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Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

Abkürzungsverzeichnis S. 57-60

Grund für das Abfassen der Arbeit S. 61-65

Begriffsbestimmung des Außenbereichs nach § 35 BauGB S. 65-67

Besonderheiten von Vorhaben nach § 35 BauGB S. 67-68

Besondere Problemstellungen für die Bauaufsicht bei Außenbereichsvorhaben S. 68

Zweck und Bedeutung von § 35 BauGB S. 68-69

§ 30 Abs. 1 und §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB: Beplanter Innenbereich S. 69-70

§ 34 BauGB: Unbeplanter Innenbereich S. 70-83

Abgrenzung des Innenbereichs und Erweiterung des Innenbereichs durch Satzungen S. 83-91

Allgemeiner Zweck des § 35 BauGB S. 91-92

Gesetzliche Instrumente zur Erreichung des Zwecks des § 35 BauGB S. 92-93

§ 35 Abs. 1 BauGB als bundesgesetzlicher Planersatz für den Außenbereich S. 93-94

Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG im Widerstreit mit der Regelung in § 35 BauGB S. 94-112

Rechtsschutzproblematik bei Vorhaben nach § 35 BauGB S. 112-113

Fehlende Bürgerbeteiligung bei Vorhaben nach § 35 BauGB S. 113-119

Gesetzesvorbehalt bei Flächennutzungs- und Raumordnungsplänen S. 119-125

Art. 20a GG als Rechtsgrundlage für die Einschränkung der Außenbereichsbautätigkeit S. 125-127

§ 35 BauGB im Widerstreit mit der gemeindlichen Planungshoheit S. 127-133

Problembeschreibung S. 134

Erlaß einer Veränderungssperre und Aufstellung eines Bebauungsplans S. 134-136

Feinsteuerung in festgesetzten Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan S. 136

Rechtsnatur des gemeindlichen Einvernehmens und Zulässigkeit seiner Verweigerung S. 136-137

Tauglichkeit der Einvernehmensverweigerung zur Verhinderung von Vorhaben S. 137-138

Bisherige Mittel der Gemeinde für die Standortsteuerung durch Flächennutzungspläne S. 138

Neue Möglichkeiten der Einflußnahme für die Gemeinde seit dem EAG-Bau-2004 S. 138-140

Tauglichkeit der Standortausweisung zur Steuerung von Außenbereichsvorhaben S. 140-141

Fazit S. 141-142

Begriff und Grund der Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 143-144

Bedeutung und Rechtswirkungen einer Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 144-149

Grenzen für die Reichweite einer Privilegierung aus Landesrecht S. 149-150

Erfordernis der dauerhaften Nutzung des Vorhabens zu privilegierten Zwecken S. 150

Abgeschlossenheit der Fallgruppen in § 35 Abs. 1 BauGB S. 150

Gleichzeitiges Erfüllen von mehreren Privilegierungstatbeständen aus § 35 Abs. 1 BauGB S. 150-152

Begriff der Erschließung und Anforderungen an die Erschließung im Außenbereich S. 152-158

Erschließung durch den Bauwilligen selbst S. 158-159

Begriff der Land- und Forstwirtschaft S. 159-178

Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs in § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB S. 178-204

Erstreckung des Privilegs auf „mitgezogene Betriebsteile“ S. 204-224

Begriff des „Dienens“ des Bauvorhabens für die Bedürfnisse des Landwirts S. 224-239

Problematik der Altenteilerhäuser S. 239-243

Hintergrund der Einführung dieser Privilegierung S. 243-244

Verhältnis dieser Privilegierung zu § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB S. 244-245

Zulässigkeitsvoraussetzungen für Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB S. 245-246

Ortsgebundener Gewerbebetrieb S. 246-251

Öffentlichen Versorgungsanlagen S. 251-258

Ausgewählte Fallgruppen von öffentlichen Versorgungsanlagen S. 258-269

Bedeutung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB im System des § 35 Abs. 1 BauGB S. 269-270

Fallgruppen des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 270-276

Weitere Zulässigkeitsanforderungen an ein Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 276-290

Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 290-311

Eigene Auffassung zur Auslegung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 311-318

Bedeutung des Darstellungsprivilegs gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 318-319

Motive des Gesetzgebers bei der Schaffung von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 319-321

Zulässige Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 321-346

Zulässigkeit von Windkraftanlagen als „mitgezogene Nutzung“ S. 346-348

Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Windkraftanlage nach § 15 Abs. 3 BauGB S. 348

Einfluß von BImSchG und UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen S. 348-352

Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen S. 352-361

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf öffentliche Belange S. 361-383

Anschluß an ein Verbundnetz als Teil der Erschließung S. 383-384

Exkurs: Anwendbarkeit von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB bei der Windkraftnutzung auf See S. 384-387

Standortsteuerung durch Flächennutzungspläne und Raumordnungspläne S. 387-393

Vorschlag einer Neukonzeption der Zulässigkeit von Windund Wasserkraftanlagen S. 393-398

