Filter results

Results (1013)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner - Bürgerliches Vermögensrecht

No access

Select

Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner

Bürgerliches Vermögensrecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

Results in this title

§ 48 Der Darlehensvertrag S. 300-305

„… 11. Kapitel:Darlehen und SicherheitenDer DarlehensvertragVertragsinhaltDurch den Darlehensvertrag …” „… Ver-zugszinsen hinzutreten können.2.§ 48 Der Darlehensvertrag301789101112Sittenwidriger DarlehensvertragNach …” „… der Darlehenssumme dar. Beim Darlehensvertrag handelt essich also grundsätzlich um einen gegenseitigen …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 307-313

„… zwischen dem Gläubiger und dem Hauptschuldner(Bsp.: Darlehensvertrag, Kaufvertrag), an dem der Bürge selbst …” „… Ehefrau Everbürgt sich für die Darlehensverbindlichkeit.Hier hat S mit der B-Bank einen Darlehensvertrag …” „… krass zu überfordern.Der nach § 765 BGB geschlossene Bürgschaftsvertrag (nicht aber der Darlehensvertrag …”

Stichwortverzeichnis S. 395-403

„… 6Darlegungs- und Beweislast siehe Be-weislastDarlehensvertrag 48 1– Inhalt 48 1– Kündigung 48 6 …” „… Sicherungsübereignung 52 6Signatur 13 16Sittenwidrigkeit 16 11– Bürgschaftsvertrag 50 16– Darlehensvertrag 48 13 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . 300Außerordentliche Kündigung2. 301Sittenwidriger DarlehensvertragIII. 302Besonderheiten beim …” „… 10. Kapitel 299Darlehen und Sicherheiten11. Kapitel:Der Darlehensvertrag§ 48 300VertragsinhaltI. 300 …”

Kontrollfragen und Fälle zum 11. Kapitel S. 319

„… Kontrollfragen und Fälle zum 11. Kapitel1. Erläutern Sie die Grundzüge des Darlehensvertrags!2. Was …”

§ 53 Grundschuld und Hypothek S. 318

„… den Darlehensvertrag außerordentlich kündigen (§ 314BGB) und dann sofort Rückzahlung der gesamten noch …”

§ 8 Einführung: Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft S. 49-50

„… Darlehensvertrag zugunsten des S abge-schlossen. S hat eine eigene Forderung (= Auszahlung des Guthabens) gegen die …”

§ 51 Der Schuldbeitritt S. 314-315

„… Verlangen der B-Bank unterzeichnet E, die Ehefrau desK, den Darlehensvertrag als „Mitantragstellerin“.Weil …”

§ 54 Anwendbarkeit des Handelsrechts und Kaufmannsbegriff S. 320-323

„… . 1 HGB). Wenn P trotz des Wider-rufs als Prokurist des K mit der Sparkasse S einen Darlehensvertrag …”

§ 22 Das Widerrufsrecht des Verbrauchers S. 156-166

„… , § 48 Rn. 21 ff.). Darunter fällt zu-nächst der Darlehensvertrag zwischen einem Verbraucher und einem …”

§ 20 Die Anfechtung S. 128-143

„… Abschluss eines Darlehensvertrags zu besonders günstigen Konditionen zubewegen (rechtswidrige …”

Lösungen zu den Kontrollfragen und Fällen S. 340-394

doi.org/10.5771/9783748925989

Dieter Maihold - Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

No access

Select

Dieter Maihold

Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 44 2019

Results in this title

III. Entgeltklauseln in Darlehensverträgen S. 33-51

„… Entgeltklauseln in Darlehensverträgen Grundlegende Entscheidung vom 13. Mai 2014 Das grundlegende …” „… Urteil des XI. Zivilsenats vom 13. Mai 201480 zu Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen ist erst nach …” „… für Darlehensverträge angewendet. Entscheidend war danach zunächst das oben genannte gesetzliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… von Entscheidungenc) 31 Entgeltklauseln in DarlehensverträgenIII. 33 Grundlegende Entscheidung vom 13 …”

I. Wirtschaftlicher Hintergrund S. 9-12

„… . Zivilsenats zunächst zu Entgeltklauseln in Darlehensverträgen (III.) und sodann aus den Bereich des …”

V. Ausblick S. 63-67

„… die Herausbildung eines neuen Leitbildes für die Preishauptabrede im Darlehensvertrag. Im Anschluss an …”

IV. Entgelte im Zahlungsverkehr S. 52-62

„… Entgeltklauseln in Darlehensverträgen. Das spezielle darlehensrechtliche Leitbild eines laufzeitabhängigen Zinses …”

doi.org/10.5771/9783748900641

Timm Geßner - Die rechtlichen Grenzen für restschuldversicherte Verbraucherdarlehensverträge

No access

Select

Timm Geßner

Die rechtlichen Grenzen für restschuldversicherte Verbraucherdarlehensverträge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 709 2011

Results in this title

Widerruf des Darlehensvertrages S. 174-175

„… Restschuldversicherungsvertrag widerrufen wird. Denn während beim Widerruf des Darlehensvertrages die Regelungen über das …” „… in diesem Vertragsverhältnis.6031. Widerruf des Darlehensvertrages Ist der Darlehens- und …” „… den Darlehensvertrag binnen 14 Tagen widerrufen. Übt der Darlehensnehmer sein Widerrufsrecht aus, so …”

Funktionsweise S. 136-137

„… 136 IV. Darlehensverträge mit Restschuldversicherungen Ein weiterer alternativer Lösungsansatz wäre …” „… der Vergleich restschuldversicherter Darlehensverträge untereinander. Bei der Berechnung des …” „… Effektivzinssatzes des Darlehensvertrages würde die Restschuldversicherungsprämie vollständig einbezogen und der so …”

