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C. Hugo, Thomas M.J. Möllers - Transnational impacts on law: perspectives from South Africa and Germany

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C. Hugo (ed.), Thomas M.J. Möllers (ed.)

Transnational impacts on law: perspectives from South Africa and Germany

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 86 2017

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Dawie de Villiers comparative analysis of the proposed new cybercrime legislation in South Africa and the situation in Germany and the European Union S. 335-370

„… situation in Germany and the European Union Dawie de Villiers* I. Introduction …” „… . Dawie de Villiers 336 2. Convention on Cybercrime, 2001 ....................................... 357 …” „… . 7 1996 1 SACR 181 (W); Chetty 2008 2 SACR 157 (W) followed the Friedman decision. 8 194b. Dawie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… information privacy protection in an electronic environment ....................... 305 Dawie de Villiers A …”

doi.org/10.5771/9783845287775

Rainer Eisfeld - Ausgebürgert und doch angebräunt

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Rainer Eisfeld

Ausgebürgert und doch angebräunt

2013

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“... der politische Mythos des gemeinsamen Abwehrkampfes als sittliche Grundlage der neuen europäischen Einheit“: Das DAWI im Dienst der NS-Europastrategie S. 194-201

„… – wie natürlich auch die Auslandswissenschaftliche Fakultät oder das DAWI ?, „kriegswichtige“ Arbeit zu …” „… Mythos des gemeinsamen Abwehrkampfes als sittlicheGrundlage der neuen europäischen Einheit“: Das DAWI im …” „… Mehrheit derartiger Aufsätze in der ZfP basierte auf Vorträgen anlässlich derAusländerkurse, die das DAWI …”

“... eine politische Geländekunde für das Reich erarbeiten“: Auslandswissenschaft zwischen Handlangerdiensten und Resten professioneller Distanz S. 201-206

„… , als er seine Entstellungen (vorgetragen auf dem DAWI-Ausländerkurs über „Fragen der neuen Ordnung“ im …” „… , eine entsprechend gegliederte „Repräsentativreihe“ desDAWI herauszubringen – Forschungen I: Reich und …” „… mit Heft 74 ausgegliederten Schriften zur Weltpolitik, schließlich denVeröffentlichungen des DAWI, die …”

Zur Frage der Bewertungsmaßstäbe S. 37-44

„… Auslandswissenschaftliches Institut (DAWI) zur Seite gestellt.Zumal nach seiner Etablierung als selbständiges Reichsinstitut …” „… Errichtung der Auslandswissenschaftlichen Fakultät und des DAWI, insZentrum ideologischer Vorgaben die …” „… “ Auslandswissenschaft zugewiesen: Erarbeitet werden sollte eine „politische Geländekarte für das Reich“.11035Das DAWI …”

Teil V S. 281-284

„… desDAWI während der Jahre 1941-44 in: Zeitschrift für Politik, Jg. 31 (1941),S. 735/736; Jg. 32 (1942), S …” „… . Bericht des DAWI, unsigniert und undatiert, „über die Weiterarbeit unter denerschwerten Bedingungen der …”

„…schicken die großen Plutokratien die ‚halbtierischen‘ Menschenhorden Asiens in den Kampf“: Fritz Berbers Deutsches Institut für Außenpolitische Forschung (DIAF) und Michael Freund S. 190-194

„… ) DAWI-Präsidenten an, als Ribbentrop diesem im selben Jahrdie Leitung der Kulturpolitischen Abteilung des …” „… … als propagandistische(r) Haupteffekt“ wurden ebenso unumwunden wiebeim DAWI die Ziele beschrieben, die …”

Schwerpunkte der Darstellung S. 29-37

„… Auslandswissenschaftliches Institut (DAWI) zur Seite gestellt.Zumal nach seiner Etablierung als selbständiges Reichsinstitut …” „… Errichtung der Auslandswissenschaftlichen Fakultät und des DAWI, insZentrum ideologischer Vorgaben die …”

“... durch den Kriegsausbruch in anderer Form neu gestellt“: Die Eingliederung der Auslandshochschule in die Universität Berlin unter Einbeziehung der HfP S. 181-190

„… aufnehmen, ebenso das Deutsche Auslandswissenschaftliche Institut (DA-WI), geleitet vom Dekan der Fakultät …” „… bevor Six erreichte, dass das DAWI zum 1. April 1942 „ausZweckmäßigkeitsgründen“ gänzlich aus der …”

