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Annette Frisch - Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht

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Annette Frisch

Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 545 2007

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

Einführung S. 17

Allgemeines S. 18-19

Das Freihaltebedürfnis im Warenzeichengesetz S. 19-24

Die verschiedenen Bedeutungen des Begriffs „Freihaltebedürfnis“ S. 24-29

Festlegung der im Folgenden geltenden Begriffsbedeutung S. 29-30

Ablehnung dieses Gedankens des Freihaltebedürfnisses durch die europäischen Gerichte? – Das europäische Verständnis des Begriffs „Freihaltebedürfnis“ sowie das Allgemeininteresse an der freien Verwendbarkeit S. 30-34

Der Grund der Beachtlichkeit des Freihaltebedürfnisses auch im neuen, europäischen Markenrecht und die Reichweite seiner Berücksichtigung S. 34-36

Zusammenfassung S. 36-37

Durch die Monopolisierung eintretende Marktzutrittssperre S. 37-38

Weitere Gründe für ein Freihaltebedürfnis S. 38-41

Ausschluss des Freihaltebedürfnisses in Sondersituationen? S. 41-45

Verdeutlichung anhand einiger Markenformen S. 45-50

Regelmäßige Folge: Freihaltung S. 50-51

Abweichende Bewertung bei Zuordnung des Zeichens zu einem bestimmten Unternehmen S. 51-58

Zusammenfassung S. 58

Mögliche Einwirkungsorte des Freihaltebedürfnisses in der MRRL, der GMV und dem MarkenG S. 59-60

Der Streit unter Geltung des WZG S. 60-62

Ansichten der nationalen und europäischen Rechtsprechung im aktuellen Markenrecht S. 62-66

Stellungnahme S. 66-69

Allgemeine Voraussetzungen S. 70-71

Zweifel an der Erfüllung dieser Voraussetzungen bei einigen freihaltebedürftigen Zeichen S. 71-78

Motiv der Regelung S. 78-85

Anwendungsbereich und Prüfungsmaßstab der Vorschrift S. 85-89

Das Merkmal der Ausschließlichkeit S. 89-92

Die einzelnen Tatbestände des § 3 II MarkenG S. 92-108

Anwendung der Regelung auf andere freihaltebedürftige Markenformen S. 108-111

Ergebnis zum Schutz des Freihaltebedürfnisses an Warenformen S. 111-114

Aufrechterhaltung des Grundsatzes der Selbständigkeit als weitere Voraussetzung des Markenschutzes? S. 114-116

Allgemeines S. 116-117

Die Problematik der grafischen Darstellbarkeit abstrakter Farbmarken S. 117-122

Allgemeine Anforderungen an das Bestehen einer originären Unterscheidungskraft S. 122-127

Einbeziehung eines Freihaltebedürfnisses in die Ermittlung der Unterscheidungskraft und Sonderanforderungen bei den neuen Markenformen, insbesondere bei Farb- und Formmarken? S. 127-136

Umfang des gleichzeitigen Schutzes des Freihaltebedürfnisses durch das Erfordernis der Unterscheidungskraft S. 136-152

Der frühere Umgang der Rechtsprechung mit § 4 II Nr. 1 Alt. 2 WZG und die dortige Bedeutung des Freihaltebedürfnisses S. 152-159

Die Auslegung des § 8 II Nr. 2 MarkenG S. 159-181

Ausdehnung auf sog. angelehnte Zeichen? S. 181-182

Relevanz von Ausweichmöglichkeiten? S. 182-183

Der Schutz des Freihaltebedürfnisses mittels § 8 II Nr. 2 MarkenG bei einzelnen Zeichenarten S. 183-203

Üblichkeit im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten S. 203-205

Erforderlichkeit eines besonderen Warenbezugs? S. 205-217

Umfang des Schutzes des Freihaltebedürfnisses S. 217-220

Voraussetzungen des Erwerbs von Unterscheidungskraft bzw. der Verkehrsdurchsetzung und Relevanz des Freihaltebedürfnisses S. 220-227

Fazit S. 227-228

Schutzlücken nach Anwendung des § 3 II sowie des § 8 II Nr. 1-3 MarkenG und deren Behandlung S. 228-229

Die Berücksichtigung innerhalb des Kriteriums der markenmäßigen bzw. zeichenmäßigen Benutzung S. 230-250

Möglichkeiten der Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses bei § 14 II Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG S. 250-281

Der Tatbestand des § 14 II Nr. 3 MarkenG S. 281-282

Zusammenfassung zur Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses innerhalb der Prüfung des § 14 MarkenG S. 282-284

Nicht markenmäßige Benutzung als Voraussetzung der Anwendbarkeit des § 23 MarkenG? S. 284-294

Tatbestandsmerkmale des § 23 Nr. 2 MarkenG S. 294-313

Umfang des Schutzes des Freihaltebedürfnisses durch § 23 Nr. 2 MarkenG S. 313-314

Analoge Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG im Zusammenhang mit abstrakten Farbmarken und Werbeschlagwörtern? S. 314-316

Zusammenfassung S. 317-320

Literaturverzeichnis S. 321-330

doi.org/10.5771/9783845205427

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supervision Volume 40 (2022) Issue 2 ISSN Online: 2699-2043

doi.org/10.30820/1431-7168-2022-2

Thomas Köhler, Thomas Köster - Arbeit einspunktnull

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Thomas Köhler (ed.), Thomas Köster (ed.)

Arbeit einspunktnull

2019

doi.org/10.5771/9783845296814

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