Stellungnahme S. 152-158

„… , behandelt man faktisch versicherte und unversicherte Darlehensverträge gleich. Das hat der Bundesgerichtshof …” „… Sittenwidrigkeitsprüfung des Darlehensvertrages ad absurdum geführt. Denn wenn eine Gleichstellung von versicherten und …” „… Darlehensvertrages einfließen. Es bedürfte somit in einem zweiten Schritt einer Umsetzung des Vergleichsergebnisses …”

Verknüpfung der Verträge S. 168-171

„… 168 trages auch daraus, dass er während der Laufzeit des Darlehensvertrages jederzeit kündbar ist …” „… Darlehensvertrages und des Restschuldversicherungsvertrages im Sinne des § 358 BGB muss nach der derzeitigen …” „… Darlehensvertrag nicht mehr möglich. Dass die Versicherungsprämie dabei nur einen Teil der Darlehensvaluta ausmacht …”

Wirtschaftliche Einheit S. 171-174

„… im Darlehensvertrag ausgewiesen werden müssen.582 Werden diese Kosten gleichsam fremdfinanziert und …” „… erfolgt dies im selben Darlehensvertrag, so erhöht dies zwangsläufig die Gesamtsumme des …” „… Darlehensvertrages.583 Der Effektivzinssatz – und allein auf diesen bezieht sich § 6 Abs. 3 Nr. 4 PAngV (§ 6 Abs. 3 …”

Stellungnahme S. 137-139

„… Darlehensvertrag abhängig, den sie absichert. Auf der anderen Seite ist es gerechtfertigt, dem Marktzins die Kosten …” „… einer marktüblichen Restschuldversicherung zuzuschlagen, da nur Darlehensverträge unter Einschluss der …” „… Darlehensvertrages nach der EWU-Zinsstatistik mit der durchschnittlichen Versicherungsprämie einer …”

Trennungsprinzip S. 166-168

„… 166 3. Ergebnis Zusammenfassend ist festzuhalten, dass ein Widerruf des Darlehensvertrages nach …” „… Darlehensvertrages auch den Versicherungsvertrag erfassen kann.558 Diese Gesetzessystematik ist dem Grunde nach auch …” „… interessengerecht, denn der Widerruf des Darlehensvertrages muss zwingend auch Auswirkungen auf den …”

Widerrufsrecht nach § 8 Abs. 1 VVG S. 162-166

„… Darlehensvertrag um verbundene Geschäfte nach der Definition des § 358 BGB handeln, so sind auch die Regelungen der …” „… §§ 358 f. BGB anwendbar. Ein Widerruf des Darlehensvertrages nach § 495 Abs. 1 BGB kann demnach …” „… Dann würde der Widerruf des Restschuldversicherungsvertrages auch den Darlehensvertrag erfassen. Anders …”

Verknüpfung von Darlehens- und Restschuldversicherungsvertrag S. 96-98

„… restschuldversicherten Darlehensverträgen auf das „wucherähnliche Geschäft“ im Sinne des § 138 Abs. 1 BGB als …” „… Eine Überprüfung unversicherter Darlehensverträge auf ihre Sittenwidrigkeit unternahm der …” „… Restschuldversicherung bei der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages zu berücksichtigen sind. Hierzu wurden …”

Funktionsweise S. 140-141

„… Auswirkung auf das darlehensvertragliche Verhältnis hätte. 1. Funktionsweise Die vertraglich geschuldete …” „… Restschuldversicherungsprämie würde bei dem Modell losgelöst vom Darlehensvertrag in der Äquivalenzprüfung mit seinem …” „… Darlehensvaluta. Nur eine Versicherungsprämie für einen ähnlich gelagerten Darlehensvertrag kann ein adäquater …”

Vertragsschluss S. 27-29

„… Distributionspraxis stets gemeinsam mit dem entsprechenden Darlehensvertrag abgeschlossen wird, begründet er doch ein …” „… aller Regel bereits formularmäßig in den Darlehensvertrag des kooperierenden Bankinstituts integriert.58 …” „… erfolgt bei vielen Bankinstituten nur durch das Ankreuzen eines vorgedruckten Kastens im Darlehensvertrag …”

Marktzins als Vergleichsmaßstab S. 89-93

„… Debatte um sittenwidrige Darlehensverträge und die hierfür abgeschlossenen Restschuldversicherungen …” „… Darlehensvertrages Beachtung finden sollten. Dieser neue Aspekt erlangte damals Entscheidungserheblichkeit, als sich …” „… der Bundesgerichtshof nun mehrfach mit der Überprüfung von überteuerten Darlehensverträgen zu …”

Thesen S. 236-240

„… Darlehensverträge ist ein Massengeschäft geworden.845 Die Zahl der abgeschlossenen Restschuldversicherungsverträge …” „… ist erkennbar, dass die Restschuldversicherungen die Darlehensverträge teilweise extrem verteuern …” „… werden, um überhaupt einen Darlehensvertrag abschließen zu können. Kaum ein Verbraucher spricht sein …”

Kostenintensität bei Umschuldungen S. 79-81

„… die zwischenzeitlichen Raten bedienen kann, so kann er den Darlehensvertrag gemäß § 490 Abs. 1 Alt. 1 …” „… der Vertreter der CiV Versicherung AG vor Abschluss des Darlehensvertrages gehalten wäre, die …” „… den neuen Darlehensvertrag fortführen könnte.259 Zwar dürfte regelmäßig die von dem alten …”

Funktionsweise S. 122-124

„… Darlehensverträgen Wie bereits dargestellt, gehen der Bundesgerichtshof und die herrschende Rechtsprechung davon aus …” „… , dass die Restschuldversicherungsprämie bei der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages …” „… Eindämmung hochpreisiger Restschuldversicherungen dadurch möglich, dass diese abgetrennt vom Darlehensvertrag …”

