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Matthias Mahlmann - Elemente einer ethischen Grundrechtstheorie

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Matthias Mahlmann

Elemente einer ethischen Grundrechtstheorie

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 3 2008

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Subjektive Rechte und Werttheorie S. 84-92

„… Rechtssubjekt.Einem subjektiven Recht des x gegenüber dem Staat auf F – etwa die Meinung freizu äußern – entspricht …” „… werden. Der Begriff des subjektiven Rechts ist ein Grundbegriff der Rechtswissenschaft, entsprechend …” „… von Grenzfällen wie Gewohnheits- oder Völkerrechtund Frühformen des Rechts.3. Subjektive Rechte und …”

Subjektiv-rechtlicher Gehalt der Menschenwürde S. 219-220

„… umstrittenist, lautet, ob die Menschenwürde ein subjektives Recht garantiere oder nur einein den anderen …” „… . Subjektiv-rechtlicher Gehalt der MenschenwürdeEine Frage, die in der dogmatischen Diskussion um die Menschenwürde …” „… , jedenfalls nicht konkret subjektiv-rechtliche Funktionen habe. Das BVerfG ist umstandslos bereits in der …”

Zusammenfassung S. 94-96

„… subjektivem undWillen an sich bildet, wie Hegel meint. Recht wird durch äußere Sanktionen durchgesetzt. Das …” „… nicht.Ein subjektives Recht beschreibt eine komplexe normative Relation des Dürfensund impliziert Ansprüche …” „… und Pflichten. Die Prinzipientheorie ist die analytischschärfste Strukturtheorie subjektiver Rechte …”

Identität des Nicht-Identischen: Recht und Moral im Objektiven Idealismus S. 51-55

„… Rechtwerde dabei von der subjektiven Seite völlig abgesehen: »Beim strengen Recht kames nicht darauf an, was …” „… subjektive Elementdes Motivs des Handelns vom abstrakten Recht unterschieden. Das Sollen ist dabeikeine …” „… ohne Umweg in den Kern seinerspekulativen Rechtsphilosophie hinein, die Recht und Moral als …”

Kriterien der Abgrenzung S. 73-76

„… 2. Kapitel: Subjektive Moral und der Begriff des Rechts 732. Kapitel: Subjektive Moral und der …” „… : Autonome Moral und institutionalisiertes RechtRechtserzeugungsregeln, z.B. Art. 70ff GG, erlassen wird und …” „… .5 Vgl. o. 1. Kapitel 5. a) dd.2. Kapitel: Subjektive Moral und der Begriff des Rechts 75seiendem …”

Subjektfundierte Moral, institutionalisiertes Recht S. 76-84

„… . Aufl., Berlin, 1984, § 40.2. Kapitel: Subjektive Moral und der Begriff des Rechts 79auch Völkerrecht …” „… Rechtsnormen, die die Rechtsbeziehungen zwischen Völkerrechtssubjekten regeln, ohne deren internem Recht …” „… aufgrund des formalen Rechtsbegriffs als Recht identifiziertwerden können, ihre rechtliche Wirkung zu …”

Zusammenfassung S. 68-73

„… Recht von Moral: Für Kelsen ist Moral notwendig subjektiv, Recht gegenüber der Moral neutral. Recht und …” „… Rechts sei wie bei anderen Sollenssätzen ihr objektiver,nicht ihr subjektiver, vom Akteur bloß vermeinter …” „… Verwirklichung menschlicher Autonomie besteht.2. Kapitel: Subjektive Moral und der Begriff des Rechts 732 …”

Nicht-moralische Einflüsse auf das Recht S. 92-94

„… demokratischenGehalt dieses Rechts: Gewährleistet wird den wahlberechtigten Deutschen das subjektive Recht, an der Wahl …” „… subjektivem undWillen an sich bildet, wie Hegel meint. Recht wird durch äußere Sanktionen durchgesetzt. Das …” „… 92 1. Teil: Autonome Moral und institutionalisiertes RechtDiese Begrenzung ist aber im Prinzip …”

Das Subjekt der Menschenwürde S. 221-228

„… vom subjektiven Rechtsstatus desungeborenen Lebens dieses jedenfalls durch objektives Recht geschützt …” „… subjektivenRecht fließe, der werdende Mensch also Grundrechtsträger sei, oder sich nur ausder objektiv-rechtlichen …” „… Ansicht des BVerfG der Schutzintensität des subjektivenRechts nicht nach.2186. Das Subjekt der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Professor für Rechtstheorie, Rechtssoziologie und Internationales Öffentliches Recht am …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 682. Kapitel: Subjektive Moral und der Begriff des Rechts . . . . . . . . 731. Kriterien der …” „… . Subjektive Rechte und Werttheorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 844 …”

Zusammenfassung S. 239-244

„… subjektives Recht aufgefasst worden. Ihre unmittelbare Drittwirkung wird angedeutet.Die Menschenwürdegarantie …” „… dabei der Schutzintensität des subjektiven Rechts nicht nach.Menschen haben aus Sicht des BVerfG Würde …” „… existiert und damit ein subjektives Recht wirkt. Dieerste Abtreibungsentscheidung hat dies ausdrücklich …”

