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Ansgar Koreng

Zensur im Internet

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 671 2010

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Betroffene Kommunikationsrundrechte S. 130-133

„… Content-Providers gilt. D. Betroffene Kommunikationsrundrechte Damit ist aber noch die Frage unbeantwortet geblieben …” „… dabei wiederum auf die betroffenen Kommunikationsgrundrechte beschränken. I. Grundrechte der …” „… Access-Provider gerichtete Verfügung tatsächlich maßgeblich betroffen, so dass ein mittelbar-faktischer und damit …”

Verhältnismäßigkeit, insbesondere Geeignetheit S. 133-150

„… 133 IV. Zusammenfassung der betroffenen Kommunikationsgrundrechte Durch staatlich veranlasste …” „… betroffen. Soweit durch die Sperrverfügung in das Grundrecht der Medienfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG …” „… , die derzeit im Gespräch sind, setzen an einer Stelle an, die für das betroffene Datenpaket nicht …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . Störerauswahl 129 12 D. Betroffene Kommunikationsrundrechte 130 I. Grundrechte der Inhalteanbieter 131 II …” „… betroffenen Kommunikationsgrundrechte 133 E. Verhältnismäßigkeit, insbesondere Geeignetheit 133 I …”

Zensurverbot, Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG S. 150-153

„… Inhalten gesperrt, sondern sind davon auch andere unter der gleichen IP-Adresse abrufbare Inhalte betroffen …” „… Rezipienten betroffen. Diese besondere Bedeutung der Mediatoren für die freie Kommunikation im Internet und …”

Drittwirkungsdimension S. 244-245

„… von ihr betroffen ist, muss er selbst aus der Streitigkeit weitestgehend herausgehalten werden, sofern …”

Störerauswahl S. 129-130

„… Vorrang der Inanspruchnahme des Content-Providers gilt. D. Betroffene Kommunikationsrundrechte Damit ist …”

Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Access-Provider S. 153-155

„… Access-Provider als Mediatoren und der Nutzer als Rezipienten betroffen. Diese besondere Bedeutung der Mediatoren …”

Schutz vor privatisierter Zensur S. 242-244

„… . Wenn er aber weder die Äu-ßerung selbst getätigt hat, noch von ihr betroffen ist, muss er selbst aus …”

Praktische Relevanz der Differenzierung innerhalb von Art. 5 GG S. 40-43

„… verminderte Kontrollintensität an, wenn es lediglich die »angemessene Zuordnung der betroffenen …”

Internet und Verfassungsrecht S. 24-28

„… hat – eine Entwicklung, die heute in großen und dementsprechend häufig von den Betroffenen als sehr …”

Die Ubiquität des Internet und die internationalen Grenzen des deutschen Rechts S. 121-129

„… politisch-propagandistischer Internet-Seiten in englischer Sprache betroffen sein? 37 Sicherlich geht es gerade auch im …”

Haftungsgründe des Content-Providers S. 189-201

„… des durch eine rechtsverletzende Interviewäußerung betroffenen Dritten erkennt und der Meinung ist …”

Begriffliche Differenzierungen S. 214-231

„… die Intention und die verfolgten Ziele der zensierenden Stelle bezogen sei, dem Betroffenen den …”

Konvergierender Grundrechtsschutz S. 56-96

„… Betroffenen sein mögen, so müssen sie doch auf einer rational- 154 So auch i.E. Georgios Gounalakis …”

doi.org/10.5771/9783845222141

Juliane Weidmüller - Die Rückschlagsperre als Instrument zur gemeinschaftlichen Haftungsverwirklichung

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Juliane Weidmüller

Die Rückschlagsperre als Instrument zur gemeinschaftlichen Haftungsverwirklichung

Series: Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht

Volume 2 2012

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Betroffene Gläubiger S. 99-100

„… . Betroffene Gläubiger Nach dem eindeutigen Wortlaut von § 88 InsO betrifft dieser nur Vollstreckungen von …” „… werden infolgedessen auch von § 88 InsO erfasst. 2. Betroffenes Vermögen Gemäß § 88 InsO muss die …” „… in das Sondervermögen von § 88 InsO erfasst.333 3. Betroffene Maßnahmen Die Arbeit wird im Folgenden …”

Betroffenes Vermögen S. 100

„… auch von § 88 InsO erfasst. 2. Betroffenes Vermögen Gemäß § 88 InsO muss die Sicherung „an dem zur …” „… erfasst.333 3. Betroffene Maßnahmen Die Arbeit wird im Folgenden ausführlich darstellen, welche Maßnahmen …”

Betroffene Maßnahmen S. 100-125

„… auch von § 88 InsO erfasst. 2. Betroffenes Vermögen Gemäß § 88 InsO muss die Sicherung „an dem zur …” „… erfasst.333 3. Betroffene Maßnahmen Die Arbeit wird im Folgenden ausführlich darstellen, welche Maßnahmen …”

