GeschGehG
Geschäftsgeheimnisgesetz
Zusammenfassung
Das neue GeschGehG stellt in Umsetzung der Knowhow-Richtlinie EU 2016/943 eine grundlegende Neuaufstellung des deutschen Regimes für den Betriebs und Geschäftsgeheimnisschutz dar. Bislang im Wesentlichen strafrechtlich in den §§ 17 ff. UWG, aber auch in zahlreichen anderen Gesetzen lediglich rudimentär geregelt, rückt der Schutz des Geschäftsgeheimnisses nun in ein eigenes Stammgesetz. Flankiert wird dies mit der Einfügung von für das deutsche Zivilprozessrecht weitgehend neuartigen Geheimnisschutzvorschriften, die es den Geheimnisinhabern erleichtern sollen, ihre Rechte auch gerichtlich durchzusetzen.
Das Werk bietet eine tiefgehende Kommentierung des neuen Gesetzes. In der systematischen Einleitung werden die historische Entwicklung, die europarechtlichen Bezüge und die ökonomische Bedeutung von Geschäftsgeheimnissen sowie deren Verwertung im Rechtsverkehr beleuchtet.
Der anschließende Abschnitt 1 erläutert in Anknüpfung an das bisherige Recht und die Vorgaben der Knowhow-Richtlinie EU 2016/943 das neue materielle Recht des künftigen Rechtsschutzes: den sachlich begrenzten Anwendungsbereich des Gesetzes, alle zentralen Begriffe wie u.a. das Geschäftsgeheimnis, den Beteiligtenkreis der Inhaber und Rechtsverletzer mit ihren jeweiligen Handlungskompetenzen und verboten sowie die generellen Haftungsfreistellungen für besonders benannte Akteure wie insbesondere den sog. "Whistleblower".
Die verfahrensbezogenen Vorschriften der weiteren Abschnitte 2 und 3 umfassen allesamt tiefergehende systematische Darstellungen zur Behandlung von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozessrecht, im Arbeits- und Strafrecht sowie im verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Ein Abdruck der maßstabsetzenden Knowhow-Richtlinie EU 2016/943 sowie umfangreiche Inhalts und Sachverzeichnisse runden und schließen das Werk ab, das zu allen Fragestellungen um detaillierte, verlässliche Informationen bemüht ist.
Schlagworte
Geschäftsgeheimnis Richtlinie EU 943/2016 Wettbewerbsrecht Lauterkeitsrecht Betriebsgeheimnisschutz Geschäftsgeheimnisschutz Betriebsspionage Geheimnisverrat Geheimnishehlerei Vorlagen Freibeuterei Rechtsbehelfe Schutzmaßnahmen- I–XLVIII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XLVIII
- 1–22 Einleitung A 1–22
- 23–56 Einleitung B 23–56
- 57–113 Einleitung C 57–113
- 114–148 Einleitung D 114–148
- 149–181 Einleitung E 149–181
- 182–211 Einleitung F 182–211
- 212–242 Einleitung G 212–242
- 243–278 § 1 Anwendungsbereich 243–278
- 279–388 § 2 Begriffsbestimmungen 279–388
- 389–460 § 3 Erlaubte Handlungen 389–460
- 461–529 § 4 Handlungsverbote 461–529
- 530–593 § 5 Ausnahmen 530–593
- 845–868 § 11 Abfindung in Geld 845–868
- 912–929 § 14 Missbrauchsverbot 912–929
- 989–1012 § 16 Geheimhaltung 989–1012
- 1013–1017 § 17 Ordnungsmittel 1013–1017
- 1079–1113 § 22 Streitwertbegünstigung 1079–1113
- 1243–1268 Anhang 1243–1268
- 1269–1307 Sachverzeichnis 1269–1307