Menschenwürde und die Tötung unbeteiligter Dritter S. 214-219

„… dogmatischen Diskussion um die Menschenwürde umstrittenist, lautet, ob die Menschenwürde ein subjektives Recht …” „… verfassungsrechtlich überzeugend.1964. Subjektiv-rechtlicher Gehalt der MenschenwürdeEine Frage, die in der …” „… formal-deklaratorische Funktion oder womöglich noch andere, jedenfalls nicht konkret subjektiv-rechtliche Funktionen habe …”

Gegenwartsprobleme der Menschenwürdegarantie S. 282-347

„… Rechtsnormen genommen, die die Menschenwürde mangels überschießendem Gehalt als subjektives Recht überflüssig …” „… Menschenwürdegarantie als Teildes objektiven Rechts diesen primären Sinn der Grundrechte als subjektive Rechtenicht aus …” „… ) Menschenwürde als subjektives Recht, Fragen der DrittwirkungDas BVerfG ging bereits im ersten Urteil zur …”

Schranken des Menschenwürdeschutzes? S. 228-231

„… Entscheidungen ergibt sich, dass das Recht aufpostmortalen Würdeschutz aus der Sicht des BVerfG ein subjektives …” „… Schutzpflicht, nicht aber als subjektives Recht einschränkbar. Der Befund wird im zweiten Abtreibungsurteil noch …” „… subjektivem Rechtgeschützt wird. Ersichtlich meint das BVerfG, dass seine sonstigen Ausführungenfür beide …”

Stichwortverzeichnis S. 551-553

„… – Rechtssetzungsgleichheit 414– Subjektives Recht 415– Verhältnismäßigkeit 416ff– Wertentscheidung 415– Willkürverbot 416 …” „… 220f– Schranken 228ff, 336ff– Schutzpflicht 220f– Subjektives Recht 219f, 288f– Unbestimmtheit 282ff …” „… ffStammzellforschung 329ffStoa 31ff, 107, 108ffSubjektives Recht 84ffSystemtheorie 59ff, 248ff, 272ff, 471fThomasius, C …”

Recht und Moral im klassischen Positivismus S. 57-59

„… Rechtslehre, S. 357ff.58 1. Teil: Autonome Moral und institutionalisiertes RechtKelsen entwickelt deshalb …” „… subjektiv,die Rechtslehre suche aber gerade einen Gegenstand jenseits subjektiver Willkürund könne ihn nur in …” „… .171 Entscheidend für den Rechtscharakter des Rechts sei wie bei anderenSollenssätzen ihr objektiver …”

Rationalität und ethische Grundrechttheorie S. 509-517

„… RechteDie Untersuchung hat den Rückgriff auf eine ethische Grundrechtstheorie als unumgänglich bei der …” „… ein substantieller Begriff eines subjektiven moralischen Urteilsvermögens – traditionell ausgedrückt …” „… letzen beiden Elemente hat er dabei unzweifelhaft Recht. Hinsichtlich der menschlichen Natur ist diese …”

Konkretisierungen der Menschenwürdegarantie S. 179-198

„… Position interpretierte esdie Menschenwürdegarantie als klassisches subjektives Abwehrrecht des status …” „… eine politische Gestaltungsbefugnis zuweise, die dem BVerfG fehle:»Ein Recht zu schaffen, das den …” „… die diese Rechte als Abwehrrechte konstituiere, sie aber auch gegenüber sozialpolitischen Hoffnungen …”

Zusammenfassung S. 353-364

„… subjektivesRecht. Argumente für einen rein objektiv-rechtlichen Gehalt oder – in neuester Zeit– für ein Verständnis …” „… sich jenseits von Rechtfertigungsdebatten eröffnen. Ein Recht auf Rechtfertigung setzt die …” „… Vergangenheit und zu vermeidenden Zukunft. Er wird alsSchutz durch ein subjektives Recht der werdenden Menschen …”

Die Abgrenzung von Recht und Moral im aufgeklärten Vernunftrecht . S. 38-51

„… Unterscheidung von rechtens und Recht:der am positiven Recht orientierte »empirische« Rechtsgelehrte könne …” „… positive Recht könne vom Naturrechtnicht dispensieren, könne es aber z.B. hinsichtlich der Rechtsfolgen …” „… Trennung von Rechtund Moral. Kant formuliert als erstes Abgrenzungskriterium von Recht und Moraldie Art des …”

Kant und der Abglanz des homo noumenon S. 144-165

„… menschlicher Würde als Teil des kategorischen Imperativs gehört, keinekonstitutive Rolle mehr.260 Mit Recht …” „… . XXVII, zweite Hälfte, zweiter Teil, S. 1321.260 Vgl. bereits oben 1. Kapitel.261 H. Hofmann, Recht …” „… Übrigen formuliert das moralischeGesetz die inhaltlichen Maßstäbe, denen das Recht zu genügen hat – unter …”