Wiederaufleben der von § 88 InsO erfassten Sicherheiten mit Freigabe? S. 148-157

„… (Konvaleszenz) dabei mit Wirkung ex nunc, so dass die betroffenen Sicherungsrechte zu diesem Zeitpunkt wieder …” „… Unwirksamkeit von Zwangssicherungen endet und das betroffene 521 Ebd. LS 3. 522 BGH NJW 2006, S. 1286, 1288 …” „… betroffene Recht mit Wirkung ex nunc wieder zur vollen Wirksamkeit erstarke. 527 Vgl. auch oben Kapitel C …”

„Technische Umsetzung“ des Wiederauflebens der Sicherheiten S. 157-174

„… sprechen dafür, die vom Gesetzgeber offen gelassene Frage, ob von der Rückschlagsperre betroffene …” „… Zwangssicherungen wieder aufleben, wenn der betroffene Gegenstand vom Insolvenzverwalter freigegeben wird …” „… Rückschlagsperre erloschene Sicherungen wieder aufleben, wenn der betroffene Gegenstand aus der Insolvenzmasse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rückschlagsperre 99 1. Betroffene Gläubiger 99 2. Betroffenes Vermögen 100 3. Betroffene Maßnahmen 100 a …” „… des betroffenen Grundstücks 178 aaa) Verwendung der noch vorhandenen Buchposition 178 bbb) Löschung …”

„Absolute“ oder „relative“ Unwirksamkeit als Folge der Rückschlagsperre S. 129-148

„… nach herrschender Auffassung von Amts wegen zur Aufhebung der betroffenen Vollstreckungsmaßnahme …” „… auf die Dauer des Insolvenzverfahrens beschränken und von der Rückschlagsperre betroffene …” „… Zwangssicherungsrechte damit wieder aufleben, wenn der betroffene Gegenstand vom Insolvenzverwalter aus der …”

Auswirkungen der Rückschlagsperre im Einzelnen S. 174-187

„… . zu § 7 III GesO. 178 bb) Rechtsfolgen im Fall der Freigabe des betroffenen Grundstücks Wie bereits …” „… Fraglich ist indes, wie zu verfahren ist, wenn die von der Rückschlagsperre betroffene Zwangshypothek …” „… betroffener Rechte, da das dort geregelte Tempusprinzip nur das Rangverhältnis von in verschiedenen …”

Vergleichsordnung S. 92-93

„… betroffenen Gläubiger nahmen ohne Rücksicht auf die erlangten Sicherungen und Befriedigungen am …” „… ). Das Institut der Rückschlagsperre bezweckte schlicht, dass die betroffenen Gläubiger im …”

Vorteile der Rückschlagsperre gegenüber der Insolvenzanfechtung S. 191-192

„… auf, wenn der Insolvenzverwalter den betroffenen Gegenstand aus der Insolvenzmasse freigibt, oder wenn …” „… der einzelnen von der Rückschlagsperre betroffenen Gläubiger gegenüber. Diesen werden Sicherungen aus …”

Gutglaubensschutz und Wirkungen der Rückschlagsperre gegenüber Rechtsnachfolgern S. 187-189

„… Rechtsfolgen der Rückschlagsperre betroffen wird. Zur Beantwortung der Fragestellung ist zu differenzieren …” „… der Rückschlagsperre auf jeden Fall auch betroffen werden, weil es im Rahmen der Vollstreckung keinen …”

Gesamtvollstreckungsordnung S. 93-95

„… Zwangserwerb die Anerkennung versagte. Die von der Rückschlagsperre betroffenen Gläubiger nahmen ohne Rücksicht …” „… bezweckte schlicht, dass die betroffenen Gläubiger im Vergleichsverfahren bzw. im Anschlusskonkurs dem …”

Gemeinschaftliche Haftungsverwirklichung S. 191

„… auf, wenn der Insolvenzverwalter den betroffenen Gegenstand aus der Insolvenzmasse freigibt, oder wenn …”

Gegenstand des Prioritätsprinzips S. 18-19

„… alle Betroffenen möglich ist. 8 Gaul, Rechtsverwirklichung durch Zwangsvollstreckung, ZZP 112, S. 135 …”

Gang der Darstellung S. 16-17

„… Rückschlagsperre verhält, wenn der betroffene Gegenstand vom Insolvenzverwalter aus der Insolvenzmasse freigegeben …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit S. 190-191

„… ihrem ursprünglichen Rang wieder auf, wenn der Insolvenzverwalter den betroffenen Gegenstand aus der …”

Gründe für die Geltung des Prioritätsprinzips S. 19-21

„… alle Betroffenen möglich ist. 8 Gaul, Rechtsverwirklichung durch Zwangsvollstreckung, ZZP 112, S. 135 …”

Rückschlagsperre contra Vertrauensschutz der Gläubiger S. 192-194

„… von der Rückschlagsperre betroffenen Gläubiger gegenüber. Diesen werden Sicherungen aus der Hand …”

Die Rückschlagsperre in der Reformdiskussion S. 96-99

„… Voraussetzungen der Rückschlagsperre nachgegangen werden. 1. Betroffene Gläubiger Nach dem eindeutigen Wortlaut …”

Zeitlicher Anwendungsbereich des § 88 InsO S. 125-129

„… betroffenen Vollstreckungsmaßnahme verpflichtet ist.445 So eindeutig diese Aussagen zur Wirkungsweise der …”

