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Marcel Raschke - Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

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Marcel Raschke

Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 14 2013

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§ 16 EEWärmeG als „Begründungserweiterung“ S. 148-154

„… EE-WärmeG begründet werden könne.435 In der Begründung des Gesetzesent-wurfes werde darauf verwiesen, dass …” „… Kommunalrechts allein den Bundesländernobliege.436§ 16 EEWärmeG als „Begründungserweiterung“§ 16 EEWärmeG ist …” „… Landesrecht an. Nach§ 16 EEWärmeG können die Kommunen von den Regelungen des Landes-rechts zur Begründung …”

Allgemeines S. 147-148

„… EE-WärmeG begründet werden könne.435 In der Begründung des Gesetzesent-wurfes werde darauf verwiesen, dass …” „… Kommunalrechts allein den Bundesländernobliege.436§ 16 EEWärmeG als „Begründungserweiterung“§ 16 EEWärmeG ist …” „… Landesrecht an. Nach§ 16 EEWärmeG können die Kommunen von den Regelungen des Landes-rechts zur Begründung …”

Marburger Solarsatzung S. 50-63

„… Abs. 1 eine Nutzungspflicht für neu zu errichtende Gebäude vor,während § 3 Abs. 2 S. 1 EEWärmeG den …” „… Meinungen in der Literatur125 sowie auf § 4 EE-WärmeG, wonachdie Verpflichtung, Erneuerbare Energien …” „… Zusammenfassend begründet das Gericht die Nichtigkeit der Solarsat-zung folglich damit, dass das EEWärmeG …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 169-178

„… hohenSchadstoffausstoß verbunden ist. Hinzu kommt, dass neue Standards undRegelungen nach dem EEWärmeG und der …” „… Vorschrift zum EEWärmeG ist allerdingsunklar. Ausgehend von der These, dass die Vorschrift neben dem …” „… EEWär-meG dennoch den Kommunen eigene Vorschriften erlaubt, bleiben aberBegründungsprobleme für die …”

§ 9 Abs. 1 Nr. 23b BauGB S. 75-81

„… mehr als 50 m2in § 3 Abs. 1 EEWärmeG. Als speziellere Norm verdränge dieses die Fest-2.202 Böhm …” „… Vorschrift Gebrauch machen. Das EEWärmeG macht Vorgaben,von denen die Gemeinden wohl kaum abweichen werden …” „… be-liebig und stünde neben dem EEWärmeG. Der Anwendungsbereich derVorschrift ist aber eindeutig auf die …”

Klimaschutz und städtebauliche Verträge S. 107-110

„… werden, insbesondere Solaranlagen zu in-stallieren.307 Fraglich ist, ob dieses durch das EEWärmeG in …” „… Zukunft nochvon Bedeutung ist.308 Sicherlich gibt das EEWärmeG künftig Mindestnut-zungspflichten für …” „… in den Bereichen treffen, wo das EEWärmeG Lückenhat. Auch eine Pflicht zum Anschluss an KWK-Anlagen …”

Literaturverzeichnis S. 179-184

„… Kraft-Wärme-Kopplung,ZNER 2008, S. 334 ff.Ekardt, Felix; Heitmann, Christian: Probleme des EEWärmeG bei Neubauten, ZNER2009 …” „… -, Ver-fassungs- und Europarecht, UPR 2011, S. 371 ff.Ennuschat, Jörg; Volino, Angela: § 16 EEWärmeG und der …” „… Klimaschutzgründen – Die Auswirkungen von § 16 EEWärmeG auf das Landes-recht insbesondere in Baden-Württemberg, VBlBW …”

Zusammenfassendes Fazit zu den baurechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten S. 86-87

„… Verhältnis der Vorschrift zum EE-WärmeG allerdings unklar. Ausgehend von der These, dass die Vorschriftneben …” „… dem EEWärmeG dennoch den Kommunen eigene Vorschriften er-laubt, bleiben aber Begründungsprobleme für …”

Die faktische Bedeutung der Kommunen S. 37-39

„… Liegenschaften können die Kommunen sanieren und so zurEinsparung von Emissionen kommen. Nach § 1a EEWärmeG kommt …” „… des Zwecks und Ziels nach§ 1 EEWärmeG zu.Emissionen im Verkehr können durch kommunale Verkehrspolitik …”

„Mittelbare“ Festsetzung – Ermöglichungsfestsetzung S. 84-86

„… Verhältnis der Vorschrift zum EE-WärmeG allerdings unklar. Ausgehend von der These, dass die Vorschriftneben …” „… dem EEWärmeG dennoch den Kommunen eigene Vorschriften er-laubt, bleiben aber Begründungsprobleme für …”