Menschenwürde von Kant bis zur Gegenwart S. 165-173

„… kantischenEthik der moralischen Pflicht, deren primäres Objekt der subjektive menschlicheWillen ist, um im …” „… Gegenzug seine Konzeption der substantiellen Sittlichkeit zu entwickeln, die nicht nur das subjektive …” „… nur,insofern er die Sphäre des subjektiven Wollens verlasse und Einsicht nehme in dieVernünftigkeit der …”

Sprache als Weltverständnis und menschliches Gattungsvermögen S. 457-463

„… (z.B. das Japanische) einen Begriff für »subjektive Rechte« erstspät ausgeprägt hätten. Dies deute …” „… Prinzipien normativerQualität möglich ist, die selbst nicht Gegenstand des positiven Rechts sind, weil siedie …” „… Auslegung dieses Rechts gerade an bestimmten Punkten anleiten und deswegennicht aus dem Recht gewonnen …”

Art. 3 GG – Grundzüge der Dogmatik des Gleichheitssatzes S. 414-436

„… WertentscheidungArt. 3 formuliert ein subjektives öffentliches Recht auf Gleichbehandlung.12 Es beinhaltet ein …” „… ) Rechtsanwendungsgleichheit, RechtssetzungsgleichheitIn der Weimarer Republik wurde intensiv diskutiert, ob Art. 109 WRV in …” „… Rechtsprechung.Dies gilt für die Exekutive zunächst im Hinblick auf den Erlass von Rechtsvorschriften,48 »wenn auch …”

Zur Legitimation einer humanistischen Würdekonkretisierung S. 262-282

„… des Rechts, Zeitschrift für Rechtssoziologie 2000, S. 247ff.154 Z.B. N. Luhmann, Grundrechte als …” „… gibt.Ein konstruktivistisch konzipiertes Recht auf Rechtfertigung, verankert in vorgängigen existentiellen …” „… reziprok-allgemeinen Rechtfertigungsdiskurs. Weil Menschen ein Selbstzweck sind, haben sie sicherlich ein Recht darauf …”

Parameter des Gleichheitsschutzes S. 436-438

„… Rechtsprechung dieseMöglichkeit zu Recht fallen gelassen. Hinter funktionalen Unterschieden verbergensich oft …” „… weniger es deshalb subjektiv veränderlich ist, je mehr die UnterscheidungFreiheitsrechte beeinflusst …” „… subjektiv nicht beeinflussbar sind und für dieAusübung von Freiheitsrechten große Bedeutung haben. Damit ist …”

Weltreligionen S. 111-136

„… Gebote, nicht subjektive Rechte, zu denen die Menschwürdeauf den ersten Blick gehört. In der Debatte um …” „… subjektiven Rechten skeptisch gegenüber stehen, s. z.B. C. K. Ihara, Why There are no Rightsin Buddhism: A …” „… nicht ausdrücklich als subjektives Recht gefasst. Das Judentum wird in seinem Ursprung durch das …”

Naturrecht und positives Recht in der Scholastik S. 33-38

„… der Sorge für das Volkbetrauten Fürsten, dass etwas als Recht gelten solle.49 Die Rechtsbegründung …” „… 1. Kapitel: Verhältnis und Unterscheidung von Moral und Recht 33wird. Eingebettet ist diese …” „… inhaltliche Diskrepanz von Naturrecht und weltlichem Recht einerseits aus den Grundunterscheidungen von lex …”

Auslegungsprobleme der Menschenwürdegarantie S. 244-248

„… Rechtsprechung als unmittelbargeltendes Recht«,ebd. S. 204. Der Fünferausschuss nahm diese Formulierung in seiner …” „… der Beratungen: »Die Würde des Menschen ruht auf ewigen, einem Jeden von Natur aus eigenen Rechten.Das …” „… , Verwaltung und Rechtspflege auchin den Ländern als unmittelbar geltendes Recht binden«, Der Parlamentarische …”

Die gegenwärtige Debatte S. 248-262

„… Sozialisation. Als Konsequenz erteilt Habermas der Idee subjektiver Rechte des pränatalenLebens eine Absage …” „… deutlich: Sie sei eine Staatsfundamentierungsnorm.77 Sie seizwar ein subjektives Recht. Darin erschöpfe …” „… Rechtfertigung, DZPHil, 53 (2005), 589,590; zum Recht auf Rechtfertigung in diesem Zusammenhang auch ders …”

Funktionen der Menschenwürdegarantie S. 233-239

„… Grundsatz aber sachgerecht so modifiziert werden könne,dass anstelle eines subjektiven öffentlichen Rechts …” „… und RechtsbegriffDie neuere Rechtsprechung hat hieran angeknüpft: »Art 79 Abs. 3 GG …” „… Dimension der Menschenwürde ist die Bewahrung der Rechte des Einzelnen im Strafprozess, der ihn …”

