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Caroline Persch - Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

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Caroline Persch

Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 22 2008

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Rechtshandlung S. 39-49

„… Rechtshandlung bezüglich einer Kontokorrentverrechnung ist anfechtbar? Von zentraler Bedeutung ist dabei die …” „… Verrechnung bzw. Verrechnungserklärung selbst anfechtbare Rechtshandlungen gemäß § 129 InsO sein können …” „… . Bezüglich der Anfechtbarkeit einer Verfügung durch Sicherungsglobalzession kommt schließlicheine Anfechtung …”

Die anfechtbar geschaffene Aufrechnungsmöglichkeit in den letzten drei Monaten vor dem Eröffnungsantrag S. 69-103

„… Aufrechnung bzw. die Kontokorrentverrechnung kraft Gesetzes unwirksamist.302II. Die anfechtbar geschaffene …” „… Anfechtbarkeit im Rahmen des§ 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO ist der Zeitpunkt, in dem die Zahlung bei der Bank eingegangen …” „… derZeitraum von drei Monaten bis zur Antragstellung kritisch, weil sich die Anfechtbarkeit in dieser Phase der …”

Anfechtbarkeit der Globalzession und des Forderungserwerbs S. 128-133

„… zur Sicherheit abgetreten wurde.III. Anfechtbarkeit der Globalzession und des ForderungserwerbsWenn …” „… InsO. Der Erwerb dieses Absonderungsrechts kann allerdings wiederum seinerseits anfechtbar sein.Dies …” „… Denn nur,wenn die Sicherungsübereignung nicht selbst anfechtbar ist, würde die anschlie-ßende …”

Übersicht S. 15-31

„… Möglichkeit der Aufrechnung durch eine anfechtbare Rechtshandlung erlangt hat«.5Da viele Banken nicht wissen …” „… Regeln der Insolvenzanfechtung eher unter wirtschaftlichen alsunter formal-rechtlichen Gesichtspunkten zu …” „… Anfechtung rechtsgestaltende Wirkung zumisstmit der Folge, dass die anfechtbare Rechtshandlung rückwirkend …”

Zusammenfassung S. 162-164

„… Befristung kommt es für die Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage auf die Begründung des …” „… maßgeblichen Zeitpunkts der anfechtbaren Rechtshandlung gemäß § 140 InsO kommt es auf den Zeitpunkt an, in dem …” „… ein AGB-Pfandrecht die Anfechtbarkeit einer Kontokorrentverrechnung nicht ausgeschlossen, weil seine …”

Literatur S. 165-170

„… , Peter, Die Anfechtbarkeit der Verrechnung von Zahlungseingängen auf debitorischen Girokontenin dem …” „… , Urteil vom 30.10.2001, Az.: 10 O 203/01, EWiR 2002, S. 289.dies., Rechtliche Probleme der …” „… maßgebliche Zeitpunkt der anfechtbaren Rechtshandlung, ZIP 2004, S. 1679 ff.Fischer, Thomas …”

Maßgeblicher Zeitpunkt, § 140 InsO S. 49-56

„… die Anfechtbarkeit einer Rechtshandlung ist es oft von entscheidender Bedeutung, zu welchem Zeitpunkt …” „… dem Zeitpunkt alsvorgenommen, in dem ihre rechtlichen Wirkungen eintreten.191 Aus einemUmkehrschluss …” „… aufgrund Anfechtbarkeit) einer Aufrechnung192 nichtder Zeitpunkt der Aufrechnungswirkung, sondern der …”

Subjektiver Tatbestand bei der Verrechnung von Gutschriften S. 103-111

„… anfechtbar, soweit der Anspruch des Schuldners auf ihre Erteilung innerhalb der letzten drei Monate vor dem …” „… . Dementsprechendhängt die Anfechtbarkeit kongruent erteilter Gutschriften also nicht ausschließlich von objektiven …” „… rechtlichen Grundes, der die für diesen Mangel maßgebenden Tatsachen kennt und sich der Einsicht in die …”

Anwendungsbereich des § 142 InsO bei Kontokorrentverrechnungen – Bargeschäftsvolumen S. 134-154