Handeln ohne Ermächtigungsgrundlage für die Kommunen S. 39-43

„… Liegenschaften können die Kommunen sanieren und so zurEinsparung von Emissionen kommen. Nach § 1a EEWärmeG kommt …” „… des Zwecks und Ziels nach§ 1 EEWärmeG zu.Emissionen im Verkehr können durch kommunale Verkehrspolitik …”

Klima bzw. Klimaschutz als Rechtsgut S. 25-35

„… Klima-schutzgesetze im europäischen Vergleich, ZUR 2011, S. 171 ff.A. Klimaschutz29(EEWärmeG). Zwar wird in § 1 EEG …” „… fördern“.Weniger einschränkend heißt es in § 1 Abs. 1 EEWärmeG, Zweck desGesetzes sei es, „insbesondere im …”

Ermächtigungsgrundlage ohne Erwähnung des Klimaschutzes S. 43-44

„… ausreichen.96 Nach frü-herer Rechtsprechung (vor Erlass von § 16 EEWärmeG) bedurfte es spezi-eller örtlichen …”

Vorwort / Danksagung S. 5-10

„… AllgemeinesI. 147§ 16 EEWärmeG als „Begründungserweiterung“II. 148Auffassung von Wustlich1. 150Auffassung von …”

Ermächtigungsgrundlage mit Erwähnung des Klimaschutzes S. 44-46

„… . hierfür nicht ausreichen.96 Nach frü-herer Rechtsprechung (vor Erlass von § 16 EEWärmeG) bedurfte es …”

Grundlagen der Standortsteuerung S. 154-156

„… könne sich im konkreten Fall auch (noch) nicht aus§ 16 EEWärmeG ergeben, da die Regelung im Zeitpunkt …”

§ 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB S. 69-75

„… EEWärmeG und der Energie-EinsparVerordnung greifen. Der praktische Anwendungsbereich und Nut-zen der Norm …”

Einleitung S. 15-19

„… , ZUR 2010, S. 411 ff.(412) unter Bezug auf den Vollzug des EEWärmeG.Einleitung18hängende Fragen soll …”

doi.org/10.5771/9783845249681

Alexander Milkau - Ansätze zur Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt

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Alexander Milkau

Ansätze zur Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 2 2009

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Die Gesetzgebungsgeschichte des EEWärmeG S. 240-241

„… 240Kapitel 3: Das EEWärmeG des Bundes, das EWärmeG des Landes Baden-Württemberg und sonstige …” „… Initiativen auf Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen A. Das EEWärmeG des Bundes I. Die …” „… Gesetzgebungsgeschichte des EEWärmeG Durch die Bundesregierung wurden bei ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg am …”

Die Grundkonzeption des EEWärmeG S. 245-251

„… Das EEWärmeG beinhaltet in seiner Regelungssystematik mehrere der oben in Kapitel 3 dargestellten …” „… Förderansätze. Die anteilige Nutzungspflicht nach den §§ 3 ff. des EEWärmeG entspricht dem oben (auf Seite 207 …” „… eine Ersatzabgabe oder ein System des Gutschriftenhandels ist im EEWärmeG nicht vorgesehen. Die …”

Ausgewählte Probleme aus dem EEWärmeG S. 251-263

„… . Die Einordnung in die Systematik der dargestellten Lenkungsinstrumente Das EEWärmeG beinhaltet in …” „… Nutzungspflicht nach den §§ 3 ff. des EEWärmeG entspricht dem oben (auf Seite 207) dargestellten Modell der …” „… oder ein System des Gutschriftenhandels ist im EEWärmeG nicht vorgesehen. Die Gewährung finanzieller …”

Die Bewertung des EEWärmeG – Ausblick in die Zukunft S. 282-285

„… ! * .#/ ,F $ 8 ,F<<+110+E. Die Bewertung des EEWärmeG – Ausblick in die Zukunft $111( ,!*C#+6'111( ,0)!'C …”

Verzeichnis der Entwürfe für ein EEWärmeG S. 305

Das Verhältnis zum EEWärmeG des Bundes S. 268-271

Die Einordnung in die Systematik der dargestellten Lenkungsinstrumente S. 251

„… . Die Einordnung in die Systematik der dargestellten Lenkungsinstrumente Das EEWärmeG beinhaltet in …” „… Nutzungspflicht nach den §§ 3 ff. des EEWärmeG entspricht dem oben (auf Seite 207) dargestellten Modell der …” „… oder ein System des Gutschriftenhandels ist im EEWärmeG nicht vorgesehen. Die Gewährung finanzieller …”

Das „Marburger Modell“ der solaren Nutzungspflicht durch eine kommunale Satzung S. 279-282

„… . Die Bewertung des EEWärmeG – Ausblick in die Zukunft $111( ,!*C#+6'111( ,0)!'C# *!*-*.1190*( 01*/+$10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-19

„… Bewertung des EEWärmeG und der alternativen FördermodelleNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783845220215

Oliver C. Ruppel, Christian Roschmann, Katharina Ruppel-Schlichting - Climate Change: International Law and Global Governance

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Oliver C. Ruppel (ed.), Christian Roschmann (ed.), Katharina Ruppel-Schlichting (ed.)