Zusammenfassung S. 521-522

„… (Rechts-)Kulturgrenzen transzendiert, muss daher zumAlltagsgeschäft werden.Die hier entwickelte Grundrechtstheorie beruht …” „… Rechtskultur vielleicht schon immer lag. Die systematische Rechtsreflexion kann an dieser Entwicklung Anteil …” „… Analyse des Rechts, analytische Metaethik und Non-Kognitivismus, Kulturrelativismus, die Diskursethik, der …”

Rationalitätsanforderungen an eine ethische Grundrechtstheorie S. 491-509

„… konzeptionsabhängigen Konstruktivismus deutlich werden.dd) Diskursethik und das Recht auf RechtfertigungEine weit …” „… , dann ihre Kritik versucht werden.aa) Utilitarismus und die ökonomische Analyse des RechtsEin wichtiger …” „… erlassen und an die Rechtsprechung, die Normen ökonomisch effizient auslegen solle.44Recht hat damit eine …”

Drittwirkung, Schutzpflicht, Leistungsrechte, Prozeduralisierung und objektiv-rechtlicher Gehalt S. 220-221

„… Schutzintensität steht dabei nach Ansicht des BVerfG der Schutzintensität des subjektivenRechts nicht nach.2186 …” „… konstruiert.202 Ausnahmen gelten dabei allerdings für einzelne Rechte, etwa Art. 9 Abs. 3 S. 2 GG.Das BVerfG …” „… 220 2. Teil: Menschenwürde – geistige Tradition und Rechtsbegriff5. Drittwirkung, Schutzpflicht …”

Recht als autopoietisches, Moral als heteropoietisches System S. 59-62

„… Recht 61spezifische Rechtsqualität nur dadurch gewinnt, daß sie als Rechtssystem ausdifferenziert wird …” „… zu rechtlichenNormen durch die Art ihrer Entstehung: Seien sie das Produkt des Rechtssystems,seien …” „… Ordnung.182 Für das Recht gebe es dagegen einen »Luxus«, da die Rechtsregeln in letzterInstanz auf einer …”

Gerechtigkeit und Gleichheit S. 438-440

„… Gerechtigkeit, in: ders., Reine Rechtslehre, S. 357ff.123 N. Luhmann, Das Recht der Gesellschaft, S. 214ff.124 …” „… . 2 und 3 GG odersolchen, die diesen gleichen, weil sie subjektiv nicht beeinflussbar sind und für …” „… Rechtfertigungsanforderungen im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes, beim Wandel der Rechtfertigung von …”

Ein Begriff der Gerechtigkeit S. 447-450

„… Recht auf die gerechte Behandlung. Gerechtigkeitsurteile erheben wie andere moralische Urteile einen …” „… Geltungsanspruch:Sie beanspruchen, nicht nur eine subjektive Vorliebe auszudrücken oder einer Launezu entspringen. Ihre …” „… basaler Rechte ist diese Diskussion in die heute wenig bestrittene These gemündet, dass alle Menschen …”

Logische Analyse und die Philosophie der normalen Sprache S. 467-470

„… Gültigkeit des Schlußsatzes übergangenwerden. Dieser erhält so eine größere Allgemeinheit als ihm von Rechts …” „… sie den gleichen Planetenbezeichneten. Zusätzlich gebe es eine subjektive Vorstellung, ein inneres …”

Sprache, Vorverständnis und Grundrechtstheorie S. 481-485

„… den Begriff des subjektiven Rechts und seine Bedeutung für die Konzipierungvon Menschenrechten, ist …” „… Rechtswissenschaft, die Sprachgrenzen nicht als substantielle Grenzen versteht, die einer globalen Rechtskultur mit …” „… Anwendungssituation umgegangen werden soll, nicht unterschieden.158 Rechtsanwendung sei notwendig Rechtsneuschöpfung …”

Gerechtigkeit und Gleichheit in der Ideengeschichte S. 440-447

„… und Recht gleich.154Bei Kant dagegen scheint Gleichheit gegenüber Freiheit ein sekundärer Begriffder …” „… Reflexion zu sein. Denn einzig angeborenes Recht sei Freiheit, die Gleichheitdagegen nur aus diesem Recht …” „… bestehen kann, ist dieses einzige,ursprüngliche Recht«.156 In der Bestimmung des Freiheitsrechts ist die …”

Probleme eines Begriffs S. 97-104

„… subjektiven Recht11 über objektives Verfassungsrecht12 bis zu einem »regulativenPrinzip«13 oder einer …” „… Übrigen wird das (rechts)ethische Problem der Objektivierung von Menschen auch jenseits desdeutschen …” „… ; C. Walter, Menschenwürde im nationalen Recht, Europarechtund Völkerrecht, in: P. Bahr/H. M. Heinig …”

Zusammenfassung S. 173-179

„… Tradition und RechtsbegriffMenschen sie verbände und Grund ihrer Würde (dignitas) sei. Damit wird ein …” „… wird nicht durch kritikwürdige Aussagen zu politischen Rechten vonGesellen und Dienstboten, zu Frauen …” „… Nachdenkens über den178 2. Teil: Menschenwürde – geistige Tradition und RechtsbegriffEigenwert der Menschen …”