Korrekturbedürfnis S. 177-179

„… Darlehensvertrag zu erstrecken. Allerdings führt die vollkommene Isolierung bei der derzeitigen Praxis einer …” „… ist dann der Darlehensvertrag beim Widerruf des Restschuldversicherungsvertrages anzupassen …” „… Darlehensvertrag wird in der Höhe lediglich abgeschlossen, um mit einem Teil final die Einmalversicherungsprämie zu …”

Ergebnis S. 166

„… 166 3. Ergebnis Zusammenfassend ist festzuhalten, dass ein Widerruf des Darlehensvertrages nach …” „… Darlehensvertrages auch den Versicherungsvertrag erfassen kann.558 Diese Gesetzessystematik ist dem Grunde nach auch …” „… interessengerecht, denn der Widerruf des Darlehensvertrages muss zwingend auch Auswirkungen auf den …”

Anderweitiger Versicherungsvertrieb S. 86-88

„… Restschuldversicherungsund Darlehensvertrag, die aufgrund der Eindeutigkeit und Vielzahl der Aussagen auch nicht als …” „… beispielsweise der Santander Consumer CC-Bank AG gehört, Darlehensverträge vornehmlich nur in Verknüpfung mit …” „… sogar systemimmanent mit dem Vertrieb von Darlehensverträgen verbunden zu sein. 51,55% der befragten …”

Widerruf in der Insolvenz S. 179-184

„… Darlehensvertrag angeglichen. 4. Widerruf in der Insolvenz Die Diskussion um das verbundene Geschäft wurde …” „… dabei regelmäßig gegenüber dem Darlehensvertrag erklärt werden, da man über § 358 Abs. 4 Satz 3 BGB …” „… beide Vertragsverhältnisse allein über den Darlehensgeber abwickeln kann. a) Darlehensvertrag Die …”

Einbeziehung der Versicherungsprämie S. 98-102

„… Darlehensvertrages grundsätzlich einzubeziehen sei.320 Begründet wurde dies unter Anderem mit der Einheitlichkeit des …” „… Ausgestaltung des Darlehensvertrages unmittelbar beeinflusst. Seit der Positionierung durch den …” „… Versicherungsprämie der Restschuldversicherung in der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrags Beachtung finden kann. 2 …”

Funktionsweise S. 127-129

„… versicherungsrechtliche Schutz dient – generell betrachtet – beiden Parteien des Darlehensvertrages. Der Darlehensgeber …” „… verhindert, dass darlehensvertragliche Verbindlichkeiten in den Nachlass fallen, während beispielsweise bei …” „… Darlehensvertrag aufgrund ausbleibender Raten des Darlehensnehmers gekündigt wird, weil er nach Ablauf der …”

Fazit S. 135-136

„… Sittenwidrigkeit vor. Wenn hingegen derselben Darlehensvertrag von einem 25 jährigen Mann abgeschlossen worden wäre …” „… teuer und würde dennoch nicht zur Sittenwidrigkeit des Darlehensvertrages führen. Es wird demnach bei …” „… . Kapitel II.1. 136 IV. Darlehensverträge mit Restschuldversicherungen Ein weiterer alternativer …”

Widerrufsrecht nach § 495 Abs. 1 BGB S. 160-162

„… Restschuldversicherungs- und der Darlehensvertrag als verbundene Geschäfte im Sinne des § 358 Abs. 3 BGB (§ 9 Abs. 4 …” „… Versicherungsvertrages – eine Qualifizierung als verbundenes Geschäft unterstellt – den Darlehensvertrag und …” „… , Darlehensvertrag und Restschuldversicherung als verbundene Verträge i.S.d. § 358 Abs. 3 BGB, ZGS 2009, S. 447 ff …”

Verbundene Geschäfte S. 230-231

„… versicherte und unversicherte Darlehensverträge nicht verglichen werden dürfen. Dieses Dogma wird durch die …” „… Effektivzins des Darlehensvertrages einbezogen werden müssen oder nicht, ist für die Äquivalenzprüfung faktisch …” „… zu qualifizieren sind, sofern der Darlehensvertrag gemäß § 495 BGB widerrufen wird, ergeben sich aus …”

Fazit S. 231-232

„… der Darlehensvertrag ausschließlich der Finanzierung des Versicherungsvertrages dient.835 Diese …” „… dieser Norm bei Widerruf des Darlehensvertrages nur obligatorische Restschuldversicherungen umfasst.836 …” „… Widerrufsrechte den Darlehensvertrag erfasst, da § 359a Abs. 2 BGB auf § 358 Abs. 2 BGB Bezug nimmt, der wiederum …”

Ausblick S. 234-236

„… 234 rate bei Darlehensverträgen ist die Versicherung somit in der Gesamtschau oftmals sinnentleert …” „… Verbraucherkreditrichtlinie am 10. Juni 2010 wird Neuerungen für die Distribution von Darlehensverträgen bewirken. Wie in …” „… auch Sänger/Wigand, Darlehensvertrag und Restschuldversicherung als verbundene Verträge i.S.d. § 358 …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Sittenwidrigkeitsprüfung bei Darlehensverträgen 891. Marktzins als Vergleichsmaßstab 90a) Universeller Marktzins 90b …” „… der Äquivalenzprüfung von restschuldversicherten Darlehensverträgen 122I. Darlehensverträge mit und …” „… IV. Darlehensverträge mit Restschuldversicherungen 1361. Funktionsweise 1362. Stellungnahme 1373 …”

Auswirkungen auf die Distribution von Restschuldversicherungen S. 217-221

„… Darlehensvertrag unterzeichnen.786 Angesichts dessen wird ein gründliches Studium der umfangreichen …” „… Musterinformationen nur selten möglich sein. Hinzu kommt, dass der Darlehensvertrag, der gemäß § 492 Abs. 2 BGB i.V.m …” „… Darlehensvertrag zu erfüllen sind, wobei diese Aufklärung jedoch nicht allzu deutlich ist, stellt sich die Frage …”

