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Robert Kaiser

Innovationspolitik

Series: Münchner Beiträge zur politischen Systemforschung

Volume 1 2008

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Innovationspolitik im europäischen Mehrebenensystem S. 253-258

„… Hintergrund ihrer zunehmenden Integration in das europäische Mehrebenensystem. 3. Innovationspolitik im …” „… europäischen Mehrebenensystem Die institutionellen Bedingungen der Innovationspolitik haben sich, zumindest in …” „… Organisation der Innovationspolitik im europäischen Mehrebenensystem orientieren könnte. Eine wesentliche …”

Innovationspolitik im Mehrebenensystem: Öffentliche Biotechnologieförderung des Bundes, der Länder und der Europäischen Union S. 115-130

„… Stipendienprogramms für ein Biologie-Ergänzungsstudium (1967). 2.4 Innovationspolitik im Mehrebenensystem …”

Innovationspolitik im Dilemma zwischen Koordination und Vielfalt S. 250-253

„… europäischen Mehrebenensystem kritisch diskutiert werden. 2. Innovationspolitik im Dilemma zwischen …” „… Politikkoordination auf. Denn zumindest im europäischen Mehrebenensystem sind innovationsrelevante Politikfelder …” „… das europäische Mehrebenensystem. 3. Innovationspolitik im europäischen Mehrebenensystem Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Innovationspolitik im Mehrebenensystem: Öffentliche Biotechnologieförderung des Bundes, der Länder und der …” „… biotechnologischer Infrastruktur im regulativen „Mehrebenensystem“ der USA 190 2.1.3 Produktregulierung unter …” „… . Innovationspolitik im europäischen Mehrebenensystem 253 Kapitel 8: 259 Resümee 259 1. Staatliche …”

Innovationspolitik: Originäres Politikfeld oder „Meta-Policy“? S. 249-250

„… ihre Problematik für Innovationspolitik im europäischen Mehrebenensystem kritisch diskutiert werden. 2 …”

Implikationen für die innovationspolitische Praxis S. 262-266

„… systemischen Perspektive aktuelle innovationspolitische Initiativen im europäischen Mehrebenensystem durchaus …”

Zur Anlage der Analyse S. 54-62

„… Instrumente der Innovationspolitik im europäischen Mehrebenensystem expliziert werden. Das abschließende …”

Föderaler Wettbewerb und die Kontroverse um Sicherheit und Innovationsfähigkeit: Das U.S.-amerikanische Regulierungssystem in der pharmazeutischen Biotechnologie S. 187-196

„… ) initiiert. 2.1.2 Die Normierung biotechnologischer Infrastruktur im regulativen „Mehrebenensystem“ der USA …”

Der biotechnologische Kapazitätsaufbau im Bildungs- und Forschungssystem S. 105-115

„… Stipendienprogramms für ein Biologie-Ergänzungsstudium (1967). 2.4 Innovationspolitik im Mehrebenensystem …”

Literaturverzeichnis S. 267-288

„… europäischen Mehrebenensystem: Zur neuen Architektur des Staatlichen. In: Grimmer, Klaus/Kuhlmann …”

doi.org/10.5771/9783845207599

Roman Schildbach - Big-Data-Anwendungen als Herausforderung für das Gesundheitsdatenschutzrecht

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Roman Schildbach

Big-Data-Anwendungen als Herausforderung für das Gesundheitsdatenschutzrecht

Series: Recht der Informationsgesellschaft

Volume 52 2023

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Kapitel 2: Grundrechtliche Rahmenbedingungen im Mehrebenensystem S. 89-134

„… Rechtsverkehr zubehaupten.B. Nebeneinander der Grundrechtsordnungen im MehrebenensystemBevor die …” „… Kapitel 2: Grundrechtliche Rahmenbedingungen imMehrebenensystemIm vorherigen Kapitel wurde …” „… Grundrechtsordnungen im Mehr‐ebenensystem skizziert (dazu B.), um anschließend jeweils kurz den Ge‐währleistungsgehalt …”