Die Anfechtbarkeit von Deckungen im Wege der Zwangsvollstreckung bzw. auf Grund von Zwangsvollstreckungsdruck S. 62-90

„… grundsätzlich immer schon dann betroffen, wenn wesentlich Gleiches ungleich behandelt wird bzw. wenn Ungleiches …”

doi.org/10.5771/9783845240602

Nadine Schiffers - Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

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Nadine Schiffers

Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 12 2012

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Betroffener Wissenschaftler S. 214-215

„… subjektiver Rechte durch den angegriffenen Akt als zumindest möglich erscheint.1061Betroffener …” „… Verfahrens gegen den Betroffenen zur Wehr setzen kann. Derzentrale Punkt, um den die Beantwortung dieser …” „… ausRegelungen des einfachen materiellen Rechts ergeben. Ob letztere dem Betroffenen eigene Rechte zuerkennen …”

Betroffenheit des bezichtigenden Wissenschaftlers S. 52-53

„… voneinander abhängen.Betroffenheit des beschuldigten ForschersZu denken ist in diesem Zusammenhang zunächst an …” „… den durch das universitäreSelbstkontrollverfahren unmittelbar betroffenen Wissenschaftler, dessen …” „… Betroffenen auswirkt,272 da der Name des Wissenschaftlers auf lange Zeit mitdem Verdacht unwissenschaftlicher …”

Betroffenheit des beschuldigten Forschers S. 51-52

„… teilweise nebeneinander stehen, miteinander kollidieren oder voneinander abhängen.Betroffenheit des …” „… universitäreSelbstkontrollverfahren unmittelbar betroffenen Wissenschaftler, dessen Forschungstätigkeit zum Gegenstand der …” „… auf die weitere wissenschaftliche Karrieredes Betroffenen auswirkt,272 da der Name des …”

Betroffenheit nicht am Verfahren beteiligter Grundrechtsträger S. 53

„… Betroffenheit nicht am Verfahren beteiligter GrundrechtsträgerAuch Grundrechte weiterer Personen, in die durch …” „… Zusammenhang greift das Ombudsverfahren zwar nicht indie betroffenen Rechte ein, jedoch stellt sich hier die …” „… Rolle im Staat neben Verpflichtungen, die sich aus denGrundrechten der Betroffenen ergeben, auch eigene …”

Rechtliches Gehör S. 158-163

„… von Bedeutung.832 Der Betroffene hat hier auf Grund der möglichen Auswirkungen dieser Verfahren auf …” „… .837 Den von den Verfahren betroffenen Wissenschaftlern wird die Möglichkeit gegeben, alles aus ihrer …” „… Zudem ist dieGewährung rechtlichen Gehörs auch entscheidend, wenn es darum geht, den betroffenen …”

Verfahren S. 199-204

„… ermöglicht nur diese eine wirksame Rechtsverteidigung durch den Betroffenen,da häufig erst nach Einsicht in …” „… Zuständigkeitsvorgaben sind einzuhalten. In diesem Zusammenhang ist denkbar, dass ein von den Verfahren Betroffener …” „… verfolgen kann. Neben der Klage des vom Verfahren Betroffe-II.1.1015 Sog. doppelte …”

Entscheidung in der Sache S. 204-214

„… Betroffenen in seinem allgemeinen Statusals Bürger ein.1033 Die Ausnahmefälle werden im Folgenden erörtert …” „… hoheitlichen Handeln, da der Ombudsmann mit den betroffenen Parteien auf gleicher Ebene eine tragfähige …” „… objektiver Sinngehalt darauf gerichtet ist, für den Betroffenen Rechte, Pflichten oder einen Rechtsstatus …”

MPG-Verfahrensordnung bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten S. 239-244

„… Fehlverhaltens Betroffenen wird vom Geschäftsführenden Direktor bzw. vom Vizepräsidenten Gelegenheit zur …” „… . Dem Betroffenen ist für die Stellungnahme eine Frist von maximalzwei Wochen zusetzen. Der Name des …” „… Informanten wird ohne sein Einverständnisin dieser Phase dem Betroffenen nicht offenbart.I.1144 MPG …”

Lösungsansatz des Landgerichts Bonn – Einwilligung durch Teilnahme am Verfahren S. 69-72

„… Betroffenen über das in Frage stehende Grundrecht.376 Das Recht aufWissenschaftsfreiheit steht zur Disposition …” „… , Verfassungsrecht II, A 8, S. 110, Rn. 38.378 Sachs, ebenda, A 8, S. 110, Rn. 37.69kontrollverfahren nicht betroffen …” „… Betroffene ausüben könnte, sichebenfalls einem Test zu unterziehen, um nicht von vornherein als gesteigert …”

Richtlinien der FAU Erlangen-Nürnberg S. 253-260

„… zum Schutz des Informanten und derBetroffenen der vom Senat bestellten Kommission, die die …” „… Angelegenheit untersucht.(3) 1Dem vom Verdacht des Fehlverhaltens Betroffenen wird unverzüglich von …” „… Informanten wirdohne dessen Einverständnis in dieser Phase dem Betroffenen nicht offenbart.(4) 1Nach Eingang …”

Gesetzliche Grundlagen für die Schaffung wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren S. 116-143