Einrechnung in den Effektivzins S. 223-230

„… Angaben nach Art. 247 § 6 EGBGB sogar zur Nichtigkeit des Darlehensvertrages gemäß § 492 Abs. 1 BGB und …” „… Nichtigkeit des Darlehensvertrages ipso iure beim Fehlen von vertraglich geschuldeten Angaben ein. Dies zeigt …” „… Effektivzinssatz des Darlehensvertrages implementiert. Danach besteht diese Einrechnungsverpflichtung, wenn die …”

Widersprüchlichkeit der BGH-Judikatur S. 113-115

„… und Gegenleistung in einem auffälligen Missverhältnis zueinander stehen.392 Bei einem Darlehensvertrag …” „… , so liegt insoweit eine nachteilige rechtliche Bedingung des Darlehensvertrages vor. Schließlich …” „… , weil die Restschuldversicherungsprämie bei der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages unbeachtet zu …”

Stellungnahme S. 141-143

„… Kostenstruktur des Darlehensvertrages unberücksichtigt bleibt, wird er folglich auch nicht von der Rechtsfolge …” „… Restschuldversicherung und der Darlehensvertrag bilden typischerweise eine ökonomische Einheit. Die Abfederung der …” „… Ausfallrisiken beim Darlehensvertrag mithilfe der Restschuldversicherung bedingt im Regelfall die geschuldete …”

Beratungspflichten S. 29-30

„… 29 de, so bewirkt das Kreuz im Darlehensvertrag, dass die Bank als Darlehensgeber vom …” „… mit der Wirksamkeit des Darlehensvertrages zustande.64 Regelmäßig dürfte das Bankinstitut aufgrund …” „… somit den Restschuldversicherungsvertrag schon bei Unterzeichnung des Darlehensvertrages zum Abschluss …”

Zwingende Verknüpfung der Verträge S. 85-86

„… Darlehensvertrag herstellen.265 Nur wenn keine zwingende Vergabe bestünde, so wäre die in der Umfrage zu …” „… eine regelmäßig obligatorische Verknüpfung von Restschuldversicherungsund Darlehensvertrag, die …” „… Consumer CC-Bank AG gehört, Darlehensverträge vornehmlich nur in Verknüpfung mit einer …”

Stellungnahme S. 132-135

„… und in den Zinssatz des konkreten Darlehensvertrages eingerechnet. Nachfolgend würde dieser erhöhte …” „… gegenübergestellt. Beispiel: Erneut wird ein Darlehensvertrag über 12.000,00 € mit Laufzeit von vier Jahren und …” „… restschuldversicherter Darlehensverträge. Die Rechtsprechung gewährt in diesen Abwicklungsverhältnis-464 Reifner, Die …”

Beweisproblematik S. 111-112

„… mithin signalisiert, er brauche lediglich den Effektivzinssatz des angebotenen Darlehensvertrages …” „… Versicherungs-prämie werden nicht im Darlehensvertrag ausgewiesen und umgekehrt wird die Versicherungsprämie selbst …” „… . Beweisproblematik Die vom Bundesgerichtshof statuierte Rechtsprechung zu restschuldversicherten Darlehensverträgen …”

Preisangabenverordnung S. 116-119

„… Restschuldversicherung direkten Einfluss auf den Effektivzins des Darlehensvertrages nehmen konnte bzw. sogar musste …” „… Rechtsprechung zur inhaltlichen Überprüfung von Darlehensverträgen nicht teilt. Die Rechtsprechung des …” „… die Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages bejaht worden war,410 wurde somit durch die Einführung …”

Der Begriff „Restschuldversicherung“ S. 73-75

„… Versicherungsscheins überstrapazieren. Ohne Zweifel ist jedoch festzustellen, dass der Darlehensvertrag, der durch den …” „… oder minder gut sortierte Dokumentenablage gepflegt hat. Die Übergabe des Darlehensvertrages mit …” „… als „Darlehensvertrag (ggf. Versicherungsschein)“. 233 So auch Knops, Darlehens- und …”

Darstellung der Kostenpositionen S. 59-61

„… Darlehensverträgen durch Restschuldversicherungen auch um ein durch den Vertrieb strukturell determiniertes Problem …” „… Vertragsunterlagen zeigen, dass bei den meisten Darlehensverträgen die Darstellung und Auswirkung der zu leistenden …” „… & Co. KGaA im Rahmen einer „Rechnung“ auf dem Darlehensvertrag eine Addition der Versicherungsprämie …”

Sachliche Reichweite der Restschuldversicherung S. 18-24

„… isoliert, sondern stets im Kontext mit dem Abschluss eines Darlehensvertrages im Sinne des § 488 Abs. 1 BGB …” „… Rückzahlungsverpflichtung des Darlehensnehmers aus diesem Darlehensvertrag gegenüber dem Darlehensgeber. Als Schuldner ist …” „… Darlehensvertrages von Vorteil.15 Der Darlehensnehmer muss nicht befürchten, dass er bei bestimmten …”

Ergebnis S. 184

„… Darlehen gemäß § 313 Abs. 1 BGB angepasst werden muss. Der Widerruf des Darlehensvertrages gemäß § 495 Abs …” „… – interessengerecht, insbesondere da der Darlehensvertrag auch ohne den Restschuldvertrag einen ökonomischen Sinn hat …” „… gemäß § 152 Abs. 1 VVG binnen 30 Tage möglich ist, während der Darlehensvertrag gemäß §§ 495 Abs. 1, 355 …”

Kostentransparenz S. 109-111

„… .) im Darlehensvertrag ausgewiesen werden. Die Darstellung ist dabei unabhängig von der Frage …” „… alleiniges Mittel zur Schaffung von Markttransparenz und – vergleichbarkeit bei Darlehensverträgen sein …” „… brauche lediglich den Effektivzinssatz des angebotenen Darlehensvertrages vergleichen, um die …”