Climate Change: International Law and Global Governance

2013

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Hans-Joachim Koch Climate Change Law: Objectives, Instruments and Structures of a New Area of Law S. 153-200

„… (2010).154 For further detail see Ringel & Bitsch (2009).Hans-Joachim Koch184• amendments to the EEWärmeG …” „… used and ranges from 15% for solar energy (Section 15 (1)EEWärmeG) to 50% for biofuels (Section 5 (3 …” „… ) No. 1 EEWärmeG). Theobligation to meet heat demand using renewables may be replaced by othermeasures …”

doi.org/10.5771/9783845242781

Anne-Christin Gläß - Rechtsfragen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs in Zeiten von Klimawandel und Energiewende

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Anne-Christin Gläß

Rechtsfragen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs in Zeiten von Klimawandel und Energiewende

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 32 2016

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Teil 4: Bundesrechtliche Regelungen zum Anschluss- und Benutzungszwang und ihre Bedeutung für das Landesrecht S. 275-342

„… EEWärmeG speziell für den Anschluss- und Benutzungszwang im Bereich der Wärmeversorgung eine …” „… Klimawandel von Bedeutung sind – wenn auch in anderer Hinsicht, als im Fall des § 16 EEWärmeG. Gemeint sind …” „… § 16 EEWärmeG Zum Hintergrund: Der Anschluss- und Benutzungszwang für die Wärmeversorgung in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Anforderungen gemäß Nr. VIII der Anlage zum EEWärmeG aa) 321 Wortlaut des § 16 EEWärmeGbb) 322 Sinn und Zweck …” „… Fernwärmeversorgung in § 16 EEWärmeG I. 275 Der Anschluss- und Benutzungszwang außerhalb der Wärmeversorgung – Aspekte …” „… Landesrecht Teil 4: 275 Die bundesrechtliche Regelung der Fernwärmeversorgung in § 16 EEWärmeG I. 275 Zum …”

Teil 7: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 469-478

„… auch den Bundesgesetzgeber zum Erlass der Bestimmung des § 16 EEWärmeG. 9. Das EEWärmeG dient insgesamt …” „… finanziellen Förderung und schließlich auf § 16 EEWärmeG. Danach sollen die Gemeinden von einer …” „… zu einem wesentlichen Anteil aus erneuerbaren Energien erzeugt wurde. 10. § 16 EEWärmeG stellt selbst …”

Teil 1: Die Rolle der Kommunen vor dem Hintergrund von Klimawandel und Energiewende S. 29-94

„… . 5 ff. Müller, in: Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, Einl. Rn. 21, bezeichnet das …” „… entspricht wiederum die Legaldefinition „erneuerbarer Energien“ in § 2 Abs. 1 EEWärmeG. Danach sind …” „… erneuerbare Energien im Sinne des EEWärmeG die Geothermie, Umweltwärme, solare Strahlungsenergie sowie die aus …”

Literaturverzeichnis S. 479-490

„… des EEWärmeG bei Neubauten, ZNER 2009, S. 346 ff. Ekardt, Felix/Schmitz, Bernhard/Schmidtke, Patrick …” „… Kraft-Wärme-Kopplung, ZNER 2008, S. 334 ff. Ennuschat, Jörg/Volino, Angela, § 16 EEWärmeG und der kommunalrechtliche …” „… Anschluss- und Benutzungszwang an Fernwärmenetze aus Klimaschutzgründen – Die Auswirkungen von § 16 EEWärmeG …”

Teil 5: Grundrechtliche Anforderungen an den Anschluss- und Benutzungszwang S. 343-440

„… auf § 16 EEWärmeG gestützten Anschluss- und Benutzungszwang,1457 doch auch darüber hinaus. Ein anderes …” „… allerdings nicht überzeugen. Wie bereits § 7 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. Nr. VIII und Nr. VI Anlage zum EEWärmeG …” „… wenngleich speziell im Kontext des EEWärmeG, nachvollziehbar zum Ausdruck gebracht, dass auch derartige …”