Einführung und Erforderlichkeit dieses Privilegierungstatbestands S. 398-411

Begriff der Biomasse S. 411-412

Privilegierte Anlagentypen S. 412

Beschränkungen der Privilegierung S. 412-446

Grund der Einführung dieses Privilegierungstatbestandes S. 446

Umfang der Privilegierung solcher Anlagen S. 446-450

Grenzen der Privilegierung S. 450

Hintergrund der Einführung dieses neuen Privilegierungstatbestands S. 450-452

Beschränkungen der Zulässigkeit von Solaranlagen im Außenbereich S. 452-457

Auswirkungen von § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB auf andere Zulassungstatbestände S. 457-459

Grundgedanken eines Reformmodells S. 459-462

Auswirkungen auf den Text von § 35 Abs. 1 BauGB S. 462-465

Neufassung von § 35 Abs. 1 BauGB S. 465-466

Folgen dieser Neukonzeption von § 35 Abs. 1 BauGB S. 466-467

Grundgedanken und Anwendungsbereich des § 35 Abs. 2 BauGB S. 468-469

Beeinträchtigung öffentlicher Belange durch ein Vorhaben S. 469-472

Abwägung der Belange im Rahmen von § 35 Abs. 2 BauGB S. 472-474

Besondere Problematik der Aufstellung von Kunstwerken im Außenbereich S. 474

Rolle von § 35 Abs. 4 BauGB bei der Zulässigkeit von Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB S. 474-475

Tatbestandsmerkmal des „Einzelfalles“ bei § 35 Abs. 2 BauGB S. 475-476

Zu fordernde Erschließungsanlagen S. 476-477

Auswirkungen eines Erschließungsangebots des Bauherrn S. 477-479

Erschließung bei begünstigten Vorhaben gemäß § 35 Abs. 4 BauGB S. 479

Ansicht des BVerwG und der überwiegenden neueren Literatur S. 479-482

Kritik an der Auffassung des BVerwG S. 482-490

Schwierigkeiten bei der Fallgruppenbildung S. 490

Einzelfälle der Zulässigkeit von Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 BauGB S. 490-493

Kriterien für die Zulässigkeit sonstiger Vorhaben im Außenbereich S. 493-494

Rechtsnatur und Bedeutung der öffentlichen Belange S. 495-499

„Vorübergehend berührte Belange“ S. 499-500

Verzicht auf Belange nach § 35 Abs. 3 BauGB S. 500-501

Wirkungen eines unwirksamen Bebauungsplans S. 501

Öffentlicher Belange und Nutzungsänderung S. 501

Unterschiede bei der Abwägung in § 35 Abs. 3 BauGB und § 1 Abs. 6, 7 BauGB S. 501-503

Berücksichtigung von Vorbelastungen S. 503-504

Neue Genehmigung zur Reduktion der Beeinträchtigung von Belangen S. 504

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB – Festsetzungen des Flächennutzungsplans S. 504-522

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB – Widerspruch zu den Darstellungen eines Landschaftsplans oder Fachplans S. 522-532

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB – schädliche Umwelteinwirkungen S. 532-557

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 BauGB – unwirtschaftliche Aufwendungen für Infrastruktur S. 557-560

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB – Naturschutz und Landschaftspflege S. 560-619

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 BauGB – Verbesserung der Agrarstruktur und Gefährdung der Wasserwirtschaft und des Hochwasserschutzes S. 619-623

§ 35 Abs. 3 Nr. 7 BauGB – Verhinderung von Splittersiedlungen und Zersiedelung S. 623-643

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 BauGB – Störung von Funk- und Radaranlagen S. 643-648

Grundsätzliche Problematik unbenannter Belange S. 648-656

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

Baurechtliches Gebot der Rücksichtnahme außerhalb des Immissionsschutzes S. 686-688

Planungshoheit der Gemeinde und Offenhaltung von Planungsmöglichkeiten S. 688-689

Beschränkung des Maßes der baulichen Nutzung im Vergleich zur Umgebungsbebauung S. 689-690

Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen S. 690-695

Möglichkeit der Verwirklichung eines Vorhabens im Innenbereich S. 695-696

Sonstige öffentliche Belange S. 696-698

Fachgesetzliche Raumordnungsklauseln bei der Genehmigung von Privatvorhaben S. 699-717

§ 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB als Anwendungsfall einer fachgesetzlichen Raumordnungsklausel S. 717-728

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Festlegung von Zielen der Raumordnung S. 728-755

Detailabwägung bei „gestufter Planung“ S. 755-757

Umsetzung und Ausgestaltung von Vorgaben der Regionalplanung durch die Gemeinde S. 757-771

Folgerungen für den Rechtsschutz S. 771-785

Funktionszuwachs von Flächennutzungsplänen durch den neuen § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 785-786

Auswirkungen von § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auf die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans S. 786-800

Folgerungen für den Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne S. 800-816

Ergänzung der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB durch § 5 Abs. 2 Nr. 6 BauGB S. 816-817

Rolle von Festsetzungen in Raumordnungsplänen bei § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 817-838