Stellungnahme S. 124-126

„… Darlehensvertrag ohne entsprechende versicherungsrechtliche Absicherung sei jedoch mit einem restschuldversicherten …” „… Darlehensvertrag nicht zu vergleichen. Der Versicherungsschutz des Darlehensnehmers für die …” „… Restschuldversicherungsverträgen bezweifelt werden darf,438 so ist doch elementar, dass ein restschuldversicherter Darlehensvertrag …”

Ergebnis S. 158-159

„… 158 widrigkeit eines restschuldversicherten Darlehensvertrages feststellen zu können. Denn nur so …” „… Restschuldversicherungsprämien im Rahmen der Gesamtwürdigung bei der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages erschwerend zu …” „… Restschuldversicherungsvertrages führen. Zudem muss der Effektivzins des Darlehensvertrages unter Beachtung der zusätzlichen …”

Zwingende Verknüpfung der Verträge S. 65-68

„… von Restschuldversicherung und Darlehensvertrag bereits aus der Gestaltung des …” „… nahezu ausnahmslos als Einmalbetrag mit kreditiert. Es wird somit kein separater Darlehensvertrag …” „… Darlehensverträgen. 67 Summe der zu zahlenden Zinsen sinken. Es könnte auch die zu zahlende Rate unter Beibehaltung …”

Fazit S. 139-140

„… für den Versicherungsvertrag, die keine Auswirkung auf das darlehensvertragliche Verhältnis hätte. 1 …” „… Darlehensvertrag in der Äquivalenzprüfung mit seinem marktüblichen Pendant verglichen werden. Die geforderte …” „… gelagerten Darlehensvertrag kann ein adäquater Vergleichsmaßstab sein, weil dessen Eckpunkte die …”

Fazit S. 126-127

„… des Vergleichs von Darlehensverträgen mit und ohne Restschuldversicherung hat dogmatische Schwächen …” „… versicherungsrechtliche Schutz dient – generell betrachtet – beiden Parteien des Darlehensvertrages. Der Darlehensgeber …” „… verhindert, dass darlehensvertragliche Verbindlichkeiten in den Nachlass fallen, während beispielsweise bei …”

Darlehensgeber als Versicherungsnehmer S. 30-33

„… Versicherung mit dieser Zahlung nur die Schuld des Darlehensnehmers aus dem Darlehensvertrag nach §§ 267 Abs. 1 …” „… Darlehensvertrages den Restschuldversicherungsvertrag aufkündigt, so dass keine Absicherung mehr für den …” „… zwingend einen Darlehensvertrag absichert, schließen die Vertragsparteien den …”

Subjektive Tatbestandsvoraussetzungen S. 95-96

„… 95 erstmals zu der Frage positionieren, ob ein sittenwidriger Darlehensvertrag vorliegen kann, wenn …” „… Darlehensverträgen keine Bedeutung erfahren. Ein Teil der Rechtsprechung ist bereits früh dazu übergegangen, sogar …” „… restschuldversicherten Darlehensverträgen auf das „wucherähnliche Geschäft“ im Sinne des § 138 Abs. 1 BGB als …”

Sinnvolle Absicherung S. 104-108

„… Sittenwidrigkeitsprüfung restschuldversicherter Darlehensverträge wird vor allem die bisherige Judikatur des …” „… diesem Fall übersteigt der Wert des Erbes aber regelmäßig die Verbindlichkeit aus dem Darlehensvertrag …” „… Darlehensnehmer bei Abschluss des Darlehensvertrages bereits eine gegenüber der Restschuldversicherung für den …”

Funktionsweise S. 143-147

„… 143 Darlehensvertrages im Gegenzug massiv gesenkt wurde. Dies ist auch dogmatisch gerechtfertigt …” „… Darlehensvertrages anpassen würde. 1. Funktionsweise Es ist anerkannt, dass die Restschuldversicherung für den …” „… Darlehensvertrag abgesichert werden könnte. Dies wäre – wie im 3. Kapitel beschrieben – regelmäßig deutlich …”

Kritikpunkte S. 215-217

„… abweichend von den tatsächlichen Umständen eine obligatorische Verbindung des Darlehensvertrages mit einer …” „… Darlehensvertrag unterzeichnen.786 Angesichts dessen wird ein gründliches Studium der umfangreichen …” „… Musterinformationen nur selten möglich sein. Hinzu kommt, dass der Darlehensvertrag, der gemäß § 492 Abs. 2 BGB i.V.m …”

Folgen der Informationspflicht für die Kick-Back Aufklärung S. 221-223

„… der Darlehensvertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer. Die Aufklärungsverpflichtung über …” „… Vertragsrecht. Außerhalb des Darlehensvertrages schränkt jedoch die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie …” „… sogar zur Nichtigkeit des Darlehensvertrages gemäß § 492 Abs. 1 BGB und zur Heilung mit reduziertem …”

Vertragsdurchführung S. 33-35

„… Restschuldversicherungsvertrag zwingend einen Darlehensvertrag absichert, schließen die Vertragsparteien den …” „… abzusichernde Darlehensvertrag wirksam zustande kommt. Des Weiteren wird die Versicherungsprämie mit kreditiert …” „… ,86 so dass ein unwirksamer Darlehensvertrag auch bezüglich der Hauptleistungspflicht beim …”

Auffälliges Missverhältnis S. 93-95

„… Missverhältnisses bestehen. Die Judikatur hat im Laufe der Zeit für Darlehensverträge zwei unterschiedliche …” „… Instanzgerichte parallel eine zusätzliche Konstellation der Äquivalenzstörung beim Darlehensvertrag.301 …” „… 1986, S. 217 (218). 95 erstmals zu der Frage positionieren, ob ein sittenwidriger Darlehensvertrag …”

