersetzenden Charakter relevant, dürfte er Fälle meinen, in denen über die …” „… : Ulmer/Habersack/Winter, GmbHG, §§ 32a/b Rn. 80, m.w.N.; vor allemauch Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 54 …”

Thesenartige Zusammenfassung S. 427-430

„… erfolgte Rückzahlungen die Berufung auf Fehlen des eigenkapitalersetzenden Charaktersmöglich. Nach dem …”

doi.org/10.5771/9783845228143

Martin Kaiser - Die Europäische Privatgesellschaft und die spanische Sociedad de Responsabilidad Limitada

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Martin Kaiser

Die Europäische Privatgesellschaft und die spanische Sociedad de Responsabilidad Limitada

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 42 2008

Results in this title

Verringerung des Eigenkapitals S. 195-196

„… Eigenkapitals 1. Sinkt das Eigenkapital unter die Summe des Mindestkapitals, müssen die Gesellschafter innerhalb …” „… Gesellschafter innerhalb von sechs Monaten das Eigenkapital auf den in Art. 3 Abs. 1 festgesetzten Betrag erhöhen …” „… . 2. Sollte sich das Eigenkapital der Gesellschaft auf weniger als die Hälfte des Stammkapitals …”

Finanzierungsverantwortung in der Krise und Eigenkapitalersatz S. 141

„… EigenkapitalersatzIn der Krise der Gesellschaft neigen Gesellschafter dazu, der Gesellschaft kein weiteres haftendes …” „… Eigenkapital zuzuführen, da dieses wegen der schlechten Lage der Gesellschaft verloren zu gehen droht. Für die …” „… Krise der Gesellschaft das von den Gesellschaftern zugeführte Fremdkapital in haftendes Eigenkapital der …”

Eigenkapitalersetzender Charakter eines Gesellschafterdarlehens S. 209-210

„… ordentliche Kau? eute Eigenkapital zugeführt hätten. Zur Ausfüllung dieser Rechtsbegriffe wird ein …” „… .13 2. Eigenkapitalersetzender Charakter eines Gesellschafterdarlehens Unter den Tatbestand des …” „… eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens fallen Darlehen und wirtschaftlich gleichwertige Geschäfte der …”

Keine ausdrückliche gesellschaftsrechtliche Regelung des Eigenkapitalersatzes S. 211-212

„… gesellschaftsrechtliche Regelung des Eigenkapitalersatzes Die Thematik des eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens …” „… ) Eigenkapital zugeführt hätte. Zu diesem Zweck sollte ein Kapitel XI. «De la postergación legal de créditos …” „… 211II. Recht der SRL Das deutsche Institut des eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens ist …”

Regelung des Art. 28 EPG-VO S. 195

„… Eigenkapitals 1. Sinkt das Eigenkapital unter die Summe des Mindestkapitals, müssen die Gesellschafter innerhalb …” „… Gesellschafter innerhalb von sechs Monaten das Eigenkapital auf den in Art. 3 Abs. 1 festgesetzten Betrag erhöhen …” „… . 2. Sollte sich das Eigenkapital der Gesellschaft auf weniger als die Hälfte des Stammkapitals …”

Vorüberlegungen: Anwendbares Recht und Bedeutung der Europäischen Insolvenzverordnung S. 192-195

„… EPG-VO: Verringerung des Eigenkapitals 1. Sinkt das Eigenkapital unter die Summe des Mindestkapitals …” „… . Letzterenfalls müssen die Gesellschafter innerhalb von sechs Monaten das Eigenkapital auf den in Art. 3 Abs. 1 …” „… festgesetzten Betrag erhöhen. 2. Sollte sich das Eigenkapital der Gesellschaft auf weniger als die Hälfte des …”

Zweistufiges Schutzsystem S. 207-209

„… Rücklagen und stillen Reserven das Eigenkapital der Gesellschaft. Daneben haben die Gesellschafter auch die …” „… Möglichkeit, der Gesellschaft Fremdkapital, beispielsweise in Form von Darlehen, zuzuführen. Eigenkapital und …” „… , so müssen sie Eigenkapital zuführen. Ein dritter Weg ist nicht zu akzeptieren.4 Begründet wird dies …”

Zwangsweise Auflösung der Gesellschaft S. 196

„… fortgesetzt werden, müssen die Gesellschafter innerhalb von sechs Monaten das Eigenkapital auf das …” „… Eigenkapital auf weniger als die Hälfte des satzungsmäßigen Stammkapitals fällt. Hier müssen die Gesellschafter …” „… das Eigenkapital wieder auf mindestens den Betrag des Stammkapitals erhöhen. Hier wird im Unterschied …”