„… Kompetenzverlustes derUniversität, wenn der betroffene Wissenschaftler die Hochschule verlässt. Seineehemalige …” „… Regelungen zur Festlegung des von denSelbstkontrollverfahren erfassten Betroffenen nicht getroffen wurden bzw …” „… Verfahren durchlaufen werden muss,620 umTransparenz zu schaffen sowie Opposition und Betroffene zu …”

Erforderlichkeit einer materiell-gesetzlichen Verfahrensordnung S. 143-153

„… allen amVerfahren Beteiligten – dies gilt für Ombudsmann, Kommission und betroffenenWissenschaftler …” „… haben, das in Rede stehende Verhalten effektiv aufzuklären und zu sanktionieren. Die betroffenen …” „… Grundrechte Betroffener eingegriffen wird. Daneben stellt sich die Frage,ob die Tätigkeit von Ombudsmann und …”

Grundsätzliche Möglichkeit der Klage S. 193-198

„… betroffene Wissenschaftler haben können, werden diese immer wieder versuchen, deren Durchführung und vor …” „… ungerechtfertigte Rechtseingriffezur Wehr zu setzen, steht zu befürchten, dass Betroffene durch die Einlegung …” „… Personen wie dem betroffenen Wissenschaftler oder dem Whistle-Blowerwird zu Recht weder in der Literatur991 …”

HRK – Zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten S. 245-253

„… Notwendige zum Schutz der Betroffenen zu veranlassen;– ist Vertraulichkeit zu wahren; die Anforderungen …” „… wissenschaftlichen Fehlverhaltens unter Wahrung der Vertraulichkeit zum Schutz des Informanten und derBetroffenen der …” „… Verdacht des Fehlverhaltens Betroffenen wird unverzüglich von derKommission unter Nennung der belastenden …”

Entscheidung der Kommission S. 165-168

„… ein entscheidendes Gewicht zukommt. Die grundrechtlich geschützten Interessen des Betroffenen müssen …” „… Entscheidung zu Grundeliegende Sachverhalt, in dem die Einrichtung vom Betroffenen den Widerruf …” „… Beschluss darüber, ob das Verhalten des Betroffenen denGrundsätzen guter wissenschaftlicher Praxis …”

Grundrechtseingriff durch die Einsetzung von Ombudspersonen und Selbstkontrollkommissionen S. 63-65

„… Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips und dient vornehmlich dem Schutz des betroffenenWissenschaftlers.360 Er …” „… wissenschaftlicher Selbstkontrolle überhauptgeeignet sind, in die Wissenschaftsfreiheit des betroffenen Forschers …” „… inder Regel durch eine Schlichtung zwischen dem betroffenen Forscher und einemDritten, der sich durch …”

Einzelfallbezogenes Tätigwerden des Ombudsmanns S. 65-66

„… des Rechtsstaatsprinzips und dient vornehmlich dem Schutz des betroffenenWissenschaftlers.360 Er soll …” „… inder Regel durch eine Schlichtung zwischen dem betroffenen Forscher und einemDritten, der sich durch …” „… des betroffenen Forschers, wie er erkanntes Fehlverhalten rückgängig machen oder in Zukunft verhindern …”

Ergebnis S. 88-90

„… Selbstkontrollverfahrens das Ergebnis, dass die Arbeit des betroffenenForschers nicht in den Schutzbereich der …” „… gilt auch, wenn der betroffeneWissenschaftler die Forschungsfreiheit eines Kollegen verletzt hat und …” „… kommen, die auch dem Schutz des Betroffenen dienen. Abweichende Sanktionen, die nicht im Beamtenrecht …”

Verfassungsmäßige Rechtfertigung von Eingriffen in die Wissenschaftsfreiheit durch universitäre Selbstkontrollverfahren S. 73-88

„… geschützt. Dies würde dem vom Missbrauch betroffenenKollegen seiner Grundrechtsposition endgültig berauben …” „… die Wissenschaftsfreiheit des betroffenen Forschers lassen sich nichtmit der Überlegung rechtfertigen …” „… . 3 S. 1 GGDie Forschungsfreiheit Dritter kann durch Handlungen des betroffenen Wissenschaftlers …”

Funktionelle Zuständigkeit S. 98-111

„… unverhältnismäßigen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit der Betroffenen.Denn dann, wenn eine Überschneidung der …” „… besteht. Dies kannder Fall sein bei Betroffenheit mehrerer Fachbereiche oder einer zentralen Bedeutung der …” „… betroffen ist. Wird also das Anliegen verfolgt, Grundsätze guterwissenschaftlicher Praxis und Verfahren zur …”

Aufklärung und Ahndung wissenschaftlichen Fehlverhaltens – Zweite Verfahrensstufe S. 29-33

„… zur Feststellung des Sachverhalts, zur Anhörung Beteiligter oder Betroffener, zur Wahrung der …” „… Verpflichtung des Betroffenen, als unkorrekterwiesene Veröffentlichungen zurückzuziehen oder zu korrigieren.101 …” „… , ebenda, Ziffer I 1, S. 11.30daneben auch das Kollegium des Instituts.105 Dem Betroffenen wird unter …”