Darlehensnehmer als Versicherungsnehmer S. 195-203

„… sich selbst tätig und wirkt am Abschluss des Darlehensvertrages mit und andererseits fungiert es auch …” „… im eigenen Interesse tätig und wirkt am Abschluss des Darlehensvertrages mit und andererseits besteht …” „… zu beobachten, dass in den Formularen der Darlehensverträge bereits ein …”

Funktionsweise S. 132

„… und in den Zinssatz des konkreten Darlehensvertrages eingerechnet. Nachfolgend würde dieser erhöhte …” „… gegenübergestellt. Beispiel: Erneut wird ein Darlehensvertrag über 12.000,00 € mit Laufzeit von vier Jahren und …” „… restschuldversicherter Darlehensverträge. Die Rechtsprechung gewährt in diesen Abwicklungsverhältnis-464 Reifner, Die …”

Fazit S. 158

„… 158 widrigkeit eines restschuldversicherten Darlehensvertrages feststellen zu können. Denn nur so …” „… Restschuldversicherungsprämien im Rahmen der Gesamtwürdigung bei der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages erschwerend zu …” „… Restschuldversicherungsvertrages führen. Zudem muss der Effektivzins des Darlehensvertrages unter Beachtung der zusätzlichen …”

Sittenwidrigkeitsrechtsprechung S. 230

„… versicherte und unversicherte Darlehensverträge nicht verglichen werden dürfen. Dieses Dogma wird durch die …” „… Effektivzins des Darlehensvertrages einbezogen werden müssen oder nicht, ist für die Äquivalenzprüfung faktisch …” „… zu qualifizieren sind, sofern der Darlehensvertrag gemäß § 495 BGB widerrufen wird, ergeben sich aus …”

Rückkaufswerte der Restschuldversicherung S. 81-85

„… 81 Darlehensvertrag ohne RSV Summen Gesamt Darlehen 1 Darlehen 2 Darlehen 3 RSV alt …” „… Fallkonstellation sind durch den Abschluss von Restschuldversicherungen bei allen drei Darlehensverträgen Mehrkosten …” „… Darlehensvertrag bereits vollständig getilgt gewesen. Hierin zeigt sich die Dynamik der Verteuerung durch …”

Fazit S. 131-132

„… Versicherungsprämie würde bei Reifners Modell halbiert und in den Zinssatz des konkreten Darlehensvertrages …” „… marktüblichen Versicherungszuschlages gegenübergestellt. Beispiel: Erneut wird ein Darlehensvertrag über …” „… restschuldversicherter Darlehensverträge. Die Rechtsprechung gewährt in diesen Abwicklungsverhältnis-464 Reifner, Die …”

Vertriebspraxis S. 26-27

„… vertragliche Pflichten ab, denen während der Laufzeit des Versicherungs- und des Darlehensvertrages Rechnung …” „… Restschuldversicherungsvertrag aufgrund der deutschen Distributionspraxis stets gemeinsam mit dem entsprechenden Darlehensvertrag …” „… Vertrages sind jedoch aus Effizienzgründen in aller Regel bereits formularmäßig in den Darlehensvertrag des …”

Versicherungsschein S. 72-73

„… Darlehensvertrag, der durch den integrierten Versicherungsvertrag auch gleichzeitig Versicherungsschein ist, wenig …” „… Darlehensvertrages mit integriertem Restschuldversicherungsvertrag erfüllt somit die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 …” „… als „Darlehensvertrag (ggf. Versicherungsschein)“. 233 So auch Knops, Darlehens- und …”

Status Quo S. 233-234

„… Sittenwidrigkeit, BKR 2007, S. 401. 234 rate bei Darlehensverträgen ist die Versicherung somit in der Gesamtschau …” „… von Darlehensverträgen bewirken. Wie in Kapitel IX. dargestellt, wird die Position von Verbrauchern …” „… . 7 abrufbar unter www.schulden-kompass.de. 840 So auch Sänger/Wigand, Darlehensvertrag und …”

Gesetzliche Normierung des Verbraucherdarlehensvertrages S. 115-116

„… Nichtigkeit des versicherten Darlehensvertrages nur die Hälfte der Versicherungsprämie vom Darlehensnehmer …” „… , wonach die Kosten der Restschuldversicherung ausnahmsweise im Darlehensvertrag aufzuführen seien.399 …” „… Judikatur des Bundesgerichtshofes zur Sittenwidrigkeit restschuldversicherter Darlehensverträge bereits seit …”

Einleitung und Fragestellung S. 15-17

„… weiteres Hauptärgernis ist die Vermutung, dass die meisten Darlehensverträge verdeckt obligatorisch mit …” „… Bundesgerichtshofes zur Sittenwidrigkeit von restschuldversicherten Darlehensverträgen dargestellt wird. Dem folgt der …” „… restschuldversicherten Darlehensverträgen. Es werden alternative Methoden für die Sittenwidrigkeitsprüfung dargestellt …”

Versicherungsleistung S. 24-26

„… Darlehensvertrages die Ratenzahlungen wieder selbst erfüllen muss. Im Extremfall kann das Zusammenspiel dieser …” „… Regelungen also dazu führen, dass bei einem mehrjährigen Darlehensvertrag nur ein Jahr die Ratenzahlungen vom …” „… Laufzeit des Versicherungs- und des Darlehensvertrages Rechnung getragen werden muss. 1. Vertriebspraxis …”

Veränderung des Effektivzinssatzes S. 61-63

„… zahlreicher Beispiele von eingereichten Darlehensverträgen:195Nettodarlehen Versicherungsprämie Effektivzins …” „… überwiegende Teil der Bankinstitute ihren Kunden nur den Darlehensvertrag.198In diesem Formular ist dann der …” „… erkennbar, dass er durch die Unterschrift unter dem Darlehensvertrag zwei Verträge teilweise sogar mit …”

