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Johannes Schäfer - Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

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Johannes Schäfer

Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 817 2013

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Verletzung von Schutzpflichten S. 277-292

„… Arbeitgeber erzwingen.Verletzung von SchutzpflichtenDies wäre jedenfalls dann der Fall, wenn die Verletzung …” „… haben müssen.Sofern dem Beschäftigten bei Verletzung der Schutzpflichten des Arbeitgebers gem. § 12 AGG …” „… . 792, 796; diff. Meinel/Heyn/Herms, AGG, § 15 Rn. 24, die eine Haftungnach § 15 AGG nur bei Verletzung …”

Verletzung von Schutzpflichten S. 293-295

„… durchzuführen. Es könnte damit eine weitere Erzwingungsmöglichkeit des Beschäftigten darstellen.Verletzung von …” „… Entschädigungsanspruch seinen Grund in der Verletzung von Schutzpflichten nach § 12 AGG habe könnte.Entschädigung nach …” „… Verletzung von Schutzpflichten nach § 12 AGG stellt, wie gesehen,1097 jedoch keine Benachteiligung dar …”

Verletzung des Benachteiligungsverbots S. 292-293

„… insgesamt das Haftungsprivileg nach § 104 SGB VIIkaum einmal eingreifen dürfte.1089Verletzung des …” „… Verletzungen des Benachteiligungsverbots Schadensersatzansprüche hervorrufen, deren Geltendmachung dem …” „… . Es könnte damit eine weitere Erzwingungsmöglichkeit des Beschäftigten darstellen.Verletzung von …”

Verletzung des Benachteiligungsverbots S. 295-296

„… werden kann,1104 womit dem Beschäftigten eine weitere Erzwingungsmöglichkeit offen steht.Verletzung des …”

Leistungsverweigerungsrecht gem. § 275 Abs. 3 BGB S. 276-277

„… Arbeitgeber erzwingen.Verletzung von SchutzpflichtenDies wäre jedenfalls dann der Fall, wenn die Verletzung …” „… Abs. 1 AGG?Bei einem Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot, also der Verletzungvon § 7 Abs. 1 AGG …”

Zwischenergebnis S. 296-297

„… Verletzung von Pflichten nach § 12 AGG aufgrund des erforderlichenKausalitätsnachweises nur selten Erfolg …” „… , weshalb die Verletzung vonSchutzpflichten nach § 12 AGG einer Benachteiligung gem. § 7 Abs. 1 …” „… insbesondere die Schaffung einer § 15 AGG entsprechenden Haftungsnorm zur Sanktionierung derVerletzung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . § 275 Abs. 3 BGBIII. 276SchadensersatzverlangenD. 277Verletzung von SchutzpflichtenI. 277Schadensersatz …” „… . 289Haftungsprivileg nach § 104 SGB VII4. 291Verletzung des BenachteiligungsverbotsII. 292 …” „… EntschädigungsverlangenE. 293Verletzung von SchutzpflichtenI. 293Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG1. 293Entschädigung nach …”

Antrag nach § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVG S. 128-129

„… Antrag nach § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVGWegen grober Verletzung von gesetzlichen Pflichten kann der …” „… Beschäftigten sondern auch zu gegenseitigerKontrolle und gegebenenfalls zur Abhilfe von Verletzungen der Norm …”

Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs S. 126-128

„… Verletzung von gesetzlichen Pflichten kann der Arbeitgebergem. § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVG beim Arbeitsgericht …” „… gegebenenfalls zur Abhilfe von Verletzungen der Norm verpflichtet509, betrifft eine Diskriminierung durch den …”

Weisungsgebundene Dritte S. 169-244

„… Benachteiligung von Kollegen eine Verletzung arbeitsvertraglicherPflichten darstellt (vgl. § 7 Abs. 3 AGG) und …”

Anwendbarkeit allgemeiner zivilrechtlicher Zurechnungsnormen S. 140-145

„… Beschäftigte eine Verletzung vertraglicher Pflichten ist.575 Macht sich der Arbeitgeber die1.2.571 Hanau, ZIP …” „… Verletzung vertraglicher Pflichten „durch“ den Arbeitgeber sei. Ihrem Wortlautnach regele die Norm die …”

Dritte als Erfüllungsgehilfen S. 145-165

„… Stellenausschreibung vor deren Veröffentlichung zu informieren, angenommen. Verletze der Arbeitgeber diese …” „… a.F. die Auffassung, dass die Verletzungder Pflicht zur (geschlechts-) neutralen Stellenausschreibung …”

Leistungsverweigerungsrecht gem. § 14 S. 1 AGG S. 268-275

„… ausschließlich bei der Verletzung reaktiver Pflichten des Arbeitgebers zur Entstehung gelangen zulassen.Die …” „… vertraglicheoder gesetzliche Schutzpflichten nicht erfüllt.1021 Demnach kann auch dieVerletzung von Schutzpflichten …”

Formen der Belästigung durch Dritte S. 56-72

„… bestimmt sind,sowie die Würde des Beschäftigten verletzen, macht sich der „Stalker“ nichtnur einer …” „… oder andere ebenso geschützteRechte, wie die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen …” „… ausgegangen werden könne, dass ein Zeigen odersichtbares Anbringen derartiger Photos eine Verletzung der Würde …”

Zwischenergebnis S. 136-137

„… Ausübung des Rücktrittsrechts gem. § 324 BGB wegen Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht i.S.d. § 241 …”