Einleitung S. 13-26

„… Gerechtigkeitsprinzipien in das geltende Recht,insbesondere das Grundgesetz geführt. Normauslegung bedarf folglich kaum …” „… die rechtfertigende Grundlage des Staates und seines positivenRechts bilden, muß für eine …” „… entscheidungsleitendeFunktion auch nicht durch die moderne Rechtstheorie als Illusion naiver Rechtsanwender enthüllt wurde.2 Der …”

Würdeschutz und Schwangerschaftsabbruch S. 198-214

„… Menschenwürde betroffen sein kann – ob als subjektivesRecht oder in ihrer objektiv-rechtlichen Dimension, wird …” „… staatliche Rechtsordnung nichtverlangen kann, die Schwangere müsse hier dem Recht des Ungeborenen unter allen …” „… RechtsbegriffRechtsbegriff, da es keine rechtlichen Folgen hat: Auch eine Frau, die eine Schwangerschaft abbricht, deren …”

Literaturverzeichnis S. 523-550

„… . 13ff.–, Recht – Moral – Ideologie, Frankfurt/M., 1981.–, Der rechtsphilosophische Rechtsbegriff, NJW …” „… . Kommentar,7. Aufl., München, 2004.Jellinek, G., System der subjektiven öffentlichen Rechte, 2. Aufl. 1905 …” „… .–, Katastrophen der Rechtsgeschichte und die autopoietische Evolution des Rechts, Zeitschriftfür Rechtssoziologie …”

Humanismus und der Mensch als Schöpfer seiner selbst S. 136-139

„… 136 2. Teil: Menschenwürde – geistige Tradition und RechtsbegriffVorläufigkeit und kritischen …” „… Dinge dieser Welt überhaupt; daneben aber erhebt sich mit voller Machtdas Subjektive; der Mensch wird …” „… RechtsbegriffManetti geht in seinem Traktat zur Menschenwürde in vier Schritten vor: Imersten beschreibt er die Vorzüge …”

doi.org/10.5771/9783845209036

Christine Hinsch - Private Gemeinwohlfinanzierung und subjektives Recht

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Christine Hinsch

Private Gemeinwohlfinanzierung und subjektives Recht

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 20 2021

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4. Kapitel: Subjektive Rechte der Spendenempfänger S. 106-122

„… Subjektive Rechte der Spendenempfänger Im Gegensatz zu den Spendern, die kein subjektives Recht …” „… ein subjektives Recht auf eine steuerliche Begünstigung ihrer Einkünfte sowie ihrer vereinnahmten …” „… : Subjektive Rechte der Spendenempfänger 107 Die Verwirklichung von Verfassungszielen allein darf von …”

3. Kapitel: Das subjektive Recht der Spender S. 24-105

„… : Besteht über die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Spendenbegünstigung hinaus ein subjektives Recht …” „… Das subjektive Recht der Spender Bei der Frage, ob der Staat verfassungsrechtlich verpflichtet ist …” „… , Spenden steuerlich zu begünstigen, kommen zwei Träger eines solchen subjektiven Rechts in Betracht …”

9. Kapitel: Zusammenfassung S. 200-210

„… stärker gefördert werden, nicht rechtfertigen. III.1. Der Spender hat jedoch ein subjektives Recht auf …” „… freiheitlichen Ausgestaltung des Grundgesetzes lässt sich kein subjektives Recht des Spenders auf die steuerliche …” „… notwendig sind. II.2.1. Aus den Grundrechten lässt sich ebenfalls kein subjektives Recht der Spender auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… subjektives Recht aus dem Schutz des Eigentums (Art. 14 GG) III. 75 Rechtsprechung des …” „… Private Gemeinwohlfinanzierung und subjektives Recht Christine Hinsch Steuerbegünstigte Spenden im …” „… Gemeinwohlfinanzierung und subjektives Recht Steuerbegünstigte Spenden im Lichte des Verfassungs- und Unionsrechts …”

7. Kapitel: Spendenabzug in anderen Ländern S. 187-192

„… subjektives Recht aus Art. 3 GG oder Art. 14 GG S. 117. 902 Schwedische Regierungsform abgedruckt in …” „… Recht auf eine steuerliche Begünstigung kann unionsweit ausgedehnt werden. Durch die Rechtsprechung des …” „… Schweden nur das objektive Leistungsfähigkeitsprinzip anerkannt ist, das subjektive …”

1. Kapitel: Einleitung S. 13-16

„… dennoch im Zusammenspiel mit der EuGH-Rechtsprechung ein subjektives Recht auf eine steuerliche …” „… die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (S. 564ff.); Polen: Art. 21, 64 Polnische Verfassung (S. 567ff …” „… die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in der Rechtssache (Rs.) Persche1. Herr Persche …”