Gemeinsamkeiten von spanischem Recht und dem Recht der EPG S. 196-197

„… fortgesetzt werden, müssen die Gesellschafter innerhalb von sechs Monaten das Eigenkapital auf das …” „… Eigenkapital auf weniger als die Hälfte des satzungsmäßigen Stammkapitals fällt. Hier müssen die Gesellschafter …” „… das Eigenkapital wieder auf mindestens den Betrag des Stammkapitals erhöhen. Hier wird im Unterschied …”

– Text der EPG-VO S. 273-282

„… : Verringerung des Eigenkapitals 1. Sinkt das Eigenkapital unter die Summe des Mindestkapitals, müssen die …” „… müssen die Gesellschafter innerhalb von sechs Monaten das Eigenkapital auf den in Art. 3 Abs. 1 …” „… festgesetzten Betrag erhöhen. 2. Sollte sich das Eigenkapital der Gesellschaft auf weniger als die Hälfte des …”

Insolvenzverursachendes Mißmanagement S. 141-142

„… EigenkapitalersatzIn der Krise der Gesellschaft neigen Gesellschafter dazu, der Gesellschaft kein weiteres haftendes …” „… Eigenkapital zuzuführen, da dieses wegen der schlechten Lage der Gesellschaft verloren zu gehen droht. Für die …” „… Krise der Gesellschaft das von den Gesellschaftern zugeführte Fremdkapital in haftendes Eigenkapital der …”

Rechtzeitige Insolvenzbeantragung S. 140-141

„… in der Krise und EigenkapitalersatzIn der Krise der Gesellschaft neigen Gesellschafter dazu, der …” „… Gesellschaft kein weiteres haftendes Eigenkapital zuzuführen, da dieses wegen der schlechten Lage der …” „… Fremdkapital in haftendes Eigenkapital der Gesellschaft umde? niert. In den übrigen Mitgliedstaaten und der …”

Das Problem der Klassifizierung des deutschen Rechts S. 210-211

„… gesellschaftsrechtliche Regelung des Eigenkapitalersatzes Die Thematik des eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens …” „… ) Eigenkapital zugeführt hätte. Zu diesem Zweck sollte ein Kapitel XI. «De la postergación legal de créditos …” „… oben beschriebenen eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen oder Leistungen aus wirtschaftlich …”

Regelung durch Artt. 104 Abs. 1 e), 105 LSRL S. 220-222

„… Gesellschafter als ordentliche Kau? eute entweder der Gesellschaft in der Krise Eigenkapital zuführen oder die …” „… und wirtschaftlich vergleichbare Vorgänge. Dies bedeutet im Hinblick auf eigenkapitalersetzende …” „… oben beschriebenen Konkursanfechtung wird die Rückzahlung eines (eigenkapitalersetzenden) Darlehens an …”

Wiederum: Problematik des Art. 28 EPG-VO S. 223-225

„… Eigenkapital zuführen wollen oder angesichts einer negativen Fortführungsprognose lieber die Gesellschaft au …” „… Regelungen zum Eigenkapitalersatz verzichtet, vor allem wohl deshalb, weil diese in dieser Form für alle …” „… Behandlung des Eigenkapitalersatzes verzichtet werden kann.50 Die Problematik des Eigenkapitalersatzes wurde …”

Unterschiede zwischen spanischem Recht und dem Recht der EPG S. 197-200

„… Ansprüche gegen die Gesellschafter auf Auffüllung des Eigenkapitals fordert. Dies ist nicht mit der …”

Verschärfte Probleme bei EPG mit Sitz in Spanien S. 200-203

„… Ansprüche gegen die Gesellschafter auf Auffüllung des Eigenkapitals fordert. Dies ist nicht mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Eigenkapitals . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1954. Zwangsweise Au? ösung der …” „… . Finanzierungsverantwortung in der Krise und Eigenkapitalersatz . 1413. Insolvenzverursachendes Mißmanagement …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205§ 7 Eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207 I …”

Zusammenfassung: Eigenkapitalersatz im spanischen Recht S. 222-223

„… . Zusammenfassung: Eigenkapitalersatz im spanischen Recht Eine ausdrückliche gesellschaftsrechtliche Regelung des …” „… Eigenkapitalersatzes existiert in Spanien, z.B. im LSRL, nicht. Auch nach altem spanischen Insolvenzrecht existiert …” „… als eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen quali? zieren; lediglich durch die Rückwirkung des …”

Eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen S. 250-251

„… umfassend für die Insolvenz, Haftung und vergleichbare Vorgänge anwendbar ist. 2. Eigenkapitalersetzendes …” „… Gesellschafterdarlehen Die Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen werden bei …” „… deutschen Recht keine speziellen Regeln für das Eigenkapitalersatzrecht. Die Finanzierungsverantwortung der …”

Was ist Insolvenzrecht? S. 135-138

„… Recht des eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens12 als Beispiel dienen. Beide Regelungen …”