Leistungsverweigerungsrecht gem. § 273 Abs. 1 BGB S. 275-276

„… vertraglicheoder gesetzliche Schutzpflichten nicht erfüllt.1021 Demnach kann auch dieVerletzung von Schutzpflichten …”

Sonstige schuldrechtlich gebundene Dritte S. 244-258

„… Präventivpflichten zu verletzen. JedeRelativierung dieser Konstruktion, durch Schaffung weiterer Präventivpflichten …” „… Kellner K und der damit einhergehenden erheblichen Verletzung der Persönlichkeitsrechte des K erscheint …”

Fallbeispiel 2: Belästigung durch den Arbeitskollegen S. 28-31

„… Bedeutung ist. Es ist nicht erforderlich, dassdas Verhalten die Qualität einer Verletzung der Menschenwürde …”

Problemstellung S. 21-25

„… Schuldnersfür Dritte“.10 Vgl. Palandt/Ellenberger, § 3 AGG Rn. 8, der lediglich bei der Verletzung …”

Zusammenfassung/Thesen S. 298-304

„… Schutzmaßnahmen zu erzwingen.Es ist jedoch zu beachten, dass der Arbeitgeber bei Verletzung seinerSchutzpflichten …”

Beendigung der Vertragsbeziehung S. 129-136

„… von Beschäftigten die Ausübung des Rücktrittsrechts gem. § 324 BGB wegen Verletzung einer …”

doi.org/10.5771/9783845249865

Frederik Leenen - Urheberrecht und computergestützte Erkennung

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Frederik Leenen

Urheberrecht und computergestützte Erkennung

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 9 2014

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Verletzung der Urheberpersönlichkeitsrechte S. 158-170

„… , trifft diese Einschätzung erst rechtauch für sie zu.III. Verletzung der UrheberpersönlichkeitsrechteDie …” „… . Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)Erkennung dazu genutzt, (werbliche) Informationen …” „… Benennung und der erkennungsabhängigen Werbung untersucht werden. 2. Verletzung des Veröffentlichungsrechts …”

Negatorischer Rechtsschutz S. 240-245

„… Urheberbezeichnung oder die verletzendeVerbindung des Werkes mit den Urheberinteressen erheblich widersprechenden …” „… im Rahmen der Privatkopie und lässt dadurchnur wenig Raum für eine Haftung. Bei Verletzungen des …” „… diesem Komplex bei Schapiro,S. 223ff.240D. Relevante Anspruchsgrundlagen und deren RechtsfolgenVerletzung …”

Verschuldensabhängiger Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 S. 1 UrhG) S. 245-249

„… Verletzungshandlungen des gleichen Verletzers zu erhalten und dem Ausforschungsverbotandererseits, ist zu ermitteln …” „… Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 S. 1 UrhG)Nach § 97 Abs. 2 S. 1 UrhG ist der Verletzer zum Ersatz des …” „… anzunehmen, wenn der betreffende Verletzer in Bezug auf die Rechtsverletzungdie im Verkehr erforderliche …”

Relevante Verwertungshandlung: Eingriff in das Verwertungsrecht S. 51-158

„… A. Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)zugesagt werden, dass die …” „… . Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)der Gesamtrechtsordnung voraus. Die Lücke wird …” „… . Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)b) Die Unterscheidung von Teil- und …”

Nichtvermögensschäden (§ 97 Abs. 2 S. 4 UrhG) S. 249-250

„… des Verletzten, Auskunft hinsichtlich weiterer Verletzungshandlungen des gleichen Verletzers zu …” „… demVerletzer wird bei der computergestützten Erkennung regelmäßig erwartetwerden können, dass er offenlegt, wie …” „… bei der Verletzung persönlichkeitsrechtlicher Befugnisse, da dieRegelung einen Ausfluss des …”

Maßstab S. 217-222

„… eine Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechtendarstellt (Fall 4).Der relevante Nutzungsvorgang ist …” „… willentlich und adäquat-kausalzur Verletzung des geschützten Rechtsguts beiträgt und dabei …” „… eine Verletzung von Verkehrssicherungspflichten eine Haftung als mittelbarer Täter auslösen783 …”

- Thesenhafte Zusammenfassung S. 251-272

„… 912. Das Veröffentlichungsrecht ist dabei regelmäßig nicht betroffen913, wohl aber liegen Verletzungen …” „… regelmäßig im Rahmen der Privatkopie und lässt dadurch nur wenig Raum für eine Haftung931. Bei Verletzungen …” „… Anbringung einer vom Verletzer unterlassenen Urheberbezeichnung verhelfen934. Der Vernichtungsanspruch …”

Schutzgegenstand / Typische Eingriffssubjekte S. 45-51

„… Ausführungen - versehen. A. Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)Tatbestandliche …” „… „Verletzung des Urheberrechts oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Rechts“.Dies bedeutet die …” „… Verletzung eines absoluten Rechts77. Hierzu zählen inerster Linie die Verwertungsrechte der Urheber aus §§ 11 …”

Schranken S. 170-186

„… Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)1. Harmonisierung der Schranken, Maßstab der AuslegungDer …” „… ; Erdmann, FS Tilmann, S. 21, 31f.172A. Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter …” „… Ausführungen oben, 2. Kapitel - A. II. 1. a) (S. 52).174A. Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung …”

Prüfung S. 222-240

„… urheberrechtlich geschützten Rechten eine Verletzung von Verkehrspflichten keine Täterschaft begründet, aber in …” „… . Wenn und soweit ein Dritter die Vervielfältigung vornimmt, kann Verletzer dennoch (auch) sein, wer den …” „… beschriebenenSachverhalt der Dienstanbieter als Verletzer in Bezug auf eine rechtsverletzende Mustererstellung zu begreifen …”