2. Kapitel: Private Gemeinwohlfinanzierung S. 17-23

„… sich der Frage zugewandt werden kann, ob die Spender oder Spendenempfänger ein subjektives Recht auf …” „… : Walz/von Auer/von Hippel, Spenden- und Gemeinnützigkeitsrecht in Europa, S. 13 (74). 38 Hufeld, Recht und …” „… hinaus wird das Gemeinwohl gefördert, indem ein Rechtssystem Handel zuverlässig gewährleistet und eine …”

Literaturverzeichnis S. 211-222

„… : DStJG 12 (1989), S. 3). Frotscher, Gerrit, Europarechtliche Fragen des Rechts der steuerbegünstigten …” „… europäischen Rechts, Heidelberg 1999. Geserich, Stephan, Das Spendenrecht, in: Deutsche Steuerjuristische …” „… Kommentar). Grabitz, Eberhard/Hilf, Meinhard/Nettesheim, Martin (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union …”

doi.org/10.5771/9783748924326

Thorsten Kingreen, Bodo Pieroth, Michael Ott - Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen

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Thorsten Kingreen, Bodo Pieroth, Michael Ott

Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 65 2007

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Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Keine Verbürgung subjektiver Rechte S. 74-75

„… Verbürgung subjektiver RechteArt. 139 WRV enthält einen objektiv-rechtlichen Schutzauftrag an den Gesetzgeber …” „… . Subjektive Rechte lassen sich aus ihm nicht ableiten.335 Dies ergibt sich zum einen daraus, dass der von Art …” „… abgrenzbaren Personenkreis zuzuordnen; die Gewährung subjektiver Rechte würde daher auf die Zulassung einer …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Wahrung gleichwertiger Rechtsgüter durch Ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsruhe S. 71-74

„… Verbürgung subjektiver RechteArt. 139 WRV enthält einen objektiv-rechtlichen Schutzauftrag an den Gesetzgeber …” „… . Subjektive Rechte lassen sich aus ihm nicht ableiten.335 Dies ergibt sich zum einen daraus, dass der von Art …” „… abgrenzbaren Personenkreis zuzuordnen; die Gewährung subjektiver Rechte würde daher auf die Zulassung einer …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Keine Verbürgung subjektiver Rechte 74Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 76 …” „… . Printed in Germany. Alle Rechte,auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und …” „… rechtliche Instrumentarium 22bb) Notwendige Differenzierungen bei der Gewichtung der betroffenen Rechtsgüter …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Eingriff S. 16-18

„… auch nicht in jeder Modifizierung einfachen Rechts eine Beeinträchtigung desjenigen Grundrechts, das …” „… .17rechte des Grundrechtsträgers folgen.17 Das Unterlassen von Schutz kann damit ebenso Eingriff in …” „… diejenigen Vorschriften des Privatrechts, die zwingendes Recht enthalten und damit der Privatautonomie …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Einkauf als Mittel zur seelischen Erhebung? S. 69-71

„… « dienen. Zum anderen rechtfertigt die Wahrung höher- oder gleichwertiger Rechtsgüter Einschränkungen des …” „… ‹ subjektiv zu verstehen und hiervon alles als erfasst anzusehen haben, was dem Einzelnen zur Erholung von der …” „… Menschen mit seinen individuellen Bedürfnissen hat. Die subjektive Sicht des Einzelnen darf jedoch nicht …”

doi.org/10.5771/9783845200149

Felix Sinn - Das Rechtsinstitut des Gemeingebrauchs im Wasserhaushaltsrecht

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Felix Sinn

Das Rechtsinstitut des Gemeingebrauchs im Wasserhaushaltsrecht

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 42 2013

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Gemeingebrauchswidmung als subjektives öffentliches Recht S. 137-149

„… subjektives öffentliches RechtKann das für den Rechtsschutz erforderliche subjektiv-öffentliche Recht nicht …” „… Rechtsschutzgarantie gem. Art. 19 Abs. 4 GG auf die Zuerkennung subjektiver Rechtedurch das einfache Recht angewiesen …” „… objektiv begünstigende „Rechtsreflexe“, sondern als echte subjektiv-öffentliche Rechte im Sinne der …”

Die Bedeutung des subjektiv-öffentlichen Rechts S. 121-125

„… Bedeutung des subjektiv-öffentlichen RechtsZentraler Anknüpfungspunkt für den Rechtsschutz im öffentlichen …” „… subjektiv-öffentliche Recht zunächst Niederschlag in derKlage- bzw. Antragsbefugnis gem. § 42 Abs. 2 bzw. § 47 Abs. 2 S …” „… mit diesen Worten dasVorliegen eines subjektiven öffentlichen Rechts zu Gunsten des Klägers bzw. An-5 …”

Wandel in der Literatur S. 131-133

„… ResümeeDie Rechtsprechung ist bei Zuerkennung subjektiver Rechte aufgrund …” „… Rechtsreflex der natürlichen Freiheit des Einzelnen. Ein subjektives öffentliches Recht konnte nach dieser …” „… Nichtvorliegens eines subjektiv-öffentlichenRechts verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz bejahen.491 Eingehend …”