Einleitung S. 23-28

„… Umweltbelastungen der Atmosphäre“. 4 Vgl. etwa Müller, in: Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, Einl. Rn. 1 und 5 …” „… allerdings wichtige Aspekte, insbesondere die Entwicklungen im Bundesrecht mit dem EEWärmeG,20 noch nicht in …” „… - Wärmegesetz (EEWärmeG-Erfahrungsbericht) v. 19.12.2012, abrufbar unter: https …”

Sonstige Quellen S. 491-492

„… Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG-Erfahrungsbericht), gemäß § 18 EEWärmeG vorzulegen dem Deutschen Bundestag durch die …”

Teil 6: Einfachgesetzliche Übergangs-, Ausnahme- und Befreiungsregelungen S. 441-468

„… Anordnungsmöglichkeiten nehmen Gemeinden dabei teilweise auch auf § 16 EEWärmeG Bezug und gehen damit gewissermaßen „auf …” „… , gegebenenfalls i.V.m. § 16 EEWärmeG, kommt die Einführung eines solchen Zwangs auch aus Gründen des globalen …” „… EEWärmeG sowie die Entwicklungen auf europäischer Ebene. Insoweit werden sich die von Gemeinden zu …”

Teil 2: Der kommunale Anschluss- und Benutzungszwang – Bedeutung und Voraussetzungen eines klassischen kommunalrechtlichen Handlungsinstruments S. 95-182

„… Vorschrift über einen Anschluss- und Benutzungszwang für die Fernwärmeversorgung in § 16 EEWärmeG, die sich …”

Teil 3: Das Erfordernis eines „öffentlichen Bedürfnisses“ als Voraussetzung für den Anschluss- und Benutzungszwang – unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Rahmens S. 183-274

doi.org/10.5771/9783845272139

Helmuth Schulze-Fielitz, Thorsten Müller - Klimaschutz durch Bioenergie

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Helmuth Schulze-Fielitz (ed.), Thorsten Müller (ed.)

Klimaschutz durch Bioenergie

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 4 2010

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Felix Ekardt, Christian Heitmann Die Förderung von Biomasse-Wärme und die Auflösung der Biomasse-Ambivalenzen S. 139-164

„… § 11 EEWärmeG zu streichen, nach der zumindest gelegentlich die Einhaltung der EEWärmeG-Vorgaben …” „… Wärme-Nutzungspflicht für Neubauten im EEWärmeG 142 I. Geltungsbereich des Regulariums für Neubauten 142 II …” „… . Biomasse und das Verhältnis zu anderen Energieträgern im EEWärmeG – für eine Ersetzung des …”

Sabine Schlacke Ansätze zur effizienten Nutzung von Biomasse im Recht S. 79-96

„… (Erneuerbare-Energien- Wärmegesetz EEWärmeG, BGBl. I S. 1658, zuletzt geändert durch Gesetz v. 15.07.2009, BGBl. I S …” „… . 1804. 21 Vgl. § 16 EEWärmeG. 83 en, verbunden mit einem Anschluss-, Einspeise- und …” „… Wärmesektor gemäß Nr. II.2.lit. b) der Anlage zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG)29 voraus …”

Diskussionsbeiträge im Anschluss an den Vortrag von Felix Ekardt S. 165-174

„… auch Biomasse und Bioenergie produzieren. Und die zum Beispiel dann, um auf das EEWärmeG zu kommen …” „… haben ja ein EEWärmeG, das für Altbauten gilt. Wie kommen die dort damit zurecht? In Ihrem Skript …” „… Pflichten am EEWärmeG erfüllt hat. Pflanzenöl und Biogas dagegen werden im Neubaubereich kaum eine Rolle …”

Diskussionsbeiträge im Anschluss an den Vortrag von Sabine Schlacke S. 97-108

„… es auch o.k. gewesen, im Rahmen des EEWärmeG beispielsweise den Biogaseinsatz in normalen …” „… nicht. Also da sehe ich noch ei- 98 nen Abstimmungsbedarf zwischen den Instrumenten, zwischen EEWärmeG …”

Sachverzeichnis S. 239-246

„… Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 84, 90 ff., 142 ff., 154 ff. – Anschluss- und Benutzungszwang 82, 161 ff …”

DETLEF CZYBULKA Biomasseerzeugung als Regelungsgegenstand des Naturschutz-, Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsrechts? S. 109-132

„… über die Verweisung in Nummer II. 2 lit. b) der Anlage zum EEWärmeG16 auch für den Einsatz von …”

doi.org/10.5771/9783845225296

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