Ergebnis S. 240

„… Urheberbezeichnung oder die verletzendeVerbindung des Werkes mit den Urheberinteressen erheblich widersprechenden …” „… im Rahmen der Privatkopie und lässt dadurchnur wenig Raum für eine Haftung. Bei Verletzungen des …”

Eingrenzung auf vier typische Fälle und zum Maßstab der Vervielfältigung S. 215-217

„… , wer also eigentlich „Verletzer“ im Rechtssinne ist.I. Eingrenzung auf vier typische Fälle und zum …” „… , dass die angereicherte Information eine Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechtendarstellt (Fall 4 …”

Werke an öffentlichen Plätzen (Panoramafreiheit), § 59 UrhG S. 186-187

„… .186A. Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)3. Schranken beim Eingriff in …”

Fehlen pflichtwidrigen Verhaltens S. 187-189

„… A. Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)3. Schranken beim Eingriff in …”

doi.org/10.5771/9783845254524

Lorenz Engi - Die Würde der Verletzlichen

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Lorenz Engi

Die Würde der Verletzlichen

2022

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Juridische Menschenwürde S. 185-193

„… andeuten könne, in der Verletzungen der Menschenwür-de gefunden werden könnten. Denn der Mensch sei nicht …” „… könne eine Verletzung darstellen; auf die Intentionen des »Verletzers« könne es nicht ankommen8. Dreier …” „… : Diese schütze einmal als egalitäres Prinzip gegen massive Verlet-zungen des Gleichheitsgedankens …”

Ohne Würde? S. 213-216

„… Grau-samkeit ist nach Sangiovanni in allgemeiner Weise folgendermaßen zu umschreiben: Die Verletzlichkeit einer …” „… liegt eine sol-che Verletzung auch vor, wenn einem Menschen die Kontrolle über sei-nen Körper genommen …” „… dem, was häufig als Würde-Verletzungen be-trachtet wird (Dehumanisierung, Infantilisierung …”

Zur Bedeutung der Menschenwürde S. 92-103

„… Verletzungen der Menschenwürde. Es kann sein – und ist aus der Sicht der vorliegenden Konzeption der Fall …” „… bedeutet. 9.2 Missachtung der VerletzlichkeitGegen die Würde eines Menschen wird dann verstoßen, wenn er …” „… . Die tiefen Verletzungen, die wir mit dem Begriff der Menschenwürde-Verletzungen bezeichnen, missachten …”

Zur Struktur der Abwägung S. 205-212

„… Verletzungen durch nichtstaatliche Akteurinnen und Akteure zu schützen – eröffnet ein Potenzial, im Wege …” „… Verletzlichkeit. Je näher ein Tun der Verletzlich-keit der betroffenen Personen ist, desto stärker fällt das …” „… stark ist die Verletzlichkeit der involvierten Personen betroffen?Darüber hinaus muss die Grundidee der …”

Kritik von Instrumentalisierungsverbot und Objektformel S. 85-91

„… . Zudem sind sie in besonderer Weise auf andere Menschen angewiesen und verletzlich. Diese besondere Form …” „… grundlegende Inhalte vergegen-wärtigt (Kap. 15).8.2 Beispiele von Würde-VerletzungenIm Folgenden werden zwei …” „… dienen, in denen von Würde-Verletzungen ausgegangen werden kann, oder in denen umgekehrt nach allgemeiner …”

Würde in der Schwäche S. 64-75

„… 646. Würde in der Schwäche6.1 Dimensionen der VerletzlichkeitMenschen haben, so hatten wir gesehen …” „… ein Modell mit drei Dimensionen der Verletzlichkeit. Dabei ziehe ich zunächst Analysen von Jürgen …” „… Verletzlichkeit des Menschen, die neben der körperlichen Ver-wundbarkeit – auf die ich nicht näher eingehen werde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… selbständigen Lebensvollzug auf. Dieses Existieren geht mit einer besonde-ren Verletzlichkeit einher. Die Würde …” „… ver-fügbaren Objekt degradiert wird.Lorenz Engi • Die Würde der Verletzlichen Lorenz EngiDie Würde der …” „… VerletzlichenLorenz Engi ist Privatdozent für Öf-fentliches Recht und Rechtsphiloso-phie an der Universität St. Gallen …”

Schluss: Die zwei Seiten der Würde S. 217-219

„… schwach und verletzlich ist. Der Umstand, dass alle erstgenannten Ansätze mit der Problematik der …” „… Menschen deutlich. Bei der Menschenwürde geht es besonders da-rum, den Menschen als verletzliches Wesen zu …” „… Verletzlich-keit und Fragilität des menschlichen Daseins ignoriert wird. Denn das heißt es ja eigentlich, einen …”

Menschenwürde und Menschenrechte S. 104-110

„… direkt-anspruchsbegründen-den Gehalt zu beachten, dass eine gewisse Intensität der Verletzung ge-geben sein muss. Diese …” „… bestehen. So gibt es beispielsweise in aller Regel keine gu-ten Gründe, einen Menschen zu verletzen oder …” „… Zusammenhang zwischen der Verlet-zung dieser Rechte und der Verletzung der Würde im Sinn des …”

Würde als Unverfügbarkeit S. 46-52

„… allen Handlungen, die nicht zu rechtfertigen sind, sprechen wir jedoch von einer Verletzung der …” „… Verletzung der Menschenwürde dar.Zwei Dimensionen der Menschenwürde sind zu unterscheiden: eine …” „… gleichzeitig der Be-gründungsanspruch verletzt ist, sprechen wir von einer Verletzung der Menschenwürde.Aus dem …”

