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Tibor Schober - Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

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Tibor Schober

Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 19 2009

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

Abkürzungsverzeichnis S. 17-18

Einleitung S. 19-22

Grundsätzliche Problemstellung des Steuerstaates S. 23-24

Steuer- oder Abgabenerhebung? S. 24-25

Aufgaben des Staates und deren Finanzierung S. 25-27

Das aktuelle Steuer- und Abgabensystem S. 27-29

Erste Schlussfolgerungen S. 29-30

Ideale der Steuerbegründung und Ausgestaltung der Steuer S. 30-34

Steuerpolitische Ideale der Steuerdurchsetzung S. 34-35

Das steuerpolitische Ideal der Steuervereinfachung S. 35-46

Ausgangspunkt der Untersuchung und Verfassungsinterpretation S. 47-49

Änderbarkeit der Einkommensteuer durch den einfachen Gesetzgeber S. 49-52

Der verfassungsrechtliche Steuerbegriff S. 52-56

Die Auslegung des verfassungsrechtlichen Einkommensbegriffs S. 56-78

Der finanzverfassungsrechtliche Charakter der Einkommensteuer im Ergebnis S. 78-80

Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte S. 80-82

Bedeutung der Freiheitsgrundrechte für die Steuergesetzgebung S. 82-97

Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG S. 97-105

Grundrechtlicher Schutz bei Vereinfachungsmaßnahmen und Typisierungen des Steuergesetzgebers S. 105-107

Aus den Grundrechten abzuleitende Restriktionen für Vereinfachungsmaßnahmen in der Einkommensbesteuerung S. 107-108

Die Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 108-109

Der Inhalt des Prinzips S. 109-120

Das Leistungsfähigkeitsprinzip als gesetzgeberisches Gestaltungsprinzip eines Steuerrechtssystems S. 120-137

Ergebnis S. 137-147

Thesenhafte zusammenfassung der bisher ermittelten Ergebnisse und Schlussfolgerung S. 147-148

Problemstellung S. 149

Die aktuelle Situation im deutschen EStG S. 149-154

Die Besteuerung von Vermögenseinkünften in den Niederlanden als Vereinfachungsvorbild S. 154-157

Die Grenze zwischen finanzverfassungsrechtlicher Vermögen- und Einkommensteuer S. 157-163

Verfassungsrechtliche Restriktionen durch die Nennung der Einkommensteuer in der Finanzverfassung im Ergebnis S. 163-165

Problemstellung S. 165-167

Vereinfachung durch Schedularisierung und abgeltende Besteuerung S. 167-171

Möglichkeiten weiterer Vereinfachungen im nationalen Recht S. 171-173

Problemfelder einer allgemeinen Abgabenermäßigung für abgeltende Besteuerung bei Einkünften aus Kapitalvermögen S. 173-176

Stellungnahme S. 176-177

Verfassungsrechtliche Restriktionen durch das „subjektive Nettoprinzip“ im Ergebnis S. 177-178

Problemstellung S. 178

Abgeltende Pauschalierung von Erwerbsaufwendungen als Vereinfachungsmaßnahme und deren verfassungsrechtliche Notwendigkeit S. 178-181

Vorbilder für Pauschalierung von Erwerbsaufwendungen S. 181-186

Ausgestaltung einer Pauschalierung von Werbungskosten für Arbeitnehmer S. 186-188

Abgeltende Pauschalierung der Werbungskosten für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in der dargestellten Form und Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG S. 188-199

Verfassungsrechtliche Restriktionen durch den Gleichheitssatz für den vereinfachenden Gesetzgeber im Ergebnis S. 199-200

Problemstellung S. 200

Vereinfachte Besteuerung der Unternehmergesellschaft des § 5a GmbHG? S. 200-209

Leistungsfähigkeitsprinzip, Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit als Restriktionen einer Besteuerungsoption für Unternehmergesellschaften S. 209-217

Verfassungsrechtliche Restriktion gesetzgeberischer Vereinfachung durch Systemhaftigkeit und Folgerichtigkeit im Ergebnis S. 217-219

Ergebnis der Überprüfungen S. 219-220

Ergebnis S. 221-224

Literaturverzeichnis S. 225-247

doi.org/10.5771/9783845220529

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