Einführung S. 37-46

„… Zusammenspielder verschiedenen Grundrechtsordnungen im Mehrebenensystem darzu‐stellen, um anschließend der Frage …” „… Rahmen einer Gesamtbetrachtung des Zusammenspielsdieser Regelungen im Mehrebenensystem sind die Räume zu …”

Schrifttumsverzeichnis S. 443-474

„… , Stefan, Die Pflicht zur Vorlage an den Europäischen Gerichtshof im Mehr‐ebenensystem des …” „… Mehrebenensystem, NJW 2020, S. 275–280.Kühling, Jürgen, Gesundheitsdatenschutzrecht im Zeitalter von „Big Data …” „… , Florian, Das Mehrebenensystem der Datenschutzgrund‐rechte im Lichte der Rechtsprechung von BVerfG und EuGH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… AkteureVI. 85Grundrechtliche Rahmenbedingungen imMehrebenensystemKapitel 2:89Bedeutung der Grundrechte für …” „… Big-Data-AnwendungenA. 90Inhaltsverzeichnis8Nebeneinander der Grundrechtsordnungen imMehrebenensystemB.92Einfluss der …”

Kapitel 5: Zulässigkeit big-data-basierter Verarbeitung von Gesundheitsdaten S. 253-390

„… komplexes Geflecht aus verschiedenen Rege‐lungen im Mehrebenensystem.772 Zwar wurde mit der DS-GVO eine …” „… Öffnungsklauseln im Gesundheits‐datenschutzrecht und das Zusammenspiel der verschiedenen Gesetze imMehrebenensystem …”

doi.org/10.5771/9783748918417

Otfried Jarren, Dominik Lachenmeier, Adrian Steiner - Entgrenzte Demokratie?

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Otfried Jarren (ed.), Dominik Lachenmeier (ed.), Adrian Steiner (ed.)

Entgrenzte Demokratie?

2007

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Otfried Jarren, Adrian Steiner, Dominik Lachenmeier Entgrenzte Demokratie? Politische Interessenvermittlung im Mehrebenensystem S. 331-364

„… innerhalb eines „erweiterten Mehrebenensystems“ in Erscheinung treten. Im Mehrebenensystem ist der …” „… Interessenvermittlung im Mehrebenensystem Otfried Jarren, Adrian Steiner und Dominik Lachenmeier 1. Einleitung …” „… die Europäisierung, in diesem Zusammenhang zu? • Wie löst die Europäische Union als Mehrebenensystem …”

Edgar Grande Staatlichkeit im Wandel – Der Regulierungsstaat im Europäischen Mehrebenensystem S. 263-287

„… Regulierungsstaat im europäischen Mehrebenensystem Edgar Grande 1. Veränderung von Staatlichkeit: Dimensionen des …” „… Mehrebenensystem institutionalisiert? Im Folgenden möchte ich den Versuch unternehmen, diese Fragen auf der …” „… institutioneller Hinsicht ein äußerst differenziertes Bild vom Regulierungsstaat im europäischen Mehrebenensystem …”

Otfried Jarren, Adrian Steiner, Dominik Lachenmeier Politische Interessenvermittlung im Wandel. Eine Einleitung S. 7-16

„… Staatlichkeit im Wandel – Der Regulierungsstaat im Europäischen Mehrebenensystem 265 Edgar Grande …” „… Demokratie? Entgrenzte Demokratie? Politische Interessenvermittlung im Mehrebenensystem 333 Otfried …” „… Mehrebenensystem betrachtet werden, welches die Nationalstaaten als Mitglieder zwar nicht überflüssig macht, die …”

Andrea Römmele Parteien als Akteure der politischen Kommunikation auf europäischer Ebene S. 93-107

„… europäischen Mehrebenensystem unterschiedliche Partei-Akteure betrachtet werden: es agieren nationale Parteien …” „… die sich im europäischen Mehrebenensystem agierenden Parteien an, ergibt sich folgende Analogie: Die …” „… werden, dass Parteipolitik im europäischen Mehrebenensystem in verschiedenen Arenen abläuft, die …”