Interpretationen S. 17-26

„… eine an Zwecken orientierte Ethik bilden29. Akte der Demütigung müssen auch nicht in der Verlet-zung …” „… Autoren eben-falls die Verletzung der Selbstachtung ins Zentrum ihres Würde-Ver-ständnisses gestellt31 …” „… deshalb lediglich die Richtung andeuten, in der Fälle der Verletzung der Menschenwür-de gefunden werden …”

Angeborene Rechte S. 155-160

„… Kooperation ausgerichtete Lebenswei-se des Menschen impliziert auch eine besondere Form der Verletzlich-keit …”

Pflicht der Verrechtlichung S. 119-128

„… , in denen kein Grundrecht zur Verfügung stünde, um einer Verletzung gerecht zu werden, und allein auf …” „… die Verfassungen inkorporiert, und ihre Verletzung wird durch natio-nale Gerichte in verbindlicher …”

Einwände S. 76-82

„… Unangemessenheit dieser Begrifflichkeit sofort, wenn wir die Verletzung eines Tieres etwa als »Sachbeschädigung« zu …”

Unverfügbarkeit des Gewordenen S. 38-45

„… auf eine damit verbundene Verletzlichkeit (6). Schließlich möchte ich meine Deu-tung mit einigen …”

Ein Defizit S. 27-37

„… Ver-letzungen ohne Demütigung möglich sein. Die Tötung eines Menschen etwa hat nicht zwingend demütigenden …”

Juridische Menschenrechte S. 194-204

„… Grundrechte wichtiger als die Menschen-würde. Denn Verletzungen von Individuen stellen in der Regel Grund- bzw …”

doi.org/10.5771/9783748937593

Katrin Wegmann - Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

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Katrin Wegmann

Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 53 2012

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Verletzung des Schutzbereichs S. 344-346

„… II. Verletzung des SchutzbereichsIm Rahmen von § 14 PatG beurteilt die Rechtsprechung die Verletzung …” „… . Einwände des Verletzers im ÄquivalenzbereichIm Weiteren soll nun auf zwei mögliche Einwände des Verletzers …” „… . Formstein-Einwand und zum anderen um die entscheidende Frage, inwiefern sich der Verletzer erfolgreich auf eine …”

Einwände des Verletzers im Äquivalenzbereich S. 346-358

„… . Einwände des Verletzers im ÄquivalenzbereichIm Weiteren soll nun auf zwei mögliche Einwände des Verletzers …” „… . Formstein-Einwand und zum anderen um die entscheidende Frage, inwiefern sich der Verletzer erfolgreich auf eine …” „… Schutzbereich des älteren Patents mit dem Ziel entgegengehalten werden kann, dass eineVerletzung des …”

Feststellung des Vorliegens einer planwidrigen Regelungslücke bei den Leistungsschutzrechten der Tonträgerhersteller, Film- und Laufbildhersteller, ausübenden Künstler und Veranstalter, Sendeunternehmen sowie der Datenbankhersteller S. 257-290

„… ist insoweit, dass die Nutzungen durchein gezieltes, sachlogisches Vorgehen des Verletzers miteinander …” „… verletzen, sofern er eigene wesentliche Investitionen tätigt und die Auswahlleistung unabhängig erfolgte …” „… Datenbankinhalts eineVerletzung regelmäßig zu bejahen sei, wo die Grenze unterhalb dieser 50% verlaufe,bleibe …”

Spezifische Ausführungen zur vergleichbaren Interessenlage beim Tonträger- und Filmhersteller, beim ausübenden Künstler und Veranstalter sowie beim Sendeunternehmen S. 296-334

„… wirtschaftlichen Beeinträchtigung beimLeistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner …” „… Verletzung seiner berechtigtenInteressenBei Parodien und kritischen Werken ist in der Regel anzunehmen, dass …” „… wirtschaftlichen Beeinträchtigung beimLeistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner …”

Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung S. 252-253

„… Hürde nehmen muss, umdie Benutzung insgesamt ohne Verletzung irgendwelcher Rechte als frei einstufenzu …” „… separat vorliegen und angewendet werden und in Bezugauf Verletzungsfragen getrennt überprüft werden. Das …”

Entwicklung eines wirtschaftlich orientierten Kriteriums für die analoge Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die Leistungsschutzrechte S. 215-250

„… Beeinträchtigung auf Seiten derLaufbildhersteller vorliege, die deren berechtigte Interessen verletze.Es bieten …” „… wirtschaftlichen Beeinträchtigung und einer Verletzung der berechtigten Interessen des …” „… Verletzung der berechtigten Interessen auf Seiten der Leistungsschutzrechtsinhaber praktisch festgestellt …”

Literaturverzeichnis S. 379-400

„… : Derclaye/Leistner)Dierkes, Sven: Die Verletzung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers, Baden-Baden, 2000 …” „… wortsinngemäße und äquivalente Verletzung im dualenSystem des Patentrechts, In: Gewerbliche Schutzrechte und ihre …” „… , 2004 (zitiert: Kübel)Kühnen, Christian:Äquivalenzschutz und patentierteVerletzungsform,GRUR1996, S. 729 …”

Fazit S. 372

„… nach einer Verletzung dieses Schutzbereichs eine der urheberrechtlichenfreien Benutzung …” „… Verletzung des älterenGeschmacksmusters darstellen und somit auch nicht selbständig schutzfähig seien …” „… oderaber eigenständige Muster, die dann aber auch keine Verletzung des älteren Musters darstellen würden …”