„… 25.2.1999635 hat der BGH festgestellt, dass eine zunächst gegebene Anfechtbarkeit – damals nach § 10 Abs. 1 Nr …” „… aufgestellten Formel AV = G – (L – KR).Dabei war zur Bestimmung des anfechtbaren Betrages nicht nur von den …” „… Kündigung anfechtbar.c) Die Entscheidungen des OLG HammZu einem anderen Ergebnis gelangte das OLG Hamm in …”

doi.org/10.5771/9783845209456

Johannes Götz - Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer

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Johannes Götz

Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 21 2022

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D. Fehlerhafte Weisungen und Weisungsbeschlüsse S. 68-130

„… AnfechtbarkeitHinsichtlich der Rechtsfolge und ihrer Auswirkung auf die Folgepflicht ist zwischen bereits wirksam …” „… sich diese Fehler voneinander abgrenzen und welche Rechtsfolgen – Anfechtbarkeit, Wirksamkeit oder …” „… Weisungserteilung durch die Gesellschafter zwingende rechtliche Grenzen. Das Gesetz unterscheidet zwischen …”

G. Handlungsalternativen nach erfolgloser Remonstration S. 262-282

„… folgepflichtigen, aber anfechtbaren Beschluss nach § 241 Nr. 5 AktG analog für nichtig erklärt. Der Beschluss …” „… gläubigerschützende Norm nichtig. Einzig anfechtbare Beschlüsse, deren Ausführung Schadensersatzansprüche im …” „… an der entstandenen Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers.Nur in diesen Fällen anfechtbarer …”

C. Rechtsnatur der Weisung an den Geschäftsführer S. 50-67

„… der Weisung zu messen ist, um die Rechtsfolgen wie etwa ihre Nichtigkeit, Anfechtbarkeit oder …” „… Ausnahme von der Anfechtbarkeit für beherrschungsvertragliche Weisungen diskutiert; vgl. Emmerich, in …” „… Anfechtbarkeit: Da der Gesellschafterbeschluss selbst weder Willenserklärung noch Vertrag ist, gelten die …”

A. Einleitung S. 17-24

„… § 241 AktG analog nichtig oder nach § 243 AktG analog anfechtbar. Der Geschäftsführer muss somit keinen …” „… entstandenen Schaden. Insoweit ist die rechtliche Bewertung klar und nachvollziehbar: Der Geschäftsführer hat …” „… Angewiesenen zu erwartenden Reaktion: Ist eine Weisung undeutlich, unklar oder (rechtlich) nicht umsetzbar …”

F. Remonstration als Ausweg aus der persönlichen Verantwortung S. 193-261

„… Weisungskonstellationen rechtlich wirkt und wie das Remonstrationsverfahren verlaufen muss. Darüber hinaus ist zu klären …” „… Änderungsbeschluss hinzuwirken.942 Dies müsse erst recht bei nicht mehr anfechtbaren und damit wirksamen …” „… Weisungsbeschlüssen gelten. Hier müsse der Geschäftsführer trotz der nach Ende der Anfechtbarkeit gefestigten …”

E. Geschäftsführerrisiko durch fehlerhafte Weisungen S. 131-192

„… rechtlich nicht um einen (vorweggenommenen) Haftungsverzicht, Erlass, Vergleich, eine Entlastung oder …” „… Folgepflicht auslösen.659 Noch anfechtbare Weisungsbeschlüsse begründen noch keine Folgepflicht660 und können …” „… anfechtbaren Beschlüssen weder im GmbH- noch im Aktienrecht entwickelt; vgl. Ziemons/Pöschke, in: BeckOKGmbHG …”

Literaturverzeichnis S. 289-306

„… des herrschenden Unternehmens, GmbHR 2015, 734–741.ders., Die Klassifizierung und rechtliche …” „… V).Janert, Ingo, Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Beschränkung der Geschäftsführerhaftung, BB 2013 …” „… oder Anfechtbarkeit?, Auf der Suche nach einem rechtsformübergreifenden Sortiermechanismus, ZHR 2018 …”

doi.org/10.5771/9783748932277

Barbara Maucher - Die Europäisierung des Internationalen Bankeninsolvenzrechts

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Barbara Maucher

Die Europäisierung des Internationalen Bankeninsolvenzrechts

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Volume 33 2010

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Das Instrument der Anfechtung S. 254-259