Durchgriff auf Art.?2 Abs.?1 GG S. 133-137

„… subjektives öffentliches RechtKann das für den Rechtsschutz erforderliche subjektiv-öffentliche Recht nicht …” „… nahe.Wasserhaushaltsrechtlicher Gemeingebrauch und subjektives öffentlichesRechtDie Rechtsschutzfähigkeit des …” „… subjektiv-öffentliches Recht beinhalten.Durchgriff auf Art. 2 Abs. 1 GGArt. 19 Abs. 4 S. 1 GG, wonach der Rechtsweg offen …”

Entwicklung der Rechtsprechung S. 125-131

„… Anpassung ihrer Rechtsprechung an dieveränderte Rechtslage vollzogen: Wo vorher kein subjektives Recht nötig …” „… subjektiv-öffentlichen Rechts vergleichbar. Er umfasst nurRechtspositionen, die als Eigentum i.S.v. Art. 14 GG geschützt …” „… .130ResümeeDie Rechtsprechung ist bei Zuerkennung subjektiver Rechte aufgrund …”

Literaturverzeichnis S. 165-172

„… LiteraturverzeichnisAlexy, Robert, Grundrechte als subjektive Recht und als objektive Normen, in …” „… . 33Bachof, Otto, Reflexwirkungen und subjektive Rechte im öffentlichen Recht, in: ders./Drath, Martin …” „… (Hrsg.),Grundzüge des Umweltrechts, Berlin 2012, S. 1213Henke, Wilhelm, Das subjektive öffentliche Recht, Tübingen …”

Beeinträchtigung durch hoheitlichen Rechtsakt S. 150-158

„… Schwierigkeiten. Die Gemeingebrauchswidmung als subjektiv-öffentliches Recht räumt jedermann die Rechtsmacht ein …” „… , den Inhabern eines subjektiv-öffentlichen Rechts, des Gemeingebrauchs, das bei der Entscheidung …” „… Zuerkennung subjektiver Rechte dergestalt Gebrauch gemacht, dass der straßenrechtliche Gemeingebrauch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . 1199Rechtsschutz5. Teil: 121Die Bedeutung des subjektiv-öffentlichen RechtsA. 121Entwicklung von …” „… Durchgriff auf Art. 2 Abs. 1 GGI. 134Gemeingebrauchswidmung als subjektives öffentliches RechtII. 137Die …” „… Norminterne Grundrechtswirkungc) 142Auslegungsergebnisd) 144Jedermannsrecht als subjektiv-öffentliches Recht3 …”

Beeinträchtigung durch Realakt S. 149-150

„… Erfordernis eines Rechtsschutzbedürfnisses. Auch die Geltendmachung eines subjektiv-öffentlichen Rechts ist …” „… Gemeingebrauchswidmung als subjektiv-öffentliches Recht räumt jedermann die Rechtsmacht ein, die Maßnahme gerichtlich auf …” „… Gemeingebrauchswidmungen stellen grundsätzlich selber subjektive öffentliche Rechte dar. In dieser Eigenschaft kann sich …”

Ergebnis S. 149

„… Erfordernis eines Rechtsschutzbedürfnisses. Auch die Geltendmachung eines subjektiv-öffentlichen Rechts ist …” „… Gemeingebrauchswidmungen stellen grundsätzlich selber subjektive öffentliche Rechte dar. In dieser Eigenschaft kann sich …” „… subjektiv-öffentlichrechtlichen Position eine rechtswidrige (hoheitliche) Beeinträchtigung derselben nicht erdulden muss. In den …”

Zusammenfassung S. 159-164

„… Grundlage von § 42 Abs. 2 und § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO ist das Vorliegen162eines subjektiv-öffentlichen Rechts …” „… Gemeingebrauch ein subjektives Recht vermittelt,ist vielmehr eine Frage des betreffenden Widmungsinhalts, der …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten. Dies erkennt auch die Rechtsprechung grundsätzlich an, wobei aber die dort gegebenen …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… subjektiven öffentlichen Rechts spielen. Außerdem wird auf einzelne Rechtsschutzkonstellationen einzugehen …” „… letzteHauptkomplex ist den Rechtsschutzmöglichkeiten gewidmet, die der wasserhaushaltsrechtliche Gemeingebrauch …”

Begriff des Wasserhaushaltsrecht S. 23-24

„… Einordnung entsprechender Widmungen in die Dogmatik des subjektiven öffentlichen Rechts spielen. Außerdem …” „… Rahmenvorgaben aufzuzeigen sind (4. Teil). Der letzteHauptkomplex ist den Rechtsschutzmöglichkeiten gewidmet, die …” „… wird auf einzelne Rechtsschutzkonstellationen einzugehen sein (5. Teil). Die Untersuchung schließt mit …”