Vorwort S. 7-26

„… Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einerVerletzung seiner berechtigten Interessen308cc …” „… wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einerVerletzung seiner berechtigten …” „… Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einerVerletzung seiner berechtigten Interessen327cc …”

Zusammenfassung des Kapitels S. 372-373

„… nach einer Verletzung dieses Schutzbereichs eine der urheberrechtlichenfreien Benutzung …” „… Verletzung des älterenGeschmacksmusters darstellen und somit auch nicht selbständig schutzfähig seien …” „… oderaber eigenständige Muster, die dann aber auch keine Verletzung des älteren Musters darstellen würden …”

Zwangslizenz S. 371-372

„… Schutzbereichsbestimmung im Rahmen von § 14 PatG sowieder Frage nach einer Verletzung dieses Schutzbereichs eine der …” „… , GRUR 2008, S. 19, 24, dass jüngere Muster entweder eine Verletzung des älterenGeschmacksmusters …” „… auch keine Verletzung des älteren Musters darstellen würden. Siehe hierzu auch Oebbecke, S. 139.372 …”

Praktisches Bedürfnis nach Auseinandersetzung mit geschützten Leistungen S. 102-119

„… umstritten, ob und wanndie Methode des Sampling zu einer Verletzung des Vervielfältigungs- und …” „… Gegenmeinung452 konnte die Übernahme kleinster Tonteile nicht ausreichen,um eine Verletzung der §§ 85 ff. UrhG …” „… charakteristischen Tons aus einer Darbietung473 Bei der Verletzung des Tonträgerherstellerrechts kommt es auf diese …”

Zusammenfassung und eigener Lösungsvorschlag S. 250-252

„… abstrakte wirtschaftliche Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder eine Verletzung seiner …” „… ohne Verletzung irgendwelcher Rechte als frei einstufenzu können, ist ihm zumutbar unter dem …”

Schutzbereich des Patents i.S.d. § 14 PatG S. 342-344

„… . Verletzung des SchutzbereichsIm Rahmen von § 14 PatG beurteilt die Rechtsprechung die Verletzung …”

Schwierigkeiten der Abgrenzung der freien Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG von der unfreien Bearbeitung nach § 23 UrhG anhand eines Praxisbeispiels S. 57-64

„… Klägerin. Der BGH sah keine Verletzung der urheberrechtlichen Befugnissedes Klägers an der von ihm …” „… älterenFotografie zu verletzen. Eine solche Betrachtungsweise ließe aber zwei Aspekteunberücksichtigt. Einerseits …” „… verletzen. Es sollte daher stets diebloßeWahl desMotivs der Art der Darstellung und Ausgestaltung …”

Interessen der beteiligten Personengruppen innerhalb des UrhG S. 120-126

„… Leistungen fürsein eigenes Schaffen heranziehen kann ohne die jeweiligen Schutzrechte zu verletzen und dafür …” „… Rechtslage ungewiss, wann sich ein Vorgehengegen einen möglichen Verletzer lohnt, insbesondere unter …”

Verfassungsrechtliche Überlegungen S. 126-131

„… die jeweiligen Schutzrechte zu verletzen und dafür haftbar gemacht werden zu können. Auch für den …” „… Leistungsschutzrechtsinhaber ist bei der jetzigen Rechtslage ungewiss, wann sich ein Vorgehengegen einen möglichen Verletzer …”

Zusammenfassung des Kapitels S. 334-336

„… dergestalt zumodifizieren, dass die Feststellung einer wirtschaftlichenBeeinträchtigung und einer Verletzung …”

Überlegungen ausgerichtet an den Leistungsschutzrechten der §§ 70-72 UrhG S. 131-135

„… . 20 m.w.N.132abweichen, eine Verletzung des Schutzrechts des § 70 UrhG nur dann gegeben seinsoll, wenn …”

Meinungsstand in der Literatur und Entwicklung in der Praxis der Gerichte zu einer entsprechenden Anwendung des § 24 UrhG im Bereich der Leistungsschutzrechte S. 81-102

„… Tonträgerherstellerrecht. Schack351 ist dabeider Auffassung, dass insbesondere beim Sound Sampling eine Verletzung von § 85 …” „… unterlegten diese in fortlaufender Wiederholung dem Titel Nur mir. Die Kläger rügten die Verletzung …”

Voraussetzungen der freien Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG S. 39-57

„… unterschiedlichen Schutzes in Italien und Deutschland zu Verletzungshandlungen gekommen war. Schack, ZGE 2009, S …”

Verhältnis von Urheberrechtsschutz zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz S. 181-183

„… Mangel im immaterialgüterrechtlichenSchutz- oder Verletzungstatbestand ersetzen, noch kann die …”

Möglichkeit einer doppelten Analogie S. 253-257

„… Verletzungsfragen getrennt überprüft werden. Das Zusammentreffen von urheberrechtlichem und …”

Interessen der Allgemeinheit und des Patentinhabers an der Nutzung eines Patents S. 337-339

„… jedenfalls, dass es grundsätzlich zunächst für die Anwendung des § 23MarkenG einer Verletzungi.S.d. MarkenG …” „… Verletzungstatbestand voraussetzt, und nicht als Schutzumfangsbestimmung anzusehen ist, vgl. Ströbele/Hacker, § 23, Rn …”

Die gesetzliche Ausgestaltung der verschiedenen betroffenen Interessen im Patentgesetz S. 339-341

„… abhängige Erfindung stellt hingegenkeinen selbständigen Verletzungstatbestand dar.1386Andererseits greift …”

Spezialfälle der abhängigen Patente bzw. der abhängigen Erfindung S. 341-342

„… beschränkt.1385 Die abhängige Erfindung stellt hingegenkeinen selbständigen Verletzungstatbestand dar.1386 …”

doi.org/10.5771/9783845243672

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Jörg Brammsen (ed.), Simon Apel (ed.)