„… gedenkt, denen zufolge ein Insolvenzverfahren die rechtliche Wirksamkeit von ordnungsgemäß in ein System …” „… entscheidet das Recht des Herkunftsstaates über die Anfechtbarkeit von Rechtshandlungen. Die Anfechtung ist …” „… möglich, ohne Rücksicht darauf, wo die anfechtbare Handlung sich vollzogen hat. 943 Smid, Deutsches und …”

Artikel 27: Geregelte Märkte S. 248-254

„… eingegangen gegolten hatten. Dadurch wird u.a. die rechtliche Wirksamkeit des Zahlungsverkehrsnettings, das …” „… ihrem Erwägungsgrund 1 ist die Verringerung der rechtlichen Risiken im Zusammenhang mit der Teilnahme an …” „… eingebracht wurden, für rechtlich verbindlich erklärt. Unabhängig vom nationalen Schuld- und Insolvenzrecht …”

Grenzüberschreitende Anerkennung S. 193-203

„… bedeutet, dass der anerkannte Akt die gleiche rechtliche Bedeutung wie nach der Rechtsordnung des …” „… Insolvenzstatut eine „Nichtentscheidung“ bzw. nichtig oder ungültig ist. Ist die Entscheidung lediglich anfechtbar …”

doi.org/10.5771/9783845221571

Bich Vu Tuyet - Die Unwirksamkeit von Aufrechnungen im Cash Pool bei Insolvenz einer Tochtergesellschaft

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Bich Vu Tuyet

Die Unwirksamkeit von Aufrechnungen im Cash Pool bei Insolvenz einer Tochtergesellschaft

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 844 2014

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2. Teil: Anfechtbarkeit der mit dem Cash Pooling verbundenen Vorgängen nach § 135 InsO S. 35-96

„… Anfechtbarkeit der mit dem Cash Pooling verbundenenVorgängen nach § 135 InsOEs ist zu prüfen, ob …” „… anfechtbare Rechtshandlungerfolgte. Dafür ist zunächst zu untersuchen, ob die Voraussetzungen des§ 135 Absatz …” „… zurVerrechnung führt, anfechtbar oder unwirksam. In dieser Höhe wäre alsoder Cash Pool „angreifbar“ und …”

3. Teil: Lösungsüberlegungen S. 97-137

„… Anfechtbarkeit/Unwirksamkeit hinweghelfen. Solange dieRechtsprechung keine festen Vorgaben macht, an der sich die Praxis …” „… gesellschaftsrechtliche Gefüge, spricht einiges für die Anfechtbarkeit.Denn zumindest im ursprünglichen Konzerngefüge sind …” „… rechtlichen Fragen auch zukünftigals wirtschaftlich erscheinen lassen.In Betracht kämen die folgenden …”

1. Teil: Problemdarstellung -?? Hintergründe S. 16-34

„… Risikoder Anfechtbarkeit durch eine andere rechtliche Ausgestaltung eliminiertoder zumindest minimiert …” „… weiteren Risiko behaftet, namentlich dem der Anfechtbarkeit in der Insolvenz. Denkbar ist, dass die …” „… § 135 InsO anfechtbar sind. Problematisch ist außerdem, dass sich dieses Risiko nicht ein-Beispiele für …”

5. Teil: Thesen, Fazit und Zusammenfassung S. 170-174

„… wurde.3. Der Zeitraum, auf den sich die Anfechtbarkeit von Cash-Pool-Zahlungenerstreckt, ist …” „… Rahmen des § 135 InsOnicht anwendbar.6. Der anfechtbare Betrag, also der Betrag der unwirksamen …” „… die Anfechtbarkeit derselben vermieden werden, wasauch die Unwirksamkeit der Aufrechnungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Aufbau der Arbeit2. 21BegriffsklärungIII. 22Cash-Management-Systeme1. 22Rechtliche Bewertung des …” „… . 28Physischer Cash Poola) 28Virtueller Cash Poolb) 29Rechtliche Betrachtung des virtuellen Cash Poolsc …” „… Overlay Structureb) 33Funktionen des Cash Pools4. 33Anfechtbarkeit der mit dem Cash Pooling …”