Alexander Straßner, Martin Sebaldt Die Europäisierung von Verbandsarbeit: Verbandsfunktionen, Wandlungsmuster, Konsequenzen S. 123-145

„… Angelegenheit macht. Da Entscheidungsfindung politischer Natur nun nur noch als Mehrebenensystem daherkommt …” „… (vgl. Abromeit/Stoiber 2006: 204ff.). Da die EU selbst ein verflochtenes Mehrebenensystem darstellt …” „… Kompetenzverteilung einstellen zu müssen und selbst zum lobbyistischen Mehrebenensystem zu mutieren, das simultan auf …”

Gunnar Folke Schuppert Governance as Communication. Das Beispiel von European Governance S. 287-309

„… Variabilität der Aufgabenwahrnehmung im Mehrebenensystem und zugleich die funktionale Verbundenheit und …” „… terminologischen Angebote – Mehrebenensystem, Netzwerk oder Verwaltungsverbund – man sich entscheidet, das Ergebnis …” „… Arrangements wie Netzwerk, Mehrebenensystem und Verwaltungsverbund nicht nur unter dem Gesichtspunkt der …”

Hartmut Weßler Politische Öffentlichkeit jenseits des Nationalstaats? S. 49-72

„… Supranationalisierung des Regierens. Dabei sind in diesem besonders stark verflochtenen Mehrebenensystem die …” „… EU? Regieren im europäischen Mehrebenensystem. Baden-Baden, S. 11-30. Grimm, Dieter (1995): Braucht …” „… . Diese Besonderheiten haben Folgen: „Die Durchsetzungsfähigkeit von Akteuren hängt in Mehrebenensystemen …”

René P. Buholzer Herausforderungen und Lösungsansätze der politischen Unternehmenskommunikation im internationalisierten Umfeld S. 199-221

„… grenzüberschreitende Kooperation fördert und dadurch die politische Meinungsbildung in ein Mehrebenensystem einbettet.3 …” „… Entscheidungsprozess, Akteurskonstellation und Machtverteilung im Mehrebenensystem im Auge zu behalten. Wie ist die …” „… Europäischen Mehrebenensystem zu strukturieren, so kann dies in der folgenden Tabelle dargestellt werden …”

Hanspeter Kriesi Die politische Kommunikation sozialer Bewegungen S. 145-163

„… sind. Solche Netzwerke suchen sich die geeigneten Kanäle im internationalen Mehrebenensystem aus. Wenn …” „… aber auch neue Möglichkeiten im Rahmen der sich entwickelnden politischen Mehrebenensysteme. Die EU …” „… Bedeutung eines politischen Mehrebenensystems führt aber mit Sicherheit zu neuen Schwierigkeiten für die …”

Martin Thunert Auf dem Weg zu einer globalen Agora? Transnationalisierung und Europäisierung von Think Tanks und Stiftungen S. 221-247

„… gewaltenteiligen Regierungssystem der USA vergleichbar, bietet das EU-Mehrebenensystem eine Vielzahl von klar …” „… Finanzierungsstruktur der Brüsseler Institute als auch an den Anreizen des Brüsseler Mehrebenensystems für externe …”

Andreas Ladner Die Rolle der Parteien in der Mediengesellschaft S. 73-93

„… europäischen Mehrebenensystem unterschiedliche Partei-Akteure betrachtet werden: es agieren nationale Parteien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Herausbildung des europäischen Mehrebenensystems, selten übergreifend und zusammenhängend diskutiert wurden …”

doi.org/10.5771/9783845203119

Frank Meyer - Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

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Frank Meyer

Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 34 2009

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Das EU-Mehrebenensystem als Anknüpfungspunkt S. 65-73

„… zentralen Ort der Legitimation im Mehrebenensystem der EU. Wenn sich Kompetenzen und Entscheidungsprozesse …” „… beschriebene Demokratiedefizit dem EU-Mehrebenensystem nicht inhärent ist. Bei der Ausgestaltung des …” „… EU-Mehrebenensystem poolen und gemeinsam ausüben.254 Diese Gestaltungsfreiheit entfalle auch nicht deshalb, weil sich …”