Einleitung S. 15-18

„… . Jahrhunderts ist.Auch die Definition subjektiver öffentlicher Rechte und deren Anwendungsvarianten auf …” „… belegenen gewerblichen Anlage kraft seines Rechtes des Gemeingebrauches an sich befugt ist, den Fluß zur …” „… im Zivilrecht gibt es im öffentlichen Recht keine systematische Kodifizierung des Sachenrechts14. Wo …”

Die einzelnen Gewässerarten S. 31-47

„… diese Übung subjektiv durch eine Rechtsüberzeugunggetragen sein (opinio juris)130.b)126 OVG Lüneburg …” „… begleitende Rechts-überzeugung vorliegen, ist der gewohnheitsrechtliche Gemeingebrauch an Küstengewässern dem …” „… RechtsbegriffGegen die Existenz von Gemeingebrauch am Grundwasser könnte sprechen, dassder Gesetzgeber bei § 46 WHG …”

Resümee S. 158

„… vermittelt, korrespondieren mit seiner subjektiv-öffentlichrechtlichen Funktion. Die hierzu bestehende …” „… Rechtfertigung von Eingriffen in die freie Gewässernutzung. Ausdem Normsetzungsermessen ausgenommen ist nur der …” „… Gemeingebrauchswidmung.ResümeeDie Rechtsschutzmöglichkeiten, die der wasserhaushaltsrechtliche Gemeingebrauch den Gewässerbenutzern …”

doi.org/10.5771/9783845247649

Matthias Lehnert - Frontex und operative Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen

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Matthias Lehnert

Frontex und operative Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 12 2014

Results in this title

. Subjektive Rechte und Justiziabilität S. 273-282

„… Rechtskatalogen und ihrer Rolle in den jeweiligen Rechtsordnungen. A. Subjektive Rechte im Völkerrecht und …” „… Justiziabilität 281 Somit haben im Ergebnis die relevanten Rechte aus der GRC ebenfalls subjektiv-rechtlichen …” „… subjektiv-rechtlichen Charakter. Für die Rechte aus der GFK und der GRC sowie für die Verpflichtung zur Seenotrettung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… gerichtlicher Rechtsschutz bei operativen Maßnahmen an den Außengrenzen 273 8. Kapitel. Subjektive Rechte und …” „… Justiziabilität 275 A. Subjektive Rechte im Völkerrecht und Unionsrecht 275 B. Art. 33 Abs. 1 GFK 277 C. EMRK …” „… . Rechtliche Existenz 351 b. Inhaltliche Anforderungen 354 aa. Bezugnahme auf das Recht der …”

. Rechtsschutz gegen Handlungen von Beamt_innen des Einsatzmitgliedstaates S. 290-318

„… subjektiver Rechte an die Vorgaben des Art. 47 Abs. 1, 2 GRC gebunden, sondern nur dann, wenn »durch das Recht …” „… subjektiven Rechte aus dem SGK und der AsylVfRL berufen. Indem es sich sowohl bei den inhaltlichen Vorgaben …” „… Gemeinschaftsrechts, 1997, S. 200, 246. 1203 Vgl. dazu den ausdrücklichen Hinweis auf den subjektiv-rechtlichen …”

Zusammenfassung: Individueller gerichtlicher Rechtsschutz bei operativen Maßnahmen an den Außengrenzen S. 435-436

„… nur Verpflichtungen gegenüber den staatlichen Behörden, sondern sie statuieren auch subjektive Rechte …” „… Effektivität, dies umfasst insbesondere das Recht der betroffenen Person, vorläufig das jeweilige Land zu …” „… Gerichte im Regelfall das Recht haben, Einsicht in die für die jeweiligen Verfahren relevanten Passagen des …”

Zusammenfassung: Frontex und operative Maßnahmen an den Außengrenzen S. 499-504

„… subjektive Rechte, die von den Betroffenen gerichtlich geltend gemacht werden können. Die Rechtsschutzregime …” „… Kontrollmechanismen. Dazu zählen zunächst das materielle Recht und dessen gerichtliche Kontrolle im Wege des …” „… eine hinreichende Effektivität, dies umfasst insbesondere das Recht der betroffenen Person, vorläufig …”

. Rechtsschutz gegen Frontex S. 333-416

„… anderen kann an dieser Stelle das völkerrechtliche Recht der Verantwortlichkeit als rechtliche Quelle …” „… theoretischen Grundlegung des Rechts der 12. Kapitel. Rechtsschutz gegen Frontex 343 Recht der …” „… eine gefestigte Übung sowie subjektiv eine entsprechende Rechtsüberzeugung vorliegt.1450 Dabei stehen …”

. Weitere institutionelle Kontrollmechanismen S. 479-498

„… GRC subjektiv-rechtlichen Charakter hat.2049 Gegenstand einer Beschwerde kann gem. Art. 228 Abs. 1 …” „… , sofern mitgliedstaatliches oder unionales Recht eine Geheimhaltung bedingt oder die öffentliche oder …” „… Grundsatzvorgaben, die allein das ohnehin gültige Recht wiederholen, sind zwei neuartige Instrumente von Bedeutung …”

doi.org/10.5771/9783845255521

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