Literaturverzeichnis S. 175-186

„… Cashpool-Verfahrens sind regelmäßig nicht anfechtbar, Anmerkung, in: FD-InsR 2013, 350769de Bra, Peter, BGH …” „… 24.10.2012, in:NZI 2012, 1007 – 1008Gärtner, Matthias, Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash …” „… -, Erb- und Familienrecht, München 2012Reuter, Alexander, Die Anfechtbarkeit der Rückzahlung von …”

4. Teil: Vertragslösung im Rahmen einer Cash-Pool-GbR S. 138-169

„… Geldflüsse zwischen den eigenständigen rechtlichen Entitäten statt,doch soll hier nicht gewerblich eine …” „… nicht separat anfechtbar sein. Es ist folglichwesentlich, durch die Formulierung der Klausel zu klären …” „… vorliegendeGesellschaft bürgerlichen Rechts soll jedoch ausschließlich dazu dienen, dieAnfechtbarkeit von Zahlungen der …”

doi.org/10.5771/9783845255095

Alexander Wesselburg - Drittschutz bei Verstößen gegen das Kartellverbot

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Alexander Wesselburg

Drittschutz bei Verstößen gegen das Kartellverbot

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 242 2010

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Drittschutz im europäischen Recht S. 98-142

„… Hauptbeteiligten angehört zu werden. Grund hierfür ist,dass der Anspruch auf rechtliches Gehör in der …” „… . Allerdings dürfte hierfür jedes wirtschaftliche oder rechtliche Interesse an dem Gegenstand des Verfahrens …” „… des rechtlichen Gehörs.In Betracht kommt ferner die Verletzung einer Bestimmung der VO 1/2003 oder …”

Vorwort S. 7-16

„… Dritter im ÜberblickII. 25Öffentlich-rechtliche Rechtsschutzmöglichkeiten1. 25Zivilrechtliche …” „… Öffentlich-rechtlicher RechtsschutzKapitel 2: 67Die Beschwerde Dritter§ 5 68Die Beschwerde gemäß Art. 7 VO 1/2003I. 68 …” „… deröffentlich-rechtlichenDurchsetzung§ 697Bedeutung des DrittschutzesI. 97Drittschutz im europäischen RechtII. 98Drittschutz im …”

Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes S. 30-34

„… der öffentlich-rechtlichen Durchsetzung unmittelbar aus Art. 19Abs. 4 GG und Art. 103 Abs. 1 GG. Dem …” „… gerichtlich überprüfen lassen,weil die Behörde regelmäßig keine anfechtbare Verfügung im Sinne des § 61 …” „… Mitteilung an den Anzeigeerstatter, dass kein Verfahren eröffnetwird, stellt für Dritte keine anfechtbare …”

Drittschutz im deutschen Kartellverwaltungsrecht S. 142-160

„… Anfechtungsgegenstand vorliegt, d.h. es müsstesich bei den neuen Entscheidungsformen um anfechtbare Verfügungen i.S.d …” „… Maßnahmen. Anfechtbar sind daher im Wesentlichen verfahrensabschließende Entscheidungen, und zwar unabhängig …” „… Art. 81 EG bzw.§ 1 GWB entscheiden. Für die Anfechtbarkeit spricht ferner, dass förmliche …”

Die Beschwerde gemäß Art. 7 VO 1/2003 S. 67-91

„… Öffentlich-rechtlicher RechtsschutzIm Rahmen der Darstellung des öffentlich-rechtlichen …” „… die Behandlung von Beschwerden.248 Sie dient dazu, die rechtlichen Konturen der Beschwerde zu …” „… gebrachten Sachverhalt in sachlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zuwürdigen262 und die vom …”

doi.org/10.5771/9783845224008

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