Widerruf des Versicherungsvertrages S. 175-177

„… Darlehensvertrages noch sinnvoll sei. So entfällt – nach der hier vertretenen Meinung – mit dem Widerruf des …” „… Darlehensvertrages auch der Anspruch aus dem Versicherungsvertrag und der Rückforderungsanspruch des Darlehensgebers …” „… Regelungen des verbundenen Geschäftes auf den Darlehensvertrag zu erstrecken. Allerdings führt die …”

Stellungnahme S. 147-150

„… Restschuldversicherung entkoppelt vom Darlehensvertrag zu prüfen, da mit den typischen Versicherungen eine gleichwertige …” „… Absicherung geschaffen werden könnte. Die Risikoeinpreisung des Darlehensvertrages bliebe unangetastet …” „… über § 139 BGB keine Auswirkung für den Darlehensvertrag, da dieser auch ohne Restschuldversicherung …”

Anwendungsfälle S. 102-103

„… der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages gänzlich unberücksichtigt blieben.345 Somit fanden die zu …” „… Restschuldversicherungsprämien sind somit derzeit in der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages ohne Belang. III …”

Funktionsweise S. 151-152

„… , behandelt man faktisch versicherte und unversicherte Darlehensverträge gleich. Das hat der Bundesgerichtshof …” „… Sittenwidrigkeitsprüfung des Darlehensvertrages ad absurdum geführt. Denn wenn eine Gleichstellung von versicherten und …” „… Versicherung beiden Darlehensvertragsparteien dient.521 Wie bereits zuvor dargestellt, trägt jedoch allein der …”

Restschuldversicherung für die Arbeitslosigkeit S. 78-79

„… verschlechterten Vermögensverhältnisse die zwischenzeitlichen Raten bedienen kann, so kann er den Darlehensvertrag …” „… Versicherungsbedingungen, dass der Vertreter der CiV Versicherung AG vor Abschluss des Darlehensvertrages gehalten wäre …”

Kick-backs S. 112-113

„… obligatorischen Verknüpfung von Restschuldversicherungs- und Darlehensvertrag aufgebürdet, die er regelmäßig nur …” „… Sänger/Wigand, Darlehensvertrag und Restschuldversicherung als verbundene Geschäfte i.S.d. § 358 Abs. 3 BGB, ZGS …”

Bankinstitut als Versicherungsnehmer S. 188-195

„… Clearing-Systems. 664 So Geßner, Die Restschuldversicherung in der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages, VuR …” „… heißt es beispielsweise im Informationsblatt der norisbank AG: „Aus Anlass Ihres Darlehensvertrages hat …” „… sich selbst tätig und wirkt am Abschluss des Darlehensvertrages mit und andererseits fungiert es auch …”

Erkennbarkeit des Versicherungsvertrages S. 63-65

„… überwiegende Teil der Bankinstitute ihren Kunden nur den Darlehensvertrag.198In diesem Formular ist dann der …” „… erkennbar, dass er durch die Unterschrift unter dem Darlehensvertrag zwei Verträge teilweise sogar mit …”

Gesetzliche Kennzeichnungspflicht S. 209-211

„… Abschluss des Darlehensvertrages entstehenden Kosten.759 Auch teleologisch ist dieser Wortlaut zutreffend …” „… , da der Gesetzgeber seinerzeit lediglich die Kosten des konkreten Darlehensvertrages sichtbar machen …” „… Satz 2 BGB a.F.) nicht dadurch erfüllt wird, dass im Darlehensvertragsformular nicht über die verdeckte …”

Bonitätsscoring als Kalkulationsgrundlage? S. 51-54

„… nach dem Abschluss des Darlehensvertrages eine Umschuldung erfolgte, die neue …” „… Bankinstitut eine zwingende Verknüpfung von Restschuldversicherung und Darlehensvertrag in der konkreten …”

Restschuldversicherung für die Arbeitsunfähigkeit S. 75-78

„… abschließen, die bei 142,85% der anfänglichen Gesamtsumme des Darlehensvertrages liegt.238 Denn nur mit einer …” „… bekannten ernstlichen Krankheiten, die im letzten Jahr vor Abschluss des Darlehensvertrages ärztlich beraten …”

Prämienvergleich mit Risikolebensversicherungen S. 54-59

„… zwingende Verknüpfung von Restschuldversicherung und Darlehensvertrag in der konkreten Beratungssituation …” „… Darlehensverträgen durch Restschuldversicherungen auch um ein durch den Vertrieb strukturell determiniertes Problem …”

Literaturverzeichnis S. 241-247

„… , S. 636. Geßner, Timm: Die Restschuldversicherung in der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages, in …” „… der Zahlungsdienste, in: DStR 2009, S. 2256. Sänger, Marc / Wigand, Martin: Darlehensvertrag und …”

Die Entwicklung des Sicherungsmittels „Restschuldversicherung“ S. 42-48

„… Nettodarlehensbetrag auch die Versicherungsprämie über die gesamte Laufzeit des Darlehensvertrages verzinst wird. Im …” „… Darlehensvertrag eine Restschuldversicherung für den Todesfall ab und gehörten bei Vertragsschluss in eine …”

Fazit S. 143

„… 143 Darlehensvertrages im Gegenzug massiv gesenkt wurde. Dies ist auch dogmatisch gerechtfertigt …”

Restschuldversicherung für den Todesfall S. 75

„… abschließen, die bei 142,85% der anfänglichen Gesamtsumme des Darlehensvertrages liegt.238 Denn nur mit einer …”

Versicherungsoptionen S. 71-72

„… müsse eine Restschuldversicherung abschließen, um die angebotenen Konditionen für den Darlehensvertrag …”

Fazit S. 150-151

„… über § 139 BGB keine Auswirkung für den Darlehensvertrag, da dieser auch ohne Restschuldversicherung …”