Sachregister S. 315-318

„… f.Deutsches Auslandwissenschaftliches Institut (DAWI) 35 f., 175, 183, 189 f.,194, 198, 200 ff …”

Vom Plan einer „Ausbildung des künftigen diplomatischen Nachwuchses“ (Ribbentrop) zum „starken Interesse“ des Reichsführers SS: Das Projekt einer Auslandshochschule im Gestrüpp der Machtapparate S. 175-181

„… Kompetenzkampf der NS-Satrapien steckengeblieben war.174Auslandswissenschaftliche Fakultät, DAWI und DIAF …”

Die deutsche Nachkriegspolitologie vor dem Problem „NS-Kontinuitäten“ S. 9-18

„… Auslandswissenschaftliche Fakultät, DAWI und DIAF: Einsatz fürdie deutsche Außenpropaganda, für Europas „Neue Ordnung“ und …” „… gemeinsamen Abwehrkampfes alssittliche Grundlage der neuen europäischen Einheit“: Das DAWIim Dienst der …”

Deutsche Politikwissenschaft nach 1918, 1933 und 1945: Bruch, Kontinuität – oder beides? S. 207-216

„… übelabgebrochen werden.137Angehörige des SD/RSHA saßen in allen nur möglichen Positionen bei Fakultätund DAWI …”

Teil I S. 217-229

„… Berlin, Nr. 233 (Auslandswissenschaftliche Fakultät): „Bericht über Weiterarbeit des DAWI unter den …”

doi.org/10.5771/9783845248295

Tim Hagenbruch - Das Verhältnis von Beihilfen- und Vergaberecht

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Tim Hagenbruch

Das Verhältnis von Beihilfen- und Vergaberecht

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 91 2020

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3. Teil: Das Verhältnis von Beihilfen- und Vergaberecht im Recht der Daseinsvorsorge S. 259-322

„… Selbstverwaltungsgarantie findet sich in BVerfGE 91, 228 (236f.). 920 Vgl. dazu im Zusammenhang mit der DAWI-Definition auch …” „… DAWI-Erbringers durch Vergabeverfahren oder nur Ersatz der Kosten, die durchschnittlichem, gut geführten …” „… die Frage der Anwendbarkeit von Art. 106 Abs. 2 AEUV. DAWI-Freistellungsbeschluss Auf der Grundlage …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 372-380

„… DAWI-Freistellungsbeschluss der Europäischen Kommission freigestellt sein oder nach Art. 106 Abs. 2 AEUV durch die Europäische …” „… Begriff der DAWI, der nicht deckungsgleich mit dem Begriff 3. Zusammenfassung und Ausblick 375 …” „… „Daseinsvorsorge“ ist, aber Überschneidungen aufweist. Das Vorliegen einer DAWI stellt die Legitimation für die …”

Einführung S. 17-23

„… Interesse (DAWI). Soweit das Problem behandelt wird, wird im Schrifttum überwiegend von einer Trennung …” „… EuGH in der Förderung von DAWI keine 9 Im Gegensatz zu den Zuschlagskriterien, bei denen ein Bieter …” „… wird. 12 Hierfür wird im Folgenden das Akronym „DAWI“ verwendet. Einführung 20 Beihilfe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Erfüllung des BeihilfentatbestandsII. 291 DAWI-Freistellungsbeschluss1. 291 Allgemeine Ausführungen zur …” „… Begriffen Daseinsvorsorge und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) 9. Kapitel …” „… wirtschaftlichem Interesse (DAWI) II. 262 Bedeutung des Marktversagens1. 267 Weitere Anforderungen an das Vorliegen …”

4. Teil: Beihilfenrechtliche Rechtsfolgen von vergaberechtswidrigen Direktvergaben S. 323-371

Literaturverzeichnis S. 381-389

„… , De-minimis-Verordnung, DAWI-Paket, Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung sowie Verfahrensverordnung, Kommentar, 2 …”

2. Teil: Überschneidungen von Beihilfen- und Vergaberecht in ihren jeweiligen Anwendungsbereichen S. 106-258

„… unterversorgten Gemeinden sicherlich als Daseinsvorsorge gewertet werden (auch europarechtlich kann eine DAWI …” „… Erbringung von DAWI. Hierauf wird unten434 näher eingegangen. Das Prinzip des marktwirtschaftlich handelnden …” „… DAWI einer Anpassung dahingehend bedarf, dass nicht nur solche Gegenleistungen des Betrauten zu …”