GeschGehG

2022

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§ 23 Verletzung von Geschäftsgeheimnissen S. 1115-1242

„… Abschnitt 4Strafvorschriften§ 23 Verletzung von Geschftsgeheimnissen(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu …” „… Betriebsgeheimnissen der Hersteller,§ 23 Verletzung von Geschftsgeheimnissen1116 Brammsen/DrescherNZV 2018, 201 …” „… ber den Schutz vertraulichen Know-howsVerletzung von Geschftsgeheimnissen § 23Brammsen/Drescher 1117 …”

§ 8 Auskunft über rechtsverletzende Produkte; Schadensersatz bei Verletzung der Auskunftspflicht S. 757-771

„… Geschftsgeheimnisses hinsichtlich der Verletzung einumfangreiches Bild ber das Ausmaß, die Folgen und die Beteiligten …” „… Wiederholungen der Verletzung.5Insgesamt wird der Anspruch daher regelmßig einer Hauptsacheklage im Wegeeiner …” „… Inhaber des Geschftsgeheimnissesdurch die Verletzung der Auskunftspflicht entstehen.92. Die Genese der …”

§ 10 Haftung des Rechtsverletzers S. 784-844

„… Verletzungserfolgbestehen, dh. die Verletzungshandlung muss adquat kausal fr die Verletzung desGeschftsgeheimnisses gewesen …” „… durch die Abwehr der Verletzungs-klage entstanden sind, sind ebenfalls nicht gewinnmindernd zu …” „… der Gewinn, den derRechtsverletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, bercksichtigtwerden …”

§ 7 Vernichtung; Herausgabe; Rückruf; Entfernung und Rücknahme vom Markt S. 724-756

„… neuer/vertiefender Verletzungshandlungen und die Beseitigung des durchvorhergehende Verletzungen hervorgerufenen …” „… derRichtlinie; Art. 12 Abs. 313Nr. 3 Dauerhafte Entfernung der rechts-verletzenden Produkte aus den …” „… Verletzungen von Geschftsgeheimnissen iSv. § 4im sachlichen und persnlichen Anwendungsbereich des GeschGehG …”

§ 17 Ordnungsmittel S. 1013-1017

„… von einer Verletzung seinergesetzlichen Geheimhaltungspflichten abhalten soll.5 Mittels Ordnungsgeld …” „… , die wirtschaftliche Attraktivitt werthaltiger Geheimnis-verletzungen vollstndig zu beseitigen.13 …” „… Weitergehende Gewinne werden dem Ver-letzer indes bereits ber die parallel anwendbaren zivilrechtlichen …”

Vorbemerkungen zu §§ 15ff. S. 931-966

„… Anspruchsvoraussetzungen einer Verletzung und damit auch Einzelheitenseines Geschftsgeheimnisses substantiiert darzulegen.7 …” „… angebliche Verletzung der Klgerseite eigene Geschftsgeheimnissepreiszugeben.14 Zudem knnen die Parteien auch …” „… aufgrund richterlicher Anordnungzur Vorlage von Dokumenten oder Inaugenscheinnahme von Verletzungsgegen-I …”

§ 13 Herausgabeanspruch nach Eintritt der Verjährung S. 894-911

„… vorstzlich oder fahrlssig er-langt, offengelegt oder genutzt und durch diese Verletzung eines …” „… ) Verletzergewinn . . . . . . . 32bb) Gebrauchsvorteile . . . . . 34d) Rechtswidrig-schuldhafteVerletzung eines …” „… Verletzungshand-lung oder dem sonstigen, den Schaden auslsenden Ereignis an.13§ 13 Satz 1 hat wie § 852 BGB die …”

§ 16 Geheimhaltung S. 989-1012

„… , sondern allein in Know-how-Verletzungsprozessen, in denen der Klger die Verletzung eines angeblichen …” „… Rechtsstreitigkeiten, in denen der Ge-heimnisinhaber gesttzt auf eine angebliche Verletzung seines …” „… Vertrag oder einem anderen Gesetz resultierendenAnsprchen, die mit der Verletzung des Geschftsgeheimnisses …”

Einleitung E S. 149-181

„… stellt der § 203StGB die Verletzung eines Betriebsgeheimnisses beispielsweise fr rzte, Apothe-ker und …” „… Arbeitnehmer bereits ihre arbeitsvertraglichen Pflichten verletzen, wenn sieihre Stellung im Betrieb ausnutzen …” „… Regelungen Gesagte gilt auchnach Einfhrung des GeschGehG uneingeschrnkt. So knnen Verletzungen …”

§ 11 Abfindung in Geld S. 845-868

„… einen Anspruch des Verletz-ten,3 sondern um ein Gestaltungsrecht4 des Rechtsverletzers (der die …” „… Verletzer oder Dritte zu einer unverhltnismßigen, durch dasAusschließlichkeitsrecht nicht gerechtfertigten …” „… angeordnet, ohne dasses hierfr einer Abfindung des Verletzers bedarf.8 Vgl. Dann/Markgraf, NJW 2019, 1774 …”