Unabhängigkeit S. 153-157

„… Forderungen an den Kläger gestellt wurden.Hiergegen erhob der betroffene Wissenschaftler Klage mit dem Antrag …” „… selbst unmittelbar betreffen. Zum anderen müssen diese auch demvom Verfahren Betroffenen und eventuellen …” „… der betroffenen Wissenschaftler angewiesen. Nur durch seine persönliche und sachliche Unabhängigkeit …”

Überprüfung der Feststellung der Kommission zum Vorliegen eines Fehlverhaltens S. 224-231

„… reineRechtskontrolle, wobei auf Grund der involvierten Interessen und Rechte der betroffenen Wissenschaftler ein …” „… Handlungen betroffen werden – gemäß Art. 19 Abs. 4 GGder Kontrolle durch die Gerichte unterworfen.1109 Nimmt …” „… Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit auf Seitendes betroffenen Forschers für eröffnet ansieht. Auch in Bezug …”

Whistle-Blower S. 215-217

„… zumindest möglich erscheint.1061Betroffener WissenschaftlerKlagt der im Rahmen der Selbstkontrolle …” „… Verfahrensvorschriften zusteht und ob er sich gegendie Einstellung des Verfahrens gegen den Betroffenen zur Wehr setzen …” „… letztere dem Betroffenen eigene Rechte zuerkennen, wird allgemein anhand der Kriterien der …”

Rechte der Universität S. 53-54

„… Betroffenheit nicht am Verfahren beteiligter GrundrechtsträgerAuch Grundrechte weiterer Personen, in die durch …” „… Zusammenhang greift das Ombudsverfahren zwar nicht indie betroffenen Rechte ein, jedoch stellt sich hier die …” „… Rolle im Staat neben Verpflichtungen, die sich aus denGrundrechten der Betroffenen ergeben, auch eigene …”

Konzentrationsmaxime S. 164-165

„… persönliche Daten des Betroffenen besonders zu schützen sind. Zwar hat die Öffentlichkeit ein Interesse an der …” „… Betroffenen zurückzutreten. Hieraus folgt, dass die Verfahren vor Kommission und Ombudsmann nicht öffentlich …” „… ein entscheidendes Gewicht zukommt. Die grundrechtlich geschützten Interessen des Betroffenen müssen …”

Öffentlichkeit S. 163-164

„… diesem Zusammenhangsind indes die Interessen der von den Verfahren betroffenen Personen höher zubewerten …” „… wissenschaftlichen Fehlverhaltens kann weit reichende Konsequenzen auf die Laufbahn des Betroffenen haben. Auch der …” „… Daten des Betroffenen besonders zu schützen sind. Zwar hat die Öffentlichkeit ein Interesse an der …”

Thesen S. 234-238

„… zum Teil überschneidenden Grundrechtspositionender betroffenen Forscher, weiterer von Forschung und …” „… Grundrechteim Verhältnis zwischen staatlichen Universitäten und den von ihren Kontrollverfahren Betroffenen …” „… Forschungsfreiheit der Betroffenen führen.Die Hochschulen haben die sich aus der Wissenschaftsfreiheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… – Überblick überdie Arten der GrundrechtsbetroffenheitI.51Betroffenheit des beschuldigten Forschers1. 52 …” „… Betroffenheit des bezichtigenden Wissenschaftlers2. 52Betroffenheit nicht am Verfahren …” „… KlagebefugnisIII. 214Betroffener Wissenschaftler1. 215Whistle-Blower2. 21513Ombudsmann3. 217Gerichtlicher …”

Zusammenfassung S. 115-116

„… Vergleich zur staatlichen Maßnahme eine geringere Belastung für den betroffenen Wissenschaftler. Aus dem …” „… Kompetenzverlustes derUniversität, wenn der betroffene Wissenschaftler die Hochschule verlässt. Seineehemalige …” „… Regelungen zur Festlegung des von denSelbstkontrollverfahren erfassten Betroffenen nicht getroffen wurden bzw …”

Ergebnis S. 168-169

„… der Entscheidung ermöglicht es demBetroffenen, sich im Wege des Rechtsschutzes sachgemäß gegen sie zur …” „… nicht nur für die Nachprüfung durch den Betroffenen. Dadurch, dassdie Verwaltung ihr Handeln in einer …” „… Verfahren nicht in Grundrechte der Betroffenen eingegriffen, können dieUniversitäten selbständig und ohne …”

Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 198-199

„… Streitigkeit ist nicht zu bezweifeln. So besteht zwischen betroffenem Wissenschaftler und den …” „… Zusammenhang ist denkbar, dass ein von den Verfahren Betroffener allein zum Zweckeder Verfahrensbehinderung …” „… Verfahren Betroffe-II.1.1015 Sog. doppelte Verfassungsunmittelbarkeit, vgl. Schenke, ebenda, Rn. 127 f.1016 …”

Sachliche Zuständigkeit – Kompetenzabgrenzung zwischen Staat und Hochschule für den Bereich der Wissenschaftskontrolle S. 91-98