1. Teil: Das primärrechtliche Verhältnis von Beihilfen- und Vergaberecht S. 24-105

doi.org/10.5771/9783748905011

Hans-Günter Henneke, Eberhard Schmidt-Aßmann, Friedrich Schoch - Kommunale Verantwortung für Gesundheit und Pflege

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Hans-Günter Henneke, Eberhard Schmidt-Aßmann, Friedrich Schoch

Kommunale Verantwortung für Gesundheit und Pflege

Series: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht

Volume 43 2014

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EU-Beihilferecht und Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse S. 105-128

„… neuen DAWI-PaketsGelingt es dem neuen DAWI-Paket, diesem nicht unerheblichen Klarstel-lungsbedarf …” „… . 23 E) zumgeplanten neuen DAWI-Paket, abrufbar auf der Homepage der Generaldirektion Wett-bewerb der …” „… (2003)3 des Europischen Gerichtshofs (EuGH)gezogen hatte. Dieses neue DAWI-Paket will ich zunchst …”

doi.org/10.5771/9783415050570

Christoph Roth - Beihilfenrechtskonforme und ökonomisch fundierte Strukturreformoptionen für kommunale Krankenhäuser

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Christoph Roth

Beihilfenrechtskonforme und ökonomisch fundierte Strukturreformoptionen für kommunale Krankenhäuser

2020

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3. Gegenwärtige beihilfenrechtliche Herausforderungen für Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft S. 41-88

„… DawI-Ausgleichsleistungen. 271 Vgl. Mitteilung der Europäischen Kommission, Anwendung der Beihilfevorschriften auf DawI …” „… . 8; Mitteilung der Europäischen Kommission, Anwendung der Beihilfevorschriften auf DawI …” „… Europäischen Kommission, Anwendung der Beihilfevorschriften auf DawI- Ausgleichsleistungen, RdNr. 12. 132 EuGH …”

7. Beihilfenrechtskonforme und ökonomisch fundierte Strukturreformoptionen für kommunale Krankenhäuser S. 147-154

„… als DawI und sollten seitens kom- Erfassung potentiell DawI-relevanter Leistungsbereiche | 7.3 151 …” „… DawI mit dem Ziel nachhaltig gleicher Investitionsfähigkeit Die Untersuchung der …” „… anderen Tätigkeiten, bei denen es sich nicht um die betreffende DawI handelt, ganz oder teilweise in die …”

6. Konsequenzen für die beihilfenrechtliche Beurteilung S. 137-146

„… ist anerkannt, dass DawI im Rahmen von Krankenhaussonderaufgaben vorliegen, welche Aspekte des …” „… erbracht wird. Tritt hierbei ein Delta auf Bedarfsseite auf, können Leistungserbringer mit DawI betraut …” „… als DawI in Betracht kommen: die Aus- und Weiterbildung von Krankenhauspersonal (siehe die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… Krankenhausleistungen als DawI? ....................... 58 3.2.3.3.2.4 Leitungsbereich der Krankenhausplanung und …” „… kommunaler Sicherstellungsauftrag als DawI? ... 60 3.2.3.3.2.4.1 Position des BGH …” „… Krankenhaussonderaufgaben zur Schließung einer Versorgungslücke als DawI .............................. 63 3.2.3.3.2.6 …”

1. Themenstellung, Untersuchungsrahmen und Vorgehensweise S. 1-3

„… Trans-Rechtsprechung des EuGH zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DawI) 4 und dem Almunia …” „… besteht aus dem Beschluss über die Anwendung von Art. 106 Abs. 2 AEUV auf DawI-Ausgleichsleistungen, dem …”

4. Modelltheoretische Überlegungen zu Effektivität und Effizienz im Krankenhaussektor S. 89-123

„… ). 373 Diesen Aspekt im Zusammenhang DawI ansprechend: Heinbuch/Käppel/Wittig, KommunalJurist 6/2014, S …” „… , abstrahiert davon dann jedoch in seinen Modellüberlegungen. 417 Diesen Aspekt im Zusammenhang DawI …”

doi.org/10.5771/9783748912071

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