Die Maastricht-Falle S. 60-65

„… rechtspolitisch gezwungen, der Rechtsetzung im Mehrebenensystem der EU den prinzipiellen Unverträglichkeiten zum …” „… Legitimation im Mehrebenensystem der EU. Wenn sich Kompetenzen und Entscheidungsprozesse im Zuge der …” „… beschriebene Demokratiedefizit dem EU-Mehrebenensystem nicht inhärent ist. Bei der Ausgestaltung des …”

Erfüllung der Funktionsbedingungen demokratischer Herrschaft innerhalb des politischen Systems S. 73-88

„… , strukturangepasster Repräsentations- und Partizipationsformen, die sich über das gesamte Mehrebenensystem erstrecken …” „… bestehen bei dieser Sichtweise auch im EU-Mehrebenensystem. Keinesfalls wird jedoch geleugnet, dass der …” „… kohärentes Partizipations- und Repräsentationskonzept für das Mehrebenensystem der EU eingepasst werden soll …”

Ausblick S. 129-130

„… Unterfütterung im Mehrebenensystem der EU eröffnen neue Einflusskänale zur Einbringung von Ideen in den Politik …” „… Gesetzgebungszuständigkeit verkürzt werden, sondern muss sich der Herausforderungen der Mehrebenensysteme an das …” „… Legitimationsfiguren und ihrer Rekonstruktion in Mehrebenensystemen. Dabei sollte die Aufmerksamkeit nicht allein der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Mehrebenensystem der Europäischen UnionNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed …” „… Europarecht 65 I. Das EU-Mehrebenensystem als Anknüpfungspunkt 66 1. Staatlichkeit kein Wesenszug eines …”

No Government for the people S. 20-21

„… Demokratieprinzips an Regierungstätigkeit und Rechtsetzung im EU-Mehrebenensystem aber weder in ihren Prozeduren noch …” „… Konkreten, S. 621. Gemessen an den Standards moderner Industrienationen im Kontext eines Mehrebenensystems …”

Die Maastricht-Entscheidung des BVerfG S. 56-60

„… Mehrebenensystem der EU. Es wird zwar konzediert, dass dem nationalen Parlament bei Rechtsetzungsvorgaben per …” „… Legitimation. Demokratische Legitimation von Rechtsetzungsakten kann auch komplementär im Mehrebenensystem der …”

Die Bedeutung von Standards und Prämissen S. 22-28

„… grundsätzlicher entscheidet die Festlegung bereits darüber, ob man das EU-Mehrebenensystem überhaupt als …” „… .63 Ihre Verwirklichung und Respezifizierung im Kontext des Mehrebenensystems der EU bereitet jedoch …” „… entgegengesetzt die Demokratiefähigkeit des EU-Mehrebenensystems bejahen. liche Argumentationsmuster notwendig …”

Literaturverzeichnis S. 131-144

„… . Jachtenfuchs, Markus/Kohler-Koch, Beate, Einleitung: Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, in: dies. (Hrsg …” „… von Herrschaftsgewalt in Mehrebenensystemen, Köln 2001, S. 23. Ders., Souveränität und Legitimität von …”

Politische Gemeinschaft – Europäische Öffentlichkeit S. 95-113

„… Repräsentanten im EU-Mehrebenensystem miteinander interagieren und regieren. Die Mitgliedschaft in dieser …” „… ethisch-kulturelle Grenzen transzendieren. Innerhalb des EU-Mehrebenensystems ist daher die gleichzeitige …” „… , sondern einen Vorzug eines gut funktionierenden EU-Mehrebenensystems.454 Diese sind Folge, nicht Grundlage …”

Problemaufriss S. 13-14

„… demokratischer Legitimation und ihrer Anpassung an die supranationalen Strukturen des EU-Mehrebenensystems. Zum …”

No Government by the people S. 15-19

„… in Mehrebenensystemen, S. 23 (25 ff.). 10 Majone, European Law Journal 4 (1998), 5 (12); siehe aber …” „… Mehrebenensystems erfolgt wiederum nicht durch ein zentrales beherrschendes parlamentarisches Organ, sondern über …”