„… Wissenschaftsfreiheit betroffen werden kann. Eskommt auch eine Berührung der Freiheit auf informationelle …” „… wissenschaftlicher Selbstkontrolle finden ihren Abschluss mitder Feststellung, ob dem betroffenen Wissenschaftler …” „… , eine möglichst sachkundige und problemnahe Aufgabenwahrnehmung unter Beteiligung der Betroffenen.500 …”

Modalitäten des Tätigwerdens S. 157-158

„… auch dem vom VerfahrenBetroffenen zustehen. Bei der Rüge der Befangenheit handelt es sich um …” „… die Frage nach dem Umfang des zu gewährendenrechtlichen Gehörs von Bedeutung.832 Der Betroffene hat …”

Überprüfung der festgelegten Folgen S. 231-233

„… wissenschaftlichen Fehlverhaltens kann auch die Festlegung der vom betroffenen Wissenschaftler zu tragenden …” „… Grund der Vielgestaltigkeit der betroffenen Interessen unbedingt notwendig, da nur so tragfähige …”

Überprüfung von Verfahrensordnung und Grundsätzen guter wissenschaftlicher Praxis S. 217-224

„… betroffenen Personen zu legen. Die bestehende Hochschulautonomie beschränktdie gerichtliche Überprüfung jedoch …” „… ; dennochwird das Verhalten vom Standpunkt der scientific community aus als tadelnswertund die betroffene …” „… Rechte der betroffenen Wissenschaftler ein Schwerpunkt der Kontrolle auf der Verhältnismä-ßigkeit liegt …”

Entzug akademischer Grade S. 45-47

„… gegeben. Im Übrigen werden von den genanntenhochschulrechtlichen Sanktionen vor allem Studenten betroffen …” „… der Regel nicht vom Fehlverhalten des Forschers betroffen, da, unter anderem bedingt durch spätere …”

Herleitung eines Zeugnisverweigerungsrechts des Ombudsmanns und der übrigen Beteiligten aus der Verfassung S. 174-177

„… auch durch einen Privaten erfüllt werden. Würden die betroffenen Wissenschaftlerauf eine …” „… . Auch die Wissenschaftsfreiheit des betroffenen Forschers wird in der Regel nicht tangiert, da er sich …”

Personaler Geltungsbereich S. 111-115

„… eineUnsicherheit bzgl. des betroffenen Personenkreises, die sich durch Veränderungder äußeren Umstände verstärken …” „… eine geringere Belastung für den betroffenen Wissenschaftler. Aus dem Selbstverwaltungsrecht resultiert …”

Ergebnis S. 153

„… Forderungen an den Kläger gestellt wurden.Hiergegen erhob der betroffene Wissenschaftler Klage mit dem Antrag …”

Unter Kammer- und Heilberufsgesetze fallende Berufsgruppen S. 47

„… entziehen kann.234 Diese ist aber in der Regel nicht vom Fehlverhalten des Forschers betroffen, da, unter …”

Ergebnis S. 54

„… Wissenschaftsfreiheit des von denUntersuchungen betroffenen Forschers auszugehen, da seine …”

Notwendigkeit wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren S. 34-35

„… Bereich des Urheberrechts kann betroffen sein. Diesen Reaktionsmöglichkeiten gemein ist die …”

Sanktion S. 67-68

„… . Aber auch die Durchführung des Verfahrens an sichkann vom Betroffenen als Sanktion empfunden werden.369 …”

Schrankensystematik der Wissenschaftsfreiheit S. 72-73

„… Rechtfertigung.Wissenschaftsfreiheit der KommissionsmitgliederEingriffe in die Wissenschaftsfreiheit des betroffenen Forschers lassen …”

Zeugnisverweigerungsrecht kraft Parteivereinbarung S. 177-178

„… . Auch die Wissenschaftsfreiheit des betroffenen Forschers wird in der Regel nicht tangiert, da er sich …”

Umsetzung durch die Universitäten S. 33-34

„… Bereich des Urheberrechts kann betroffen sein. Diesen Reaktionsmöglichkeiten gemein ist die …”

Verbeamtete Forscher S. 43-44

„… . Unschuldsvermutung,198 nach der die Unschuld der betroffenen Person so lange anzunehmen ist, bis ihre Schuld …”

Hochschulrechtliche Sanktionen S. 44-45

„… Studenten betroffen. Deren unwissenschaftliches Verhalten, das sich größtenteils auf die Fälschung von …”

Zivilrechtliche Schadensersatz- und Rückforderungsansprüche S. 47-48

„… entziehen kann.234 Diese ist aber in der Regel nicht vom Fehlverhalten des Forschers betroffen, da, unter …”

Geschützte Tätigkeitsbereiche S. 58-59

„… , nämlich den der Kontrolle aus-übende Universität und den des von dieser Kontrolle betroffenen …”

Einzelfallbezogenes Tätigwerden der Kommission S. 66-67

„… . Aber auch die Durchführung des Verfahrens an sichkann vom Betroffenen als Sanktion empfunden werden.369 …”

Zwischenergebnis S. 68-69

„… Betroffenen über das in Frage stehende Grundrecht.376 Das Recht aufWissenschaftsfreiheit steht zur Disposition …”