Anforderungen an eine Raumplanung mit bodenrechtlichem Durchgriff gemäß § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 838-841

Mittel der Raumplanung mit Wirkungen gemäß § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 841-844

Grundgedanken der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 844-851

Entwicklung der Rechtsprechung S. 851-852

Heranziehung „alter“ Flächennutzungspläne S. 852-853

Anforderungen an die Festsetzungen in einem Flächennutzungsoder Raumordnungsplan S. 853-872

Vorgehen bei der Festlegung der Konzentrationszonen S. 872-928

Raumbedeutsame Vorhaben und Zieldarstellungen in Raumordnungsplänen S. 928-932

Öffentliche Belange bei Vorhaben innerhalb einer Positivausweisung S. 932-933

Ausnahmen von der Regelwirkung einer Ausweisung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 933-939

Rückstellungsmöglichkeit gemäß § 15 Abs. 3 BauGB S. 939-942

Vollstreckungsgegenklage bei nachträglichem Eintreten der Voraussetzungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 942-943

Kritik am Konzept des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 943-949

Einführung von Belastungsflächen und Eignungsflächen S. 949-950

Zweck und Konzept der Regelung S. 951-957

Verfassungsrechtliche Reichweite des Bestandsschutzes S. 957-962

Verhältnis des Bestandsschutzes nach § 35 Abs. 4 BauGB zu dem Bestandsschutz gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG S. 962-975

Unzulässigkeit der Erweiterung der Fallgruppen des Bestandsschutzes in § 35 Abs. 4 BauGB S. 975-976

Möglichkeit der geringfügigen Modifikation des Bauwerks bei dessen Neuerrichtung S. 976-977

Nutzungsänderung bei land- und forstwirtschaftlichen Gebäuden gemäß § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB S. 977-996

Neubau von mangelhaften Wohngebäuden für den Eigenbedarf gemäß § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 BauGB S. 996-1003

Neuerrichtung eines zulässigerweise errichteten Gebäudes nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB S. 1003-1007

Änderung und Nutzungsänderung von Gebäuden nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 BauGB S. 1007-1010

Angemessene Erweiterung von zulässigerweise errichteten Wohngebäuden für den Eigenbedarf nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 BauGB S. 1010-1015

Angemessene Erweiterung eines zulässigerweise errichteten Gewerbebetriebs nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 6 BauGB S. 1015-1024

Außenbereichsschonende und bodenschützende Bauausführung nach § 35 Abs. 5 S. 1 BauGB S. 1025-1026

Rückbauverpflichtung als ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzung S. 1026-1030

Mittel zur Sicherung der Verpflichtungen S. 1030-1031

Kritische Betrachtung der geltenden Regelung S. 1031-1033

Änderungsvorschlag für § 35 Abs. 5 S. 2 BauGB S. 1033-1034

Sicherung der vorgesehenen Art der Nutzung bei Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 2-6 BauGB und der Pflicht nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 Buchst. g BauGB gemäß § 35 Abs. 5 S. 3 BauGB S. 1034-1035

Sicherstellung der zulässigen Art der Nutzung bei Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 BauGB gemäß § 35 Abs. 5 S. 4 BauGB S. 1035-1036

Außenbereichssatzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB S. 1036

Bedeutung und Abgrenzung der Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB S. 1036-1037

Voraussetzungen für den Erlaß von Außenbereichssatzungen S. 1037-1047

Rechtswirkungen von Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB S. 1047-1050

Mögliche Festsetzungen in Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB S. 1050-1051

Grenzen bezüglich des Einbezugs von Flächen in Außenbereichssatzungen S. 1051-1053

Grenzen für die Errichtung von Handwerks- und Gewerbebetrieben S. 1053-1054

Stärkung der gemeindlichen Planungshoheit S. 1054-1059

Notwendigkeit und Möglichkeit einer Regelung für „Härtefälle“ S. 1059-1060

Anwendbarkeit von Art. 3 Abs. 1 GG auf die Gesetzgebung S. 1061

Anforderungen des BVerfG aus Art. 3 Abs. 1 GG an den Gesetzgeber S. 1061-1066

Aufnahme des differenzierenden Ansatzes des BVerfG in der Literatur S. 1066-1067

Gesetzgeberische Leitgedanken bei der Schaffung von § 35 BauGB S. 1067

Rechtfertigungsanforderungen von Ungleichbehandlungen bei § 35 BauGB S. 1067-1068

Rechtfertigung der Ungleichbehandlungen in § 35 BauGB vor Art. 3 Abs. 1 GG S. 1068-1071

Gleichheitskonformität der Regelung in § 35 BauGB S. 1071

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 1072-1077

Änderungsvorschläge für den Gesetzestext von § 35 BauGB S. 1078-1080

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

doi.org/10.5771/9783845245003

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VM Volume 14 (2008) Issue 5 ISSN Online: 2942-352X

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Eckhard Schröter, Patrick von Maravic, Jörg Röber Wider den Entbürokratisierungszwang: Anforderungen an eine flexible Regulierungskultur S. 235-245

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