No Government of the people S. 19-20

„… Industrienationen im Kontext eines Mehrebenensystems, nicht hingegen an Idealtypen parlamentarischer oder …”

Parlamentarischer Unitarismus S. 29-33

„… politischen Aufgabenerfüllung innerhalb von Mehrebenensystemen stellten den klassischen Souveränitätsbegriff …” „… organisationsübergreifender Mehrebenensysteme, die entsprechende zentrale Rolle für das Parlament nicht vorsehen …”

Teilbare und gepoolte Souveränität S. 88-95

„… Souveränität der Mitgliedstaaten nicht angetastet. Im Einklang mit den Strukturen des EU-Mehrebenensystems …” „… heute die Existenz eines EU-Mehrebenensystems mit rechtlich gepoolter oder geteilter Souveränität …”

Konsequenzen dieser Auffassung für die Europäisierung des Strafrechts S. 113-116

„… dieser hervorgebracht hat, vereinbaren. Im Rahmen des suprantionalen Mehrebenensystems müsse der …” „… willkürliche Rechtsetzung verlangt,493 wobei dieses im Einklang mit den Strukturen des Mehrebenensystems …”

Repräsentation und Mehrheitsprinzip S. 117-122

„… , nicht verschließen. Mehrebenensysteme sind zwar in der Tat, wie von Lüderssen ausgeführt, keine …”

doi.org/10.5771/9783845218151

Josef Franz Lindner - Öffentliches Recht

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Josef Franz Lindner

Öffentliches Recht

Series: Rechtswissenschaft heute

Volume 2022

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Teil 2: Öffentliches Recht im Mehrebenensystem S. 83-348

„… Teil 2:Öffentliches Recht im MehrebenensystemVorbemerkungenZielsetzung dieses Teils109Eine der …” „… Übertragung der Schul- und98Teil 2: Öffentliches Recht im MehrebenensystemHochschulpolitik von den Ländern auf …” „… . Der VGH hat im Rah-84Teil 2: Öffentliches Recht im Mehrebenensystem111 Dazu unten Rn. 558 ff.112 Dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Schritt 6: Die Gerichtsbarkeit im Mehrebenensystem . . . . . 87§ 4 Die Ebenen des Mehrebenensystems …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37(1) Das Mehrebenensystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37(2) Die Vielfalt der …” „… . . . . . . . . . . . . . 81Teil 2: Öffentliches Recht im Mehrebenensystem . . . . . . . . . . . . . 83Vorbemerkungen …”

Einführung: Zielsetzung, Konzept, Aufbau S. 33-40

„… Rechtsverhältnisses:(1) Das Mehrebenensystem11Das System des Öffentlichen Rechts ist ein sog. „Mehrebenensystem …” „… Öffentlichen Rechts, die sich einerEinfügung in ein reines Anspruchssystem entziehen (Mehrebenensystem …” „… Landesverfassungsrecht sowie der Grundrechtsschutz im Mehrebenensys-tem (zu dieser Klausur s. auch Rn. 329 ff., 341 f …”

Stichwortverzeichnis S. 769-784

„… BV 774grundrechtliches Mehrebenensys-tem 404Grundrechtsdogmatik 677Grundrechtsfunktion 679 …” „… Kompetenzverteilung im Mehr-ebenensystem 311Kompetenzverteilung zwischen Bundund Ländern 331– Gesetzgebung 333 …” „… Mehrebenendogmatik 112Mehrebenensystem 11, 109Meinungsfreiheit 696Menschenwürde 689Ministerpräsident 212, 220, 282 …”

Teil 1: Das Öffentliche Recht in der Ersten Juristischen Staatsprüfung (Freistaat Bayern) S. 41-82

Teil 3: Die Rechtsnorm und deren Kontrolle S. 349-514

„… sowiedie Probleme der Normenprüfung und -verwerfung im europäischen Mehr-ebenensystem wurden in Teil 2 …”

doi.org/10.5771/9783415073197

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