Urheberrecht S. 49-50

„… Forscher eigentlich ankommt,262 ohne urheberrechtliche Sanktion plagiierbar.263 Ein Schutz des betroffenen …”

Zeugnisverweigerungsrechte aus direkter Anwendung der StPO S. 172-174

„… werden. Würden die betroffenen Wissenschaftlerauf eine Schlichtung durch den Ombudsmann der Universität …”

Problem des vorweggenommenen Grundrechtsschutzes S. 61-63

„… wissenschaftlicher Selbstkontrolle überhauptgeeignet sind, in die Wissenschaftsfreiheit des betroffenen Forschers …”

Urkundendelikte S. 39-41

„… betroffene Text tatsächlich eine Urkunde dar – was, berücksichtigt man die oben genannten Voraussetzungen an …”

Fazit S. 41-43

„… sog. Unschuldsvermutung,198 nach der die Unschuld der betroffenen Person so lange anzunehmen ist, bis …”

Personeller Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit S. 59-61

„… von dieser Kontrolle betroffenen Wissenschaftlers,beschränkt.3.316 Maunz/Dürig/Herzog, GG Bd. III …”

Ombudsmann – Erste Verfahrensstufe S. 24-29

„… Lösungswege aufzuzeigen, ist ebenfalls Aufgabeder Vertrauenspersonen. Sie sollen betroffene Wissenschaftler …”

Wissenschaftsbegriff S. 54-58

„… Wissenschaftsfreiheit des von denUntersuchungen betroffenen Forschers auszugehen, da seine …”

doi.org/10.5771/9783845237213

Nora Dittmer - Öffentliche Unternehmen und der Begriff des öffentlichen Auftraggebers

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Nora Dittmer

Öffentliche Unternehmen und der Begriff des öffentlichen Auftraggebers

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 30 2008

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Betroffene Wirtschaftsbereiche S. 38-39

„… Interesse, also seine Kosten für das konkrete Vergabeverfahren zu ersetzen.115 C. Betroffene …” „… sindals öffentliche Auftraggeber eingestuft worden.122 Von den Vergabepflichten betroffen sind darüber …”

»Unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt« – Bestimmung des Vorliegens von Wettbewerb S. 182-188

„… Beschluss betroffenenUnternehmen.932 Entsprechend der Funktion des Art. 81 EG, kooperationsbedingte …”

Die Ausnahmen vom Beihilfeverbot S. 68-86

„… Teilbereich derTätigkeit des Unternehmens betroffen ist. Häufig erbringen öffentliche Unternehmen eine …” „… für die Wirtschaftbestimmter, durch die Teilung Deutschlands betroffener Gebiete der Bundesrepublik …” „… Mitgliedstaates von der Krise betroffen ist. Die Krise eines Sektors, einer Region odereines Unternehmens genügt …”

Kosten von Vergabeverfahren S. 37-38

„… . Betroffene Wirtschaftsbereiche 1. Außerhalb der Sektoren Öffentliche Auftraggeber sind der Bund, die Länder …”

Fazit S. 48-49

„… Unterschieden zwischen den tatsächlichen Preisenwäre das betroffene Versorgungsunternehmen selbst darlegungs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… von Vergabeverfahren 371. Kosten der Verfahren 372. Kosten durch Rechtsschutz 37C. Betroffene …”

Folgen für den Vertrag (Primärrechtsschutz) S. 189-192

„… diese zu beseitigen und die Schädigung der betroffenen Interessendes antragstellenden Bieters zu …”

Die Reichweite des Beihilfeverbots gem. Art. 87 Abs. 1 EG S. 49-68

„… dahernicht vorgenommen werden.192 Es waren also Fälle betroffen, in denen die öffentliche Hand ein …” „… Voraussetzung werden die betroffenen Unternehmen durchden Ausgleich finanziell nicht besser gestellt als …”

Die Rechtfertigung der ex ante Regulierung der öffentlichen Beschaffung aus der Perspektive des Wettbewerbs S. 40-48

„… Preisenwäre das betroffene Versorgungsunternehmen selbst darlegungs- und beweislastpflichtig.165 Nur soweit …”

Öffentliche Auftraggeber gem. § 98 Nr. 2 GWB S. 117-155

„… Unternehmens ausmachte, nicht nur im Interesse der vondem Projekt unmittelbar betroffenen Unternehmen, sondern …” „… Wettbewerb auf dem von dem Recht betroffenen Markt völlig ausgeschlossen, weil bei ihm allein einem …”

doi.org/10.5771/9783845208183

Andreas Bechdolf, Karolina Leopold, Anja Lehmann, Eva Burkhardt - Junge Menschen mit Psychosen begleiten

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Andreas Bechdolf, Karolina Leopold, Anja Lehmann, Eva Burkhardt

Junge Menschen mit Psychosen begleiten

2021

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Erfahrungen von Betroffenen S. 11-13

„… vorher war« Erfahrungen von Betroffenen »Wenn man einmal die Kontrolle über die eigenen Gedanken …” „… von Betroffenen »Ich bin nicht krank, ihr seid krank!«12 Einzelnen von uns steckt. Fakt ist: Meine …”