Divergierende Rechtsanwendung bei bedeutenden Sachverhalten? S. 138-139

„… eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens12 als Beispiel dienen. Beide Regelungen betreffen Rechtsfragen der …”

Zusammenfassung S. 142

„… Bereiche Insolvenzverschleppung, eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen und insolvenzverursachendes …”

Art. 128 Abs. 3 LSRL bei Einpersonengesellschaften S. 212-213

„… 212Die Notwendigkeit der Nachrangigkeit von eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen wird in …” „… ein eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen den anderen Gläubigern nicht, um so weniger, wenn …” „… Recht das eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen (préstamo sustitutivo de aportación de capital …”

Insolvenzrechtliche Maßnahmen nach altem Recht S. 213-215

„… Regelung zum Eigenkapitalersatz und bietet keine Lösung für die Problematik des eigenkapitalersetzenden …” „… Alleingesellschafter und –verwalter geschützt werden.34 Die Regelung in Art. 128 LSRL betrifft den Eigenkapitalersatz …” „… Eigenkapitalersatz ein Schaden entstanden ist; dies ist typischerweise nicht der Fall. Art. 128 LSRL ist daher keine …”

Insolvenzrechtliche Maßnahmen nach neuem Recht S. 215-220

„… wirklich schadeten oder ihm gar nützlich waren.39 bb) Auswirkung auf Eigenkapitalersatz Von Art. 878 Satz 2 …” „… CCom wurden Fälle des Eigenkapitalersatzes dann erfaßt, wenn sie innerhalb der Rückwirkungsfrist liegen …” „… eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen war nicht das erklärte Ziel des Art. 878 Satz 2 CCom. Die Vorschrift …”

Recht der EPG S. 223

„… Regelungen zum Eigenkapitalersatz verzichtet, vor allem wohl deshalb, weil diese in dieser Form für alle …” „… Behandlung des Eigenkapitalersatzes verzichtet werden kann.50 Die Problematik des Eigenkapitalersatzes wurde …” „… . 137-138, der Art. 28 EPG-VO für effektiv hält, weswegen auf die Rechts? gur des eigenkapitalersetzenden …”

Motivation zur Befolgung von Art. 28 EPG-VO S. 225-226

„… Eigenkapitalersatzes die Frage, wie auf die Gesellschafter Druck ausgeübt werden kann, um sie zur Befolgung des Art. 28 …” „… Gesellschafterforderungen umfassen auch das Eigenkapitalersatzrecht. Allerdings zeigt sich hier, so wie bereits oben bei der …” „… einem typischen Beispiel für Eigenkapitalersatz erläutert werden: Eine SRL gerät in die Krise, wobei …”

Beispiel spanisches Recht S. 226

„… im folgenden an einem typischen Beispiel für Eigenkapitalersatz erläutert werden: Eine SRL gerät in …”

Beispiel EPG in Spanien S. 226-227

„… im folgenden an einem typischen Beispiel für Eigenkapitalersatz erläutert werden: Eine SRL gerät in …” „… Sanktion einführen, so wäre dies auch für das Eigenkapitalersatzrecht vorteilhaft: Eine Verschärfung des …” „… Liquidation der Gesellschaft) als auch den Eigenkapitalersatz regeln würde, denn auch wenn die Gesellschafter …”

Ergebnis S. 227-228

„… für das Eigenkapitalersatzrecht vorteilhaft: Eine Verschärfung des Art. 28 EPG-VO nach spanischem …” „… auch den Eigenkapitalersatz regeln würde, denn auch wenn die Gesellschafter eigentlich verantwortlich …” „… Vergleich des Rechts der SRL und der EPG hinsichtlich der in Deutschland als eigenkapitalersetzendes …”

Die verdeckte Sacheinlage S. 248-249

„… eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen und der Haftung der Geschäftsführer für insolvenzverursachendes …”

Insolvenzverschleppungshaftung S. 249-250

„… eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen und der Haftung der Geschäftsführer für insolvenzverursachendes …” „… , Haftung und vergleichbare Vorgänge anwendbar ist. 2. Eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen Die …” „… Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen werden bei der EPG unter …”

Literaturverzeichnis S. 283-298

„… , Ulrich, Der Normzweck des Eigenkapitalersatzrechts, NZI 2001, 1-10. Haas, Ulrich, Die Disziplinierung des …” „… Deliktsrecht, JZ 1978, 661-666.Schmidt, Karsten, Vom Eigenkapitalersatz in der Krise zur Krise des …” „… Eigenkapitalersatzrechts? Betrachtungen zu §§ 32a, b GmbHG, §§ 129a, 172a HGB, §§ 39, 135 InsO, GmbHR 2005, 797-807. Scholz …”

doi.org/10.5771/9783845208114

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