Der Begriff „Kick-Back“ bei Restschuldversicherungen S. 187-188

„… Clearing-Systems. 664 So Geßner, Die Restschuldversicherung in der Äquivalenzprüfung des Darlehensvertrages, VuR …”

Aufklärungspflicht ab 15% S. 203-204

„… besonderes Gewicht beigemessen werden muss. Aus dem Darlehensvertrag ergibt sich also die Nebenpflicht des …”

Stellungnahme S. 129-131

„… der Bundesgerichtshof in Einzelfällen auch die Sittenwidrigkeit von Darlehensverträgen angenommen, bei …”

Auswirkungen des Art. 247 § 8 Abs. 1 EGBG allgemein S. 213-215

„… obligatorischen Verknüpfung zwischen Restschuld- und Darlehensvertrag bereits im Rahmen seiner allgemeinen …”

Prämienkalkulation S. 48-51

„… Darlehensvertrag eine Restschuldversicherung für den Todesfall ab und gehörten bei Vertragsschluss in eine …”

Mitkreditierung der Versicherungsprämie S. 68-71

„… den Darlehensvertrag zu erhalten. Möchte der Darlehensnehmer in dieser Drucksituation nun wenigstens …” „… Darlehensvertragsformularen hervor, die stets eine eigene Zeile für die Addition der Versicherungsprämie zum …”

Versicherungsfall S. 36-41

„… Verbindlichkeit aus dem Darlehensvertrag gegenüberstünde. Die gesetzlichen Schutzmechanismus der § 400 BGB und …”

doi.org/10.5771/9783845228259

No access

Select

Marcus Günther

Bad Banks

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 2 2012

Results in this title

Übertragung notleidender Darlehensverträge S. 193-212

„… , zu verstehen.789 A. Übertragung notleidender Darlehensverträge I. Definition „notleidender Kredit …” „… Vermögensverhältnisse des Darlehensnehmers oder weil dem Kreditinstitut die Fortsetzung des Darlehensvertrages nicht …” „… zugemutet werden kann, den Darlehensvertrag zu kündigen.792 Sind notleidende Kredite bereits gekündigt, so …”

Bewertung der Einzelrechtsübertragung S. 215-217

„… , anders als die Auslagerung ungekündigter Darlehensverträge, die Zustimmung des Schuldners nicht erfordern …” „… Einzelrechtsübertragung ist für die Auslagerung notleidender Darlehensforderungen und notleidender Darlehensverträge …” „… Darlehensverträge hingegen müssen im Rahmen der Vertragsübernahme nach § 415 BGB analog übertragen werden, was stets …”

Übertragung von Wertpapieren, derivativen Positionen und Beteiligungen S. 212-215

„… auf eine staatliche Abwicklungsanstalt, anders als die Auslagerung ungekündigter Darlehensverträge …” „… Darlehensforderungen und notleidender Darlehensverträge weniger geeignet.887 Die Abtretung einer notleidenden …” „… vereinbart ist; ungekündigte Darlehensverträge hingegen müssen im Rahmen der Vertragsübernahme nach § 415 BGB …”

Verletzung des Bankgeheimnisses und des Datenschutzrechts S. 387-393

„… Darlehensvertrag resultierende Kreditrisiko auf Dritte zu übertragen.1612 Diese Variante kommt allerdings nur für …” „… solche Kreditverträge in Betracht, bei denen bei Abschluss des Darlehensvertrags eine entsprechende …” „… entgegenstehen“.1618 Im Falle notleidender Kredite, also Darlehensverträge, die bereits gekündigt sind, oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… notleidender Darlehensverträge 195 I. Definition „notleidender Kredit“ 195 II. Forderungsabtretung oder …”

Die Unterbeteiligung S. 235-242

„… . Bei einer Unterbeteiligung an Darlehensverträgen und anderen Kreditgeschäften975 wird die notleidende …”

Überblick über mögliche Erlaubnistatbestände des KWG S. 293-302

„… Verwaltungsrecht, S. 345 ff. 294 Abschluss eines privatrechtlichen Darlehensvertrages i.S.d § 488 BGB bzw. mit dem …”

Eingriffsbefugnisse der BaFin nach dem KWG, §§ 45 ff. KWG S. 97-115

„… eines Darlehensvertrages.331 Nach § 45 Abs. 2 Nr. 5 KWG kann die Bundesanstalt zudem anordnen, dass das …”

Literaturverzeichnis S. 407-432

„… Freitag, R.: Die Beendigung des Darlehensvertrages nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, WM 2001, S …”

doi.org/10.5771/9783845243863

Katharina Stüber - Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

No access

Select

Katharina Stüber

Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 40 2013

Results in this title

Ansprüche aus Darlehensvertrag S. 62-65

„… Rechnungsposten in deraufzustellenden Auseinandersetzungsrechnung.184Ansprüche aus DarlehensvertragIm Verhältnis …” „… der Gesellschafter zur Gesellschaft können auch aus einem Darlehensvertrag wechselseitige Ansprüche …”

Auskehrung von Mietzinsen S. 62

„… Rechnungsposten in deraufzustellenden Auseinandersetzungsrechnung.184Ansprüche aus DarlehensvertragIm Verhältnis …” „… der Gesellschafter zur Gesellschaft können auch aus einem Darlehensvertrag wechselseitige Ansprüche …”

Vergütung für die Tätigkeit als Geschäftsführer S. 61-62

„… Ansprüche aus DarlehensvertragIm Verhältnis der Gesellschafter zur Gesellschaft können auch aus einem …” „… Darlehensvertrag wechselseitige Ansprüche bestehen. Die Rechtsprechung hat solcheAnsprüche ebenfalls unter dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… als Geschäftsführer7. 61Auskehrung von Mietzinsen8. 62Ansprüche aus Darlehensvertrag9. 62Ansprüche auf …”

doi.org/10.5771/9783845247755

1

2 3 ... 203