Hilfreiche Annahmen und therapeutische Konzepte S. 59-76

„… Handlungsprinzipien zu operationalisieren. Haltung den Betroffenen gegenüber Menschen in psychischen Krisen sind in …” „… Handlungsprinzipien Haltung den Betroffenen gegenüber Handlungsprinzipien Betroffene sollen in Situationen, die …” „… sie und ihre Behandlung betreffen, anwesend sein (Partizipation). Wenn Betroffene beteiligt werden …”

Was heißt behandeln? S. 77-102

„… reduziert werden kann. Um gemeinsam an Anliegen der Betroffenen arbeiten zu können, ist für jedes …” „… Problemen des oder der Betroffenen. Diese zeigen sich nicht Was heißt behandeln? Motivationsentwicklung …” „… allen Betroffenen individuelle, auf ihre Bedürfnisse und ihren Bedarf abgestimmte Therapiemodule …”

Netzwerke einbeziehen und unterstützen S. 171-188

„… neuen Bedeutungshorizont für den Betroffenenbegriff: Betroffen ist eben nicht nur die Person mit den …” „… Netzwerks ist – und diese Arbeit wirkt in das Netzwerk hinein: »Wie wir mit den Betroffenen sprechen …” „… , beeinflusst den inneren Dialog der Betroffenen und die Dialoge mit den Menschen, die ihnen nahestehen …”

Chancen medizinischer Angebote S. 189-208

„… Mitarbeitenden, die körperliche Gesundheit junger Menschen zu fördern sowie Betroffene zu Möglichkeiten einer …” „… Belastung Betroffener durch eine akute psychische Erkrankung und des Wunsches, schnellstmöglich eine …” „… leicht in den Hintergrund geraten. Hierzu trägt auch die Annahme bei, dass es sich bei den Betroffenen …”

Inanspruchnahme von Angeboten erleichtern S. 104-121

„… Unterstützungsangeboten. Die Einrichtung spezialisierter Behandlungsangebote für Betroffene, um die es in diesem Buch …” „… Abbildung 23, S. 107). Wir wählen dabei bevorzugt Filme, die aus der Perspektive von Betroffenen (z.B. »Das …” „… in einer klaren und jugendfreundlichen Sprache können Betroffene möglicherweise ihre eigenen …”

Warum Angebote für junge Menschen mit ersten psychotischen Episoden? S. 15-28

„… die Betroffenen heißt das, dass sie Aspekte ihrer Umgebung als verändert erleben, auf eine Art, die …” „… Auswirkungen auf das Verhalten der Betroffenen, beispielsweise auf ihre Beziehungen in der Schule oder am …” „… Betroffene und ihr Umfeld sind auch überfordert und ratlos, da ihnen das Wissen über psychische Erkrankungen …”

Chancen der Einzelkontakte S. 122-143

„… individuellen Zugang zur Erlebenswelt von Menschen mit Psychosen. Manchmal ist es für die Betroffenen leichter …” „… Vermittlerin zwischen Betroffenen und Behandelnden zu (Easter u.a 2017). EMILY G. steht kurz vor der …” „… betroffenen Person schafft, per se therapeutische Arbeit und Chancen der Einzelkontakte …”

Erste psychotische Episoden verstehen S. 29-58

„… individuell so verschieden wie die Menschen, die sie erleben, und können für die Betroffenen tiefe …” „… Betroffener einzuordnen und mit ihnen in Kontakt zu treten. Dazu gehören das Verständnis des phasenhaften …” „… möglichen Anliegen und Bedürfnisse von Betroffenen in Abhängigkeit von der klinischen Situation zu …”

Chancen der Gruppenangebote S. 144-170

„… -, Sport- und Musiktherapie fungieren oft als »Tür- öffner« zum psychischen Erleben der Betroffenen. Neben …” „… Zusammenhalt in der Gruppe und vermitteln den Betroffenen das Gefühl, nicht allein zu sein und etwas für sich …” „… und andere tun zu können. Oft ist das Verpflichtungsgefühl gegenüber den anderen Betroffenen größer …”

Vorbemerkung S. 8-10

„… unscharfen Oberbegriff »junge Menschen«. Wenn von »Betroffenen« die Rede ist, ist dies gemeint im Sinne von …” „… »denjenigen, die psychotische Episoden erleben«, »denjenigen, die von einer psychischen Krise betroffen sind …” „… «. Assoziationen mit »betroffen zu Boden schauen« oder »Betroffenheitsmiene« sind leider möglich, von uns aber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Vorbemerkung 8 Erfahrungen von Betroffenen 11 »Wenn man einmal die Kontrolle über die eigenen Gedanken …” „… 17 Wünsche von Betroffenen an die Behandlung 18 Entwicklung spezialisierter Angebote für Menschen …”

FRITZ implementieren, weiterentwickeln und aufrechterhalten S. 209-219

„… , Abschließen von Kühlschränken oder Visiten ohne Integration der Betroffenen, erschweren es aus …” „… Vernetzung verschiedenster Institutionen und Anbieter zum Nutzen der Betroffenen erreicht. …”

Ausblick S. 220-222

„… aufsuchende Behandlung, die den Kontakt mit dem Hilfesystem für Betroffene wesentlich erleichtert und damit …”

doi.org/10.5771/9783966051194

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