§ 21 Bekanntmachung des Urteils S. 1061-1078

„… der Verletzungs-handlung, ob der Geschftsgeheimnisinhaber durch die Verletzung Kundenverloren hat, etc …” „… ber lauterkeitsrechtliche Unterlas-sungsansprche ebenfalls mglich, da eine Verletzung des § 17 UWG aF …” „… Gerichte bei Verfahren wegen Verletzung von Rech-ten des geistigen Eigentums auf Antrag des Antragstellers …”

§ 6 Beseitigung und Unterlassung S. 595-723

„… Verletzung von Schutzrechten, in: FS Tilmann, 2003, S. 843; Mllmann, Auswir-kungen der Industrie 4.0 auf den …” „… ), 309; Ohly, Das auf die Verletzung von Geschfts-geheimnisses anwendbare Recht, in: FS Harte-Bavendamm …” „… . . . . . . . . . . 302. Anspruchsglubiger/Inhaber . . 313. Anspruchsschuldner/Rechts-verletzer …”

Vorbemerkung zu § 15 - Anwendungsbereich und Ausnahmen S. 967-980

„… Langem als unzu-reichend empfunden.1 Vielfach wird dem Geheimnisinhaber, der gesttzt auf dieVerletzung …” „… unausgesprochen zwischen Gerichtsverfah-ren, die die Verletzung von Geschftsgeheimnissen zum Gegenstand haben …” „… Verletzung der Geheimhaltungspflichten fordert Art. 6Abs. 2 lit. c, dass die Sanktionen in ihrer …”

Einleitung F S. 182-211

„… Durchsetzung des Schutzes im Falle von Verletzungen. Damit muss sichder Geheimnisinhaber fragen, ob das …” „… Entwicklung von Workaround-Lsungen, aber auch fr Ver-letzungen an die Hand. Wenn zudem das Patent infolge …” „… Verletzungshand-lung offensichtlich unzureichend. Sie mssen so einschneidend bemessen sein,dass sie den rational …”

Sachverzeichnis S. 1269-1307

„… ; konkrete Verletzungs-form, konkrete Verletzungshandlung6 56, 148ff.– Antragsformulierung …” „… .– Unverhltnismßigkeit 8 41– Verhltnis zu anderen Ansprchen 8 7– Verjhrung 8 40– Verletzung Auskunftspflicht 8 33 …” „… Auskunftsanspruch (vorbereitender)6 261Auskunftspflicht 8 33ff.– gesetzliche 3 133– Haftung bei Verletzung der 12 55 …”

§ 19 Weitere gerichtliche Beschränkungen S. 1025-1048

„… Schutze wichtiger Geschfts- und Betriebsgeheimnisse zulssig warund zudem eine drohende Verletzung …” „… Verletzer untersttzt. Umgekehrt ist der Nebeninter-venient gem. §§ 68 Hs. 1, 74 Abs. 1 ZPO an die …” „… schutzwr-dige Interessen verletzen wrde. Sowohl bei § 172 Nr. 2 GVG als auch bei § 52ArbGG steht der Ausschluss …”

Einleitung D S. 114-148

„… Verletzungs-fall Ansprche gleichzeitig auf die Verletzung der Verschwiegenheitsvereinba-rung oder -klausel …” „… Auftrags-datenverarbeitung die Verletzung von Vertraulichkeitspflichten gegenber Dritten aus-schließt, CR 2012, 557 …” „… Wichtigkeit, sich aufgrundeines gewachsenen Haftungsrisiko bei der Verletzung fremder Geschftsge-heimnisse …”

Einleitung C S. 57-113

„… grenzberschrei-tenden gesteigerten Verletzlichkeit7 – Geschftsgeheimnisschutz8 bis vor kurzemnoch nicht Gegenstand der …” „… Durchsetzung von Ansprchen wegen Geschftsgeheimnis-verletzung – den Beweis im Prozess – unangetastet ließ und …” „… ferner, dass der Entwurf bei den verletzenden Handlungen die KategorienRechtswidrigkeit und Verschulden …”

Einleitung B S. 23-56

„… Persnlichkeitsrechten im 19. Jahrhundert, ZNR 1983, 132; Kohler, Geschftsgeheimniß.Verletzung und Versuch der Verletzung …” „… Geschftsgeheimnisgesetz im berblick,GRUR 2019, 441; Oppenhoff, Die strafbare Verletzung fremder Geheimnisse, 1928 …” „… bestrafen.“„Art. 320 Verletzung pflichtmßiger Verschwiegenheit.Staatsdiener und andere ffentlich angestellte …”

§ 4 Handlungsverbote S. 461-529

„… Tathandlungen:Nutzen und Offenlegen . 53Handlungsverbote § 4Brammsen 463Rn. Rn.cc) Die Verletzer: Nurunbefugte …” „… Tathandlungen:Nutzen . . . . . . . . . . . . . . . 71cc) Die Verletzer: NurnutzungsbeschrnkteMitwisser …” „… ) . . . . . . . . . . 99aa) Geheimniserwerb,Verletzer und dasOffenlegen . . . . . . . . . . 100bb) Das verbotene …”

§ 12 Haftung des Inhabers eines Unternehmens S. 869-893

„… An-stifter und Gehilfen einer Verletzungshandlung umfasst sind (zum Begriff Rechts-verletzer fi § 2 Rn. 140ff …” „… Gesellschaft begangenen Wettbewerbsverstße undVerletzungen von Immaterialgterrechten, GRUR 1988, 729; Khler …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51IV. Haftung bei Verletzung derAuskunftspflicht (§ 12 Satz 2) . . . 55V. Darlegungs- und Beweislast …”

§ 20 Verfahren bei Maßnahmen nach den §§ 16 bis 19 S. 1049-1060

„… Verletzer setzt sich bei der Ausgestaltung derRechtsbehelfe fort. Hier soll die mit einer – ggf …” „… einerGeschftsgeheimnisstreitsache wird der prsumtive Verletzer oftmals weder diestreitgegenstndliche Information noch die sonstigen …” „… der Irreversibilitt ihrer Verletzungen durchaus reduziert wer-den.27 Allerdings muss der Vortrag des …”

§ 18 Geheimhaltung nach Abschluss des Verfahrens S. 1018-1024

„… ein Gerichtsverfahren beste-hen, das (zumindest auch) Ansprche wegen einer Verletzung der §§ 2ff. zum …” „… rechtswidrigen Geheimnis-verletzung besteht vielmehr unabhngig von der Einfhrung des Geschftsge-heimnisses in den …” „… Geschftsgeheimniseigenschaft zwar bejaht, die Klagein Ermangelung einer tatbestandsmßigen Verletzungshandlung aber abweist.7 …”

§ 22 Streitwertbegünstigung S. 1079-1113

„… Arbeitsgerichten? – Diesachliche Zustndigkeit bei der Verletzung von Betriebsgeheimnissen durch Arbeitnehmer,GRUR …” „… ?, WRP 2014, 1;Ltke, Die neuere Rechtsprechung zu Streitwerten bei der Verletzung von Rechten nach …” „… Streit- bzw. Gegenstandswert von Unterlassungsansprchenbei der Verletzung von Geschftsgeheimnissen ist …”

§ 14 Missbrauchsverbot S. 912-929

„… – auch fr dieVerfolgung von Verletzungen von Betriebs- und Geschftsgeheimnissen nach§§ 17f. UWG aF.10 § 8 …” „… Inanspruchnahmen durch (nicht unmittelbar verletz-te) Mitbewerber, qualifizierte Wirtschaftsverbnde …” „… gleichstehende Anstifter und Ge-hilfen an einer (vermeintlichen) Verletzung eines Geschftsgeheimnisses sowieggf …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 279-388

„… Geschftsgeheimnissen, NJW 2019,1774; Daub, Die Verletzung von Unternehmensgeheimnissen im deutschen und …” „… , ZESAR 2017, 257; Ohly,Das auf die Verletzung von Geschftsgeheimnissen anwendbare Recht, in: FS …” „… Konturierung der Rechts-verletzer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1513. Das Genus proximum: Jedenatrliche …”

§ 5 Ausnahmen S. 530-593

„… Geltungsbereich des GeschGehG entzogen, privilegiert die Vorschriftansonsten verbotene Verletzungen fremder …” „… stelltden Aspekt individuell auszutarierender Grundrechte beim Streit um Geheimnis-verletzungen strker in …” „… anknpfen,sondern weitere Aspekte wie die Gewichtung der Offenlegung auf Seiten des Inha-bers und des Verletzers …”

§ 9 Anspruchsausschluss bei Unverhältnismäßigkeit S. 772-783

„… ) § 9 Nr. 5: Berechtigte In-teressen von Verletzer undVerletzten sowie Auswir-kungen der Erfllung …” „… dieses Grundsatzes rckt ins Bewusstsein, dass bei der Ver-letzung von Geschftsgeheimnissen eine …” „… sorgfltige Abwgung der Interessen be-reits deshalb notwendig ist, weil der Verletzer in diesem Fall nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVIII

„… Drescher§ 8 Auskunft ber rechtsverletzende Produkte;Schadensersatz bei Verletzung der Auskunftspflicht …” „… Verletzung von GeschftsgeheimnissenI. Allgemeines Joerg Brammsen/Jonathan DrescherII. Das Deliktskonzept des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 750§ 8 Auskunft ber rechtsverletzende Produkte; Schadensersatz beiVerletzung der Auskunftspflicht …”

Anhang S. 1243-1268

„… Geschftsgeheimnissen abzielen, wie Diebstahl,unbefugtes Kopieren, Wirtschaftsspionage oder Verletzung von …” „… gegebenenfalls den Wert des Geschftsgeheimnisses, das Verhalten des Rechts-verletzers bei Erwerb, Nutzung oder …” „… , ob die Informationen ber den Rechts-verletzer die Identifizierung einer natrlichen Person ermglichen …”

§ 15 Sachliche und örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung S. 981-988

„… Gerichtsstands die Gefahr einer unzweckmßigen Verfah-rensaufspaltung, soweit die Verletzung von …” „… wnschenswert und dem Geheimnisschutz zutrglich wre.30Vor allem aber werfen Klagen wegen der Verletzung …”

§ 1 Anwendungsbereich S. 243-278

„… Unternehmensrecht,WiVerw 2014, 120; Ohly, Das auf die Verletzung von Geschftsgeheimnissen anwendbareRecht, in: FS …” „… unsinnig wie die Existenz weiterer Verletzungsvarianten bereits„vollzugstechnisch“ faktisch unmglich und …” „… frhere Streit um deren Bestandsschutz gegen fahrlssi-ge Verletzungshandlungen dennoch jegliche Bedeutung …”

§ 3 Erlaubte Handlungen S. 389-460

„… verhaltensgesttz-te Konturierungen. Anderen bestimmten oder unbestimmten Kreations- oder Verletzungsaktenvermgen sie …”

doi.org/10.5771/9783800594016

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